Senat setzt Räumungen landeseigener Wohnungen für ein halbes Jahr aus

Die Coronavirus-Pandemie wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus. Um Mieter zu schützen, die wegen Jobverlusts in Zahlungsschwierigkeiten geraten, hat der Senat am Dienstag die landeseigenen Wohnungsgesellschaften aufgerufen, ein halbes Jahr lang Räumungen von Wohnungen und Gewerberäumen auszusetzen. Auch private Eigentümer werden gebeten, diesem Beispiel zu folgen. In Berlins Gefängnissen verhängt die Justizverwaltung ein weitgehendes Besuchsverbot. Derweil ist das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung ungebrochen groß: Der Senat bittet deshalb, auch die Hotlines in den Bezirken anzurufen, um die zentrale Hotline zu entlasten.

In Berlin sind derzeit 1219 Coronavirus-Fälle bestätigt (Stand Montag, 16.30 Uhr), das meldete die Gesundheitsverwaltung am Montagabend. Zwei Infizierte sind inzwischen gestorben. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) fordert, dass sich alle Berliner, die 70 Jähre und älter sind, in Selbstquarantäne begeben.

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Wohnungsräumungen bei Landesgesellschaften halbes Jahr lang ausgesetzt

Senatssprecherin Melanie Reinsch kündigt an, Räumungen von Wohnungen und Gewerberäumen würden durch landeseigenen Wohnungsgesellschaften ein halbes Jahr lang ausgesetzt. Der Senat appelliert auch an private Vermieter, bei Zahlungsrückständen so zu verfahren. Damit sollen Mieterinnen und Mieter geschützt werden, die durch die Krise ihren Job verlieren und nicht mehr in der Lage sind, ihre Miete zu zahlen. Senatorin Breitenbach ergänzte, fehlende Aufträge für einfache Selbstständige, Kurzarbeit, Umsatzeinbußen in der Corona-Pandemie hätten zu schweren Belastungen für die Berliner geführt.

Während der Coronakrise werden keine Wohnungen geräumt

Wegen der Coronakrise werden in Berlin derzeit keine Wohnungen geräumt. Auch
Sperren wegen nicht gezahlter Rechnungen für Gas, Wasser oder Strom seien ausgesetzt, teilte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Dienstag mit. Wie mit Vollstreckungen umgegangen wird, entscheiden laut Justizverwaltung die Amtsgerichte. Sie können entweder Empfehlungen geben oder Anordnungen für ihre Gerichtsvollzieher erlassen.

Wenn Menschen in der jetzigen Krisensituation auf der Straße landen würden oder ohne Heizung leben müssten, wäre das eine unzumutbare Härte, so Behrendt. Zudem wären Räumungen oder Sperrungen für Gerichtsvollzieher aus gesundheitlichen Gründen schwierig. Sie müssten den persönlichen Kontakt zu Betroffenen herstellen.

Wie lange diese Regelung gilt, unterscheide sich je nach Amtsgericht, das heißt, nach Bezirk. Das erklärte Sprecher Michael Reis auf Tagesspiegel-Nachfrage. Gleiches gelte für Gewerberäume: Hier seien die Regelungen in den einzelnen Bezirken unterschiedlich.

Laut Justizverwaltung gab es im vergangenen Jahr genau
4299 Aufträge für die Räumung von Wohnungen. Die Zahlen gehen demnach seit Jahren zurück. 2015 ergingen demnach noch 6257 solcher Aufträge.
(dpa)

350 Plätze für Obdachlose und Hilfe für Tafeln

Beschlüsse des Senats am Dienstag zusammengefasst: Berlin will 350 Plätze für Obdachlose einrichten, damit diese sich zurückziehen können. Zweitens, den ehrenamtlichen Tafeln soll geholfen werden. Das THW wird dafür Lebensmittel einsammeln – und, wie eben berichtet, beim Verteilen helfen.

THW hilft beim Verteilen von Essen und Hilfsgütern

Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sagt, Berlin habe das Technische Hilfswerk (THW) gebeten, beim sicheren Verteilen von Essen und Hilfsgütern zu helfen. Die in Berlin aktiven Sozialverbände mussten, wie berichtet, aus Sicherheitsgründen ihre Arbeit teilweise einstellen.

