Nur noch zwei von drei Berlinern tragen Maske in der U-Bahn

Wie steht es um das Maskentrageverhalten im Berliner ÖPNV? Dazu gibt es Zahlen von der BVG. Die registrierte am gestrigen Mittwoch, dass sich im Schnitt über den Tag verteilt 90 Prozent der Fahrgäste an die Maskenpflicht hielten. Davon aber nur 70 Prozent der Fahrgäste in der U-Bahn. BVG-Sprecherin Petra Nelken sagte, generell würden die meisten Menschen, die den ÖPNV im Berufsverkehr nutzen, Masken tragen. Allerdings gibt es enorme Schwankungen, die von der Tageszeit und den Tagen abhängig sind.

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An den Haltestellen trugen am Mittwoch nur 20 Prozent, an den Bahnsteigen der U-Bahnhöfe 50 Prozent der Fahrgäste Masken. Die BVG-Sprecherin betonte, dass auf den Bahnsteigen der Mindestabstand von 1,50 Metern in der Regel eingehalten werde. (Mehr dazu unten im Newsblog.)

Der Berliner Senat debattiert über mehr Kontrollen und Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht. Bei den Grünen schwindet langsam der Widerstand gegen ein Bußgeld. Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) sagt: „Es ist doch verrückt, dass wir die Maskenpflicht in Berlin nicht durchsetzen, weil wir sie nicht kontrollieren können.“ Sie fordert deshalb ein Bußgeld für Maskenmuffel: „Das wäre nicht autoritär, sondern verantwortlich.“ Herrmann kritisiert den Senat für sein Zaudern in dieser Sache.

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) sagt: „Die Maskenpflicht ohne Sanktionskulisse nehmen viele offensichtlich nicht ernst.“ Die Situation dürfe „nicht auf die leichte Schulter genommen“ werden. Auch er forderte deshalb ein Bußgeld, nur so hätten Kontrolleure und Sicherheitsdienst der BVG eine Grundlage zum Einschreiten.

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Maskenpflicht bei der BVG: 70 Prozent trugen gestern in U-Bahnen Masken, an Haltestellen nur 20 Prozent

Die BVG registrierte am gestrigen Mittwoch, dass sich im Schnitt über den Tag verteilt 90 Prozent der Fahrgäste an die Maskenpflicht gehalten haben. Davon aber nur 70 Prozent der Fahrgäste in der U-Bahn. BVG-Sprecherin Petra Nelken sagte, generell würden die meisten Leute, die den ÖPNV im Berufsverkehr nutzen, Masken tragen. Allerdings gibt es enorme Schwankungen, die von der Tageszeit und den Tagen abhängig sind.

Am Mittwoch trugen tagsüber im Schnitt zwar nur 70 Prozent der Fahrgäste in den U-Bahnen Maske, aber 90 Prozent während des Berufsverkehrs. In den Bussen und Straßenbahnen waren es 80 Prozent der Fahrgäste. Die Maskenpflicht gilt auch für das Warten an den Haltestellen und auf den Bahnsteigen. Am Mittwoch trugen an den Haltestellen nur 20 Prozent, an den Bahnsteigen der U-Bahnhöfe 50 Prozent der Fahrgäste Masken. Die BVG-Sprecherin betonte, dass auf den Bahnsteigen der Mindestabstand von 1,50 Metern in der Regel eingehalten werde.

Die Busfahrer würden Fahrgäste darauf hinweisen, wenn sie keine Masken tragen. „Aber ein Busfahrer ist keine Ordnungsmacht“, betonte Nelken. Sie könnten einen Fahrgast ohne Maske, aber mit gültigem Fahrausweis versuchen des Busses zu verweisen. Sollte dieser sich aber weigern, müsse die Polizei gerufen werden.

Verkehrsverwaltung: Informationsoffensive in Zügen und Bahnhöfen zur Maskenpflicht

Die Berliner Verkehrsverwaltung weist auf die bestehende Maskenpflicht hin. „Diese ist für den Infektionsschutz außerordentlich wichtig. Wenn sich nun weniger Menschen daran halten als zu Beginn, müssen wir die Notwendigkeit, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wieder sehr deutlich machen“, sagte Sprecher Jan Thomsen. BVG, S- Bahn und Deutsche Bahn würden deshalb in Absprache mit der Senatsverkehrsverwaltung eine breite Informationsoffensive in den Zügen und Bahnhöfen starten, um die Einsicht, dass es um den Schutz der Gesundheit aller geht, wirksam zu stärken. „Über diese und weitere Maßnahmen wird weiter im Senat beraten“, sagte Thomsen auf die Frage, ob Verkehrssenatorin Günther ein Bußgeld bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht befürwortet.

