Städte fordern „kommunalen Rettungsschirm“

Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern angesichts wegbrechender Steuereinnahmen infolge der Corona-Krise einen „kommunalen Rettungsschirm“ gefordert. „Die Corona-Pandemie führt in allen Städten zu gravierenden finanziellen Belastungen: Einnahmen brechen weg, Ausgaben steigen“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung.

In den USA sind mittlerweile mehr als 10.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus verstorben. Weltweit liegt die Zahl der Todesfälle bei 70.798 Todesfällen. Das meldete die Johns-Hopkins-Universität am Montagabend.

Nach Berechnungen vom Tagesspiegel gibt es am frühen Dienstagmorgen 103.375 nachgewiesene Infektionsfälle in Deutschland. 1810 Menschen starben demnach an Covid-19. Weltweit gibt es nach Aufstellung der Johns-Hopkins-Universität mehr als 1,3 Millionen Infizierte. Zudem verzeichnet die Statistik mehr als 74.000 Tote.

Hintergründe zum Coronavirus:

Städte fordern „kommunalen Rettungsschirm“

Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern angesichts wegbrechender Steuereinnahmen infolge der Corona-Krise einen „kommunalen Rettungsschirm“ gefordert. „Die Corona-Pandemie führt in allen Städten zu gravierenden finanziellen Belastungen: Einnahmen brechen weg, Ausgaben steigen“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung. „Schon jetzt zeichnen sich erhebliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer ab. Nach den wichtigen Hilfen für Wirtschaft, Handel und Selbstständige brauchen nun auch die Kommunen finanzielle Unterstützung.“

Der Leipziger Oberbürgermeister sagte, der Städtetag befürchte für das Jahr 2020 ein Defizit der deutschen Kommunen in zweistelliger Milliardenhöhe. „Wir bitten Bund und Länder dringend um eine gemeinsame Kraftanstrengung, damit die Handlungsfähigkeit der Städte und die Liquidität der kommunalen Kassen sichergestellt wird.“

Die Bundesregierung hatte umfassende Hilfen für die Wirtschaft beschlossen, um Firmen und Jobs zu schützen. Jung sagte, es müsse nun ein Rettungsschirm auch für die Kommunen aufgespannt werden. Jung sagte, die kommunalen Einnahmen brächen stark ein: aktuell bei der Gewerbesteuer, bald auch bei der Einkommensteuer. „Hinzu kommen Rückgänge etwa bei den Kitabeiträgen, Einnahmeverluste bei Bibliotheken, Schwimmbädern und Theatern.“ In der Krise sind viele Veranstaltungen abgesagt worden, Theater haben dicht gemacht.

Neben den Kommunen gerieten auch kommunale Unternehmen durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten, sagte Jung: „So sind beispielsweise Verkehrsbetriebe, Messen, Flughäfen, Veranstaltungszentren, Häfen, Bäder, Zoologische Gärten und Kultureinrichtungen durch Einnahmeausfälle zum Teil in ihrer Existenz bedroht.“ (dpa)

Fußgängerzone in Leipzig

Bild:
Kevin Voigt/Imago Images/Xinhua GERMANY

Bewohner Wuhans dürfen ab Mittwoch Stadt verlassen

Die Behörden der chinesischen Großstadt Wuhan lockern die Reisebeschränkungen. Erstmals seit Wuhan am 23. Januar von der Außenwelt abgeriegelt worden war, sollen die Bewohner ab Mittwoch die Stadt wieder verlassen dürfen. Von Wuhan aus hatte sich das Virus weltweit ausgebreitet. In den vergangenen 14 Tagen wurden aus Wuhan aber nur noch zwei bestätigte Neuinfektionen gemeldet.

Auch im gesamten China ist die Zahl der Neuinfektionen sehr niedrig. Nach Angaben der Gesundheitsbehörden wurden am Montag 32 neue Fälle bestätigt nach 39 am Tag zuvor. Bei allen 32 Neuinfektionen handle es sich um Reisende, die aus Übersee nach China gekommen seien. Insgesamt seien nunmehr 81.740 Fälle erfasst. 3331 Menschen seien gestorben. (Reuters)

Gewerkschaft in Spanien: Ärzte und Pfleger überlastet

In Spanien sind die Ärzte, Pfleger und Sanitäter vor allem in der Region Madrid an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt. Das Personal der Kliniken und auch des auf dem Madrider Messegelände Ifema errichteten riesigen Feldkrankenhauses sei stark dezimiert, warnte der Gewerkschaftsdachverband CCOO. Mindestens 8700 Ärzte und Pfleger seien in Madrid derzeit entweder isoliert oder aber wegen einer Infektion mit dem Virus Sars-CoV-2 in Quarantäne und demzufolge nicht im Einsatz. Gleichzeitig sei in der Region um die Hauptstadt allein die Zahl der Intensivbetten von 641 auf zirka 1500 erhöht worden.

