BVG zählt 30.000 Fahrgäste ohne Maske in drei Wochen

Seit kurzem überprüft die BVG, ob Passagiere Mund und Nase bedecken. In einer Zwischenbilanz geben die Verkehrsbetriebe an, dass etwa 30.000 Menschen ohne Maske in Bussen oder U-Bahnen unterwegs waren. Es gibt auch neue Zahlen zu verhängten Bußgeldern. die auch schon Geld kassiert haben. (Mehr im Blog unten)

Die Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens könnte nach der Pandemie Landzeitarbeitslosigkeit verringern, sagt Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Darum prüfe man, mehr als die bisherigen 1000 Stellen zu finanzieren. Gestartet ist das Projekt vor einem Jahr.

Aus den täglichen Corona-Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung geht hervor, dass es seit gestern 79 neue bestätigte Fälle gibt. Das ist der höchste Anstieg innerhalb eines Tages seit dem 22. Juni. Der R-Wert sank von 1,4 auf 1,21, blieb damit aber im roten Bereich.

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BVG zieht Bilanz: 30.000 Fahrgäste ohne Masken in drei Wochen

Seit ziemlich genau drei Wochen kontrolliert die BVG die Maskenpflicht in Berlins Bussen und Bahnen selbst. Eine Tagesspiegel-Checkpoint-Anfrage zeigt die erste Zwischenbilanz: Insgesamt wurden etwa 30.000 Fahrgäste ohne ordnungsgemäß angelegten Mund- und Nasenschutz „angetroffen und auch angesprochen, daraufhin wurden dann Masken angelegt“. Etwa 1.300 Masken wurden an Fahrgäste verteilt. Ungefähr 100 Fahrgäste konnten ein Attest vorweisen oder „glaubhaft darlegen, dass sie eins besitzen“. Und etwa 80 Mal wurden die Sicherheitsbeschäftigten bedroht oder beleidigt. Etwa 200 Vertragsstrafen in Höhe von 50 Euro werden erhoben. (Ann-Kathrin Hipp)

Seit kurzem überprüft die BVG, ob Passagiere Mund und Nase bedecken. Wir haben die Zwischenbilanz der Verkehrsbetriebe, die auch schon Geld kassiert haben.

Tagesspiegel

Berlin will Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens prüfen

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts zum solidarischen Grundeinkommen (SGE) angeregt. „Möglicherweise ist das SGE ein Weg, um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern“, sagte die Linke-Politikerin.

In einer Rezession könne das SGE noch mehr und noch ganz andere Menschen erreichen als bisher. Daher sei eine Evaluierung geplant. „Danach werden wir entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern.“

Das bundesweit einmalige Projekt, das Berlin sich 35 Millionen Euro jährlich kosten lässt, war Anfang August 2019 mit der Unterzeichnung der ersten Arbeitsverträge gestartet. Idee ist, Arbeitslosen für maximal fünf Jahre eine versicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren, anstatt sie in Hartz IV abrutschen zu lassen. Zudem sollen sie eine Perspektive auf einen unbefristeten Job haben.

Ein Jahr nach dem Start wurden laut Arbeitsverwaltung rund 500 Arbeitslose in das SGE vermittelt. Trotz Verzögerungen bei der Stellenvermittlung wegen Corona hält Breitenbach am Ziel fest, bis Jahresende alle vom Land finanzierten 1000 Stellen zu besetzen.

„Ich denke, für geflüchtete Menschen wäre es gut, das Projekt SGE zu verlängern“, fügte sie hinzu. „Denn wir hatten uns sehr gefreut, dass die Arbeitsmarktintegration für sie so gut geklappt hatte, allerdings im Niedriglohnsektor. Wir werden jetzt feststellen, das wohl viele von ihnen ihren Job in der Corona-Krise verloren haben.“ Hier könne womöglich eine SGE-Ausweitung helfen. (dpa)

Corona-Tests in Schönefeld erst ab Freitag

Der Start der Corona-Teststelle am Flughafen Schönefeld verzögern sich weiter. Wie die Flughafenbetreiber am Mittwochabend mitteilten, sollen nun erst ab Freitag Tests möglich sein. Am Flughafen Tegel war eine Teststelle trotz einiger Pannen (Bericht unten im Blog) heute in Betrieb gegangen.

