Berliner Senat will Arbeitsplätze von Schwerbehinderten sichern

Für die Bekämpfung der Coronavirus-Krise in Berlin stellt der Senat in einem ersten Nachtragshaushalt fast drei Milliarden Euro zur Verfügung. Den größten Teil für wirtschaftliche „Rettungsschirme„, weitere Beträge in zweistelliger Millionenhöhe für die Stärkung des Gesundheitssystems. Etwa für Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte. Dabei kommt das Land ohne neue Schulden aus (mehr dazu unten im Blog).

Der Berliner Senat will Unternehmen mit einem hohen Anteil schwerbehinderter Mitarbeiter in der Coronavirus-Krise stärker unterstützen. Unter anderem erhalten die 38 sogenannten Inklusionsbetriebe eine Soforthilfe von monatlich 500 Euro je schwerbehindertem Arbeitnehmer.

Um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise geht es ein weiteres Mal bei der Sitzung des Berliner Senats am heutigen Dienstag. Diesmal sollen dabei die Möglichkeiten im Mittelpunkt stehen, wie das Land auch mittelständischen Unternehmen unter die Arme greifen kann. Auch über das Thema Nachtragshaushalt dürfte ressortübergreifend diskutiert werden.

Grün Berlin, die Betreiberin mehrerer Berliner Parkanlagen, startet eine Videoreihe unter dem Titel „Park TV – dein Park in deinem Zuhause“. Ziel sei es, während der Corona-Krise Blumen, Blüten und Natur in die eigenen vier Wände zu bringen.

Zum 75. Jahrestag des Kriegsendes wird es nicht wie geplant große Veranstaltungen am Brandenburger Tor und anderen historischen Orten der Hauptstadt geben. Die dort vorgesehenen Projekte hat Berlin komplett abgesagt.

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Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit meldete am Montagabend 3862 bestätigte Coronavirus-Infizierte in Berlin, also 175 mehr als am Sonntag. Die Zahl der Verstorbenen stieg um zwei auf nun 28. Derzeit werden 527 Corona-Patienten in Berlins Kliniken behandelt, davon befinden sich 133 auf Intensivstationen. 2097 Personen sind wieder genesen.

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Senat stellt drei Milliarden Euro zur Verfügung

Für die Bekämpfung der Coronavirus-Krise in Berlin stellt der Senat in einem ersten Nachtragshaushalt fast drei Milliarden Euro zur Verfügung. Den größten Teil für wirtschaftliche „Rettungsschirme“, weitere Beträge in zweistelliger Millionenhöhe für die Stärkung des Gesundheitssystems. Etwa für Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte.

Von den Gesamtausgaben übernimmt der Bund rund 2,6 Milliarden Euro. Außerdem wird der für 2020 eingeplante Haushaltsüberschuss von 225 Millionen Euro für die zusätzlichen Ausgaben genutzt. Deshalb komme das Land Berlin bei diesem Nachtragshaushalt noch ohne die Aufnahme neuer Schulden aus, verlautet aus Senatskreisen.

Berliner Senat will Arbeitsplätze von Schwerbehinderten sichern

Der Berliner Senat will Unternehmen mit einem hohen Anteil schwerbehinderter Mitarbeiter in der Coronavirus-Krise stärker unterstützen. Unter anderem erhalten die 38 sogenannten Inklusionsbetriebe eine Soforthilfe von monatlich 500 Euro je schwerbehindertem Arbeitnehmer. Das gilt für zunächst drei Monate mit der Möglichkeit einer Verlängerung um weitere drei Monate, wie Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) am Dienstag mitteilte. Das nun geschnürte Paket umfasst auch die Möglichkeit weiterer Zuschüsse, etwa zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes.