„Es gibt weniger Personal, dafür Doppelschichten. Viele arbeiten zwölf Stunden und mehr als zehn Tage am Stück“, teilte CCOO mit. Freie Tage und Urlaube seien ausgesetzt worden. Zu allem Übel herrsche weiterhin ein großer Mangel an Schutzausrüstungen. (dpa)

Klinikpersonal in Barcelona reagiert auf Applaus der Bevölkerung

Bild:
Jordi Boixareu/Imago Images/Zuma

Erstmals wird UN-Sicherheitsrat zur Corona-Krise tagen

Der UN-Sicherheitsrat will sich am Donnerstag zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie mit den Auswirkungen der Krise auf die internationale Sicherheit beschäftigen. UN-Generalsekretär António Guterres soll die 15 Mitglieder in einer virtuellen, für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Sitzung über die Lage unterrichten. Das teilte die Dominikanische Republik, die gerade die Präsidentschaft im wichtigsten UN-Gremium innehat, mit. Zuletzt war Kritik wegen des offenbaren Stillstands im Sicherheitsrat aufgekommen, der zur Corona-Krise bisher keine gemeinsame Haltung gefunden hat.

Ein geschlossenes Vorgehen des Rates aber wäre auch für die Pläne der Vereinten Nationen wichtig, das Virus mit einer international einheitlichen Strategie zu bekämpfen. UN-Chef Guterres – der die Pandemie als größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet hatte – zeigte zuletzt Unmut über das schleppende globale Vorgehen. Die Sitzung am Donnerstag wäre die erste seit Ausbruch der Krise, die weltweit zu drastischen Veränderungen führte. Sie geht nach dpa-Informationen auf Anfrage von neun gewählten Ratsmitgliedern zurück, darunter auch Deutschland. (dpa)

WHO: Weltweit fehlen 5,9 Pflegekräfte

Angesichts der Corona-Pandemie und anderer Gesundheitskrisen haben die UN eine zügige Aufstockung des Pflegepersonals verlangt. Weltweit fehlten rund 5,9 Millionen Pflegekräfte in Krankenhäusern, Heimen und sonstigen Einrichtungen, warnte die Weltgesundheitsorganisation.

Zum Weltgesundheitstag am 7. April betonte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, dass die Pflegekräfte das Rückgrat jedes Gesundheitssystems bildeten. Im Kampf gegen die Atemwegserkrankung Covid-19 wirkten sie an der Frontlinie und riskierten ihr eigenes Leben. Rund 90 Prozent des Personals sei weiblich. Tedros sagte, dass die größten personellen Lücken bei den Pflegediensten in Afrika, Südost-Asien, im Nahen und Mittleren Osten sowie in Teilen Lateinamerikas klafften. Weltweit bezifferte Tedros die Zahl der Pflegekräfte auf knapp 28 Millionen. (epd)

Genesungswünsche von der Kanzlerin

Über Regierungssprecher Steffen Seibert lässt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Genesungswünsche an den britischen Premierminister Boris Johnson ausrichten, der nach einer Coronavirus-Infektion nun sogar auf die Intensivstation verlegt werden musste:

Kanzlerin #Merkel wünscht dem britischen PM @BorisJohnson viel Kraft und gute Besserung und hofft, dass er das Krankenhaus bald wieder verlassen kann. Chancellor #Merkel wishes @BorisJohnson much strength and a speedy recovery and hopes that he can leave hospital soon.

—
Steffen Seibert on Twitter (@regsprecher)
https://twitter.com/RegSprecher/status/1247190515721875456

Unser täglich Drosten

Auch heute hat Charité-Chefvirologe Christian Drosten via Podcast wieder seine Sicht auf die Dinge dargelegt – es ging dabei unter anderem um Verdopplungszeiten, Desinfektion, Schutzmasken und Riechstörungen. Wir haben das Ganze hier für Sie zusammengefasst:

Im NDR-Podcast des Virologen geht es um Virus-Übertragung über die Luft
und Fremdschutz durch Masken. Weniger nützlich: Flächendesinfektion im
Haushalt.

