Das Verfassungsgericht Brandenburg hat eine Klage der AfD-Landtagsfraktion zur Veröffentlichung extremistischer Verdachtsfälle abgewiesen. Der Verfassungsschutz Brandenburg darf die Öffentlichkeit weiter über verfassungsfeindliche Bestrebungen auch von Parteien informieren, entschied das oberste Gericht Brandenburgs am Freitag. Die…
Immer auf dem Laufenden in Berlin: Lesen Sie die aktuellen Meldungen aus Polizei, Justiz und Verkehr in unserem Blog. [Sicherheit vor der eigenen Haustür: In unseren Leute-Newslettern aus den zwölf Berliner Bezirken geht es auch…
In einem gemeinsamen Schreiben fordern Senatorin Ramona Pop (Grüne) und Dehoga-Präsident Christian Andresen Berlins Gastronomen dazu auf, Pandemievorschriften und Gesundheitschutz einzuhalten. Die Wirte sollen „ihrer unternehmerischen Verantwortung gerecht werden und die Hygiene- und Abstandsregeln in Ihren Betrieben konsequent" umsetzen. „Bilder und Berichte…
Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen in Berlin ist wieder gestiegen. Am Mittwoch waren es 49. Das geht aus der neuen Statistik der Senatsgesundheitsverwaltung hervor. Es ist der stärkste Anstieg seit fast einer Woche. Am vergangenen…
Die Fußball-Bundesliga hat die wegen der Coronavirus-Krise unterbrochene Saison am Samstag mit Geisterspielen wiederaufgenommen. Die DFL muss sich jedoch weiterhin auch auf die Situation eines möglichen Saisonabbruchs vorbereiten. Ansonsten ist der Sportprogramm des Sommers eher trist: Neben…
Die Fußball-Bundesliga hat die wegen der Coronavirus-Krise unterbrochene Saison am Samstag mit Geisterspielen wiederaufgenommen. Die DFL muss sich jedoch weiterhin auch auf die Situation eines möglichen Saisonabbruchs vorbereiten. Ansonsten ist der Sportprogramm des Sommers eher trist: Neben…
Beschäftigte von Charité und den Vivantes-Kliniken fordern vom Berliner Senat weiterhin mehr Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Im Rahmen einer kleinen Kundgebung vor dem Roten Rathaus übergaben am Mittwoch die Mitarbeiter an die Staatssekretärin von Gesundheitssenatorin Dilek…
Stadtrundfahrten sind nach den Vorgaben des Senats ab dem 25. Mai wieder erlaubt. Dazu gehören auch Ausflugsschiffe. "Wir starten gleich am Montag, 25. Mai“, erzählt Dominik Seidel von der Reederei Lüdicke dem Tagesspiegel-Newsletter für Spandau.…
Die Fußball-Bundesliga hat die wegen der Coronavirus-Krise unterbrochene Saison am Samstag mit Geisterspielen wiederaufgenommen. Die DFL muss sich jedoch weiterhin auch auf die Situation eines möglichen Saisonabbruchs vorbereiten. Ansonsten ist der Sportprogramm des Sommers eher trist: Neben…
Die Liga der Freien Wohlfahrtsverbände in Berlin befürchten eine „Zweiklassengesellschaft“, weil die Corona-Prämie des Senats in Höhe von 1000 Euro weitgehend nur Landesbediensteten zugute kommt. „So gut und richtig diese monetäre Wertschätzung grundsätzlich ist, bietet diese…