Kalayci kündigt systematische Tests in Schulen, Kitas und Pflegeheimen an

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat angekündigt, das die Tests auf das Coronavirus ausgeweitet werden. Es soll systematische Kontrollen in Schulen, Kitas und Pflegeheimen geben.

Das Berliner Abgeordnetenhaus befasst sich erneut mit den Corona-Maßnahmen und der Abwägung zwischen Schutz der Gesundheit und Wiederhochfahren der Wirtschaft. Mehr im Blog unten.

In Berlin ist die Zahl der Arbeitslosen stark gestiegen. Im Vergleich zum März sind 18,4 Prozent mehr Menschen in der Hauptstadt ohne Job, im Vergleich zum April 2019 sind es sogar 22,7 Prozent. Die Arbeitslosenquote liegt bei 9,3 Proeztn. Mehr im Blog unten.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich mit Blick auf den 1. Mai dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. Es sei davon auszugehen, dass die Corona-Krise schwere Folgen haben werde, sagte Müller am Donnerstag in Berlin.

Bislang gibt es in Berlin 5821 bestätigte Coronavirus-Fälle, 147 daran erkrankte Personen sind bislang gestorben (Stand: Mittwochabend, 29.April).

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Gesundheitssenatorin kündigt systematische Tests für Schulen, Kitas und Pflegeheime an

Die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat während der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses angekündigt, die Zahl der Corona-Tests künftig deutlich auszuweiten. „Wir werden in Pflegeheimen, Kitas und Schulen systematisch testen“, erklärte Kalayci und nannte eine dementsprechende Initiativen der Bezirke „richtig und gut“.

Corona-Krankenhaus ist fertig

Die Gesundheitssenatorin erklärt, dass mit dem heutigen Tage die Arbeiten am Corona-Krankenhaus auf dem Berliner Messegelände abgeschlossen sind. Baustart war am 1. April.

„Wir dürfen das Erreichte nicht aufs Spiel setzen“

Gesundheitssenatorin Kalayci warnte, dass sich die Berlinerinnen und Berliner nicht schon entspannen sollen. Die Krise sei nicht vorbei: „Wir haben im Bundesvergleich eine geringere Infektionsrate, auch die Sterblichkeit ist etwas geringer als im Bund. Aber: Das ist absolut kein Grund zur Entwarnung. Der exponentielle Anstieg kann dann ganz schnell kommen. Wir dürfen das Erreichte auf keinen Fall aufs Spiel setzen.“

Müller will höheres Kurzarbeitergeld – Solidarität „Gebot der Stunde“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich mit Blick auf den 1. Mai dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. Es sei davon auszugehen, dass die Corona-Krise schwere Folgen haben werde, sagte Müller am Donnerstag in Berlin. „Gerade in dieser Situation muss sich das Modell einer starken Sozialpartnerschaft bewähren. Deshalb ist der Gedanke der Solidarität gerade jetzt besonders wichtig. Sie ist das Gebot der Stunde.“

Konkret befürwortete Müller eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 80 bis 87 Prozent ab dem ersten Tag. „Gegebenenfalls muss hier nachgesteuert werden.“ Die Maikundgebungen erstmals seit 1949 nicht auf Straßen und Plätzen, sondern im Internet stattfinden zu lassen, sei ein Novum in der Geschichte. „Gesundheit und Sicherheit haben in den Zeiten einer solchen Pandemie höchste Priorität.“

Auch die Europäische Union müsse eng zusammenstehen. „Ein Virus kennt keine Grenzen, das haben wir in der letzten Zeit einmal mehr erfahren müssen“, sagte Müller. Nur von einem solidarischen Europa könnten die Folgen der Krise bewältigt werden. Angst und Nationalismus seien keine guten Ratgeber. „Wir werden es nicht zulassen, dass die Rechtspopulisten die Pandemie zum Anlass nehmen, ihre eigene Agenda voranzutreiben.“ (dpa)

Zeithorizont der Einschränkungen orientiert sich an Impfstoff

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) sagte in der Sitzung, sie empfehle „allen das Thema zu akzeptieren“ – mit Thema meinte sie die Einschränkungen in der Coronakrise. Sie plädierte für einen rationalen Umgang. „Unser Zeithorizont ist der Moment, wenn ein Impfstoff verfügbar ist – darauf müssen wir uns alle einstellen – bis dahin müssen wir das Virus in Schach halten.“

