75 Millionen Euro versehentlich beantragter Soforthilfen zurückgezahlt

75 Millionen Euro an versehentlich beantragten Corona-Soforthilfen seien bereits zurückgezahlt worden, schreibt die Finanzverwaltung. Diejenigen, die „versehentlich (zu hohe) Zuschüsse“ beantragt hätten, werden aufgefordert, sie freiwillig zurückzuzahlen. (Mehr dazu unten im Blog.)

Alle drei Corona-Ampeln stehen derzeit auf Grün. Am Freitag lag der R-Wert bei 0,41 und damit zum vierten Mal in Folge unter 1. Auch die anderen Indikatoren waren günstig. Die Zahl der aktiven Fälle ist von 333 auf 329 leicht gesunken, auch wurden mit 29 Neuinfektionen etwas weniger gemeldet als am Tag zuvor. Die Zahl der Covid-19-Patienten im Krankenhaus ist leicht gestiegen. 197 am Coronavirus erkrankte Menschen sind bislang gestorben.

Nach wochenlanger Corona-Einschränkung gibt es bei Demonstrationen in Berlin ab diesem Wochenende keine begrenzte Teilnehmerzahl mehr. Für Samstag sind laut Polizei mehrere Dutzend Demonstrationen angemeldet, darunter jetzt auch größere. Versammlungen sind am Samstag laut Polizei am Rosa-Luxemburg-Platz, am Alexanderplatz, am Großen Stern und vor dem Reichstag angekündigLaut Angaben auf Twitter will auch der Vegan-Koch Attila Hildmann dabei sein. Er war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien aufgefallen.

Der Berliner Senat hat sich bei seiner außerordentlichen Sitzung am Donnerstag auf weitere Lockerungen in der Coronakrise geeinigt. Nächste Woche, am 2. Juni, dürfen Kneipen wieder Gäste bewirten. Kinos dürfen ab dem 30. Juni wieder Gäste empfangen. Sport in Gruppen mit bis zu 12 Personen ist dann auch zugelassen – sowohl draußen als auch drinnen.

Der Berliner Gastroverband Dehoga hat sich erfreut über die baldige Öffnung von Berliner Kneipen geäußert, allerdings müsse man „jetzt sehen, wie viele Betriebe die neue Verordnung nicht umsetzen können“, so Gerrit Buchhorn vom Verband.

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Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

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Zahlreiche Demonstrationen gegen Corona-Politik erwartet

Auf Berlins Straßen wird es an diesem Samstag voll: die Polizei erwartet mehr als 60 Demonstrationen, die meisten davon gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung. Zum Auftakt soll ab 10.45 Uhr ein Autokorso mit bis zu 150 Fahrzeugen vom Olympiastadion ins Regierungsviertel ziehen.

Ab dem Wochenende gilt für die Kundgebungen keine begrenzte Teilnehmerzahl mehr. Bislang durften nur 100 Menschen – mit Abstand – zusammen demonstrieren. Der rot-rot-grüne Senat hatte die Lockerung am Donnerstag beschlossen. Das Abstandsgebot von 1,50 Metern gilt weiterhin.

Mehr Informationen zu den geplanten Kundgebungen und ihre Hintergründe lesen Sie hier.

Tagesspiegel | Alexander Fröhlich

75 Mio. € an versehentlich beantragten Zuschüssen aus der #Soforthilfe II wurden bereits freiwillig zurückgezahlt.😊 Spätestens 2021 mit der Steuererklärung wissen wir dann auch, wer noch versehentlich (zu hohe) Zuschüsse beantragt hat. Freiwillige vor!😎 https://t.co/VDnhujUYDA

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SenFin on Twitter (@senfin)
https://twitter.com/senfin/status/1266359860632989701

Tourismus in der Corona-Pandemie

Zu Pfingsten bleiben viele Hotels leer, einige öffnen erst gar nicht. Berlins Tourismusbranche wirbt jetzt für die grüne Stadt.

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Michael Müller zu Maßnahmen-Lockerungen

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sendet per Video einen Pfingstgruß an alle Berlinerinnen und Berliner. Darin äußert er sich zu den neuesten Beschlüssen zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. „Es ist gut, dass wir jetzt diese Schritte gehen konnten“, so Müller im Video. Dies sei aber nur möglich gewesen auf Grund der niedrigen Infektionszahlen und der vorhandenen Kapazitäten, um Schwerstkranke zu versorgen. Daher appelliert Müller weiterhin an die Hauptstädter, die Lage weiter ernst zu nehmen und sich an die Hygiene-Regeln zu halten.

