Innensenator erwartet „heißes Wochenende“ mit 22.000 Demonstranten

Innensenator Andreas Geisel (SPD) erwartet rund 22.000 Demonstranten an diesem Wochenende in Berlin. Insgesamt sind in der Hauptstadt 83 Demonstrationen geplant. Die größte soll am Samstag auf der Straße des 17. Juni stattfinden. Rechte und Rechtsextremisten mobilisieren bundesweit für einen „Tag der Freiheit“, an dem sie das Ende der Corona-Pandemie verkünden wollen. Er rechne allein dafür mit etwa 10.000 Menschen, sagte Geisel am Freitagmorgen im RBB-Inforadio. In ganz Berlin sollen 1500 Polizisten die Demonstrationen begleiten und die Corona-Regeln durchsetzen. „Insgesamt wird das ein heißes Wochenende“, sagte Geisel, „aber die Polizei wird die Sache im Griff haben.“ (Mehr dazu im Blog unten.)

Der Berliner Landeselternausschuss begrüßt die Maskenpflicht an Schulen nach den Ferien und erwartet auch keine Umsetzungsprobleme. „An vielen Schulen ist diese Praxis bereits vor den Ferien erprobt worden“, sagte Landeselternsprecher Norman Heise. Ein Mund-Nasen-Schutz ist etwa auf Fluren, in Aufenthalts- und Gemeinschaftsräumen oder der Toilette vorgeschrieben, nicht aber im Unterricht, auf dem Schulhof oder im Hort. Brandenburg hat etwa elf Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen gezahlt, die nach Schließung der deutsch-polnischen Grenze wegen der Corona-Pandemie in Brandenburg zum Arbeiten geblieben waren. Etwa 7000 polnische Arbeitnehmer haben davon profitiert.

In Berlin stehen alle drei Corona-Ampeln wieder auf Grün: Nach zwei Tagen über dem kritischen Reproduktionswert meldete die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstag einen R-Wert von 0,9. Aus den täglichen Corona-Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung geht hervor, dass es seit gestern 42 neue bestätigte Fälle gibt.

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Innensenator Geisel rechnet mit insgesamt 22 000 Demonstranten am Wochenende

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erwartet rund 22.000 Demonstranten in der Hauptstadt an diesem Wochenende. Allein für die Versammlung am Samstag auf der Straße des 17. Juni rechne er mit etwa 10.000 Menschen, sagte Geisel am Freitagmorgen im RBB-Inforadio. Nach Polizeiangaben will dort die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ demonstrieren (15.30 bis 22 Uhr). Mit Bussen würden die Menschen etwa aus Baden-Württemberg anreisen, sagte Geisel. Bundesweit werde mobilisiert, auch verschiedenste Neonazi-Organisationen hätten zur Teilnahme aufgerufen.

Er rechne für das Wochenende mit dem Einsatz von insgesamt rund 1500 Polizeibeamten, sagte Geisel weiter. Der Senator sprach von einer „besonderen Herausforderung“. Man werde sehen, inwieweit es gelinge, bei derart großen Menschenmengen die Corona-Auflagen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht durchzusetzen. Die Teilnehmeranzahl bei der Veranstaltung auf der Straße des 17. Juni zu begrenzen, sei jedoch nicht nötig gewesen, weil die Fläche auf der Straße groß genug sei. Die Polizei werde angemessen und deeskalierend vorgehen, gegebenenfalls Bußgelder verhängen oder bei Widerstandshandlungen auch Menschen die Freiheit entziehen. „Insgesamt wird das ein heißes Wochenende“, sagte Geisel, „aber die Polizei wird die Sache im Griff haben.“

Der Innensenator kritisierte das Anliegen des Protests auf der Straße des 17. Juni. Es sei kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen, so Geisel. „Ein souveräner Akt der Freiheit wäre es, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für die Gesundheit in diesem Land.“ Die Gewerkschaft Verdi sprach zuletzt von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet, teilte die Gewerkschaft mit.

