Kitas bauen Notbetreuung aus – Regelbetrieb erst ab 1. August

Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat am heutigen Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Vereinbart wurde ein Stufenplan zur Öffnung von Schulen und Kitas, wie ihn Senatorin Sandra Scheeres (SPD) vorgelegt hatte. Demnach sollen der reguläre Unterricht für die 10. Klassen ab dem 27. April wieder starten, für die 6. Klassen ab dem 4. Mai. Die Abiturprüfungen sollen wie geplant am 20. April beginnen. Kitas sollen die Notbetreuung schrittweise ausbauen, beginnend mit dem 27. April. Die Rückkehr zum Regelbetrieb ist erst mit Beginn des neuen Kita-Jahres ab dem 1. August vorgesehen (mehr dazu unten im Blog).

Die Verordnung mit den Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wird zunächst bis zum 26. April verlängert. Damit verschafft sich der Senat die Zeit, Detailregelungen auszuarbeiten, um am kommenden Dienstag erste Lockerungen zu beschließen. Dann soll auch über die Öffnung von Geschäften entschieden werden.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kündigte an, dass erste Läden voraussichtlich ab Mittwoch oder Donnerstag wieder öffnen dürfen; Berlin wolle sich dazu mit Brandenburg abstimmen. Ausnahmen von der 800-Quadratmeter-Vereinbarung von Bund und Ländern könnte es für Warenhäuser geben. Großveranstaltungen werden mindestens bis zum 31. August verboten bleiben – womöglich auch länger.

In Berlin sind mit Stand von Mittwochabend inzwischen 4870 Coronavirus-Fälle bestätigt, das sind 134 Infizierte mehr als noch am Dienstag. 74 Patienten sind an einer Covid-19-Erkrankung verstorben, zwölf mehr als am Vortag.

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Kitas: Ausbau der Notbetreuung, Regelbetrieb ab 1. August

Die Kindertageseinrichtungen in Berlin arbeiten zunächst im Krisenmodus weiter. Geöffnet sind sie auch künftig nur für eine Notbetreuung von Kindern, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Eine Rückkehr zum Regelbetrieb ist erst mit Beginn des neuen Kita-Jahres ab dem 1. August 2020 vorgesehen.

Ab dem 27. April soll die Notbetreuung allerdings stufenweise erweitert werden. In einer Pressemitteilung legte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Angaben, die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) in der Pressekonferenz des Senats gemacht hat, noch einmal im Detail dar. Als erster Schritt ist demnach vorgesehen, dass mehr Berufsgruppen unter die Ein-Eltern-Regelung fallen. Es müssen dann also nicht mehr beide Elternteile in systemrelevanten Berufen arbeiten. Außerdem sollen auch Kinder aus Familien beziehungsweise von Alleinerziehenden in besonders herausfordernden Situationen die Notbetreuung besuchen können.

In späteren, noch nicht genauer terminierten Phasen sollen dann
zusätzliche Berufsgruppen benannt werden, die Zugang zur Notbetreuung erhalten (die bisher gültige Liste finden Sie
hier als PDF). Außerdem kehren die
künftigen Schulanfänger und Schulanfängerinnen in die Kitas zurück. Danach wird es möglich sein, mit der
Eingewöhnung von neuen Kindern zu beginnen.

Wie schnell diese Schritte umgesetzt werden können, hängt vom weiteren Verlauf des Coronavirus-Ausbruchs ab. „Dieses Phasen-Modell wird mit Blick auf die epidemiologische Entwicklung laufend bewertet und bei Bedarf angepasst“, heißt es zugleich in der Mitteilung.

Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Müller und Scheeres in voller Länge

FDP-Fraktionschef Czaja: Senat „viel zu zögerlich“

Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, hat dem Berliner Senat im Anschluss an dessen Sitzung vorgeworfen, „viel zu zögerlich“ zu agieren. „Die Stadt braucht jetzt einen klaren Kurs für die gesamte Wirtschaft und nicht nur für Teile des Einzelhandels“, erklärte Czaja und monierte, der Senat unterstütze die Wirtschaft zu wenig.

Tatsächlich hatte sich der Senat darauf geeinigt, die geltende Kontaktsperre mindestens bis zum 26. April zu verlängern. Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern sollen „ab Mitte kommender Woche“ wieder öffnen dürfen, erklärte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach der Sitzung. Alle jetzt eingeleiteten Lockerungen seien wertlos, wenn sich die Bürger nicht an die weiterhin geltenden Einschränkungen hielten.

