Testpflicht für Reiserückkehrer könnte wieder abgeschafft werden

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Ordnungsämter, Bundespolizei, die Bahn und die Verkehrsunternehmen in NRW wollen am Montag mit einer landesweiten Großaktion die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren. Sie betrifft den regionalen Bahnverkehr und S-Bahnen. Zudem will die Deutsche Bahn bundesweit in den Abendstunden mehr Sicherheitskräfte an den Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen einsetzen, um die Einhaltung der Maskenpflicht zu überwachen.

In der Krankenpflege soll die Arbeitslosigkeit um 23 Prozent (von 7260 auf 8955) bei den Beschäftigten mit deutscher Staatsbürgerschaft – und bei ausländischen Pflegern um 28 Prozent (von 3037 auf 3889) gestiegen sein, wie „Welt“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet.

Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Montagmorgen in Deutschland 15.502 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge rund 23 Millionen Infektionsnachweise, rund 807.000 Menschen starben an oder in Verbindung mit dem Coronavirus.

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Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer könnten wieder abgeschafft werden

Die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten nach dem Sommer wieder abgeschafft werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur seinen Amtskollegen aus den Ländern für deren Schaltkonferenz an diesem Nachmittag vorgelegt. Dem Konzept zufolge, das der dpa in Auszügen vorliegt, sollen nach Ende der Sommerferien im ganzen Bundesgebiet die Regeln für die Rückkehr aus Risikoregionen überarbeitet werden. Zuletzt enden die Ferien Mitte September in Baden-Württemberg.

Statt Reisende aus Risikogebieten direkt bei der Einreise zum Test zu verpflichten, solle wieder primär eine Quarantänepflicht greifen. Die Quarantäne könne „nur durch ein negatives Testergebnis bei einer Testung nach frühestens fünf Tagen nach Einreise beendet werden“, heißt es in dem Vorschlag. Einfließen sollten die Erfahrungen aus den letzten Wochen, auch mit Blick auf zunehmend begrenzte Testkapazitäten.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte am Montag, die Labore seien aktuell stark belastet, und es sei absehbar, dass das System dauerhaft an seine Grenzen stoße. „Klar ist auch, wenn wir wochenlang Volllast fahren in dem Bereich, werden wir Material- und Personalprobleme bekommen.“ Deshalb müsse man die Teststrategie entsprechend anpassen.

Seit Ende Juli können Urlauber sich kostenlos auf Corona testen lassen. Reisende, die aus einer zum Risikogebiet erklärten Region kommen, müssen das seit 8. August sogar tun, wenn sie keinen negativen Test vorweisen können. Auch das ist kostenlos. (dpa)

Lufthansa verschärft Maskenpflicht

An Bord einer Lufthansa-Maschine.

Bild:
Sven Simon/imago

Die Lufthansa verschärft zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Maskenpflicht an Bord von Flugzeugen der Konzern-Airlines. Ausnahmen beim Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sind ab September nur noch mit ärztlichem Attest möglich, wie die Lufthansa am Montag mitteilte. Außerdem muss für eine Befreiung von der Maskenpflicht ein negativer Covid-19-Testvorgelegt werden.

Dem Konzern zufolge muss das ärztliche Attest auf einem von der Airline vorgegebenen Formblatt vorgelegt werden. Fluggäste können das Dokument demnach auf den Websites der Fluggesellschaften herunterladen. Zur Lufthansa gehören auch die Fluglinien Swiss, Austrian Airlines, Brussels Airlines und Eurowings. Der negative Covid-19-Test darf zum planmäßigem Start der Reise nicht älter als 48 Stunden sein.