Grüne wollen Corona-Expertenrat für den Senat

Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert einen Expertenrat, der den Senat bei den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus und Lockerungsstrategie berät. Das hat Catherina Pieroth, Gesundheitsexpertin der Fraktion, im Abgeordnetenhaus gesagt:

„Was wir nicht oder noch nicht ausreichend tun: Den Rat von verschiedenen Fachleuten einholen. Wir Grünen wünschen uns einen Expert*innenrat mit Leuten aus Medizin und Gesundheitswissenschaft, aus der Soziologie, der Psychologie und Gesellschaftswissenschaft – aus den Rechtswissenschaften. Natürlich mit der Ärztekammer, dem Ethikrat, der Patient*innen- und Pflegebeauftragten, und den Fürsprecher*innen für Menschen mit Behinderung. Dieser Beirat sollte bei den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus aber auch zur Lockerungsstrategie gehört werden. Dafür brauchen wir geordnete Bahnen! Und wir müssen die Kriterien, nach denen wir den fachlichen Rat bewerten, öffentlich und damit nachvollziehbar machen. DAS könnte breitere Legitimation und Akzeptanz verschaffen.“

FDP-Gesundheitsexperte kritisiert Geschäftsschließungen – und äußert eine kuriose Idee

Florian Kluckert, Gesundheitsexperte der FDP-Fraktion, verstrickt sich zu Beginn seiner Rede vor allem in Widersprüche. Zwar seien die Eingriffe in das Altagsleben der Berliner zur Eindämmung von Corona „massiv, aber absolut richtig“ gewesen, gleichzeitig kritisiert er, dass unter anderem Geschäfte geschlossen wurden. „Hätte der Senat eine Maskenpflicht in Geschäften schon vor zwei Monaten verfügt, hätte man die Geschäfte überhaupt nicht schließen müssen“, erklärte Kluckert. Außerdem sagte er, einzelne „Theater“ hätten „probeweise“ geöffnet bleiben sollen, um das Infektionsgeschehen unter den Gästen beobachten zu können.

Die spannende Frage dabei: Wer hätte sich als Versuchskaninchen ins Theater begeben?

Finanzministerin: Paket für Kommunen kommt zur Sommerpause

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hat Vorstellungen zurückgewiesen, dass das Land alle finanziellen Folgen für die Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Krise eins zu eins ausgleichen kann. „Wir müssen uns auf Schwerpunktaufgaben konzentrieren“, sagte sie am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtages.

In einem ersten Gedankenaustausch habe sich das Land am Dienstag mit Kommunen und Landkreisen verständigt, welche Hilfen möglich seien, erinnerte Lange. „Es geht um die kurzfristige Stabilisierung der Finanzausstattung.“ Angesichts der Situation in den Betrieben werde unter anderem der Ausfall der Gewerbesteuer für die Kommunen in diesem Jahr erheblich sein. Die Steuerschätzung werde da detaillierte Anhaltspunkte geben.

Längerfristig wird Lange zufolge auch geprüft, wie der kommunale Finanzausgleich im kommenden Jahr angepasst werden kann. Damit beschäftige sich eine Arbeitsgruppe. Bis zur Sommerpause solle dann ein Programm für die Kommunen und Landkreise stehen.

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) berichtete, dass es bislang keine kriminellen Vorfälle bei der Beantragung von Corona-Soforthilfe gegeben habe. Man stehe da in Kontakt mit dem Landeskriminalamt. Ab und zu gingen jedoch Anträge doppelt ein. „Ich unterstelle da Ungeduld, schnell den Bescheid zu erhalten“, sagte er. Steinbach wies darauf hin, dass nach Abschluss des Verfahrens fünf Prozent der Bescheide stichprobenartig geprüft würden.

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses stimmten mehrheitlich für eine Sondersitzung des Gremiums am 20. Mai zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf das Land. (dpa)

Wie sich Berlins Friseure auf den Neustart vorbereiten

Verdamp long hair: Wer jetzt noch keinen Termin hat, muss weiter wachsen lassen. Viele Friseure sind erst mal ausgebucht. Die Maskenversorgung bleibt heikel. Aus dem Tagesspiegel Checkpoint von Robert Ide

AfD: Weg vom Paternalismus des Staats und den mündigen Bürgern vertrauen

Frank-Christian Hansel, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, forderte in der Debatte, man müsse weg vom Paternalismus des Staats kommen und mehr den mündigen Bürgern vertrauen, dass sie sich an Abstandsgebote halten, ohne reglementiert zu werden. „Es ist niemandem mehr zu erklären, warum Läden öffnen dürfen, aber nicht Gastronomie“. Es stünden die Existenzen der Arbeitnehmer vor dem Aus, der wirtschaftliche Tod könne krank machen, warnte Hansel. Die wahren Existenzängste müssen wahrgenommen werden und ebenso ernst genommen, wie die Ängste vor dem Virus selbst. „Der Punkt ist längst überschritten, wo die Medizin die Krankheit noch schlimmer mach“, sagte Hansel.

