Zahl der Neuinfektionen steigt weiter – mehr als 1500 aktive Fälle

Die Zahl der Neuinfektionen ist weiter gestiegen: Am Donnerstag meldete die Gesundheitsverwaltung 238 neue Fälle, am Tag davor waren es 199. Auch die Zahl der aktiven Fälle steigt weiter, aktuell liegt sie bei 1521, das sind 112 mehr als am Mittwoch. Weiterhin stehen zwei von drei Corona-Ampeln auf Grün: der R-Wert (0,83) und die Belegung von Intensivbetten durch Corona-Patienten (1,4 Prozent). Auf Gelb steht die 7-Tage-Inzidenz mit einem Wert von 26,3.

Angesichts steigender Infektionszahlen in Berlin hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag neue Einschränkungen angekündigt. Insbesondere nächtliche Feiern junger Erwachsener im Freien hat er als Problem ausgemacht. „Ich gehe davon aus, dass wir tatsächlich auch wieder Einschränkungen vornehmen müssen“, sagte Müller am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Feiern im öffentlichen Raum können man nicht mehr so wie bisher zulassen. Dies müsse „gegebenenfalls auch über Alkoholverbote ähnlich wie in München“ erreicht werden. Auch Begrenzungen der Teilnehmerzahl bei Begegnungen brachte er ins Gespräch.

Anders als die bayerische Landeshauptstadt plant Berlin allerdings keine Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen, wie Müller deutlich machte. Maßnahmen sollten vor allem für ganz Berlin gelten. In den nächsten Wochen werde es „keine weiteren Lockerungen“ geben. (Mehr dazu unten im Blog)

Die Berliner Hochschulen führen im neuen Semester eine Maskenpflicht in den Gebäuden ein. Ähnlich wie bei den Schulen soll diese aber zunächst nicht in Hörsälen und Seminarräumen gelten. Sie ist Teil eines neuen Hygieneplans. Gesamtstädtische Lösungen für die Gastronomie fordern die Berliner Bezirke in der Heizpilz-Debatte.

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Michael Müller kündigt neue Einschränkungen an

Angesichts der steigenden Infektionszahlen in Berlin geht der Regierende Bürgermeister Michael Müller von neuen Einschränkungen aus. „Jetzt kommt ein konkreter Maßnahmenplan“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick auf die Senatssitzung am kommenden Dienstag. „Ich gehe davon aus, dass wir tatsächlich auch wieder Einschränkungen vornehmen müssen, bei diesen Feiern vor allen Dingen im öffentlichen Raum, das wird man so nicht zulassen können.“ Dies müsse „gegebenenfalls auch über Alkoholverbote ähnlich wie in München, wie in Bayern“, geschehen, „wo man dann in den nächtlichen Stunden unter freiem Himmel auch nicht mehr so feiern darf. Ich glaube, dass das dringend geboten ist.“

Zwar sei es oft schwer, den genauen Ort der Ansteckung zu ermitteln, doch gebe es in der Gastronomie nicht dieselbe „Infektionsdynamik“ wie bei privaten Feiern. Bei jungen Erwachsenen, die unter freiem Himmel, in Parkanlagen feierten, gebe es jedoch „eine deutlich stärkere Dynamik der Infektionstätigkeit“ als bei jenen, die sich in der Gastronomie an einem Tisch aufhielten und in Kontaktlisten erfasst würden. Auch wenn in den drei besonders betroffenen Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln nun verstärkte Kontrollen von Clubs (die unter freiem Himmel Partys organisieren) verabredet wurden, hält Müller insgesamt jedoch wenig von lokalen Maßnahmen. „Das ist sehr, sehr schwer, regional zu reagieren“, sagte der Regierende Bürgermeister. „Die Leute bewegen sich ja bezirksübergreifend.“ Sein Plan: „Wir denken schon daran, dass wir doch für ganz Berlin Maßnahmen auch treffen müssen.“