„Mit diesem Maßnahmenpaket übernimmt der Senat soziale und wirtschaftliche Verantwortung“, erklärte Breitenbach. „Für die schwerbehinderten Menschen in Inklusionsbetrieben werden so Arbeitsplätze gesichert und existenzielle Nöte vermieden.“

In gemeinnützig tätigen Inklusionsbetrieben sind 30 bis 50 Prozent der Angestellten schwerbehindert. Die 38 Berliner Betriebe zählen nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales 1506 Mitarbeiter, darunter 687 Menschen mit Handicap. Sie arbeiten vor allem im Dienstleistungssektor, etwa in Hotellerie, Gastronomie, Gärtnereien oder Gebäudereinigung, bieten Wäsche-, Catering- oder Büroservice an. Die Firmen sind wie viele andere mit wegbrechenden Aufträgen und Lieferketten und ausbleibenden Zahlungen von Kunden konfrontiert. (dpa)

180 Hotels und Pensionen in Brandenburg wollen polnische Pendler aufnehmen

Rund 180 Gastgewerbebetriebe in Brandenburg haben sich zur Aufnahme polnischer Pendler bereiterklärt, damit sie in der Corona-Krise weiter in Deutschland arbeiten können. Das sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg, Olaf Schöpe, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. „Teilweise sind die polnischen Arbeiter von ihren Familien und Ehepartnern begleitet.“ Indem den Pendlern Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden, sollen Personalausfälle vor allem in der Landwirtschaft vermieden werden. Wie viele Pendler tatsächlich derzeit untergebracht sind, kann nach Angaben der IHK Ostbrandenburg derzeit noch nicht ermittelt werden.

Erst vor wenigen Tagen hatte sich die Bundesregierung darauf geeinigt,
dass nun doch einige zehntausend Saisonarbeitskräfte, etwa aus Polen und Rumänien, einreisen dürfen.

Bei einer Rückkehr in ihre Heimat müssen sich polnische Arbeiter aber seit Ende März zwei Wochen verpflichtend in Quarantäne begeben. Davon sind nach Angaben der Industrie- und Handelskammern in Süd- und Ostbrandenburg mehr als 25.000 Pendler in Brandenburg und Berlin betroffen. Brandenburg unterstützt sie finanziell mit einer Aufwandsentschädigung von 65 Euro pro Tag und 20 Euro pro Tag für jedes Familienmitglied, das sich in Brandenburg aufhält. (dpa)

Berliner Parks starten Videoreihe

Grün Berlin, die Betreiberin mehrerer Berliner Parkanlagen, startet eine Videoreihe unter dem Titel „Park TV – dein Park in deinem Zuhause“. Ziel sei es, während der Coronakrise Blumen, Blüten und Natur in die eigenen vier Wände zu bringen, heißt es in einer Pressemitteilung. Geplant sind etwa Workouts, die live aus dem Britzer Garten übertragen werden, Gärtnertipps oder digitale Touren durch die Gärten der Welt. Sehen kann man die Videos beispielsweise auf dem Youtube-Channel der Parkanlagen.

Potsdamer Klinikum prüft Konsequenzen aus Expertenbericht

Nach einer Häufung von Coronavirus-Fällen prüft das Potsdamer Ernst von Bergmann-Klinikum mögliche Konsequenzen. Nach einem Treffen mit Experten des Robert Koch-Instituts in der Klinik vergangenen Freitag liegt nun ein Bericht vor, der vom Gesundheitsamt geprüft wird, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Nach dem Treffen habe es mehrere Nachgespräche gegeben. „Der Bericht wird jetzt erst einmal geprüft und die Maßnahmen werden um die notwendigen Schritte erweitert“, sagte ein Sprecher. Details zu dem Bericht wollte die Stadt zunächst nicht nennen.

Die Stadt hatte in der vergangenen Woche wegen einer Häufung von Corona-Infizierten einen Aufnahmestopp für die Klinik verhängt – nur Notfälle dürfen dort noch hinein. In dem Klinikum waren bis Montag 92 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 16 mit dem Erreger Sars-CoV-2 infizierte Patienten starben. Die meisten der Verstorbenen stammten nach Angaben der Stadt aus Potsdam und der Umgebung. (dpa)

Berlin sagt Erinnerung an Weltkriegsende ab – virtuelle Ausstellung

Zum 75. Jahrestag des Kriegsendes wird es nicht wie geplant große Veranstaltungen am Brandenburger Tor und anderen historischen Orten der Hauptstadt geben. Die dort vorgesehenen Projekte hat Berlin komplett abgesagt. „Wir gehen von der Straße runter“, sagte Moritz van Dülmen, Geschäftsführer der federführenden Kulturprojekte Berlin, der dpa. Bei aller Hoffnung auf Lockerungen in der Corona-Krise sei ein Angebot mit großen Feierlichkeiten am 8. Mai nicht die richtige Idee. Vergleichbare Veranstaltungen der Kulturprojekte locken sonst bis zu 250.000 Besucher an.

