111 Neuinfektionen in Berlin gemeldet – auch aktive Fälle steigen

Die Corona-Infektionen in Berlin sind stark angestiegen. Die Gesundheitsverwaltung meldete 111 neue Fälle am Dienstag. Die Zahl der aktiven Fälle ist um 60 gestiegen – von 531 auf 591. Der R-Wert, die Anzahl der Menschen, die jeder Infizierte ansteckt, ist allerdings zurückgegangen – von 1,27 auf 1,09. Damit springt diese Corona-Ampel zurück von Gelb auf Grün.

Die Regeln in der Gastronomie sollen vorerst nicht verschärft werden – also kommt erstmal auch kein Alkoholverbot. Das sagte Kultursenator Klaus Lederer nach der Senatssitzung am Dienstag. Die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat sich kritisch zu den Regelverstößen in der Gastronomie geäußert. Pop sagte, die „Nichteinhaltung von Regeln ist inakzeptabel“. Bei wiederholten Verstößen müsse man Betriebe schließen. Dem schloss sich auch Lederer an (Mehr dazu unten im Newsblog)

Die Idee der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), Alkohol in Bars und Kneipen zu verbieten, sollte es weiter zu Verstößen gegen den Infektionsschutz kommen, hat für viel Ärger in der Gastro-Szene gesorgt. Für den Branchenverband Dehoga käme es einem Berufsverbot gleich.

In Kinos darf wieder jede zweite Platz besetzt werden – auch wenn weniger Abstand zwischen den Menschen ist, als 1,50 Meter. Das teilte der Senat in der Sitzung am Dienstag mit.

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Lederer: Regeln in Bars und Restaurants werden vorerst nicht verschärft – erstmal kein Alkoholverbot

Kultursenator Klaus Lederer (Linke), der den Vorschlag Kalaycis am Vorabend scharf kritisiert hatte, erklärte nach der Senatssitzung, es habe „Diskussionen über die Frage“ gegeben, wie mit Infektionsfällen in gastronomischen Einrichtungen umgegangen werden soll.

Diese zählen aktuell, neben dem familiären Nahbereich, zu jenen Orten, in denen sich besonders viele Menschen mit Corona infizieren. Dennoch sei der Senat zu dem Schluss gekommen, die bislang geltenden Regeln beizubehalten, auf eine Verschärfung zumindest vorerst zu verzichten. Über ei Alkoholverbot denke der Senat „nicht wirklich“ nach.

Der Senat werde weiter diskutieren, ob alle Regeln adäquat seien. „Aber wir sind uns einig, dass wir das nicht über Presse machen und nicht über Ideen-Dropping“, sagte Lederer. Es könne sinnvoll sein, bei steigenden Infektionszahlen Regeln auch zu verschärfen.

Vor allem sollen die bezirklichen Ordnungsämter gestärkt werden, um die Einhaltung der Regeln besser kontrollieren und Verstöße besser ahnden zu können. „Schwerpunkteinsätze“ in bestimmten, von Lederer nicht näher konkretisierten Bereichen seien denkbar.

Bei Nichteinhaltung der Regeln soll es gegebenenfalls auch „drastische Konsequenzen“ geben – wie die Schließung einzelner Lokalitäten, sollten Wirte oder Gäste wiederholt gegen den Infektionsschutz verstoßen. Auf Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (SPD) sei besprochen worden, 240 Mitarbeiter in den Ordnungsämtern der Bezirke zusätzlich bereitzustellen. (Robert Kiesel, mit dpa)

Pop zu Gastrobetrieben: „Nichteinhaltung von Regeln ist inakzeptabel“

„Es kann nicht sein, dass Teile der Berliner Gastronomie die Hygiene- und Abstandsregeln, sowie die Anwesenheitsdokumentation missachten“, teilte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) dem Tagesspiegel mit. „Bei allem Verständnis für die gebeutelte Gastronomie, die Nicht-Einhaltung von Regeln ist inakzeptabel!“ Alle würden die Verantwortung tragen, eine zweite Welle des Coronavirus zu verhindern. „Die Ordnungsämter müssen kontrollieren und auch klar handeln. Bei groben Übertretungen müssen Gaststätten nicht nur mit Bußgeldern, sondern auch mit der Schließung rechnen“, kündigte sie an.

