Gastroverband erfreut über Lockerungen – aber es bleiben Fragen offen

Der Berliner Senat hat sich bei seiner außerordentlichen Sitzung am Donnerstag auf weitere Lockerungen in der Coronakrise geeinigt. Nächste Woche, am 2. Juni, dürfen Kneipen wieder Gäste bewirten. Kinos dürfen ab dem 30. Juni wieder Gäste empfangen. Sport in Gruppen mit bis zu 12 Personen ist dann auch zugelassen – sowohl draußen als auch drinnen.

Die Teilnehmerbeschränkung für Demos wird schon 30. Mai aufgehoben, Fitnessstudios dürfen auch bald wieder Kunden zum Training empfangen – 2. Juni. Und auch der Open-Air-Sommer fällt nicht ganz aus. (Mehr dazu unten im Blog.)

Der Berliner Gastroverband Dehoga hat sich erfreut über die baldige Öffnung von Berliner Kneipen geäußert, allerdings müsse man „jetzt sehen, wie viele Betriebe die neue Verordnung nicht umsetzen können“, so Gerrit Buchhorn vom Verband.

Die Berliner Polizei stellt sich auf eine Vielzahl von Demonstrationen am Pfingstwochenende ein. Für Samstag und Sonntag seien mehr als 60 Versammlungen unter freiem Himmel angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Gerechnet werde zudem mit nicht angemeldeten Demonstrationen. Versammlungen sind am Samstag laut Polizei am Rosa-Luxemburg-Platz, am Alexanderplatz, am Großen Stern und vor dem Reichstag angekündigt. Das Berliner Bündnis gegen Rechts teilte mit, Anhänger von Verschwörungsideologien inszenierten sich an symbolträchtigen Orten. Dem wolle man sich entgegenstellen, sagte ein Sprecher.

Alle drei Corona-Ampeln stehen derzeit auf Grün. Am Donnerstag lag der R-Wert bei 0,36 und damit zum dritten Mal in Folge unter 1. Auch die anderen Indikatoren waren günstig. Die Zahl der aktiven Fälle hat von 332 auf 333 leicht zugenommen, hingegen wurden mit 35 Neuinfektionen wieder mehr gemeldet als in den Tagen zuvor. Auch die Zahl der Covid-19-Patienten im Krankenhaus ist leicht gestiegen. 196 Betroffene sind bislang am Coronavirus gestorben.

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Zahl der aktiven Coronavirus-Fälle steigt minimal

In Berlin gibt es derzeit 6737 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus, das teilte die Senatsgesundheitsverwaltung am Donnerstagabend mit. Das sind 35 mehr Fälle als am Mittwoch. Die Zahl der an einer Covid-19-Erkrankung verstorbenen Menschen beträgt 196.

Die Zahl der Genesen ist 6208. Damit gibt es in Berlin derzeit 333 aktive Coronavirus-Fälle. Das ist eine Person mehr als am Tag zuvor.

Wie die Senatsgesundheitsverwaltung außerdem mitteilte, sind alle Indikatoren der Corona-Ampel auf Grün. So beträgt die aktuelle Reproduktionszahl „R“ den Wert 0,36. Die beiden anderen Ampeln signalisieren mit einer Neuinfektionszahl von 4,7 pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche und einem Anteil der für COVID-19-Patienten benötigten Plätze auf Intensivstationen von 3,7% ebenso Grün.

Gastroverband erfreut über Lockerungen – aber es bleiben Fragen offen

Der Berliner Gastroverband Dehoga hat sich erfreut über die baldige Öffnung von Berliner Kneipen geäußert – allerdings blieben noch offene Fragen. „Wir müssen jetzt sehen, wie viele Betriebe die neue Verordnung nicht umsetzen können, da sie beispielsweise nicht über die entsprechenden Kapazitäten für die Umsetzung der Abstands und Hygieneregeln verfügen“, teilte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer, Gerrit Buchhorn, am Freitag mit. „Entsprechend der neuen Verordnung gilt in den Bars und Kneipen Tischzwang mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern.“ Wenn eine Kneipe nur über einen Tresen verfüge, werde die Umsetzung schwierig.

Der Senat hatte am Donnerstag entschieden, dass Kneipen und Bars ab dem 2. Juni wieder öffnen dürfen. Allerdings nur solche, in denen Gäste an Tischen Platz nehmen. Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen. Bislang konnten nur Restaurants, Cafés und Imbisse mit einem eigenen Essensangebot öffnen.