Am Wochenende sind insgesamt 83 Demonstrationen geplant, unter anderem auch vor dem Brandenburger Tor und auf der Straße Unter den Linden. Am Neuköllner Herrfurthplatz soll für Samstagabend eine linke Fahrrad-Demonstration gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe „Syndikat“, angemeldet sein. Die Polizei begleitet nicht nur die größeren Demos, auch etliche kleinere müssten im Blick behalten werden, hatte zuvor bereits eine Polizeisprecherin gesagt. Hinzu kämen Partys in Parks und Grünanlagen. Dort treffen sich immer wieder vor allem abends und nachts meist junge Menschen zum Feiern, ohne auf die Corona-Regeln zu achten. Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3000 Menschen, eng beieinander und viele ohne Maske. (dpa)

Brandenburg zahlt rund elf Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen

Brandenburg hat etwa elf Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen gezahlt, die nach Schließung der deutsch-polnischen Grenze wegen der Corona-Pandemie in Brandenburg zum Arbeiten geblieben waren.
Das berichtete RBB24 mit Berufung auf Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Freitag. Dem Bericht zufolge haben davon
etwa 7000 polnische Arbeitnehmer profitiert, die in Brandenburg sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind und
pro Tag eine Aufwandsentschädigung von 65 Euro für Miete und Lebensunterhalt bekommen haben.

Das Programm läuft dem RBB zufolge am 31. Juli aus. Wirtschaftsminister Steinbach sagte, es solle keine Nachbesserungen für Pendler geben, die keine Aufwandsentschädigung erhalten hätten: „Wir werden nicht immer jeden erreichen können. Wir werden auch nicht jedes Unternehmen während der Corona-Krise retten können. Aber 11,1 Millionen für Pendler und 7000 Menschen, die profitiert haben, ich glaube, das sind vorzeigbare Zahlen.“

Die polnische Regierung hatte Mitte März verfügt, dass alle Einreisenden in eine 14-tägige Quarantäne müssen. Davon waren auch die gut 14.000 Pendler betroffen, die täglich zur Arbeit nach Brandenburg fahren. Brandenburg hatte daraufhin beschlossen, jedem Pendler, der in Brandenburg blieb und weiterarbeitete, eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Seit Mitte Juni ist die Einreise nach Polen aus allen benachbarten EU-Mitgliedstaaten wieder ohne Einschränkungen möglich. Die Quarantänepflicht gilt seitdem nicht mehr. (dpa)

Landeselternausschuss findet Maskenpflicht an Schulen gut

Der Landeselternausschuss hält die geplante Maskenpflicht an Berliner Schulen für richtig und erwartet keine großen Umsetzungsprobleme. „An vielen Schulen ist diese Praxis bereits vor den Ferien erprobt worden“, sagte der Vorsitzende der Elternvertretung, Norman Heise, der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sind ja auch beim Einkaufen oder im Öffentlichen Personennahverkehr mit Maske unterwegs. Warum soll das an der Schule nicht funktionieren.“

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass Berlin im Kampf gegen das Coronavirus auf eine Maskenpflicht an Schulen setzt. Die Regelung soll nach Ferienende ab 10. August für Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte in Schulgebäuden gelten. Sie müssen einen Mund-Nasen-Schutz zum Beispiel auf Fluren, in Aufenthalts- und Gemeinschaftsräumen oder der Toilette tragen. In Unterrichtsräumen, auf dem Pausenhof oder im Hort soll diese Verpflichtung nicht gelten.

Sollten Schüler – oder deren Eltern – unwillig sein, plädiert Heise dafür, dass die Schulleitung zunächst das Gespräch sucht und Ursachenforschung betreibt. Sollte das nichts bringen, stehe eine ganze Klaviatur von Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Schulausschluss zur Verfügung. Er gehe aber davon aus, dass Probleme eher im Dialog auszuräumen seien. Im Unterricht selbst sei das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kaum zumutbar, ergänzte Heise. Daher sei es richtig, dass es hier eine Ausnahme von der Pflicht geben solle. (dpa)

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Cottbuser Nächte wegen Coronavirus-Pandemie endgültig abgesagt

Die Cottbuser Nächte fallen in diesem Jahr aus. Nach Gesprächen zwischen Vertretern der Stadt Cottbus, der Gesundheitsbehörde und dem RK Endspurt 09 Cottbus als Veranstalter des Bahnrad-Events wurde am Mittwoch die Absage beschlossen. Grund sind die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie.