Alternativ planen van Dülmen und sein Team ein aufwendiges digitales Projekt, mit dem an beispielhaften Orten wie Reichstagsgebäude, Brandenburger Tor, Sowjetisches Ehrenmal, Alexanderplatz, Topographie des Terrors und Deutsch-Russisches Museum Karlshorst die letzten Kriegstage und die Befreiung vom Nationalsozialismus im Mai 1945 dargestellt und erläutert werden sollen.

Zuvor war bereits der zentrale Staatsakt vor dem Reichstagsgebäude abgesagt worden. Dort sollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor zahlreichen Gästen aus dem Ausland an Kriegsende und Befreiung erinnern. (dpa)

Das Probejahr an Berliner Gymnasien wird verlängert

Tagesspiegel | Susanne Vieth-Entus

Essen zum Mitnehmen: Gaststättenverband startet Restaurant-Plattform

Angesichts der Coronavirus-Krise hat der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Berlin eine Plattform geschaffen, auf der
Liefer- und Abholservices von Restaurants und Imbissen zu finden sind. Unter dem Motto #berlinliefert hätten sich bislang mehr als 250 Gastronomen
auf der Internetseite des Verbands registriert, sagte der Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder am Dienstag.

Kunden können im Suchfeld ihre Postleitzahl eingeben und sehen auf einen Blick, welche Gaststätten in ihrer Umgebung Speisen liefern oder zum Abholen anbieten. „Wir haben versucht, mit einem großen Lieferdienst in Kontakt zu kommen, der sich aber nicht gemeldet hat. Wir wollten unseren Mitgliedern aber unbedingt eine solche Plattform bieten“, sagte Lengfelder. Er rechnet damit, dass sich in den kommenden Tagen noch deutlich mehr Gastronomen auf der Internetseite registrieren werden. (dpa)

Ein Flughafen wie eine Dorf-Bushaltestelle

Morgens kurz vor 9 Uhr in Terminal A am Flughafen Berlin-Tegel. Es sind Osterferien, zu normalen Zeiten wäre Hochbetrieb. Doch in diesen Tagen starten hier kaum Flugzeuge. Ein Besuch im verwaisten City-Airport.

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

So gehen die Berliner Fußballfans mit der Krise um

Das Derby fällt aus, viele Fußballkneipen bangen um ihre Existenz. Um sie zu retten, schreiben Hertha-Fans nun auf einem virtuellen Bierdeckel an. Und auch Fans des 1. FC Union haben sich etwas einfallen lassen, um ihren Club zu unterstützen. Eine Meldung aus dem Tagesspiegel Checkpoint-Newsletter.

Tagesspiegel | Robert Ide

IHK-Präsidentin fordert mehr Hilfe für Berlins Mittelstand

Die Präsidentin der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK),
Beatrice Kramm, erwartet von dem heutigen Treffen mit dem Berliner Senat Verabredungen über Zuschüsse für Mittelständler. „Auch diese Unternehmen brauchen Zuschüsse, sie sind häufig mit
sehr wenig Eigenkapital ausgestattet“, sagte Kramm dem Radiosender 105’5 Spreeradio. „Sie arbeiten im Dienstleistungsbereich, in der Gastronomie, im Hotelwesen, im Veranstaltungsbereich. Dort gibt es nur kleine Margen.“
(Die Belastungen für Unternehmen mit zehn oder mehr Mitarbeitern hat unser Kollege Kevin P. Hoffmann hier für Sie analysiert.)