Die landeseigene Tourismusgesellschaft Visit Berlin begrüßte am Freitag, dass ab demselben Tag auch Events, Meetings und kleinere Kongresse in der Hauptstadt wieder erlaubt sind. „Die Entscheidung ist ein wichtiger Impuls für die Stadt und gibt der Kongress-Branche in Berlin wieder eine Perspektive“, teilte Geschäftsführer Burkhard Kieker mit. „Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen sind der entscheidende Hebel für die Berliner Branche. Tagungen und Meetings in dieser Größenordnung machen drei Viertel aller Events in der Stadt aus.“ (dpa)

Acht bestätigte Neuinfektionen in Brandenburg

In Brandenburg sind
innerhalb eines Tages acht Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit (Stand 8.00 Uhr). Damit bleibt die Zahl der Fälle weiterhin
auf einem niedrigen Stand. Von Mittwoch bis Donnerstagmorgen wurden dem Ministerium zufolge sechs neue Fälle im Land gemeldet, an den Vortagen hatte es zehn beziehungsweise acht neue Fälle gegeben.

In der Hälfte der 18 Landkreise und kreisfreien Städte traten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Infektionen auf. Insgesamt sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) 3270 Covid-19-Fälle erfasst. Etwa 2990 Menschen gelten als genesen – das sind zehn mehr als am Tag zuvor. Bislang starben im Land 169 Menschen im Zusammenhang mit dem Erreger Sars-CoV-2; in den vergangenen zwei Tagen kam kein neuer Todesfall hinzu.

Die meisten Infizierten wurden mit 632 weiterhin in Potsdam gezählt, gefolgt vom Kreis Potsdam Mittelmark mit 545 gemeldeten Fällen und dem Landkreis Barnim mit 406. In der Prignitz waren es bisher nur 25 Infektionen, in Frankfurt (Oder) wurden 29 Fälle registriert. (dpa)

Corona-Krise im Schwimmbad – Jahresticket geht wieder

Das Strandbad in Berlin-Wannsee ist seit Montag wieder geöffnet – ab dem 1. Juni gelten auch die Jahreskarten wieder. Das berichtet der Tagesspiegel-Newsletter für Steglitz-Zehlendorf. Die aktuell geltende Regelung sorgte für diverse Leserzuschriften an den Tagesspiegel-Newsletter: Warum müssen auch Inhaber einer Dauerkarte, neudeutschenglisch heißt sie BäderCard, für 3,80 Euro ein Ticket für das Schwimmbecken lösen? Im neuen Corona-Online-Shop konnten die Jahreskarten bisher aus technischen Gründen nicht berücksichtigt werden, erklärte am Mittwoch Bäder-Sprecher Matthias Oloew. Doch jetzt sei eine Lösung gefunden: Ab dem 1. Juni können Jahreskarten-Inhaber online Tickets für ein Zeitfenster buchen – ohne noch einmal bezahlen zu müssen. Am Wannseestrand bieten die Bäder-Betriebe zwei Zeitfenster an: von 9 bis 14 Uhr und von 15 bis 20 Uhr. Jeweils am Ende eines Zeitfensters müssen alle Gäste das Bad verlassen; dann wird gereinigt und desinfiziert. Der FKK-Strand ist allerdings bis auf weiteres geschlossen – Sie müssen in Badehose und -anzug in das aktuell 17 Grad „warme“ Wasser steigen. Lesen Sie mehr hier im Corona-Ticker im Tagesspiegel-Newsletter für Steglitz-Zehlendorf.

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Landessportbund-Chef wünscht sich Erlaubnis für Mannschaftssport

Berlin erlaubt die Öffnung von Kneipen (30. Mai), Fitnessstudios (2. Juni) und auch Open Air Veranstaltungen ab 30. Juni sogar mit bis zu 1000 Teilnehmern. Sachsen geht noch weiter: Grundsätzlich sollen ab 6. Juni alle Sportstätten wieder offen sein. Dies gelte für alle Sportarten, sagte Innenminister Wöller (CDU). Wettkämpfe sind erlaubt – allerdings ohne Publikum. Das bedeutet etwa: Kinder- und Jugendfußball ist im Freistaat wieder möglich.

