Insgesamt 172 Demos im Zusammenhang mit den Corona-Beschränkungen haben Brandenburgs Behörden während des Lockdowns von Mitte März bis Mai dieses Jahres in Brandenburger Städten registriert. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Andreas Büttner hervor. Darunter waren Aktionen von Berufsgruppen wie der Gastronomie und der Kulturbranche sowie Gegenkundgebungen zu Versammlungen, zu denen die AfD etwa in Prenzlau und Luckenwalde aufgerufen hatte.
Das Versammlungsgeschehen zeige, dass Brandenburg eine rege Zivilgesellschaft habe, sagte der Abgeordnete Büttner. „Die Vielfalt der Themen der Veranstaltungen zeigt, dass die mediale Wahrnehmung, die sich auf die sogenannten Hygienedemos fokussierte, nur ein eingeschränktes Bild zeichnete.“
Den Angaben zufolge wurden die Demos in einigen Städten von Rechtsextremen dominiert. „Nach Bewertung des Verfassungsschutzes weisen die Versammlungen in Cottbus, Luckenwalde, Jüterbog, Rathenow und Oranienburg rechtsextremistische Bezüge auf“, heißt es in dem Bericht. Demnach seien Rechtsextreme als Redner oder Teilnehmer aufgetreten oder hätten die Versammlungen selbst veranstaltet. (Mehr dazu unten im Newsblog.)
Das Land Brandenburg spricht sich gegen ein Ende der coronabedingten Maskenpflicht im Einzelhandel und dem ÖPNV aus. Damit stellte sich das Land gegen den Vorschlag von Harry Glawe (CDU), Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, der für ein baldiges Ende der Maskenpflicht in seinem Land plädiert hatte. Auch in Berlin bleibt es bei der Maskenpflicht in Geschäften. Das sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch der rbb-Abendschau. Es sei ein einfaches Mittel, um sich selbst und andere zu schützen.
In Berlin gibt es aktuell 565 aktive Corona-Fälle (Stand: Sonntagabend). Insgesamt sind seit Beginn der Pandemie 8450 Fälle bestätigt worden. Am Sonntag wurden 17 Neuinfektionen gemeldet, der Reproduktionswert bleibt mit 1,09 relativ niedrig. Alle Berliner Corona-Ampeln stehen weiterhin auf Grün. 215 Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind bisher verstorben. Ein weiterer Todesfall kam am Samstag hinzu.
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