Vize-Ministerpräsident von NRW will sämtliche Karnevalsumzüge absagen

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp hat sich dafür ausgesprochen, alle Karnevalsumzüge in der kommenden Saison abzusagen (mehr dazu im Blog unten).

Weitere Nachrichten: Die immens gestiegene Zahl von Corona-Tests in Deutschland führt zu Kapazitätsproblemen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin hat die Zahl der in Deutschland mit dem Coronavirus infizierten Menschen am Freitag mit 230.048 angegeben – ein Plus von 1427 seit dem Vortag.

Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Freitagmorgen in Deutschland 14.228 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge mehr als 22,6 Millionen Infektionsnachweise, rund 792.000 Menschen starben an oder in Verbindung mit dem Coronavirus.

Mehr zum Coronavirus:

Russischer Corona-Impfstoff weckt Sorgen vor Virusmutation Die beschleunigte Zulassung eines Corona-Impfstoffes in Russland schürt bei Experten Sorgen vor einer Mutation des Virus. Sie warnen, dass eine nur teilweise wirksame Impfung eine Mutation fördern könnte. Denn ein unvollständiger Schutz könnte dazu führen, dass das Virus den vorhandenen Antikörpern ausweicht, erklärt Ian Jones, Professor für Virologie an der britischen Universität Reading. Dadurch könnten Stämme entstehen, die sich dann komplett der Impfung entziehen. „In diesem Sinne ist ein schwacher Impfstoff schlechter als gar kein Impfstoff.“

Viren, einschließlich des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, sind dafür bekannt, dass sie ständig mutieren können. In der Regel hat das oft nur geringe oder keine Auswirkungen auf das Risiko, das für Menschen durch sie besteht. Einige Wissenschaftler fürchten aber, dass der „evolutionäre Druck“ auf den Erreger durch den Einsatz eines womöglich nicht vollständig schützenden Impfstoffs die Lage verschlimmern könnte.

Die Entwickler des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ als auch die russische Regierung halten diesen für sicher. Zwei Monate klinische Erprobung am Menschen in kleinen Studien hätten gezeigt, dass dieser funktioniere, hatten sie betont. Die Ergebnisse dieser Studien wurden bislang aber nicht veröffentlich. Viele westliche Wissenschaftler hatten sich skeptisch gezeigt. (Reuters)

Hongkong kündigt kostenlose Corona-Tests für alle Bürger an

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat am Freitag eine neue Initiative angekündigt, um allen Bürgern kostenlose Corona-Tests anzubieten. Auf einer Pressekonferenz rief Lam Hongkonger dazu auf, sich an dem zweiwöchigen Virustestprogramm zu beteiligen. Es solle am 1. September anlaufen. Ziel sei es, asymptomatische Fälle zu identifizieren.

Menschen, die Risikogruppen angehören, waren bereits Anfang des Monats aufgefordert worden, sich testen zu lassen. Lams neue Strategie zur Bekämpfung der Pandemie umfasst auch zwei neue Behandlungszentren. Eines solle vorübergehend in einem Konferenzzentrum am internationalen Flughafen von Hongkong eingerichtet werden, das andere werde neu gebaut und solle binnen eines Monats fertiggestellt werden. (dpa)

Scholz rechnet mit neuen Schulden im kommenden Jahr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass zur Bewältigung der Corona-Krise auch im kommenden Jahr für den Haushalt weitere Kredite aufgenommen werden müssen. „Davon ist auszugehen angesichts der Entwicklung“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Der CDU-Wirtschaftsrat warnte indessen vor einer Neuverschuldung auch 2021 und mahnte eine Rückkehr zur „Haushaltsdisziplin“ an.

Scholz zeigte sich jedoch überzeugt, auch im nächsten Jahr sei die Bundesregierung gezwungen, „noch die Ausnahme von der Schuldenregel zu ziehen und erhebliche Mittel aufzuwenden, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Wirtschaft zu stabilisieren“ Die Bundesregierung tue alles dafür, um einen zweiten Lockdown zu vermeiden, versicherte Scholz zugleich. Eines sei klar: „Wir halten in der Krise entschlossen gegen.“ (AFP)

