Senat will Ampelsystem zur Überwachung der Neuinfektionen einführen

Berlin bekommt ein mehrstufiges Ampelsystem zur Überwachung der Neuinfektionen. Darauf einigte sich der Senat nach Tagesspiegel-Informationen. Anders als Bund und Länder in der vergangenen Woche vereinbart haben, soll nicht allein die Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Diese sei für Berlin viel zu hoch, hatten vorab der Innensenator und die Gesundheitssenatorin kritisiert.

Die neue Regelung sieht vor, dass sowohl der R-Wert, die Auslastung der Intensivbetten, sowie die Zahl der Neuinfektionen beobachtet wird. Dabei wird in gelbe und rote Phasen unterschieden. Sind zwei der drei Indikatoren in der roten Phase, müssen Lockerungen rückgängig gemacht werden. (mehr dazu unten im Newsblog)

Kritik am Senat äußerte die Opposition. Das angekündigte Hilfsprogramm für den Mittelstand vertiefe Ungleichheiten, sagte die Berliner CDU. Der Fraktionschef der FDP sprach von einem „tropfen auf den heißen Stein“.

Nach einem Rückruf von Schutzmasken hat die Berliner Charité vorsorglich alle 21 vorrätigen Modelle von einem Labor überprüfen lassen. Zwei Lieferungen mit mehreren zehntausenden FFP-Masken sind demnach defekt.

In Berlin sinkt derweil die Zahl der aktiven Coronavirus-Fälle. Aktuell gibt es 518 aktive Fälle in Berlin, 5586 Menschen gelten als genesen, 165 Menschen sind gestorben.

[Auf dem Handy und Tablet wissen Sie mit unserer runderneuten App immer Bescheid. Sie lässt sich hier für Apple-Geräte herunterladen und hier für Android-Geräte.]

Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]

Senat beschließt Ampelsystem statt Obergrenze

Der Berliner Senat will ein Ampelsystem einführen, in dem er steigende Infektionszahlen und andere Faktoren miteinander kombinieren will, um zu entscheiden, ab wann Lockerungsmaßnahmen rückgängig gemacht werden müssen.

Die Diskussion um die Ausgestaltung des Ampelsystems lief bis eben im Senat und wurde nach Tagesspiegel-Informationen vor wenigen Minuten beschlossen. Die Tischvorlage der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) werde „positiv diskutiert“, heißt es. Es läuft in Berlin auf einen Mix aus drei Indikatoren heraus, von denen zwei mindestens einen kritischen Status erreich haben müssen, damit es zu neuen Eindämmungsmaßnahmen kommt:

Die Reproduktionszahl „R“, die angibt, wie viele andere Menschen eine infizierte Person ansteckt, solle immer in Kombination mit der vorhandenen Kapazität der Intensivbetten in Krankenhäusern und der Zahl der Neuinfektionen betrachtet werden. Wenn „R“ drei Tage über dem Wert 1,1 liege, werde dies als „gelbe“ Stufe betrachtet. Drei Tage über 1,3 als „rote“ Stufe. Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl wie viele Neuinfektionen es in einem Gebiet innerhalb der letzten sieben Tage gab, soll in Berlin deutlich unter dem Wert 50 liegen, auf den sich Bund und Länder am vergangenen Mittwoch verständigt hatten.

In Berlin solle bereits bei 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage die „gelbe“ Stufe bestehen, bei 30 pro 100.000 wird die Lage als „rot“ bewertet. Über diesen Punkt soll länger diskutiert worden sein – im ursprünglichen Entwurf der Gesundheitssenatorin war die gelbe Stufe bereits bei 10 Neuinfektionen verortet worden.

Gleichzeitig soll die Kapazität auf den Intensivstationen der Krankenhäuser eine Rolle spielen. Sind mehr als 15 Prozent der Intensivbetten belegt, soll der Status „gelb“ lauten, ab mehr als 25 Prozent Auslastung gelte als „rot„, heißt es in der Vorlage der Senatsgesundheitsverwaltung.

