Brandenburg plant Maskenpflicht im Nahverkehr – wie Berlin

Auch Brandenburg will eine Maskenpflicht im Nahverkehr einführen. Innenminister Michael Stübgen (CDU) kündigte für Donnerstag einen entsprechenden Kabinettsbeschluss an. Zur Begründung führte er die Entscheidung des Berliner Senats vom Dienstag an. Am Freitag sei das noch anders verabredet gewesen. Wegen des Verkehrsverbundes sei es sinnvoll, der Berliner Linie zu folgen (mehr dazu unten im Newsblog).

Die von der Corona-Krise schwer getroffenen Berliner Gastronomen monieren, dass es für sie keine Lockerungen gibt. „Die andauernden Corona-Beschränkungen werden zu einer noch nie da gewesenen Pleitewelle in unserer Branche führen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Berliner Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, Thomas Lengfelder. Ohne weitere Soforthilfen, die nicht zurückzuzahlen seien, „wird es zu einer Flut von Arbeitslosen kommen“. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja forderte die Öffnung der Außenbereiche von Lokalen und warf dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor, ihm mangele es an Zutrauen in die Berliner.

Müller zeigte am Mittwochmorgen im RBB-Inforadio Verständnis für die Lage der Gastronomen. Er hoffe, dass in einer zweiten Phase Lockerungen auch für sie möglich seien, möglicherweise im Mai, wollte aber keine Versprechungen machen. „Die Gastronomen dürfen nicht die Letzten sein, an die man denkt“, sagte Müller allerdings auch. Zu einer Rückkehr zum Kita-Regelbetrieb, in der vergangenen Woche noch ab dem 1. August in Aussicht gestellt, sagte Müller: „Das muss deutlich schneller gehen.“

In Berlin gibt es derzeit 5341 bestätigte Coronavirus-Fälle. Das teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Dienstagabend mit. Im Vergleich zum Vortag ist die Fallzahl um 76 gestiegen. 105 Covid-19-Patienten sind bislang verstorben, acht mehr als am Sonntag bekannt waren.

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Auch Brandenburg plant Maskenpflicht im Nahverkehr – weil Berlin vorgeprescht ist

Wegen des gemeinsamen Verkehrsverbunds mit Berlin erwägt Brandenburg ebenfalls eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Innenminister Michael Stübgen (CDU) kündigte am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags einen entsprechenden Kabinettsbeschluss am Donnerstag an. Mund und Nase müssten bedeckt sein, erklärte Stübgen. Das heißt, es seien keine medizinischen Masken notwendig, die Bürger könnten sich notfalls auch Schal oder Tuch vor das Gesicht binden.

Tags zuvor wollte Brandenburg noch auf Freiwilligkeit beim Tragen von Masken setzen. Das wäre am Freitag auch noch Stand der Abstimmung mit Berlin gewesen, erklärte Stübgen. Da Berlin nun einen anderen Weg gehe, sei es sinnvoll, mitzugehen. Es mache keinen Sinn, das Fahrgäste im ÖPNV in Berlin Masken tragen müssen und diese beim Überschreiten der Landesgrenze wieder abnehmen.

Eine Maskenpflicht für alle Bereiche, in denen sich Kontakt nicht vermeiden lasse, forderte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Andrea Johlige. Das müsse also auch für den Handel gelten. So regelt es Potsdam als erste Brandenburger Kommune ab Montag. Den Berliner und Brandenburger Weg bei der Maskenpflicht „zu kurz gesprungen“. Man werde über Maskenpflicht in Geschäften am Donnerstag sicher noch einmal diskutieren, so Innenminister Stübgen. Vorgesehen sei das aber zunächst nicht.

Für die aktuellen Entwicklungen aus Brandenburg legen wir Ihnen auch den Newsblog unserer Kolleginnen und Kollegen der Potsdamer Neuesten Nachrichten ans Herz.

Corona-Krise trifft auch die Lebensretter der DLRG

Am 1. Mai ist Saisonstart in Berlin, die Boote sind im Wasser – aber die Abstandsregel gilt auch für die Lebensretter an der Havel. „Wir müssen Abstand halten, sowohl im Boot als auch in der Station“, sagt die DLRG-Chefin im Berliner Westen dem Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel. Nur noch fünf Leute bilden einen Trupp pro Station. Im Alarmfall rücken drei von denen mit dem Boot aus – und zwei sichern die Station. Folge für den Frühsommer? „Wir können nicht garantieren, dass die Spandauer Stationen jedes Wochenende besetzt sind.“ Doch das ist nicht der einzige Ärger der DLRG zum Saisonstart – neben Corona geht es auch um Kloake. Mehr im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel.

