Senat will weiteres Hilfsprogramm für die Wirtschaft beschließen

In einer Sondersitzung will der Berliner Senat diesen Freitag ein weiteres Hilfsprogramm für die Wirtschaft wegen der Coronakrise beschließen. Es umfasst im Kern Zuschüsse für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. Nach Angaben des Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Parlament zusätzliches Geld in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Nach seinen Worten soll das Programm auch einen „namhaften Betrag“ für Kulturinstitutionen umfassen, die in der Krise schwer zu leiden hätten. (Weitere Infos dazu unten im Blog.)

In Berlin sind derzeit 802 aktive Corona-Fälle gemeldet. Das teilte die Gesundheitsverwaltung am Donnerstagabend mit. Insgesamt liegt die Zahl der registrierten Corona-Infektionen damit bei 8095, davon gelten 7081 als genesen, 212 Patienten sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben.

Der Reproduktionswert war in den letzten Tagen beständig höher als 1,2 gewesen, daher zeigt eine der drei Corona-Ampeln auf Rot. Am Donnerstag sank er jedoch wieder.

Der Bund und Berlin liegen im Streit um die Corona-Soforthilfen. Schon Anfang Juni wurde mit Rückforderungen an den Senat gedroht – in Berlin war es zu massivem Betrug bei den Coronahilfen gekommen. Das ARD-Politmagazin Kontraste berichtet nun, dass Berlin nahezu ohne Prüfung ausgezahlt habe – als einziges Bundesland.

In der Coronakrise hat Berlin mehr Betten und Unterkünfte für Obdachlose zur Verfügung gestellt – die Menschen dürfen sich dort den ganzen Tag aufhalten. Geplant war das nur bis 30. Juni, nun wird das Angebot aber bis Ende Juli verlängert – vielleicht sogar bis Herbst.

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Berliner Senat will weiteres Corona-Hilfsprogramm für die Wirtschaft beschließen

Der Berliner Senat will auf einer Sondersitzung am Freitag ein weiteres Hilfsprogramm für die Wirtschaft wegen der Corona-Krise beschließen. Es umfasst im Kern Zuschüsse für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. Der Senat erfüllt damit nach langen Debatten eine Forderung, die Wirtschaftsverbände schon frühzeitig in der Corona-Pandemie vorgebracht hatten.

In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse Hilfsprogramme aufgelegt. Zunächst hatte Rot-Rot-Grün indes eher auf Zuschüsse für Kleinstunternehmen gesetzt. Für größere Firmen gab es unterschiedliche Kreditangebote und nur in Ausnahmefällen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sah hier zunächst den Bund in der Pflicht.

Nun steht frisches Landesgeld zur Verfügung. „Das Parlament hat uns zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt, 500 Millionen Euro, das wollen wir möglichst schnell umsetzen, damit die betroffenen Unternehmen davon auch profitieren können“, hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag dazu erklärt. Nach seinen Worten soll das Programm auch einen „namhaften Betrag“ für Kulturinstitutionen umfassen, die in der Krise schwer zu leiden hätten. (dpa)

Corona-Ampeln wieder auf Grün – 802 aktive Fälle

Alle Corona-Ampeln des Berliner Senats sind wieder auf Grün: Der Reproduktionswert, der bestimmt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt derzeit bei 0,76. Er war in den vergangenen Tagen beständig über 1,2 und zeigte somit auf Rot.

Die Corona-Ampeln für die anderen beiden Indikatoren stehen weiterhin auf Grün. Sie geben die Verfügbarkeit von Behandlungsplätzen auf den Intensivstationen sowie die durchschnittliche Zahl der Neuinfektionen pro Woche an.

Die Zahl der aktiven gemeldeten Corona-Fälle in Berlin ist am Donnerstag hingegen wieder gestiegen: Derzeit beträgt sie 802, das sind 26 mehr als am Vortag, da waren es noch 776. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Gesundheit hervor.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie in Berlin 8095 Personen mit dem Coronavirus infiziert, 75 mehr als am Tag zuvor. 7081 gelten als genesen. 212 Patienten sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben.

ARD-Recherchen: Bund erwartet hohe Rückzahlungen, Berlin hat am schlechtesten von allen geprüft

Weil vor der Ausgabe der 1,3 Milliarden Euro Corona-Soforthilfen die Anträge kaum geprüft wurden, muss Berlin womöglich viel Geld an den Bund zurückzahlen. Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Kontraste“.