Anhand von diesen drei Indikatoren wolle der Senat ablesen, wann Lockerungen zurückgenommen werden müssen.
Sobald zwei von ihnen in Phase „gelb“ sind, sollen neue Maßnahmen zur Eindämmung erörtert werden. Ist es
zwei Mal „rot“, sollen Lockerungen zurückgenommen werden.

Erste Häuser der Museumsinsel wieder geöffnet

Auf der als Weltkulturerbe bekannten Museumsinsel in Berlin hat am Dienstag die schrittweise Rückeroberung der Kunst durch Museumsbesucher begonnen. Nach zwei Monaten Corona-Pause öffneten am Morgen wieder erste staatliche Museen.

Der sonst massenhafte Andrang war sichtbar reduziert, vor der Alten Nationalgalerie waren es zunächst knapp 20 Besucherinnen und Besucher, die zur Museumsöffnung erschienen. Zum einen fehlen auch in Berlin derzeit Touristen, zum anderen gewähren die Häuser Eintritt zunächst nur mit Zeittickets, um Warteschlangen möglichst auszuschließen. Die Tickets können dafür an den Kassen, Online oder per QR-Code gekauft werden.

Auf der Museumsinsel schlossen neben der Alten Nationalgalerie zunächst nur das Alte Museum und das Pergamon-Panorama ihre Türen auf. Am Kulturforum öffnete zudem die Gemäldegalerie. Dort ist auch die Ausstellung „Pop on Paper“ mit Arbeiten von Warhol bis Lichtenstein zu sehen.

Die Museen waren wegen der Pandemie seit dem 14. März geschlossen. Für alle Besuche gelten Maskenpflicht und die inzwischen überall üblichen Vorgaben für Hygiene und Abstände.

Allein zu den Staatlichen Museen der von Bund und Ländern getragenen Stiftung preußischer Kulturbesitz zählen 13 Sammlungen in 19 Häusern. Die als Weltkulturerbe ausgewiesene Museumsinsel im Zentrum Berlins besuchten zuletzt jährlich gut drei Millionen Menschen.

Ihre Türen öffneten am Dienstag in Berlin ebenfalls das Käthe-Kollwitz-Museum, das Museum für Kommunikation, das Naturkundemuseum und das Bröhan-Museum. Am Montag hatten sich Gropius Bau und Berlinische Galerie mit Publikumsverkehr zurückgemeldet. (dpa)

Auch FDP kritisiert „Soforthilfe V“ für Mittelstand

Nach der Berliner CDU hat sich auch die FDP kritisch zu dem geplanten Hilfspaket des Senats für den Mittelstand geäußert. „Leider greift auch das, wie seine Vorgänger, wieder viel zu kurz. Angesichts dann 10 Wochen Verdienstausfall und tausender drohender Insolvenzen in Berlin, sind die 30 Millionen Euro nur ein Tropfen auf den heißen Stein„, sagte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Sebastian Czaja. Er forderte den Senat auf, die Gelder rasch auszuzahlen, vor allem in der Gastronomie und dem Dienstleistungsbereich. „Um hier eine zügige und unbürokratische Unterstützung zu gewähren, wäre eine Auszahlung des Umsatzausfalls durch das Finanzamt sinnvoll.“

CDU von Coronahilfen für Mittelstand enttäuscht

Die Berliner CDU hat enttäuscht auf das angekündigte Hilfspaket für den Mittelstand reagiert. „Die neue Soforthilfe V für Berlins Mittelstand mit zehn bis 100 Beschäftigten bleibt weit hinter den Erfordernissen zurück und führt zu einer neuen Gerechtigkeitslücke“, sagte der wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Christian Gräff. Er kritisierte die unnötige Bürokratie für Antragsteller, da die Vergabe von der Inanspruchnahme eines KfW-Schnellkredits abhängig sei. „Andere Branchen können dagegen unbürokratisch nicht zurückzahlbare Finanzhilfen erhalten.“

Gräff forderte ein „substanzielles Zuschussprogramm“. Und weiter: „Gerade in der Tourismusbranche, der Gastronomie und Hotellerie sowie im Kongressgeschäft und Einzelhandel drohen Schließungen und Arbeitsplatzabbau. Deshalb müssen Senat und Koalition hier ihre Unterstützung deutlich ausweiten.“ Die CDU erarbeite dazu aktuell ein Strategiepapier mit eigenen Vorschlägen.