Keine Ausgabe von Schutzmasken

Am Eingang des Tempelhofer Rathauses hängt jetzt ein Schild „Keine Ausgabe von Schutzmasken“. Denn am Mittwochmorgen waren einige Bürger zum dortigen Sozialamt gekommen, um Schutzmasken abzuholen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller habe in der RBB-Abendschau am Dienstagabend gesagt, dass man diese dort erhalten könne, sagten sie, als Mitarbeiter sie darauf hinwiesen, dass es keine gebe. „Das war ein klassisches Missverständnis“, sagt Sozialstadtrat Matthias Steuckardt (CDU). Müller habe lediglich von Überlegungen gesprochen, Masken durch Bezirksämter oder soziale Einrichtungen kostenlos auszugeben. Aber so weit sei es derzeit nicht, sagt Steuckardt, der die Idee an sich gut findet.

Der Regierende sagte gestern der Abendschau, dass überlegt würde, Masken durch soziale Einrichtungen oder Bezirksämter kostenlos ausgehen zu lassen. Aufgrund erster Nachfragen daher der Hinweis, dass dies derzeit nicht der Fall ist. @TspLeute @leh_morgenpost @BerlinTempSchbg

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Matthias Steuckardt on Twitter (@msteuckardt)
https://twitter.com/MSteuckardt/status/1252858131924676608

Rebellisch in Berlin-Hellersdorf

Was die Polizei so erlebt, wenn Sie auf Streife ist und die Einhaltung der Corona-Maßnahmen kontrolliert? Die ganz Uneinsichtigen kündigen da auch schon mal „provokant beabsichtigten Gruppen-Verkehr miteinander“ an. Genaueres twittert die Polizei dazu nicht – zum Glück?!

Wenn 6 Personen nachts in #Hellersdorf eng an eng Bier trinken, sie die #covid19-Verordnung nicht interessiert und stattdessen provokant beabsichtigter Gruppen-Verkehr miteinander angekündigt wird, dann verhilft möglicherweise selbst die beste Anzeige nicht zur Einsicht.

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Polizei Berlin Einsatz on Twitter (@polizeiberlin_e)
https://twitter.com/PolizeiBerlin_E/status/1252873221822533632

Tägliche Bilanz der Corona-Polizeikontrollen

Wie jeden Tag seit Einführung der Eindämmungsvorschriften (hier finden Sie die am Dienstag beschlossenen Lockerungen), war die Polizei auch gestern und in der Nacht zu heute unterwegs, um zu prüfen, ob sich Berlin an die Regeln hält.

Tagsüber waren rund 400 Beamte im Einsatz, in der Nacht etwa 150. Es wurden neun Objekte und 80 Personen im Freien kontrolliert, teilte die Polizei mit. Es gab vier Straf- und 53 Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Die Zahlen lagen damit etwas unter dem Niveau der vergangenen Tage.

Seit dem 14. März 2020, 18 Uhr, führte die Polizei damit insgesamt 2418 objektbezogene Überprüfungen sowie 9893 Überprüfungen im Freien durch. In 894 Fällen wurden sofortige Schließungen der Objekte angeordnet.

Insgesamt stellten die Polizeikräfte dabei bisher 1157 Straftaten und seit dem 23. März 2020 2150 Ordnungswidrigkeiten als Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest.

„Ich fordere mobile Wasserhähne für die Schulen.“

Thorsten Schatz ist Schulfachmann der CDU. Und ihn wundert so manches in der aktuellen Lage – zum Beispiel eine ganz simple Hygiene-Rechnung: „Wenn jede Schülerin und Schüler sich 30 Sekunden lang vor Unterrichtsbeginn die Hände waschen soll, brauchen sie ohne Ende Waschbecken, bestimmt 50 Stück“, erzählte er dem Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel. „Nehmen Sie doch mal eine Schule mit 500 Kindern, die sich in der kleinen 5-Minuten-Pause alle die Hände waschen sollen… wie soll das gehen?“ Im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau blicken wir mal auf die Lage im Berliner Westen.

