Auch im Mai wurde in Berlin kaum geflogen, aber erste Anzeichen von Erholung

Nach dem drastischen Einbruch der Passagierzahlen zeigten sich im Mai erste Anzeichen einer Erholung des Berliner Luftverkehrs. Allerdings bewegte sich der Flugverkehr an den Berliner Flughäfen weiterhin auf sehr niedrigem Niveau. Dies geht aus dem aktuellen Verkehrsbericht der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) hervor.

In Schönefeld und Tegel starteten und landeten im Mai 2020 51.979 Passagiere. Damit gab es im ganzen Monat so viele Fluggäste wie sonst an einem halben Tag. So haben sich die Fluggastzahlen im Vergleich zum April 2020 zwar nahezu verdoppelt, liegen aber gegenüber dem Vorjahresmonat Mai 2019 nur bei 1,6 Prozent. (Mehr Details unten im Blog.)

An einer Spandauer Grundschule ist eine größere Zahl von Corona-Infektionen unter Schülern aufgetreten, auch an zwei Neuköllner Schulen gibt es Verdachtsfälle. Offenbar stehen sie alle miteinander in Verbindung.

Die Berliner Landesregierung diskutiert ein Bußgeld für Maskenmuffel im öffentlichen Nahverkehr. Wie unser Tagesspiegel-Newsletter „Checkpoint“ berichtet, hat der Chef der Senatskanzlei intern die „nachlassende Tragedisziplin im ÖPNV und im Einzelhandel“ kritisiert. Nach Ansicht Christian Gäblers (SPD) müsse deshalb über ein Bußgeld nachgedacht werden. Möglicherweise wird das auch eines der Themen der heutigen Senatssitzung sein. Außer Kneipen und Restaurants dürfen künftig auch die Spielbanken länger als bis 23 Uhr öffnen. Das will der Senat auf seiner heutigen Sitzung beschließen. (Mehr dazu unten im Blog)

In Berlin werden seit Montag Kinder zwischen vier und fünf Jahren wieder betreut. Wie es mit der Öffnung der Schulen weitergeht, bespricht der Senat wohl am Dienstag. Es wird erwartet, dass Berlin nach den Sommerferien zum Regelbetrieb zurückkehrt.

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Auch im Mai wurde in Tegel und Schönefeld kaum geflogen, aber es gibt erste Anzeichen von Erholung

Nach dem drastischen Einbruch der Passagierzahlen in den Vormonaten zeigten sich im Mai erste Anzeichen einer Erholung des Berliner Luftverkehrs.

Allerdings bewegte sich der Flugverkehr an den Berliner Flughäfen im Mai weiterhin auf sehr niedrigem Niveau. Dies geht aus dem aktuellen Verkehrsbericht der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) hervor.

An den Flughäfen Schönefeld und Tegel starteten und landeten im Mai 51.979 Passagiere. Damit gab es im ganzen Monat so viele Fluggäste wie sonst an einem halben Tag. So haben sich die Fluggastzahlen im Vergleich zum April 2020 zwar nahezu verdoppelt, liegen aber gegenüber dem Vorjahresmonat Mai 2019 nur bei 1,6 Prozent.

Am Flughafen Tegel wurden 40.808 Passagiere abgefertigt, das entspricht einem Minus von 98,1 Prozent im Vergleich zum Mai 2019. In Schönefeld waren es 11.171 Passagiere, damit ein Minus von 98,9 Prozent.

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup nannte dies einen verlorenen Monat. Für die kommenden Wochen erwarte die Flughafen-Gesellschaft ein schrittweises Anziehen des Flugverkehrs.

„Wir sind an beiden Flughäfen gut darauf vorbereitet, die steigende Anzahl der Flüge unter den geltenden Abstands- und Hygieneregeln sicher durchzuführen“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung der FBB weiter.