Berlin hätte als einziges Bundesland „nahezu ungeprüft Corona-Hilfen ausgezahlt.“ Die anderen Bundesländer führten vor Ausschüttung der Hilfen “ Identitätsprüfung beziehungsweise eine Prüfung von Gewerbe- und Handelsregistern durch“.

Abflug zum Corona-Hotspot aus Berlin

Nur vier Flieger heben ab – zwei davon sind in Corona-Hochrisikoländer unterwegs. An die Abstands- und Maskenregeln halten sich die Leute nur nach Ermahnung

Tagesspiegel | Frank Bachner

Berliner Kitas müssen wegen Coronavirus-Fällen schließen

Seit Montag sind die Berliner Kitas wieder in den Regelbetrieb zurückgekehrt. Doch kaum geöffnet, müssen einige von ihnen schon wieder schließen.

Vier Tage nach der offiziellen Rückkehr zum Regelbetrieb in Berlins Kitas, sind mindestens fünf Einrichtungen wegen Coronavirus-Fällen bereits wieder geschlossen wurden. Das teilte die Bildungsverwaltung auf Tagesspiegel-Anfrage mit. Demnach handelt es sich um Kitas in Tempelhof-Schöneberg (76 Plätze), Friedrichshain (185) und Mitte (190).

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Zusatzquartiere für Obdachlose bleiben länger bestehen als geplant

Die zusätzlichen Unterkünfte für Obdachlose in der Corona-Pandemie bleiben über den 30. Juni hinaus bestehen. Das Angebot sei zunächst bis Ende Juli verlängert worden, sagte Stefan Strauß, Sprecher der Senatssozialverwaltung, am Donnerstag. So lange Abstandsregeln in Kraft seien, werde versucht, die Unterkünfte in der Storkower Straße in Pankow und in der Kluckstraße nahe dem Tiergarten offen zu halten. Die insgesamt rund 300 Plätze seien voll belegt. Ein weiteres zusätzliches Angebot mit 100 Plätzen gibt es bei der Stadtmission in der Nähe des Hauptbahnhofs.

In allen zusätzlichen Unterkünften können Obdachlose während der Pandemie durchgehend bleiben. Ziel ist es, mehr Menschen ohne den Druck der Straße bei Anspruch und ihrem Einverständnis ins soziale Sicherungssystem zu bringen. In welchem Ausmaß das gelinge, werde gerade bei den Trägern abgefragt, ergänzte Strauß. Ideen für solche Exit-Strategien gab es bereits vor der Pandemie. Unbefristet können die neuen Quartiere aber kaum weitergeführt werden. Das Haus an der Kluckstraße ist zum Beispiel eine Jugendherberge.

Die Überlegungen in der Pandemie reichten im Moment bereits bis zur Kältehilfe im Herbst, sagte Strauß. Es sei die Frage, ob man Menschen in Notübernachtungen weiterhin auf vielen Matratzen auf dem Boden unterbringen könne. (dpa)

Corona-Fälle in drei Kitas in Pankow

Aus immer mehr Bezirken werden Coronavirus-Fälle in Kitas bekannt. In Pankow gebe es aktuell drei Fälle, teilte Schul- und Gesundheitsstadtrat Thorsten Kühne (CDU) mit. Neben zwei Fällen aus der vergangenen Woche gebe es seit dieser Woche auch in Heinersdorf einen Corona-Fall. In allen drei Fällen musste jedoch nicht die gesamte Kita geschlossen werden, da die Gruppen vorneinander getrennt worden waren.

Quarantäne in Neuköllner-Wohnblock endet Freitagnacht

Zahlreiche Bewohner der unter Quarantäne gestellten Wohnblöcke in Neukölln dürfen ab dem späten Freitagabend (23.59 Uhr) wieder ihre Häuser verlassen. Davon ausgenommen seien allerdings die Haushalte, in denen noch jemand aktiv infiziert ist, sagte ein Sprecher des Bezirksamts am Donnerstag auf Anfrage. Wie viele Haushalte das betrifft, stand noch nicht fest. Der Bezirk erwartet dem Sprecher zufolge im Lauf des Donnerstags noch weitere Testergebnisse, über die dann informiert werde.