Ein schönes langes #Pfingstwochenende liegt vor uns und bringt in Berlin ein Stück mehr Normalität zurück. #Coronakrise #CoronaVirusDE https://t.co/YPBeDqbfyC

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Der Regierende Bürgermeister von Berlin on Twitter (@regberlin)
https://twitter.com/RegBerlin/status/1266404142672642049

„Die Situation eskaliert“

Die Einschränkungen werden immer weiter gelockert, die Kitas behalten aber vorerst ihre kurzen Öffnungszeiten. Das führt zu handfesten Problemen. Zum einen für die „Systemrelevanten“ –aber auch andere Eltern verzweifeln. Nun haben mehr als 400 Mitarbeiter der Vivantes-Krankenhäuser einen offenen Brief an die Senatorinnen für Gesundheit und Bildung, Dilek Kalayci und Sandra Scheeres (SPD) geschrieben. Worum genau es den Mitarbeitern geht, erfahren Sie von unserer Kollegin Susanne Vieth-Entus:

Tagesspiegel | Susanne Vieth-Entus

Die zunächst provisorischen Pop-Up-Radwege sollen nun doch zur Dauerlösung werden: und zwar bis mindestens zum Ende des Jahres. Der Senat will helfen, wo er kann – und sieht sein Vorgehen durch die StVO gedeckt.

Gekommen um zu bleiben: Die Anordnung für temporäre #Radfahrsteifen ist bis Ende des Jahres verlängert. Ziel ist es, die dauerhafte Realisierung auf möglichst vielen Strecken. Infos: https://t.co/WdRW9tZLQF #berlinunterwegs #Mobilitätswende

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Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr & Klimaschutz on Twitter (@senuvkberlin)
https://twitter.com/SenUVKBerlin/status/1266403666510123009

Unser Kollege Stefan Jacobs berichtet in diesem Text ausführlich über das Vorhaben:

Tagesspiegel | Stefan Jacobs

Bolivianisches Orchester darf in die Heimat zurück

Das seit Monaten im brandenburgischen Rheinsberg wegen den Corona-Einschränkungen festsitzende Orchester OEIN aus Bolivien kann wieder nach Bolivien zurückkehren. Nach zweieinhalb Monaten Aufenthalt in der Musikakademie Rheinsberg könnten die 25 Musiker des Orquesta Experimental de Instrumentos Nativos (OEIN) am Montag ihren Rückflug in den Andenstaat antreten, teilten die Berliner Festspiele mit. Das Ensemble, das auf traditionellen Instrumenten spielt, war am 10. März in Deutschland für das Berliner Festival Maerzmusik eingereist.

Wegen der Pandemie mussten aber sämtliche Konzerte abgesagt werden. Durch die Reisebeschränkungen und die Grenzschließung in Bolivien war eine Rückkehr nicht möglich gewesen. Die Musikkultur Rheinsberg GmbH beherbergte die Gruppe trotz der Corona-Krise, ihr Notaufenthalt wurde unter anderem von den Berliner Festspielen, dem Auswärtigen Amt und der Ernst von Siemens Musikstiftung finanziert. (dpa)

29 neue Corona-Fälle in Berlin – Corona-Ampeln weiter auf grün

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin bleiben auf relativ niedrigem Niveau. Pro Bezirk wurden zwischen 0 und 7 neue Fälle gemeldet, insgesamt sind es 29 mehr als am Vortag, wie aus der am Freitag veröffentlichten Statistik der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Seit Beginn der Erfassung wurden damit insgesamt 6766 bestätigte Infektionen mit Sars CoV-2 nachgewiesen, davon gelten 6240 Menschen als genesen. 197 Infizierte starben. Aktuell sind noch knapp 150 Patienten im Krankenhaus.

