Berliner Abgeordnetenhaus berät über prekäre Lage der Flughäfen

Die prekäre Situation der Berliner Flughäfen ist am Donnerstag Thema im Abgeordnetenhaus. Wegen der Corona-Krise ist der Passagierverkehr in Tegel und Schönefeld praktisch zum Erliegen gekommen. Im April starteten und landeten dort nur noch 27.600 Fluggäste – das ist ein Prozent der Passagierzahl im April vor einem Jahr.

Vor diesem Hintergrund will die Flughafengesellschaft Tegel ab Juni für mindestens zwei Monate schließen und den Berliner Luftverkehr dann in Schönefeld konzentrieren. Stimmt die Luftfahrtbehörde dem Antrag zu, wollen die Betreiber Ende Mai darüber einen Beschluss treffen. (mehr dazu unten im Newsblog)

Angesichts der hohen Kosten der Coronakrise fordert der Landesrechnungshof, die öffentlichen Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. Rechnungshofpräsidentin Karin Klingen sagte am Mittwoch, es sei erforderlich, „dass der Haushaltsgesetzgeber Prioritäten setzt, welche Investitionen vorrangig sind und welche bisher geplanten Projekte in der aktuellen Situation nicht unbedingt realisiert werden müssen.“ (mehr dazu unten im Newsblog)

Die Ergebnisse eines großangelegten Corona-Screenings bei Ärzten und Pflegekräften an der Berliner Charité sind in den allermeisten Fällen negativ ausgefallen. „In einem Zeitraum von zwei Wochen wurden über 7500 Beschäftigte getestet, davon waren weniger als 0,5 Prozent Sars-CoV-2-positiv“, teilte das Universitätsklinikum am Mittwoch in Berlin mit. Bei ergänzenden Blutuntersuchungen wiesen demnach weniger als zwei Prozent Antikörper gegen das neue Virus auf – dies gilt als Hinweis auf eine durchgemachte Infektion.

In Berlin gibt es derzeit 6294 bestätigte Coronavirus-Fälle. Das sind 25 mehr als am Vortag. 483 sind akut infiziert. 5641 Infizierte gelten als genesen.

[Auf dem Handy und Tablet wissen Sie mit unserer runderneuten App immer Bescheid. Sie lässt sich hier für Apple-Geräte herunterladen und hier für Android-Geräte.]

Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]

Berliner Abgeordnetenhaus berät über prekäre Lage der Flughäfen

Die prekäre Situation der Berliner Flughäfen ist am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) Thema im Abgeordnetenhaus. Wegen der Corona-Krise ist der Passagierverkehr in Tegel und Schönefeld praktisch zum Erliegen gekommen. Im April starteten und landeten dort nur noch 27.600 Fluggäste – das ist ein Prozent der Passagierzahl im April vor einem Jahr.

Vor diesem Hintergrund will die Flughafengesellschaft Tegel ab Juni für mindestens zwei Monate schließen und den Berliner Luftverkehr dann in Schönefeld konzentrieren. Stimmt die Luftfahrtbehörde dem Antrag zu, wollen die Betreiber Ende Mai darüber einen Beschluss treffen.

Der Passagiereinbruch belastet die Flughafengesellschaft finanziell stark. Die Gesellschafter – Berlin, Brandenburg und der Bund – haben ihr daher bis zu 300 Millionen Euro zusätzliches Eigenkapital als Corona-Hilfe in Aussicht gestellt. Auf das Land Berlin entfallen 111 Millionen Euro.

Nach jahrelangen Verzögerungen soll am 31. Oktober der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb gehen. Nach dieser Planung schließt Tegel am 8. November endgültig. Ob der Stadt-Airport indes nach der coronabedingten Schließung zwischenzeitlich überhaupt noch einmal öffnet, ist unklar. (dpa)

Wie in Berlin trotz Coronavirus Fußball trainiert werden soll

Ab Freitag darf in Berliner Fußballvereinen wieder trainiert werden. Wie das funktionieren wird, demonstrierte der BFV nun mit einer Mustertrainingseinheit.