Die Berliner Verkehrsverwaltung weist darauf die bestehende Maskenpflicht hin. „Diese ist für den Infektionsschutz außerordentlich wichtig. Wenn sich nun weniger Menschen daran halten als zu Beginn, müssen wir die Notwendigkeit, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wieder sehr deutlich machen“, sagte Sprecher Jan Thomsen. BVG, S- Bahn und Deutsche Bahn würden deshalb in Absprache mit der Senatsverkehrsverwaltung eine breite Informationsoffensive in den Zügen und Bahnhöfen starten, um die Einsicht, dass es um den Schutz der Gesundheit aller geht, wirksam zu stärken. „Über diese und weitere Maßnahmen wird weiter im Senat beraten“,, sagte Thomsen auf die Frage, ob Verkehrssenatorin Günther ein Bußgeld bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht befürwortet.

Berliner GEW fordert einen Bildungspakt

Die Berliner Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zu Verhandlungen über einen Corona-Bildungspakt auf. Nötig seien kleinere Lerngruppen, zusätzliche Fachkräfte, die Schaffung einer digitalen Infrastruktur und die Sicherung der Hygienemaßnahmen in Berlins Schulen und Kitas, teilte die GEW am Donnerstag mit.

„Das Lernen in kleinen Gruppen ist der Schlüssel zum Bildungserfolg und die Grundvoraussetzung für den Gesundheitsschutz von Kindern, Jugendlichen und Pädagogen“, so Berlins GEW-Vorsitzende Doreen Siebernik. Das habe Corona deutlich gezeigt. „Die Verkleinerung der Gruppen muss daher oberstes Ziel der Senatsbildungsverwaltung sein.“

Nach Einschätzung der GEW gehören bis zu 20 Prozent der Beschäftigten in Berlins Schulen und Kitas zur Corona-Risikogruppe. Sie dürften während der Pandemie auch künftig nicht im Präsenzbetrieb eingesetzt werden. Die Senatsverwaltung müsse deshalb für qualifiziertes Vertretungspersonal sorgen. „Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es verantwortungslos, die Gruppen-und Klassengrößen wieder auf das Vor-Corona-Niveau anzuheben und auf Abstandsregeln zu verzichten“, kritisierte Siebernik. (dpa)

Grünen-Fraktionschefin Gebel: „Bußgelder sind eine Variante“

Die Grünen setzen zwar grundsätzlich auf Einsicht und Solidarität der Berliner, Masken im ÖPNV, Einzelhandel und in Restaurants zu tragen. Aber sie würden sich einem Bußgeld nicht verschließen, wenn die Frage geklärt ist, wer die Umsetzung der Maskenpflicht auch kontrolliert. „Bußgelder sind eine Variante. Sie stehen und fallen mit der Kontrollfrage“, sagte Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel.

Fahrgäste ohne Masken in Bussen oder Bahnen sollten nicht mitgenommen werden. „Das ist auch eine Form der Sanktion. Im Bus und in Taxen wird das jetzt schon so gehandhabt. Entscheidend ist der Vollzug der bereits heute schon geltenden Maskenpflicht“, sagte Gebel dem Tagesspiegel. Ihr Ziel sei es, dass „alle eine Maske im ÖPNV tragen und wenn möglich Abstand halten“. Schwerpunktkontrollen und eine „direkte Ansprache“ seien notwendig, damit die Maskenpflicht auch „wirklich ernst genommen wird“.

Die BVG startet wie berichtet ab kommender Woche eine
Aufklärungskampagne mit Aufklebern an den Türen von Bussen und Bahnen, um auf die Maskenpflicht hinzuweisen. BVG-Sprecherin Petra Nelken sagte,
derzeit seien 300 Sicherheitsbeamte und Kontrolleure täglich in Bussen und Bahnen unterwegs, die die Fahrgäste auch auffordern würden, Masken zu tragen. Sollte der Senat ein Bußgeld verhängen, müsste das durch die Ordnungsbehörden durchgesetzt werden.

Der Sprecher der Innenverwaltung, Martin Pallgen, sagte, die Polizei werde mit Schwerpunktkontrollen eine Maskenpflicht „kontrollieren und durchsetzen“, sollte der Senat sich für ein Bußgeld aussprechen. Am Dienstag wird der Senat über Lockerungen der Kontaktbeschränkungen diskutieren und auch über ein Bußgeld für die Maskenpflicht. Die SPD ist dafür, die Linke lehnt eine Maskenpflicht bisher ab.

