Erster Prozess wegen Betrugs bei Soforthilfen startet heute

In Berlin muss sich heute ein 31-Jähriger wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Er soll bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben. Mit zwei mutmaßlichen Mittätern soll er die finanziellen Hilfen aus Programmen des Senats sowie des Bundes online beantragt haben. (Mehr dazu im Newsblog unten.)

Die Senatsverwaltung für Gesundheit meldete am Donnerstag 8344 bestätigte Coronavirus-Fälle in Berlin. Das sind 43 Fälle mehr als am Vortag. Im Krankenhaus werden demnach aktuell 121 Personen behandelt, 26 davon intensivmedizinisch. Insgesamt 214 Menschen sind in Berlin bislang nach einer Coronavirus-Infektion verstorben. Die Zahl der Verstorbenen hat sich seit Dienstag nicht verändert.

Eine Mitarbeiterin des Sommerbads Wilmersdorf ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilten die Berliner Bäder-Betriebe am Donnerstagmittag mit. Mit sofortiger Wirkung werde deshalb das Sommerbad geschlossen. Für bereits gebuchte Eintrittskarten erhalten die Kunden ihr Geld zurück, heißt es in der Mitteilung weiter. Wann das Freibad wieder öffnen kann, ist noch unklar. Das sei abhängig von den weiteren Abstimmungen mit dem Gesundheitsamt.

Download-Links für die Corona-Warn-App

[Mehr aus der Hauptstadt. Mehr aus der Region. Mehr zu Politik und Gesellschaft. Und mehr Nützliches für Sie. Das gibt’s nun mit Tagesspiegel Plus: Jetzt 30 Tage kostenlos testen.]

Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]

Erster Prozess wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen in Berlin

In Berlin startet an diesem Freitag (12.00 Uhr) der erste Prozess wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen. Ein 31-Jähriger muss sich vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten, weil er zwischen dem 31. März und 8. April bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben soll. Der Mann befindet sich laut Justizangaben seit dem 24. April in Untersuchungshaft.

Der Mann soll die finanzielle Unterstützung aus Programmen des Berliner Senats sowie des Bundes mit zwei mutmaßlichen Mittätern online beantragt und dabei wahrheitswidrig angegeben haben, dass fünf Gesellschaften sowie sein eigenes Einzelunternehmen die Gelder für die Sicherung der betrieblichen Existenz in der Corona-Krise bräuchten. Fünf der Firmen habe es jedoch gar nicht gegeben, für die sechste habe kein Bedarf für eine Förderung bestanden. Insgesamt sollen 82 510 Euro beantragt worden sein. (dpa)

43 neue Coronainfektionen in Berlin – alle Ampeln auf Grün

Alle drei Corona-Ampeln zeigen weiterhin grün. Die Reproduktionszahl lag am Donnerstag bei 0,54, die Inzidenz der Neuinfektionen pro Woche bei 8,3 und der Anteil der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen bei 2 Prozent.

„Wir wissen nicht, ob wir durchkommen“: Legendäres Schwarzes Café bittet um Spenden

Die Coronakrise macht dem berühmten Café in der Kantstraße zu schaffen. Mehr aus Charlottenburg-Wilmersdorf lesen Sie wie immer freitags im Bezirksnewsletter von Cay Dobberke. Hier eine Themenvorschau:

Tagesspiegel | Cay Dobberke

Wirtschaft leidet unter Corona: Arbeitslosenquote in Pankow steigt rasant

Die Arbeitslosenquote in Berlins größtem Bezirk erreicht einen neuen Höchststand. Besonders betroffen: junge Menschen und solche ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Ein Beitrag aus dem Leute-Newsletter für Pankow von Christian Hönicke.