Tagesspiegel | Christopher Stolz

Digitales Kneipenabend in der Corona-Krise: 1100 Euro von Hertha-Fans

„Wenn diese Kneipe
die Corona-Krise überlebt, könnten insgesamt
sieben Arbeitsplätze gerettet werden.“ Das war einer der Kernsätze der
Fans von Hertha BSC. Die trafen sich diesmal zum digitalen Biertrinken am Tresen des „Falkenseer Krugs“ in Berlin-Spandau
(Falkenhagener Feld), damit der Wirt ein paar Euro in der Corona-Krise einnimmt. 1100 Euro kamen durch die Faninitiative „Hertha-Kneipe“ an Spenden zusammen.
Hier die ganze Geschichte im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau und die
Geschichte der Gaststätte am Berliner Stadtrand.

210.000 Abos und immer konkret aus dem Kiez: Unsere Bezirksnewsletter vom Tagesspiegel unter leute.tagesspiegel.de

Kritik: Senat schickt neue Corona-Beschlüsse verspätet ans Parlament

Mit scharfen Worten hat der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier den rot-rot-grünen Senat kritisiert. Dieser habe dem Rechtsausschuss nicht rechtzeitig die neuen Corona-Beschlüsse zur Beratung vorgelegt, das sei eine „Riesensauerei“, sagte das Mitglied der SPD-Regierungsfraktion am Mittwoch im Ausschuss, der per Livestream übertragen wurde. „Der Umstand ist hochgradig ärgerlich.“ Das Parlament müsse ernst genommen werden.

Kohlmeier sprach sich zudem dafür aus, wieder schrankenlose Demonstrationen zu erlauben. Derzeit dürfen in Berlin bis zu 50 Teilnehmer zusammenkommen. Es sei nicht mehr zu erklären, warum Menschen in Shopping-Malls gehen könnten, aber nicht zu Demonstrationen, bemängelte der Rechtspolitiker. Berlin habe riesengroße Straßen, auf denen dies möglich wäre. Zuletzt hatten sich in Berlin Hunderte Teilnehmer versammelt, obwohl dies derzeit wegen der Coronavirus-Pandemie verboten ist.

Auch der rechtspolitische Sprecher der Linke-Regierungsfraktion, Sebastian Schlüsselburg, kritisierte die zu späte Übermittlung durch den Senat. Dafür habe er kein Verständnis.

Die verfassungsrechtlichen Spielregeln würden auch und gerade in Krisenzeiten gelten, sagte Schlüsselburg der dpa. „Es kann nicht sein, dass der Senat im Radio die Verordnung verkündet und das Parlament auf die Druckerpresse warten muss.“ Der Rechtsausschuss werde nun voraussichtlich in der kommenden Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen. (dpa)

Corona-Krise: Mehr Platz für Gastro statt Parkplätze?

Sie ist so ziemlich die bekannteste Bar im Bezirk, ein Klassiker in Berlin-Spandau: das „Barfly“ (bald 30 Jahre). Die Chefin berichtet im Tagesspiegel-Newsletter für Spandau, wie der Neustart in der Corona-Krise am Freitag gelingen soll: „Die Hälfte der Plätze fällt weg. Wir wollen gemeinsam mit der benachbarten Pizzeria Sitzplätze draußen anbieten, damit alle den nötigen Abstand einhalten können – sonst wird es logischerweise zu eng auf dem Bürgersteig. Dann fallen halt mal 15 Parkplätze weg und wir haben hier so eine Art Spielstraße.“ Das prüfe jetzt der Stadtrat im Rathaus – ein Vorbild für andere Gastronomen im Bezirk? Hier das komplette Interview im Tagesspiegel-Newsletter für Spandau über Hygiene, Frühstücksbüffet und Tipps der Dehoga

210.000 Abos und immer konkret aus dem Kiez: Unsere Bezirksnewsletter vom Tagesspiegel unter leute.tagesspiegel.de

Corona-Krise: Die schnellste BVV aller Zeiten in Spandau

Die fand diesmal nicht im Rathaus statt,
sondern in der Zitadelle. Da konnte man die Tische auseinander schieben, um Abstand zu halten in der Corona-Krise.
366 (!) Seiten war die Aktenmappe dick (
„muss sich aber nicht jeder ausdrucken“) und … da war auch schon wieder Schluss. „Alles in die Ausschüsse verschoben“, meldet Kollege Robert Klages um 17.38 Uhr. Er war für den
Tagesspiegel-Newsletter für Spandau vor Ort.

