Keine Volksfeste – Schausteller demonstrieren am Brandenburger Tor

Schausteller aus ganz Deutschland wollen an diesem Donnerstag ab 13 Uhr in Berlin für Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen demonstrieren. Vor dem Brandenburger Tor werden rund 300 Kirmeswagen und 1200 Schausteller aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet, wie der Deutsche Schaustellerbund mitteilte. Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober komme faktisch einem Berufsausübungsverbot gleich, argumentieren die Schausteller. Mehr als 5000 Familienunternehmen seien massiv in ihrer Existenz bedroht. (Mehr dazu im Newsblog unten.)

Berlins landeseigene Unternehmen wollen die Senkung der Mehrwertsteuer an ihre Kunden weitergeben, wissen aber noch nicht wie. Das geht aus einer Antwort der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage der FDP-Vizefraktionschefin Sibylle Meister hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zu den Verkehrsbetrieben BVG heißt es dort: „Genehmigungsrechtliche und vertriebliche Vorlauffristen ermöglichen keine zeitnahe Umstellung der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)-Fahrpreise.“ Derzeit werde geprüft, wie die Steuersenkung an die Kunden weitergegeben werden könne. Auch Wasserbetriebe und Bäderbetriebe arbeiten noch daran. (Mehr dazu im Newsblog unten.)

In Berlin hat sich die Pandemie-Lage wieder entspannt. Am Mittwoch kamen zwar 59 Neuinfektionen hinzu. Derzeit sind aber nur 654 aktive Fälle in Berlin bekannt, 25 weniger als am Vortag. Das geht aus der aktuellen Statistik der Gesundheitsverwaltung hervor. Bis heute starben 214 Menschen in Berlin an einer Covid-19-Erkrankung. Alle drei Corona-Ampeln stehen auf Grün. Die Reproduktionszahl liegt bei 0,58. Auch die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist mit 8,32 wieder auf Werte zurückgegangen, wie es sie vor zwei Wochen gab. Lediglich 2,7 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt. Drei Corona-Teststellen sind seit Mittwoch vorübergehend geschlossen.

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Keine Volksfeste wegen Coronakrise: Schausteller demonstrieren

Schausteller aus ganz Deutschland wollen an diesem Donnerstag ab 13 Uhr in Berlin für Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen demonstrieren. Vor dem Brandenburger Tor werden rund 300 Wagen und 1200 Schausteller aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet, wie der Deutsche Schaustellerbund mitteilte.

Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober komme faktisch einem Berufsausübungsverbot gleich, argumentieren die Schausteller. Wenn etwa Cafés, Biergärten und Restaurants wieder öffnen dürften, sollte auch das Kirmesgeschäft unter freiem Himmel und an frischer Luft wieder erlaubt sein. Ihre letzten Einnahmen hätten sie auf den Herbstkirmessen oder Weihnachtsmärkten im Jahr 2019 erzielt. nun seien mehr als 5000 Familienunternehmen massiv in ihrer Existenz bedroht, erklärte der Verband. (dpa)

BVG und Co. wollen Mehrwertsteuersenkung an Kunden weitergeben

Berlins landeseigene Unternehmen wie die Verkehrs-, Bäder- oder Wasserbetriebe wollen die Senkung der Mehrwertsteuer an ihre Kunden weitergeben, wissen aber noch nicht wie. Das geht aus einer Antwort der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage der FDP-Vizefraktionschefin Sibylle Meister hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zu den Verkehrsbetrieben BVG heißt es dort: „Genehmigungsrechtliche und vertriebliche Vorlauffristen ermöglichen keine zeitnahe Umstellung der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)-Fahrpreise.“ Derzeit werde geprüft, wie die Steuersenkung an die Kunden weitergegeben werden könne.

Die Wasserbetriebe erklärten, sie wollten die Steuersenkung bei der Abrechnung ihrer Leistungen an ihre Kunden weitergeben. „Derzeit werden diverse mögliche Umsetzungsszenarien mit Hochdruck geprüft.“ Ähnlich stellt sich die Situation bei den Bäderbetrieben dar, die Kunden und Geschäftspartnern eine Reduzierung von Eintrittspreisen oder Nutzungsentgelten in Aussicht stellen.