Kita in Neuruppin nach Corona-Fall geschlossen

Nach einem Corona-Fall bleibt eine Kindertagesstätte in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) bis auf Weiteres geschlossen. Eine Mitarbeiterin sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das Büro des Landrats am Donnerstag mit. Die 41 betroffenen Kinder und acht Beschäftigten der Kita seien bereits getestet worden, mit den ersten Ergebnissen werde am Freitag gerechnet. Das Gesundheitsamt habe für sie ebenso wie für ihre Eltern und die Haushaltsangehörigen der Mitarbeiter vorläufig häusliche Isolation angeordnet. Am Freitag sollen weitere Kontaktpersonen getestet werden. (dpa)

Gesundheitsministerium empfiehlt allen Schlachtbetrieben Corona-Tests

Nachdem sich zwei Mitarbeiter eines Geflügelhofs in Niederlehme (Dahme-Spreewald) mit dem Coronavirus infiziert haben, hat das Landesgesundheitsministerium allen Brandenburger Schlachtbetrieben empfohlen, ihre Belegschaft zu testen. „Wir begrüßen, dass der betroffene Betrieb selbst aktiv geworden ist und so die Positivfälle aufgedeckt werden konnten“, sagte Staatssekretär Michael Ranft am Donnerstag. „Damit können wir gemeinsam frühzeitig größeren Ausbrüchen, wie wir sie in Gütersloh erlebt haben, wirksam begegnen.“

Nach Angaben des Ministeriums wurde in dem Geflügelhof seit rund einer Woche täglich ein Teil der Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet. Zwei der insgesamt rund 160 Tests seien positiv gewesen. „Grundsätzlich begrüßen wir den offensiven Umgang des Unternehmens durch eigene Testungen und empfehlen dieses Vorgehen für alle anderen größeren Schlachtbetriebe im Land“, sagte Ranft. Weitere Betriebe hätten bereits großflächige Testungen der Mitarbeiter angekündigt.

Der betroffene Betrieb sei Ende Mai bei einer Sonderaktion zur Überprüfung der Arbeitsbedingungen in der Fleischverarbeitung von der Arbeitsschutz-Aufsicht besichtigt worden. Dabei seien keine größeren Mängel festgestellt worden, berichtete das Ministerium.

Im Land gibt es nur sehr wenige große Schlachtbetriebe. Aktuell sind landesweit 138 fleischverarbeitende Betriebe behördlich zugelassen, von denen 47 mehr als 20 Beschäftigte haben. Davon beschäftigen 32 Betriebe zwischen 20 und 49 Mitarbeiter, sechs haben zwischen 50 und 99 Beschäftigte. Weitere sechs Betriebe haben zwischen 100 und 249, drei Betriebe zwischen 250 und 499 Mitarbeiter. (dpa)

Erster Prozess wegen Betrug bei Corona-Soforthilfen startet

In Berlin beginnt an diesem Freitag (12 Uhr) der erste Prozess wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen. Vor dem Amtsgericht Tiergarten muss sich ein 31-Jähriger verantworten, der zwischen dem 31. März und 8. April bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben soll, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.

Der Angeklagte sitzt demnach seit dem 24. April in Untersuchungshaft. Er soll die finanzielle Unterstützung aus Programmen des Berliner Senats sowie des Bundes mit zwei mutmaßlichen Mittätern online beantragt und dabei wahrheitswidrig angegeben haben, dass fünf Gesellschaften sowie sein eigenes Einzelunternehmen die Gelder für die Sicherung der betrieblichen Existenz in der Corona-Krise bräuchten. Insgesamt sollen 82.510 Euro beantragt worden sein.

Laut Anklage gab es fünf Firmen gar nicht, die sechste habe ihre Geschäfte fortführen können, sodass kein Bedarf für eine Förderung bestanden habe. Von den beantragten Förderung seien genau 35.010 Euro tatsächlich ausgezahlt worden.

Bei der Staatsanwaltschaft haben sich inzwischen Hunderte Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts bei Soforthilfen angesammelt; allein bis zum 25. Juni waren es nach Angaben der Behörde 660 Verfahren. Die Investitionsbank Berlin (IBB) hat Vorwürfe zurückgewiesen, es durch unzureichende Prüfungen Betrügern zu leicht gemacht zu haben. (dpa)

Wegen eines Corona-Falls geschlossen: Das Sommerbad Wilmersdorf.