Mehr als 100 Neuinfektionen in Berlin an einem Tag gemeldet – aber R-Wert sinkt

Die Zahl der bekannten Corona-Neuinfektionen ist stark gestiegen – von Montag auf Dienstag meldete die Gesundheitsverwaltung ein Plus von 111 Fällen. Die Zahl der gemeldeten aktiven Fälle stieg außerdem von 531 am Montag auf 591 am Dienstag

Der R-Wert hingegen viel von 1,27 am Montag auf 1,09 am Dienstag. Damit springt diese Corona-Ampel von Gelb zurück auf Grün – auch die anderen beiden Ampeln zeigen weiter Grün

Ordnungsämter bekommen mehr Kapazitäten für Corona-Kontrollen

Die Corona-Krise beschäftigt den Senat weiter – und damit auch die Berlinerinnen und Berliner. Auf der einen Seite stehen Lockerungen wie beim Kinobesuch an, auf der anderen sollen Verstöße gegen die Regeln der Corona-Verordnung etwa beim Kneipenbesuch konsequent geahndet werden. Berlins Ordnungsämter bekommen für Kontrollen noch mehr Kapazitäten. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt.

„Wir sind uns alle einig, das Entscheidende bleibt, mit den vorhandenen Regelungen um Verständnis zu werben und mit Kontrollen die Umsetzung zu überprüfen“, sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Regelverletzungen müssten Konsequenzen haben. „Und wir werden auch stärker mit den bezirklichen Ordnungsämtern in Kontakt treten, mit dem Ziel, die Durchsetzung der Verordnung etwas weniger locker zu handhaben als es in der Vergangenheit der Fall war.“

Es müsse Schwerpunktkontrollen geben und bei Nichteinhaltung der Regeln gegebenenfalls auch „drastische Konsequenzen„. Auf Vorschlag von Innensenator Andreas Geisel (SPD) sei besprochen worden, 240 Mitarbeiter in den Ordnungsämtern der Bezirke zusätzlich bereitzustellen. „Das ist eine erhebliche Verstärkung der Möglichkeiten, um Verordnungsverstöße zu kontrollieren und gegebenenfalls auch zu ahnden“, sagte Lederer, „auch mit Bußgeldern oder wenn es nicht anders geht, auch mit der Schließung von Einrichtungen.“ (dpa)

Kostenlose Tests für Pflegeheimbewohner – auch ohne Symptome

In Berlin können sich jetzt Pflegeheimbewohner auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Dies gelte auch für Menschen, die aus einem Krankenhaus in eine Pflegeeinrichtung entlassen werden, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag in Berlin mit. Mit der Ausweitung der Tests sollen Menschen mit erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs frühzeitig identifiziert werden. Außerdem soll eine mögliche Ausbreitung der Krankheit verhindert werden.

In einer berlinweit angelegten Stichprobe können demnach außerdem im August 2020 einmalig alle Mitarbeiter von jeweils 24 stationären Pflegeeinrichtungen und 24 ambulanten Pflegediensten auf eine Coronavirus-Infektion getestet werden, auch wenn sie keine Symptome zeigen. (dpa)

Brandenburg beschließt offiziell Maskenpflicht in Schulen –

Die Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel gilt in Brandenburg nun auch in Schulen und Horten. Das Kabinett habe beschlossen, den Mund-Nasen-Schutz für Schulen und Horte in der Corona-Verordnung festzuschreiben, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher am Dienstag. Die Maskenpflicht gilt nicht für Klassenräume und Pausenhöfe. Die Landesregierung hatte die Maskenpflicht bereits vergangene Woche angekündigt, seit dem Schulstart am Montag galt sie zunächst freiwillig.