Ursprünglich sollte an Berlins Flughäfen mit Beginn dieser Woche kostenfrei auf das Coronavirus getestet werden. Dies hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der vergangenen Woche angekündigt. Reisende aus sogenannten Risikogebieten können sich auf das Virus testen lassen. Bei einem negativen Ergebnis dürfen sie die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne vorzeitig verlassen.

79 neue Coronavirusfälle innerhalb von einem Tag

In Berlin sind die bestätigten aktiven Coronavirusfälle auf 384 gestiegen. Das geht aus den täglichen Corona-Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung hervor. Demnach gibt es seit gestern 79 neue bestätigte Fälle. Das ist der höchste Anstieg innerhalb eines Tages seit dem 22. Juni. In Neukölln (+14), Reinickendorf (+13) und Lichtenberg (+10) gab es die signifikantesten Anstiege. An dem Virus starben in Berlin bislang 223 Personen. Die Gesundheitsverwaltung teilte mit: „Die Gesamtfallzahl der 30. Meldewoche ist im Vergleich zu den letzten beiden Vorwochen wieder angestiegen.“

Eine der drei sogenannten „Corona-Ampeln“ bleibt weiter auf Rot. Zwar sank der R-Wert, also die Zahl, die zeigt, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, von 1,4 auf 1,21, trotzdem bleibt sie im roten Bereich. Der 7-Tages-Schnitt des Reproduktionswert liegt bei 1,3. Die beiden anderen Ampeln – Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen und Plätze auf Intensivstationen – bleiben Grün.

An Brandenburger Schulen soll keine Maskenpflicht für Lehrer und Schüler gelten

Zum geplanten Start des regulären Schulbetriebs nach den Sommerferien soll in Brandenburg nach bisherigem Stand keine Maskenpflicht für Lehrer oder Schüler gelten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei als Regel nicht notwendig, wie aus einer Ergänzung zum Hygieneplan des Gesundheitsministeriums für Schulen hervorgeht, die am Mittwoch öffentlich wurde. Es gehe um eine Abwägung vor allem mit Blick auf die Bedeutung von Mimik oder Blickkontakt. Dem pädagogischen Personal wird aber empfohlen, im Kontakt zu Kollegen, Eltern und anderen Besuchern, bei der Schülerbeförderung und in Pausen auf dem Schulhof Masken zu tragen, wenn der Abstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann.

Die Abstandsregel gilt für den Kontakt zwischen Lehrern, zwischen Lehrern und Eltern und anderen Besuchern – vor allem beim Betreten und Verlassen oder bei Anwesenheit mehrerer Menschen im Lehrerzimmer, in Pausenbereichen oder der Teeküche. Für Schüler ist eine Abstandsregel nicht explizit vorgeschrieben. Die Sitzplätze der Schüler sollen aber so angeordnet werden, dass enge Kontakte von Angesicht zu Angesicht während des Unterrichts auf ein Minimum reduziert werden, heißt es in dem Plan. Ein Wechsel von Klassenräumen soll soweit möglich vermieden werden. Außerdem wird regelmäßiges Händewaschen und Lüften von Räumen vorgeschrieben. Die „Märkische Oderzeitung“ hatte am Mittwoch über den Hygieneplan berichtet.

Nach 18 Infektionen: Neuköllner Brauhaus äußert sich selbstkritisch

Nach 18 bestätigten Coronavirus-Fällen in der Neuköllner Kneipe „Brauhaus Neulich“ haben sich die Betreiber selbstkritisch geäußert. Das Brauhaus erklärte in einer Stellungnahme im Internet, Gäste auf die Registrierung per QR-Code oder Link hingewiesen zu haben. „Dabei haben wir sehr stark auf die Eigenverantwortung der Gäste gesetzt – was sich im Nachhinein nun leider als Fehler erwiesen hat“, hieß es. „Durch die vielen Lockerungen der letzten Zeit und die allgemeine Stimmung in Berlin ist wohl auch in unserer Location sehr schnell ein falsches Bild entstanden“, das den Ernst der Lage untergraben habe. „Wir möchten uns deshalb auch noch mal aus tiefstem Herzen bei allen entschuldigen, die dadurch gefährdet worden sind!“ Nach freiwilliger Schließung wolle man mit einem strengeren Konzept weitermachen.