In Gastronomie, aber auch Kultur müsse mit klugen digitalen Lösungen Wiedereröffnungen möglich gemacht werden. Durch online-Buchungen können Besucherströme gesteuert werden. Die Maßnahmen des Shutdowns seien unverhältnismäßig. „Sie müssen beendet werden“, fordert Hansel.

Hansel fordert weiter, die identifizierbaren konkret gefährdeten Gruppen zu schützen. 150.000 Krankenhausbetten sind derzeit deutschlandweit nicht belegt, das sei absurd, sagte Hansel und nannte das „Panikmache“.

Innensenator: Berlin würde Hertha und Union Geisterspiele genehmigen

Berlins Innen- und Sportsenator Andreas Geisel (SPD) sieht für Hertha BSC und den 1. FC Union gute Voraussetzungen, um nach einer entsprechenden politischen Entscheidung die Saison fortzusetzen. „Wir haben zwei Bundesligisten in der Stadt. Hertha BSC spielt im landeseigenen Olympiastadion. Union Berlin im eigenen Stadion an der Alten Försterei. Beiden würden wir Geisterspiele genehmigen, wenn alle Vorgaben des Infektionsschutzes eingehalten werden“, sagte Geisel am Donnerstag dem „Spiegel“.

Die Chancen, dass im Mai trotz der Corona-Pandemie in den leeren Stadien der Fußball-Bundesliga wieder gespielt wird, sind nach dem Grünen Licht durch das Bundesarbeitsministerium und die Sportministerkonferenz (SMK) gestiegen. Die Deutsche Fußball Liga hat ein Konzept für die Austragung der restlichen neun Spieltage vorgelegt. „Der Schutz der Spieler und Betreuer muss gewährleistet sein. Wenn das alles gesichert ist, kann ich mir Geisterspiele vorstellen“, erklärte Geisel.

Eine Entscheidung über einen Neustart mit Spielen ohne Zuschauer in der Bundesliga dürfte es aber frühestens erst in der kommenden Woche geben. Davon geht Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) aus. Er sprach am Donnerstag noch vor einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise im Sender n-tv von einem „sensiblen Thema“. dpa

SPD wirft CDU Opportunismus vor – Maßnahmen analysieren bevor man neue fordert

Der
Gesundheitsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, schickte einen Dank an alle Helferinnen und Helfer sowie an die Gesundheitsämter und Experten der Wissenschaft. Isenberg sagte, der Virus sei tückisch, es brauche „den langen Atem“. Ein Aufatmen sei derzeit noch nicht möglich. Der Schutz der vulnerablen Gruppen sei in den Fokus zu rücken.

Isenberg sagte, zwei Dinge stünden im Vordergrund: Der faktenbasierte Diskurs in Parlament und Gesellschaft und die Demokratie – beides müsse gestärkt werden. „Der Kampf um die Kanzlerkandidatur der CDU darf nicht mit Corona als Waffe ausgetragen werden.“ Er forderte auch die Berliner CDU auf, sich nicht mit immer neuen Forderungen „populistisch an die Spitze zu setzen“. Bevor Maßnahmen, die die CDU vorschlage, besprochen würden, wolle Isenberg erstmal sehen, wie die Maßnahmen, die bereits beschlossen wurden, sich auswirkten. „Wir dürfen nicht einen Schritt vor dem anderen machen und nicht nach politischem Opportunismus agieren, Herr Dregger!“, sagte Isenberg.

Die neuesten Umfragen allerdings zeigten, wie berichtet: Der Kurs der CDU – im Bund wie im Land – scheint dieser zu nützen. In Berlin wäre die CDU bei der Abgeordnetenhaus derzeit mit 23 Prozent stärkste Kraft.