Für öffentliche Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen wurde die Pflicht zur Bedeckung um mindestens rund drei Wochen verlängert. Auch der Mindestabstand von 1,5 Metern und die Hygieneregeln werden beibehalten. Die aktualisierte Corona-Verordnung gilt zunächst bis zum 4. September.

Das Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern bleibt vorerst bis zum 31. Oktober bestehen, doch für Autokinos gibt es nun in Einzelfällen Ausnahmen – etwa für Konzerte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte das Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern für Autokinos im Juli vorläufig außer Vollzug gesetzt und auf Besonderheiten wie den Aufenthalt im Auto verwiesen. Damit konnte im Juli ein Konzert mit Popsängerin Nena und anderen im Autokino in Schönefeld stattfinden.

Für die berufliche Aus- und Weiterbildung lockert die Landesregierung die Abstandsregel, dafür muss aber eine Maske getragen werden. Bisher galt auch dort die Pflicht zum Mindestabstand von 1,5 Metern. Das Verbot von Kontaktsport wie etwa Ringen in Hallen bleibt dagegen vorerst bestehen. (dpa)

Busse aus dem Ausland dürfen nur mehr am ZOB halten

Fernreisebusse, die aus dem Ausland nach Berlin kommen, halten künftig nur noch am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB). Das hat der Berliner Senat am Dienstag beschlossen, wie Kultursenator Klaus Lederer (Linke) mitteilte. Andere Fernbushaltestellen zum Aussteigen der Fahrgäste soll es nicht mehr geben. „Das soll dem Zweck dienen, die entsprechenden Testvorschriften praktikabel umsetzen zu können“, sagte Lederer zur Erklärung.

Für Urlauber aus internationalen Risikogebieten gilt eine Testpflicht auf das Coronavirus bei der Heimkehr nach Deutschland. Eine der Berliner Teststellen gibt es am Zentralen Omnibusbahnhof. „Wir haben einen stetigen Anstieg der Neuinfektionen in Berlin“, so der Senator. „50 Prozent der Neuinfektionen werden aus dem Ausland mitgebracht.“ (dpa)

Weniger Abstand halten in Kinos

Kinobesucher müssen in Berlin weniger Abstand halten. Bisher sind 1,50 Meter vorgeschrieben, künftig soll jeder zweite Platz besetzt werden dürfen. Darauf hat sich der rot-rot-grüne Senat am Dienstag verständigt, wie Kultursenator Klaus Lederer (Linke) mitteilte. Voraussetzung seien gute Belüftung und Einhalten der Maskenpflicht.

Der Senat kommt damit einer Forderung der Kino-Betreiber nach, die verlangt hatten, die Abstandsregelung zu reduzieren. Sie hatten argumentiert, sie könnten derzeit nur maximal 20 Prozent ihrer Kapazitäten nutzen, was sich negativ auf die Starttermine neuer Filme auswirke. Nur mit höherer Auslastung und neuen Filmen seien die Kinos in der Lage, die Krise zu überleben.

Für Theater und Konzerthäuser soll diese Regelung zunächst nicht gelten, sagte Lederer. Darüber soll entschieden werden, wenn Erfahrungen zu den Folgen der neuen Regelung in den Kinos vorliegen. (dpa)

Senat vertagt Debatte um Alkoholverbot – Branchenvertreter sollen angehört werden

Einen Tag nach dem kontrovers diskutierten Vorstoß der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), den Alkoholausschank in Kneipen und Bars bei steigenden Coronazaheln zu verbieten, hat sich der Senat in seiner Sitzung am Dienstag auf eine Fortsetzung der Debatte zu einem späteren Zeitpunkt verständigt. Tagesspiegel-Informationen zufolge war der Vorstoß zwar Thema, auf zahlreiche Vorschläge hin sei aber kein Beschluss gefasst worden. Stattdessen habe sich der Senat darauf geeinigt, zunächst Vertreter des Branchenverbandes Dehoga anhören zu wollen, um das weitere Vorgehen zu beraten.