Wie sieht Berlins Obergrenze für Corona-Infektionen aus?

Der Berliner Senat will heute darüber beraten, wie die Berliner Obergrenze bei den Neuinfektionen innerhalb einer Woche aussehen könnte. Vergangenen Mittwoch hatten sich Bund und Länder auf eine Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche geeinigt, das sei aber in einer Stadt wie Berlin „viel zu hoch“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag im Innenausschuss. Denn danach ergäbe sich in Berlin eine Obergrenze von mehr als 1.900 neu infizierten Menschen pro Woche.

Auch Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kündigte an, die Berliner Zahl, ab der es wieder zum Lockdown kommen könnte, solle deutlich unter 50 liegen. Kalayci will heute eine Tischvorlage dazu in den Senat einbringen. Ob heute auch ein Beschluss gefasst wird, ist allerdings offen.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Silke Gebel, fordert, dass man in der Sache schnell zu einem Entschluss kommen muss. „Es geht hier um eine Reihe wichtiger Zahlen“, sagte Gebel dem Tagesspiegel am Morgen. Neben der Höchstzahl der Neuinfektion, die Gebel eher bei 35 auf 100.000 oder darunter verorten würde, sei ebenso entscheidend, wie sich die Reproduktionszahl „R“ entwickle, aber auch dass die Kapazitäten der Gesundheitsämter und der Intensivbetten immer in einem ausreichend guten Verhältnis zu den Neuinfektionen stünden.

Der Senat wird heute wohl auch über die Ausweitung der Testkapazitäten sprechen. Das von Kalayci angekündigte Test-Konzept steht nach wie vor aus.

Checkpoint-Podcast „Eine Runde Berlin“: So verändert das Coronavirus die Musikwelt

„Ich sitze zu Hause und denke mir Sudokus aus.“ Das Leben von Matthias Rohde, Frontmann der Berliner Indie-Band „Von wegen Lisbeth“, hat sich durch das Coronavirus radikal verändert. Im aktuellen Checkpoint-Podcast „Eine Runde Berlin“ spricht er mit Tagesspiegel-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über seine Politisierung, den veränderten Alltag und den idealen Döner.

Tagesspiegel | Ann-Kathrin Hipp

Neukölln soll bis Juni ein Autokino bekommen

Seit vergangenen Donnerstag sind sie wieder genehmigt, nun könnten in Berlin einige entstehen: Autokinos. Ein erstes soll bis Juni vor dem Hotel „Estrel“ in Neukölln entstehen, auch Konzerte und Gottesdienste könnten laut Betreibern dort stattfinden. Noch stehen aber Genehmigungen aus. Andere Bezirke wollen ebenfalls Autokinos in der Coronakrise.

Tagesspiegel | Madlen Haarbach

Brandenburg berät über weitere Öffnung der Schulen

Brandenburg will die Weichen für die weitere Öffnung der Schulen und Kitas bis zu den Sommerferien stellen. Das Kabinett berät am Dienstag in Potsdam darüber. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hatte dem RBB gesagt, die Landesregierung wolle vorsichtig sein, aber trotzdem dafür sorgen, dass die Schülerinnen und Schüler wieder die Schule besuchen können.