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Ina Fassbender/AFP

„Zur Maske gibt es im Moment keine Alternative“

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat eine positive Zwischenbilanz nach
dem Start des neuen Schuljahrs in mehreren Bundesländern gezogen. Die Länder
hätten sich „sehr, sehr stark darauf vorbereitet“, dass der Regelbetrieb wieder
gut starte. „Und ich würde sagen, der Regelbetrieb ist gut gestartet“, sagte die
CDU-Politikerin am Freitag im Interview bei RTL/ntv. Zur Frage, ob sie Masken in
der Schule sinnvoll finde, sagte Karliczek, diese trügen dazu bei, dass
überhaupt Regelbetrieb gewährleistet werden könne. „Ich weiß, dass das
anstrengend ist. Wir empfinden es alle als anstrengend in dieser Zeit. Aber ich
glaube, zur Maske gibt es im Moment keine Alternative.“ (dpa)

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Gregor Fischer/dpa

Söder will einheitliche Regelung zu Maskenpflicht und Bußgeldern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert vor der Videoschalte der Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel einheitliche Regelungen zur Maskenpflicht und Bußgeldern bei Verstößen. Weiteren Lockerungen der Corona-Regeln erteilt er in einem vorab verbreiteten Deutschlandfunk-Interview eine Absage. Außerdem will Söder bei den Beratungen am Donnerstag darüber reden, ob eine Obergrenze für Teilnehmer einer Privatveranstaltung festgelegt werden muss. (dpa)

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Sven Hoppe/dpa

Offenbach verschärft Kontaktbeschränkungen

In der Stadt Offenbach bei Frankfurt gelten ab dem Wochenende schärfere Maßnahmen. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig nur noch mit maximal fünf Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes möglich, wie Oberbürgermeister Felix Schwenke erklärt. Restaurants und Bars müssen ab Samstag um Mitternacht schließen. Die Polizei werde verstärkt kontrollieren, ob eine angeordnete Quarantäne eingehalten werde. Die neuen Vorgaben gelten zunächst bis zum 3. September. In Offenbach ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen über den kritischen Wert von 50 pro 100.000 Einwohner gestiegen. Es ist der erste Landkreis in Hessen, der die Grenze überschritten hat. (dpa)

Ischgl schränkt Après-Ski-Partys diesen Winter massiv ein

Im österreichischen Wintersportort Ischgl soll es in diesem Winter keine wilden Après-Ski-Partys geben. „Après-Ski in der bisherigen Form wird es diesen Winter so nicht mehr geben“, kündigte der Tourismusverband Paznaun-Ischgl am Freitag an. Um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, müsse das Après-Ski massiv eingeschränkt werden. Über die genauen Vorgaben wird demnach aber noch beraten.

Der Tiroler Skiort Ischgl war im März ein Hotspot für Corona-Infektionen in ganz Europa gewesen. Tausende Urlauber hatten sich in Ischgl mit dem Coronavirus angesteckt, auch viele Touristen aus Deutschland. (AFP)

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Jakob Gruber/AFP

Vize-Ministerpräsident von NRW will sämtliche Karnevalsumzüge absagen

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp hat sich dafür ausgesprochen, alle Karnevalsumzüge in der kommenden Saison abzusagen. Ausgelassenes Feiern sei angesichts der derzeitigen Corona-Lage nicht möglich, sagte Stamp am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Ob und wie in der Corona-Pandemie Karneval gefeiert
werden kann, bleibt umstritten. Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister
Karl-Josef Laumann (CDU) äußerte sich am Freitag in der Sendung „Frühstart“ der
Sender RTL und n-tv zurückhaltend: „Ich glaube, dass man Karneval gar nicht so einfach abstellen kann.“ Er wolle
erst einmal sehen, wie sich die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen
entwickelten. Es sei auch wichtig, mit den Karnevalsvereinen zu reden.

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wandte sich gegen eine
komplette Absage von Karnevalsfeiern. „Fastnacht kann man nicht absagen“, sagte
Ebling im Deutschlandfunk. Allerdings räumte auch er ein, dass es sicher nicht
8000 Menschen dicht gedrängt auf einem Platz geben werde. Im Moment sei auch ein
Rosenmontagsumzug mit einer halben Million Menschen nicht vorstellbar. Es müsse
aber überlegt werden, was möglich sei. (dpa, AFP)

Angst vor zweiter Corona-Welle in Frankreich wächst

In Frankreich wurden innerhalb von 24 Stunden fast 4800 Neuansteckungen registriert, wie die Behörden am Donnerstagabend mitteilten. Das ist der höchste Stand seit Ende des Lockdowns im Mai. Besonders betroffen sind Paris sowie die Regionen um die Mittelmeer-Städte Marseille und Nizza. Als Gegenmittel setzt die Regierung auf eine Maskenpflicht in Unternehmen und Schulen.