„Von allen privaten Unternehmen wird erwartet, dass die Senkung sofort an die Kundinnen und Kunden weitergegeben wird“, kritisierte Meister, die Sprecherin für Haushalt und Finanzen ihrer Fraktion ist, die Antwort des Senats. „Nur die landeseigenen Unternehmen sind mal wieder nicht gut genug vorbereitet.“ (dpa)

Zwei Corona-Fälle in der Geschlügelschlachterei in Niederlehme

Auf einem Geflügelhof in
Niederlehme (Dahme-Spreewald) haben sich nach Angaben des Landkreises
zwei Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Der Schlachtbetrieb teste seit etwa einer Woche täglich einen Teil der Mitarbeiter, dabei seien am Mittwoch erstmals zwei positive Fälle aufgetreten, teilte der Landkreis mit. Beide Mitarbeiter und ihre engen Kontaktpersonen befänden sich in
häuslicher Isolation. Weitere Testungen im Umfeld der Infizierten sollen am Donnerstag folgen. Das Gesundheitsamt hatte sich den Angaben zufolge am vergangenen Freitag vor Ort über das Hygienekonzept des Betriebes informiert.

Nachdem sich in Schlachthöfen anderer Bundesländer Fälle von Corona-Infektionen gehäuft haben, hatte Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums Ende Mai mit Kontrollen in fleischverarbeitenden Betrieben des Landes begonnen. Im Land gibt es nur sehr wenige große Schlachtbetriebe.

Aktuell sind landesweit 138 fleischverarbeitende Betriebe behördlich zugelassen, von denen 47 mehr als 20 Beschäftigte haben; 32 Betriebe beschäftigen zwischen 20 und 49 Mitarbeiter, 6 haben zwischen 50 und 99 Beschäftigte. Weitere 6 Betriebe haben zwischen 100 und 249, 3 Betriebe zwischen 250 und 499 Mitarbeiter.

59 Neuinfektionen, 23 neue Patienten in Kliniken, Corona-Ampeln auf Grün

In Berlin sind seit Beginn der Pandemie 8301 Coronavirus-Fälle bestätigt worden. Das gab die Senatsgesundheitsverwaltung am Mittwochabend bekannt. Damit sind seit Dienstag 59 Neuinfektionen hinzugekommen. Derzeit sind 654 aktive Fälle in Berlin bekannt, 25 weniger als am Vortag. Ein weiterer Toter war nicht zu beklagen. Bis heute starben 214 Menschen in Berlin an einer Covid-19-Erkrankung.

Insgesamt ist die Pandemie-Lage in Berlin entspannt. Alle drei Corona-Ampeln stehen auf Grün. Die Reproduktionszahl liegt bei 0,58, womit sich der R-Wert auf dem Niveau der vergangenen Tage bewegt. Grob gesagt, steckt nur jeder zweite Infizierte einen anderen Menschen an. Kritisch wird es erst, wenn der R-Wert länger über 1,1 steht. Auch die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist mit 8,32 wieder auf Werte zurückgegangen, wie es sie vor zwei Wochen gab. Der Ausschlag der vergangenen Woche, nicht zuletzt wegen lokaler Ausbruchsgeschehen, hat sich nicht verstetigt. Bundesweit gilt die Zahl 50 als Grenze, Berlin will schon bei einem Wert von 20 neue Maßnahmen vorbereiten.

Lediglich 2,7 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt. Im Krankenhaus behandelt werden 129 Betroffene, davon 35 auf Intensivstationen. Auf diesem niedrigen Niveau war am Mittwoch dennoch ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen: 23 Covid-19-Patienten kamen seit dem Vortag hinzu, in Intensivbehandlung immerhin zwei.

Kinostart spült kaum Geld in die Kassen

Nach mehr als dreieinhalb Monaten dürfen die Berliner Kinos seit Dienstag wieder ihre Pforten für Besucher öffnen – allerdings mit strengen Hygienevorschriften.

„In der Belegschaft ist die Vorfreude groß, schließlich bereiten sich die Kollegen seit Wochen auf die Wiedereröffnung vor“, sagt Katja Schubert, Sprecherin der Yorck-Kinogruppe, dem Tagesspiegel. „Wir sind unglaublich froh, dass es wieder losgeht, und auch optimistisch, dass die Besucher kommen.“

Der Kinoverband unterhält ein Freiluftkino und 14 Filmtheater in Berlin. Leicht waren die Vorbereitungen Schubert zufolge nicht: Filmtheater, in denen vorher freie Platzwahl galt, brauchten plötzlich ein neues Kassen- und Sitzplatzsystem, das Mindestabstände berücksichtigt. Hinzu kommen Plexiglasscheiben an Kassen und Tresen sowie Wegeleitsysteme auf den Böden. Mitarbeiter würden die Säle und Foyers zudem häufiger lüften und reinigen.