Die Berliner Corona-Ampeln zur Lagebewertung stehen alle weiter auf Grün, die Werte der drei Indikatoren liegen deutlich unter den jeweils kritischen Schwellen. Die Reproduktionszahl liegt bei 0,41, die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100 000 Einwohner bei 4,7 und der Anteil der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen bei 3,2 Prozent. Wenn bei zwei dieser drei Indikatoren bestimmte Grenzwerte überschritten würden und die jeweiligen Ampeln auf Gelb oder Rot sprängen, sähe die Politik Beratungs- beziehungsweise Handlungsbedarf. (dpa)

Tipps von der Gesundheitsverwaltung

Auch wenn das Wetter eigentlich zu schön ist, um in der Wohnung zu sitzen. Falls Sie doch drinnen bleiben: #Lüften nicht vergessen! Warum das so wichtig ist 👇

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Senatsverwaltung Gesundheit Pflege Gleichstellung on Twitter (@sengpg)
https://twitter.com/SenGPG/status/1266345282222129152

Demonstrationen ab Wochenende wieder ohne Teilnehmer-Limit

Nach wochenlanger Corona-Einschränkung gibt es bei Demonstrationen in Berlin ab diesem Wochenende keine begrenzte Teilnehmerzahl mehr. Für Samstag sind laut Polizei mehrere Dutzend Demonstrationen angemeldet, darunter jetzt auch größere. Bislang durften nur 100 Menschen – mit Abstand – zusammen demonstrieren. Der rot-rot-grüne Senat hatte die Lockerung am Donnerstag beschlossen.

Die Polizei hat sich nach eigenen Angaben auf Versammlungen am Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz, im Mauerpark, am Großen Stern, am Brandenburger Tor und vor dem Reichstag eingestellt. Forderungen der Demonstranten sind zum einen, alle Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Pandemie zu beenden. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hat zudem angekündigt, sich Hetze und Verschwörungsmythen entgegenzustellen.

Ein Autokorso gegen die Corona-Politik der Bundesregierung soll mit bis zu 150 Fahrzeugen vom Olympiastadion (10.45 Uhr) zum Bundeskanzleramt führen. Angemeldet wurden laut Polizei 1000 Teilnehmer. Laut Angaben auf Twitter will auch Fernsehkoch Attila Hildmann dabei sein. Er war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien in der Corona-Krise aufgefallen und auch vorübergehend festgenommen worden. (dpa)

Weitere Freibäder öffnen am Pfingstmontag

Ab Pfingstmontag (1. Juni) können Badefreunde wieder im Sommerbad Neukölln und im Sommerbad im Kombibad in Gropiusstadt schwimmen gehen. Wegen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind die Freibäder tagsüber nicht durchgehend geöffnet, wie die Berliner Bäder-Betriebe am Freitag mitteilten. Geöffnet sei zwischen 7.00 und 10.00 Uhr, von 11.00 bis 15.00 Uhr sowie zwischen 16.00 und 20.00 Uhr. So hätten die Mitarbeiter jeweils eine Stunde Zeit zur Desinfektion und Reinigung der Schwimmbäder, bevor neue Gäste kommen dürfen. Den Angaben zufolge gelten Besuchskontingente je nach Größe des Bades und der Schwimmbecken. Eintrittskarten können nur online gekauft werden. (dpa)

Kultursenator Lederer begrüßt Lockerungen für Kulturveranstaltungen

Es ist gut, wieder kulturelle Ereignisse zu ermöglichen! Das tun wir mit der gebotenen Vorsicht, denn gerade dort, wo viele Menschen in geschlossenen Räumen zusammenkommen, ist das Risiko sehr hoch. Wir müssen versuchen, Pandemieeindämmung und kulturelles Leben zu verbinden. https://t.co/5EqmJvn26f

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Klaus Lederer on Twitter (@klauslederer)
https://twitter.com/klauslederer/status/1266376285896364037

Abgeordnetenhaus wird pandemiegerecht umgebaut

Das Berliner Abgeordnetenhaus wird wegen des Coronavirus pandemiegerecht umgebaut. In der Sommerpause werden die Sitze im Plenarsaal neu angeordnet, damit dort auch bei Wahrung der Abstandsregeln wieder alle 160 Abgeordneten Platz finden. Sitze und Tische werden dazu in größeren Abständen angeordnet, wie ein Sprecher der Parlamentsverwaltung am Freitag erläuterte, nachdem die „Morgenpost“ berichtet hatte. Dazu müssen sie unter anderem neu verkabelt werden.