Müller: Wer Kompromisse nicht mitträgt, gefährdet Lockerungen

Gegen Ende der Pressekonferenz im Anschluss an die Senatssitzung richtet Michael Müller einen Appell an die Berliner: „Es ist uns wirklich bewusst, dass das nach wie vor große Einschränkungen sind. Wer nicht bereit ist, diese Kompromisse mitzutragen, riskiert aber, dass es gar keine Lockerungen gibt“, erklärte Müller und mahnte zur Disziplin. Er räumte ein, dass alles, „was wir jetzt machen, eine Gratwanderung ist“. Die weiter geltenden Einschränkungen würden den Menschen „wieder ein Stück Normalität und Freiheit“ ermöglichen, die Kontaktbeschränkung müsse aber das „Maß der Dinge bleiben, weil andere Möglichkeiten zum Schutz fehlen“.

Sportveranstaltungen und Mannschaftssport nicht in Sicht

Keine gute Nachricht für viele tausend Amateursportler in Berlin: Michael Müller auf die Frage nach einer Öffnung der Sportstätten: „Mannschaftssportarten, Turniere, Wettkämpfe mit größeren Zuschauermengen: All das liegt in weiter Ferne, das muss man ganz klar sagen.“

Müller: Geschäftsöffnungen ab Mitte kommender Woche

Müller schließt Öffnungen von Läden bis 800 Quadratmeter schon ab Montag aus, obwohl sich Bund und Länder darauf verständigt hatten. Er verwies darauf, dass die Geschäfte einen gewissen Vorlauf bräuchten, um zum Beispiel die Einhaltung von Abstandsregeln sicherzustellen. Berlin wolle sich diesbezüglich auch mit Brandenburg abstimmen. Realistisch sei deshalb eine Öffnung ab Mitte der kommenden Woche, „Mittwoch oder Donnerstag“, wie Müller sagte. „Das ist kein Trödeln, aber die Regeln müssen sauber umgesetzt werden.“

Erste Ausweitungen bei Kita-Betreuung ab 27. April

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) erklärt, dass Kitas gestuft die Betreuung ausweiten sollen – analog zu den Schulen. Eine erste Ausweitung ist ab dem 27. April vorgesehen: Dabei soll zunächst die Zwei-Eltern-Regelung für systemrelevante Berufe aufgehoben werden, womit weit mehr Familien als bisher die Betreuung nutzen könnten. In einer zweiten Phase soll auch die Liste der systemrelevanten Berufe ergänzt werden, sodass weitere Familien einen Anspruch auf Notbetreuung haben.

Mindestens bis zum 31. August keine Großveranstaltungen in Berlin

Michael Müller schließt Großveranstaltungen in Berlin vor dem 31. August 2020 aus. Er rief dazu auf, die Einigung vom Mittwoch „mindestens sehr bewusst wahr- und ernst zu nehmen“ und erklärte, es könne durchaus sein, dass Großveranstaltungen auch über den 31. August hinaus verboten bleiben.

Bei Warenhäusern könnte Berlin von Bundesregelung abweichen

Müller erläutert die besondere Rolle von Warenhäusern in Berlin. Sie seien von der Bundesvereinbarung ausgenommen, die Öffnungen nur bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern vorsieht. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop soll aber bis zur Senatssitzung am Dienstag ausarbeiten, ob es Möglichkeiten gibt, einzelne Öffnungen auch in Malls zu gestatten.

Landesschülersprecher ruft zu rechtlichen Schritten gegen Bildungssenatorin auf

Der Landesschülersprecher Miguel Góngora hat die Entscheidung des Senats, dass die Abiturprüfungen in Berlin ab der kommenden Woche stattfinden sollen und die MSA-Jahrgänge ab dem 27. April starten sollen, kritisiert: „Wir halten das Vorgehen der Senatorin Scheeres für fahrlässig, gesundheitsgefährdend und ungerecht. Wenn keine Umentscheidung bis Montag erfolgt, werden wir weitere Schritte gegen ihre Entscheidung einleiten“, teilte Góngora mit. Man rufe Schülerinnen und Schüler dazu auf, „rechtliche Schritte gegen die Senatorin einzuleiten und wir werden jeden dabei unterstützen, der dies vorsieht.“ In Richtung der Parteien sagte Góngora: „Von den Linken hätten wir uns in der Senatssitzung einen größeren Einsatz gewünscht. Und die Grünen haben sich klar gegen die Berliner Schülerschaft und fast alle Schulbesuchspersonen gestellt. Dieses Handeln wird auf seine Grenzen stoßen, denn bald dürfen wir alle wählen.“