Familien und Menschen aus einem Haushalt dürfen bei der Vorstellung zwar direkt nebeneinander sitzen, alle anderen müssen jedoch mit Einzelplätzen Vorlieb nehmen. Zudem muss jede zweite Sitzplatzreihe frei bleiben.

Abgesehen von der Abstandspflicht von 1,5 Metern müssen Besucher auch andere Auflagen und Empfehlungen beachten, damit Kinos nicht zu Infektionsherden verkommen: Hände am Eingangsbereich desinfizieren, Maske bis zur Platzierung auf dem Kinositz aufbehalten und möglichst bargeldlos bezahlen. Besucher, die ihr Ticket für eins der Yorck-Kinos online kaufen, bekommen darauf 1 Euro Rabatt.

Dass das Kinogeschäft mit dem Neustart schwarze Zahlen bringt, glaubt Schubert allerdings nicht. Warum das so ist, beschreibt die Sprecherin an einem Beispiel: „Das Kino International an der Karl-Marx-Allee fasst 551 Plätze. Wegen der Abstandsregelungen können wir dort aber höchstens 120 Plätze besetzen lassen.“ Kleinere Kinos dürften nicht einmal jeden fünften Platz anbieten. „Wirklich wirtschaftlich ist der Betrieb dadurch nicht.“

Hier hoffen die Yorck-Kinogruppe und andere Kinobetreiber, dass die Politik die Abstandsregelungen lockert. „Mit nur einem freien Sitzplatz zwischen den Besuchergruppen lassen sich die Säle 40 bis 50 Prozent füllen und wir können annähernd kostendeckend arbeiten“, erklärt Schubert.

Zwei Schlussklassen in Marzahn-Hellersdorf sind in Quarantäne

Im Bezirk habe es „einen kleineren, lokalen Ausbruch gegeben“, sagt der Schulstadtrat. Die Kinder haben sich jedoch nicht in der Schule angesteckt. Aus dem Leute-Newsletter von Caspar Schwietering.

Drei Berliner Corona-Teststellen werden geschlossen

In Berlin sind drei Corona-Teststellen seit Mittwoch geschlossen. Betroffen sind die Einrichtungen am ehemaligen Vivantes-Standort Prenzlauer Berg, am Vivantes Wenckebach-Klinikums in Tempelhof-Schöneberg sowie am Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge in Lichtenberg.

„In den vergangenen Wochen sind immer weniger Menschen in die Abklärungsstellen gekommen, um sich testen zu lassen, sodass wir den Nutzen hinterfragen mussten“, sagte Burkhard Ruppert, stellvertretender Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) am Mittwoch in Berlin. Die KV, die bisher die Ärzte für die Einrichtungen stelle, habe daher die Kooperation mit den Kliniken beendet.

Vivantes-Sprecherin Mischa Moriceau betonte, dass es sich um eine vorübergehende Schließung handele. Es sei geplant, die Abklärungsstellen im Rahmen der Berliner Teststrategie in Kürze wiederzueröffnen. Welche Personengruppen hier künftig getestet werden sollen, werde derzeit abgestimmt. Mittlerweile sei die ambulante Versorgung in Berlin sehr gut gerüstet, um bei Bedarf selbst testen zu können, konstatierte die KV.

„Wer den Verdacht hat, mit dem Coronavirus infiziert zu sein, kann bereits seit geraumer Zeit einen Abstrich in den meisten der Berliner Hausarztpraxen vornehmen lassen“, erklärte Ruppert. In der Stadt gibt es darüber hinaus weitere Untersuchungsstellen.

Grundsätzlich werde empfohlen, dass Menschen mit nur leichten Beschwerden zu Hause bleiben, sich in freiwillige Quarantäne begeben und bei Verschlimmerung der Symptome den Hausarzt oder bei Atemnot den Rettungsdienst kontaktieren, ergänzte Moriceau. Ein Test sei in erster Linie sinnvoll für Menschen, die in öffentlichen Bereichen wie Altenheimen, Arztpraxen, Polizei oder Feuerwehr arbeiteten und wichtige Infrastruktur absicherten – sowie im Rahmen der Teststrategie aus wissenschaftlichen Gründen. (dpa)