Tagesspiegel | Inga Barthels

Bulgarien schließt Grenzen für Ausländer

Bulgarien hat im Kampf gegen das Coronavirus seine Grenzen für Ausländer geschlossen. Unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit dürfen nun unter anderem Ausländer, die etwa aus Italien, Spanien, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Österreich und der Schweiz kommen, nicht in Bulgarien einreisen. Das ordnete Gesundheitsminister Kiril Ananiew am Montagabend an. Das Verbot gilt auch für Reisende aus weiteren EU- und Schengenstaaten „mit hohem Covid-19-Verbreitungsrisiko“. Die Anordnung hat zahlreiche Ausnahmen, die neben Bulgaren auch transitreisende Bürger von EU-Staaten sowie Balkanstaaten betreffen, die in ihre Länder zurückkehren wollen.

Sicherheit geht vor: In Parlamentssitzungen der bulgarischen Nationalversammlung in
Sofia trugen einige Abgeordnete bereits Schutzanzüge.

Bild:
Vesselin Borishev/dpa

In Bulgarien mit einer Bevölkerung von fast sieben Millionen Menschen wurden bislang 549 Coronavirus-Fälle nachgewiesen – 22 Tote inbegriffen. Die Schutzmaßnahmen im Rahmen eines bis 13. Mai verlängerten Ausnahmezustands haben das Ziel, eine Ausweitung möglichst einzudämmen. Damit soll das unterfinanzierte Gesundheitssystem nicht überlastet werden. (dpa)

Scholz: Haushalt kann Milliardenhilfen verkraften

Die milliardenschweren Hilfsprogramme für die Wirtschaft in der Coronavirus-Krise bringen nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Bundeshaushalt nicht in Bedrängnis. Im ZDF-„heute journal“ bejahte der SPD-Politiker am Montagabend die Frage, ob das alles noch kontrollierbar sei. Die Bundesregierung überlege sich das alles sehr sorgfältig, weil sie die Kontrolle über das Geschehen behalten, die Wirtschaft stabilisieren und zugleich erreichen wolle, dass auch nach der Krise noch ein gut finanzierter Staat da sei. Es sei gut, dass der Bund in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet habe.

Nach der letzten Finanzkrise habe die Bundesregierung eine Staatsschuldenquote von 80 Prozent aufgewiesen, betonte Scholz. Mühselig habe man den Schuldenstand auf unter 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gesenkt. Alle jetzt auf den Weg gebrachten Maßnahmen würden zu etwa 75 Prozent Schuldenquote führen. „Insofern haben wir gut vorgesorgt für eine genau so schwierige Situation“, sagte der Vizekanzler.

Wie verkraften Sie den Wandel vom Sparkommissar des Bundes zum Verteiler unvorstellbarer Summen? Ist das überhaupt noch zu kontrollieren, fragt @ClausKleber Bundesfinanzminister Olaf #Scholz: #Wirtschaft #Coronakrise https://t.co/CQT8w8KqHF

—
ZDF heute journal on Twitter (@heutejournal)
https://twitter.com/heutejournal/status/1247261061218275329

Scholz erneuerte seine Ablehnung gegenüber Corona-Bonds auf europäischer Ebene, um gegen die Krise anzugehen. Mit der Europäischen Investitionsbank, dem Eurorettungsschirm ESM und europäischen Kurzarbeit-Regelungen gebe es drei „ganz starke Signale der Solidarität“. Dazu könne noch ein Europäisches Wiederaufbauprogramm kommen, damit die Wirtschaft in Europa wieder wachse. Die Finanzminister der Euro-Gruppe und der übrigen EU-Länder beraten am Dienstag über weitere finanzielle Hilfen in der Coronavirus-Wirtschaftskrise. (dpa)

Das ist nicht wie ein Gewitter, das einfach so vorbeizieht.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der ARD über die Coronavirus-Pandemie

Die Fragen des Tages

Mit unseren Fragen des Tages erhalten Sie auch heute einen Überblick über die wichtigsten Nachrichten und Entwicklungen des Tages – zur Coronavirus-Pandemie und darüber hinaus:

Außerdem: Markus Söder fordert Steuersenkungen und Luxemburg will
Flüchtlingskinder aus Lesbos holen. Der Nachrichtenüberblick und Tipps
für die Corona-Zeit.

Tagesspiegel | Benjamin Reuter

Polen: Präsident soll per Briefwahl gekürt werden

Das polnische Parlament hat dem Vorschlag der nationalkonservativen Regierungspartei PiS zugestimmt, die Präsidentenwahl am 10. Mai als reine Briefwahl abzuhalten. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf sprach sich am Montag die Mehrheit der Abgeordneten aus.