Insgesamt sind 369 Haushalte in sieben Wohnblöcken von der 14-tägigen Maßnahme betroffen. Mit Stand vom Dienstagabend wurden dort 106 Menschen positiv auf Sars-CoV-2 getestet, insgesamt knapp 800 Tests durchgeführt. Am Mittwoch hatte der Bezirk wegen eines Serverausfalls keine neuen Daten bekanntgegeben. (dpa)

Trotz Corona: Bester Abi-Schnitt seit Jahren in Berlin

Von Schulschließungen, Homeschooling und der Pandemie haben sich die 14.000 Abiturientinnen und Abiturienten in Berlin offenbar nicht ablenken lassen. Mit einem Durchschnitt von 2,3 legten sie das beste Abi-Ergebnis in Berlin seit Jahren hin. Die Bildungssenatorin sagte, sie sei stolz.

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Quarantäne im Hotel? Gesundheitsstadtrat sieht Angebot der Gesundheitsverwaltung skeptisch

Der Gesundheitsstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg Knut Mildner-Spindler (Linke) hält nicht viel vom Angebot der Gesundheitsverwaltung, dass die rund 200 Menschen, die in einem Wohnblock am Ostkreuz unter Quarantäne gestellt wurden, in Hotels untergebracht werden könnten. Im RBB-Inforadio zeigte er sich skeptisch und sagte: „Mir erschließt sich noch nicht ganz der Sinn, warum wir Menschen, die tatsächlich in beengten Wohnverhältnissen, aber in ihren eigenen Wohnungen wohnen, wo sie Wäsche waschen können, wo sie kochen können, wo sie für sich sorgen können in der Zeit der Quarantäne, warum wir die in Hotelzimmern unterbringen sollen. Und ob die Verhältnisse dort nicht so beengt sind wie in den Wohnungen, ist fraglich.“ Er betonte: „Wir gehen den Weg, dass wir gemeinsam mit Sozialarbeitern versuchen, für die Zeit der Quarantäne die Verhältnisse soweit wie möglich erträglich zu machen.“

Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert fehlende Corona-Konzepte an Berlins Kitas

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin kritisiert das uneinheitliche Vorgehen der Bezirke bei Coronavirus-Fällen an Kitas. In einer Pressemitteilung heißt es: „Was immer noch fehlt, ist ein bezirksübergreifendes, mit den Gesundheitsämtern abgestimmtes Verfahren, das eine schnelle Klärung von Verdachtsfällen in der Kita ermöglicht – egal ob für Kinder oder Erzieherinnen und Erzieher.“ Trotz mehrfacher Ankündigung liege den Kitas bisher kein Testkonzept des Landes Berlin vor.

Sabine Radtke, Kitareferentin beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin, kritisierte weiter: „Sowohl die Kinder als auch die Beschäftigten brauchen einen schnellen garantierten Zugang zu Tests, um bei Verdacht auf eine COVID-19-Infektion unverzüglich und sicher reagieren und das Infektionsrisiko minimieren zu können.“ Am Mittwoch hatte der Tagesspiegel von Eltern erfahren, dass mindestens zwei Kitas in Berlin wegen Infektionen geschlossen wurden, hunderte Kinder wurden unter Quarantäne gestellt.

Deutlich weniger Krankschreibungen in Berlin und Brandenburg

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie haben nach einer Analyse der Krankenkasse AOK Nordost in diesem Jahr einen Achterbahn-Effekt auf Krankmeldungen gehabt. Schnellten die Zahlen für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern von Mitte März bis Mitte April weit über den Durchschnitt in die Höhe, fielen sie im Mai weit unter die üblichen Mittelwerte. Soziale Distanz habe damit nicht allein die Ausbreitung des Coronavirus stark eingedämmt, sondern auch andere Infektionskrankheiten in Schach gehalten, folgert die Kasse.

Nach ihren Daten waren im Mai jeweils um die 40 Prozent weniger Arbeitnehmer wegen Erkältungskrankheiten, Magen-Darm-Infektionen und akuten Lungenentzündungen krankgeschrieben als in den Vorjahren. Bei den Diagnosen akuter Bronchitis habe das Minus sogar bei rund 50 Prozent gelegen. Die Grippe-Saison endete auch nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts früher als gewöhnlich. Die abrupte Abnahme von Atemwegserkrankungen ab der zehnten Kalenderwoche sei insbesondere bei Erwachsenen über längere Zeit „extrem ungewöhnlich“, hieß es bereits Mitte April im Bulletin des RKI.