Die französische Gesundheitsbehörde Santé Publique gab die Zahl der neu Infizierten am Donnerstagabend mit 4771 an – fast tausend mehr als noch am Mittwoch. In Frankreich gibt es damit mehr als drei Mal so viele Neuansteckungen wie in Deutschland, wo die Zahl zuletzt bei gut 1400 lag. Besonders stark sei der Anstieg bei jungen Erwachsenen, betonte die Pariser Behörde. Mit mehr als 30.450 Todesfällen ist Frankreich in Europa eines der am stärksten betroffenen Länder.

Bereitschaftspolizisten passen in Marseille auf, dass Passanten ihre Mundschutzmasken tragen.

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Daniel Cole/AP/dpa

In sechs französischen Départements ist den Angaben zufolge derzeit die Schwelle von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner überschritten, aber der ein Gebiet als mögliches „Risikogebiet“ gilt. Dies gilt für Paris und Teile des Umlands sowie die Verwaltungsbezirke Alpes-Maritimes um Nizza und Bouches-du-Rhône um Marseille und Aix-en-Provence. Setzt sich die Entwicklung fort, könnte das Robert-Koch-Institut (RKI) Paris und andere Orte theoretisch zum Risikogebiet erklären. (dpa)

Tschentscher kritisiert gefährliche Testregeln für Rückkehrer

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher kritisiert in einem „Spiegel“-Interview die Testregeln für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Die Praxis sei fachlich nicht haltbar. „Um nicht in Quarantäne zu gehen, reicht es, bei der Einreise einen negativen Test vorzulegen. Der darf dann auch noch bis zu 48 Stunden alt sein. Der Corona-PCR-Test wird aber erst vier bis fünf Tage nach einer Infektion positiv“, sagte er dem „Spiegel“. Demnach ergebe sich ein Zeitraum von bis zu einer Woche, in der sich Reisende infizieren und danach trotzdem ein negatives Ergebnis vorweisen können. „Ohne Quarantäne geht es nicht“, sagt Tschentscher im Interview.

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Chris Emil Janssen/Imago

1,4 Millionen Kunden warten auf Ticketerstattungen der Lufthansa

Rund 1,4 Millionen Kunden des Lufthansa-Konzerns warten immer noch auf Ticketerstattungen für Flüge, die in der Corona-Krise storniert worden sind. Das teilverstaatlichte Unternehmen ist nach eigenen Angaben vom Freitag aber bei der Abwicklung in den vergangenen Wochen vorangekommen und hat im laufenden Jahr 2,3 Milliarden Euro an 5,4 Millionen Kunden ausgezahlt.

Aus der ersten Jahreshälfte seien noch rund 8 Prozent der Fälle nicht erledigt, teilte das Unternehmen in Frankfurt mit. Sie sollen bis Ende August abgearbeitet sein. Die Masse der offenen Verfahren bezieht sich damit auf jüngere Stornierungen.

Nach EU-Recht sind Fluggesellschaften bei von ihnen veranlassten Stornierungen zur Rückzahlung des Ticketpreises innerhalb von sieben Tagen verpflichtet. (dpa)

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Frank Rumpenhorst/dpa

Grüne fordern zusätzliche Schulbusse auf Staatskosten

Zum besseren Schutz vor Corona-Infektionen fordern die Grünen im bayerischen Landtag nach dem Ende der Sommerferien den Einsatz von mehr Schulbussen. „Die meisten Kinder und Jugendlichen fahren mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule. Und
in Zeiten von Corona sind überfüllte Schulbusse unzumutbar“, sagte der Abgeordnete Martin Stümpfig am Freitag in München. Aus diesem Grund seien zusätzliche Busse für den Schulbetrieb, zur Entzerrung und auch zur Unterstützung der flexiblen Unterrichtsmodelle nötig. (dpa)

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Stefan Sauer/dpa

Deutlich weniger Verkehrstote im ersten Halbjahr

Historischer Tiefstand bei den Unfalltoten im ersten Halbjahr wegen der Corona-Pandemie: Noch nie seit der deutschen Wiedervereinigung sind weniger Menschen bei Verkehrsunfällen getötet oder verletzt worden. Das wegen der Pandemie geringere Verkehrsaufkommen habe sich deutlich auf das Unfallgeschehen im Straßenverkehr ausgewirkt, erklärte das Statistische Bundesamt am Freitag.