Und 30 Minuten später ist schon wieder Schluss. Alle Anträge in Ausschüsse überwiesen. Ich komme immer gerne nach Spandau. Endlich mal wieder Ringbahn fahren. 🙂 @Tsp_Spandau https://t.co/bLudaQGftj

—
Robert Klages on Twitter (@klagesspiegel)
https://twitter.com/Klagesspiegel/status/1260594853261574147

Fällt die 14-Tage-Quarantäne für Auslandsrückkehrer weg? Berlin prüft gerade

Dass die Bundesregierung plant, die Grenzkontrollen zu lockern, wirft die Frage auf, was die Berliner Landesregierung dazu plant. Denn zwar empfiehlt das Bundesinnenministerium, nur noch Menschen aus Drittstaaten unter Quarantäne zu stellen, doch die Entscheidung wird den Bundesländern überlassen.

Aktuell verordnet das Land Berlin häusliche Quarantäne für alle, die aus dem Ausland einreisen. Die Verordnung gilt derzeit bis zum 5. Juni. Auf Anfrage teilte Senatsverwaltung für Gesundheit mit, die Reisequarantäne werde derzeit bereits überprüft – aber nicht wegen der Lockerungen an den Grenzen, sondern aufgrund einer Gerichtsentscheidung in Niedersachsen.

Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hatte am Montag eine Regelung gekippt, dass Personen nach einem Aufenthalt im EU-Land Schweden zwei Wochen in Quarantäne müssen. In Berlin seien die Reisequarantäne-Maßnahmen auch deshalb „Gegenstand einer fachlichen Prüfung“, sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung.

Wie es mit der Regelung weitergeht, konnte die Verwaltung am Mittwoch nicht sagen: „Konkrete Aussagen über die künftige Gestaltung der Regelungen, deren Inkrafttreten oder gar deren Wegfall sind derzeit nicht möglich.“ Die 14-tägige Reisequarantäne unterliege „einer ständigen Überprüfung und Evaluation“.

Doch unabhängig davon, was aus der Reisequarantäne-Regelung wird: Sobald an Grenzen nur noch stichprobenartig oder gar nicht kontrolliert wird, könnte es schwierig werden, sie überhaupt durchzusetzen.

Umfrage: Jeder dritte wechselte in Corona-Krise ins Homeoffice

Jeder dritte Beschäftigte ist laut einer Umfrage in der Corona-Krise ins Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an, teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels ermittelte. Vor der Corona-Krise haben nur 12 Prozent gelegentlich oder immer den heimischen Schreibtisch genutzt. Vor allem Beschäftigte mit höheren Einkommen und höherer Bildung konnten demnach ins Homeoffice wechseln.

Jeder Zehnte meint, dass er zu Hause sogar mehr Arbeit erledigen kann als im Büro. 40 Prozent der Betroffenen machen die gegenteilige Erfahrung: Sie schaffen weniger. Die Forscher des DIW vermuten, dass dies daran liegt, dass Schulen und Kitas geschlossen wurden und Kinder zu Hause betreut werden mussten. (dpa)

Fast 20 000 Schüler in Brandenburg starten mit Prüfungen zum Mittleren Abschluss

Fast 20 000 Schüler sind in Brandenburg zu ihrer Prüfung im Fach Deutsch für den Mittleren Abschluss angetreten. Damit hätten mehr als 98 Prozent der Schüler in der Jahrgangsstufe 10 an den Prüfungen teilgenommen, berichtete das Bildungsministerium am Mittwoch. „Es freut mich, dass die Prüfungen auch unter diesen durchaus herausfordernden Bedingungen gut angelaufen sind“, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Schüler, die sich nicht ausreichend in der Lage fühlten oder krank seien, können Nachschreibetermine im Juni nutzen. (dpa)

Brandenburg unterstützt Tierheime in Corona-Krise

Weil in der Corona-Krise die Einnahmen von Brandenburger Tierheimen zum großen Teil wegbrechen, will das Land die Einrichtungen finanziell unterstützen. Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat dazu am Mittwoch eine Richtlinie auf den Weg gebracht, wonach in Not geratene gemeinnützige Träger von Tierheimen eine Soforthilfe erhalten können. Dafür stünden 555 000 Euro aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bereit, teilte die Ministerin mit.