Viele Arbeitnehmer hätten sich zu Beginn der Pandemie offenbar an die Empfehlung gehalten, bei Erkältungssymptomen zu Hause zu bleiben, analysiert die AOK Nordost. Ursachen für weniger Infektionen insgesamt sieht die Kasse darüber hinaus im Wechsel ins Homeoffice und in Kurzarbeit. Wegen der Kita- und Schulschließungen hätten sich vermutlich auch weniger Eltern über ihre Kinder angesteckt – und auch weniger Kinder untereinander. Die AOK Nordost ist nach eigenen Angaben in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit insgesamt rund 1,75 Millionen Versicherten die größte regionale Krankenkasse. (dpa)

Coronatest für Schüler, die in Risikogebiete fahren

Augen auf bei der Urlaubswahl: Berliner Schüler, die in Risikogebiete fahren, sollen sich vor Schulbeginn auf das Virus testen lassen – sonst gilt Quarantäne als Schwänzen. Betroffen sind Reisende unter anderem nach Schweden, Russland oder die Türkei. Die Anweisung der Bildungsverwaltung kam spät.

Tagesspiegel | Susanne Vieth-Entus

Marco Kempf hatte sich auf ein Stück Normalität gefreut. Drei Monate war er in der Coronakrise mit seinem dreijährigen Sohn zu Hause geblieben, weil die Kita geschlossen war. Vor zwei Wochen hatte er schließlich seinen Sohn wieder in die Betreuung geben können. Endlich kein Homeoffice mehr und etwas Entlastung.

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Ab diesem Samstag wird zum Beispiel ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro fällig, wenn in ÖPNV, Einzelhandel oder Gastronomie keine Maske getragen wird. Die 500 Euro können bei „dauerhafter Renitenz“ zum Tragen kommen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte. Generell gilt bei den Bußgeldern, dass die konkrete Höhe von der Verwaltungsbehörde festgelegt wird.

Tagesspiegel | Sabine Beikler

Der Landessportbund kann die neuen Corona-Regeln nicht nachvollziehen. Ab Sonnabend ist kontaktfreier Sport unter Einhaltung der Abstandsregelung von 1,50 Metern erlaubt. „Damit wäre Rudern weiterhin verboten“, sagte Friedhard Teuffel, Direktor des Landessportbundes. Aber: Die Gesundheitsverwaltung hatte am 12. Juni einem Antrag des Frauen-Ruder-Clubs am Wannsee stattgegeben, rudern zu dürfen.

Tagesspiegel | Sabine Beikler

776 aktive Fälle – Corona-Ampel weiter auf Rot

Derzeit sind in Berlin 776 aktive Corona-Fälle gemeldet, das teilte die Gesundheitsverwaltung am Abend mit. Das sind 26 Fälle weniger als am Vortag. Die Zahl hat sich in den vergangenen Tagen massiv erhöht: Vor einer Woche lag sie noch bei 467. Insgesamt haben sich in Berlin seit Beginn der Pandemie 8020 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Davon gelten 7032 als genesen, 212 Patienten sind im Zusammenhang mit einer Coronainfektion verstorben.

Der Reproduktionswert, der bestimmt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt derzeit bei 1,32. Weil er den dritten Tag in Folge höher als 1,2 ist, zeigt die Corona-Ampel für diesen Indikator wie auch schon am Dienstag auf Rot. Der R-Wert für die vergangenen sieben Tage liegt im Durchschnitt bei 1,46. Das bedeutet, eine infizierte Person hat im Durchschnitt in der vergangenen Woche 1,46 weitere Personen angesteckt.

Die Corona-Ampeln für die anderen beiden Indikatoren stehen weiterhin auf Grün. Sie geben die Verfügbarkeit von Behandlungsplätzen auf den Intensivstationen sowie die durchschnittliche Zahl der Neuinfektionen pro Woche an.

Mariendorfer Schüler*innen tanzen gemeinsam in die Sommerferien

36 Kinder und fünf Erzieherinnen in Schöneberger Kita unter Quarantäne

In der Kita am Kleistpark in Schöneberg hat sich ein Kind mit dem Coronavirus infiziert. 36 Kinder und fünf Erzieherinnen wurden daraufhin unter Quarantäne gestellt, ein Teil der Kita geschlossen. Das bestätigte die Bildungsverwaltung dem Tagesspiegel am Mittwochnachmittag.

Am Vormittag hatte die Leiterin der Kita den Fall noch nicht kommentieren wollen. „Wir haben klare Regeln und Vorgaben und an die halten wir uns“, sagte sie lediglich. Ein Sprecher der Bildungsverwaltung versicherte, dass die Eltern „umgehend“ informiert worden seien, weitere Tests würden durchgeführt werden. Laut Homepage der Kita werden dort insgesamt 122 Kinder betreut.