In den ersten sechs Monaten starben demnach 1281 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen. Nach vorläufigen Ergebnissen der Behörde waren das 195 Menschen oder 13,2 Prozent weniger als im 1. Halbjahr 2019. Die Zahl der Verletzten ging um 18,7 Prozent auf knapp 148.100 zurück.

Der Lockdown mit Homeoffice oder Kurzarbeit bedeutete: Es waren weniger Berufspendler unterwegs. Gerade in den ersten Monaten der Pandemie waren die Straßen deutlich leerer. (dpa)

Es gab eine deutlich geringere Verkehrsstärke, und das bedeutete weniger
Konflikte.

Forscher Siegfried Brockmann von der Unfallforschung der Versicherungen

Test-Kapazitäten in Deutschland noch nicht ausgeschöpft

Laut Bundesgesundheitsministerium ist die Zahl der Corona-Tests zuletzt deutlich gestiegen auf 875.000 pro Woche. Die Kapazität liege bei 1,2 Millionen pro Woche und sei entsprechend noch nicht ausgeschöpft, sagt ein Sprecher des Ministeriums in Berlin.

Es gebe hier keinen Engpass, ergänzte der Ministeriumssprecher. Nur in Einzelfällen gebe es in Laboren vorübergehend Schwierigkeiten. (Reuters)

Schweden kündigt Lockerungen an

Schweden will einige seiner Einschränkungen aufheben, die im Kampf gegen die Virus-Ausbreitung erlassen wurden. So sollen bei Sport- und Kulturveranstaltungen ab dem 1. Oktober wieder mehr als die bislang erlaubten 50 Zuschauer kommen dürfen, sagt Innenminister Mikael Damberg. Voraussetzung sei, dass dies auf Wegen geschehe, die das Risiko einer Virus-Ausbreitung gering hielten. Zudem sollten einige Regeln für Restaurants und Cafes gelockert werden, in denen Künstler auftreten könnten. (Reuters)

Ein Restaurant in Stockholm.

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Fredrik Sandberg/TT News Agency/via REUTERS

Deutsche Mode im Minus

Die deutschen Modehersteller haben im ersten Halbjahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie massiv zu spüren bekommen. „Besonders hart trifft es die Hersteller der klassischen Business- und anlassbezogenen Bekleidung insbesondere im Herrenbereich“, berichtete am Freitag in Köln der Präsident des deutschen Modeverbandes GermanFashion, Gerd Oliver Seidensticker.

Homeoffice und Anzug passen nicht zusammen und diese Käufe werden von den Verbrauchern einfach nicht nachgeholt

Präsident des deutschen Modeverbandes Oliver Seidensticker

Insgesamt verzeichnete die deutsche Bekleidungsindustrie im ersten Halbjahr ein Umsatzminus von knapp 20 Prozent, wie GermanFashion gestützt auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes berichtete. Auch der Export, der bisherige Erfolgstreiber der deutschen Modeunternehmen, sei um rund 10 Prozent eingebrochen. Es sei das erste Mal seit mindestens 30 Jahren, dass hier ein Minus zu verzeichnen sei, sagte GermanFashion-Hauptgeschäftsführer Thomas Lange. (dpa)

Merkel berät mit Regierungschefs der Länder

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Donnerstag kommender Woche mit den Regierungschefs der Länder erneut über die Corona-Krise beraten. Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte am Freitag eine Videokonferenz für diesen Tag an. Es werde wie in der Vergangenheit um wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Krise gehen. Genauere Angaben zum Inhalt der Gespräche machte Seibert zunächst nicht. (AFP)

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Michael Kappeler/dpa

FDP will Steuern und Abgaben für Auszubildende aussetzen

Die FDP will durch steuerliche Entlastungen Ausbildungen für Jugendliche in der Corona-Krise attraktiver machen. Bis Ende kommenden Jahres sollte im Rahmen eines „Azubi-Pakts 2030“ die Vergütung von Lehrlingen von Sozialabgaben und Steuern befreit werden, forderte der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Freitag in Berlin. Die Sozialabgaben solle der Staat aus Steuermitteln für die Auszubildenden übernehmen.