In einem anderen Punkt will Berlin München nicht folgen: bei einer Maskenpflicht im Freien, die ab diesem Donnerstag in der bayerischen Landeshauptstadt an besonders belebten Orten gilt. „Ich glaube, das wird bei uns noch sehr kritisch gesehen, ob das wirklich hilft und ob wir diesen Weg wirklich gehen wollen. Wir werden uns wahrscheinlich eher auf die anderen Maßnahmen beschränken„, sagte Müller. Eine Maskenpflicht sei vor allem dort wichtig, wo man anderen nicht ausweichen könne, etwa im Einzelhandel oder im Nahverkehr – und dort werde sie ja auch beachtet. „Dass auf großen Plätzen, wo man ausweichen kann, wo man sich nicht so direkt begegnet, auch eine Maskenpflicht herrschen wird, das sehe ich für Berlin noch nicht.“ Zwar ist Berlin am stärksten von allen Bundesländern betroffen, im Vergleich der Großstädte liege die Hauptstadt jedoch im unteren Drittel der Infektionstätigkeit, betonte Müller.

Auf mehr Normalität werden die Berliner in den nächsten Monaten verzichten müssen. „Zumindest werden wir keine weiteren Lockerungen vornehmen“, sagte Müller. Eigentlich seien die für Veranstaltungen, Messen oder Kongresse im Herbst angedacht gewesen. Doch in Lichte steigender Infektionszahlen sagte Müller: „Ich sehe keine weiteren Lockerungen und gegebenenfalls eben sogar ein paar Rückschritte bei der Begegnungsmöglichkeit, was die Teilnehmerzahl anbelangt.“ Auch den Fußballvereinen machte er keine Hoffnungen. Ein Union-Spiel mit 20.000 Fans? „Das geht so nicht, solange wir keinen Impfstoff haben“, sagte Müller.

Berliner Unis im Wintersemester: Möglichst viel Präsenz

Studentinnen und Studenten sollen im Wintersemester trotz der Corona-Pandemie möglichst viel vor Ort an den Hochschulen ihrem Studium nachgehen können. Nach einem weitgehend digitalen Sommersemester seien entsprechende Lehrangebote im Herbst und Winter nötig, teilten die Berliner Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten (LKRP) und die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung am Donnerstag mit. Sie sprachen von einem „Hybridsemester“.

Wie es weitergeht, hängt von der Entwicklung der Pandemie ab. Ein gemeinsam entwickelter Plan soll beim Anpassen an die sich verändernde Lage helfen. Vorgesehen sind drei Stufen mit jeweils verschiedenen Regelungen. Zum Semesterstart in Stufe 1 wird zum Beispiel das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Lehrveranstaltungen „dringend empfohlen“; in Stufe 2 wäre dies verpflichtend; in Stufe 3 dürften keine Präsenzlehrveranstaltungen mehr abgehalten werden. Auch für Prüfungen, Mensen, Bibliotheken und andere Bereiche sind Regelungen je nach Stufe vorgesehen.

Bei der Frage, welche Stufe gilt, wollen sich die LKRP und die Senatskanzlei an der Berliner Corona-Ampel orientieren. Diese zeigt mit drei Kennzahlen an, wie es um die aktuelle Lage bestellt ist. Im Fall einer Verschlechterung der Werte könnte es nach Beratungen zu verschärften Regelungen gemäß dem Plan kommen. Die Stufen sollen laut einem Sprecher der Senatskanzlei längere Zeit gelten. Tagesaktuelle Anpassungen an die Corona-Ampel, die auch schwankungsanfällige Werte berücksichtigt, sind demnach nicht vorgesehen.