Favorit bei der Präsidentschaftswahl: Amtsinhaber Andrzej Duda soll nach Willen der Regierungspartei PiS wiedergewählt werden.

Bild:
Alessandro Della Valle/dpa

Angesichts der starken Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Coronavirus-Epidemie verlangt die Opposition die Verlegung der Wahl. Die PiS hält trotzdem an dem vorgesehenen Termin fest – ihr Kandidat, Amtsinhaber Andrzej Duda, führt in allen Umfragen. Um das Datum zu retten, greift sie nun zu der in Polen bislang kaum gebräuchlichen Briefwahl. Der Gesetzentwurf geht nun zunächst an den Senat, die zweite Kammer des Parlaments. Dieser hat allerdings nur beratende Funktion. (dpa)

Anstand ist für Sie ein
Fremdwort. Sie wollen über Leichen zum Ziel.

Borys Budka, Mitglied des größten oppositionellen Bündnisses Bürgerkoalition (KO)

Wir müssen jetzt mit den Instrumenten arbeiten, die wir haben und die auch viel
rascher wirken, anstatt uns über neue Instrumente zu streiten, für die wir die
europäischen Verträge anpassen müssten, was gar nicht schnell zu leisten ist.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erteilt den sogenannten Corona-Bonds gegenüber der „Welt“ eine Absage

Dänisches Roskilde-Festival abgesagt

Musik-Fans fragen sich schon länger:
Was wird aus dem Festival-Sommer 2020? In Dänemark ist nun eine Entscheidung gefallen, die für viele weitere Festivals folgen könnte. Das Roskilde im gleichnamigen dänischen Ort wurde wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt. Man folge damit den Anordnungen der Behörden, heißt es in einer Mitteilung auf der Facebook-Seite des Festivals vom Montag.
Größere Veranstaltungen bleiben in Dänemark bis August verboten.

Das Risiko einer Infektion mit dem Virus sei zu hoch, heißt es in der Mitteilung weiter. „Folglich wird es kein Roskilde Festival in diesem Sommer geben.“ Bereits gekaufte Tickets behalten demnach für das kommende Jahr ihre Gültigkeit. Auch eine Rückerstattung sei möglich. (mit dpa)

Das Roskilde-Festival hätte dieses Jahr zum 50. Mal stattgefunden – aufgetreten wäre unter anderen Taylor Swift.

Bild:
Reuters

Israel ergreift massive Maßnahmen

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus schränkt Israel die Bewegungsfreiheit der Bürger für das kommende Pessachfest weiter massiv ein. Von Dienstag bis Freitag dürften Personen ihre Stadtteile und Dörfer nicht verlassen, teilte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Montagabend mit. Am Mittwochabend, dem Beginn des jüdischen Pessachfestes, werde es eine völlige Ausgangssperre geben. Bürger dürften ihr Haus bis Donnerstagmorgen gar nicht verlassen.

Zum Auftakt des Pessachfestes kommen in Israel traditionell Familien zum großen Abendessen zusammen. Das Pessachfest dauert eine Woche und erinnert an den Auszug der Israeliten aus Ägypten und die Befreiung aus der Sklaverei.

So wird es gemacht: Eine elektronische Anzeigetafel an einem Gebäude zeigt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin
Netanjahu (von links nach rechts) und die beiden Parteivorsitzenden Avigdor Lieberman und Benny Gantz mit Mundschutz.

Bild:
Sebastian Scheiner/dpa

Nach Medienberichten befürchtet die Regierung eine unkontrollierte Ausbreitung von Sars-CoV-2 in den dicht besiedelten religiösen Vierteln und Städten im Land, wo viele kinderreiche Familien leben. Etwa zwölf Prozent der rund neun Millionen Einwohner sind nach Angaben des Israelischen Demokratie-Institutes strengreligiöse Juden.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 mittlerweile bei 8611 Personen in Israel nachgewiesen worden, 585 sind wieder genesen. 51 Menschen sind den Angaben zufolge nach einer Coronavirus-Infektion gestorben. (dpa)

Der an Covid-19 erkrankte britische Premierminister Boris Johnson ist auf die Intensivstation einer Londoner Klinik verlegt worden. Das sagte ein Regierungssprecher in London.

Tagesspiegel

Ausgangssperren in Saudi-Arabien

Saudi-Arabien verhängt wegen der Epidemie in mehreren Städten eine 24-stündige Ausgangssperre. Dazu gehören Riad und Dschidda, berichtet das staatliche Fernsehen. (Reuters)

Achtung, Cat Content!