Mehr als 200.000 Newsletter-Abos – Ihr Auftrag und unser Dank

Liebe Leserinnen und Leser, eine kleine Notiz in eigener Sache, die für uns eine große Freude in dieser stürmischen Zeit ist. Seit beinahe vier Jahren berichten wir mit unseren Leute-Newslettern besonders eng über die zwölf Berliner Bezirke. Für jeden Bezirk verschicken wir einmal in der Woche einen Nachrichtenüberblick per Mail. Sehr persönlich, sehr vielfältig, auch sehr serviceorientiert. Seit die Coronakrise Berlin im Griff hat, spüren wir so sehr wie nie zuvor, wie groß das Interesse unserer Leserinnen und Lesern, also Ihr Interesse, ist. Der Informationsbedarf ist riesig und die Resonanz ebenso.

Für unsere Leute-Newsletter heißt das: In dieser Woche haben wir die Marke von 200.000 Abos für alle zwölf Bezirke zusammengenommen überschritten. Das ging viel schneller als erwartet. Wir sind als Team dankbar für Ihr Vertrauen in unsere Berichterstattung, Ihre freundlichen und kritischen Rückmeldungen und Fragen und sehen darin eine besondere Verpflichtung, gerade in der Zeit der Krise Ihnen weiterhin die bestmögliche Berichterstattung aus Ihrem Bezirk, Ihrem Kiez, Ihrer Nachbarschaft zu bringen. Und falls Ihnen die Leute-Newsletter bisher noch nicht bekannt waren:
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Pressekonferenz nach Senatssitzung verschiebt sich

Ab 14 Uhr statt wie sonst um 13 Uhr soll Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) für die Landesregierung vor die Presse treten. Breitenbach hatte zuletzt Solidarität für Senioren, Obdachlose und Geringverdiener gefordert – die Corona-Krise werde die Schwächeren besonders hart treffen.

Im Supermarkt nichts mehr gefunden? Keine Kraft, um nach einem Tag im Homeoffice noch zu kochen? Unsere Genuss-Redaktion hat Tipps für die Verpflegung zu Hause zusammengestellt.

Tagesspiegel | Susanne Leimstoll

Steigende Nachfrage bei Umzugsunternehmen

Die Coronakrise schränkt auch das Umziehen ein. Nach Angaben der Polizei dürfen nur noch „Helfende aus dem häuslichen Umfeld“ dabei sein – oder Umzugsunternehmen, die sich an „Hygiene-Standards“ halten. Das scheint derzeit die Nachfrage bei Umzugsunternehmen zu erhöhen.

Der Geschäftsführer des Umzugsunternehmens „Blitz-Umzüge“ aus Friedrichshain, Ayhan Cetin, berichtet dem Tagesspiegel von einem starken Anstieg der Aufträge. „Es wurden in letzter Zeit ein paar Aufträge verschoben – wir haben aber auch viele Anfragen, seit gestern boomt die Auftragslage.“ Er vermutet, dass die neuen Regelungen etwas damit zu tun haben. „Wahrscheinlich ist das so, weil man ja jetzt nur noch mit Personen aus dem häuslichen Umfeld umziehen darf.“ Über mangelnde Arbeit jedenfalls könne sich sein Unternehmen nicht beklagen.

Auch das Umzugsunternehmen „Umzug Berlin“ hat derzeit viele Aufträge. „Seit zwei Tagen gibt es einen richtigen Ansturm“, sagt David Müller vom Umzugsunternehmen. „Wie es sich entwickelt, bleibt abzuwarten, wir werten das wöchentlich aus.“

Dabei bemühen sich die beiden Unternehmen, Hygieneregeln einzuhalten. „Wir achten auf vermehrtes Händedesinfizieren – aber wir können auch nicht soviel machen“, sagt Müller. „Eine Waschmaschine mit Mundschutz zu tragen, wäre eine Zumutung, da gefährdet man sich selbst, weil man nicht richtig atmen kann.“

Auch Cetin sieht Probleme mit dem Mundschutz. „Wir desinfizieren uns regelmäßig die Hände und wahren den Abstand gegenüber den Kunden zu wahren, damit sie sich sicher fühlen“, sagt er. „„Aber wir können jetzt nicht immer einen Mundschutz tragen, wenn wir die Treppen mit Möbeln hoch und runter laufen – sonst wird das mit dem Atmen schwer.“