„Wir bedauern natürlich die Absage sehr, können aber auch die Bedenken aufgrund der Pandemie nachvollziehen“, sagte Bernd Mildner, Vereinsvorsitzender des RK Endspurt 09 Cottbus am Donnerstag.

Ursprünglich sollte die dreitägige Veranstaltung nach Sechstagerennen-Art an diesem Wochenende stattfinden, war aber zunächst aufgrund der Corona-Krise auf den 25. bis 27. September verlegt worden. „Ob und wie wir im nächsten Jahr weitermachen, darüber haben wir noch nicht nachgedacht“, sagte Mildner. (dpa)

Alle Coronaampeln wieder auf Grün

In Berlin zeigen die drei Warnampeln in der Corona-Pandemie wieder komplett auf Grün. Der sogenannte
Reproduktionswert lag am Donnerstag anders als an den Vortagen nur noch bei
0,90, wie die Senatsgesundheitsverwaltung mitteilte. Am Mittwoch betrug er noch 1,21. Zuletzt hatte diese
Ampel rot geleuchtet. Die Zahl der aktiven bestätigten Coronavirus-Fälle liegt demnach derzeit bei 396, das sind zwölf mehr als am Mittwoch.

Der R-Wert zeigt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Er bezieht sich auf Infektionen vor 8 bis 13 Tagen. Bleibt der Wert länger stabil über 1, besteht die Gefahr eines exponentiellen Anstiegs der Fallzahlen. Dann steckt ein Infizierter mehr als einen weiteren Menschen an. Liegt der R-Wert mindestens drei Mal in Folge über 1,2, zeigt diese Ampel Rot. In der 7-Tages-Statistik lag er bei 1,17.

Auch die beiden anderen Ampeln für die Neuinfektionen im Verhältnis zur Einwohnerzahl und den Anteil der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen zeigen auf Grün. Die Zahl der Neuinfektionen stieg zum Donnerstag um 42 auf 9191 Fälle. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 41 Menschen, davon 20 in der Intensivmedizin. Bisher sind 223 mit dem neuartigen Coronavirus Infizierte gestorben.

Nach der dreiteiligen Berliner Corona-Ampel müssen Maßnahmen erörtert und vorbereitet werden, wenn zwei der drei Indikatoren gelb sind. Stehen zwei von drei Indikatoren auf Rot, sind Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen umzusetzen. (dpa/Tsp)

Brandenburg plant zunächst keine Maskenpflicht in Schulen

Für Lehrer und Schüler in Brandenburg ist derzeit
anders als in Berlin keine Maskenpflicht in Schulen wegen des Coronavirus geplant. „Unser Hygieneplan sieht erstmal die Maskenpflicht an Schulen nicht vor“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Dies ist allerdings der Bildungsministerin vorbehalten.“ Nonnemacher verwies auf die
Abwägung solcher Maßnahmen: „Wir müssen bei unseren Maßnahmen immer
auf die aktuellen Infektionszahlen schauen, aber auch, wie das
Verhältnis der Angemessenheit von Eingriffen in die Grund- und Freiheitsrechte zum Infektionsgeschehen ist.“

Berlin plant nach dem Ende der Sommerferien ab 10. August einen Mund-Nasen-Schutz für Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte in Schulen etwa auf Fluren, in Aufenthalts- und Gemeinschaftsräumen oder Toiletten. In Unterrichtsräumen, auf dem Pausenhof oder im Hort soll die Verpflichtung nicht gelten, kündigte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) an. Der Senat will die Maskenpflicht am Dienstag beschließen.

In Brandenburg soll der reguläre Schulbetrieb ebenfalls ab 10. August losgehen. Lehrern wird im neuen Hygieneplan empfohlen, im Kontakt zu Kollegen, Eltern und anderen Besuchern, bei der Schülerbeförderung und in Pausen auf dem Schulhof Masken zu tragen, wenn der Abstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Die Abstandsregel gilt für den Kontakt zwischen Lehrern, zwischen Lehrern und Eltern und anderen Besuchern – vor allem im Lehrerzimmer, in Pausenbereichen oder der Teeküche. (dpa)

Weiteres Kind und Erzieher in Potsdamer Kita mit Corona infiziert

Die ersten Testergebnisse bei Kindern und Erziehern einer Potsdamer Kindertagesstätte haben zwei weitere positive Coronafälle bestätigt. Neben dem bereits positiv auf das Coronavirus getestete Kind haben sich ein weiteres sowie ein Erzieher mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte.