Wie am Mittwoch bereits berichtet, plant der Regierende Bürgermeister für die Gastronomie Lockerungen ab Mai. Am Donnerstag äußerte er sich nochmals in der Deutschen-Presse-Agentur

Gerade bei wärmeren Temperaturen können viele insbesondere im Bereich der
Außengastronomie flexible Möglichkeiten schaffen, wo Hygiene- und Abstandsregeln
eingehalten werden können

Michael Müller

CDU-Fraktionschef Dregger fordert Perspektiven für Gastronomie

Die CDU nannte die Bewältigung der Krise bislang einen „großen Erfolg“, der an entschlossenem Handeln von Bund und Ländern, aber auch vor allem an der Mithilfe der Menschen hänge, die bereit seien, auf Freiheiten zu verzichten. Ihr Fraktionschef Burkard Dregger sagte am Morgen während einer Parlamentsdebatte im Abgeordnetenhaus, „bis der Impfstoff verfügbar ist, müssen wir lernen mit dem Virus zu leben.“

Auf Antrag der CDU-Fraktion beschäftigen sich die Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses heute in der Aktuellen Stunde seit 10 Uhr mit dem Thema „Wie wir die Coronakrise meistern: Existenzängste und Gesundheitsschutz ernst nehmen, verantwortungsvoll handeln“.

In Berlin gebe es mehr als 19.000 Gastronomiebetriebe. „Hier geht es um wirtschaftliche Existenzen, die brauchen jetzt eine Perspektive“, sagte Dregger. Gastronomie, Tourismus und Messe seien Bereiche, die derzeit völlig „darniederliegen“. Dregger appellierte direkt an den Regierenden Bürgermeister und fragte, ob der Senat unter Einbeziehung der Gesundheitsämter einen Infektionsschutzplan für diese Bereiche erarbeitet habe und ob ein Fahrplan für die Zukunft dieser Bereiche vorliege.

Dregger mahnt ebenfalls mit Blick auf Kita-Öffnungen insbesondere für Alleinerziehende, dass für Familien „Perspektiven, nicht überstürzt, mit Augenmaß“ klar geschaffen und klar kommuniziert werden müssten. So könne man die Menschen zum Durchhalten animieren. Kitas seien systemrelevant, „daher müsse den Erzieherinnen und Erziehern noch mehr in Zukunft unser Augenmerk gelten“. Wertschätzung sei nicht nur, aber auch, eine Frage des Geldes, sagte der CDU-Fraktionschef.

Parlamentssitzung beginnt eine Stunde verspätet

Die Sitzung des Abgeordnetenhauses hat um kurz nach elf mit etwas mehr als einer Stunde Verspätung begonnen

Was die Pandemie für Frauen bedeutet

Abgeschottete Kreißsäle, Stillen mit Mundschutz und digitaler Besuch der Hebamme: Schwangere und Gebärende sind von den Folgen des Virus besonders betroffen. Wie gefährlich ist die Geburt für Infizierte? Gelangt Corona durch die Plazentaschranke? Und ist eine Hausgeburt sicherer als die Klinik?

Aber auch andere Frauen trifft die Pandemie: Wie steht es um den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen, wer leistet die Care-Arbeit zwischen Homeoffice und Homeschooling und woher bekommen isolierte Singles ihre Dosis Oxytocin? Darüber sprechen die Tagesspiegel-Redakteurinnen Esther Kogelboom und Julia Prosinger mit Dr. Mandy Mangler – der Chefärztin der Klinik für Gynäkologie und Geburtsmedizin am Auguste-Viktoria-Klinikum in Schöneberg – in der zweiten Folge unseres Gyncast.

Sind Gebärende gefährdet, wohin wenden sich ungewollt Schwangere, wer übernimmt die Care-Arbeit? Folge 2 der unzensierten Sprechstunde bei Dr. Mandy Mangler.

Gyncast | Der Tagesspiegel

Damit hatte der Berliner Fußballverband (BFV) nicht gerechnet: Als sich der Verband am Wochenende ein Meinungsbild der Vereine einholen wollte, sprachen sich diese mehrheitlich für einen Saisonabbruch aus. Dabei hatte der BFV noch Tage zuvor eindringlich dafür geworben, die Saison fortzusetzen und sogar ein konkretes Szenario vorgeschlagen – aufgrund von nicht überschaubaren Haftungsrisiken. Hier der Text:

Tagesspiegel | Christopher Stolz

„Kinder weinen, wenn sie ihre Lehrer wiedersehen“

Das berichten gerade viele Lehrerinnen und Lehrer aus Berliner Grundschulen: Kinder weinen, wenn sie ihre Lehrer sehen, wollen die Vertrauenspersonen umarmen. Glück, Erleichterung, endlich wieder ein bisschen Routine. Aber die Erwachsenen müssen sie vorsichtig abweisen. Hier berichtet eine Grundschul-Lehrerin aus Berlin-Hellersdorf über die langsame Rückkehr in den Alltag in der Corona-Krise. Wichtig: „Wir wollen nicht, dass sich die Kinder von der Schule entwöhnen“, sagt die Schulleiterin im Interview mit dem Tagesspiegel-Newsletter für Marzahn-Hellersdorf. Außerdem wollten die Lehrkräfte die Kinder nach der langen Zeit auch einmal sehen. „Manche Kinder haben geweint und wollten ihre Lehrer umarmen. Da mussten wir sie leider stoppen.“ Hier das ganze Gespräch, wie die Schule konkret in der Krise arbeitet.