Zuletzt fanden bei den Plenumssitzungen maximal 143 Abgeordnete Platz, ein Teil davon auf den Besuchertribünen. Überlegungen, in den Bundestag oder eine Messehalle umzuziehen, weil dort womöglich mehr Raum zur Verfügung steht, wurden verworfen.

Die Sommerpause des Abgeordnetenhauses dauert von Mitte Juni bis Mitte August. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja forderte, die Pause wegen der Corona-Krise zu streichen. „Ausschuss- und Plenarsitzungen sollen auch während des Sommers stattfinden“, erklärte er. „Aufgrund der aktuellen Krisensituation und den dadurch bedingten besonderen Anforderungen an die parlamentarische Kontrolle und Arbeit ist es nicht vermittelbar, für acht Wochen in Parlamentsferien zu gehen.“

Andere Fraktionen und die Parlamentsverwaltung wiesen darauf hin, dass das Abgeordnetenhaus auch in der Sommerpause arbeitsfähig bleibe. Ausschüsse und das Plenum könnten bei Bedarf jederzeit einberufen werden. Mehrere Ausschüsse hätten bereits Sondersitzungen im Juni anberaumt. (dpa)

Potsdam: Parteien fordern Corona-Soforthilfe vom Land für Studierende

Studentenvertreter und Parteien in Brandenburg fordern eine Corona-Soforthilfe des Landes für Studierende. Gleichzeitig kritisieren sie das Nothilfezuschussprogramm des Bundes als realitätsfern und unzureichend. Die Grünen-Landesvorsitzende Alexandra Pichl und die hochschulpolitische Sprecherin der Linken im Landtag, Isabelle Vandre, forderten das Land Brandenburg am Freitag deshalb auf, Mittel aus dem Corona-Rettungsschirm für Studierende bereitzustellen.

Das Bundesbildungsministerium hatte angekündigt, den Nothilfefonds des Deutschen Studentenwerks um 100 Millionen Euro aufstocken. Unterstützt werden sollen damit Studierende mit je bis zu 500 Euro für maximal drei Monate – allerdings nur, wenn sie nicht mehr als 500 Euro auf dem Konto haben. Außerdem sollen Studienkredite bis zum März zinslos bleiben.

Sabrina Arneth, Sprecherin der Studenten in der GEW Brandenburg, bezeichnete die Hilfen als „ein paar Tropfen Zuschuss auf dem heißen Stein“. Nach Einschätzung von Jonathan Wiegers von der Brandenburgischen Studierendenvertretung zeigt das Programm, dass das Bundesbildungsministerium „vollkommen den Blick für die Lebensrealität der Studierenden verloren“ habe. Er warnte vor einer Schuldenfalle, die viele Studierende treffen könnte. „Hier wird eine Studierendengeneration bewusst geopfert.“

Auch Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) kritisierte das Bundesprogramm. Die Mittel kämen zu spät und seien nicht ausreichend. „Die Anknüpfung der Bedürftigkeitsprüfung an einen Kontostand von maximal 500 Euro ist eine Zumutung“, erklärte sie auf Anfrage. Ob es ein eigenes Programm des Landes für Studierende geben soll, war noch offen. (dpa)

Vor 100 Jahren wurde das „Colosseum“-Kino im Prenzlauer Berg gegründet. Es ist damit eins der ältesten Kinos Deutschlands. Nach zwei Monaten Umsatzausfall wegen der Coronamaßnahmen muss es nun schließen.

Grünenpolitikerin fordert kreative Lösungen für Sportstudios und Tanzschulen

Nicole Ludwig, sportpolitische Sprecherin der Berliner Grünen, fordert kreative Unterstützung für Sportstudios und Tanzschulen. Die dürfen nach dem Senatsbeschluss von gestern wieder öffnen, allerdings sind die Abstandsregeln so streng, dass ein wirtschaftlicher Betrieb kaum möglich ist. Deshalb schlägt Ludwig vor, den öffentlichen Raum übergangsweise für Sport-und Tanzstudios zu öffnen, um Training unter freiem Himmel zu ermöglichen und damit den Anbietern zu helfen, wie auch den Berlinerinnen und Berlinern die Möglichkeit zu geben, sich sportlich zu betätigen. Dafür könnten zum Beispiel Flächen auf großen öffentlichen Parkplätzen genutzt werden, Flachdächer, Schulhöfe (nicht zur Schulzeit) oder auch Plätze vor Rathäusern. Ebenfalls denkbar wären nicht stark frequentierte Abschnitte von Parks, zum Beispiel schattige oder gepflasterte Bereiche. „Wir brauchen in der Pandemie kreative Lösungen, um die Berliner Wirtschaft zu unterstützen – über monetäre Hilfen hinaus“, sagt Ludwig. „Ich fordere die Verwaltung auf, hier unbürokratisch, aber natürlich unter Abwägung aller berechtigten Interessen, unkonventionelle Lösungen zu finden.“