Ziel sei es, den Hochschulen „größtmögliche Planungssicherheit“ für Lehre und Forschung zu geben und zugleich den Infektionsschutz sicherzustellen, hieß es. Die Vorlesungszeit beginnt für Kunsthochschulen und höhere Semester an Fachhochschulen am 1. Oktober; an den Unis und für Erstsemester an Fachhochschulen geht es am 2. November los. (dpa)

BVG hat bisher 470 Bußgelder wegen Masken-Verstößen verhängt – die Ordnungsämter viel weniger

In Berliner U-Bahnen, Bussen und Straßenbahnen wurden von den Verkehrsbetrieben BVG bisher 470 Bußgelder wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht verhängt. Das antwortete der Senat auf eine Anfrage eines AfD-Abgeordneten. Die Zahl bezieht sich auf den Zeitraum zwischen dem 8. Juli, seit dem wegen der Corona-Pandemie die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt, und Anfang September.

Dazu wurden auch weitere Bußgelder in den Bahnen, Bussen und Bahnhöfen durch die Ordnungsämter der Bezirke verhängt. Wie üblich erfassen die zwölf Berliner Bezirksämter solche Vorgänge aber sehr unterschiedlich oder auch mal gar nicht.

Charlottenburg-Wilmersdorf leitete bislang 63 Verfahren wegen unzureichendem oder gar keinem Mund-Nasen-Schutz in den öffentlichen Verkehrsmitteln ein. Die Bußgelder lagen zwischen 10 und 75 Euro. Spandau verhängte bei 40 entsprechenden Verfahren Bußgelder in Höhe von 1735 Euro. Marzahn-Hellersdorf kontrolliert zwar, aber bisher gab es noch keine entsprechenden Anzeigen.

Mitte und Lichtenberg führen keine Statistik zu dem Thema. Die Ordnungsämter von Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg kontrollieren gar nicht erst im Nahverkehr. Und Reinickendorf, Treptow-Köpenick und Neukölln antworteten dem Senat nicht. (dpa)

Bezirke fordern einheitliche Lösung in der Gastronomie für ganz Berlin

Die Berliner Bezirke fordern mit Blick auf die kalte Jahreszeit klare Ansagen vom Senat für die Gastronomie. Bei einer Sitzung des Rats der Bürgermeister am Donnerstag wurde unter anderem der Einsatz von Heizpilzen diskutiert.

Der Pankower Bezirksbürgermeister Sören Benn (Die Linke) hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Dem Vernehmen nach seien die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf für ihr „Vorpreschen“ kritisiert worden.

Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf hatten angekündigt, dass sie Ausnahmen vom Verbot von Wärmequellen auf öffentlichem Straßenland, zunächst befristet bis Ende März, zulassen wollen. Andere Bezirke haben Bedenken, da insbesondere gasbetriebene Heizpilze als besonders klimaschädlich gelten.

„Wir brauchen eine gesamtstädtische Strategie, um

die Gastronomie in der kalten Jahreszeit zu unterstützen“, sagte Martin Hikel (SPD), Bezirksbürgermeister in Neukölln, dem Tagesspiegel im Anschluss an die Sitzung. „Heizpilze können ein Baustein davon sein, sind aber auch kein Allheilmittel. Gerade kleinere Betriebe mit wenig Fläche brauchen Unterstützung.“

Hikel und andere Bezirksbürgermeister fordern, dass der Senat beim für den Freitag angekündigten „Gastro-Gipfel“ einheitliche Lösungen für die Gastronomie in ganz Berlin findet. Am Freitag trifft sich Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), Vertretern der Bezirke sowie Branchenvertretern.

Im Wintersemester Maskenpflicht in den Berliner Hochschulen

An den Berliner Hochschulen soll zum Wintersemester eine Maskenpflicht gelten, wenn sich Studierende, Lehrende und Besucher in den Gebäuden bewegen. Während Präsenzveranstaltungen wird ein Mund-Nasen-Schutz empfohlen, ist aber nicht vorgeschrieben. Das sieht der neue Hygieneplan für die Hochschulen vor, den Staatssekretär Steffen Krach (SPD) am Donnerstag in der Humboldt-Universität vorstellte.