Regierung und Wirtschaft sind trotz Corona-Krise zuversichtlich

Trotz der Corona-Krise sehen Brandenburgs Landesregierung und Wirtschaft positiv in die Zukunft. Der Präsident der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg, Frank Büchner, sprach am Mittwoch von einem „etwas optimistischen Blick nach vorn“. „Die größten Probleme sehen wir im Umfeld im Export“, sagte er in Potsdam. Hotels und Gaststätten hätten ihren Umsatz auf Null gefahren, könnten aber mit dem Tourismus ein Stückchen aufholen. Pharmabranche und Onlinehandel hätten von der Krise profitiert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte: „Insgesamt, glaube ich, sind die Auswirkungen deutlich geringer als ich persönlich noch vor wenigen Wochen befürchtet hätte.“

Der Leiter der Berlin-Brandenburger Agentur für Arbeit, Bernd Becking, berichtete von einem erstmals leichten Rückgang von Arbeitslosigkeit in der Krise in Brandenburg, während sie bundesweit steige, auch im Nachbarland Berlin. Auch der Ausbildungsmarkt entwickle sich in Brandenburg günstiger als in anderen Bundesländern. Der Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Christian Hoßbach, verwies darauf, dass die Kurzarbeit die Situation stabilisiere und forderte eine Verlängerung und Erhöhung des Instruments. (dpa)

Finanzsenator sieht „spürbare“ Entlastung durch Mehrwertsteuersenkung

Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz sieht die nun geltende niedrigere Mehrwertsteuer als richtigen Schritt in der Corona-Krise. „Die Mehrwertsteuersenkung hat eine wichtige Signalwirkung“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Sie führt angesichts der harten Folgen der Corona-Krise zu einer spürbaren Entlastung von Einkommensschwachen und stärkt gleichzeitig den Konsum.“ Es sei „wichtig und richtig“, dass der Bund den Ländern zugesagt habe, alle Steuerausfälle zu tragen. „Denn die Länder und Gemeinden finanzieren Maßnahmen, von denen die Bürgerinnen und Bürger am meisten profitieren.“

Um die Verbraucher nach den Corona-Beschränkungen wieder in die Geschäfte zu locken, ist am Mittwoch für genau sechs Monate die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesunken. Der ermäßigte Steuersatz, der auf viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs erhoben wird, beträgt bis Jahresende 5 statt 7 Prozent. (dpa)

Sprunghafter Anstieg des Reiseverkehrs an Berliner Flughäfen erwartet

Der Reiseverkehr über die Berliner Flughäfen wird aus Sicht der Betreiber in diesem Monat wieder kräftig anziehen: „Wir erwarten im Juli etwa 20.000 Fluggäste pro Tag und Ende des Monats erwarten wir etwa 30.000“, sagte Flughafen-Chef Engelbert Lütke Daldrup am Mittwoch in Berlin. Hauptgrund ist die Wiederaufnahme des Flugverkehrs durch Berlins größten Anbieter Easyjet.

Insgesamt sind damit ab Mittwoch wieder 36 Fluggesellschaften an den beiden Hauptstadtflughäfen Tegel und Schönefeld aktiv und fliegen rund 100 Ziele in 40 Ländern an. Zahlreiche Airlines würden ihren Flugbetrieb aus Berlin-Brandenburg wieder aufnehmen oder ihr Angebot erweitern, hieß es von der Flughafengesellschaft, zusätzliche Urlaubsziele in Europa seien wieder im Programm.

Die Zahl der Fluggäste pro Tag wird sich den Erwartungen zufolge bis Ende Juli mehr als verdreifachen. Im Vormonat waren täglich noch rund 8000 Passagiere gezählt worden.

Bis jedoch wieder das hohe Niveau vor der Krise erreicht wird, wird es aus Sicht des Flughafenchefs noch einige Jahre dauern. „In Berlin sind wir der Meinung, dass wir in drei bis vier Jahren den Status quo erreicht haben werden, den wir 2019 hatten“, sagte Lütke Daldrup. Im vergangenen Jahr waren rund 35 Millionen Fluggäste über Berlin geflogen. „In diesem Jahr werden wir viel weniger haben.“

Zugleich war
am Mittwoch bekannt geworden, dass
Easyjet offenbar an den Flughäfen Tegel und Schönefeld die
Zahl der Flugzeuge und des Flugpersonals massiv reduzieren will. Was auf den ersten Blick wie ein Widerspruch zum Anstieg des Reiseverkehrs ist, steht damit jedoch nicht in Konflikt: Im Frühjahr war die Zahl der Flugbewegungen an den Berliner Airports, die sonst bei 1000 am Tag liegt, auf ein Prozent eingebrochen. Nach der Ausweitung im Mai war sie in den ersten Tagen auf zehn Prozent oder rund 100 Starts und Landungen am Tag angewachsen.
Weil Easyjet der größte Carrier in Berlin ist, nimmt der Reiseverkehr also auch dann zu, wenn die Airline nur mit kleinerer Flotte fliegt. (mit dpa)