Die Airlines der Lufthansa hatten bereits Anfang Mai eine Maskenpflicht an Bord ihrer Flüge eingeführt. Mit den neuen Regeln zur Maskenpflicht werde nun „ein noch besserer Schutz für alle Fluggäste sichergestellt“, erklärte das Unternehmen. Grundsätzlich sei das Risiko, sich an Bord eines Flugzeugs mit dem Virus anzustecken, aber „sehr gering“. Die Kabinen sind demnach mit Filtern ausgestattet, die die Luft an Bord „permanent von Verunreinigungen wie Staub, Bakterien und Viren säubern“. (AFP)

CSU-Vorsitzender Söder.

Bild:
Nicolas Armer/Reuters

Wir müssen die Zügel wieder anziehen und nicht die Zügel lockern.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der jüngsten Zunahme der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ein entschiedeneres Vorgehen der Politik gefordert. Das am Donnerstag bevorstehende Treffen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei dabei eine „ganz wichtige Weggabelung“ für die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens.

Söder sagte, die aktuelle Entwicklung mit steigenden Infektionszahlen sei „besorgniserregend“.
Er habe die große Sorge, dass Corona wieder auf dem Sprung zu einer exponentiellen Verbreitung der Infiziertenzahlen sei. Deswegen sei es wichtig, nun unter den Ministerpräsidenten und mit der Bundeskanzlerin intensiv zu beraten.

Die Urlaubsphase habe sich zu einer Herausforderung entwickelt, sagte der CSU-Chef. Dazu kämen die Familienheimkehrer aus dem Ausland und der Leichtsinn einiger Bürger als entscheidende Gründe für den Anstieg. Söder räumte dabei Versäumnisse der Politik ein. So seien die Pflichttests für Urlauber vermutlich zu spät gekommen und auch die neuen Risikogebiete zu spät als solche ausgewiesen worden. Deshalb sei nun so viel Einhelligkeit wie möglich nötig.

Söder forderte auf Bundesebene eine einheitliche Obergrenze für die Teilnehmerzahl privater Feiern. Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht müsse es bei den Bußgeldern klare Vorgaben geben. Bayern werde hier die Bußgelder von derzeit 150 Euro auf mindestens 250 Euro erhöhen, im Wiederholungsfall auf bis zu 500 Euro. Bei bewussten Verstößen gegen Quarantäneauflagen werde Bayern ein Bußgeld von 2000 Euro verhängen. (AFP)

Gericht verbietet Werbung mit kostenlosen Brillen für „Corona-Helden“

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat Optikern die Werbung mit Gratisbrillen für „Corona-Helden“ untersagt.
Wie das Gericht in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschied, darf das Unternehmen Pro Optik mit deutschlandweit mehr als 140 Filialen keine Brillengeschenke für Angehörige bestimmter Berufsgruppen auf seiner Internetseite bewerben. Damit habe das Unternehmen gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoßen, hieß es zur Begründung.

Die Kette hatte im April mit einer Gratisbrille für „unsere Helden- exklusiv für Pflegerinnen, Pfleger, Ärztinnen und Ärzte“ geworben. Dagegen wehrte sich ein Verband, der nach seiner Satzung die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder fördert. Er beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung, in der die Werbung untersagt werden sollte.

Die Stuttgarter Richter verbaten nun die Werbung. Bei dieser handle es sich um eine unlautere geschäftliche Handlung, da die kostenlose Abgabe von Brillen gegen das Heilmittelwerbegesetz verstoße. Es liege eine Werbung für Produkte einer bestimmten Marke vor; zudem bestehe die Gefahr einer „unsachlichen Beeinflussung der Werbeadressaten“. (AFP)

Labore stoßen an ihre Grenzen

Bei einer Regierungsbefragung in der Bundespressekonferenz sagte der Sprecher des Gesundheitsministerium am Montag zu der Coronatest-Strategie der Bundesregierung: „Die Labore sind aktuell stark belastet. Dauerhaft werde es an seine Grenzen stoßen. Nach dem Ende der Reisezeit müsse die Teststrategie demnach angepasst werden. Regierungsspreicher Thomas Seibert bezeichnete die Entwicklung der steigenden Infektionszahlen erneut als „besorgniserregend“. (Tsp)