94 Kinder und Erzieher der Kita im Potsdamer Stadtteil Schlaatz wurden am Mittwoch getestet. Sie gelten als Kontaktperson ersten Grades und mussten
in Quarantäne. Noch liegen nicht alle Testergebnisse vor, wie die Stadt weiter mitteilte.
Mit weiteren Ergebnissen wird am Freitag gerechnet. Der Krippenbereich der Kita sei nicht betroffen, die Kita bleibe geöffnet. Mehr dazu auch bei unseren Kollegen der
Potsdamer Neuesten Nachrichten. (dpa)

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

Berlin wird im Kampf gegen das Coronavirus eine Maskenpflicht an Schulen einführen. Die Regelung soll nach Ferienende in gut einer Woche für Schüler, Lehrer und andere Beschäftigte in Schulgebäuden gelten, wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Donnerstag mitteilte. Sie müssen einen Mund-Nasen-Schutz zum Beispiel auf Fluren, in Aufenthalts- und Gemeinschaftsräumen oder der Toilette tragen. In Unterrichtsräumen, auf dem Pausenhof oder im Hort soll diese Verpflichtung nicht gelten.

Mit der Maskenpflicht, die der Senat am kommenden Dienstag noch formal beschließen muss, ist Berlin eine Art Vorreiter unter den Bundesländern. Los geht es am 10. August. Auch anderswo in Deutschland könnte der Mund-Nasen-Schutz nach Ende der Ferien zum Schulalltag gehören, entsprechende Überlegungen gibt es bereits. Offen ist aber vielfach noch, ob und in welchem Umfang das verpflichtend sein soll.

In Baden-Württemberg etwa ist nach den Sommerferien eine Pflicht geplant. In einigen anderen Ländern wie NRW wiederum ist von freiwilligen Maskengeboten die Rede, oder es liegt – wie in Hessen oder Sachsen – im Ermessen der Schulen. Berlins Nachbarland Brandenburg plant aktuell keine Maskenpflicht.

Nach dem Willen des rot-rot-grünen Berliner Senats sollen die Schulen im neuen Schuljahr trotz Corona-Krise wieder weitgehend im Regelbetrieb arbeiten – also mit Präsenzunterricht und wegen der großen Schülerzahl in den Räumlichkeiten ohne Mindestabstand. Ausnahmen gelten für Schüler mit Vorerkrankungen.

Die Maskenpflicht ist als Teil von Hygieneplänen nun ein Baustein, um den Schutz vor Ansteckung mit dem Virus zu verbessern. Außerdem ist geplant, Klassenverbände den ganzen Tag im selben Raum zu beschulen, um Begegnungen mit anderen Schülern zu vermeiden. Wichtig ist in dem Zusammenhang auch das regelmäßige Lüften der Räume.

Die Verpflichtung, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, gilt laut Bildungsverwaltung grundsätzlich für alle Schulformen. Für Förderschulen, an denen behinderte Menschen lernen, wird es aber Ausnahmen geben. Offen ist noch, ob an den Schulen Masken vorgehalten werden für Schüler, die keine oder diese vergessen haben. Dazu seien noch Gespräche geplant, hieß es. (dpa)

Corona-Tests auch am ZOB

Laut Tagesspiegel-Informationen soll es ab kommendem Montag auch am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Berlin eine Corona-Teststelle für Reiserückkehrer geben, ähnlich wie jene an Flughäfen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) machte sich am Donnerstag vor Ort ein Bild.

Im Berghain kann wieder getanzt werden – aber nur draußen

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie lädt das Berghain in Berlin wieder zu einer Party. Allerdings öffnet der international beliebte Club dafür nicht den als „härteste Tür der Welt“ geltenden Zugang zu dem ehemaligen Fernheizwerk. Vielmehr soll an diesem Samstag und Sonntag der sonst auch im Sommer genutzte Garten des Berghain wieder mit einem DJ-Programm beschallt werden.

„Nach einer langen Pause wagen wir einen langsamen Start in den Sommer“, heißt es auf der Homepage des Techno-Clubs. Wie die gesamte Berliner Clubszene ist auch das Berghain seit Mitte März geschlossen, eine Wiedereröffnung der Clubs selbst ist wegen der Corona-Krise nicht in Aussicht.