Offen ist noch, wann die Klassen 1 bis 4 und die Jahrgangsstufen 7 und 8 wieder Unterricht in der Schule haben. Das Kabinett will auch einen Zeitplan veröffentlichen, wie und welche Kinder noch bis zu den Sommerferien in die Kitas kommen können. Derzeit gilt eine Notbetreuung für Kinder von Eltern wichtiger Berufe und für Alleinerziehende. Die Plätze sind zu 26 Prozent belegt. (dpa)

Senat berät über niedrige Obergrenze für Neuinfektionen

Der Berliner Senat will in seiner Sitzung am Dienstag über die Obergrenze für Covid-19-Infektionen beraten. Er sieht die von Bund und Ländern beschlossene Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche kritisch, wie Innensenator Andreas Geisel und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) bereits öffentlich erklärt haben. Danach ergäbe sich eine Obergrenze für Berlin von mehr als 1900 neu infizierten Menschen pro Woche.

Wer erst dann reagiere, bremse die Entwicklung zu spät, erklärte Kalayci. Berlin strebe deshalb eine niedrigere Infektionsrate an. Wie eine Alternative aussehen könnte, ist allerdings offen – genauso, ob am Dienstag darüber bereits ein Beschluss gefasst wird. Aus Sicht des Senats ist die Obergrenzen-Regelung für eine Millionenstadt wie Berlin nicht praktikabel. Ähnlich sehen es die Landesregierungen in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen. (dpa)

Mehrere Schutzmasken-Lieferungen an Charité defekt

Nach einem Rückruf von Schutzmasken hat die Berliner Charité vorsorglich alle 21 vorrätigen Modelle von einem Labor überprüfen lassen. „
Zwei Maskentypen wurden aus dem Verkehr gezogen und wurden bereits zurückgerufen. Sie weisen qualitative Mängel auf“, sagte die Sprecherin des Universitätsklinikums, Manuela Zingl. Vergangene Woche war zunächst der Rückruf eines Modells wegen eines laut Charité falschen CE-Zeichens bekannt geworden. Die Testergebnisse bestätigen nun die befürchteten Mängel.

Der Test betrifft Masken der Schutzstufen FFP2 und FFP3, die im März bei unterschiedlichen Lieferanten gekauft wurden, wie Zingl erläuterte. Ein Zeitpunkt, zu dem „die Liefersituation von Schutzausrüstung am Markt aufgrund der Covid-19-Pandemie sehr angespannt“ gewesen sei. Dennoch: 19 Maskentypen hätten ein positives Testergebnis erhalten. Von den beanstandeten Maskentypen hatte die Charité nach dpa-Informationen insgesamt mehrere Zehntausend Stück beschafft. Wie viele davon bereits an das Personal ausgegeben waren und verwendet wurden, blieb offen. (dpa)

Berlins Konzertveranstalter in der Krise

Die Konzertbranche rechnet mit einem Totalausfall für 2020 und mit überfüllten Bühnen im Jahr 2021. Unser Autor Thomas Wochnik hat sich in der Berliner Veranstalterszene umgehört.

Tagesspiegel | Thomas Wochnik

SPD will das Essen auf die Gehwege verlagern

Bei der schrittweisen Öffnung der Berliner Gastronomie sollte es den Betrieben (einschließlich der Kneipen) ohne amtliche Genehmigung erlaubt werden, Tische und Stühle vor dem Lokal auf die Straße zu stellen. Einzige Bedingung sei eine Gehwegbreite von zwei Metern, um den Mindestabstand für Passanten zu gewährleisten Das schlägt die Berliner SPD in einem Beschluss vor, der vom Landesvorstand am Montagabend gefasst wurde.

Das übliche Genehmigungsverfahren nach dem Berliner Straßengesetz solle für 2020 pauschal ausgesetzt werden. So könnten die Lokale die Abstandsregeln einhalten, ohne dass zu viele Sitzplätze wegfallen und der Betrieb nicht mehr wirtschaftlich ist. Die Gebühr für die Nutzung öffentlichen Straßenlandes, fordern die Genossen, sei vorerst zu streichen.