Stadt Rosenheim überschreitet Grenzwert

Die Stadt Rosenheim hat am Wochenende den 7-Tage-Grenzwert bei den Corona-Infektionen überschritten und reagiert mit Beschränkungen des öffentlichen Lebens.
Der Wert habe am Wochenende bei 53,7 Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner gelegen, teilte die Stadt am Montag mit. Damit ist nicht nur der Frühwarnwert für Bayern von 35 Neuinfektionen überschritten, sondern auch die von Bund und Ländern vereinbarte Schwelle für verschärfte Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

Deshalb gelten nun unter anderem stärkere Beschränkungen für private Veranstaltungen und für Gruppen in der Öffentlichkeit. Etwa dürfen nur noch maximal 50 Menschen an nicht öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen teilnehmen, unter freiem Himmel sind höchstens 100 Leute zugelassen. In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Mitglieder eines Hausstands oder maximal fünf Menschen in Gruppen aufhalten. (dpa)

Neuseeland, Auckland: Ein Mann kauft ein.

Bild:
Li Qiaoqiao/dpa

Ausgangssperre in Auckland erneut verlängert

Um sicherzugehen, dass der neue Corona-Ausbruch in Neuseeland unter Kontrolle ist,
hat Premierministerin Jacinda Ardern die Ausgangssperre für die Großstadt Auckland erneut verlängert.
Die Anordnung für die größte Stadt des Landes bleibe mindestens bis zum kommenden Sonntag in Kraft, sagte Ardern am Montag. Ursprünglich sollten die Beschränkungen am Mittwoch gelockert werden.

Diese zusätzlichen vier Tage seien notwendig, um einen erneuten Ausbruch zu vermeiden, sagte Ardern weiter. „Wir wollen sowohl Vertrauen als auch Gewissheit für alle.“

Das neuartige Coronavirus war am 12. August nach 102 Tagen ohne Infektionen innerhalb des Landes wieder direkt in Neuseeland aufgetreten. Zuvor war der Erreger nur vereinzelt bei Menschen festgestellt worden, die aus dem Ausland eingereist waren. Einen Tag nach der Entdeckung der neuen Fälle verhängte Ardern die Ausgangssperre. Alle seitdem aufgetretenen Neuinfektionen sind auf vier Familienmitglieder aus Auckland zurückzuführen. Wo diese sich angesteckt haben, ist unklar.

Die für den 19. September geplante Parlamentswahl in Neuseeland wurde wegen des Corona-Ausbruchs um einen Monat verschoben. (AFP)

Deutlich weniger Unternehmensgründungen

Die Corona-Krise hat auch bei den Betriebsgründungen in Deutschland für einen Einbruch gesorgt.
Im ersten Halbjahr wurden deutlich weniger größere Betriebe und Kleingewerbe neu angemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Montag berichtete. Die Zahl der neu angemeldeten Betriebe mit einer vermutet größeren wirtschaftlichen Bedeutung ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
um 9,4 Prozent auf 58.000 zurück.

Noch drastischer war der Einbruch mit minus 21,1 Prozent bei den Kleinunternehmen, von denen noch 68 100 Neugründungen gezählt wurden. Die Zahl der jüngst angemeldeten Nebenerwerbsbetriebe nahm hingegen leicht um 1,2 Prozent auf 140.100 zu. Neben der ungünstigen Geschäftsprognose in den Zeiten des Lockdowns waren auch die teils geschlossenen Gewerbeämter ein möglicher Grund für die Flaute. Im ersten Halbjahr wurden auch deutlich weniger Betriebe aufgegeben. (dpa)

Zehn Wochen sind in einer Pandemie eine lange Zeit. So lange haben Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten nicht mehr miteinander über die weiteren Corona-Maßnahmen verhandelt. Nach dem letzten Treffen am 17. Juni hieß es: „Deutschland ist bisher im internationalen Vergleich erfolgreich durch die Coronavirus-Pandemie gekommen.“ Das lag auch am eng abgestimmten, gemeinsamen Vorgehen.