Die Tagesspiegel-Morgenlage hat deshalb Thomas Härtel gefragt, Präsident des Landessportbunds Berlin, er sagt: „Wir begrüßen diesen Schritt und freuen uns mit den Sportlerinnnen und Sportlern in Sachsen. Auf Hygiene muss weiter eigenverantwortlich geachtet werden. Wir wünschen uns natürlich, dass auch bei uns in Berlin, Mannschaftssport bald wieder möglich ist. Teamgeist ist schließlich eine der schönsten Seiten des Sports.“

Alle weiteren Nachrichten aus der Morgenlage lesen Sie hier:

Tagesspiegel | Armin Lehmann

Innensenator Geisel: „Die Situation ist fragil“

Während der Senats-Pressekonferenz mahnte Innensenator Andreas Geisel wiederholt, die Lockerungen seien kein Zeichen dafür, dass die Pandemie sich dem Ende zuneige.„Wir ermöglichen damit mehr Normalität in der Stadt. Aber die Situation ist fragil“, sagte Geisel. Er wolle die Lockerungen nicht als „Zeichen der Sorglosigkeit“ missverstanden wissen und mahnte die Berliner zu Vorsicht. Denn die Lockerungen könnten nur funktionieren, wenn alle vorsichtig blieben, die Abstands- und Hygieneregeln einhielten. „Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, kommen wir in eine sehr schwierige Situation. Das würden wir gerne vermeiden.“ Es hänge von der Entwicklung der Pandemie ab, ob die Lockerungen Bestand haben könnten. Geisel blickte in der Pressekonferenz auf Südkorea – ein Land, das die Infektion erfolgreich eindämmte, die Beschränkungen lockerte und sie jetzt wieder anziehen musste.„Niemand kann dort beurteilen, ob es eine zweite Welle oder ein lokal begrenztes Geschehen ist“, sagte Geisel. „Grundsätzlich gilt weiterhin: Die Pandemie ist nicht vorbei.“

Die neue Berliner Verordnung zur Eindämmung der Pandemie gilt ab dem 30. Mai, diese Version gilt dann bis zum 4. Juli.

Kinos und Kneipen können in Berlin bald wieder öffnen

Der Berliner Senat hat am Donnerstagabend weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Hier die wichtigsten Punkte in der Übersicht:

Seit mehr als zwei Monaten gelten in Berlin Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Nachdem in den vergangen Wochen diese Einschränkungen Stück für Stück gelockert wurden, hat sich der Berliner Senat am Donnerstagabend nun auf weitere Schritte hin zu mehr Normalität verständigt. Das sind die wichtigsten Änderungen: Für Demonstrationen gelten ab 30.

Tagesspiegel | Nina Breher

Bußgelder wieder gültig

Der Senat hat den Bußgeldkatalog, der Verstöße gegen die Corona-Eindämmungsverordnung sanktioniert, überarbeitet und geht davon aus, dass die Bußgelder „dann auch rechtssicher seien“. Das sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf der Senats-Pressekonferenz. Am Dienstag hatte der Verfassungsgerichtshof die Bußgelder für teilweise ungültig erklärt.

Das Verfassungsgericht hatte kritisiert, dass die Verordnung zu unspezifisch war. Mehrere Formulierungen – „physisch soziale Kontakte“, „absolut nötiges Minimum“ und „soweit die Umstände dies zulassen“ – seien laut dem Gericht zu unbestimmt. Die Abstandsregel selbst hatten die Richter nicht beanstandet.

Man habe jetzt nachgearbeitet, den Katalog präzisiert, sagte Geisel. „Wir sind damit dem Gerichtsbeschluss zu mangelnder Präzision gefolgt.“ Deshalb gehe man davon aus, dass die Bußgelder gelten, sagte Geisel.

Schulen sollen schneller als bisher geplant öffnen – wie schnell, ist aber noch unklar

Auf der Senats-Pressekonferenz gab Innensenator Geisel bekannt, man habe Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) gebeten, bis zur nächsten Senatssitzung ein Konzept vorzustellen, mit dem Schulen schneller als bisher angedacht an einen Normalbetrieb heranführt. Geisel sagte: „Das Ziel ist schon, in den Schulen umfassender und schneller wieder normalen Betrieb zuzulassen.“

Private Treffen: 50 Menschen bei „zwingend nötigen“ Veranstaltungen, minimale Lockerung bei „nicht zwingend nötigen“

Private Treffen, die aus sogenannten zwingenden Gründen nötig sind, dürfen ab dem 2. Juni mit bis zu 50 Teilnehmern stattfinden; für alle anderen Treffen gilt künftig: In Privaträumen, also drinnen, dürfen sich maximal zwei Haushalte treffen. Draußen dürften sich jedoch ab dem 2. Juni nicht nur zwei Haushalte treffen, sondern stattdessen auch fünf Personen. Das teilte Innensenator Geisel am Donnerstagabend auf der Senats-Pressekonferenz mit. Die 1,5-Meter-Abstandsregel gilt weiter. Darauf hat sich der Senat am Donnerstag verständigt.