Um in der Krise Kosten zu senken, wollten Berlin, Brandenburg und der Bund eigentlich den Flughafen Tegel nächste Woche vorübergehend vom Netz zu nehmen. Vor wenigen Tagen entschieden sie sich dagegen, auch weil wegen der Abstands- und Hygieneregeln mehr Platz je Passagier benötigt wird. (mit dpa)

Berliner Senat diskutiert Bußgeld für Maskenmuffel

Die Berliner Landesregierung diskutiert ein
Bußgeld für Maskenmuffel im öffentlichen Nahverkehr. Wie
Tagesspiegel-Kollege
Stefan Jacobs im „Checkpoint“-Newsletter schreibt, hat der Chef der Senatskanzlei intern die „nachlassende Tragedisziplin im ÖPNV und im Einzelhandel“ kritisiert. Nach Ansicht
Christian Gäblers (SPD) müsse deshalb über ein Bußgeld nachgedacht werden. Möglicherweise wird das auch eines der
Themen der heutigen Senatssitzung sein.

Die Verkehrsverwaltung ist nach eigenen Angaben bereits mit der BVG im Gespräch, damit diese beispielsweise via Ansagen fürs Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wirbt.

Garantiert bußgeldfrei: Das Abo für den Checkpoint-Newsletter von Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt und seinem Team – zu bestellen unter diesem Link hier.

Mehr Anzeigen wegen häuslicher Gewalt in Brandenburg während Corona-Zeit

Die Zahl der Anzeigen wegen häuslicher Gewalt hat zuletzt in Brandenburg zugenommen. Zwischen dem 16. März und dem 17. Mai habe es 756 Anzeigen zu häuslicher Gewalt gegeben, teilte das Frauenministerium auf Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato mit. Das entspreche einer Steigerung um 22,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Drei Frauen seien in dem Zeitraum getötet worden.

Für viele Opfer häuslicher Gewalt sei die
Kontaktaufnahme mit entsprechenden Beratungsstellen kaum möglich gewesen, betonte Fortunato, frauen- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, am Dienstag in einer Mitteilung. Das tägliche Leben in der Coronakrise habe viele Beziehungen an ihre Grenzen gebracht.
Gewalt gegen Frauen und Kinder sei nicht selten Folge dieser Zuspitzung. Nach Angaben des Ministeriums wurden die Landkreise und kreisfreien Städte gebeten, bei der ortsnahen zusätzlichen Unterbringung betroffener Frauen und ihrer Kinder zu helfen.
Vielerorts gebe es Lösungen durch Gästewohnungen, Pensionen, Ferienwohnungen oder Wohnungen. Mit Lockerung der Beschränkungen sei allmählich ein Anstieg des Interesses an Beratungen zu erwarten, hieß es. Im Land gibt es gut zwei Dutzend Frauenhäuser. (dpa)

Neue CSD-Demonstration am 27. Juni geplant

Mit dem Abflauen der Corona-Pandemie und dem Beginn des Sommers nimmt das Demonstrations- und Partygeschehen in Berlin wieder Fahrt auf. Aktivisten aus der Community von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans- und Inter-Personen sowie queeren Menschen (LGBTIQ) kündigten eine Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) für den 27. Juni an. Der Plan ist wohl eine Reaktion darauf, dass die große offizielle CSD-Parade, die eigentlich am 25. Juli stattfinden sollte, nun wegen Corona größtenteils nur online laufen soll.

Die Veranstalter der neu angekündigten Demonstration schreiben, Diskriminierung gegen LGBTIQ müsse dort bekämpft werden, wo sie geschieht, „und das ist in der Öffentlichkeit, im Besonderen der öffentliche Raum der Straße“.

Die Demonstration hat das Motto: „Pride Berlin: Save our Community, Save our Pride“. Eine Strecke wurde noch nicht veröffentlicht. Im Internet gibt es bisher einige hundert Zusagen. Die Veranstalter versicherten, man wolle sich selbstverständlich an die Vorgaben des Senats halten und sich mit allen Behörden absprechen.

In einer Stellungnahme des offiziellen CSD-Vereins, die das Szene-Magazin „Siegessäule“ veröffentlichte, hieß es, die zusätzlich angekündigte Demonstration sei keine Konkurrenz zu der für den 25. Juli geplanten Veranstaltung. In der Szene hatte es seit längerem Diskussionen gegeben, ob es richtig sei, auf öffentliche Demonstrationen zu verzichten. Üblicherweise ziehen bei den großen CSD-Paraden Zehntausende verkleidete Menschen mit Lautsprecher- und Partywagen durch die Stadt.