Wegen eines Corona-Falls geschlossen: Das Sommerbad Wilmersdorf.

Bild:
Screenshot Tsp

20 Schüler in Pankow in Quarantäne

Berlins größte Grundschule hat nun auch einen Corona-Fall: An der Schule am Falkplatz in Prenzlauer Berg wurde vergangene Woche ein positiv getesteter Schüler gemeldet. Das teilt Schul- und Gesundheitsstadtrat Torsten Kühne (CDU) auf Nachfrage mit. Die betroffene Lerngruppe von etwa 20 Schülern sei aus dem Schulbetrieb „abgesondert“ worden und befinde sich nun in häuslicher Quarantäne. Lesen Sie mehr im folgenden Auszug aus dem neuen Pankow-Newsletter von Christian Hönicke.

Sommerbad Wilmersdorf schließt mit sofortiger Wirkung wegen Corona-Fall

Eine Mitarbeiterin des Sommerbads Wilmersdorf ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilten die Berliner Bäder-Betriebe am Donnerstagmittag mit. Mit sofortiger Wirkung werde deshalb das Sommerbad geschlossen. Laut Bäder-Sprecher Matthias Oloew habe die Angestellte bereits Symptome gehabt, woraufhin die gesamt Schicht vorsichtshalber zu Hause bleiben musste. Am Donnerstagmittag folgte dann die Bestätigung der Infektion.

Man stehe im Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt. Dort müsse entschieden werden, wie groß die Gefahr für Mitarbeiter und Kunden gewesen sei, sagte Oloew. Bei den Berliner Bädern Betrieben (BBB) wird in der Pandemie zum Schutz der Angestellten im Zwei-Schicht-Betrieb gearbeitet, die Daten der Gäste werden vorübergehend gespeichert. „Der erkrankten Kollegin wünschen wir alles Gute und eine schnelle Genesung“, sagte Johannes Kleinsorg, Vorstandsvorsitzender der BBB.

Für bereits gebuchte Eintrittskarten erhalten die Kunden ihr Geld zurück, heißt es in der Mitteilung weiter. Wann das Freibad wieder öffnen kann, ist noch unklar. Das sei abhängig von den weiteren Abstimmungen mit dem Gesundheitsamt. (fha/ jaw)

Lautes Hupen und ein kilometerlanger Zug: Schausteller ziehen durch Berlin. Ihr Motto: „Das Karussell muss sich weiterdrehen“.

Bild:
Nina Breher

„Die Lage ist dramatisch“, sagt Thilo-Harry Wollenschlaeger, Schausteller in der fünften Generation. „Meine 15 fest angestellten Mitarbeiter sind alle in Kurzarbeit. Das gesamte Unternehmen steht still.“

Durch die Corona-Krise ist die häusliche Gewalt in Berlin stark angestiegen. Frauen und Kinder sind besonders davon betroffen.

In der Corona-Pandemie ist es in Berlin nach Einschätzung von Justiz und Rechtsmedizin zu einem deutlichen Anstieg der Gewalttaten zu Hause gekommen. „Alle Befürchtungen, die wir hatten, haben sich bewahrheitet“, sagte Saskia Etzold, Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz, bei einer ersten Zwischenbilanz am Donnerstag. „Wir hatten schwerste Verletzungen.

Tagesspiegel

Schausteller demonstrieren für Lockerungen

Dutzende Festwagen hupen im Vorbeifahren, Applaus und Jubel mischt sich mit dem schrillen Getöse einer Konzertorgel neben der Bühne: Schausteller aus ganz Deutschland machen mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor auf ihre Situation aufmerksam. Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober setzt ihnen schwer zu: Kirmessen und Volksfeste sind abgesagt, Einnahmequellen versiegt.

„
Das Karussell muss sich weiterdrehen“ und „
Rettet unsere Märkte und Volksfeste“ steht auf den Schildern von Demonstranten. Mittlerweile ist die Straße so voll mit Wagen, dass die Polizei den Veranstalter angewiesen hat, die zentrale Kundgebung
um eine Stunde zu verschieben.