Trotz falsch oder unvollständig hinterlegter Kontaktdaten haben sich nach dem Bekanntwerden von Corona-Infektionen in einer Neuköllner Kneipe weitere Besucher bei Behörden gemeldet. Es hätten einige Menschen, auch aus anderen Bezirken angerufen, sagte ein Mitarbeiter des Bezirksamts Neukölln am Mittwoch auf Anfrage. Die Zahl der positiv getesteten Menschen habe sich bisher nicht weiter erhöht, es dauere bis zum Vorliegen der Ergebnisse.

Das Gesundheitsamt hatte am Dienstag erklärt, 18 Fälle stünden mit dem Brauhaus Neulich im Schillerkiez in Zusammenhang. Menschen, die zwischen dem 16. und 18. Juli dort waren, wurden um Kontaktaufnahme zum Gesundheitsamt gebeten. In dem Fall ist nach Bezirksangaben unklar, wer wen angesteckt hat: Aufgefallen sei die Häufung, weil ein Gast aus Friedrichshain-Kreuzberg Symptome entwickelt hatte. Auch ein Mitarbeiter der Kneipe wurde nach Bezirksangaben positiv getestet. (dpa)

Polizei zerstreut Menschenansammlungen in Parks – Flaschenwürfe

In zwei Berliner Parkanlagen hat die Polizei mit insgesamt rund 120 Einsatzkräften größere Menschenansammlungen aufgelöst. Im Volkspark Friedrichshain, wo sich in der Nacht zum Mittwoch rund 250 teils stark betrunkene Jugendliche aufhielten, warfen Unbekannte vereinzelt Flaschen in Richtung der Beamten, wie die Polizei mitteilte. Teile des Parks wurden demnach ausgeleuchtet und die Menschen zum Gehen aufgerufen.

In der Hasenheide in Neukölln seien am Dienstagabend bis zu 1200 Menschen festgestellt worden, hieß es weiter. „Es wurde Musik abgespielt und die Abstände zueinander nicht eingehalten.“ Menschen seien angesprochen worden, Musik und Tanzdarbietungen einzustellen. Über Lautsprecher sei zum Einhalten der Mindestabstände aufgerufen worden. Mit weiteren Streifen seien neue Ansammlungen verhindert worden.

In der Hasenheide an der Grenze der Bezirke Kreuzberg und Neukölln hatten erst am Wochenende Tausende Menschen illegale Partys gefeiert, die in der Politik Unverständnis hervorriefen. Die Polizei war wegen der Regeln zur Eindämmung der Pandemie eingeschritten. (dpa)

Kein Platz für Partys: Öffentliches Grün steht nicht zur Verfügung

Auch in Tempelhof-Schöneberg stößt der Vorschlag, Partys in Parks zu erlauben, auf Ablehnung. Aber die endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen.

Keine Hinweise, dafür ein Desinfektionsmittelspender: Die Teststelle am Flughafen Tegel gegenüber von Gate A00.

Keine Hinweise, dafür ein Desinfektionsmittelspender: Die Teststelle am Flughafen Tegel gegenüber von Gate A00.

Bild:
Sinan Reçber

Corona-Teststelle in Tegel startet

Am Berliner Flughafen Tegel hat am Mittwoch der Aufbau der Teststation für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten begonnen. Dort sollen sie sich vom nun an im Terminal A freiwillig nach ihrer Ankunft in Berlin auf das Virus testen lassen können, wie die Flughafengesellschaft zuvor mitgeteilt hatte. In Schönefeld sind demnach die Tests ab Donnerstag im Terminalbereich L geplant. Zahlen müssen die Passagiere dafür nichts. Bis Mittwochvormittag hatte in Tegel zunächst kein Reisender die Möglichkeit genutzt.

