Die Berliner Polizei stellt sich auf eine Vielzahl von Demonstrationen am Pfingstwochenende ein. Für Samstag und Sonntag seien mehr als 60 Versammlungen unter freiem Himmel angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Gerechnet werde zudem mit nicht angemeldeten Demonstrationen. Versammlungen sind am Samstag laut Polizei am Rosa-Luxemburg-Platz, am Alexanderplatz, am Großen Stern und vor dem Reichstag angekündigt. Das Berliner Bündnis gegen Rechts teilte mit, Anhänger von Verschwörungsideologien inszenierten sich an symbolträchtigen Orten. Dem wolle man sich entgegenstellen, sagte ein Sprecher. (Mehr dazu unten im Blog.)
Die geplante Berlin-Zulage von monatlich 150 Euro für alle Landesbeschäftigten soll nun doch wie ursprünglich geplant ab 1. November fließen. Die Parlamentarier verwarfen damit Pläne des Senats, den Start der Zulage zugunsten einer „Heldenprämie“ in der Corona-Pandemie zu verschieben.
In einer außerordentlichen Sitzung berät der Senat an diesem Donnerstag über weitere Lockerungen. Ab Anfang Juni könnte die Versammlungsfreiheit, also das Recht zu demonstrieren, wieder in vollem Umfang gewährleistet werden, also ohne die Obergrenze von derzeit 100 Teilnehmern, allerdings unter Wahrung der Abstandsregeln. Auch ein Stufenplan für religiöse, kulturelle und private Versammlungen und Veranstaltungen ist Gegenstand der Beratungen. Geregelt werden sollen Möglichkeiten für Kinos und Freiluftkinos. Hoffen auf Lockerungen können auch erstmals Bars und Kneipen. Allerdings kann es sein, dass sie erst in drei Wochen wieder öffnen können.
Alle drei Corona-Ampeln stehen derzeit auf Grün. Am Mittwoch lag der R-Wert bei 0,88 und damit zum zweiten Mal in Folge unter 1. Auch die anderen Indikatoren waren günstig. Die Zahl der aktiven Fälle hat von 356 auf 332 abgenommen, hingegen wurden mit 30 Neuinfektionen wieder mehr gemeldet als in den Tagen zuvor. Auch die Zahl der Covid-19-Patienten im Krankenhaus ist leicht gestiegen. 195 Betroffene sind bislang am Coronavirus gestorben.
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