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Corona-Streit im Rathaus: „Aber im Supermarkt wird gearbeitet…“

Die BVV im Rathaus von Tempelhof-Schöneberg ist abgesagt. Doch es gibt Streit. SPD-Fraktionschefin Marijke Höppner ist stinksauer, berichtet Sigrid Kneist im Tagesspiegel-Newsletter für den Bezirk. Die Weigerung der vier Fraktionen, “eine BVV-Sitzung im April durchzuführen, ist ein Tiefpunkt der Bezirkspolitik”, sagte Höppner. “Während an den Supermarktkassen, in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Menschen trotz der Corona-Krise arbeiten, erlauben sich diese Fraktionen eine Auszeit bis Ende Mai ohne Plenarsitzung. Und das bei Fortzahlung….“ Hier geht es zur ganzen Geschichte – und was die Grünen dazu sagen.

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Wie viele Selbständige erreicht die Soforthilfe?

Zahlenspiele: Bei fast einer Million (983.350) stand gestern Abend die Wartenummerzahl auf dem Portal der IBB für Corona-Soforthilfen. Wie oft haben sich die rund 260.000 Berliner Selbstständigen da bloß angemeldet? Sind wir einem monströsen Betrug auf der Spur, wie einige Checkpoint-Leser vermuten? Eher nicht.

Die riesige Wartenummerzahl sagt wenig über die tatsächliche Zahl der Anträge aus. Viele Unternehmer melden sich mehrmals an oder von mehreren Geräten gleichzeitig, andere probierten nur mal, wie das Ganze in der Theorie funktioniert. Tatsächlich gab es bis Dienstag rund 200.000 Anträge, über 1,7 Milliarden Euro wurden schon ausgezahlt, wie der Checkpoint aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft erfuhr. (Bundes-)Geld soll auch noch genug da sein. Und: „Wir gehen davon aus, dass wir eine große Mehrheit der Selbstständigen mit unseren Hilfen erreicht haben“, sagt Svenja Fritz, Sprecherin von Wirtschaftssenatorin Pop. Am Dienstag seien nur noch 2.000 neue Anträge eingegangen, vergangene Woche waren es täglich fast 11.000. Ob die Unternehmen das Geld tatsächlich nötig haben, wird allerdings erst im Nachhinein geprüft. Wer durchfliegt, muss zurückzahlen. Laut einem Bericht der „Morgenpost“ haben das schon 2.500 Unternehmer freiwillig getan. 17 Millionen Euro flossen so zurück in die Landeskasse. Ehrlichkeit zahlt aus.

Heute Start mit den neuen temporären Radwegen am Kottbusser Damm und an der Kottbusser Straße. 4,5 km sichere Mobilität mehr in der Stadt. #popupbikelanes #berlinunterwegs

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Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr & Klimaschutz on Twitter (@senuvkberlin)
https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1252866414274244608

FDP-Fraktionschef fordert Öffnung der Außengastronomie

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, hält die Lockerungen des Berliner Senats nicht für ausreichend. Gastronomen müsse die Möglichkeit gegeben werden, Gäste im Freien zu bewirten. „Mir erschließt sich überhaupt nicht, dass wir die Außengastronomie nicht öffnen, insbesondere da jetzt tausend Gastronomen in Berlin vor der Insolvenz stehen“, sagte Czaja am Mittwochmorgen im RBB-Inforadio.

Es gehe in Berlin nicht ums Oktoberfest, sondern die Außenbereiche von Gaststätten – dort sei es durchaus möglich, Tische mit Abstand zu platzieren. Schon zu Beginn der Krise hätten Gastronomen das in ihren Lokalen gut gelöst. „Man muss es eben erproben und zulassen“, sagte Czaja, „und man muss eben auch das Zutrauen in die Gastronomen, aber auch in die Berlinerinnen und Berliner haben – und das hat der Regierende Bürgermeister offenbar nicht.“

Wie die Brille trotz Maske nicht beschlägt

Eine ganz lebenspraktische Frage zum Thema Mundschutz beschäftigt den
Grünen-Abgeordneten Sebastian Walter: Wie lässt sich verhindern, dass durch die Mund-Nasen-Abdeckung ständig die Augengläser beschlagen? Die besten Antworten:
Feuchtpapier unter die Maske klemmen,
Anti-Beschlag-Spray aus dem Motorradhandel, und Fraktionskollegin Bangert empfiehlt:
Nicht so heftig atmen. Wir haben bei Bernd Stromberg nachgefragt, der schlägt vor: Immer locker durch die Hose atmen. Haben Sie Tipps gegen den Milchglasblick? Ratschläge gerne an checkpoint@tagesspiegel.de.