Tagesspiegel | Georg Ismar

Mehr als 61.000 Neuinfektionen in Indien

Indien meldet 61.408 Neuinfektionen. Damit steigt die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus auf über 3,1 Millionen, wie aus Daten des Gesundheitsministerium hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich binnen 24 Stunden um 836 auf 57.542. Indien ist nach den USA und Brasilien am schwersten von der Pandemie betroffen. Bereits am Sonntag waren mehr als drei Millionen Infektionen registriert worden, nachdem erst 17 Tage zuvor die Marke von zwei Millionen überschritten worden war. (Reuters)

Gesundheitsminister beraten heute über weitere Strategie in Corona-Krise

Nach Ansicht der Bundesregierung tragen zurzeit vor allem private Feiern sowie
Rückkehrer aus Risikogebieten zur Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland bei. Sind deshalb strengere
Regeln nötig?

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern
wollen an diesem Montag über das weitere Vorgehen in der
Corona-Krise beraten. Bei einer Telefonkonferenz soll es
unter anderem um die
Auflagen für Familienfeiern und andere Veranstaltungen
gehen, wie Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) als Vorsitzende der
Konferenz ankündigte. In der Frage, ob es neue Obergrenzen für private Feste
geben sollte, gibt es bisher keine klare Linie. Die Forderung nach einer
bundesweit einheitlichen Regelung stößt in mehreren Bundesländern auf
Widerstand.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angeregt, wegen des
Ansteckungsrisikos noch einmal über die erlaubte Größe solcher privaten Feste zu
sprechen. In den Bundesländern gelten bisher unterschiedliche Regelungen. In
Berlin zum Beispiel sind zurzeit Innenveranstaltungen mit bis zu 500 Menschen
erlaubt. In Nordrhein-Westfalen dürfen bei „geselligen Veranstaltungen wie
Hochzeiten“ drinnen maximal 150 Gäste anwesend sein, in Bayern maximal
100.

Angesichts steigender Infektionszahlen gibt es auch Überlegungen,
die Maskenpflicht auszuweiten, etwa im Berufsleben und in den Schulen.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte am Wochenende, viele Unternehmen
hätten die Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. „Das könnte auf jeden
Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn
damit die Schließung ganzer Branchen verhindert werden könnte.“ (dpa)

„Historische Ankündigung“ – Trump gibt Notfallgenehmigung für Plasmatherapie bekannt

Am Vorabend des Parteitags des Republikaner hat US-Präsident Donald Trump die Notfallgenehmigung der US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) für eine neue Coronavirus-Behandlungsmethode bekannt gegeben. „Heute freue ich mich, eine wirklich historische Ankündigung in unserem Kampf gegen das China-Virus zu machen, die unzählige Leben retten wird,“ sagte Trump auf einer kurzen Pressekonferenz im Weißen Haus am Sonntag. „Das ist es, wonach ich schon lange gesucht habe.“ Die Methode basiert auf dem Blutplasma Genesener (Rekonvaleszenzplasma), das Antikörper enthält, die den Corona-Erreger ausbremsen können.

Die FDA begründete ihre Entscheidung mit frühen Hinweisen darauf, dass Blutplasma die Mortalität senken und die Gesundheit von Patienten verbessern kann. „Es hat sich herausgestellt, dass das Produkt sicher ist, wir sind damit zufrieden, und sehen keinerlei Sicherheitsrisiken“, sagte Peter Marks, Leiter des biologischen Forschungszentrums CBER innerhalb der FDA.