Je nach Infektionsgeschehen in der Stadt sollen die Maßnahmen verschärft werden. In einer zweiten Stufe würde Mund-Nase-Schutz auch in Vorlesungen und Seminaren vorgeschrieben sein, das – ohnehin nicht große – Präsenzangebot soll reduziert werden. In der dritten und letzten Stufe würden die Hochschulen in den Notbetrieb mit ausschließlich digitaler Lehre zurückkehren, wie er im Sommersemester galt.

Der Stufenplan soll sich an der Berliner Corona-Ampel orientieren. Sprich: Steht die Ampel durchgehend auf Gelb, wird über die Verschärfung auf Stufe 2 beraten, ist sie komplett auf Rot, muss über Stufe 3 beraten werden. Allerdings solle es keinen Automatismus geben, weil man nicht im Wochentakt zwischen den Stufen hin- und herspringen wolle, sagte Krach: „Es kommt zu einer Verschärfung, wenn klar ist, dass die Ampel für länger auf Gelb stehen wird. Wir wollen das nicht nach zwei Wochen rückgängig machen.“

Zum Wintersemester soll es in Berlin ein „Hybridsemester“ geben, also einen Mix aus Online- und Präsenzlehre. Der Schwerpunkt wird dabei weiter auf der digitalen Lehre liegen. Sabine Kunst, Präsidentin der Humboldt-Universität, sagte, je nach Hochschule und Studiengang könne der Anteil der Präsenzlehre zwischen zehn und dreißig Prozent schwanken. Besonderes Augenmerk beim Präsenzbetrieb soll wie bereits berichtet auf Studienanfängern liegen: „Erstsemester haben Vorfahrt, damit sie Universität wenigstens im Ansatz erleben können.“

Wiedereröffnung von Bode-Museum und Pergamonmuseum am 3. Oktober

Am Samstag, 3. Oktober, öffnen auf der Museumsinsel Berlin das Bode-Museum und das Pergamonmuseum wieder. Das teilten die Staatlichen Museen am Donnerstag mit. Nach coronabedingter Schließzeit ist damit das historische Ensemble in Berlins beliebtesten Museumsquartier für Besucherinnen und Besucher wieder vollständig zugänglich – soweit es keine Einschränkungen durch Bauarbeiten gibt. Denn wegen der Teilsanierung des Pergamonmuseums sind der Saal mit dem Pergamonaltar, der Nordflügel sowie der Hellenistische Saal noch auf Jahre geschlossen. Ersatzweise gibt es bekanntlich am Kupfergraben einen Rundbau mit einem 360-Grad-Panorama des antiken Pergamons von Künstler Yadegar Asisi.

Coronabedingt kommt es bis auf weiteres zu besonderen
Einlass- und Hygieneregelungen: Die Anzahl der Besucherinnen und Besucher ist begrenzt, ab sechs Jahren ist ein Mundschutz Pflicht, ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten und den ausgeschilderten Rundgängen zu folgen. Der Besuch ist ausschließlich mit einem Zeitfensterticket möglich, das vorab online gebucht werden kann:
www.smb.museum/tickets.

Anmeldungen von Gruppen und Fremdführungen sind nicht möglich. Buchbare Führungen für Gruppen bis zu vier Personen werden in ausgewählten Häusern angeboten – darunter auch die auf Deutsch, Englisch und Arabisch angebotenen Führungen des Multaka-Projekts im Pergamonmuseum und Bode-Museum. Zudem bieten die Staatlichen Museen zu Berlin ein vielfältiges Vermittlungsangebot mit neuen „pandemiekonformen Formaten“ für Einzelpersonen an.

Wieder etwas mehr neue Corona-Infektionen in Brandenburg

In Brandenburg haben sich nach offizieller Zählung wieder mehr Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Es gebe 22 neue bestätigte Fälle von Mittwoch bis Donnerstag, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam mit. Am Mittwoch waren 16 neue Ansteckungen registriert worden, am Dienstag 23. Die meisten neuen Infektionen meldeten die Landeshauptstadt Potsdam mit fünf, der Landkreis Barnim mit vier und der Landkreis Teltow-Fläming mit drei Fällen.