Tierheime finanzieren sich im Wesentlichen durch Spenden und die Vermittlung von Tieren. Wegen der notwendigen Kontaktbeschränkungen sind die Häuser für den Besucherverkehr geschlossen, die Vermittlung von Tieren ist nur eingeschränkt möglich. Spendenveranstaltungen und ehrenamtliche Helfer bleiben aus. (dpa)

Obdachlose mit Coronavirus: Berlin eröffnet Quarantäne-Station

Die nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung erste Quarantäne-Station für obdachlose Menschen in Deutschland ist am Mittwoch in Mitte eröffnet worden. Die Einrichtung auf dem Gelände der Stadtmission kann bis zu 16 Wohnungslose aufnehmen, die mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind und daher in häuslicher Quarantäne bleiben müssten.

„Auf dieser Quarantäne-Station sind nur diejenigen, die eine bestätigte Infizierung haben, aber keinen schweren Krankheitsverlauf. Hier können sie beobachtet werden und sind nicht sich selbst überlassen“, sagte die Sprecherin der Berliner Stadtmission, Barbara Breuer. Finanziert wird die Quarantäne-Station jeweils zu einem Drittel von der Sozialsenatsverwaltung, der Finanzsenatsverwaltung und dem Bezirk Berlin-Mitte.

Zeitgleich öffnete das dritte Wohnheim, das obdachlosen Menschen speziell in der Corona-Krise Unterschlupf bieten soll. Der Berliner Senat hat im März beschlossen, für die Dauer der Pandemie Wohnheimplätze für Obdachlose zu schaffen. Laut Angaben der Sozialsenatsverwaltung stehen aktuell 400 Plätze zur Verfügung. (dpa)

Rundgang in Deutschlands 1. Quarantäne-Station für #Obdachlose bei der #Stadtmission. Im Haus nebenan wohnen auch 108 Obdachlose, #Berlin hat jetzt 400 Ganztagsplätze für sie in #Coronakrise geschaffen, so viel wie keine andere Stadt im Land! Fakt! @ElkeBreitenbach @alexfischer

—
Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales on Twitter (@senias_berlin)
https://twitter.com/SenIAS_Berlin/status/1260577381527564290

Bouldern und Klettern ab Freitag unter Auflagen wieder möglich

Mehrere Berliner Kletter- und Boulderhallen öffnen am Freitag den 15. Mai wieder ihre Türen, beziehungsweise ihre Außenbereiche. Innenbereiche müssen weiter geschlossen bleiben. Der Besuch ist nur unter Hygiene-Auflagen und mit Voranmeldung möglich. Fitnessstudios bleiben vorerst zu.

Berliner Clubs bekommen 300.000 Euro Spendengelder

Seit zwei Monaten haben die Berliner Clubs geschlossen und keine Einnahmen. Mit „United we stream“ wurden Spenden gesammelt. Zum Überleben reicht das kaum aus.

Tagesspiegel | Jana Weiss

Berlins größter Bezirk fordert mehr Personal für Gesundheitsamt vom Senat

Pankows Gesundheitsamt braucht wegen der Pandemie deutlich mehr Personal. Insgesamt 40 neue Stellen müssten dafür in Berlins bevölkerungsreichstem Bezirk geschaffen und finanziert werden, erklärt der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU). „Angesichts der glücklicherweise niedrigen

Fallzahlen reichen die personellen Ressourcen derzeit aus, die Kontaktpersonenermittlung (KPE) und Quarantänebetreuung sicherzustellen“, so Kühne. Pankow hatte dazu viele MitarbeiterInnen aus anderen Ämtern vorübergehend umgeschult und versetzt. Doch das lasse sich nicht mehr lange durchhalten, so Kühne: „Durch das Hochfahren der Verwaltung und der weitgehenden Lockerungen wird immer mehr Personal wieder in den Fachämtern benötigt.“

Die Lage sei „nach wie vor fragil“, so Kühne. „Insofern ist es enorm wichtig, eine Personalreserve und gut ausgestattetes Gesundheitsamt zu haben.“ Daher habe Pankow gegenüber der Senatsgesundheitsverwaltung „einen Bedarf von ca. 40 Kräften zur KPE in den nächsten Wochen gemeldet. Immer unter der Annahme, dass die Fallzahlen auch wieder steigen könnten.“ Zusätzliche zu den fachfremden AmtsmitarbeiterInnen setzt das Bezirksamt hier auch MedizinstudentInnen ein, die durch das Robert-Koch-Institut (RKI) vermittelt werden. „Über das RKI sind uns weitere Medizinstudenten in Aussicht gestellt“, so Kühne. „Wir haben sehr gute Erfahrungen mit den Studenten.“ (Christian Hönicke)