Tags zuvor hatte Trump die Behörde beschuldigt, die Einführung von Impfstoffen und Therapeutika aus politischen Gründen zu behindern. „Offensichtlich hoffen sie, die Lösung bis nach dem 3. November zurückzuhalten. Sie müssen schnell handeln und Leben retten“, schrieb er an den Leiter der FDA gewandt auf Twitter. (Reuters)

Erstmals landesweite Kontrollen zur Maskenpflicht in Bahnen in NRW – und bundesweit mehr Sicherheitskräfte an Bahnhöfen

Knapp zwei Wochen nach Inkrafttreten des 150-Euro-Bußgelds für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen startet das Verkehrsministerium am Montag eine landesweite Kontrolle. Ordnungsämter, Bundespolizei, die Bahn und die Verkehrsunternehmen wollen am Montag (12.00 Uhr) mit einer landesweiten Großaktion die Einhaltung der Maskenpflicht kontrollieren. Sie betrifft den regionalen Bahnverkehr und S-Bahnen.

Laut Verkehrsministerium soll in Regionalzügen und S-Bahnen unter anderem vom Bahnpersonal nach Maskenverweigerern gesucht werden, die dann an acht großen Bahnhöfen Bundespolizei oder Ordnungsamt übergeben werden sollen. So kann dann das Bußgeld von 150 Euro, das seit dem 12. August gilt, auch erhoben werden.

Der Fahrgastverband „Pro Bahn“ begrüßte die angekündigte Großkontrolle. Die SPD kritisierte sie als „Show Veranstaltung“.

Laut-„Bild“-Zeitung will die Deutsche Bahn in den Abendstunden mehr Sicherheitskräfte an den Bahnhöfen und S-Bahn-Stationen einsetzen, um die Einhaltung der Maskenpflicht zu überwachen. Es sei „nicht hinnehmbar“, dass sich Einzelne nicht an die Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus hielten, sagte der Sicherheitschef der Deutschen Bahn (DB), Hans-Hilmar Rischke, der Zeitung. Das Maskentragen an den Bahnhöfen sei keine unverbindliche Empfehlung, sondern Pflicht. (dpa)

ARCHIV – 13.03.2020, Nordrhein-Westfalen, Essen: Ein Fahrgast steigt im
Essener Hauptbahnhof in eine S-Bahn ein. Knapp zwei Wochen nach Inkrafttreten
des 150-Euro-Bußgelds für Maskenverweigerer in Bussen
und Bahnen startet das Verkehrsministerium am 24. August Kontrollen.

Bild:
Roland Weihrauch/dpa

711 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Erwartungsgemäß hat das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag vergleichsweise
wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Nach Angaben vom
frühen Montagmorgen hatten die Gesundheitsämter binnen 24 Stunden 711 Fälle an
das RKI übermittelt. An Sonntagen und Montagen sind die gemeldeten Fallzahlen
erfahrungsgemäß oft niedriger,
weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter
Daten an das RKI übermitteln. An den Tagen zuvor hatte die tägliche Zahl der
Neuinfektionen noch weit höher gelegen. Am Samstag war mit 2034 neuen Fällen
erstmals seit Ende April die 2000er-Marke überschritten worden.

Der
Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Ende März/Anfang
April bei mehr als 6000 gelegen. Die Zahl war nach den immer noch über 1000
liegenden Werten im Mai in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigt sie
wieder. Experten zeigen sich besorgt, dass es zu einem starken Anstieg der
Fallzahlen kommen könnte, der die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von
Ansteckungsketten an ihre Grenzen bringt. (dpa)

Ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko mit Coronavirus infiziert

Julia Timoschenko, ukrainische Ex-Regierungschefin und Vorsitzende der Vaterlandspartei

Bild:
dpa

Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das bestätigte die Sprecherin Marina Soroka von Timoschenkos Vaterlands-Partei am Sonntag bei Facebook. Ein Test sei positiv ausgefallen. Der Gesundheitszustand der 59-Jährigen sei ernst. „Leider ist das die Wahrheit“, schrieb Soroka. „Die Temperatur liegt bei 39 Grad.“ Timoschenko kämpfe, hieß es. Auch weitere Familienmitglieder der Politikerin sind Berichten zufolge infiziert. Dazu sagte Soroka jedoch nichts.