Erlaubt sind in Berlin inzwischen wieder beliebig große Demonstrationen. Allerdings sollen sich alle Teilnehmer an die Abstandsregeln halten. Dass das nicht immer klappt, zeigten die Beispiele der Anti-Rassismus-Demonstration am Samstag und der Schlauchboot-Demonstration an Pfingsten. Daher gab es zuletzt wieder Forderungen nach neuen Konzepten, um ein Aufflammen der Corona-Pandemie zu vermeiden. (dpa)

Wo sich das Virus besonders rasant verbreitete

47 Covid-19-Tote verzeichnete das Ernst-von-Bergmann-Klinikum in Postdam seit Ende März, viele steckten sich wohl erst dort an. Gab es Fehler auf der Leitungsebene, die Leben gekostet haben? Der Druck auf die Verantwortlichen wächst. Sabine Schicketanz, unsere Kollegin von den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“, hat tiefgehend zu dem Fall recherchiert.

Tagesspiegel | Sabine Schicketanz

Open-Air-Veranstalter fordern Lockerungen

Die Menschenansammlungen bei Großdemonstrationen lassen in einigen Branchen Forderungen nach weiteren Lockerungen laut werden.

Der Konzertveranstalter Peter Schwenkow von der Deutschen Entertainment AG (DEAG) sieht in den Demo-Bildern ein Signal für mehr Öffnung. „Wir sollten jetzt zwei Wochen abwarten, welche Auswirkungen diese Demonstrationen auf das Infektionsgeschehen haben. Wenn nichts passiert, wird es höchste Zeit, dass wir spätestens ab Juli wieder in die Saison der Freiluftkonzerte starten“, sagte er der „Bild“-Zeitung.

Auch die Hauptgeschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, Ingrid Hartges, sagte der „Bild“-Zeitung am Dienstag: „Wenn solche Großdemonstrationen genehmigt werden, stellt sich die Frage, wie verhältnismäßig die Auflagen sind, die der Gastronomie gemacht werden.“

Auch nach dem 1. Mai gab es in Berlin Befürchtungen, dass Demonstrationen und nächtliche Versammlungen von einigen tausend Menschen in Kreuzberg zu einer erneuten Steigerung der Infektionsraten führen könnten. Das passierte nach den vorliegenden Zahlen allerdings nicht. (dpa)

Zwei neue Infektionsfälle in Brandenburg

Nach zwei Tagen ohne neue offiziell bestätigte Corona-Infektionen sind in Brandenburg wieder zwei neue Fälle registriert worden. Seit Anfang März seien damit insgesamt 3301 Infektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus erfasst worden, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit. In der Prignitz und im Kreis Elbe-Elster kamen zwei Infektionen hinzu. Bisher starben 170 Corona-Patienten, diese Zahl blieb im Vergleich zum Vortag gleich. Aktuell werden laut Ministerium 20 Menschen im Krankenhaus behandelt. Etwa 3060 Menschen gelten als genesen, die Zahl stieg um 10 zum Vortag. Damit gelten rund 70 Menschen derzeit als erkrankt. (dpa)

Fünf infizierte Kinder an Spandauer Schule, Verdachtsfälle unter Neuköllner Schülern

An der Christoph-Földerich-Grundschule in Spandau hat es fünf Corona-Infektionsfälle unter Schülern gegeben. Das bestätigte die Senatsverwaltung für Bildung am Dienstag. Die Kinder besuchten demnach unterschiedliche Lerngruppen. Laut „Berliner Zeitung“ wurden infolgedessen 50 Kinder und neun Lehrer in Quarantäne geschickt. Laut Verwaltung soll die Grundschule aber nicht komplett geschlossen werden.