„Offenbar keine Schul-Mailinglisten“: Elternausschuss kritisiert Kommunikation der Verwaltung als „total absurd“

Die Kommunikation der Senatsbildungsverwaltung in der Corona-Krise ist „total absurd“. Das erklärt Carola Ehrlich-Cypra, die Stellvertretende Vorsitzende des Bezirkselternausschusses (BEA) Pankow. Ehrlich-Cypra kritisiert, dass die Verwaltung von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) offenbar noch nicht einmal über direkte Kommunikationswege in alle Berliner Schulen verfügt.

So hätten mehrere Pankower Schulen den neuen Musterhygieneplan nicht direkt von der verantwortlichen Bildungsverwaltung erhalten, sondern über den Landeselternausschuss und die Presse (in diesem Fall Tagesspiegel-Redakteurin Susanne Vieth-Entus).

Offiziell sei er erst mit Verzögerung über die bezirkliche Schulaufsicht in den Pankower Schulen eingetroffen, „das ist wohl der normale Weg„. Es sei nicht das erste Mal, dass Eltern und Viet-Entus‘ Nachrichten die Kanäle sind, über die die Schulleitungen dringende Infos erhalten.

„Es scheint, dass die Senatsbildungsverwaltung keine Maillisten aller Berliner Schulleiter*innen hat„, so Ehrlich-Cypra, „und ad-hoc-Meldungen über die 12 bezirklichen Schulaufsichten gehen müssen. Und wenn diese krank sind oder die Meldung erst nach Feierabend kommt, dann kann die dringende Meldung erst am nächsten Morgen weitergeleitet werden. In Krisenzeiten total absurd!“

Zudem seien die Informationen und der Hygieneplan aus der Senatsverwaltung generell schlicht zu spät verschickt worden. „Es war sechs Wochen Zeit für eine sinnvolle Infopolitik“, sagt Ehrlich-Cypra. „Wir sind Versuchskaninchen, es bleibt ein mulmiges Gefühl.“ (Christian Hönicke)

Dehoga zu Debatte um Alkoholverbot: „Das gleicht einem Berufsverbot“

Angesichts der von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ausgelösten Debatte über ein Alkoholverbot in Berliner Kneipen und Bars warnt Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga in Berlin, vor schwerwiegenden Folgen für die Branche.

„Das gleicht einem Berufsverbot“, erklärte Lengfelder dem Tagesspiegel am Dienstag und fügte hinzu: „Wenn man das tatsächlich machen würde, geht die Branche kaputt.“ Es sei nicht vertretbar, eine komplette Branche für die Verfehlungen einiger weniger zu bestrafen, erklärte Lengfelder weiter. Gleichzeitig ermahnte er Gäste und Gastronomen zur Einhaltung der geltenden Regeln und rief die Ordnungsämter der Bezirke auf, ihrer Kontrollaufgabe wahrzunehmen, um Vergehen zu ahnden und so Szenen wie am vergangenen Wochenende in Teilen Neuköllns zu verhindern.

Dort hatten Mitarbeiter des Ordnungsamtes bei Kontrollen im Bereich rund um Weser- und Weichselstraße zahlreiche Verstöße festgestellt. Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) zeigte sich am Dienstag „entsetzt“ und „ernüchtert“ über das Ergebnis der Kontrollen.

Prüfung: Viele Gastwirte forderten zu viele Daten für Corona-Listen

Gastwirte in Brandenburg haben einer Untersuchung zufolge bei den Gästelisten
zur Nachverfolgung möglicher Corona-Infektionen
mehrfach gegen den Datenschutz
verstoßen. In
30 von 54 untersuchten Gaststätten seien zu viele Daten erfragt
worden, teilte die Datenschutzbeauftragte Dagmar Hartge am Dienstag in
Kleinmachnow mit. In 29 Fällen hätten die Betriebe nach der Anschrift gefragt –
das ist aber nicht notwendig. Viele Gastwirte hätten außerdem Telefonnummer und
E-Mail-Adresse verlangt, nötig ist aber nur eine von beiden.