Arbeitslosigkeit in Berlin wegen Corona weiter gestiegen, in Brandenburg entspannt sich die Lage

Die Coronakrise hat den Arbeitsmarkt in der Hauptstadt weiter fest im Griff: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juni erneut auf 209.360 gestiegen. Das waren 8719 Männer und Frauen mehr als im Mai und 56.745 mehr als im Juni des vergangenen Jahres, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote wuchs verglichen mit Mai um 0,5 Punkte auf 10,5 Prozent. Sie liegt damit 2,7 Punkte über dem Vorjahreswert und ist weiterhin zweistellig.

„Der Arbeitsmarkt im Juni, in dem sonst Arbeitslosigkeit zurückgeht, ist besonders in Berlin weiter unter Druck“, sagte der Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Bernd Becking. Ohne die Kurzarbeit dürfte die Situation allerdings deutlich schlechter aussehen. Inzwischen kommen nur noch wenige neue Betriebe hinzu, die Kurzarbeit anzeigen. Im Juni hat ihre Zahl um 1100 Unternehmen zugenommen.

In Brandenburg hat sich der Arbeitsmarkt trotz der Coronakrise dagegen im Juni etwas entspannt. 86.226 Männer und Frauen waren landesweit im vergangenen Monat arbeitslos gemeldet und damit 754 weniger als noch im Vormonat. Allerdings lag die Zahl um 11.870 höher als im Juni des Vorjahres, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 6,5 Prozent auf dem Niveau des Vorjahres. Verglichen mit dem Juni 2019 stieg sie um 0,9 Prozentpunkte.

„Mit den einsetzenden Lockerungen der Corona-bedingten Einschränkungen gibt es zwar erste günstigere Entwicklungen wie in Brandenburg“, sagte der Berlin-Brandenburger Agenturleiter Becking. „Die Arbeitslosigkeit liegt jedoch in beiden Ländern deutlich höher als im Juni 2019.“ Bei der Kurzarbeit gibt es indes kaum Bewegung. Sowohl in Berlin als auch in Brandenburg hätten nach wie vor Zehntausende Unternehmen Kurzarbeit angezeigt. In Brandenburg sei ihre Zahl im Juni aber nur noch um 490 Betriebe gestiegen. (dpa)

Volkshochschulen öffnen wieder ihre Häuser

Anja Gockels Modenschau: Mit Abstand, Maske und Jenny Elvers

Eine Modenschau in Corona-Zeiten, das geht nur mit Abstand zwischen den Sitzen und mit Masken: Die Mainzer Designerin Anja Gockel (52) hat in Berlin ihre neue Sommerkollektion gezeigt. Der Rest der Fashion Week fällt mehr oder weniger ins Wasser. „Ich bin die Einzige, die die Flagge hochhält“, sagte Gockel am Dienstagabend.

Sie wolle ein Statement setzen: „Egal, wie groß der Druck auf eine Gesellschaft oder eine Szene ist, es gibt immer Möglichkeiten. Wenn dir 80 Prozent genommen werden, gibt es immer noch die 20 Prozent. Wenn Plan B nicht funktioniert, gibt es noch 24 andere Buchstaben im Alphabet.“ Sie sei froh, dass es mit echtem Publikum gehe. Die Models hatten zur Show im Hotel Adlon passende Masken zu ihren Outfits an. Auch Designerin Lana Müller zeigte einige Kreationen. „Wir müssen aufhören, Sachen alleine zu machen. Es gibt keine Konkurrenz, es gibt nur Energie“, sagte Gockel über die Zusammenarbeit.

Kürzlich war bekannt geworden, dass die Messe Premium von Berlin nach Frankfurt/Main zieht – ein schwerer Verlust für die Modewoche in der Hauptstadt. „Ich will weiter meine Modenschauen hier machen“, sagte Gockel. „Ich möchte in Berlin bleiben.“ Berlin sei nicht nur die Hauptstadt, sondern auch die Szenestadt Deutschlands. „Und Mode braucht Szene.“ Ein Messegelände wie in Frankfurt findet Gockel dafür nicht geeignet.