Auch beim Abstandhalten sieht Müller Probleme. „Wenn jeder schwere Schrank 1,5 Meter lang wäre dann vielleicht. Aber spätestens im Umzugs-LKW sitzt man dann wieder zusammen – diesen Abstand einzuhalten wird schwer.“

Gericht weist Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen ab

Ein Potsdamer wollte die seit Montag geltenden Einschränkungen aufgrund des Coronavirus nicht hinnehmen – vor Gericht ist er damit aber gescheitert. Seinen Eilantrag gegen die Maßnahmen wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ab. Die in der Rechtsnorm bestimmten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verletzten den Antragssteller insbesondere nicht in seinem Recht auf Freizügigkeit, teilte das Gericht am Montagabend mit. Der Beschluss sei unanfechtbar.

Weiter hieß es: „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem neuartigen Coronavirus auch in anderen Ländern und dessen Einstufung als Pandemie durch die WHO seien die angeordneten Schutzmaßnahmen geeignet, erforderlich und angemessen“. Es sei nicht ersichtlich, dass die Maßnahmen über die am Sonntag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Bundesländer vereinbarten Regelungen hinausgingen. (dpa)

BVG-Kleinbus-Service BerlKönig fährt Gesundheitspersonal gratis

Berlins Helferinnen und Helfer im Kampf gegen das Corona-Virus können ab Mittwoch kostenlos die „BerlKönig“-Sammeltaxen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) nutzen. Das teilte die BVG mit ihrem Kooperationspartner ViaVan am Dienstag in Berlin mit. „Vom 25. März bis zum 19. April wird der BerlKönig den regulären Betrieb einstellen, und ausschließlich

kostenlose On-Demand-Fahrten für medizinisches und pflegerisches Personal anbieten„, hieß es in der schriftlichen Erklärung. Das Angebot fokussiere sich auf die Nachtstunden. Beschäftigte berechtigter Berufsgruppen – genannt sind ärztliches Personal, Pflegepersonal, medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte – müssten sich bei der

Registrierung für den Dienst als solche aus Personen ausweisen.

Das Gratis-Angebot ist
nur für den Weg zwischen Arbeitsstelle und privater Wohnung der Helferinnen und Helfer gedacht – und auch
nicht für das gesamte Berliner Stadtgebiet. BerlKönig bietet diesen Service flächendeckend
innerhalb des S-Bahn-Ringes an und „in weiten Teilen“ der Tarfizone B (
hier ist das Einsatzgebiet gekennzeichnet). Registrierung und Buchung findet über die Smartphone-App für Apple- und Android-Geräte. Weitere Infos zur Anmeldung gibt es auf der
BerlKönig-Seite.„Systemrelevante Arbeitskräfte zuverlässig und sicher zur Arbeit zu bringen war noch nie wichtiger als
heute.“, sagt Chris Snyder, Vorstandschef von ViaVan. „Digital optimierte Verkehrsangebote wie der BerlKönig können eine Schlüsselrolle dabei spielen, dass sich der öffentliche Verkehr in sich schnell ändernden Situationen an die Nachfrage anpassen kann.“

Das US-Unternehmen ViaVan betreibt den Service seit September 2018 mit der Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). In diesem Jahr läuft der Vertrag aus und der Senat wollte auch keine Verlängerung bezuschussen. Das hatte in vergangenen Wochen für Streit gesorgt. Doch BerlKlönig ist nicht der einzige Mobilitätsdienstleister der Hauptstadt, der gerade überlegt, was er Sinnvolles mit seiner Fahrzeugflotte anfangen kann. Auch der Taxi- und Mietwagenservice Free-Now kündigte jetzt an, seine Fahrer sollten gemeinnützige Tafeln und Unternehmen bei Lebensmittellieferung unterstützen. Die Autovermietung Allround hilft den „Tafeln“ mit zwei Kühllastern aus.