Mit 36 Cafés
und Restaurants hielt sich mehr als die Hälfte der Betriebe nicht an die Fristen
für die Löschung der Daten, berichtete die Datenschutzbeauftragte. 16
Gaststätten hätten zum Zeitpunkt der Prüfung gar keine Daten gelöscht. In elf
Betrieben hätten die Listen so ausgelegen, dass jeder die Daten anderer Gäste
einsehen konnte. Sieben Gaststätten hätten wiederum überhaupt keine Daten
erfragt.

Die Datenschutzbeauftragte empfiehlt eine separate
Datenerfassung pro Gast. „Nur wenn die Gäste sicher sind, dass ihre Daten nicht
in falsche Hände geraten, werden sie richtige und vollständige Angaben machen“,
erklärte Hartge. Die Prüfer untersuchten 41 Restaurants sowie 13 Cafés und
Bäckereien in den vier Kreisen Dahme-Spreewald, Oberspreewald-Lausitz,
Oder-Spree, Potsdam-Mittelmark sowie in den vier kreisfreien Städten Potsdam,
Cottbus, Brandenburg/Havel und Frankfurt (Oder).

In wenigen Fällen werde
eine Verwarnung geprüft. Die Wirte hätten in allen Fällen zugesichert, die
Mängel zu vermeiden. Die Prüfer hätten den Eindruck gehabt, dass häufig schlicht
Unsicherheit bestanden habe. Nach der bisherigen Corona-Verordnung müssen Gäste
den Vor- und Familiennamen und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse angeben. So
sollen Gesundheitsämter Betroffene bei möglichen Infektionen finden. (dpa)

Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg leicht gestiegen

In Brandenburg hat sich die Zahl der Corona-Infektionen in den vergangenen 24 Stunden
mit drei neuen Fällen leicht erhöht. Aus dem Kreis Potsdam-Mittelmark wurden zwei neue Infizierte gemeldet, im Landkreis Dahme-Spreewald gab es einen bestätigten Fall, wie das Gesundheitsministerium (Stand 8.00 Uhr) am Dienstag mitteilte. Damit haben sich seit März insgesamt 3662 Menschen mit dem Virus infiziert. Aktuell werden demnach
acht Patienten in Krankenhäusern behandelt, zwei von ihnen intensivmedizinisch beatmet. Landesweit wird die Zahl aktiv erkrankter Menschen auf rund 110 geschätzt. Die Zahl der verstorbenen Corona-Patienten liegt unverändert bei 175. Etwa 3370 Menschen gelten als genesen.

Die Landeshauptstadt Potsdam bleibt mit 674 Infizierten weiter ein Corona-„Hot-Spot“ in Brandenburg, gefolgt vom Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 587 Fällen. Mit 32 Fällen wurden im Landkreis Prignitz die wenigsten Infizierten landesweit gemeldet, gefolgt von Frankfurt (Oder) (36). (dpa)

Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel: „Entsetzt“ über Regelverstöße in Kneipen

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln hat sich „entsetzt“ über Regelverstöße vieler Kneipenbetreiber in Corona-Zeiten gezeigt. Das Ergebnis verstärkter Kontrollen rund um Weser- und Weichselstraße am Wochenende sei „ernüchternd“, schrieb der SPD-Politiker Martin Hikel am Dienstagmorgen auf seiner Facebookseite. „Genau in einer Bar gab es keinerlei Beanstandung – in allen anderen hatten Ordnungsamt und Polizei alle Hände voll zu tun: 15 Verstöße wurden gegen die Infektionsschutzverordnung, weil keine Kontaktlisten geführt oder kein Mundschutz getragen wurde.“