Besonders wichtig: Schule und Kita

Schule und Kita hätten dem Senat „ganz besonders am Herzen“ gelegen, sagt Müller, der neben sich Bildungssenatorin Sandra Scheeres sitzen hat. Man werde „in eine sehr gute erste Phase einsteigen können“, kündigt er an. Über das Kita-Thema sei sehr intensiv beraten worden. Mit jeder Lockerung „müssen wir mitdenken, wie die Kinder der Beschäftigten betreut werden können“, sagt Müller. Die Einzelheiten wird gleich Scheeres vorstellen.

Michael Müller mahnt weiterhin zur Geduld bei Lockerungen

Die Pressekonferenz zur vierstündigen Senatssitzung hat begonnen. Michael Müller warnt und betont, dass es sich nach wie vor um Ausnahmeseituatuion handelt. „Wir dürfen keinesfalls in eine Phase kommen, wo alle bisherigen Maßnahmen uns wegrutschen“, sagt der Regierende Bürgermeister. „Wir müssen sehr konsequent und konzentriert daran arbeiten, mit auf uns zukommenden Infektionswellen, so gut und weit es irgendwie geht, schritthalten können“

Bundespräsident dankt für Einsatz in der Coronavirus-Krise

Bisher mindestens 740 Millionen Euro Corona-Hilfen für Brandenburg

In Brandenburg sind bisher für Betroffene der Corona-Krise nach Zahlen der Landesregierung mindestens 740 Millionen Euro Hilfen bereitgestellt worden. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) sagte am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtags, für die einzelnen Ministerien seien rund 295 Millionen Euro freigegeben worden, dazu kämen Mittel des Bundes für Soforthilfeprogramme in Höhe von etwa 447 Millionen Euro. Die Zahlen änderten sich aber ständig.

Allein die bisher ausgezahlte Summe der Soforthilfen für kleinere Unternehmen und Solo-Selbstständige liegt inzwischen bei 312 Millionen Euro, wie Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte. Dabei handelt es sich laut Finanzressort um Mittel von Bund und Ländern. Bisher gingen knapp 69.000 Anträge dafür ein – meist für Unternehmen bis 10 Mitarbeiter. Großbetriebe wie Arcelor Mittal und Riva Stahl hätten Absatzschwierigkeiten, die Produktion sei massiv gedrosselt, sagte Steinbach. Der Tourismus sei praktisch komplett zum Erliegen gekommen.

Brandenburg bietet zahlreiche Hilfen an: Neben der Soforthilfe für Betriebe mit bis zu 100 Beschäftigten inklusive Landwirtschaft gibt es Pauschalen für polnische Arbeitspendler. Das Land erstattet die Beiträge für Eltern, die Krippe, Kita und Hort für ihre Kinder nicht nutzen können. Bund und Land teilen sich die Gehaltsfortzahlung für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten können. Bis auf eine Notbetreuung sind Kitas derzeit geschlossen. Für Krankenhäuser und Praxen beschafft das Land Schutzausrüstung. Steuerzahlungen werden gestundet, Steuervollstreckungen werden beschränkt. Bafög-Hilfe für Studenten ist laut Finanzministerin in Planung.

Das Land hatte einen Rettungsschirm von zwei Milliarden Euro beschlossen, der über Kredite finanziert werden soll. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kündigte einen Rettungsschirm für die Träger der Kinder- und Jugendhilfe an, die von anderen Hilfen nicht erfasst werden. Der Ausschuss schaltete sich per Videokonferenz zusammen – das sorgte allerdings mehrfach für Schwierigkeiten. (dpa)

Mehr Nachrichten zum Coronavirus aus Potsdam und Brandenburg lesen Sie im Newsblog unserer Kollegen der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

Ausgangsbeschränkungen werden verlängert, Ausnahmen Dienstag beschlossen

Der Senat will dem Vernehmen nach heute in seiner Sondersitzung die Verlängerung der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus bis 27. April verlängern. Dabei geht es um Ausgangsbeschränkungen und Abstandsregeln. Auf diese Weise verschafft sich der Senat die Zeit, Einzelregelungen auszuarbeiten. Am Dienstag sollen in der regulären Senatssitzung Anpassungen an dieser Verordnung im Sinne der Vereinbarung von Bund und Ländern mit „Berliner Besonderheiten“ beschlossen werden.