Geholfen werden könnte den Gastronomen auch, indem beispielsweise nicht nutzbare Ausschankflächen zu Verkaufsflächen umgewandelt werden „und so ein temporärer Ladenbetrieb ermöglicht wird“, heißt es in dem SPD-Beschluss.

Darüber hinaus wollen die Genossen prüfen lassen, ob gemeinsame „lokale Lieferpools“ für Restaurants unterstützt werden könnten, um Lohndumping und hohen Provisionen der großen Lieferdienste etwas entgegenzusetzen. Auch sollte die Rechtsberatung für Arbeitnehmer in der Gastronomie ausgebaut werden, „um eine Absenkung der Arbeitsstandards zu verhindern“. (Ulrich Zawatka-Gerlach)

Coronavirus: Aktuell 518 Infizierte in Berlin

In Berlin gibt es nun insgesamt 6269 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Das sind zwei mehr als am Vortag, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Abend mitteilte. Die Zahlen sind aber eher als vorläufig zu betrachten, weil viele Berliner Bezirke ihre Zahlen am Wochenende nicht melden, Labore nicht arbeiten. Acht Bezirke meldeten keine Änderungen ihrer Zahlen.

Mittlerweile gelten laut Gesundheitsverwaltung 5586 Personen wieder als genesen. Damit gibt es momentan 518 aktive Fälle, die den Gesundheitsbehörden bekannt sind. 135 Menschen werden intensivmedizinisch behandelt. Die Zahl der Todesfälle liegt weiterhin bei 165.

Abstandsregeln nicht eingehalten – Polizisten angehustet, beleidigt und bespuckt

In Hellersdorf wurden in der Nacht zu Sonntag Polizisten beleidigt und bespuckt. Nach bisherigen Ermittlungen sprachen zwei BVG-Sicherheitsbeamte gegen Mitternacht vier Personen auf einem Parkplatz in Marzahn-Hellersdorf, gegenüber vom U-Bahnhof Hönow an, da sie laute Musik abspielten und herumgrölten.

Sie forderten die 15- und 16-jährigen jungen Frauen sowie die 19- und 20-jährigen Männer auf, die Musik leiser zu stellen. Die Tatverdächtigen, welche die Abstandsregeln und die Hygienemaßnahmen im Rahmen der Eindämmungsverordnung gegen Covid–19 nicht einhielten, zeigten sich uneinsichtig und beleidigten die BVG-Mitarbeiter, welche daraufhin die Polizei zur Unterstützung alarmierten.

Als die Polizei eintraf und die Gruppe überprüfte, husteten die zwei jungen Frauen auffällig stark und in Richtung der Polizisten. Sie äußerten weiterhin, dass sie an Corona erkrankt seien, erklärten diese Aussage kurze Zeit später jedoch als Spaß, wobei die 16-Jährige angab, tatsächlich getestet worden zu sein und auf ein Ergebnis des Gesundheitsamtes zu warten.

Sie soll weiterhin in Richtung eines Polizisten gespuckt und diesen gezielt angehustet haben. Die 15-jährige junge Frau führte einen angeleinten Hund mit sich, der unruhig war und bellte. Als sie angesprochen wurde, den Hund für die Zeit der Überprüfung anzuleinen oder auch zu übergeben, weigerte sie sich und wehrte sich körperlich gegen die Übernahme des Hundes durch eine Einsatzkraft, so dass sie zu Boden gebracht wurde und ihr Handfesseln angelegt wurden.

Sie schrie dabei und versuchte immer wieder ihren Kopf auf den Asphalt zu schlagen, so dass ihr Kopf von den Kräften geschützt werden musste.

Der 19-Jährige soll während der Überprüfung mehrmals den Arm zum Hitlergruß erhoben, „Sieg Heil“ gerufen und die Einsatzkräfte beleidigt haben.

Nach den Überprüfungen konnten die zwei Männer ihren Weg fortsetzen. Die 16-Jährige, wurde aufgrund des Verdachts einer Alkoholvergiftung und die 15-jährige Frau aufgrund psychologischer Auffälligkeiten von Rettungskräften zur stationären Behandlung in Krankenhäuser gebracht.