Polizei geht weiter gegen Verstöße vor

Eine ganze Reihe von Verstößen gegen die neuen Kontaktverbote sind von der Berliner Polizei festgestellt und angezeigt worden. In der Nacht zu Dienstag waren es zwölf Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen der Nichteinhaltung der Kontaktbeschränkung, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Außerdem gab es am Dienstag tagsüber und in der Nacht insgesamt 70 Strafanzeigen vor allem gegen Imbissbesitzer und Bäckereien, die Menschen in ihren Räumen essen ließen. 44 Läden wurden geschlossen. (dpa)

Wasserbetriebe liefern Trinkwasserbeutel für Obdachlose

Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben am Dienstag 1800 Einliterbeutel mit Trinkwasser zum Boxhagener Platz nach Friedrichshain gebracht. Dort betreibt der Hilfsverein Karuna eine Versorgungsstelle für Obdachlose.

Die Lieferung soll gegen das Problem helfen, dass viele der regulären Anlaufstellen für die Obdachlosenhilfe geschlossen sind. Nach Auskunft von BWB-Sprecher Stephan Natz, der bei der Aktion auf dem „Boxi“ dabei war, ist der Verein Karuna zurzeit besonders auf Geldspenden angewiesen, um Obdachlose mit Bargeld als Einkaufshilfe zu unterstützen.

Die von den Wasserbetrieben an vielen öffentlichen Orten installierten Trinkbrunnen bleiben vorerst trocken. Zum einen ist es nachts zu frostig – die vergangene Nacht war kälter als alle im vergangenen Winter -, zum anderen wolle man jede Infektionsgefahr ausschließen. Zwar sind die Brunnen so konstruiert, dass man sie berührungslos nutzen kann, aber da sie weder ständig überwacht noch desinfiziert werden könnten, gehe man vorerst auf Nummer sicher, sagt Natz.

Trinkwasserlieferung für Obdachlose am „Boxi“

Bild:
Foto: Stephan Natz/BWB

Trinkwasser für Obdachlose, die unter den Schließungen vieler Gelegenheiten zur Verpflegung besonders leiden: Eine erste Lieferung von 1.800 1-Liter-Wasserbeuteln haben wir heute den Obdachlosenlotsen von @KARUNA_Tweets an ihrem Café Pavillon am Boxhagener Platz übergeben.

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Wasserbetriebe on Twitter (@wasserbetriebe)
https://twitter.com/wasserbetriebe/status/1242401660346994693

Amtsarzt untersagt Auflösung von Neuköllner Flüchtlingsunterkunft

Ab Mittwoch sollten rund 200 Bewohner einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Gerlinger Straße in Neukölln-Buckow mit Bussen in eine andere Unterkunft umziehen. Das hat der Neuköllner Amtsarzt
nun untersagt und verwies dabei auf die
mögliche weitere Ausbreitung des Coronavirus. Das teilte Hannes Rehfeldt, Sprecher des Neuköllner Gesundheitsstadtrates, Falko Liecke dem Tagesspiegel auf Nachfrage mit.

Zuvor hatte unter anderem der Berliner Flüchtlingsrat gegen den geplanten Umzug protestiert. Der Rat halte den Umzug in der aktuellen Situation nicht für verantwortbar, heißt es in einer Mitteilung. Der Flüchtlingsrat verwies auf zum Teil beengtere Wohnverhältnisse in den neuen Unterkünften und auch eine neue Zusammensetzung von Gruppen. Der Umzug selbst lasse sich kaum ohne unzählige Kontakte bewerkstelligen und auch das Personal der Unterkünfte müsse geschützt werden. Unter den Bewohnern seien auch viele Frauen, Kinder und Risikopatienten.

Auf der Fläche, auf der sich die Gemeinschaftsunterkunft befindet, will die landeseigene Wohnungsgesellschaft Stadt und Land 900 Wohnungen bauen. Zur Zeit leben die Menschen dort in sogenannten Tempohomes.

Zentrale Hotline überlastet – Senat bittet um Anrufe in den Bezirken

Das Informationsbedürfnis in der Bevölkerung ist ungemein groß, dass merken amtliche Stellen genauso wie Medienhäuser. Von Beginn an stark nachgefragt ist die zentrale Hotline des Senats. Um diese Hotline zu entlasten, bittet der Senat darum, auch die jeweilige Telefonnummer in dem Bezirk zu nutzen, in dem man wohnt. Eine Liste mit den Hotlines aller zwölf Bezirke
gibt es hier. Eine telefonische Kontaktaufnahme ist immer zuerst gewünscht, wenn man den Verdacht hat, man könnte sich selbst angesteckt haben. Erst auf Empfehlung sollten die mittlerweile acht Anlaufstellen der Kliniken aufgesucht werden.