In einem New Yorker Zoo hat es einen Tiger mit dem Coronavirus erwischt. Was bedeutet das für die gemeine Hauskatze? Lesen Sie hier mehr:

Katzen – wohl auch Tiger – können sich Coronaviren einfangen. Aber werden sie auch krank und zum Überträger?

Tagesspiegel | Sascha Karberg

Sicherheit geht vor

Es gibt Berufe, in denen ist Social Distancing praktisch unmöglich. Dieser indonesische Friseur hat sich deshalb komplett in Schutzkleidung gehüllt, um seinen Kunden weiterhin die Haare scheren zu können.

Gut eingepackt: Friseur Herman Maulana aus dem indonesischen Bogor bei der Arbeit.

Bild:
Muhmmad Zaenuddin/dpa

Dänemark will erste Einschränkungen zurücknehmen

Nach Österreich und Tschechien hat auch Dänemark eine erste Lockerung seiner in der Coronavirus-Krise ergriffenen Maßnahmen angekündigt.
In einem ersten Schritt sollten Kinderkrippen, Kindergärten sowie die unteren sechs Jahrgangsstufen von Schulen am 15. April wieder geöffnet werden, sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Es handele sich um
„die erste vorsichtige Phase der Öffnung“, sagte sie. Die Dänen sollten sich jedoch darauf gefasst machen, dass sie noch über Monate wegen der Coronavirus-Pandemie mit Einschränkungen leben müssten.

Damit soll nach Ostern auch in einem weiteren deutschen Nachbarland der langsame Weg zurück in Richtung Normalität beginnen. Dänemark hatte bereits in der ersten Märzhälfte als eines der ersten Länder in Europa mit strikten Maßnahmen auf die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 reagiert. Unter anderem sind seit dem 14. März die Grenzen des deutschen Nachbarlandes für Ausländer ohne triftigen Einreisegrund geschlossen. Schulen, Kindergärten, Restaurants, Cafés, Theater sowie weitere Freizeiteinrichtungen wie Fitness- und Sonnenstudios waren ebenfalls geschlossen worden. Es gilt ein öffentliches Versammlungsverbot für mehr als zehn Personen.

Ihre Worte: Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat eine erste Lockerung der Maßnahmen angekündigt.

Bild:
Ida Guldbaek Arentsen/dpa

Frederiksen hatte all das vor zwei Wochen bis einschließlich Ostern verlängert. Am vergangenen Montag hatte sie aber erstmals in Aussicht gestellt, dass sich Dänemark langsam und Schritt für Schritt wieder öffnen könnte, wenn die positiven Entwicklungen im Land anhielten.

Bis Montag wurden nach Behördenangaben knapp 4700 Infektionen in Dänemark bestätigt, hinzu kommen fast 200 nachgewiesene Fälle auf den zum dänischen Königreich zählenden Färöer-Inseln und Grönland. Die Dänen gehen aber von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus. Bislang sind 187 Menschen mit Covid-19-Erkrankung im Land gestorben. (dpa)

Elsässischer Bürgermeister verstorben

Der Bürgermeister der elsässischen Stadt Saint-Louis, Jean-Marie Zoellé, ist in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Das bestätigte die Stadt am Montag auf Twitter. Die Zeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ (DNA) berichtete unter Berufung auf die Familie Zoellés, der 75-Jährige sei in einer Klinik in Bonn gestorben. Der Bürgermeister war demnach Ende März aus einem Krankenhaus in Mülhausen (Mulhouse) im Département Haut-Rhin zur Behandlung nach Deutschland gebracht worden.

HOMMAGE 🙏 Jean-Marie Zoellé, maire de Saint-Louis, est décédé ce jour. Il avait été hospitalisé en raison d’une insuffisance respiratoire liée au covid-19. Pour prendre contact avec ses proches : hommageaumaire@ville-saint-louis.fr #villesaintlouis #rip

—
Ville de Saint-Louis on Twitter (@saint_louis_fr)
https://twitter.com/saint_louis_fr/status/1247187235906019328

Zoellé war bei der ersten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich am 15. März erneut zum Bürgermeister der Stadt mit rund 21 000 Einwohnern an der Grenze zu Baden-Württemberg und der Schweiz gewählt worden. Damals kritisierte Zoellé, dass die Wahl trotz des Gesundheitsrisikos durch das Coronavirus stattfand, wie „DNA“ berichtete. Das Elsass und das gesamte Département Haut-Rhin gilt als ein Brennpunkt der Coronavirus-Pandemie in Frankreich. (dpa)