Der Senat tagt seit zehn Uhr heute morgen im Roten Rathaus. Weitere Themen sind neben Bildung unter anderem Einzelhandel und Kultur. Ob es heute schon Beschlüsse zu Geschäftsöffnungen gibt oder die erst am Dienstag gefasst werden, ist zur Minute noch offen.

Senat vereinbart Scheeres-Plan: Schulen öffnen schrittweise, Kitas bauen Notbetreuung aus

Der Senat hat sich nach Tagesspiegel-Informationen auf die Linie von Lockerungen im Bildungsbereich verständigt, wie sie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) vorgeschlagen hatte. Die Abiturprüfungen beginnen wie geplant ab kommenden Montag in Berlin. Ab dem 27. April starten die MSA-Jahrgänge. Und die sechsten Klassen plus die qualifizierenden Jahrgänge werden schrittweise ab dem 4. Mai mit dem Unterricht wieder beginnen.

Bei den Kitas soll die Notbetreuung „Stück für Stück“ ausgebaut werden, wie es hieß. Immer dann, wenn ein Bereich des öffentlichen Lebens wieder öffnet, würden die Kinder von Betroffenen wieder betreut. Der Senat hat seine Sitzung noch nicht beendet.

Lesen Sie nachfolgend unseren Beitrag von heute Morgen mit den Detailregelungen, die Senatorin Scheeres geplant hat.

Tagesspiegel | Sabine Beikler

Berlin und Brandenburg stimmen sich bei Corona-Lockerungen ab

Die Nachbarländer Berlin und Brandenburg wollen sich für die geplante Lockerung der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus eng absprechen. Die Brandenburger Landesregierung wirbt für möglichst einheitliche Beschränkungen. „In der gemeinsamen Region sollten die Verordnungen soweit wie möglich und sinnvoll angepasst sein“, sagte Regierungssprecher Florian Engels am Donnerstag in Potsdam. Aber: „Aufgrund der natürlichen Verschiedenheit von Millionenstadt und Flächenland wird es jedoch auch Unterschiede im Detail geben.“ (dpa)

1600 selbstgenähte Gesichtsmasken an Geflüchtete übergeben

Die Bewohner von Erstaufnahmeeinrichtungen in Brandenburg haben
selbstgenähte
Behelfsmasken bekommen. Rund 1600 Masken wurden
von Ehrenamtlichen genäht und am
Mittwoch und Donnerstag übergeben, wie das Sozialministerium mitteilte. „Damit
sie sich und andere
in den beengten Wohnverhältnissen, aber auch außerhalb der
Einrichtung nicht unnötig gefährden, ist es wichtig, dass jeder mit einer
Gesichtsmaske ausgestattet ist“, sagte die Integrationsbeauftragte Doris
Lemmermeier mit Blick auf die Geflüchteten in
Gemeinschaftsunterkünften.

Die selbstgenähten Masken schützen den Träger
nicht vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, verringern aber die
Infektionsgefahr für andere Menschen, falls der Träger infiziert
ist.

Nach Angaben des Ministeriums nähen derzeit viele
Ehrenamtsinitiativen und Geflüchtete im ganzen Land Gesichtsmasken für
Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gemeinschaftsunterkünfte. Seit Anfang
April wird dieses Engagement mit der Aktion „Füreinander – Miteinander“ der
Integrationsbeauftragten unterstützt. Neben dem Nähen der Masken organisieren
Geflüchtete oder Willkommensinitiativen beispielsweise Einkaufshilfen. Die
Projekte werden den Angaben nach mit bis zu 2000 Euro gefördert, um Material-
oder Fahrtkosten zu begleichen. Die Aktion läuft noch bis Ende Juni. (dpa)

Müller: Viele Geschäfte nächste Woche wieder offen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat angekündigt, dass bald wieder mehr Läden in der Hauptstadt öffnen dürfen. „Die Öffnung von Einzelhandelsgeschäften wird größtenteils im Laufe der nächsten Woche wieder erlaubt“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Ansprache für die privaten Radiosender Berliner Rundfunk 91,4., 94,3 rs2 und 98,8 Kiss fm.