Mit der Show gab es seit Monaten wieder ein bisschen Modezirkus wie früher in Berlin, mit Blitzlicht und Promis. Auch Jenny Elvers (48) war dabei. Sie sei das erste Mal nach der Corona-Pause wieder auf solch einem Event. Hat es vermisst? Es sei Teil des Business, sagt sie. „Ehrlich gesagt, haben wir ja jetzt andere Probleme gehabt, als über den roten Teppich zu laufen.“

Während des Stillstands habe sie wie viele Leute angefangen wie wild zu putzen, den Dachboden zu entrümpeln und Sachen auszusortieren. Als der Aktionismus vorbei gewesen sei, habe sie relativ viel fürs Fernsehen gemacht. Das sei mit den Auflagen schwierig gewesen, aber es sei gegangen. (dpa)

679 aktive Fälle – R-Wert bei 0,62

Zum vierten Mal in Folge ist die Zahl der aktiven, gemeldeten Fälle gesunken. Als krank gelten derzeit noch 679 Berlinerinnen und Berliner, ein Minus von 54 Fällen im Vergleich zum Vortag. Noch am Freitag lag die Zahl bei 806. Insgesamt sind 214 Menschen in Berlin gestorben, die an Covid-19 erkrankt waren.

Die Corona-Ampeln stehen weiterhin auf Grün. Der R-Wert liegt aktuell bei 0,62. Auch die Werte für die zweite und dritte Ampel stehen günstig: Aktuell liegt die Zahl Neuinfektionen pro Woche je 100.000 Einwohner bei 8,32. Des Weiteren benötigen Covid-19-Patienten 2,5 Prozent der Plätze auf Intensivstationen.

Antisemitismus-Beauftragter verurteilt Attila Hildmanns Demos

In den Protest gegen die Corona-Auflagen mischen sich nach den Worten des Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, immer wieder auch judenfeindliche Äußerungen. Die Ablehnung staatlicher Beschränkungen würde mit den „absurdesten Erzählungen“ und antisemitischen Anspielungen verbunden, sagte Klein am Dienstag bei der Vorstellung eines Netzwerks gegen Antisemitismus. Klein nannte dabei den Kochbuchautor und Anti-Corona-Aktivisten Attila Hildmann mit seiner „großen Anhängerschaft“.

Die Anti-Corona-Demonstrationen seien ein Sammelbecken für gesellschaftliche Gruppen, die sonst keine Berührungspunkte hätten. Erleichtert würden diese Verbindungen durch die sozialen Medien.
Auch der Antisemitismus im linksliberalen Milieu dürfe nicht unterschätzt werden, sagte Klein in Berlin. Die Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zeigten, wie wichtig Antisemitismus-Prävention sei, sagte Familienministerin Franziska Giffey (SPD) bei der Präsentation der
Webseite des Kompetenznetzwerks Antisemitismus.

In Hildmanns Telegram-Kanal war immer wieder von einem geplanten Völkermord durch Impfungen gegen das Coronavirus und von einem „zionistischen Regime unter Merkel“ und Bill Gates die Rede. Das Landeskriminalamt Brandenburg ermittelt derzeit, ob sich Hildmann damit strafbar gemacht hat.

Mit dem Kompetenznetzwerk bündeln fünf Initiativen ihre Aktivitäten in der Analyse, Bildung und Beratung gegen Judenfeindschaft. Dazu gehören das Anne-Frank-Zentrum (Berlin), die hessische Bildungsstätte Anne Frank, der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden sowie die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. Gefördert werden sie durch das Programm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums. (dpa)

Kompetenznetzwerk-antisemitismus

Tennis-Chefin Rittner: Berlin-Turniere mit bis zu 1000 Zuschauern

Die Berliner Tennis-Turniere Mitte Juli dürfen unter strengen Hygiene-Regeln vor Zuschauern ausgetragen werden. Das bestätigte die deutsche Damen-Tennischefin Barbara Rittner am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. „Wir haben gestern die Freigabe bekommen, dass wir dort vor bis zu 1000 Zuschauern spielen dürfen“, sagte die Turnierdirektorin.

Die Veranstalter teilten später mit, es würden jeweils 800 Eintrittskarten pro Tag für das dreitägige Turnier vom 13. bis 15. Juli im Steffi-Graf-Stadion angeboten und jeweils 200 Tickets für die dreitägige Veranstaltung vom 17. bis 19. Juli auf dem einstigen Flughafen Tempelhof. Die Karten kosten zwischen 120 und 150 Euro und müssen online gekauft werden. Die beiden zuständigen Bezirksämter segneten das strenge Hygienekonzept ab.