Die Lockerungen im Überblick

Das ging gestern Schlag auf Schlag: Der Senat hat am Dienstagnachmittag eine ganze Reihe neuer Regeln für das öffentliche Leben in Berlin vorgestellt. Sind Sie da noch mitgekommen? Keine Sorge, im folgenden Artikel finden Sie alles, was Sie wissen müssen.

Tagesspiegel | Jana Weiss

Druck auf Bildungssenatorin

Der Appell kam kurz nach Mitternacht: Alle zwölf Vorsitzenden der Berliner Bezirkselternausschüsse und der Vorstand des Landeselternausschusses fordern Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) auf, die Prüfungen zur Berufsbildungsreife (BBR) und zum Mittleren Bildungsabschluss (MSA) in diesem Jahr auszusetzen und stattdessen eine „alternative Bewertung“ vorzunehmen. Ihre Argumente erläutert unsere Schulexpertin Susanne Vieth-Entus.

Tagesspiegel | Susanne Vieth-Entus

Müller zum Kita-Regelbetrieb: „Das muss deutlich schneller gehen“

Der Regierende Bürgermeister bekräftigte in seinem Telefonat mit dem RBB-Inforadio auch die Absicht des Senats, doch nicht erst ab dem 1. August zum Normalbetrieb in Kitas zurückzukehren. „Das muss deutlich schneller gehen“, sagte er am Morgen. Die Bildungsverwaltung werde dafür jetzt einen Plan ausarbeiten. Die Proteste von Eltern seit der vergangenen Woche hätten „natürlich“ dieses Umdenken bewirkt. Es gebe aber in dieser Frage „gar keine Auseinandersetzung“ im Senat.

Müller: „Die Gastronomen dürfen nicht die Letzten sein, an die man denkt“

Zu der Frage, wann es auch für Gaststätten Lockerungen geben könnte, äußerte sich am Mittwochmorgen auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) im RBB-Inforadio. Er zeigte Verständnis für die Probleme der Branche, verwies jedoch darauf, dass erst einmal die Auswirkungen der ersten Lockerungen beobachtet werden müssten, ehe über weitere Maßnahmen entschieden werden könnte. „Die Gastronomen dürfen nicht die Letzten sein, an die man denkt“, sagte Müller zugleich. Er hoffe, dass in einer zweiten Phase auch für Restaurants und Cafés möglich seien, vielleicht im Mai, wollte aber keine Versprechungen machen.

Weitere Demo gegen Corona-Regeln geplant

Trotz des Verbots größerer Demonstrationen wollen auch an diesem Samstag wieder zahlreiche Menschen in Berlin gegen die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie protestieren. Erneut wollen sich die Demonstranten um 15.30 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte treffen, wie die Veranstalter online ankündigten. Eine Woche später soll am 1. Mai die sechste Demonstration dieser Art unter dem Stichwort „Hygiene“ stattfinden.

An den vergangenen Samstagen hatten einige hundert Menschen gegen die von ihnen befürchtete Einschränkung von Grundrechten demonstriert. Darunter waren auch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Am letzten Samstag stellte die Polizei von 79 Teilnehmern die Personalien fest. Einzelne Demonstranten wurden weggetragen. Rund 260 Polizisten waren vor Ort. Wegen der Corona-Pandemie trugen viele Polizisten einen Mundschutz.

Nach der Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus sind in Berlin derzeit Demonstrationen nur unter bestimmten Bedingungen und mit höchstens 20 Teilnehmern erlaubt. Ab dem 4. Mai sind Demonstrationen an einem festen Ort mit höchstens 50 Teilnehmern grundsätzlich erlaubt, wenn der Mindestabstand und die Hygieneregeln eingehalten werden – dies wurde gestern im Rahmen erster Lockerungen beschlossen. (dpa)

Berliner Flugplatz-Fest für 20.000 Leute abgesagt

Es ist stets ein herrliches Spätsommerfest: 20.000 Leute kommen sonst auf den alten Flugplatz der britischen Armee im Westen Berlins. Sogar Flugzeuge dürfen an diesem einen Wochenende noch einmal in Gatow landen – aber nur Oldtimer (seit 1995 eigentlich geschlossen). Doch in diesem Jahr ist alles anders. Grund auch hier: Corona. Das Fest wurde in der Nacht abgesagt – schon vor der Bekanntgabe der neuen Senatsregeln. Es hätte auch so keinen Sinn gemacht, so ein großes Fest zu planen, sagen die Chefs. Der Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel hat unter diesem Link die ersten Infos.