Zwingende Gründe seien, erläuterte Geisel, eine Hochzeit, eine Trauerfeier oder eine Taufe. Wie viele Veranstaltungen unter das Label zwingend fallen können, wusste Geisel offenbar selbst nicht: „Ich weiß gar nicht, ob ich sagen kann: der 90. Geburtstag.“

Kinos, Sport und Kneipen: Das ist in Berlin ab 2. Juni wieder möglich

Freiluftkinos dürfen ab dem 2. Juni öffnen, reguläre Kinos ab dem 30. Juni. Sport in Gruppen bis zu 12 Personen zugelassen – sowohl draußen als auch drinnen. „Das heißt, wir öffnen jetzt auch wieder die Sporthallen“, sagte Innensenator Geisel (SPD) auf der Senats-Pressekonferenz.

Auch Fitnesstudios dürfen ab dem 2. Juni wieder öffnen – unter strengen Auflagen. Etwa dürften Duschen nicht benutzt werden, an den Geräten seien drei Meter Abstand einzuhalten. Christian Gaebler, Chef der Senatskanzlei, begründete das mit der erhöhten Gefahr, die von Fitnesstudios ausgeht: „Wir sehen ja auch international, dass von diesen Einrichtung eine gewisse Infektionsgefahr ausgeht.“

Gaststätten und Kneipen dürfen ab dem 2. Juni öffnen. Dabei herrsche eine Tischpflicht, sagte Geisel „Man muss also an Tischen sitzen.“ Ein Platz an der Bar zähle nicht dazu, stellte Geisel auf der Pressekonferenz klar. So könnten Abstandsregeln besser eingehalten werden, sagte Geisel. Kneipen dürfen von 6 bis 23 Uhr öffnen.

Clubs und ähnliche Einrichtungen bleiben jedoch weiterhin geschlossen. „Das Wesen eines Clubs ist ja eigentlich nicht, dass man Abstand hält, sagte Gaebler.

Ab übermorgen sind Versammlungen ohne Teilnehmerzahlbeschränkung wieder möglich

Demonstrationen sind ab dem 30. Mai wieder mit unbegrenzt vielen Teilnehmern zulässig. Das sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstagabend auf der Senats-Pressekonferenz. Wer eine Demonstration veranstalte, müsse, so Geisel, „nachvollziehbar darstellen, wie für die Abstandsregeln und alle sonstigen Erfordernisse Sorge getragen wird.“ Das gelte auch für religiöse Veranstaltungen unter freiem Himmel. Innerhalb von Räumen seien im Rahmen solcher Veranstaltungen ab dem 30. Mai 150 Personen erlaubt, ab dem 16. Juni 200. Dabei ist zu beachten, dass die Abstandsregel weiterhin gilt. Das heißt, dass Versammlungsteilnehmer 1,5 Meter Abstand zueinander halten müssen. Bisher durften draußen bis zu 100 Menschen zu einer Demonstration zusammenkommen.

R-Wert stark gesunken – weniger Intensivbetten belegt

Der R-Wert – also die Zahl der Menschen, die jeder Infizierte ansteckt – ist stark abgefallen. Lag der Indikator für das Infektionsgeschehen am Mittwoch noch bei 0,88, sind es nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung am Donnerstag nur mehr 0,36. Er liegt damit auch den dritten Tag in Folge unter Null.

Auch der Prozentsatz der belegten Intensivbetten ist gesunken – von 4,4 Prozent am Mittwoch auf 3,7 Prozent am Donnerstag.

Die Zahl der Neuinfektion pro 1000.000 Einwohner liegt unverändert bei 4,7 – damit stehen alle drei Corona-Ampeln weiter auf Grün.

Die Zahl der aktiven Fälle ist um einen von 332 auf 333 gestiegen. Es wurden 35 Neuinfektionen gemeldet, fünf mehr als am Vortag – und damit auch wieder mehr als in den vergangenen Tagen. Am Mittwoch wurden 30 neue Fälle gemeldet, am Montag 21. Es gibt außerdem einen weiteren Toten, insgesamt sind inzwischen 196 Menschen am Coronavirus gestorben.

Lockerungen bei Trauerfeiern und Hochzeiten

Auch bei bestimmten Familienzusammenkünften, etwa Trauerfeiern, Taufen oder Hochzeiten, sind Lockerungen geplant. Bis zu 50 Menschen sollen an solchen anlassgebundenen Feierlichkeiten teilnehmen können.