Die betroffenen Schüler stammen aus rumänischen Familien, heißt es aus dem Gesundheitsamt. Drei der infizierten Schüler stammen aus derselben Familie, zwei weitere aus anderen Familien. Letztere beiden Fälle seien am vorletzten Wochenende gemeldet worden, die anderen drei am vergangenen Wochenende. Der Ausbruch sei nicht an der Schule erfolgt, sondern in den Familien, so das Gesundheitsamt. Familien und enge Kontaktpersonen seien getestet worden, ebenso Schüler und Lehrer.

Auch in Neukölln soll es Infektionsverdacht bei zwei Schülern geben, die die Hans-Fallada-Grundschule und die Röntgen-Oberschule besuchen. Dort seien mehrere Kinder bereits in Quarantäne, die Testergebnisse der Verdachtsfälle stünden noch aus, meldet die „Berliner Zeitung“.

Offenbar stehen die Spandauer und Neuköllner Fälle in einem Zusammenhang, alle Kinder gehören rumänischen Familien an. Aus internen Kreisen hieß es, sie alle hatten dieselbe religiöse Veranstaltung besucht.

Sperrstunde für Berliner Spielbanken fällt

Außer Kneipen und Restaurants dürfen künftig auch die
Spielbanken länger als bis 23 Uhr öffnen. Das will der Senat auf seiner heutigen Sitzung beschließen. Damit fällt also die
Sperrstunde für Glücksspielfans. Vor Corona hatte beispielsweise die Spielbank am Potsdamer Platz von 11 bis 5 Uhr geöffnet. Die
Zahl der Gäste, die sich gleichzeitig in den Räumen aufhalten dürfen, bleibt aber weiterhin begrenzt. Am Potsdamer Platz sind es 164, an den Standorten am Fernsehturm 53, am Rathaus Spandau 17 und am Los-Angeles-Platz 14. Der Senat hebt die Sperrstunde auf, um einem
Beschluss des Oberverwaltungsgerichts zuvorzukommen –
alle Hintergründe lesen Sie hier.

Grünen-Fraktionschefin Kapek: „Kein ausreichendes Konzept für pandemiekonforme Demonstrationen“

Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek hat nach den gewaltsamen Zusammenstößen im Anschluss an die Anti-Rassismus-Demonstration vom Samstag auf dem Alexanderplatz in Berlin Aufklärung von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und der Polizei gefordert. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause dürfe das Thema nicht untergehen, sondern müsse aufgearbeitet werden, sagte Kapek dem Tagesspiegel.

„Die Berliner Polizei muss sich erklären. Ich erwarte Aufklärung.“ Mehrere Zehntausend Menschen hatten am Samstag friedlich gegen Rassismus demonstriert und an den bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getöteten George Floyd erinnert. Der Alexanderplatz war völlig überfüllt, nach dem Ende der Demonstration hatte die Polizei die Teilnehmer aufgefordert, den Platz zu verlassen. Mindestabstände zum Schutz vor dem Coronavirus konnten nicht eingehalten werden.

Außerdem forderte Kapek vom Senat angesichts der anhaltenden Coronapandemie ein Umdenken für Großdemonstrationen. „Wir brauchen neue Konzepte, um dichtes Gedränge zu verhindern“, sagte sie Grünen-Fraktionschefin. „Es gibt in Berlin kein ausreichendes Konzept für pandemiekonforme Demonstrationen.“

Bei einer Wiederauflage des „Silent Protest“ bei „Black lives matters“-Demonstrationen sollte dieser nicht als Großdemonstration auf dem Alexanderplatz, sondern als Menschenkette abgehalten werden.