Kredite seien „gut, sogar sehr gut, aber sie müssen zurückgezahlt werden, und das ist bei Unternehmen mit niedrigen Gewinnmargen eine Belastung für lange Zeit“, sagte Kramm. Daher seien jetzt Zuschüsse wichtig, deren Höhe sich nach ihrer Mitarbeiterzahl richten müsse. „Es gibt da bereits sehr gute Beispiele, zum Beispiel aus Brandenburg und anderen Bundesländern.“

Das Treffen mit dem Senat nannte Kramm einen „großen Vertrauensbeweis zwischen Wirtschaft und Landesregierung“. 95 Prozent der Berliner Unternehmen seien von der Corona-Krise betroffen. Der Mittelstand sei das Rückgrat der Wirtschaft. Diese Unternehmen seien oftmals schon sehr lange hier tätig. Bislang aber würden sie durch jedes Hilfsraster fallen. Momentan gibt es vom Land Berlin nur Zuschüsse für Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern. (dpa)

Über Neuigkeiten zum Thema halten wir Sie hier im Blog auf dem neuesten Stand.

Grünen-Fraktionschefin: Senat war Ausmaß der Krise anfangs nicht klar

Der Senat hat die Größenordnung der Coronavirus-Krise nach Ansicht der Berliner Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek zunächst nicht absehen können.
„Man kann sich im Nachhinein immer fragen, ob wir die großen Veranstaltungen einen Tag früher hätten absagen müssen“, sagte Kapek in einem Interview mit der Tageszeitung „
taz“. „Aber in den allerersten Tagen
war sich der Senat, genau wie wir alle, noch nicht abschließend über das Ausmaß der Krise im Klaren. Und jede Maßnahme, die wir treffen, hat ja gravierende Auswirkungen auf die Menschen und das Leben jenseits von Corona.“ Das gelte in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht.

„So wird Berlin nach der Krise nicht mehr das Berlin sein, das wir kennen“, sagte Kapek. „Ein Beispiel: Ich bin gerade auf dem Weg ins Abgeordnetenhaus die Oranienstraße mit dem Rad entlanggefahren und habe mich dabei gefragt: Welches dieser Geschäfte wird in ein paar Monaten noch da sein?“ Der Senat versuche so gut wie möglich, die Folgen für die Wirtschaft aufzufangen. „Aber wir können diese problematischen Folgen nur dämpfen und nicht verhindern“, sagte Kapek. (dpa)

Mit Quatsch gegen die Krise

Seine Kita in Berlin-Moabit ist wegen der Corona-Pandemie geschlossen, aber Erzieher Felix Baumert und hält über soziale Medien Kontakt zu den Kindern (hier haben wir bereits berichtet).

Jetzt haben wir wieder nachgefragt, wie es läuft. Baumert lädt Videos online, albert herum, lässt sich beim Brötchenbacken zusehen. Im Garten des Kinderladens wird derweil an einem Holzhaus mit Rutsche gebaut – als Überraschung für das Wiedersehen mit den Kindern.

„Das macht Spaß, ist aber auch ganz schön anstrengend. Wir müssen uns ja immer wieder was ausdenken, was den Kindern Spaß macht. Das ist eine ganz andere Arbeit als mit den Kindern im Kinderladen“, erzählt Felix Baumert.

Das ganze Protokoll lesen Sie hier:

Rund 150 Polizisten mehr an Ostern zur Kontrolle der Corona-Regeln in Brandenburg – Stübgen: „Wir nehmen die Lage ernst“

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) spricht im PNN-Interview über Corona-Ostern in der Mark und Potsdams Krisenmanagement.

1524 Coronavirus-Infizierte in Brandenburg bestätigt – 33 Todesfälle

In Brandenburg ist die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infizierten auf 1524 und die der Todesfälle auf 33 gestiegen. Das teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit dem Stand von 8.00 Uhr mit. Damit seien innerhalb der vergangenen 24 Stunden 61 Fälle von Infizierten und sechs Todesfälle hinzugekommen. Bisher starben 33 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2, die meisten davon in Potsdam – dort waren es 14 Tote. Die größte Zahl an bestätigten Infizierten mit dem neuartigen Coronavirus gibt es mit Abstand in Potsdam mit 273 Fällen, gefolgt vom Kreis Potsdam-Mittelmark mit 204 und dem Kreis Oberhavel mit 141 Fällen. (dpa)