Herrmann: „Verrückt, dass die Maskenpflicht in Berlin nicht kontrolliert wird“

Nicht einmal mehr 80 Prozent der Berliner tragen in Bus und Bahn noch eine Maske (oder etwas vergleichbares). Weil die Lust am Schutz sinkt und die Pflicht zum Hobby zu verkommen droht, debattiert der Senat über mehr Kontrollen und Bußgelder für Maskenmuffel – besonders Spitzenvertreter der Grünen sind dagegen.

Doch jetzt gibt es auch innerparteilich Widerspruch. Friedrichshain-Kreuzbergs grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sagte dem Tagesspiegel: „Es ist doch verrückt, dass wir die Maskenpflicht in Berlin nicht durchsetzen, weil wir sie nicht kontrollieren können.“ Sie fordert deshalb ein Bußgeld für Maskenmuffel und sagt: „Das wäre nicht autoritär, sondern verantwortlich.“ Herrmann kritisiert den Senat für sein Zaudern in dieser Sache: „Die Infektionszahlen steigen im Moment wieder, der Senat muss endlich in die Pötte kommen.“

Auch Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) meldete sich am Donnerstag zu Wort: „Die Maskenpflicht ohne Sanktionskulisse nehmen viele offensichtlich nicht ernst“, sagte er dem Tagesspiegel. Die Situation dürfe „nicht auf die leichte Schulter genommen“ werden. Auch er forderte deshalb ein Bußgeld, nur so hätten Kontrolleure und Sicherheitsdienst der BVG eine Grundlage zum Einschreiten. Hikels Bezirk Neukölln ist besonders vom Coronavirus betroffen, nirgendwo sonst gibt es so viele Infektionen pro Kopf. Aktuell stehen dort mehrere Häuser komplett unter Quarantäne.

Hikel zeigte sich sich beunruhigt über den Corona-Ausbruch in mehreren Wohnblöcken. Die Zahl der Neuinfektionen in relativ kurzer Zeit besorge ihn sehr, sagte der SPD-Politiker in einem am Mittwochabend veröffentlichten „Spiegel“-Interview. „Und noch wissen wir nicht, wo das Ende der Fahnenstange ist.“

In Neukölln zeige sich gerade, „dass die Pandemie äußerst ernst zu nehmen ist“, das Virus sei immer noch hochansteckend, sagte Hikel. Für die Betroffenen der Quarantäne, die ohnehin täglich darum kämpften, über die Runden zu kommen, sei die Situation „eine Katastrophe“. Trotz der neuen Lage seien rasch Strukturen zur Unterstützung der Menschen entstanden. (mit dpa)

Larscheid: Corona-Warn-App ein „Spielzeug für die digitale Oberschicht“

In Anbetracht des Corona-Ausbruchs in Neuköllner Wohnhäusern hat der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid die
neue staatliche Corona-Warn-App, die beim Nachverfolgen der Kontakte helfen soll, als
„Spielzeug für die digitale Oberschicht“ bezeichnet. Das sagte er im
RBB-Inforadio am Mittwoch. Bei Gruppen wie den nun Betroffenen könne man sich davon keine Vorteile erhoffen. „
Wir gehen hin, wir sprechen mit jedem Einzelnen, wir bestimmen individuelle Risiken, um dann auch individuelle Maßnahmen zu bestimmen – übrigens viel besser als das, was so eine App kann.
Die kann nichts Individuelles.“

Die vom Ausbruch betroffenen Gruppen seien sehr arme und zum großen Teil auch bildungsferne Menschen, die „uns sehr vertraut sind im Gesundheitsamt“, so der Amtsarzt. Sie seien schwer zu schützen. Manchen könne man die grundlegenden Dinge im Infektionsgeschehen nicht klar machen. „Das ist die reale Arbeit in den Gesundheitsämtern, damit kämpfen wir und dem stehen wir auch ein bisschen ratlos gegenüber hier und da“, sagte Larscheid.

In Neukölln stehen knapp 370 Haushalte in sieben Wohnblöcken an verschiedenen Orten unter Quarantäne. In den Wohnungen leben teils bis zu zehn Menschen auf engem Raum zusammen. Bei vielen Krankheiten ist bekannt, dass ohnehin benachteiligte Gruppen besonders betroffen sein können. Bei Covid-19 zeigt sich das etwa bereits deutlich in den USA. Wie eine Untersuchung von Versichertendaten aus Deutschland zeigte, könnten Arbeitslose ein höheres Risiko haben, wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt werden zu müssen. Bezieher von Arbeitslosengeld II hätten ein um 84 Prozent höheres Risiko für einen coronabedingten Klinikaufenthalt, ging aus einer kürzlich vorgestellten Untersuchung der AOK Rheinland/Hamburg und des Instituts für Medizinische Soziologie des Universitätsklinikums Düsseldorf hervor.