Alle Bezirke haben auch eigene Hotlines und E-Mail-Adressen eingerichtet. Aufgrund der vielen Anrufe bei der zentralen Hotline bitten wir alle Bürger*innen auch diese bei gesundheitlichen Fragen zum #Coronavirus für ihren jeweiligen Wohnbezirk zu nutzen: https://t.co/gIiwjriIl0

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Senatsverwaltung Gesundheit Pflege Gleichstellung on Twitter (@sengpg)
https://twitter.com/SenGPG/status/1242386265070329856

Our Double Feature for English Readers from Berlin

Empty streets and deserted squares: Berlin is in dire need of protective gear, as the city adapts to current bans. Police is on the streets (and in supermarkets). But the federal government’s 122.5 billion Euros aid package is on the way. Find out about the latest news on the pandemic in Berlin, along with strategies to cope, and information on how to help others, by reading the English translation of our popular Berlin newsletter Checkpoint.

Tagesspiegel | Ann-Kathrin Hipp

The essential questions

What is allowed during lockdown in Berlin and what is not? Where can I go if I suspect I have been infected? Read more about closures, child care, hotlines, contact points and more in our English translation of our article on basic facts about the Coronavirus in Berlin.

Tagesspiegel | Jakob Schlandt

Das Virus Sars-CoV-2 ist deshalb so eine Herausforderung, weil es neu ist. Es gibt kein Medikament, keinen Impfstoff gegen Covid-19. Dennoch werden Patienten behandelt. Charité-Infektiologe Norbert Suttorp erklärt, wie das geht und wie Praxis und Wissenschaft sich vortasten.

Tagesspiegel | Adelheid Müller-Lissner

Alles blank vorm Parlament

Keine Autos wie sonst parken vor dem Abgeordnetenhaus. Am Donnerstag tagt das Parlament in reduzierter Form: Von 160 Abgeordneten müssen 81 da sein, um beschlussfähig zu sein. Die Abgeordneten werden verteilt über den gesamten Plenarsaal sitzen. Bisher gibt es keine (bestätigten) Corona-Fälle im Abgeordnetenhaus.

Bild:
Sabine Beikler

429 bestätigte Covid-19-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an Covid-19 innerhalb der letzten 24 Stunden um 54 erhöht. Damit sind derzeit 429 Menschen in Brandenburg positiv getestet worden (Stand: Dienstag, 24. März, 8 Uhr). 34 Personen sind in klinischer Behandlung, davon werden acht intensiv medizinisch beatmet. Ein Infizierter in Brandenburg ist bereits gestorben.

Unsere Leute-Newsletter bringen Ihnen in diesen Tagen vor allem ausführliche Updates zur Coronavirus-Krise in Ihrem Bezirk. Die Woche geht bei uns am Dienstag weiter mit Spandau, Marzahn-Hellersdorf und Tempelhof-Schöneberg. Hier eine Vorschau auf die Themen des Tages.

Tagesspiegel | André Görke

Union Berlin ändert Sitzordnung in der Kabine

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Union Berlin trainiert trotz Coronakrise weiter. Allerdings mit einer
geänderten Sitzordnung in der Kabine. „Wir achten darauf, dass nicht so viele Spieler gleichzeitig da sind und regelmäßig alles
desinfiziert wird. Die Spinde in der Kabine wurden auseinandergeschoben und auf zwei Kabinen verteilt“, sagte Profifußball-Geschäftsführer Oliver Ruhnert der „Bild“ und „Berliner Zeitung“ .

Vorerst bis zum 31. März trainieren die Profis individuell und können dabei zu Übungen in den Stadionbereich kommen. Die Spieler des Aufsteigers haben Vereinsangaben zufolge extra auf sie zugeschnittene Trainingspläne bekommen und halten sich unter anderem auf Spinning-Rädern oder mit intensiven Läufen fit. Athletik-Coach Martin Krüger bespricht mit den Spielern die Pläne. (dpa)