Charité: Geringe Corona-Infektionsquote bei Beschäftigten

Die Ergebnisse eines großangelegten Corona-Screenings bei Ärzten und Pflegekräften an der Berliner Charité sind in den allermeisten Fällen negativ ausgefallen. „In einem Zeitraum von zwei Wochen wurden über 7500 Beschäftigte getestet, davon waren weniger als 0,5 Prozent Sars-CoV-2-positiv“, teilte das Universitätsklinikum am Mittwoch in Berlin mit. Bei ergänzenden Blutuntersuchungen wiesen demnach weniger als zwei Prozent Antikörper gegen das neue Virus auf – dies gilt als Hinweis auf eine durchgemachte Infektion.

„Wir konnten nur eine geringe Infektionsquote für Covid-19 bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erkennen“, bilanzierte Vorstandschef Heyo Kroemer. Im Juni/Juli soll demnach ein weiterer Testlauf gemacht werden.

Bundesweit sind nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) bisher mehr als 11.000 Infektionen bei Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Arztpraxen bekannt. (dpa)

Rechnungshof mahnt: Öffentliche Ausgaben gehören in der Coronakrise auf den Prüfstand

Angesichts der hohen Kosten der Coronakrise fordert der Landesrechnungshof, die öffentlichen Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen. „Es besteht eine außergewöhnliche Notlage, die es rechtfertigt, neue Kredite aufzunehmen. Noch mehr als bisher ist es aber jetzt erforderlich, dass der Haushaltsgesetzgeber Prioritäten setzt, welche Investitionen vorrangig sind und welche bisher geplanten Projekte in der aktuellen Situation nicht unbedingt realisiert werden müssen„, fordert die Rechnungshofpräsidentin Karin Klingen.Unter diesem Gesichtspunkt müssten alle bisher geplanten Ausgaben überprüft werden.

Der Schuldenhöchststand Berlins von 2011 könnte in nur wenigen Monaten wieder erreicht oder sogar überschritten sein, so Klingen. Damals hatte das Land Verbindlichkeiten über 62,9 Milliarden Euro, die seitdem auf 57,6 Milliarden zurückgeführt wurden. „Die jetzige Notsituation zeigt,
wie wichtig es war, in den vergangenen Jahren Schulden abgebaut zu haben. Das hat dem Land den Spielraum verschafft, in der Corona-Krise angemessen reagieren zu können“.

Für die Tilgung der neuen Schulden müsse es einen realistischen Plan geben, mahnte die Präsidentin. Der Rechnungshof hält einen Zeitraum von zehn Jahren für angemessen. Ein viel längerer Zeitraum würde die Belastungen auf künftige Generationen verschieben und mit unkalkulierbaren Risiken verbunden sein. Die Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne streben dem vernehmen nach einen Tilgungszeitraum von 25 Jahren an.

Die Covid-19-Patientenzahlen an der Charité

Ulrich Frei, Vorstand Krankenversorgung der Charité, nennt auf einer Pressekonferenz von Senatskanzlei und Charité Zahlen zu behandelten Patienten:

Von
den 282 Patienten, die positiv auf Covid-19 getestet waren, die wir behandelt haben, sind 34 verstorben, 24 auf der Intensivstation, 10 auf der normalen Station.

Ulrich Frei, Vorstand Krankenversorgung der Charité

Corona-Ampel, Tests, Absprachen: Kritik aus allen Bezirken

Frei von Evidenz und im Alleingang: Knapp zusammengefasst ist das die Kritik der Amtsärzte aller zwölf Bezirke am Vorgehen von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) während der Coronakrise. Am Mittwochmittag und kurz nach einer gemeinsamen Sitzung verschickten diese einen Offenen Brief unter dem Titel „Amtsärztinnen und Amtsärzte ohne Information“ an die Gesundheitsverwaltung. Der Brief liegt dem Tagesspiegel exklusiv vor.

Darin heißt es, die Gesundheitsämter seien von Kalayci zu „geplanten Maßnahmen vorab fachlich-medizinisch in keiner Weise angehört oder eingebunden“ worden. „Die Informationen zum Ampelsystem und zur sogenannten ‚Teststrategie‘ erfuhren wir ausschließlich aus der Presse„, schreiben die Ärzte weiter. Anfragen aus der Bevölkerung könnten nicht beantworten werden, das führe zu „Irritationen, Erwartungen und Verunsicherungen“.