Timoschenko war zweimal Regierungschefin des osteuropäischen Landes. Bekannt wurde sie 2004 international – damals noch mit geflochtenem Haarkranz – als Gesicht der prowestlichen Orangenen Revolution. Timoschenko saß auch bereits zweimal im Gefängnis. Die Politikerin trat 2019 zum dritten Mal bei der Präsidentenwahl in der Ukraine an, unterlag aber bereits im ersten Wahlgang den Konkurrenten.

In der Ukraine gibt es nach offiziellen Angaben rund 105.000 Corona-Fälle. Mehr als 2270 Menschen sind mit dem Virus gestorben. (dpa)

Zahl der Neuinfektionen in Frankreich bei fast 4900 binnen 24 Stunden

Die Zahl der Corona-Infektionen in Frankreich steigt weiter deutlich an:
Insgesamt 4897 Neuinfektionen binnen 24 Stunden meldeten die Gesundheitsbehörden des Landes am Sonntag.
Dies war die höchste Zahl seit dem Ende des Lockdowns im Mai.

Gesundheitsminister Olivier Veran zeigte sich besorgt und sprach in der Zeitung „Le Journal du Dimanche“ von Risiken. In Frankreich gehen demnächst die Sommerferien zu Ende und die Reiserückkehrwelle steht an. Allerdings sind derzeit anders als im Frühjahr sehr viel mehr jüngere Leute mit Corona infiziert, die in der Regel weniger Symptome zeigen.

In Frankreich sind derzeit 4709 Menschen wegen der Lungenkrankheit Covid-19 im Krankenhaus, davon 383 auf der Intensivstation. Am Sonntag wurde ein weiteres Corona-Todesopfer gemeldet, die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 30.513. (AFP)

Trump erwägt beschleunigte Impfstoff-Zulassung vor Wahl

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump erwägt einem Medienbericht zufolge
eine beschleunigte Zulassung eines Impfstoff-Kandidaten, der vom britischen Konzern AstraZeneca zusammen mit der Universität Oxford entwickelt wird. Das Vakzin könnte damit noch vor den US-Wahlen am 3. November den Amerikanern zur Verfügung stehen, berichtet die
„Financial Times“ (FT). Es bestehe die Option, dass die zuständige US-Arzneimittelbehörde FDA im Oktober eine Notfallgenehmigung für den möglichen Impfstoff erteile. (Reuters)

Stundenlange Wartezeiten an der Grenze zwischen Slowenien und Österreich

Eine neue Corona-Verordnung
hat am Wochenende zu einem Verkehrschaos an der Grenze zwischen Österreich und Slowenien geführt. Autofahrer – darunter viele deutsche
Touristen auf der Rückfahrt vom Urlaub in Kroatien –
standen bis zu zwölf Stunden im Stau, wie die österreichische Polizei am Sonntag berichtete. Am Ende setzte der Landeshauptmann von Kärnten, Peter Kaiser (SPÖ), die Verordnung aus Wien kurzerhand außer Kraft.

„Es kann nicht sein, dass die Gefährdung durch die Kontrollen größer ist als durch das Virus“, erklärte er zur Begründung. Die rigorose Umsetzung der Verordnung führe zu unzumutbaren Zuständen an der Grenze, allein die Hygiene-Situation sei untragbar, sagte Kaiser der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

Wegen der steigenden Corona-Fallzahlen auf dem Balkan hatte die österreichische Regierung angeordnet, dass Reisende an der Grenze eine Erklärung unterschreiben müssen, dass sie ohne Zwischenstopp Österreich durchqueren und das Land wieder verlassen. Einreisende wiederum mussten ein längeres Formular mit zahlreichen persönlichen Daten ausfüllen.