Die Ermittlungen, unter anderem wegen mehrerer Beleidigungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter gefährlicher Körperverletzung, und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, dauern an.

Wegen Corona: Humboldt-Forum wird später eröffnen

Das Humboldtforum in Mitte wird nicht wie geplant im September eröffnen. Das erfuhr der Tagesspiegel aus internen Kreisen. Die Gründe sollen demnach ausschließlich auf das Coronavirus zurückzuführen sein: Es gäbe aktuell weniger Facharbeiter auf dem Bau und Lieferengpässe, heißt es.

Trotzdem soll die Stiftung Humboldtforum an einer Teileröffnung in diesem Jahr festhalten. So sollen Gastronomie, eine Ausstellung zur Geschichte des Ortes und die Schlosspassage für das Publikum zugänglich sein. Die geplante Elfenbeinausstellung kann wegen des eingeschränkten Leihverkehrs in diesem Jahr nicht mehr gezeigt werden.

Senat will Mittelstand mit bis zu 75 Millionen Euro helfen

Bislang fielen sie durch das Raster, jetzt soll Betrieben mit mehr als zehn und bis zu 100 Mitarbeitern in der Coronakrise geholfen werden. Bis zu 25.000 Euro sollen Unternehmen an Soforthilfen erhalten, ab Montag (18. Mai) können die Hilfen bei der IBB beantragt werden.

Tagesspiegel | Tanja Buntrock

Charité: Kinder trinken vermehrt Desinfektionsmittel

Beim Giftnotruf der Berliner Charité melden sich in der Coronazeit verstärkt Eltern, weil ihre Kinder Desinfektionsmittel getrunken haben. Der Anstieg solcher Anfragen sei auffällig, sagte die Leiterin Daniela Acquarone am Montag der dpa. Genaue Zahlen lägen noch nicht vor. Zu gefährlichen Folgen komme es aber in der Regel glücklicherweise nicht. „Die Mittel schmecken nicht und die Kinder schlucken meist nur geringe Mengen“, so Acquarone.

„Handdesinfektionsmittel und Desinfektionsmittel für den Haushalt enthalten in der Regel Alkohole und können Symptome wie Übelkeit, Erbrechen, Schwindel hervorrufen“, erläutert sie. Die Experten des Giftnotrufs raten Eltern demnach meist, die Kinder sorgfältig zu beobachten und ein süßes Getränk zu verabreichen, um einer eventuellen Blutzuckersenkung entgegenzuwirken. Dieser könne beim Trinken der Desinfektionsmittel sinken. Der Giftnotruf der Charité ist für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig, erhält jedoch Anrufe aus dem ganzen Bundesgebiet. Im vergangenen Jahr gingen laut der Leiterin rund 48 000 Anrufe aus dem gesamten Bundesgebiet ein. (dpa)

Checkpoint-Podcast (3): Eine Runde Berlin mit Matthias Rohde

Eigentlich wäre die Berliner Indie-Pop-Band „Von Wegen Lisbeth“ gerade auf Tour. Statt auf der Bühne hat Ann-Kathrin Hipp Frontmann Matthias Rohde auf der Zuschauertribüne der Columbiahalle getroffen und über den neuen Alltag, Coronasongs und den idealen Döner gesprochen.

Tagesspiegel | Ann-Kathrin Hipp

Bars und Clubs sammeln mehr als 1,5 Millionen Euro ein

Berlins Clubs, Bars und haben in den vergangenen Wochen private Gelder in Millionenhöhe erhalten. Das geht aus Berechnungen des Szenemagazins „Vice“ hervor.

Dieses hat nach eigenen Angaben Zahlen aus 40 Crowdfunding-Aktionen zusammengetragen und kam auf einen Gesamtbetrag von knapp 1,52 Millionen Euro. Tatsächlich dürften die Clubs noch mehr eingesammelt haben, da einige Betreiber zusätzliche Quellen wie Direktüberweisungen aus Paypal und Spendenkonten eingerichtet haben, hieß es.