Hikel ergänzte, er halte es für nicht nachvollziehbar, „dass sich unsere Mitarbeitenden von vielen Gästen Vorträge über Corona-Verschwörungstheorien anhören mussten“. Die Pandemie-Regeln seien zur Bewältigung der Pandemie gedacht und „keine Schikane des Ordnungsamtes oder des Gesundheitsamtes“. Er hoffe auf einen Lerneffekt durch die Kontrollen und Bußgelder, so Hikel. „Gerade die Gastronomie sollte wissen, was ein weiterer Lockdown bedeuten würde.“

Hintergrund der Kontrollen sei auch, dass in drei Neuköllner Lokalen seit dem Lockdown bereits neue Infektionsherde entstanden seien, schrieb Hikel. In einem Fall hatte das Gesundheitsamt wegen unvollständiger oder fehlerhafter Kontaktlisten mit einem Aufruf nach den Gästen gesucht. Im Zusammenhang damit waren mindestens 22 Infektionen bekannt geworden. (dpa)

Elf Lehrer der Neuköllner Karl-Weise-Schule in Quarantäne

Schwerer Start ins neue Schuljahr: Nach Tagesspiegel-Informationen wurde eine Lehrkraft der Karl-Weise-Schule im Neuköllner Schillerkiez positiv auf das Coronavirus getestet. Demnach befinden sich aktuell zehn weitere Lehrkräfte vorsorglich in Quarantäne, da sie mit der positiv getesteten Person Kontakt hatten.

Kalayci: Kein allgemeines Alkoholverbot in Berlin angedacht

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat
Überlegungen zu einem möglichen
Alkoholverbot in Berlin wegen der Corona-Pandemie konkretisiert. „Es geht hier

nicht um ein allgemeines Alkoholverbot“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag
im RBB-Inforadio. „Das wäre ja auch Quatsch.“ Wenn jemand gepflegt am Tisch
sitze, die Abstandsregeln einhalte und Wein trinke, könne man nichts dagegen
haben.
Problematisch seien trotz der frischen Luft hingegen
Straßenzüge, wo sich
Menschenmassen aufhielten und beim Trinken
Partyatmosphäre entstehe.

Die
Senatorin verwies auf das Vorgehen anderer Bundesländer: So habe etwa Hamburg
für einzelne Straßenzüge quasi ein Ausschankverbot nach Außen verhängt. Auch in
Bayern gebe es Bereiche, in denen ähnliche Regelungen auf den Weg gebracht
worden seien. Über das Thema müsse man dann nachdenken, wenn die
Infektionszahlen weiter deutlich stiegen, betonte Kalayci.

Die
Politikerin hatte zuvor in der „Berliner Morgenpost“ (Montag) Nachlässigkeiten
von Gastronomen im Umgang mit den Corona-Regelungen kritisiert. „Ich finde es
inzwischen auch richtig, über ein Alkoholverbot nachzudenken, wenn sich die
Disziplin in den Gaststätten nicht verbessert.“ Offenbar sorge der Alkoholgenuss
dafür, dass die Menschen nachlässiger und laut würden und kaum noch Abstand
hielten. Wenn Gastronomen wollten, dass Restaurants und Biergärten offen bleiben
dürfen, müssten sie die Abstandsregeln und Dokumentationspflicht einhalten,
sagte Kalayci.