Charité ist gegen Corona-Tests für alle

Nach einiger Verwirrung über die Berliner Teststrategie in der Corona-Pandemie hat die Charité die Planung noch einmal konkretisiert. Ein regelmäßiges und damit nicht zielgerichtetes Testen aller Berliner sei aktuell nicht der Weg, sagte die Koordinatorin der Berliner Teststrategie der Charité, Valerie Kirchberger, am Donnerstag im Interview mit dem Inforadio des RBB. Neben den fundamental wichtigen Tests für alle Menschen mit Symptomen sollten weiterhin allein ausgewählte Bevölkerungsgruppen ohne konkreten Anlass zusätzlich getestet werden.

Dazu gehören laut Kirchberger unter anderem das Personal in Kliniken und Pflegeheimen sowie Bildungseinrichtungen und Kitas. Die Charité hat das Konzept für diese Zusatztests gemeinsam mit anderen Gesundheitsexperten entwickelt. Ziel sei es, Gruppen im Blick zu behalten, die eine höhere Wahrscheinlichkeit für Ansteckungen haben, erläuterte die Koordinatorin. Dadurch sollten Infektionsherde früh erkannt werden.

Für Verwirrung hatte zuletzt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in einem ntv-Interview gesorgt. Er stellte – mittelfristig – kostenfreie Corona-Tests für alle Berliner nach bayerischem Vorbild in Aussicht, verwies aber gleichzeitig auf das schrittweise Vorgehen des Senats. Zunächst würden die begonnenen Tests für Beschäftigte an Kitas und Schulen in den Sommermonaten ausgeweitet.

Auch Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) machte deutlich, dass sie vorerst keine kostenfreien Tests für alle in der Hauptstadt sehe. „Wir wollen in Berlin mehr testen“, sagte sie. „Aber wir wollen schon auch gezielter testen.“ Grundsätzlich gilt in Berlin weiter: Wer sich ohne Symptome testen lassen möchte und bisher nicht zu den zusätzlichen Stichproben-Gruppen gehört, muss den Test selbst bezahlen.

Ein Test ist allein eine Momentaufnahme – eine Infektion ist auch danach jederzeit möglich. Deshalb raten viele Experten bei Stichproben ohne einen konkreten Anlass zu regelmäßigen Checks derselben Menschen. (dpa)

Keine Volksfeste wegen Coronakrise: Schausteller demonstrieren

Schausteller aus ganz Deutschland wollen an diesem Donnerstag ab 13 Uhr in Berlin für Erleichterungen bei den Corona-Einschränkungen demonstrieren. Vor dem Brandenburger Tor werden rund 300 Wagen und 1200 Schausteller aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet, wie der Deutsche Schaustellerbund mitteilte.

Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober komme faktisch einem Berufsausübungsverbot gleich, argumentieren die Schausteller. Wenn etwa Cafés, Biergärten und Restaurants wieder öffnen dürften, sollte auch das Kirmesgeschäft unter freiem Himmel und an frischer Luft wieder erlaubt sein. Ihre letzten Einnahmen hätten sie auf den Herbstkirmessen oder Weihnachtsmärkten im Jahr 2019 erzielt. nun seien mehr als 5000 Familienunternehmen massiv in ihrer Existenz bedroht, erklärte der Verband. (dpa)

BVG und Co. wollen Mehrwertsteuersenkung an Kunden weitergeben

Berlins landeseigene Unternehmen wie die Verkehrs-, Bäder- oder Wasserbetriebe wollen die Senkung der Mehrwertsteuer an ihre Kunden weitergeben, wissen aber noch nicht wie. Das geht aus einer Antwort der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage der FDP-Vizefraktionschefin Sibylle Meister hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zu den Verkehrsbetrieben BVG heißt es dort: „Genehmigungsrechtliche und vertriebliche Vorlauffristen ermöglichen keine zeitnahe Umstellung der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)-Fahrpreise.“ Derzeit werde geprüft, wie die Steuersenkung an die Kunden weitergegeben werden könne.