Zum „extremen Hygienekonzept“ gehöre, dass jeder Zuschauer zunächst Fieber messen und dann durch einen Hygiene-Tunnel gehen müsse, „in dem man nicht mit Feuchtigkeit, sondern mit Luft bestrahlt“ würde, sagte Rittner. „Wir werden alle Spieler vorher testen, die Anreisepflicht zwei Tage vor dem Event haben“, berichtete sie. „Es wird leider keine Autogramme geben, und auch keinen Kontakt von Spielern und Spielerinnen zu Kindern oder zu Fans“, stellte Rittner klar. Der deutsche Davis-Cup-Spieler Jan-Lennard Struff und die einstige Weltranglisten-Vierte Caroline Garcia aus Frankreich komplettieren die jeweils sechsköpfigen Teilnehmerfelder, wie die Veranstalter am Dienstag weiter mitteilten. (dpa)

Ifa 2020 findet in kleiner Form statt – aber ohne Marktführer Samsung

Die Berliner Technik-Schau Ifa muss im Krisenjahr 2020 ohne den großen Stammausteller Samsung auskommen. „Wir haben uns entschieden, unsere wichtigsten Neuigkeiten und Ankündigungen dieses Jahr im Rahmen einer eigenen digitalen Veranstaltung Anfang September zu präsentieren“, teilte der südkoreanische Konzern am Dienstag mit. Der globale Marktführer in der Unterhaltungselektronik wird der Messe aber nicht dauerhaft den Rücken kehren. „Obwohl Samsung nicht an der Ifa 2020 teilnehmen wird, freuen wir uns auf die zukünftige Fortsetzung unserer Zusammenarbeit mit der Ifa“, erklärte das Unternehmen.

Die Funkausstellung wurde im Gegensatz vielen anderen Messen nicht abgesagt, sondern soll als Fachveranstaltung in kleinerem Rahmen stattfinden. An der „Ifa 2020 Special Edition“ im September in Berlin sollen nur Fachbesucher und Journalisten auf Einladung teilnehmen können, wie die Veranstalter am Dienstag ankündigten. Die Dauer wurde auf drei Tage verkürzt – vom 3. bis 5. September. Die Ifa wäre damit die erste große Messe in der Tech-Industrie seit der CES in Las Vegas im Januar. Große Branchenveranstaltungen wie der Mobile World Congress in Barcelona oder die Entwicklerkonferenzen von Facebook, Google und Apple fielen wegen der Corona-Krise aus oder wurden in reine Online-Events umgewandelt. (dpa)

Corona-Gnadenerlass: Berlin erlässt einen Teil von Strafen

Mit einem Corona-Gnadenerlass wird in Berlin jetzt Menschen die Haft erspart, die eigentlich eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen müssten. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte am Dienstag, „über den dicken Daumen gerechnet“, könnten etwa 1000 Verurteilte davon profitieren. Ausgenommen seien aber Verurteilte wegen Sexual- und Gewaltstraftaten sowie Hassverbrecher.

Bereits Mitte März war wegen der Corona-Ansteckungsgefahr der Haftantritt für Täter ausgesetzt worden, die wegen nicht gezahlter Geldstrafen hinter Gitter müssten. Zunächst sollte der Aufschub für vier Monate bis Mitte Juli gelten, nun wird die Strafe erlassen. Dies gelte etwa für Betroffene mit Geldstrafen bis zu 40 Tagessätzen oder für Verurteilte, die älter als 60 Jahre alt sind sowie Menschen, die von 90 Tagessätzen bereits die Hälfte abgegolten haben.

So genannte Ersatzfreiheitsstrafen werden vom Gericht verhängt, wenn etwa notorische Schwarzfahrer oder Ladendiebe zu einer Geldstrafe verurteilt wurden, diese aber nicht zahlen wollen oder können. „Ersatzfreiheitsstrafer“ bleiben laut Justiz sonst im Schnitt 30 Tage im Gefängnis. Senator Behrendt sagte, der Strafvollzug sei bisher „durchaus erfolgreich“ durch die Coronakrise gekommen. Im geschlossenen Strafvollzug haben es keinen einzigen Infizierten gegeben, im offenen Vollzug zwei Fälle. (dpa)

Berlin zahlt Soforthilfe an 35 Clubs und zwei Festivals

Nach dem Beschluss vom Freitag, Soforthilfen für die Wirtschaft fortzusetzen und auszuweiten, hat die Senatskulturverwaltung am Dienstag eine Bilanz vorgelegt, welche Hilfen in ihrem Bereich seit Mai bewilligt worden sind. Gemeinsam mit der Finanzverwaltung und der Investitionsbank Berlin (IBB) seien in der vergangenen Wochen die letzten Zahlungen aus der ersten Runde Soforthilfe IV für den Kulturbereich vorgenommen oder terminiert worden. Das Gesamtvolumen der, in mehreren Stufen ausgereichten, Soforthilfe IV belaufe sich auf 8,5 Millionen Euro, teilte die Kulturverwaltung mit. Von 182 Anträgen hätten 102 den formalen Kriterien entsprochen. Davon seien „nach Prüfung der kulturellen Relevanz und des Vorliegens eines Liquiditätsengpasses“ 77 Anträge bewilligt worden. Darunter fielen:

39 Anträge (ca. 4 Millionen Euro) von Theatern, Schauspielhäusern, Konzerthallen und -veranstaltern,
5 Anträge (ca. 516.000 Euro) von Varietés und Kleinkunstbühnen und
4 Anträge (ca. 575.000 Euro) von Kinos.

Unter den bewilligten Anträgen seien auch circa 35 Berliner Clubs und zwei Festivals, desweiteren Bibliotheken, Orchester, Chöre, Theaterensembles und Museen, hieß es in der Mitteilung weiter. Welche Festivals profitieren, gab die Kulturverwaltung nicht bekannt.

Wie sie betonte, seien die bisherigen Programme auf drei oder sechs Monate ausgelegt gewesen, wobei eine Fortsetzung bereits angedacht gewesen sei, sofern die existenzielle und wirtschaftliche Not anhalte. Dies sei für den Kulturbereich, der gerade bei Konzerten und anderen Veranstaltungen vielen Einschränkungen unterworfen ist, weiterhin der Fall. Die Neuauflage der Soforthilfe IV sei daher als Hilfe für Kultur- und Medienunternehmen gedacht, im Falle ausbleibender Bundesprogramme auch für solche mit weniger als 10 Beschäftigten. Hierfür werden 30 Millionen Euro für die Monate September 2020 bis November 2020 bereitgestellt. Eine Option für eine Verlängerung besteht.

Desweiteren werde mit Stipendien die künstlerische und kuratorische Entwicklung und Praxis gefördert. Das Stipendienprogramm soll weitere Elemente wie Veranstaltungen, Labs o.ä. beinhalten, sodass auch die Veranstaltungsbranche unmittelbar profitiere. Für dieses Programm werden insgesamt 18 Millionen Euro für zwei Wellen mit jeweils 1000 Stipendien à 9000 Euro für jeweils sechs Monate bereitgestellt. Für künstlerische Projekte im Stadtraum stehen sieben Millionen Euro im Jahr 2020 zur Verfügung.

Kalayci schließt Corona-Tests für alle mittelfristig nicht aus

Wie steht Berlin zu Corona-Tests für alle nach bayerischem Vorbild? Mittelfristig schließt auch Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) diese nicht aus. Allerdings sagte sie dem Tagesspiegel am Dienstag, in Berlin habe man „vorerst eine Teststrategie“, auf die man setze. Kalayci hatte bereits am Montag im Gesundheitsausschuss betont, dass es kostenfreie Tests „vorerst“ nicht geben werde. „Wenn die Tests jedoch niedrigschwellig sind, kann sich jeder testen lassen.“ Sie sehe „keinen Dissens“ mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), sagte Kalayci nun. Dieser habe am Montagabend bei n-tv in die Zukunft gerichtet gesprochen.

„Ich glaube, wir werden sehr bald diesen bayerischen Weg einschlagen“, hatte Müller in der Sendung „Klamroths Konter“ gesagt. „Wir machen das schrittweise.“ Erst einmal beginne man mit den Kitas und Schulen. Zuerst konnten sich Mitarbeiter von Kitas und Lehrern ausgewählter Einrichtungen freiwillig testen lassen. Dieses Angebot soll im Juli auf alle Kita-Erzieher und dann auf alle Lehrer ausgeweitet werden.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor angekündigt, dass der Freistaat bis zu 30.000 Tests täglich ermöglichen und weiter ausbauen wolle. Das Land würde auch die Kosten für Tests, der derzeit etwa 50 Euro kostet, für diejenigen übernehmen, die sich den Test nicht leisten könnten. Ob auch Berlin bereit wäre, für die Kosten einzustehen, ist noch unklar.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt bundesweite Corona-Tests für alle Bürger ab. „Einfach nur viel testen klingt gut, ist aber ohne systematisches Vorgehen nicht zielführend“, kritisierte Spahn am Montag auf Twitter. Es wiege die Menschen „in falscher Sicherheit, erhöht das Risiko falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität“. Sinnvoller wäre es, gezielt zu testen. Darauf zielt das Land Berlin zunächst ab.