/Merkel: „Ein Einschnitt, der uns sehr viel abverlangt“

Merkel: „Ein Einschnitt, der uns sehr viel abverlangt“

Ab Montag werden in Frankreich alle Kindergärten, Schulen und Universitäten geschlossen sein. Das hat Präsident Emmanuel Macron am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache verkündet.

In Bayern und im nordrhein-westfälischen Heinsberg sind zwei weitere Infizierte am Coronavirus gestorben. Damit steigt die Gesamtzahl der Toten in Deutschland auf sechs.

Die EZB-Bankenaufsicht unterstützt den Finanzsektor im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise. Die Aufseher verkündeten am Donnerstag ein Maßnahmenpaket, um den Banken und damit letztlich den Unternehmen als Kreditnehmern unter die Arme zu greifen.

Italien ordnet die Schließung der meisten Geschäfte an. Ausnahmen sind Apotheken, Drogerien und Supermärkte. In Dänemark werden alle Schulen, Universitäten und Kindergärten mit sofortiger Wirkung geschlossen. Nach Angaben von Regierungschefin Mette Frederiksen sollen zudem alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ab Freitag nach Hause geschickt werden, sofern sie nicht in wichtigen Funktionen arbeiten.

In Deutschland greift mit Halle die erste größere Stadt zu radikalen Maßnahmen und schließt alle Schulen und Kitas (mehr im Newsblog unten).

Hintergrund über das Coronavirus:

22.07 Uhr: Klare Ansagen der Kanzlerin zu Coronavirus-Krise

Unser Kollege Georg Ismar fasst noch einmal die Pressekonferenz im Kanzleramt zusammen: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die Krise zunehmend zur Chefsache und eine klare Ansage: Die Bürger sollten, soweit es geht, „auf Sozialkontakte verzichten“. Eine Schließung von Schulen, Universitäten und Kitas in Regionen „mit dynamischem Ausbruchsgeschehen“ ist eine Option ist – allerdings gibt es keine flächendeckende Regelung wie in anderen EU-Staaten. Das liegt am deutschen Föderalismus.

Eine Option sind auch frühzeitige und verlängerte Osterferien. Zudem wollen Bund und Ländern auch Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern absagen lassen.

An die taumelnden Märkte gerichtet sagt Merkel: „Deutschland wird das was Notwendige ist, tun, um der Wirtschaft zu helfen.“ Sie kündigte milliardenschwere Schutzmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitsplätze an.

„Durch Corona ist die Welt eine andere“, meint Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und bekräftigt das Spannen eines großen Rettungsschirms: „Whatever it takes, hat mal jemand gesagt in der Eurokrise“, spielte Söder auf den früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi an.

Er kündigte für Bayern weitgehende Schul- und Kitaschließungen an. Das erhöht auch den Druck auf Berlin, hier das Leben weitgehend lahmzulegen.

21.46 Uhr: Ab Montag werde alle planbaren Operationen verschoben

Um die Krankenhäuser für Coronapatienten freizuhalten, sollen nach dem Willen von Bund und Ländern alle planbaren Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden. Dies solle soweit medizinisch vertretbar ab Montag für unbestimmte Zeit gelten, heißt es in einem Beschluss von Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder vom Donnerstagabend.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte, man wolle einen „Schutzschirm für Krankenhäuser“ spannen. Nötig sei eine „Stärkung der gesamten Krankenhauslandschaft“. Diese müsse so umgestellt werden, dass genügend Intensivbetten zur Verfügung stehen.

„Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass wir wie in Italien und anderswo in die Situation kommen, dass in den Krankenhäusern Entscheidungen getroffen werden müssen, welcher Patient in welchem Alter behandelt wird“, betonte der CSU-Vorsitzende. Bund und Länder hätten vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen Grundlagen „jenseits des normalen Abrechnungssystems“ zu legen. Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass sie finanziell entschädigt werden.