Rund ein Drittel der genannten Summe (456.000 Euro) entfällt auf die Aktion „United We Stream“ des Verbandes Clubcommission, der die Gelder offenbar als Spende steuerfrei unter den Mitgliedern verteilen darf, während die Gelder, die über andere Plattformen generiert worden sind, zu versteuern sei, wie der Verband erklärte. Große Einzelempfänger sind laut „Vice“ die Clubs „about blank“ (131.000 Euro) „Watergate“ (117.000) und „Sysyphos“ (108.000).

Spenden allein dürfen ein Clubsterben nicht verhindern. Daher können Clubbetreiber (genau wie Betreiber von Galerien, Theatern und Museen) seit Montag bei der Förderbank IBB Zahlungen aus dem 30 Millionen Euro schweren „Soforthilfeprogramm IV“ für Kulturschaffende beantragen.

Berlins Kulturbetriebe können ab heute Anträge für Soforthilfen stellen

Der Senat will mit einem vierten Hilfspaket gezielt Berliner Kulturbetriebe in der Coronakrise unterstützen. Seit diesem Montag um 9 Uhr können private Kultureinrichtungen mit mindestens zehn Beschäftigten bei der landeseigenen Investitionsbank Berlin (IBB) einen Antrag für Soforthilfen stellen. Möglich sind Förderungen bis zu 25.000 Euro, in Ausnahmen sogar bis zu 500.000 Euro. Insgesamt stellt der Senat 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Bis Freitag (18.30 Uhr) haben Unternehmen Zeit, den Antrag zu stellen. „Wir gehen von 600 bis 800 potenziellen Antragstellern aus“, sagte eine IBB-Sprecher. IBB-Vorstandschef Jürgen Allerkamp sagte im Wirtschaftsausschuss am Montagnachmittag, dass es bislang 47 Anträge mit im Durchschnitt Förderanträgen von 137.000 Euro gebe.

„Wir gehen davon aus, dass das Antragsvolumen das vorhandene Hilfsvolumen übersteigt“, sagte ein Sprecher der Kulturverwaltung. Dort wird – in Zusammenarbeit mit einem externen Beratergremium – entschieden, welche Antragsteller gefördert werden sollen. Dies geschehe nach „kultureller Relevanz“. Demnach gibt es einen Katalog, der unter anderem die Reichweite, Besucherzahlen, Einzigartigkeit und etwaige bisherige Würdigungen des Antragstellers prüfe. Diese Prüfung soll in der kommenden Woche abgeschlossen werden, sodass die Hilfszahlungen noch im Mai erfolgen sollen.

Geisel: Infektionsschutz am 1. Mai konnte nicht dauerhaft durchgesetzt werden

Im Innenausschuss des Abgeordnetenhaus hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) nochmals Bilanz für den 1. Mai gezogen: „Es war ein höchst ungewöhnlicher 1. Mai, der nicht mit den Vorjahren vergleicht werden kann.“ Mit Blick auf Gewaltvorkommnisse sei es „wieder einmal der friedlichste 1. Mai seit Langem“ gewesen. 19 der rund 4500 eingesetzten Polizisten seien verletzt worden.

Anders seine Bilanz zum Infektionsschutz: „Für zwei bis drei Stunden ist es nicht gelungen, den Infektionsschutz in Kreuzberg durchzusetzen. Das ärgert mich“, sagte Geisel. Problematisch sei die angekündigte, aber nicht angemeldete 18-Uhr-Demonstration auf dem Oranienplatz gewesen. Dabei habe die Polizei 230 Linksautonome erkannt, aber auch rund 3000 „erlebnisorientierte“ Bürger gewesen. „Die schiere Masse war ein Problem“, sagte Geisel. Die Polizei habe 439 Personen zeitweilig festgenommen, im Vorjahr waren es noch etwa 130 gewesen.