„Es ist wichtig, dass alles getan wird, um die Zahl der Azubis zu steigern“, sagte Wissing nach Gesprächen mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern. „Wir brauchen einen richtigen Schub in diesem Bereich.“ Zudem müsse die frühkindliche Bildung gestärkt und „stärker als gesamtstaatliche Aufgabe“ gesehen werden. Die Bundesländer stießen wegen der Corona-Krise in diesem Bereich an ihre Grenzen.

Zudem forderte Wissing, die Unternehmenssteuersätze in Deutschland „den internationalen Steuersätzen anzupassen“. Die Corona-Krise erhöhe in dieser Frage den Handlungsdruck.

Corona-Regeln missachtet: Irischer Minister tritt zurück

Nach nur fünf Wochen im Amt ist der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary wegen Missachtung der Coronavirus-Maßnahmen zurückgetreten. Er hatte gemeinsam mit etwa 80 Personen an einem Dinner einer Golf-Gesellschaft teilgenommen.

Callearys Besuch der Veranstaltung sei ein Fehler gewesen, sagte der irische Regierungschef Micheál Martin am Freitag in Dublin.

Mehrere andere irische Politiker sollen ebenfalls bei dem Treffen am Mittwochabend in einem Hotel in Clifden im Westen Irlands dabei gewesen sein. Zu den Gästen zählte auch EU-Handelskommissar Philip Hogan, wie irische Medien übereinstimmend am Freitag berichteten.

Der 47-jährige Calleary schrieb in einer Mitteilung zu seinem Rücktritt: „Ich hätte diese Veranstaltung nicht besuchen sollen. Ich möchte mich bei allen dafür uneingeschränkt entschuldigen.“

In Irland dürfen sich maximal 50 Personen in geschlossenen Räumlichkeiten treffen. Vielerorts nehmen die Neuinfektionen mit dem Coronavirus seit einigen Wochen im Land wieder zu. (dpa)

Der Absatz von Wein ging stark nach oben.

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dpa/Bernd Thissen

Deutsche haben im Lockdown mehr Wein gekauft

Restaurants und Bars waren wochenlang geschlossen – die Deutschen haben während des Lockdowns daher ihren Wein zuhause getrunken, und offenbar mehr als üblich: Der Absatz stieg im zweiten Quartal von April bis Juni deutlich um 12,5 Prozent zum Vorjahresquartal, wie das Deutsche Weininstitut im rheinland-pfälzischen Bodenheim am Freitag mitteilte. Heimischer Wein, vor allem Rosé, verzeichnete sogar ein Plus von 14 Prozent.

Aufgrund der geschlossenen Gastronomie während des Lockdowns hätten durchschnittlich vier Prozent mehr Haushalte Wein eingekauft als im Vorjahresquartal, erläuterte das Weininstitut auf Basis von Umfragedaten der Nielsen-Marktforschung. Zudem seien die Einkaufsmengen pro Haushalt um sieben Prozent gestiegen.

Weißweine aus deutschen Regionen legten demnach im zweiten Quartal um zehn Prozent zu, Rotweine um 15 Prozent und Roséweine um 29 Prozent, wie das Institut weiter mitteilte. „Dass die Verbraucher verstärkt zu den heimischen Weinen gegriffen haben, liegt sicherlich auch an einer Intensivierung des allgemeinen Trends zum Einkauf regionaler Produkte durch die besonderen Umstände während der Corona-Pandemie“, erklärte die Geschäftsführerin des Weininstituts, Monika Reule.

Weißweine aus deutschen Regionen legten im zweiten Quartal um zehn Prozent zu, Rotweine um 15 Prozent und Roséweine sogar um 29 Prozent, wie das Institut weiter mitteilte. Bezogen auf das gesamte erste Halbjahr 2020 wuchs der Anteil deutscher Weine an der gesamten eingekauften Weinmenge im eigenen Land im Vergleich zum Vorjahr demnach um drei Prozent auf 44 Prozent. Die italienischen Anbieter steigerten demnach ihren Marktanteil um zwei Prozent auf 16 Prozent, gefolgt von Frankreich mit elf Prozent und Spanien mit zehn Prozent.

Den Bierabsatz dagegen hat die Corona-Pandemie deutlich gedrückt – er ging im ersten Halbjahr nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Vorjahresvergleich um 6,6 Prozent zurück. Demnach sorgten die geschlossenen Bars und Restaurants sowie abgesagte Feste und Großveranstaltungen besonders im April für den starken Rückgang. (AFP)