Vier Patienten würden derzeit im Krankenhaus behandelt, hieß es. Derzeit gelten geschätzt 3821 Patienten als genesen und 190 als erkrankt. Seit März haben sich 4184 Menschen mit dem Virus infiziert. (dpa)

Umweltschützer gegen Heizpilze in der Gastronomie

Gäste von Bars und Restaurants sollten nach dem Willen des Berliner Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) im Herbst und Winter nicht unter Heizpilzen im Freien sitzen können. Der Landesverband sprach sich am Donnerstag deutlich gegen den Einsatz solcher Geräte in der Gastronomie aus. „Heizpilze zur Aufwärmung des Außenbereichs sind klimaschädlich“, erklärte Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser. Der Verband appellierte an Senat und Bezirke, den Einsatz von Heizpilzen und -strahlern zu unterbinden.

Der Verband schlägt vielmehr den Einbau von Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung für Innenräume vor: Argumentiert wurde mit einer angeblichen Senkung der Infektionsgefahr, einem besseren Raumklima und geringerem Heizbedarf. Die Aufenthaltsqualität im Freien könnte etwa mit Windschutz, Markisen, Bodenbelägen, Sitzpolstern und Decken gesteigert werden. „Wer die Gastronomie solidarisch unterstützen, die Innenräume aber meiden will, greift auch mal zur langen (Thermo-)Unterhose und zum wärmenden Schuheinlagen“, so Heuser.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hatte am Montag angeregt, Gastronomen im Winter Heizmöglichkeiten für den Aufenthalt im Freien zu erlauben, den zusätzlichen Kohlendioxid-Ausstoß aber auszugleichen. Denn aus erneuerbaren Quellen kommt nach Angaben der Netzgesellschaft bisher nur 22 Prozent des Stroms, den Berlin verbraucht. (dpa)

Frank Zander: Weihnachtsessen für Obdachlose soll stattfinden

Der Berliner Entertainer Frank Zander (78) will trotz der Corona-Pandemie auch dieses Jahr wieder Obdachlose zur Weihnachtsfeier einladen. „Jetzt haben wir von Mutter Natur einen richtigen Schlag auf den Kopf gekriegt“, räumte Zander im Interview mit Barbara Schöneberger ein. Trotz der vielen Beschränkungen stehe für ihn aber fest: „Wir werden diese Veranstaltung stattfinden lassen.“ Wie es konkret ablaufen wird, stehe noch nicht fest, hieß es. Zander lädt traditionell Tausende Obdachlose zum Gänse-Essen ins Berliner Hotel „Estrel“ ein, Prominente helfen als Kellner und beim Servieren. (dpa)

Bis zu 98 Prozent der Fahrgäste tragen jetzt Maske bei der BVG

Tagesspiegel | Jörn Hasselmann

Bezirke diskutieren über Verzicht auf Heizpilzverbot

Derzeit tagt der Rat der Bürgermeister, in dem sich die Spitze des Senats (der Regierende Bürgermeister Michael Müller sowie Bürgermeister Klaus Lederer und Bürgermeisterin Ramona Pop) mit den zwölf Bezirken zusammenkommen. Heute ein Thema: Wie will die Stadt mit Heizpilzen umgehen? Eine Tagesspiegel-Umfrage hatte kürzlich ergeben, dass die Bezirke das höchst unterschiedlich halten. Teilweise sind sie aus Klimaschutzgründen verboten, teilweise nicht. Angesichts der Pandemie hatte Charlottenburg-Wilmersdorf bereits vergangene Woche angekündigt, Gastronomen temporär die Benutzung von Heizpilzen zu gestatten. Am Mittwoch zog Reinickendorf nach und erlaubte den Einsatz bis Ende März. Pankow hatte überlegt, Infrarot-Strahler mit Ökostrom zu erlauben.