Für Sonntagnachmittag ruft das „Unteilbar“-Bündnis zu einer Menschenkette quer durch Berlin auf. Es soll für mehr Solidarität in der Coronakrise demonstriert werden. Die Veranstalter wollen „verantwortungsbewusst und mit Abstand demonstrieren“. (Alexander Fröhlich)

Mehr dazu lesen Sie hier:

Tagesspiegel | Alexander Fröhlich

Schloss Sanssouci und das Neue Palais wieder geöffnet

Nach der kompletten Schließung der preußischen Schlösser in Brandenburg und Berlin wegen der Corona-Pandemie werden die einstigen Herrscherhäuser im Welterbepark Sanssouci wieder geöffnet. Von Dienstag (10.00 Uhr) an kann das Schloss Sanssouci wieder zu den regulären Öffnungszeiten besucht werden, am Mittwoch folgt das Neue Palais, wie die Stiftung preußische Schlösser und Gärten mitteilte. Mitte März waren die Sehenswürdigkeiten coronabedingt geschlossen worden. Geöffnet werden am Dienstag noch weitere Häuser wie die Schlösser Paretz und Königs Wusterhausen sowie in Berlin das Alte Schloss des Schlosses Charlottenburg und der Neue Pavillon dort im Schlossgarten.

Zudem soll am 23. Juni das Schloss Cecilienhof im Neuen Garten mit der Ausstellung „Potsdamer Konferenz – Die Neuordnung der Welt“ wieder eröffnen. Dann seien insgesamt 21 Schlösser und Häuser „wieder am Netz“, so die Stiftung. Für den Besuch gelten die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln sowie die Maskenpflicht.

Alle anderen Häuser der Stiftung, darunter das Schloss Charlottenhof, die Römischen Bäder und das Marmorpalais bleiben geschlossen, weil dort nach Angaben der Stiftung wegen der räumlichen Situation die Regeln der Eindämmungsverordnung nicht umzusetzen sind.

Bereits Anfang Mai waren das Belvedere auf dem Pfingstberg und die Historische Mühle am Schloss Sanssouci geöffnet worden. Am 12. Mai folgten neben anderen Häusern die Bildergalerie, die Neuen Kammern und das Chinesische Haus im Park Sanssouci. (dpa)

„Corona kriegt uns niemals klein“ – Berliner Polizei veröffentlicht Song

„Seit Wochen zuhause, virale Zwangspause: Der Staats-Lockdown, hat echt reingehaun. Jetzt zählt nach vorne schauen.“ Die Berliner Polizei hat einen eigenen Corona-Song auf YouTube veröffentlicht. Auf Twitter schreibt die Polizei dazu: „Viel Spaß mit dem Coronasong von Sebastian Stipp und der Combo des Landespolizeiorchesters.“ Der singende Beamte hat auch schon bei der Pro7-Sendung „The Voice of Germany“ teilgenommen und stand beim Udo Lindenberg-Musical „Hinterm Horizont“ auf der Bühne.

In dem Video läuft der LKA-Beamte durch Berlin, kommt etwa am Brandenburger Tor und an der Weltzeituhr vorbei. Im Song heißt es auch: „Schneller, höher, weiter geht’s gerade nicht. Mit Abstand, Mundschutz und Respekt ist Land in Sicht. – Was auch immer kommen mag. Wir bleiben für Euch immer wach. Jede Stunde Tag und Nacht. Wir lassen keinen hier allein.“

Corona-Zahlen am Montag: 341 aktive Fälle, 26 Neuinfektionen, keine weiteren Toten, Ampel weiterhin auf Grün

Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat die neuen Zahlen der Coronavirus-Infektionen in Berlin mitgeteilt. Demnach gibt es insgesamt 7.041 gemeldete Fälle, das sind 26 mehr als am Vortag. Von Samstag auf Sonntag waren es 19 Neuinfektionen. Derzeit gibt es 341 aktive Fälle (Sonntag: 340).

Alle Indikatoren der Corona-Ampel stehen weiterhin auf Grün. Die Reproduktionszahl „R“ ist leicht gestiegen und liegt aktuell bei 1,02. Zuvor lag sie bei 0,85. Damit liegt der 7-Tages-R-Wert bei 0,98.

Der Wert für die wöchentlichen Neuinfektionen ist im Vergleich zur Vorwoche (5,1) leicht gesunken und liegt nun bei 4,9. Das ist weit unter dem Wert, bei dem die Ampel auf Gelb springen würde – dazu müsste die Zahl bei mehr als 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche liegen.