Die Corona-Warn-App kann seit Dienstag heruntergeladen werden. Ihre Nutzung ist freiwillig, doch wirbt die Bundesregierung eindringlich dafür. Die Anwendung zeichnet mittels der Bluetooth-Technologie auf, wann und wie lange sich jemand in der Nähe eines anderen Smartphone-Nutzers aufgehalten hat, der ebenfalls die App aktiviert hat. Wird jemand positiv auf das Coronavirus getestet, kann er über die App anonym die Nutzer warnen, mit denen er Kontakt hatte. Die Daten werden dezentral gespeichert. (dpa/Tsp)

Brandenburger Landtag debattiert erneut über Öffnung der Schulen

Die geplante Öffnung der Brandenburger Schulen nach den Sommerferien steht am Donnerstag (9.30 Uhr) wie am Vortag in der Aktuellen Stunde ganz oben auf der Tagesordnung des Landtags. Die AfD fordert von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ein Konzept dafür vorzulegen, wie die Lernrückstände der Kinder nach den monatelangen Schulschließungen aufgearbeitet werden sollen. Die AfD plädiert dafür unter anderem für Unterricht an Sonnabenden und Förderangebote in den Ferien.

Ein weiteres Thema der Plenardebatte ist der Ausbau des Brand- und Katastrophenschutzes. Denn in Brandenburg wird im dritten Jahr in Folge wieder ein heißer und trockener Sommer mit einer hohen Zahl von Waldbränden erwartet. (dpa)

Berlins Gesundheitssenatorin: Masken-Pflicht macht nur mit Bußgeld Sinn

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich für die Durchsetzung der Pflicht, in bestimmten Bereichen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, ausgesprochen.

„Eine Pflicht macht tatsächlich nur Sinn, wenn sie bußgeldbewehrt ist und das muss man natürlich auch durchsetzen„, sagte Kalayci am Mittwoch in der RBB-„Abendschau“. Wer dies etwa im öffentlichen Nahverkehr kontrollieren solle, ließ die Senatorin offen.

Wer mindestens sechs Jahre alt ist, muss in Berlin grundsätzlich unter anderem im ÖPNV, auf Bahnhöfen, Kosmetikstudios und Geschäften Mund und Nase bedecken, um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Der Berliner Senat will am Dienstag erneut über Bußgelder für Maskenmuffel im ÖPNV beraten. Man werde sich auch anschauen, wie hoch diese in anderen Bundesländern seien, sagte Kalayci.

„In der Phase der Lockerungen spielen die Regeln, die wir alle einhalten sollten, eine noch größere Rolle. Und da gehört das Tragen von Mund-Nasen-Schutz unbedingt dazu“, mahnte die Senatorin. Untersuchungen belegten deren schützende Wirkung.

Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linken, sprach in der RBB-„Abendschau“ über ein Problem bei der Durchsetzung. Während die Polizei genug andere Aufgaben habe und man sicher keine Bilder von Polizisten wolle, die Menschen in der Bahn auf fehlende Masken kontrollierten, seien Ordnungsämter jeweils nur für einen bestimmten Bezirk zuständig. „Das heißt, die müssten dann an der Bezirksgrenze die U-Bahn verlassen, weil sie gar nicht mehr zuständig wären.“ (dpa)

R-Wert auf 1,23 – eine Corona-Ampel zeigt Rot

Der R-Wert liegt momentan bei 1,23 und ist somit das 3 Mal in Folge über 1,2. Somit ist eine der drei Corona-Ampeln auf Rot gesprungen, wie die Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch mitteilte. Am Sonntag lag der R-Wert bei 1,11, am Montag bei 1,22 und am Dienstag sogar bei 1,49.

Unmittelbare Folgen hat das noch nicht, denn die anderen beiden Ampeln stehen weiterhin auf Grün. Erst wenn zwei Ampeln Gelb zeigen, muss der Senat neue Beschränkungen vorbereiten, bei zweimal Rot müssen diese umgesetzt werden.

Die Inzidenz für Neuinfektionen pro Woche liegt wie am Dienstag weiterhin bei 8,78. „Die Gesamtfallzahl der 24. Meldewoche ist deutlich höher als die der letzten vier Vorwochen und wird sich durch Nachmeldungen in den nächsten Tagen noch weiter erhöhen“, erklärt die Senatsverwaltung dazu.

Der Anteil der Covid-19-Patient*innen auf Intensivstationen liegt bei 3,6 %. Das sind 0,4 % mehr als noch am Dienst. Trotzdem stagniert der Wert auf niedrigem Niveau.