Der Start der Corona-Teststation wirkte chaotisch: Offiziell sollte die Station für Reiserückkehrende aus Risikoländern seit 8 Uhr in Betrieb sein. Am Mittwochvormittag war von außen betrachtet von einem geregelten Testbetrieb noch keine Spur: Informationen, wo die Teststelle sich befindet, waren nicht ersichtlich, die Rollos waren heruntergelassen. Die Türen waren für den Sichtschutz provisorisch mit blauer Folie abgedeckt. Von außen erkannte man nicht, dass es sich um die Corona-Teststelle handelt, Schilder gab es nicht.

Gegen 12 Uhr betraten zwei bis drei Menschen die kleine Teststelle gegenüber von Gate A00. Davor hatte sich eine Schlange gebildet, in der die Abstandsregeln augenscheinlich nicht eingehalten wurden.

Eine Berliner Studentin wartete ratlos vor der vermuteten Teststelle: „Ich bin am Samstagmorgen aus den USA nach Berlin zurückgeflogen und war in Tegel gelandet. Seitdem will ich Gewissheit, ob ich das Virus habe.“

Auf dem Rückflug nach Berlin habe die Crew
Flugblätter an die Passagiere ausgeteilt mit dem Hinweis, sich bei den entsprechenden Behörden zu melden.
Die Mitarbeiterin am Tegeler Infoschalter verwies die Rückkehrerin bei der Frage nach einem Coronatest am Samstag auf den Zoll, der ebenfalls von nichts wusste. „Da bin ich erstmal nach Hause gegangen.“

Zurück zu Hause konnte die junge Frau das Gesundheitsamt in Mitte weder telefonisch noch per Mail erreichen. „Nur die Corona-Hotline des Bundes ging dran und von da bekam ich eine Telefonnummer, die auch nicht erreichbar war.“ Wie viel ein privater Coronatest kosten würde, wisse sie nicht.

„Ich habe nicht das Gefühl, dass es hier im Flughafen eine Ansprechpartnerin gibt“, sagt die Reiserückkehrerin aus den USA. „Eine Dame, die gerade aus der Teststelle herausgelaufen war, sagte mir, dass es doch bereits mehrere Teststellen in Berlin gebe.“

Die Rückkehrerin hatte von den Corona-Teststellen am Flughafen Berlin-Tegel über die Pressemitteilung auf der Webseite des Flughafens erfahren. Auch nach einem Anruf beim Flughafen Berlin-Tegel habe sie nichts erfahren können.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mussten am Mittwoch rund 20 Menschen nach ihrer Landung aus der Türkei zunächst einige Stunden darauf warten, bis die Teststelle der Charité am Terminal A fertig aufgebaut war und öffnen konnte. Grund waren Probleme mit dem Netzwerk, sagte eine Sprecherin der Charité.

Sabine Deckwerth von der Betreibergesellschaft Flughafen Berlin Brandenburg betonte vor Ort, dass Passagiere verpflichtet seien, sich vor Reiseantritt über die jeweiligen Einreisebeschränkungen des Landes zu informieren.

„Wir werden den Hinweis auf die Corona-Teststellen in Tegel auf den Monitoren im Flughafen ausspielen“, erklärte die Sprecherin. Zudem würden Mitarbeiter am Flughafen zu den gelandeten Maschinen gehen und fragen, wer von den Reiserückkehrenden sich testen lassen wolle.

„Seit Mittwochmorgen bereiten die Zuständigen der Teststelle den Betrieb vor. Natürlich muss sich am ersten Tag der Testbetrieb erst einmal einspielen“, fügte Deckwerth hinzu. (mit dpa)

BVG will bis Jahresende alle Busse mit Spuckschutz ausrüsten

Seit Monaten dürfen Fahrgäste in Berlin in Bussen nicht mehr durch die Tür beim Fahrer einsteigen. Grund ist der Infektionsschutz wegen der Coronakrise. Doch in manchen BVG-Bussen öffnen sich nun wieder die vordersten Türen.

„Wenn die Tür vorne plötzlich aufgeht, dann hat das Fahrzeug schon so ein Glas“, sagt Petra Nelken, Pressesprecherin der BVG. Gemeint ist ein Spuckschutz aus
Glas zwischen Fahrer und Fahrgast – dort, wo man sonst sein Ticket löst. Zuerst berichtete die “
Berliner Zeitung„.