Für die Gartenparty mit beschränkter Gästezahl und bei gutem Wetter hat das Berghain „zum Schutz aller Gäste und Mitarbeitenden“ Hygienemaßnahmen vorgesehen. „Bitte bringt eure Masken mit, die Mund und Nase ausreichend bedecken und vermeidet direkten Kontakt mit anderen Gästen, sofern ihr nicht aus einem Haushalt kommen solltet“, schreiben die Veranstalter. Maskenpflicht herrsche am Eingang, auf der Tanzfläche und in den Toiletten. Über den Tanzfläche und in den Toiletten seien Ventilatoren angebracht, „um die Verbreitung von Aerosolen zu vermeiden“.

Über den Eintrag auf der Webseite des Berghain hatten zuvor „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ berichtet. (dpa)

Zwölf neue Corona-Infektionen in Brandenburg

In Brandenburg steigt die Zahl neuer Corona-Infektionen wieder etwas stärker. Von Mittwoch auf Donnerstag sind zwölf neue Fälle registriert worden, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Neun Fälle wurden im Landkreis Potsdam-Mittelmark gemeldet, zwei in Teltow-Fläming und einer im Kreis Märkisch-Oderland.

Fünf Patienten werden derzeit im Krankenhaus behandelt. Die Zahl der Verstorbenen liegt weiterhin bei 173 Corona-Patienten. 3300 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Erkrankten wird auf 100 geschätzt. (dpa)

Linke-Fraktion unterstützt Maskenpflicht an Schulen

Die Berliner Linke-Fraktion hat sich für eine Maskenpflicht an Schulen wegen des Coronavirus ausgesprochen. „Masken bieten nachweislich mehr Schutz“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Regina Kittler, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Daher halte sie entsprechende Überlegungen der Bildungsverwaltung für richtig. Kittler plädierte für einen Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Lehrer und die Schüler aller Jahrgänge – allerdings nicht im Unterricht selbst. „Dort über mehrere Stunden eine Maske zu tragen, ist nicht zumutbar.“

Für Kinder, die noch keine Maske hätten, müsse sichergestellt werden, dass die Schulen welche vorrätig hätten, ergänzte Kittler. „Die Lehrkräfte haben schon vor einiger Zeit vom Land Geld bekommen, um sich eine Maske zu kaufen.“

Die Senatsverwaltung für Bildung erwägt mit Beginn des Unterrichts nach dem Ferienende am 10. August eine Maskenpflicht in Schulen. Sie soll nicht gelten im Unterricht, in Arbeitsgemeinschaften oder im Hort. Endgültig entschieden ist noch nichts. (dpa)

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise

In der Wirtschaftskrise verlieren immer mehr Berliner ihre Arbeit. Im Juli stieg die Zahl der Arbeitslosen aber etwas langsamer als in den Vormonaten. Sie legte um 5945 zu auf 215.305, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Das waren knapp 59.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt bei 10,8 Prozent – deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt.

Corona-Tests in Schönefeld doch erst am Freitag

Die freiwilligen Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten am Flughafen Schönefeld sollen erst am Freitag beginnen. Ursprünglich war der Start für diesen Donnerstag vorgesehen. Zu den Gründen für die Verzögerung machten die Flughafenbetreiber und die Charité zunächst keine Angaben. Schon seit Mittwoch können sich Urlauber am Berliner Flughafen Tegel bei ihrer Rückkehr auf das Virus Sars-CoV-2 testen lassen. Auch dort verzögerte sich der Beginn um einige Stunden, weil Netzwerkprobleme behoben werden mussten, wie eine Charité-Sprecherin sagte.

Die Tests sind derzeit noch freiwillig. Wer jedoch kein negatives Ergebnis vorlegen kann, muss nach der Rückkehr in eine zweiwöchige Quarantäne. Zahlen müssen die Passagiere nichts. Voraussichtlich ab kommender Woche sollen die Tests verpflichtend werden.

Der Flughafenbetreiber rechnete am Mittwoch damit, dass sich nur wenige Rückkehrer freiwillig testen lassen werden. Pro Tag kämen in Berlin an beiden Standorten rund 2000 Passagiere aus Risikogebieten an, sagte ein Sprecher.