In Berlin gab es seit Beginn der Pandemie 7474 bestätigte Coronavirus-Fälle. Am Mittwoch kamen 73 Neuinfektionen hinzu, teilte die Gesundheitsverwaltung mit. 6778 Personen gelten wieder als genesen. 210 Personen sind an einer Covid-19 Erkrankung verstorben, eine mehr als am Dienstag. Somit gibt es momentan 486 aktive gemeldete Fälle. Das sind einer mehr als am Vortag. Im Krankenhaus behandelt werden 151 Personen, davon liegen 46 auf der Intensivstation.

Schulen sollen nach Sommerferien komplett öffnen

Die Schulen sollen spätestens nach den Sommerferien in allen Ländern in den Regelbetrieb zurückkehren. Dies gelte, falls sich die Infektionslage in der Corona-Krise weiterhin gleichbleibend gut entwickle. Das beschlossen Bund und Länder bei einem Treffen am Mittwoch. In einigen Bundesländern, unter anderem in Berlin, war diese Regelung ohnehin schon beschlossen. (dpa)

Opposition nennt Rückforderungen an Kita-Träger unverschämt

Die Berliner CDU und FDP lehnen Rückforderungen des Senats an die Berliner Kita-Träger ab. Darüber auch nur nachzudenken, sei eine bodenlose Unverschämtheit und ein Schlag ins Gesicht aller Erzieherinnen und Erziehern dieser Stadt, teilte die FDP-Fraktion am Mittwoch mit. Die CDU-Fraktion forderte, davon Abstand zu nehmen. Die Rückforderungen seien unangemessen und unsolidarisch. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Finanzen ist am Donnerstag ein Treffen mit Kita-Trägern geplant.

Dabei geht es um die Forderung, die freien Kita-Träger sollten einen „solidarischen Finanzierungsbeitrag“ leisten, einen pauschalen Ausgleich für Ausgaben, die sie während der Corona-Krise in den Monaten März bis Mai – etwa in der Zeit der Kita-Schließung – gespart hätten.

Im Gespräch für die Höhe des Ausgleichs sind insgesamt 40 Millionen Euro. Scharfe Kritik daran gibt es auch vom Verband der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger Berlin (VKMK), der zu dem Treffen nicht eingeladen wurde. Auch dessen Geschäftsführer Lars Békési nennt das Ansinnen des Senats „eine absolute Unverschämtheit“. Inhaltlich sei die Forderung völlig unberechtigt: „Es gibt de facto keine geringeren Ausgaben“, sagte Békési am Mittwoch.

Die Verpflegungs- und Materialkosten seien etwas geringer gewesen, die Kosten für Hygiene- und Abstandsmaßnahmen aber um ein Vielfaches höher. „Das Land müsste sich an diesen Kosten beteiligen“, fordert Békési. „Wir sind schon vor der Krise unterfinanziert gewesen.“ (dpa)

Am 24. März und damit eine Woche nach Schließung sämtlicher Kitas in der Stadt schien die Sache klar. „Die Entgeltfinanzierung der Kitaträger und Träger der Hortbetreuung ist trotz der Coronakrise gesichert“, erklärte Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) nach harten Verhandlungen mit Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).

Tagesspiegel | Robert Kiesel

Lebensmittelpakete für Neuköllner in Quarantäne

Erste Bewohner der unter Quarantäne gestellten Häuser in Berlin-Neukölln werden mit Hilfspaketen versorgt. Das Technische Hilfswerk habe Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs eingekauft und gepackt, sagte ein Bezirkssprecher am Mittwoch auf Anfrage. Die Pakete sollten am größten der betroffenen Standorte ausgegeben werden.

Ob es bei dem Ausbruch möglicherweise Verbindungen in andere Städte gibt, sei frühzeitig geprüft worden, schilderte der Sprecher. Der Bezirk habe darüber keine Erkenntnisse. In Magdeburg waren nach Corona-Fällen Vermutungen über einen Bezug zum Berliner Ausbruch angestellt worden. Auch in Berlin ist die genaue Quelle allerdings nicht klar, angenommen wird ein Zusammenhang mit einer christlichen Gemeinde, deren Pfarrer an Covid-19 erkrankte.

Knapp 370 Haushalte in sieben Neuköllner Wohnblöcken dürfen nun ihre Wohnungen nicht verlassen, um eine Ausbreitung von Sars-CoV-2 zu verhindern. Die genaue Zahl der Betroffenen ist laut Bezirk unbekannt. Inzwischen sind 70 Infektionen bestätigt, weitere Tests laufen. (dpa)

Kinder- und Jugendreisen sollen in den Sommerferien wieder möglich sein

Ab sofort können wieder Tagesausflüge und Reisen im Rahmen der Kinder- und Jugenderholung durchgeführt werden.