Doch die Kritik geht deutlich über fehlende Einbindung hinaus: „Als Amtsärzte und Amtsärztinnen setzen wir auf möglichst evidenzbasierte Entscheidungen und wissenschaftliche Empfehlungen wie beispielsweise aus dem Robert-Koch-Institut (RKI) und medizinischer Fachgesellschaften“, erklären diese. Auf dieser Grundlage würden die Gesundheitsämter erfolgreich arbeiten. „Eine ungezielte Testung ohne medizinische Indikation lehnen wir ab“, erklären die Amtsärzte mit Blick auf dementsprechende Pläne Kalaycis und fügen hinzu: „Auch das am Dienstag öffentlich vorgestellte Ampelsystem ist medizinisch für uns nicht nachvollziehbar.“ Die Ärzte fordern eine „fachlich untermauerte Gesamtstrategie“, die für die Akzeptanz in der Berliner Bevölkerung notwendig sei.

Abgestimmt und einstimmig beschlossen worden war der Brief auf einer am Mittwochvormittag abgehaltenen Konferenz aller Amtsärzte der Bezirke. Im Hintergrund hieß es, die Situation sei „schon längst eskaliert“, weil im unmittelbaren Umfeld der Senatorin die Wahrheit nicht mehr das Primat habe. Die Amtsärzte hätten befürchtet, „in das Elend hineingezogen zu werden“.

Lesen Sie mehr dazu im folgenden Artikel.

Tagesspiegel | Robert Kiesel

Unterricht für alle in drei Schichten

Die Tempelhofer Johanna-Eck-Schule wollte nicht entscheiden, welche Schüler wiederkommen können und welche nicht. Sie wählte einen ganz anderen Weg: Die Klassen werden gedrittelt, es gibt ein Dreischichtsystem, und deswegen können alle kommen.

Namen und Nachrichten aus Tempelhof-Schöneberg

TAGESSPIEGEL

Regierung verteidigt Corona-Sicherheitsmaßnahmen – Streit im Brandenburger Landtag

Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Landesregierung hat die Einschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus gegen Kritik verteidigt. „Der erfolgreiche Einsatz gegen das Virus hat einen hohen Preis für unser aller Leben“, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch im Landtag in Potsdam. Aber: „Wir konnten die Infektionswelle brechen und eine größere Katastrophe verhindern.“ Nun müsse abgewartet werden, wie sich die Lockerungen auswirkten. Er warnte: „Wir dürfen die Kontrolle über das Virus nicht wieder aus der Hand geben.“

Die AfD-Fraktion wandte sich gegen die Beschränkungen und zweifelte die tödliche Gefahr des Cororavirus teilweise an. Fraktionschef Andreas Kalbitz meinte, aus aktueller Sicht erscheine das Coronavirus im historischen Kontext „eher als eine noch nicht mal außergewöhnliche Grippewelle“. Er forderte ein Ende der Maskenpflicht, verpflichtende Obduktionen bei Corona-Toten und eine Studie zur Einschätzung der Zahl der tatsächlichen Corona-Infizierten.

Mehr aktuelle Entwicklungen rund um das Coronavirus in Brandenburg und Potsdam lesen Sie im Newsblog unserer Kollegen der Potsdamer Neuesten Nachrichten:

„Offene Gärten“ am kommenden Wochenende abgesagt

Die landesweite Schau „Offene Gärten Berlin-Brandenburg“ am kommenden Wochenende ist wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt worden. Bis zum Dienstag habe es keine Genehmigung für die Veranstaltungsreihe gegeben, bei der Hobbygärtner in der Hauptstadt und in Brandenburg 116 Gärten für Besucher öffnen wollten, teilte die Urania Potsdam als Mitorganisator am Mittwoch mit. „Wir hoffen sehr, dass wir wenigstens zu den Terminen im Sommer und Herbst öffnen können“, sagt die Geschäftsführerin der Urania Potsdam, Karin Flegel. „Gerade in dieser Situation zieht es doch die Leute raus ins Grüne.“ Geplant sei, jeweils ein Wochenende in den Monaten Juni bis September anzubieten. (dpa)