In der Folge gab es APA zufolge am Karawankentunnel mehr als zehn Stunden Wartezeit, bei der Einreise über den Loiblpass seien es sieben Stunden gewesen. Bei der Kärntner Polizei stand demnach das Telefon nicht mehr still, verzweifelte Urlauber fragten, was los sei. Das Rote Kreuz war die ganze Nacht über im Großeinsatz, um die Menschen mit Getränken zu versorgen. Die Polizei in Slowenien musste ein Kind mit einem Hitzschlag ins Krankenhaus bringen.

Am Samstag und in der Nacht zum Sonntag waren vor allem deutsche und niederländische Urlauber auf der Heimreise. Sie wurden von den neuen Vorschriften völlig überrumpelt, da die Verordnung erst am Samstagvormittag an die Bezirksbehörden gegangen war. Auch Slowenien und Kroatien wurden überrascht. Erst am Sonntagnachmittag normalisierte sich die Lage wieder. (AFP)

In Klagenfurt müssen Menschen die Erklärungen ausfüllen.

Bild:
Gerd Eggenberger/dpa

Arbeitslosigkeit von Pflegekräften steigt

Die Arbeitslosigkeit von Pflegekräften ist im laufenden Jahr deutlich gestiegen, besonders betroffen seien ausländische Arbeitnehmer,
berichtet die „Welt“. In der Berufsgruppe Altenpflege stieg die Arbeitslosigkeit seit dem Jahreswechsel bis Ende Juni bei den Beschäftigten mit deutscher Staatsbürgerschaft um 27 Prozent – von 21.872 auf 27.711 Arbeitslose. Bei den ausländischen Altenpflegern stieg sie um 37 Prozent – von 7355 auf 10.070 Betroffene.
In der Krankenpflege soll die Arbeitslosigkeit demnach um 23 Prozent (von 7260 auf 8955) bei den Beschäftigten mit deutscher Staatsbürgerschaft – und bei ausländischen Pflegern um 28 Prozent (von 3037 auf 3889) gestiegen sein, wie „Welt“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit berichtet.

Insgesamt gäbe es zwar einen sehr großen Bedarf an Arbeitskräften, die sich um die inzwischen rund 3,5 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland kümmern. Dennoch habe schon zum Jahreswechsel die Arbeitslosenquote in der Altenpflege bei 4,9 Prozent, heißt es weiter.

Allerdings definiere die Bundesagentur nur solche Personen als arbeitslos, die einem potenziellen Arbeitgeber sofort zur Verfügung stünden. Deswegen sei auch die Zahl der arbeitssuchenden Pfleger interessant, die zusätzlich auch etwa jene umfasst, die eine Anstellung in ihrem Berufsfeld suchen, weil sie aktuell nur wenige Stunden oder mit sehr geringem Gehalt beschäftigt sind: So gab es Ende Juni 64.843 arbeitssuchende Altenpfleger und 22.566 Krankenpfleger.

Die Angaben der Bundesagentur für Arbeit stammen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des arbeits- und sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer. Er sagte der „Welt“: „Wer in der Corona-Krise eine Anstellung sucht, muss mit Arbeitskräften konkurrieren, die nach wie vor im Ausland angeworben werden. Ich fordere die Bundesregierung auf, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz auszusetzen.“ (Tsp)

33 Infizierte nach Hochzeitsfeier im Kreis Groß-Gerau

Nach einer Hochzeitsfeier im Kreis Groß-Gerau
sind 33 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Personen hätten zum Teil selbstständig einen Test veranlasst, sagte Ute Kepper vom Kreisgesundheitsamt. „Die Testungen wurden in verschiedenen Testzentren oder auch beim Hausarzt durchgeführt. Deshalb dauert es auch unterschiedlich lang, bis die Ergebnisse eintreffen. Die positiven Ergebnisse werden uns umgehend gemeldet“, sagte Kepper.

Das Brautpaar hatte nach Angaben des Kreises am 7. und 14. August in Kelsterbach zweimal gefeiert – einmal mit 100, einmal mit 160 Gästen. Dabei hätten ein oder mehrere Infizierte unwissentlich andere angesteckt. (dpa)