Auch die Berliner Jugendbildungsstätten dürfen wieder öffnen und die Jugendfreizeiteinrichtungen dürfen ihr Angebot wieder komplett hochfahren. Das teilte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie am Mittwoch mit.

Bereits geplante Aktionen der Träger für die Sommerferien können also umgesetzt werden.

Somit sind ab sofort wieder verschiedene Formen der Kinder- und Jugenderholung möglich:

– Ferienprogramme in Berlin und Brandenburg mit täglicher An- und Abreise ebenso wie Erholungs- und Gruppenreisen mit Übernachtung

– Die Jugendbildungsstätten können ihr Angebot wieder vollständig hochfahren. Sie können auch zusätzlich Feriencamps und Familienfreizeiten mit Übernachtung anbieten.

– Die Teilnehmerzahl soll bei maximal 12 Kindern und Jugendlichen pro Gruppe liegen. Es können parallel mehrere Gruppen teilnehmen, die Zusammensetzung soll aber stabil sein.

– Generell sind Corona-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten.

– Zielorte von Reisen können in Deutschland und EU-Staaten liegen, aber nicht in Risikogebieten, die vom Robert-Koch-Institut oder dem Auswärtigen Amt benannt sind. Reisehinweise sind zu berücksichtigten.

– Es müssen Teilnahmelisten geführt werden, um gegebenenfalls eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen.

– Kinder und Heranwachsende, die Corona-typische Symptome haben, dürfen an den Angeboten nicht teilnehmen.

Auch eine Versorgung mit Speisen und Getränken bei der Beachtung der Hygieneregeln sind in den Jugendfreizeiteinrichtungen in Berlin wieder gestattet.

„Kinder und Jugendliche sind durch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders stark betroffen. Nun stehen die Sommerferien vor der Tür. Viele Kinder, Jugendliche und Familien werden in den kommenden Wochen keinen Urlaub wie bisher erleben können. Umso wichtiger sind andere Ferienangebote wie Tages- und Gruppenreisen“, sagt Bildungssenatorin Sandra Scheeres dazu.

Milliardenprogramm für Kultur beschlossen

Die Bundesregierung hat am Mittwoch das bereits angekündigte Hilfspaket für die Kulturszene in Höhe von einer Milliarde Euro verabschiedet. Ziel sei es, Künstlerinnen und Künstlern schnellstmöglich wieder neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu eröffnen. „Deshalb müssen wir die kulturellen Orte und Spielstätten erhalten“, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) in einer Mitteilung.

Mit 250 Millionen Euro sollen Kultureinrichtungen bei der Umsetzung etwa von Hygienekonzepten, Online-Ticket-Systemen oder Belüftungssystemen geholfen werden. Bis zu 480 Millionen Euro sind vorgesehen, um Kulturschaffende aus der Kurzarbeit zu holen und ihr Wirken zu finanzieren. Für die Schaffung digitaler Angebote stehen 150 Millionen Euro bereit. Mit 100 Millionen sollen coronabedingte Einnahmeausfälle ausgeglichen werden. (dpa)

Neuköllns Bürgermeister: 70 Corona-Infektionen in Wohnblöcken

Die Zahl der Corona-Infizierten in den unter Quarantäne gestellten Wohnblöcken in Neukölln ist weiter gestiegen. Inzwischen seien
mit Stand Dienstagabend 70 Fälle bekannt, sagte Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) am Mittwoch
bei radioeins. Diese seien auf die Haushalte verteilt und nicht unbedingt konzentriert an einer Stelle. Die Verläufe seien zwar relativ mild. Das heiße aber nicht, dass die Situation einfach sei. Am Dienstagvormittag sprach der Bezirk von 57 Infektionen.

Hikel sprach von einer in der Allgemeinbevölkerung nachlassenden Disziplin bei der Einhaltung der Corona-Regeln: Es mache sich zunehmend die Einstellung breit, Corona sei vorbei oder doch gar nicht so schlimm, also könnten das Maskentragen oder die Mindestabstände vernachlässigt werden. „Insofern ist es natürlich in der jetzigen Situation noch mal schwieriger, Menschen zu verdeutlichen, dass Corona eben nicht vorbei ist und dass auch das Einhalten von einer Quarantäne bedeutet, andere Menschen zu schützen“, sagte Hikel.