Kritik kam von anderen Senatoren. Kultursenator Klaus
Lederer (Linke) twitterte: „Diese #Alkoholverbot-Nummer ist eine Räuberpistole.
Trägt nichts bei zur Pandemieeindämmung.“ Später schrieb er unter dem Hashtag
Alkoholverbot, es sei „nicht schlau, irgendwelche Ideen in den Medienbetrieb zu
hauen, statt Wirkungen und Kollateralschäden wenigstens drei Tage zu bedenken
und zu diskutieren“.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) schrieb auf
Twitter, alle seien in der Verantwortung, sich an Abstands-, Schutz- und
Hygienemaßnahmen zu halten, um die Zahl der Neuinfektionen niedrig zu halten.
Polizei und Ordnungsamt müssten Regeln durchsetzen. „Prohibitionsdiskussionen
helfen allerdings nicht weiter.“ (dpa)

Kabinett entscheidet über Maskenpflicht an Brandenburger Schulen

Nach dem Ende der Sommerferien entscheidet das Brandenburger Kabinett über Anpassungen bei den Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dazu gehöre die Verordnung zu Großveranstaltungen, die Quarantäne-Verordnung und die Umgangsverordnung, berichtete eine Sprecherin des Presseamts der Staatskanzlei. Über die Einzelheiten wollen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Innenminister Michael Stübgen (CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Dienstag (15.00 Uhr) in der Staatskanzlei berichten.

Beschlossen werden soll im Kabinett auf jeden Fall die Maskenpflicht in den Schulen außerhalb von Unterrichtsräumen und Pausenhöfen. Dies hatten Nonnemacher und Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) bereits in der vergangenen Woche angekündigt. (dpa)

Senat berät über den Schulstart und über die Zukunft der Kinos

Wie die Berliner Schulen auf das neue Schuljahr vorbereitet sind, ist am Dienstag (10.00 Uhr) ein Thema bei der Sitzung des Senats. In Berlin hat am Montag der Unterricht nach den Sommerferien wieder begonnen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will zum Thema Chancengerechtigkeit an Schulen in Zeiten von Corona Stellung nehmen.

In den Schulen gelten keine Abstandsregeln mehr, dafür eine Maskenpflicht, allerdings nicht im Unterricht. In den vergangenen Tagen hatte es daran deutliche öffentliche Kritik gegeben, auch von Lehrer- und Elternverbänden. Die Diskussion hat neuen Auftrieb bekommen, seit in Mecklenburg-Vorpommern erste Schulen nach dem Start des neuen Schuljahres wieder schließen mussten. Forderungen lauten etwa, nicht wie geplant in voller Klassenstärke zu unterrichten und die Maskenpflicht auch im Klassenzimmer durchzusetzen.

Ein weiteres Thema soll die Personalausstattung der Ordnungsämter sein. Es gibt Überlegungen, die Zahl der Außendienstmitarbeiter deutlich aufzustocken, nicht zuletzt, weil auf die Ordnungsämter während der Coronakrise zahlreiche zusätzliche Aufgaben zugekommen sind.

Auch mit der Zukunft der Kinobetreiber will sich der Senat ein weiteres Mal beschäftigen. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welchen Abstand Kinobesucher künftig einhalten müssen. Durch die Abstandsregeln ist die Besucherzahl deutlich begrenzt, für die Kinobetreiber hat das wirtschaftlich erhebliche Folgen. Ein kleinerer Abstand würde wieder größere Umsätze ermöglichen. (dpa)

Veranstalter: Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz trotz Corona

Die Städte bereiten sich schon im Hochsommer auf den Budenzauber zu Weihnachten vor – auch in Berlin laufen die Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz auf Hochtouren. Geht es nach dem zuständigen Bezirk und den Veranstaltern, soll in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie mit Glühwein angestoßen werden können. „Wir gehen davon aus, dass der Weihnachtsmarkt wie gewohnt stattfindet“, sagte Klaus-Jürgen Meier, Vorstandsvorsitzender der AG City, die den Markt veranstaltet.