Gastroverband erfreut über Lockerungen – aber es bleiben Fragen offen

Der Berliner Gastroverband Dehoga hat sich erfreut über die baldige Öffnung von Berliner Kneipen geäußert – allerdings blieben noch offene Fragen. „Wir müssen jetzt sehen, wie viele Betriebe die neue Verordnung nicht umsetzen können, da sie beispielsweise nicht über die entsprechenden Kapazitäten für die Umsetzung der Abstands und Hygieneregeln verfügen“, teilte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer, Gerrit Buchhorn, am Freitag mit. „Entsprechend der neuen Verordnung gilt in den Bars und Kneipen Tischzwang mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern.“ Wenn eine Kneipe nur über einen Tresen verfüge, werde die Umsetzung schwierig.

Der Senat hatte am Donnerstag entschieden, dass Kneipen und Bars ab dem 2. Juni wieder öffnen dürfen. Allerdings nur solche, in denen Gäste an Tischen Platz nehmen.
Clubs und Diskotheken bleiben weiterhin geschlossen. Bislang konnten nur Restaurants, Cafés und Imbisse mit einem eigenen Essensangebot öffnen.

Die landeseigene Tourismusgesellschaft Visit Berlin begrüßte am Freitag, dass ab demselben Tag auch Events, Meetings und kleinere Kongresse in der Hauptstadt wieder erlaubt sind. „Die Entscheidung ist ein wichtiger Impuls für die Stadt und gibt der Kongress-Branche in Berlin wieder eine Perspektive“, teilte Geschäftsführer Burkhard Kieker mit. „Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen sind der entscheidende Hebel für die Berliner Branche. Tagungen und Meetings in dieser Größenordnung machen drei Viertel aller Events in der Stadt aus.“ (dpa)

Acht bestätigte Neuinfektionen in Brandenburg

In Brandenburg sind
innerhalb eines Tages acht Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit (Stand 8.00 Uhr). Damit bleibt die Zahl der Fälle weiterhin
auf einem niedrigen Stand. Von Mittwoch bis Donnerstagmorgen wurden dem Ministerium zufolge sechs neue Fälle im Land gemeldet, an den Vortagen hatte es zehn beziehungsweise acht neue Fälle gegeben.

In der Hälfte der 18 Landkreise und kreisfreien Städte traten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Infektionen auf. Insgesamt sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) 3270 Covid-19-Fälle erfasst. Etwa 2990 Menschen gelten als genesen – das sind zehn mehr als am Tag zuvor. Bislang starben im Land 169 Menschen im Zusammenhang mit dem Erreger Sars-CoV-2; in den vergangenen zwei Tagen kam kein neuer Todesfall hinzu.

Die meisten Infizierten wurden mit 632 weiterhin in Potsdam gezählt, gefolgt vom Kreis Potsdam Mittelmark mit 545 gemeldeten Fällen und dem Landkreis Barnim mit 406. In der Prignitz waren es bisher nur 25 Infektionen, in Frankfurt (Oder) wurden 29 Fälle registriert. (dpa)