Einen Alleingang will der Bezirk aber nicht unternehmen. „Das Bezirksamt Pankow ist stark daran interessiert, dass es eine berlinweit einheitliche Vorgehensweise dazu gibt“, erfuhr meine Kollegin Ronja Ringelstein am Donnerstag aus dem Rathaus. „Daher hat Bezirksbürgermeister Sören Benn das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Rates der Bürgermeister gesetzt.“ Zudem solle es am Freitag einen „Gastrogipfel“ bei der Senatswirtschaftsverwaltung geben. „Insoweit empfiehlt es sich, diese Entwicklungen zunächst abzuwarten.“

Die unterschiedlichen Positionen der Bezirke können Sie im nachstehenden Artikel von vergangener Woche nachlesen.

Tagesspiegel | Ronja Ringelstein

Trotz Umweltverbot: Gastronomen in Reinickendorf dürfen Heizpilze aufstellen

Im Berliner Bezirk Reinickendorf können Kneipen- und Restaurantgäste im Herbst und Winter voraussichtlich unter Heizpilzen draußen sitzen. Die Geräte können auf Antrag ausnahmsweise bis Ende März genehmigt werden, wie der Bezirk am Mittwoch mitteilte. Das Bezirksamt habe dies angesichts der existenzbedrohenden Situation für Gastwirte in der Corona-Krise einstimmig beschlossen.

„Da Heizpilze auf privaten Flächen ohnehin genutzt werden dürfen, stellt sich das Bezirksamt nicht dem Wunsch entgegen, diese auch auf öffentlichen Flächen einsetzen zu dürfen“, hieß es. „Mit Rücksicht auf das Klima wird allerdings empfohlen, elektrisch betriebene Heizstrahler mit Ökostrom zu verwenden.“ Heizpilze auf öffentlichem Boden sind seit 2009 in einer Reihe von Bezirken verboten. (dpa)

199 Neuinfektionen in Berlin gemeldet, eine Corona-Ampel auf Gelb

In Berlin wurden am Mittwoch 199 Neuinfektionen gemeldet – so viele wie seit dem 3. April nicht mehr. Die Zahl der aktiven Erkrankungen liegt jetzt bei 1409, das teilte die Gesundheitsverwaltung am Abend mit. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie nun 13.572 Menschen mit Covid-19 infiziert.

Trotz der hohen Fallzahlen steht nur eine Berliner Corona-Ampel auf Gelb: Mit 26,1 liegt der Wert der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erneut über dem Schwellenwert von 20. Ist er höher als 30, springt die Ampel auf Rot um.

Der Reproduktionswert ist wieder leicht gesunken von 1,13 auf nun 0,94 – er ist unter dem kritischen Wert von eins und die Ampel für diesen Indikator damit auf Grün.

Die dritte Ampel leuchtet ebenfalls Grün, hier geht es um die Auslastung der Intensivstationen durch Corona-Patienten. Derzeit sind 1,4 Prozent der zur Verfügung stehenden Behandlungsplätze belegt, das entspricht 18 Patienten. Im Zusammenhang mit dem Virus verstorben sind bisher 228 Menschen.

Untersuchungsausschuss soll Corona-Politik in Brandenburg prüfen

Die AfD-Fraktion hat im Brandenburger Landtag einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt, der die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Coronavirus durchleuchten soll. In ihm will die AfD-Fraktion hinterfragen, ob die Eingriffe in die Freiheit der Bürger verhältnismäßig waren und ob die Maßnahmen geholfen haben, die Verbreitung des Virus einzuschränken.

Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich erklärte zur Begründung für den Ausschuss, bis heute sei nicht klar, wie viele Menschen mit dem Coronavirus infiziert worden und wie viele daran verstorben seien. Die Auswirkungen der Beschränkungen seien massiv. „Es zeigt sich, dass diese Maßnahmen gefährlicher sind als das Virus selbst“, meinte er.