Nach Angaben des stellvertretenden Charlottenburger Bezirksbürgermeisters und Stadtrats Arne Herz (CDU) wird der Markt seit Mai intensiv geplant. Um die Abstandsregelungen einhalten zu können, werde eine Vergrößerung der Fläche geprüft. Auch weniger Buden seien denkbar, sagte Meier. Endgültig soll darüber in den kommenden Wochen entschieden werden. Die Durchführung des Marktes soll ein deutliches Zeichen an die Schaustellerbranche sein, sagte Stadtrat Herz. Diese beklagt große Einbußen. „Das Wegbrechen der Weihnachtsmärkte wäre katastrophal“, sagte Meier. (dpa)

Die aktuellen Zahlen: 42 Neuinfektionen, 531 aktive Erkrankungen

Die Gesundheitsverwaltung meldet am Abend 42 Neuinfektionen in Berlin, die Zahl der aktiven Fälle liegt damit bei 531. Am Vortag waren es 537. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie 9739 Berlinerinnen und Berliner mit dem Virus infiziert.

Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 37 Patienten, davon 15 in der Intensivmedizin. Bisher sind 224 Menschen im Zusammenhang dem Virus gestorben. Bei einer Reproduktionszahl von 1,27 steht inzwischen eine der drei Corona-Ampeln auf Gelb, die anderen beiden Indikatoren weiterhin auf Grün. Neben der Reproduktionszahl zeigt die Ampel Neuinfektionen und die benötigten Plätze für Covid-19-Patienten auf Intensivstationen an.

Die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner beträgt den Angaben zufolge 9,6 – weit unter der kritischen Menge von 20, ab der die Ampel auf Gelb umspringt. Der Anteil der für Covid-19-Patienten benötigten Plätze auf Intensivstationen erreicht gegenwärtig 1,1 Prozent. Stehen zwei von drei Indikatoren auf Rot, sind laut Senatsverwaltung Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen umzusetzen. (mit dpa)

Fünf Computer für 50 Lehrer – Berliner Eltern fordern schnellere Digitalisierung

Zu Beginn des Schuljahres haben Eltern der Fläming-Grundschule in Berlin-Friedenau eine Petition für mehr Computer für Lehrer und schnelles Internet in allen Klassenräumen gestartet. Es gebe keine Konzepte für den Unterricht zu Hause in der Corona-Pandemie, sagte Initiatorin Esther Konieczny am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Viele Eltern sind verunsichert.“ Es werde so getan, als sei alles wieder normal.

Die Initiatoren verlangen von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ein Digitalisierungsbudget von mindestens 20.000 Euro pro Schule. An der Fläming-Grundschule seien verschiedene Homeschooling-Konzepte ausgearbeitet worden, woran es aber mangele, sei die Technik für die Umsetzung. An der Schule gebe es für die knapp 50 Lehrer nur fünf Computer, berichtete Konieczny. Die Petition wurde am vergangenen Freitag auf der Plattform „change.org“ gestartet. Bis zum späten Montagnachmittag wurde sie mehr als 1800 Mal unterzeichnet. (dpa)

Scheeres will sich mit Wissenschaftlern, Schülern und Eltern über Infektionsschutz an Schulen beraten

Bildungssenatorin Sandra Scheeres will einen Hygeniebeirat berufen. Mitglieder für das Gremium, das über Fragen des Infektionsschutzes an den Schulen während der Corona-Krise beraten soll, könnten zum Beispiel aus der Wissenschaft, aus dem Landesverband der Kinderärzte oder auch aus dem Landeselternausschuss kommen, sagte Scheeres am Montag beim Besuch der Nürtingen-Grundschule in Berlin-Kreuzberg.

Der Landesschülerausschuss forderte, dort ebenfalls vertreten zu sein. „Damit habe ich keine Probleme“, erwiderte Scheeres. Die Schülervertretung hatte einen Streik an den Schulen ins Spiel gebracht, um gegen den Schulstart im Regelbetrieb zu protestieren.

Landeselternausschussvorsitzender Norman Heise sagte der dpa am Montag, der Hygienebeirat müsse so schnell wie möglich die Arbeit aufnehmen. Das Gremium müsse sich auch Gedanken über die Zeit ab Herbst machen, wenn in den Schulen nicht mehr ohne weiteres regelmäßig gelüftet werden könne und das Risiko von Infektionen steige. (dpa)