Im Bezirk stehen knapp 370 Haushalte in sieben Wohnblöcken an verschiedenen Orten unter Quarantäne. In den Wohnungen leben teils bis zu zehn Menschen auf engem Raum zusammen. Diese Woche laufen noch zahlreiche Corona-Tests, so dass mit einem weiteren Anstieg der Fallzahlen gerechnet wird. (dpa)

Corona-Ausbruch in Neukölln wird sich laut Amtsarzt nicht auf die ganze Stadt ausbreiten

Trotz Querverbindungen in andere Bezirke besteht nach Einschätzung des Reinickendorfer Amtsarztes Patrick Larscheid nicht die Gefahr, dass sich der massive Corona-Ausbruch in Berlin-Neukölln auf die ganze Stadt ausbreitet. Die Wahrscheinlichkeit hierfür sei nicht groß, sagte der Mediziner am Mittwoch im Interview mit dem Inforadio des RBB. In Neukölln dürfen derzeit die Bewohner von 369 Haushalten an sieben Standorten wegen 57 bekannter positiver Fälle ihre Wohnungen 14 Tage lang nicht verlassen.

Es sei nur eine abgeschlossene Gruppe von den Infektionen betroffen, stellte Larscheid fest. „Es sind sehr arme und zum großen Teil auch bildungsferne Menschen, die uns sehr vertraut sind im Gesundheitsamt, die wir aber schlecht erreichen und die in einer gewissen Abschottung zu anderen leben.“ Um die Infektionsketten nachzuvollziehen werde auch mit Sozialarbeitern und Dolmetschern zusammengearbeitet. (dpa)

Berlins größter Weihnachtsmarkt in der Corona-Krise: Erweiterung zur Havel?

Der Weihnachtsmarkt in Spandau ist der größte Berlins: Doch 2020 rauscht ein Problem heran, über das jetzt der neue Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau berichtet. Was ist mit den Abstandsregeln in der Corona-Krise? Die Zeit eilt. Das Thema landet jetzt auf der Rathaus-Agenda. Weil die Hygiene-Vorschriften in der Corona-Krise zum Problem für den Weihnachtsmarkt werden, schlägt die CDU vor, das Festgelände zu entzerren – zum Beispiel auf die Zitadelle und ans Havel-Ufer („Wir denken ans Lindenufer, vielleicht mit einem Gastro-Schwerpunkt“). Unten sehen Sie ein Foto vom Lindenufer.

„Wir wollen den Weihnachtsmarkt retten“, sagte CDU-Wirtschaftsexpertin Bettina Meißner dem Spandau-Newsletter. Und die Zeit eilt – in zehn Tagen beginnen die Sommerferien. Dann passiert erstmal wochenlang nichts in der BVV. „Die Händler brauchen Sicherheit, und die gibt es in diesem Jahr nicht“, sagt Arndt Meißner, CDU-Fraktionschef. „Der Weihnachtsmarkt wird 2020 ein anderer sein als in den letzten Jahrzehnten. Enge Gassen, viele Stände, Gedränge – das wird so nicht funktionieren. Wir schlagen vor, den Markt zu entzerren“, so Arndt Meißner. Der Weihnachtsmarkt könnte 2020 an vielen Stationen stattfinden, zu denen man die Menschen lenken kann, damit sich nicht alle durch die Gassen schieben. Hier lesen Sie die ganze Geschichte im aktuellen Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel.

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Müller: Berlin ist bisher gut durch Pandemie gekommen

Entgegen anfänglichen Befürchtungen ist Berlin nach Einschätzung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) bisher gut durch die Corona-Pandemie gekommen. So gebe es relativ geringe Infektionszahlen sowie wenige Schwersterkrankte und Tote, sagte Müller am Mittwoch im Inforadio des RBB.

Allerdings sei die Stadt gegenwärtig in einer kritischen Phase, in der weitere Lockerungen mit mehr Eigenverantwortung einhergingen.„Wenn Demonstrationen zugelassen werden, muss man erwarten können, dass sich die Leute dort vernünftig verhalten“, betonte Müller. „Wir werden nächste Woche im Senat noch mal darüber diskutieren, ob man nicht mit mehr Lockerungen verbindlicher, verpflichtender das Maskentragen umsetzen muss – möglicherweise auch mit Bußgeld belegt, weil wir sehen, dass es manche nicht mehr so ernst nehmen.“

Für den Regierungschef hat sich die Berliner Teststrategie bewährt, wonach gezielt überall dort getestet wird, wo Kontakte unvermeidlich sind. Als Beispiele nannte Müller Schulen, Kitas, Pflegeheime und die Beschäftigten der BVG. Flächendeckende Tests wären hingegen nur Momentaufnahmen, aus denen sich keine Dynamik ablesen ließe. Der aktuelle Corona-Ausbruch in Neukölln bestätige den eingeschlagenen Weg – dort werde „sehr gut vorgegangen“. So sei das Problem bei der Testung von Schulkindern erkannt worden, woraufhin wiederum Haushalte und Familien gezielt getestet worden seien. Sobald Infektionsherde erkannt seien, werde dort mit mehr Kapazitäten reingegangen und würden notfalls Maßnahmen wie Isolation und Quarantäne verhängt.