Der für COVID-19-Patienten
benötigte Platz auf Intensivstationen beträgt derzeit
3,5 Prozent (Vortag: 3,4) und liegt damit auch im
grünen Bereich.

Gerichtsbeschluss – bei Abibällen in Berlin nicht mehr als 150 Feiernde erlaubt

Bei Abiturbällen in Berlin dürfen nach einem Gerichtsbeschluss derzeit nur jeweils 150 Teilnehmer wegen der Corona-Einschränkungen zusammenkommen. Rein private oder familiäre Veranstaltungen und Zusammenkünfte in Innenräumen sind nach den Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie bis 29. Juni nur mit bis zu 150 Personen erlaubt; erst ab dem 30. Juni könnten sich 300 Menschen treffen, teilte das Gericht am Montag zu dem Eilbeschluss mit. Die Einschränkungen seien nicht zu beanstanden.

Damit scheiterte der Antrag eines Veranstalters, der Abiturbälle in Berlin organisiert. Er wollte erreichen, dass ein solches Abschlussfest in Altglienicke mit 269 Teilnehmenden am 11. Juni über die Bühne gehen kann. Bis Ende Juni hatte der Veranstalter laut Gericht 50 weitere Abibälle in der Hauptstadt in ähnlicher Größe bis zu 300 Personen geplant – bei Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie ohne Tanz. Eine Beschwerde gegen den Beschluss sei beim Oberverwaltungsgericht bereits eingelegt.

Das Verwaltungsgericht schätzte es als plausibel ein, dass größere Menschenansammlungen ein deutlich erhöhtes Infektions- und Verbreitungsrisiko mit sich brächten. Die Begrenzung der Personenzahl für „Indoor-Veranstaltungen“ sei ein Baustein des Gesamtkonzepts zur schrittweisen Lockerung der Corona-Einschränkungen. Es sei gerechtfertigt, dass der Senat nicht alle Einschränkungen zeitgleich oder in gleicher Weise aufhebe.

Bei Abibällen sei nicht auszuschließen, dass es wegen der engen persönlichen Beziehungen der Teilnehmer auch zu physischen Kontakten komme, so das Gericht. Diese könnten nicht durchgehend kontrolliert werden. (dpa)

Brandenburg plant Öffnung der Kitas für nächste Woche

Die Kindertagesstätten in Brandenburg sollen noch vor den Sommerferien wieder öffnen. Das Kabinett berate am Dienstag über eine komplette Öffnung der Kitas zur Monatsmitte und wolle dies am Freitag verabschieden, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Montag mit. „Das haben wir bereits mit den Landräten besprochen.“ Die „Bild“-Zeitung und die „B.Z.“ hatten am Montag über die Pläne berichtet. Seit kurzem werden die Kinder in Brandenburg zumindest an einem Tag in der Woche wieder in den Kitas betreut, davor gab es nur eine Notbetreuung. (dpa)

Museen, Parks und Strand-Flair an der Havel: Berlin wirbt deutschlandweit um Touristen

Pack die Badehose ein: Berlin buhlt in der Corona-Krise um Urlauber nun mit seinen Parks, Wäldern und Seen. „Berlin. Auch das“, ist der Titel der neuen Werbekampagne, wie die Berliner Tourismus- und Kongressgesellschaft am Montag mitteilte. Berlin habe international renommierte Museen und historisch bedeutsame Bauwerke. Aber wie in keiner anderen Stadt lasse sich das mit Entspannung im Grünen verbinden, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). Zu sehen ist in den Videos etwa Strand-Flair an der Havel.

Erst in den Sommerferien sollen in einem zweiten Teil der Kampagne Kultur, Gastronomie und Sightseeing zum Tragen kommen. Berlin heiße seine Gäste wieder willkommen, sagte Tourismuschef Burkhard Kieker angesichts europaweit fallender Reisebeschränkungen. Das Unternehmen sprach von einer „Wiedereröffnung“ Berlins. (dpa)

Gastro-Sperrstunde soll wohl ab Mittwoch entfallen

Die Sperrstunde für Gastronomiebetriebe um 23 Uhr soll ab Mittwoch in Berlin entfallen. Eine entsprechende Erklärung soll der Senat in einem Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg abgegeben haben, wie eine Sprecherin des Gerichts am Montag bestätigte.