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Sie schwitzen unter der Maske? Hier sind die Tipps

Der Sommer rückt in Berlin näher. Viele schwitzen unter den Masken. Klar, nicht antatschen, sonst bringt es nicht. Aber sonst? Gudrun Widders, Leiterin des Gesundheitsamtes in Berlin-Spandau und Berliner Vizechefin des „Verbands der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst“, hat ein paar schnelle Tipps im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau. „Mehrere Mund-Nasen-Schutzmasken anschaffen oder nähen. Verwenden Sie am besten Baumwolle. Die Maske sollte regelmäßig gewechselt und bei mindestens 70 Grad gewaschen werden. Ein normales Waschmittel reicht bei dieser Temperatur. Desinfektionsmittel brauchen Sie dann nicht. Vielleicht hat der Schweiß auch eine Keim vermindernde Wirkung auf der Haut. Aber eine Studie dazu ist mir nicht bekannt.“ Hier das ganze Interview im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau.

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Corona-Krise lässt Arbeitsmarkt drastisch einbrechen

Das neuartige Coronavirus hat den seit Jahren anhaltenden Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt auch in Berlin und Brandenburg jäh gestoppt: Die Zahl der Arbeitslosen in der Hauptstadt ist im April deutlich auf 182.618 gestiegen.

Das waren 18,4 Prozent mehr als im März und sogar 22,7 Prozent mehr als im April des Vorjahres, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. In Brandenburg waren es zum selben Zeitpunkt 83.140 Arbeitslose. Ihre Zahl stieg etwas weniger stark um 10 Prozent im Vergleich zum März und um 8,4 Prozent verglichen mit dem Vorjahresmonat.

Die Arbeitslosenquote legte in Berlin damit im Vergleich zum März um 1,4 Punkte auf 9,3 Prozent zu. Nahezu jeder zehnte Berliner war damit arbeitslos gemeldet. In Brandenburg fiel der Anstieg weniger drastisch aus. Hier lag die Quote bei 6,2 Prozent und damit um 0,5 Punkte über dem Vormonat.

„Die Region ist von der Corona-Krise hart getroffen„, teilte der Chef der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Bernd Becking, mit. „Arbeitslosenzahlen und Kurzarbeit sind stark

gestiegen – in Berlin deutlich stärker als in Brandenburg.“ Das Instrument der Kurzarbeit, bei dem der Staat einen Großteil der Löhne fortzahlt und die Beschäftigten Stunden reduzieren, habe noch Schlimmeres verhindert.

Insgesamt waren demnach in Berlin Ende April 252.435 Menschen von Kurzarbeit betroffen. Im April des Vorjahres waren es noch 430. In Brandenburg waren 138.799 Menschen in Kurzarbeit und damit deutlich weniger.

Den aktuellen Daten zufolge haben im März und im April bislang 32.201 Berliner Unternehmen Kurzarbeit angemeldet – im Vergleich zu 32 Unternehmen zum selben Zeitraum des Vorjahres. In Brandenburg waren es im März und April 21 584 Unternehmen. Im Vorjahreszeitraum waren es in dem Bundesland 37 Unternehmen mit 755 Personen, wie es hieß.

Damit schlägt sich die Krise erstmals auch in den Daten der Bundesagentur nieder. Die Zahlen des Vormonats hatten noch die zu dieser Jahreszeit übliche Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt gezeigt. Sie waren Mitte März erhoben worden und damit kurz vor Inkrafttreten der zahlreichen Einschränkungen für die Wirtschaft, die daraufhin in großem Umfang einbrach. (dpa)

Bezirksamt stellt Schulen nun doch Desinfektionsmittel

Tempelhof-Schöneberg wollte den Schulen Desinfektionsmittel nur „nach guter Begründung“ liefern. Nach massiven Protesten knickt der Schulstadtrat jetzt aber ein. Die ganze Geschichte lesen Sie im Tagesspiegel Checkpoint von Robert Ide.