Sowohl die geltende Ampel als Gradmesser für die Corona-Lage als auch die jüngst eingeführte Warn-App sieht Müller als zusätzliche und hilfreiche Bausteine zur Bekämpfung der Pandemie. Er selbst habe die App schon heruntergeladen. Am Mittwochnachmittag sollte die Corona-Lage auf der Tagesordnung des Treffens der Länder- Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen, an der auch Müller teilnimmt. (dpa)

Spandaus ältestes Gymnasium wegen Corona geschlossen

Das
Kant-Gymnasium nahe der Altstadt von Berlin-Spandau ist wegen Corona-Fällen für drei Tage geschlossen worden. Das teilte die Schule am Dienstagabend mit,
wie der Tagesspiegel-Newsletter für Spandau berichtet. „Am Kant-Gymnasium sind
bestätigte Covid19-Fälle aufgetreten“, teilte die Schule um Leiter Marc Vehlow mit (700 Schülerinnen und Schüler). „Alle Kontaktpersonen mit bestätigten Covid19-Fällen werden durch das Gesundheitsamt informiert und müssen sich fortan in häusliche Quarantäne begeben.“ Dies betrifft Schülerinnen und Schüler der Klassen 7 und 10 und der Oberstufe.
„Auch 20 Lehrkräfte müssen sich in Quarantäne begeben.“ Kurzum: „Der geplante Unterricht ist nicht mehr möglich. Daher findet von Mittwoch
bis Freitag, 19. Juni, kein Unterricht am Kant-Gymnasium statt.“ Dies gab die Schule
auf ihrer Internetseite bekannt; die Zahl der betroffenen Schüler wurde nicht genannt. Die Kant-Schule ist das älteste Gymnasium im Bezirk: bald 170 Jahre.

„
Wir haben gegenwärtig steigende Fallzahlen“, schrieb Gudrun Widders, Chefin des Gesundheitsamtes in Spandau, erst am Dienstag an den Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau. Woran liegt es? Widders: „Es gibt in Spandau
mehrere Familien, in denen Mitglieder positiv getestet wurden.
In Spandau wurde ein komplettes Mehrfamilienhaus abgestrichen“, also von den Behörden getestet. Widders: „In einem weiteren Haus werden noch Abstriche genommen.“
Mehr Details und Hintergründe lesen Sie hier im Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Spandau.

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Rettungsschirm Sport: Bisher rund 300 Anträge

Etwa 300 Berliner Vereine und Verbände haben bisher finanzielle Hilfen durch den Mitte Mai installierten „Rettungsschirm Sport“ beantragt. „Wir rechnen mit deutlich mehr Anfragen, da für den Antrag komplexe Nachweise erbracht werden müssen, die Zeit kosten“, sagte Jens Krüger, Abteilungsleiter Finanzen und Service im Landessportbund Berlin (LSB), der Deutschen Presse-Agentur, „1000 Vereine werden auf jeden Fall Hilfen beantragen.“

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte insgesamt acht Millionen Euro als Hilfen bewilligt, sechs Millionen für den Breitensport. In Berlin befinden sich rund 2500 Vereine und 80 Verbände unter dem Dach des LSB. Aktuell wurden rund 75 Vereinen Gelder bereits ausgezahlt, in Summe etwa 350 000 Euro. Die Vereine können bis zum 28. Februar 2021 finanzielle Hilfen beantragen. (dpa)

Polizei stellt fast 5000 Verstöße gegen Corona-Beschränkungen in drei Monaten fest

In knapp drei Monaten Corona-Einschränkungen hat die Berliner Polizei fast 5000 Verstöße festgestellt und geahndet. Vom 14. März bis 11. Juni wurden 4813 Vergehen entdeckt, wie die Polizei der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Zahl gliedert sich auf in 1690 Strafanzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz, dabei kann es um verbotene Öffnungen von Geschäften, Restaurants, Kneipen oder Imbissen gehen oder auch um größere nicht erlaubte Veranstaltungen und Partys. Dazu kamen 3123 Ordnungswidrigkeiten etwa wegen zu geringer Abstände zu anderen Menschen. Die Polizei kontrollierte 17 311 Menschen und überprüfte 2783 Geschäfte. 925 Geschäfte mussten geschlossen werden. (dpa)