Bis Jahresende sollen 1400 Busse damit ausgestattet werden. Zwischen 30 und 40 haben diese extra Glasscheibe schon eingebaut. Die ersten Linien, die komplett „sauber“ sind, wie Nelken sagt, sind die 296er- und 396er-Busse. Sie fahren zwischen dem S-Bahnhof Lichtenberg beziehungsweise Nöldnerplatz und der S-Bahnstation Karlshorst. Als nächstes ist die 200er-Linie dran, sagte Nelken.

1800 bis 2400 Euro werden für das Sicherheitsglas bei zwei Busmodellen fällig,

für drei weitere ist der Preis noch offen, wie ein Unternehmenssprecher am

Mittwoch mitteilte. Zuvor hatte der rbb über die Kosten berichtet.

Der Spuckschutz soll in Berlin aber Standard werden, also nicht nach der Coronakrise wieder verschwinden. Auch bei neu im Werk bestellten Fahrzeugen werde er nun eingebaut, sagt Nelken. Die BVG verspricht sich dadurch auch besseren Schutz während der jährlichen Grippewellen. (mit dpa)

So sieht die eingebaute Glasscheibe dann aus.

Bild:
BVG/Kevin Doan

Coronatests in Schönefeld starten erst am Donnerstag

Nicht alle Coronatests an den Berliner Flughäfen beginnen wie angekündigt am Mittwoch. Wie Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach dem Tagesspiegel sagte, starten die Tests in Schönefeld erst am Donnerstag. In Tegel hingegen setzt die Maßnahme wie geplant am Mittwoch ein.

Es sei in den vergangenen Tagen „ein Kraftakt der Charité“ gewesen, sagte Krach. Er warnte aber bereits: „Es wird auch mal Warteschlangen geben, es wird auch mal Unzufriedenheit geben, aber meiner Meinung nach müsste das alles im Bereich des erträglichen sein.“

Aktuell sind die Coronatests für Reiserückkehrer aus Risikoländern noch freiwillig als Alternative zur 14-tägigen Quarantäne. Nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn sollen die Tests ab kommenden Montag verpflichtend sein. Eine entsprechende Verordnung steht aber noch aus. „Wir freuen uns, wenn es bald Klarheit von der Bundesregierung gibt“, sagte Krach. (fha)

Reproduktionszahl bei 1,4 – Coronaampel springt auf Rot

In Berlin ist eine von drei Warnampeln in der Corona-Pandemie auf Rot gesprungen. Der sogenannte
Reproduktionswert lag am Dienstag bei 1,4, wie die Senatsgesundheitsverwaltung am Abend mitteilte. In der 7-Tages-Statistik lag er bei 1,26.

Der R-Wert zeigt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Er bezieht sich auf Infektionen vor 8 bis 13 Tagen. Bleibt der Wert länger stabil über 1, besteht die Gefahr eines wieder exponentiellen Anstiegs der Fallzahlen. Dann steckt ein Infizierter mehr als einen weiteren Menschen an.

Die Reproduktionszahl ist im Berliner Ampelsystem zur Bewertung des Infektionsgeschehens einer von drei Indikatoren: Liegt der R-Wert mindestens drei Mal in Folge über 1,2, zeigt diese Ampel Rot. Die beiden anderen Ampeln – Neuinfektionen im Verhältnis zur Einwohnerzahl und Intensivbettenkapazität – liegen derzeit allerdings weiter im grünen Bereich.

Nach der dreiteiligen Berliner Corona-Ampel müssen dann Maßnahmen erörtert und vorbereitet werden, wenn zwei der drei Indikatoren gelb sind. Stehen zwei von drei Indikatoren auf Rot, sind Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen umzusetzen.

Die Zahl der Neuinfektionen stieg zum Dienstag um 51 auf 9070 Fälle. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 39 Personen, 19 davon auf Intensivstationen. 223 an dem neuartigen Coronavirus Erkrankte sind bislang gestorben. (dpa)

Kind in Potsdamer Kita mit Coronavirus infiziert

Ein Kind aus einer Potsdamer Kindertagesstätte hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte die Stadt am Dienstag mit. Das positive Testergebnis sei
dem Gesundheitsamt übermittelt worden. Das Kind wurde demnach getestet, weil ein
Elternteil einen positiven Befund hatte. Es war bis Ende vergangener Woche in einer Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt (Awo) betreut worden.