Ein Berliner Wirt hatte sich in einem Eilverfahren an das OVG gewandt, weil er seine Gaststätte länger öffnen wollte, als die Sperrstunde es erlaubt. Laut einem Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit soll das OVG daraufhin – wie in solchen Verfahren üblich – einen Hinweis kommuniziert haben, dass es die vom Senat verfügte Schließzeit von 23 Uhr kippen wird.

In dem Verfahren sollen die Landesvertreter nun erklärt haben, die Begrenzung der Öffnungszeiten für Gastronomen werde ohnehin ab diesem Mittwoch, dem 10. Juni, aufgehoben. Die Beschwerde des Wirt wurde daraufhin abgewiesen, weil die Sperrstunde ohnehin entfalle.

Der Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bestätigte, dass man sich am Dienstag mit allen Senatskollegen über das weitere Vorgehen beraten wolle. Erst danach äußere man sich dazu, wann die Sperrstunde fällt und durch welche Maßnahmen sie gegebenenfalls ersetzt wird.

Kalayci hatte sich in der rot-rot-grünen Koalition zuletzt als Hardlinerin gezeigt, zumindest im Vergleich zu den Senatsmitgliedern der Grünen. Nicht äußern wollte sich die SPD-Politikerin am Montag zu etwaigen Plänen des Senats, wonach die Schulen geöffnet werden sollen. Die Schulen für den Unterricht zu öffnen, dafür hatten auch Ärztekammerpräsident Günther Jonitz und CDU-Bildungsexperte und Ex-Senator Mario Czaja plädiert. (hah / jaw)

Keine Corona-Neuinfektionen in Brandenburg – kein neuer Todesfall

In Brandenburg ist innerhalb eines Tages keine Corona-Neuinfektion hinzugekommen. Das teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit Stand 8.00 Uhr mit. Die Zahl der bestätigten mit Sars-CoV-2 Infizierten liegt damit weiterhin bei 3299. Am vergangenen Dienstag war erstmals keine Neuinfektion registriert worden. Im Krankenhaus behandelt werden derzeit 18 Menschen, als genesen von der Krankheit Covid-19 gelten 3050. Das sind zehn mehr als einen Tag zuvor. Auch die Zahl der Verstorbenen im Zusammenhang mit Covid-19 liegt unverändert bei 170.

Corona-Schwerpunkte in Brandenburg sind weiter die Stadt Potsdam mit 637 und der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 555 Fällen. Für den Landkreis Prignitz liegt die landesweit geringste Zahl der Infektionen weiter bei 25. In Frankfurt (Oder) wurden bislang 30 Fälle bestätigt. (dpa)

Hochschulen werden zum Wintersemester nicht zum reinen Präsenzbetrieb aus Vor-Coronazeiten zurückgehen

Die Berliner Hochschulen werden auch im Wintersemester nicht zum Regelbetrieb aus Vor-Coronazeiten zurückkehren. Das machte Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) am Montagvormittag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses klar. Es werde vielmehr einen „Mix“ aus digitaler Lehre und Präsenzbetrieb geben, sagte Krach. Einzelheiten würde die Senatskanzlei derzeit mit den Hochschulen besprechen, es werde in Kürze dazu eine gemeinsame „Sprachregelung“ geben.

Im aktuellen Digitalsemester habe sich gezeigt, dass die digitalen Formate in vielen Bereichen angenommen werden, sagte Krach. Da, wo es nicht so gut gehe, werde man zum Präsenzbetrieb zurückgehen. Krach nannte hier vor allem Lehrveranstaltungen für Studienanfängerinnen und Studienanfänger. „Es hat sich gezeigt, dass es eine enorme Herausforderung für Erstsemester ist, sofort in ein reines Digitalsemester zu starten.“ Schon jetzt seien auch wieder einige Prüfungen vor Ort an den Hochschulen möglich, ebenso Lehre in Kleingruppen, die nicht online darstellbar sei.