Der nächste Corona-Drive-in in Berlin?

Mitte und Neukölln haben so einen Check, Reinickendorf plant, auch Spandau ist nicht abgeneigt. Im Spandau-Newsletter sagte Gesundheitsstadtrat Frank Bewig, CDU: „Wenn es einen grundsätzlichen Strategiewechsel im Bund aber wenigstens im Land gibt, der festlegt, dass jeder oder jede mit Symptomen getestet werden soll (was ich begrüßen würde) und damit auch die Testkapazitäten erhöht werden, sind wir verhältnismäßig schnell in der Lage…“ Hier die komplette Nachricht immer zuerst im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel.

„Holen die Konzerte im Sommer 2021 nach“

Hunderttausende strömen jeden Sommer in die Zitadelle Spandau. Dort findet seit Jahren das „Citadel Music Festival“ statt – in diesem Jahr sollten Lionel Richie, Bad Religion, Scooter und viele andere auftreten. Doch dann kam Corona. Die ersten Musiker machen jetzt klare Ansagen, wie es weitergeht. „Und nicht nur das Musikfestival fällt aus“, schreibt die Zitadellen-Chefin. Hier die ersten Infos im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau.

Hotels und Gaststätten fürchten „Flut von Arbeitslosen“ in der Branche

Die von der Corona-Krise schwer getroffenen Berliner Gastronomen haben sich enttäuscht über die Verordnung des Berliner Senats zu ersten Lockerungen geäußert. Der Senat habe der Branche keinerlei Perspektive gegeben, es gebe keinen Hinweis auf einen „Soft-Opening-Termin“, kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Berliner Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, Thomas Lengfelder. „Die andauernden Corona-Beschränkungen werden zu einer noch nie da gewesenen Pleitewelle in unserer Branche führen.“ Sollte es nicht schnell zu weiteren umfangreichen Soforthilfen kommen, die nicht zurückzuzahlen seien, „wird es zu einer Flut von Arbeitslosen kommen“.

Am Dienstag hatte der Berliner Senat erste Lockerungen für die Wirtschaft und das öffentliche Leben in der Corona-Krise beschlossen. Restaurants und Kneipen bleiben ebenso wie Diskotheken aber weiterhin zu. „Wir werden die letzten sein, die aus dem derzeitigen Regiment von Kontaktsperren und Betriebsschließungen entlassen werden, so wie wir die ersten waren, die schon zu Beginn des Monats März am härtesten getroffen wurden“, teilte Lengfelder weiter mit. (dpa)

Betreuung von Coronavirus-Infizierten – Kassenärzte erproben ambulantes Angebot

Ein neues ambulantes Versorgungsangebot für Covid- 19-Patienten testet die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) ab kommenden Mittwoch in Reinickendorf. Unter dem Namen „Covid-Care“ sollen Patienten mit einer Coronavirus-Infektion, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, per Telefon engmaschig medizinisch betreut werden. Dazu sollen sich die Patienten, die vom Gesundheitsamt wegen eines positiven Testergebnisses unter Quarantäne gestellt wurden, zunächst telefonisch beim Hausarzt melden und diesen über das Testergebnis informieren.

HAUSÄRZTE BETREUEN

Alle Hausärzte im Bezirk seien über das Projekt informiert, ebenso auch das Gesundheitsamt, sagt eine Sprecherin der KV Berlin. „Sollte der Patient keinen Hausarzt haben, kann die Terminservicestelle der KV Berlin einen vermitteln.“

HILFE IM NOTFALL

Sollten sich die Symptome verschlechtern, könne der Hausarzt einen Covid- Care-Arzt beauftragen, „den Patienten zu Hause zu untersuchen und möglicherweise weitere Schritte zu veranlassen“, so die KV-Sprecherin.

TEST IM DRIVE-IN

Bereits ab kommenden Montag gibt es für Neukölln ein neues Angebot: Das Bezirksamt wird in der Ziegrastraße ein Corona-Abstrich-Zentrum (CAZ) einrichten. Der Abstrich erfolgt bevorzugt im eigenen Pkw, das CAZ kann aber auch per Rad oder zu Fuß aufgesucht werden.