Das Gesundheitsamt bereite nun Tests für mehr als 100 Kita-Kinder sowie fünf Erzieherinnen und Erzieher der Einrichtung vor, teilte die Stadt weiter mit. Alle seien Kontaktpersonen ersten Grades und müssten in Quarantäne. Sie sollen an diesem Mittwoch getestet werden. Der Krippenbereich der Kita sei nicht betroffen, die Kita bleibe weiter geöffnet. (dpa)

Schulverwaltung prüft Maskenpflicht

Nach den Sommerferien sollen in den Schulen keine Abstandsregeln mehr gelten. Ob es eine Pflicht geben wird, in der Schule eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist noch offen. Das werde derzeit aber geprüft, sagte Martin Klesmann, Sprecher der Bildungsverwaltung am Dienstag. „Darüber ist heute mit Experten beraten worden.“ Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Es seien noch eine Reihe von Fragen zu klären. Zuvor hatte der RBB über die Überlegungen zur Maskenpflicht in den Schulen berichtet. (dpa)

Update aus Spandau: Jetzt 21 Infizierte

Nachdem ein Paar von einer Urlaubsreise in Großbritannien zurückgekommen war und Verwandte mit dem Coronavirus angesteckt hatte, ist nun die Zahl der Infizierten gestiegen. Das bestätigte die Amtsärztin des Bezirks.

Waren es zuvor 13 bestätigte Covid-19-Fälle, ist die Zahl nun auf 21 gestiegen. 58 Menschen befinden sich in Quarantäne. (Felix Hackenbruch)

Corona-Tests starten wie geplant am Mittwoch an Berliner Flughäfen

An den Berliner Flughäfen sollen sich
Reiserückkehrer aus sogenannten Risikogebieten ab Mittwoch auf das Coronavirus testen lassen können.
Der Tagesspiegel-Checkpoint hatte am Montag berichtet. Dafür laufen alle Vorbereitungen, sagte ein Sprecher der Senatskanzlei am Dienstag. Die Tests in den Terminalgebäuden der Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen für die Reisenden kostenlos sein.
Derzeit sind sie noch freiwillig. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass sie verpflichtend werden sollen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte die Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten am vergangenen Donnerstag für diese Woche in Aussicht gestellt. Die Umsetzung liegt in der Verantwortung der Charité. Die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern hatte sich am Mittwoch darauf verständigt, dass Reisende aus solchen Gebieten im Ausland künftig unmittelbar nach Rückkehr auf das Coronavirus getestet werden sollen. Dazu sollen bundesweit an Flughäfen Teststellen entstehen. (dpa)

Brandenburg nimmt keine Gäste aus dem bayerischen Dingolfing auf

Für Besucher aus dem bayerischen Landkreis Dingolfing-Landau gelten auch in Brandenburg derzeit Einschränkungen. Hotels, Campingplätze und Ferienwohnungen dürften keine Gäste von dort aufnehmen, erklärte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Dienstag in Potsdam. Brandenburg hat in seiner Corona-Verordnung geregelt, dass Gäste aus einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit mehr als 50 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner mit dem Virus Sars-CoV-2 in den vergangenen sieben Tagen nicht beherbergt werden dürfen.

Auf einem großen Gemüsebauernhof in Mamming im Kreis Dingolfing-Landau nordöstlich von München waren mehr als 170 Erntehelfer in einer Reihenuntersuchung positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies zuletzt für diesen Kreis mehr als 191 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für die vergangenen sieben Tage aus. In Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz gibt es ebenfalls Einschränkungen für Urlauber aus Dingolfing-Landau. (dpa)

Mehr als eine halbe Milliarde Euro an Corona-Hilfen in Brandenburg bewilligt

Der kreditfinanzierte Corona-Rettungsschirm für Brandenburg in Höhe von bis zu zwei Milliarden Euro ist noch gut gefüllt. Bis zum vergangenen Freitag seien Ausgaben von 513,2 Millionen Euro bewilligt worden, berichtete das Finanzministerium. Dabei handle es sich um Landesmittel beispielsweise für die Erstattung von Kita-Elternbeiträgen, den Ausgleich kommunaler Mehrausgaben, die Grenzpendler-Pauschale oder den Rettungsschirm für die soziale Infrastruktur, sagte Ministeriumssprecher Ingo Decker. Mit weiteren Einwilligungen werde gerechnet.