Allerdings müssten wegen der Corona-Pandemie auch die geltenden Kontaktbeschränkungen verlängert werden, denn: „Wir sind noch lange nicht über den Berg. Wir müssen das Virus auf Abstand halten. Deshalb bleibt die Regel, weiter die gewohnten mindestens 1,5 Meter Abstand zu halten zu den Menschen, mit denen wir nicht zusammenwohnen.“

Jeder Berliner solle weiterhin nur rausgehen, wenn es unbedingt sein müsse. „In einzelnen Bereichen wie dem ÖPNV und dem Einzelhandel ist es sicherer, eine Schutzmaske zu tragen“, so Müller.

„Und wenn es uns gelingt, mit den gelockerten Regeln genauso diszipliniert wie in den letzten Wochen umzugehen und das Virus in Schach zu halten, dann werden wir uns nach und nach mehr Freiheiten zurückerobern“, zeigte sich der Regierungschef überzeugt. „Denn uns alle eint: Wir wollen unser Berlin wieder zurückhaben.“

Seit dem Morgen berät der Senat über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. (dpa)

Abstandsregeln im Aufzug

Der deutsche Gesundheitsminister, der Kanzleramtsminister, der hessische Ministerpräsident, sein Gesundheitsminister und einige Ärzte hatten sich am Dienstag in einen Fahrstuhl gequetscht und damit die Frage nach der Einhaltung von Abstandsregeln aufgeworfen (siehe Foto unten).

Heute präsentiert uns der Präsident der Universität Potsdam, Oliver Günther, exklusiv die (mathematische) Antwort: „Um 1,5 Meter Abstand zum nächsten Menschen zu halten, müsste man auf jeden Fall einen Bannkreis um sich einhalten mit Radius 75 cm. Dieser Bannkreis hätte eine Fläche von Pi * 0,75 * 0,75 Quadratmetern. Das sind ungefähr 3,141 * 0,75 * 0,75 = 1,767 Quadratmeter. Nun kann man Kreise aber nicht vollständig dicht packen, es bleiben immer ungenutzte Flächen übrig.

Die dichteste Packung für Kreise ist das umschließende Sechseck, das hat Lagrange schon 1773 gezeigt. Dieses Sechseck hat bei einem Kreisradius von 75 cm eine Fläche von 6 * sin30°/cos30° * 0,75 * 0,75 Quadratmetern. Das sind ungefähr 3,464 * 0,75 * 0,75 bzw. 1,95 Quadratmeter. In der Praxis bräuchte man aber mehr Fläche, weil man kaum annehmen kann, dass sich Personen punktgenau auf Positionen festlegen lassen.

Wenn man einen quadratischen Raum um sich herum mit einer Seitenlänge von 1,5 Metern beanspruchen will, wäre man schon bei 2,25 Quadratmetern. Im Gegenzug helfen in einem Aufzug die – hoffentlich nicht infektiösen – Wände. So kann man in einem Aufzug der Standardgröße 2,0 m * 1,4 m zwei Personen unterbringen, wenngleich die Fläche nur 2,8 Quadratmeter beträgt.“ Coronamathe mit dem Checkpoint. Merken Sie sich gerne einfach die „Zwei“.

Ein Beitrag aus dem Tagesspiegel-Newsletter
Checkpoint, heute von Ann-Kathrin Hipp.

Bild:
Bodo Weissenborn/dpa

Aufruf zu Laptop-Spenden

Schüler*innen wurden kurzerhand wegen des Coronavirus ins Home Schooling versetzt und sollen nun zu Hause lernen, meist über digitale Programme. Allerdings haben einige Haushalte keine eigenen Computer oder Laptops, Smartphones eignen sich – schon allein aufgrund ihrer geringen Größe – häufig nicht, um die Aufgaben zu bewältigen. Um zu verhindern, dass die betroffenen Schüler*innen Stoff verpassen und nicht lernen können, allein weil es an digitalen Geräten fehlt, rufen der Neuköllner Bezirkselternausschuss und Bildungsstadträtin Karin Korte (SPD) nun zum Spenden von Laptops auf.