In Tegel betrifft das vor allem Flüge aus der Türkei, die in der Liste der Risikogebiete des Robert Koch-Instituts aufgeführt ist. In Schönefeld landen hauptsächlich Flugzeuge aus osteuropäischen Risikogebieten. (dpa)

Coronaleugner-Demo: Nun sollen doch nur 10.000 statt 500.000 Menschen kommen

Sie wollten „mindestens 500.000 Menschen“ nach Berlin bringen, um gegen Maskentragen, Abstandsgebote und Angela Merkel zu demonstrieren – tatsächlich wird der Prostest wohl sehr viel dürftiger ausfallen.

Laut Polizei hat der Veranstalter die Zahl der zu erwartenden Personen „von 500.000 auf 10.000 konkretisiert“.

Zum „Tag der Freiheit“, an dem trotz steigender Infektionszahlen das „Ende der Pandemie“ gefeiert werden soll, mobilisieren Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker, rechtsgerichtete Esoteriker und organisierte Rechtsextreme.

Neben den Initiatoren aus Stuttgart rufen auch die NPD, das vom Verfassungsschutz beobachtete „Compact“-Magazin und weitere rechtsextreme Gruppen zur Teilnahme auf. Der Veranstalter distanziert sich nicht von diesen Akteuren.

Auch Berlins Innenverwaltung geht von deutlich niedrigeren Teilnehmerzahlen aus. Auf Anfrage des Tagesspiegel-Checkpoints sagt Sprecher Martin Pallgen: „Obwohl bundesweit mobilisiert wird, rechnen wir nicht mit den angekündigten 500.000 Menschen“.

Dass der Veranstalter seine Zahlen „konkretisiert“ hat und intern nun schlappe 490.000 weniger erwartet, enthält er seinen Anhängern allerdings vor. Die lässt er weiterhin im Glauben,es käme eine halbe Million..

BVG zieht Bilanz: 30.000 Fahrgäste ohne Masken in drei Wochen

Seit ziemlich genau drei Wochen kontrolliert die BVG die Maskenpflicht in Berlins Bussen und Bahnen selbst. Eine Tagesspiegel-Checkpoint-Anfrage zeigt die erste Zwischenbilanz: Insgesamt wurden etwa 30.000 Fahrgäste ohne ordnungsgemäß angelegten Mund- und Nasenschutz „angetroffen und auch angesprochen, daraufhin wurden dann Masken angelegt“. Etwa 1.300 Masken wurden an Fahrgäste verteilt. Ungefähr 100 Fahrgäste konnten ein Attest vorweisen oder „glaubhaft darlegen, dass sie eins besitzen“. Und etwa 80 Mal wurden die Sicherheitsbeschäftigten bedroht oder beleidigt. Etwa 200 Vertragsstrafen in Höhe von 50 Euro werden erhoben. (Ann-Kathrin Hipp)

Seit kurzem überprüft die BVG, ob Passagiere Mund und Nase bedecken. Wir haben die Zwischenbilanz der Verkehrsbetriebe, die auch schon Geld kassiert haben.

Tagesspiegel

Berlin will Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens prüfen

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts zum solidarischen Grundeinkommen (SGE) angeregt. „Möglicherweise ist das SGE ein Weg, um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern“, sagte die Linke-Politikerin.

In einer Rezession könne das SGE noch mehr und noch ganz andere Menschen erreichen als bisher. Daher sei eine Evaluierung geplant. „Danach werden wir entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern.“

Das bundesweit einmalige Projekt, das Berlin sich 35 Millionen Euro jährlich kosten lässt, war Anfang August 2019 mit der Unterzeichnung der ersten Arbeitsverträge gestartet. Idee ist, Arbeitslosen für maximal fünf Jahre eine versicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren, anstatt sie in Hartz IV abrutschen zu lassen. Zudem sollen sie eine Perspektive auf einen unbefristeten Job haben.

Ein Jahr nach dem Start wurden laut Arbeitsverwaltung rund 500 Arbeitslose in das SGE vermittelt. Trotz Verzögerungen bei der Stellenvermittlung wegen Corona hält Breitenbach am Ziel fest, bis Jahresende alle vom Land finanzierten 1000 Stellen zu besetzen.