Bedingung für alle vom Senat beschlossenen Lockerungen ist die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln. (dpa)

Keine Beschränkung mehr für Teilnehmeranzahl bei Gottesdiensten

Nach wochenlangen Beschränkungen sollen bald wieder mehr Gläubige in Berlin Gottesdienste besuchen können. Nach dpa-Informationen hat sich der Senat darauf geeinigt. Gottesdienste im Freien sollen künftig ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich sein. Ab voraussichtlich Mitte Juni soll das dann auch für religiöse Veranstaltungen beispielsweise in Kirchen, Moscheen oder Synagogen gelten. Bisher ist die Teilnehmerzahl für Gottesdienste in Gebäuden auf 50 limitiert. (dpa)

Nächste Woche dürfen Kneipen wieder aufmachen

Nachdem Lokale, die Essen servieren bereits seit 15. Mai wieder Gäste bewirten dürfen, können ab 2. Juni auch Schankwirtschaften öffnen. Bedingung: Die Gäste nehmen an Tischen Platz statt etwa am Tresen in Gruppen herumzustehen.

Wegen der Corona-Pandemie mussten sie Mitte März schließen. (dpa)

Open-Air-Veranstaltungen bis 200 Personen ab 2. Juni erlaubt

Eine weitere Lockerung betrifft Veranstaltungen draußen. Nach mehr als zwei Monaten Verbot wegen der Corona- Pandemie sind in Berlin ab kommender Woche auch wieder Veranstaltungen unter freiem Himmel erlaubt.

Ab 2. Juni sind voraussichtlich wieder Open-Air- Veranstaltungen wie Konzerte oder Filmvorführungen mit bis zu 200 Teilnehmern möglich, ab 16. Juni dann mit bis zu 500 Teilnehmern und ab 30. Juni mit bis zu 1000 Teilnehmern. Großveranstaltungen bleiben bis 31. August untersagt. Bestimmte Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind demnach ab 2. Juni mit bis zu 150 Teilnehmern erlaubt, ab 30. Juni dann mit bis zu 300 Teilnehmern. (dpa)

Fitnessstudios dürfen bald wieder öffnen

Der Senat verständigte sich auch darauf, das Fitnessstudios im bald wieder wieder öffnen dürfen. Hier ist nicht klar, ab wann genau die Aufhebung der Beschränkungen für die Studios wegen der Corona-Pandemie gilt. (dpa)

Keine Teilnehmerbeschränkungen mehr für Demos – schon ab Samstag, 30.5

Für Demonstrationen gilt ab dem 2. Juni in Berlin künftig keine Begrenzung der Teilnehmerzahl mehr. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sondersitzung am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verständigt. Derzeit sind öffentliche Versammlungen im Freien wegen der Pandemie noch auf 100 Teilnehmer begrenzt. (dpa)

Teststrategie für Berlins Schulen vorgestellt

Im Bildungsausschuss ist heute erläutert worden, wie es mit den Schulöffnungen weiter geht. Unter anderem sollen noch vor den Sommerferien 24 Schulen durchgetestet werden, um zu sehen „wie sich das Infektionsgeschehen ändert“. Lehrer und Betreuer sollen sich auch ohne schwere Symptome testen lassen können.

Die Weichen stehen auf Öffnung bei den Schulen: Das wurde im letzten Jugend- und Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses vor der Sommerpause am Donnerstag klar. Um größere Risiken zu vermeiden soll die Öffnung aber durch eine neue „Teststrategie“ in Zusammenarbeit mit der Charité flankiert werden. Dies kündigte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers (SPD) im Ausschuss an.

Tagesspiegel | Susanne Vieth-Entus

Yorck-Kinos wollen erst im Juli öffnen – auch wenn es vorher schon erlaubt sein sollte

Der Senat berät heute über weitere Lockerungen. Unter anderem dürfen Kinos hoffen, bald wieder Kunden begrüßen zu können. Die Yorck-Gruppe sagt aber, dass sie nicht vor Juli wieder aufsperren wollen, auch wenn sich abzeichnet, dass Kinos – wie in Brandenburg – schon im Juni wieder öffnen dürfen. „Diverse Berliner Programmkinos wollen aber geschlossen erst zum 2. Juli besonnen und gut vorbereitet wieder starten, da die Umsetzung (der noch nicht mal konkret festgelegten) Hygieneregeln Zeit braucht und wir auch Filme für den Start brauchen“. heißt es in einer Pressemitteilung von Donnerstag.