Corona-Krise im Schwimmbad – Jahresticket geht wieder

Das Strandbad in Berlin-Wannsee ist seit Montag wieder geöffnet – ab dem 1. Juni gelten auch die Jahreskarten wieder. Das berichtet der Tagesspiegel-Newsletter für Steglitz-Zehlendorf. Die aktuell geltende Regelung sorgte für diverse Leserzuschriften an den Tagesspiegel-Newsletter: Warum müssen auch Inhaber einer Dauerkarte, neudeutschenglisch heißt sie BäderCard, für 3,80 Euro ein Ticket für das Schwimmbecken lösen? Im neuen Corona-Online-Shop konnten die Jahreskarten bisher aus technischen Gründen nicht berücksichtigt werden, erklärte am Mittwoch Bäder-Sprecher Matthias Oloew. Doch jetzt sei eine Lösung gefunden: Ab dem 1. Juni können Jahreskarten-Inhaber online Tickets für ein Zeitfenster buchen – ohne noch einmal bezahlen zu müssen. Am Wannseestrand bieten die Bäder-Betriebe zwei Zeitfenster an: von 9 bis 14 Uhr und von 15 bis 20 Uhr. Jeweils am Ende eines Zeitfensters müssen alle Gäste das Bad verlassen; dann wird gereinigt und desinfiziert. Der FKK-Strand ist allerdings bis auf weiteres geschlossen – Sie müssen in Badehose und -anzug in das aktuell 17 Grad „warme“ Wasser steigen. Lesen Sie mehr hier im Corona-Ticker im Tagesspiegel-Newsletter für Steglitz-Zehlendorf.

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Landessportbund-Chef wünscht sich Erlaubnis für Mannschaftssport

Berlin erlaubt die Öffnung von Kneipen (30. Mai), Fitnessstudios (2. Juni) und auch Open Air Veranstaltungen ab 30. Juni sogar mit bis zu 1000 Teilnehmern. Sachsen geht noch weiter: Grundsätzlich sollen ab 6. Juni alle Sportstätten wieder offen sein. Dies gelte für alle Sportarten, sagte Innenminister Wöller (CDU). Wettkämpfe sind erlaubt – allerdings ohne Publikum. Das bedeutet etwa: Kinder- und Jugendfußball ist im Freistaat wieder möglich.

Die Tagesspiegel-Morgenlage hat deshalb Thomas Härtel gefragt, Präsident des Landessportbunds Berlin, er sagt: „Wir begrüßen diesen Schritt und freuen uns mit den Sportlerinnnen und Sportlern in Sachsen. Auf Hygiene muss weiter eigenverantwortlich geachtet werden. Wir wünschen uns natürlich, dass auch bei uns in Berlin, Mannschaftssport bald wieder möglich ist. Teamgeist ist schließlich eine der schönsten Seiten des Sports.“

Alle weiteren Nachrichten aus der Morgenlage lesen Sie hier:

Tagesspiegel | Armin Lehmann

Innensenator Geisel: „Die Situation ist fragil“

Während der Senats-Pressekonferenz mahnte Innensenator Andreas Geisel wiederholt, die Lockerungen seien kein Zeichen dafür, dass die Pandemie sich dem Ende zuneige.„Wir ermöglichen damit mehr Normalität in der Stadt. Aber die Situation ist fragil“, sagte Geisel. Er wolle die Lockerungen nicht als „Zeichen der Sorglosigkeit“ missverstanden wissen und mahnte die Berliner zu Vorsicht. Denn die Lockerungen könnten nur funktionieren, wenn alle vorsichtig blieben, die Abstands- und Hygieneregeln einhielten. „Wenn die Infektionszahlen wieder steigen, kommen wir in eine sehr schwierige Situation. Das würden wir gerne vermeiden.“ Es hänge von der Entwicklung der Pandemie ab, ob die Lockerungen Bestand haben könnten. Geisel blickte in der Pressekonferenz auf Südkorea – ein Land, das die Infektion erfolgreich eindämmte, die Beschränkungen lockerte und sie jetzt wieder anziehen musste.„Niemand kann dort beurteilen, ob es eine zweite Welle oder ein lokal begrenztes Geschehen ist“, sagte Geisel. „Grundsätzlich gilt weiterhin: Die Pandemie ist nicht vorbei.“

Die neue Berliner Verordnung zur Eindämmung der Pandemie gilt ab dem 30. Mai, diese Version gilt dann bis zum 4. Juli.

Kinos und Kneipen können in Berlin bald wieder öffnen

Der Berliner Senat hat am Donnerstagabend weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Hier die wichtigsten Punkte in der Übersicht:

Seit mehr als zwei Monaten gelten in Berlin Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Nachdem in den vergangen Wochen diese Einschränkungen Stück für Stück gelockert wurden, hat sich der Berliner Senat am Donnerstagabend nun auf weitere Schritte hin zu mehr Normalität verständigt. Das sind die wichtigsten Änderungen: Für Demonstrationen gelten ab 30.

Tagesspiegel | Nina Breher