„Ich denke, für geflüchtete Menschen wäre es gut, das Projekt SGE zu verlängern“, fügte sie hinzu. „Denn wir hatten uns sehr gefreut, dass die Arbeitsmarktintegration für sie so gut geklappt hatte, allerdings im Niedriglohnsektor. Wir werden jetzt feststellen, das wohl viele von ihnen ihren Job in der Corona-Krise verloren haben.“ Hier könne womöglich eine SGE-Ausweitung helfen. (dpa)

Corona-Tests in Schönefeld erst ab Freitag

Der Start der Corona-Teststelle am Flughafen Schönefeld verzögern sich weiter. Wie die Flughafenbetreiber am Mittwochabend mitteilten, sollen nun erst ab Freitag Tests möglich sein. Am Flughafen Tegel war eine Teststelle trotz einiger Pannen (Bericht unten im Blog) heute in Betrieb gegangen.

Ursprünglich sollte an Berlins Flughäfen mit Beginn dieser Woche kostenfrei auf das Coronavirus getestet werden. Dies hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der vergangenen Woche angekündigt. Reisende aus sogenannten Risikogebieten können sich auf das Virus testen lassen. Bei einem negativen Ergebnis dürfen sie die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne vorzeitig verlassen.

79 neue Coronavirusfälle innerhalb von einem Tag

In Berlin sind die bestätigten aktiven Coronavirusfälle auf 384 gestiegen. Das geht aus den täglichen Corona-Zahlen der Berliner Gesundheitsverwaltung hervor. Demnach gibt es seit gestern 79 neue bestätigte Fälle. Das ist der höchste Anstieg innerhalb eines Tages seit dem 22. Juni. In Neukölln (+14), Reinickendorf (+13) und Lichtenberg (+10) gab es die signifikantesten Anstiege. An dem Virus starben in Berlin bislang 223 Personen. Die Gesundheitsverwaltung teilte mit: „Die Gesamtfallzahl der 30. Meldewoche ist im Vergleich zu den letzten beiden Vorwochen wieder angestiegen.“

Eine der drei sogenannten „Corona-Ampeln“ bleibt weiter auf Rot. Zwar sank der R-Wert, also die Zahl, die zeigt, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, von 1,4 auf 1,21, trotzdem bleibt sie im roten Bereich. Der 7-Tages-Schnitt des Reproduktionswert liegt bei 1,3. Die beiden anderen Ampeln – Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen und Plätze auf Intensivstationen – bleiben Grün.

An Brandenburger Schulen soll keine Maskenpflicht für Lehrer und Schüler gelten

Zum geplanten Start des regulären Schulbetriebs nach den Sommerferien soll in Brandenburg nach bisherigem Stand keine Maskenpflicht für Lehrer oder Schüler gelten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei als Regel nicht notwendig, wie aus einer Ergänzung zum Hygieneplan des Gesundheitsministeriums für Schulen hervorgeht, die am Mittwoch öffentlich wurde. Es gehe um eine Abwägung vor allem mit Blick auf die Bedeutung von Mimik oder Blickkontakt. Dem pädagogischen Personal wird aber empfohlen, im Kontakt zu Kollegen, Eltern und anderen Besuchern, bei der Schülerbeförderung und in Pausen auf dem Schulhof Masken zu tragen, wenn der Abstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann.

Die Abstandsregel gilt für den Kontakt zwischen Lehrern, zwischen Lehrern und Eltern und anderen Besuchern – vor allem beim Betreten und Verlassen oder bei Anwesenheit mehrerer Menschen im Lehrerzimmer, in Pausenbereichen oder der Teeküche. Für Schüler ist eine Abstandsregel nicht explizit vorgeschrieben. Die Sitzplätze der Schüler sollen aber so angeordnet werden, dass enge Kontakte von Angesicht zu Angesicht während des Unterrichts auf ein Minimum reduziert werden, heißt es in dem Plan. Ein Wechsel von Klassenräumen soll soweit möglich vermieden werden. Außerdem wird regelmäßiges Händewaschen und Lüften von Räumen vorgeschrieben. Die „Märkische Oderzeitung“ hatte am Mittwoch über den Hygieneplan berichtet.