Der Landtag hatte den Rettungsschirm Anfang April beschlossen, er wird über neue Schulden finanziert. Dafür stellte das Parlament eine außergewöhnliche Notsituation fest, damit Kredite trotz der gesetzlichen Schuldenbremse möglich sind. Die Mittel sind an einen Zweck gebunden: Im Nachtragshaushalt 2020 ist festgelegt, dass nur finanzielle Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden können. Das Geld ist auch an das Haushaltsjahr 2020 gebunden.

Kleinen Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten und Freiberuflern half das Land von März bis Juni über ein Soforthilfeprogramm mit Zuschüssen von 9000 bis 60.000 Euro. Rund 561 Millionen Euro gingen an mehr als 63.000 Selbstständige und Unternehmen. In das Programm flossen auch Bundesmittel. Außerdem wurde ein Schirm für Kommunen gespannt. Polnische Berufspendler, die nach ihrer Rückkehr in die Heimat zwischenzeitlich zwei Wochen in Quarantäne mussten, wurden ebenfalls unterstützt. Auch die geplanten Coronavirus-Tests für alle Beschäftigten in Schulen und Kitas ab August und Stichproben für Kita-Kinder und Schüler sollen aus dem Rettungsschirm bezahlt werden.

Für kleinere Firmen und Soloselbstständige gibt es inzwischen Überbrückungshilfen des Bundes, um Liquiditätsengpässe abzufedern. Das Interesse ist in Brandenburg bisher eher zurückhaltend: Bis zum Sonntag seien 154 Anträge bei der Investitionsbank Brandenburg (ILB) dafür eingetroffen, sagte ein ILB-Sprecher. Wann sie bewilligt werden, war zunächst offen. Steuerberater und Wirtschaftsprüfer registrieren sich auf einer Plattform des Bundes und stellen ihre Anträge. Die Rückkopplung mit den Antragstellern funktioniere derzeit noch nicht, sagte der Sprecher. Die Überbrückungshilfe soll für Juni bis August gewährt werden. Die Zahlungen sind je nach Umsatzausfall gestaffelt. Erstattet werden fixe Betriebskosten bis zu 150.000 Euro. (dpa)

Elternausschuss: Schulen sind diesmal besser vorbereitet – Studenten sollen helfen, Personalnot zu lindern

Der Berliner Landeselternausschuss erwartet den Start des neuen Schuljahres nach den Sommerferien mit gemischten Gefühlen. Alle Beteiligten seien diesmal auf die Situation an den Schulen während der Corona-Pandemie besser vorbereitet, sagte der Ausschussvorsitzende Norman Heise am Dienstag im RBB-Inforadio. Das Chaos im März sei deswegen entstanden, weil die Schulen ohne Vorbereitung komplett geschlossen wurden. „Die Situation sollen wir ja erstmal so nicht mehr haben.“

In Fällen, in denen Schulen geschlossen würden, passiere das nur lokal und mit einem Plan B, sagte Heise, also so, dass keine vollständige Schließung geplant sei, sondern die Anzahl der Schüler und der Unterricht reduziert würden. „Bis die Situation wieder unter Kontrolle ist und man dann irgendwann wieder zum Normalbetrieb zurückkehren kann.“

Kritisch sieht Heise allerdings die Personalsituation an den Berliner Schulen. Es sei möglich, dass gerade ältere Lehrerinnen und Lehrer zum Schuljahresbeginn krankgeschrieben seien. Das müsse beim Erstellen der Stundenpläne berücksichtigt werden. Heise plädiert dafür, Lehramtsstudierende an die Schulen zu holen, um die Personaldecke zu verbreitern. In Berlin startet das neue Schuljahr am 10. August. (dpa)