Die Vorlesungszeit des Wintersemesters wird an den Berliner Hochschulen voraussichtlich in der ersten Novemberwoche starten. (Tilmann Warnecke)

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Tausende freiwillige BER-Tester bekommen eine Absage

Am Probebetrieb für den neuen Hauptstadtflughafen BER können wegen der Corona-Pandemie nur 9000 statt 20.000 freiwillige Tester teilnehmen. Das teilte die Flughafengesellschaft am Montag mit. Alle bisherigen Anmeldungen werden demnach ungültig, es werde in Kürze eine neue Registrierung gestartet.

„Sicherheit und Gesundheit haben oberste Priorität“, sagte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup und verwies auf die Abstands- und Hygieneregeln. Es werde dennoch eine ausreichende Testphase geben, damit der Flughafen sicher und verlässlich in Betrieb gehen könne.

Der Probebetrieb mit Freiwilligen sollte Ende Juni beginnen. Nun werde es vier bis sechs Wochen später, sagte ein Sprecher. Komparsen sollen die Abläufe am Flughafen simulieren, vom Check-in über die Sicherheitsschleusen bis zum Gate – dort ist Schluss, denn geflogen werden soll am BER erst am 31. Oktober.

Nun ist geplant, dass mehr Probetermine nur mit Mitarbeitern der Flughafengesellschaft und Partnerfirmen ablaufen. Die Betreiber sind bei der Ausgestaltung flexibel. Behördlich vorgeschrieben ist nur eine Evakuierungsübung für den unterirdischen Bahnhof. (dpa)

Weitere 35.000 Kinder können ab Montag zurück in die Kita

In den Berliner Kitas gibt es noch keinen Normalbetrieb, aber die Öffnung geht weiter. Von diesem Montag an werden auch Kinder zwischen vier und fünf Jahren wieder betreut. Das gilt ebenso für ihre Geschwister, wenn sie in derselben Kita sind. Gleichzeitig wird die bisherige Begrenzung der Gruppengrößen nach Angaben der Senatsbildungsverwaltung aufgehoben. Auch Kitareisen, die in den vergangenen Monaten wegen der Corona-Krise ausfallen mussten, sind wieder erlaubt.

In den Kitas selbst soll allerdings auf möglichst stabile Gruppen geachtet werden, um das Risiko einer Infektion mit dem Covid-19-Virus zu verringern. Außerdem gelten die bisherigen Regeln zu Hygiene und Kontaktreduzierung weiter. Laut Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) stellt Berlin derzeit die Weichen für die komplette Öffnung der Kitas. „Die wissenschaftliche Einschätzung spricht dafür, dass dies weit schneller möglich wird als zunächst geplant. Noch im Juni soll jedes Kind wieder ein Betreuungsangebot erhalten“, so die Senatorin.

Alle Kinder haben der Senatsverwaltung zufolge einen Anspruch auf eine Betreuungszeit, die im Schnitt einem Halbtagsplatz entspricht. Bei Kindern, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, geht der Anspruch darüber hinaus. Elternvertreter haben den weiteren Öffnungsschritt begrüßt. „Wir hätten uns gewünscht, dass früher mit einem eingeschränkten Betrieb für alle Kinder gestartet wird“, sagte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kita (LEAK) in Berlin, Corinna Balkow. Wie es mit der Öffnung der Schulen weitergeht, bespricht der Senat voraussichtlich an diesem Dienstag. Es wird erwartet, dass Berlin nach den Sommerferien zum Regelbetrieb zurückkehrt. Die Ferien starten am 25. Juni und enden am 7. August.

Bereits von dieser Woche an sollen stichprobenartige Corona-Tests bei Personal in Schulen und Kitas beginnen. Im Rahmen der neuen Berliner Corona-Teststrategie ist geplant, zunächst Menschen ohne Symptome zu testen, die an 24 Grund- und Sekundarschulen sowie in 24 Kitas arbeiten. In der ersten Phase können den Angaben von Senatskanzlei und Charité zufolge rund 1000 Menschen im Monat getestet werden. (dpa)