Die Wasserbetriebe erklärten, sie wollten die Steuersenkung bei der Abrechnung ihrer Leistungen an ihre Kunden weitergeben. „Derzeit werden diverse mögliche Umsetzungsszenarien mit Hochdruck geprüft.“ Ähnlich stellt sich die Situation bei den Bäderbetrieben dar, die Kunden und Geschäftspartnern eine Reduzierung von Eintrittspreisen oder Nutzungsentgelten in Aussicht stellen.

„Von allen privaten Unternehmen wird erwartet, dass die Senkung sofort an die Kundinnen und Kunden weitergegeben wird“, kritisierte Meister, die Sprecherin für Haushalt und Finanzen ihrer Fraktion ist, die Antwort des Senats. „Nur die landeseigenen Unternehmen sind mal wieder nicht gut genug vorbereitet.“ (dpa)

Zwei Corona-Fälle in der Geschlügelschlachterei in Niederlehme

Auf einem Geflügelhof in
Niederlehme (Dahme-Spreewald) haben sich nach Angaben des Landkreises
zwei Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Der Schlachtbetrieb teste seit etwa einer Woche täglich einen Teil der Mitarbeiter, dabei seien am Mittwoch erstmals zwei positive Fälle aufgetreten, teilte der Landkreis mit. Beide Mitarbeiter und ihre engen Kontaktpersonen befänden sich in
häuslicher Isolation. Weitere Testungen im Umfeld der Infizierten sollen am Donnerstag folgen. Das Gesundheitsamt hatte sich den Angaben zufolge am vergangenen Freitag vor Ort über das Hygienekonzept des Betriebes informiert.

Nachdem sich in Schlachthöfen anderer Bundesländer Fälle von Corona-Infektionen gehäuft haben, hatte Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums Ende Mai mit Kontrollen in fleischverarbeitenden Betrieben des Landes begonnen. Im Land gibt es nur sehr wenige große Schlachtbetriebe.

Aktuell sind landesweit 138 fleischverarbeitende Betriebe behördlich zugelassen, von denen 47 mehr als 20 Beschäftigte haben; 32 Betriebe beschäftigen zwischen 20 und 49 Mitarbeiter, 6 haben zwischen 50 und 99 Beschäftigte. Weitere 6 Betriebe haben zwischen 100 und 249, 3 Betriebe zwischen 250 und 499 Mitarbeiter.

59 Neuinfektionen, 23 neue Patienten in Kliniken, Corona-Ampeln auf Grün

In Berlin sind seit Beginn der Pandemie 8301 Coronavirus-Fälle bestätigt worden. Das gab die Senatsgesundheitsverwaltung am Mittwochabend bekannt. Damit sind seit Dienstag 59 Neuinfektionen hinzugekommen. Derzeit sind 654 aktive Fälle in Berlin bekannt, 25 weniger als am Vortag. Ein weiterer Toter war nicht zu beklagen. Bis heute starben 214 Menschen in Berlin an einer Covid-19-Erkrankung.

Insgesamt ist die Pandemie-Lage in Berlin entspannt. Alle drei Corona-Ampeln stehen auf Grün. Die Reproduktionszahl liegt bei 0,58, womit sich der R-Wert auf dem Niveau der vergangenen Tage bewegt. Grob gesagt, steckt nur jeder zweite Infizierte einen anderen Menschen an. Kritisch wird es erst, wenn der R-Wert länger über 1,1 steht. Auch die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner ist mit 8,32 wieder auf Werte zurückgegangen, wie es sie vor zwei Wochen gab. Der Ausschlag der vergangenen Woche, nicht zuletzt wegen lokaler Ausbruchsgeschehen, hat sich nicht verstetigt. Bundesweit gilt die Zahl 50 als Grenze, Berlin will schon bei einem Wert von 20 neue Maßnahmen vorbereiten.

Lediglich 2,7 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt. Im Krankenhaus behandelt werden 129 Betroffene, davon 35 auf Intensivstationen. Auf diesem niedrigen Niveau war am Mittwoch dennoch ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen: 23 Covid-19-Patienten kamen seit dem Vortag hinzu, in Intensivbehandlung immerhin zwei.