Soziale Betriebe benötigen Hilfe

In einem Appell an die Bundesregierung fordern Organisationen in der Coronavirus-Krise „staatliche Unterstützung, Finanzhilfen und angepasste Förderrichtlinien für den ganzen gemeinnützigen Sektor“. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Projekte, die einen unverzichtbaren Beitrag für ein funktionierendes öffentliches Leben leisten, seien gefährdet, heißt es in dem Aufruf, der unter anderem von den Verbänden für Menschen mit Behinderung , der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, dem Sozialverband Deutschland, der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe, betterplace.com, den Tafeln Deutschland und der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft Phineo getragen wird.

Die Organisationen reagieren mit dem Appell darauf, dass gemeinnützige und soziale Betriebe, die vielfach vom Ehrenamt leben, in der Krise von Insolvenz bedroht sind, weil sie keine Rücklagen bilden können.

Viele Behindertenwerkstätten etwa haben ihren Betrieb bereits in weiten Teilen eingestellt, auch gemeinnützige Cafés und Restaurants, die eingeschränkt arbeitsfähigen Menschen ein Auskommen sichert, sind geschlossen und machen keinen Umsatz mehr.

Gefährdet sind auch Organisationen wie die Naturfreunde Deutschlands, die rund 400 Naturfreunde-Häuser betreiben. Durch das Verbot touristischer Übernachtungen, der Schließung von Restaurants sowie abgesagter Klassenfahrten und Veranstaltungen rechnen die Naturfreunde bis Ende Mai mit Verlusten von 11 Millionen Euro. (Gerd Nowakowski)

Wie die Krise auch das ehrenamtliche Engagement in Berlin beeinflusst, erfahren Sie im monatlichen Tagesspiegel-Newsletter „Ehrensache“. Morgen erscheint die neue Ausgabe und hier geht’s zum kostenlosen Abo.

Fahrgäste von BVG und S-Bahn können in der Corona-Krise auf Kulanz hoffen

Tagesspiegel | Stefan Jacobs

Lesen Sie den Bürgerbrief von Michael Müller im Wortlaut

Fast 2,2 Millionen Berliner Haushalte sollen diese Woche Post vom Regierenden Bürgermeister bekommen. Michael Müller (SPD) wirbt darin bei den Berlinerinnen und Berlinern um Verständnis für die Maßnahmen des Senats, die die Coronavirus-Pandemie eindämmen sollen – und um Solidarität.

„Dass ich wegen einem Edeka-Besuch sterben könnte“ – Tagesspiegel-Leser teilen ihre Sorgen

Während vor dem Fenster der Frühling lockt, sieht es im Innern vieler Menschen ganz anders aus. Dort lauern Ängste, Kummer, Sorgen. Wir haben die Leserinnen und Leser unseres Checkpoint-Newsletters gefragt, was ihnen gerade am meisten Sorge bereitet. Einige der Antworten lesen Sie heute im Tagesspiegel Checkpoint von Robert Ide. Sie zeigen vor allem eines: Wer sich um andere Sorgen macht, sorgt gut für uns alle.

Kulturtipps für Zuhause

Unsere Kulturredaktion empfiehlt täglich ein paar Netzperlen, mit denen sich Langeweile schnell vertreiben lässt. Heute im Programm: Das Livestreaming aus dem Stockholmer Konserthuset für Klassik-Fans, die Album-Release-Performance des US-Songwriters Luke Elliot, Kostproben vom Human Rights Film Festival…

Alle Details und die Tipps der vergangenen Tage finden Sie hier:

Heute schon produktiv gewesen?

Yoga machen, Fenster putzen, Steuererklärung erledigenen – selbst, wer es sich leisten könnte, in der aktuellen Krise auch mal faul zu sein, erlaubt es sich nicht. Dabei träumen doch sonst viele von
Entschleunigung.

Warum das nicht funktioniert, aber wichtig wäre, hat Max Tholl in diesem Essay aufgeschrieben:

Berliner Senat will Arbeitsplätze von Schwerbehinderten sichern