Die übrigen Fraktionen standen dem Untersuchungsausschuss ablehnend gegenüber. Der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz erklärte, der Landtag sollte selbstverständlich nach dem Ende der Pandemie die Erfahrungen mit dem Umgang damit auswerten. „Aber zum jetzigen Zeitpunkt geht es doch vor allem darum zu verhindern, dass sich das Virus weiter ausbreiten kann.“ (dpa)

Schwules Museum ruft zu Spenden von Corona-Objekten auf

Das Schwule Museum in Berlin will seine Sammlung um den Themenschwerpunkt Corona ausbauen. Dazu ruft das Museum zu Sachspenden auf. Laut der Mitteilung vom Mittwoch könnten das Dokumente und Objekte sein, „die etwas über queeres Leben in Zeiten der Corona-Krise erzählen“. Das seien zum Beispiel Safer-Sex-Broschüren, selbst genähte Masken, Flyer mit Spendenaufrufen, Kunstwerke oder Zeitschriftentexte. Der Spendenaufruf läuft von diesem Freitag bis zum 31. Dezember. Das 1985 gegründete Museum hat nach eigenen Angaben eine der größten queeren Sammlungen der Welt. (dpa)

„Matratze an Matratze, Bett an Bett“ – Coronavirus stellt Obdachlosenhilfe vor „völlig neue Situation“

Die Corona-Pandemie stelle die Kältehilfe für Obdachlose in Berlin vor eine „völlig neue Situation“, gibt Sozialsenatorin Elke Breitenbach zu Bedenken. Die Übernachtungsplätze seien
immer sehr eng belegt gewesen:
Matratze an Matratze, Bett an Bett. Dies müsse nun entzerrt werden, was neues Geld koste, sagte die Linke-Politikerin am Mittwoch zum Auftakt einer Videokonferenz unter anderem mit der Kältehilfe-Koordination.

Den Trägern entstünden nach wie vor Kosten: unabhängig davon, ob ihre Einrichtungen halb oder voll belegt seien, erläuterte Breitenbach. Man sei mit der Finanzverwaltung im Gespräch. Ein weiterer Nachtragshaushalt werde diskutiert und beschlossen, vermutlich nach den Herbstferien, so die Senatorin. Sie sagte, sie sei optimistisch. Abgerechnet wird die Kältehilfe über die Bezirke.

Die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, in der mehrere Träger der Kältehilfe organisiert sind, forderten am Mittwoch in einer Mitteilung „umgehend Planungssicherheit“, vor allem in Bezug auf die Finanzierung und Hygienekonzeptionen. Die Kältehilfe stehe in diesem Jahr vor besonderen Herausforderungen, „denn die Pandemie ist noch längst nicht überstanden“.

Die Kältehilfesaison startet am 1. Oktober mit 500 Übernachtungsplätzen, wie es kürzlich aus der Sozialverwaltung hieß. Das Angebot soll in den darauffolgenden Wochen nach und nach weiter erhöht werden. Manche Einrichtungen bleiben in dieser Saison wegen der Pandemie geschlossen. Man wolle aber wie in den Vorjahren die bisherige Kapazität von mehr als 1000 Notübernachtungsplätzen in der Stadt anbieten, hatte die Sozialverwaltung betont. Weitere Unterkünfte seien in Planung. Gespräche liefen etwa mit Hostels, hieß es in der Videoschalte.

Die Koordinierungsstelle sieht nach eigener Darstellung ein Dilemma darin, den Infektionsschutz zu vereinbaren mit dem Ziel, möglichst viele Obdachlose zu erreichen. Für den 30. September ist die vierte Strategiekonferenz zur Wohnungslosenhilfe geplant. (dpa)

AfD-Fraktion klagt gegen Maskenpflicht in Brandenburger Landtag

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat in einem Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Potsdam Klage gegen die erweiterte Maskenpflicht im Parlament eingereicht. Daher werde die entsprechende Allgemeinverfügung bis zur Entscheidung des Gerichts ausgesetzt, sagte Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke am Mittwoch zu Beginn der Plenardebatte. „Ich bitte Sie aber sehr herzlich, den Mund-Nasen-Schutz zu tragen und sich und andere vor einer Infektion zu schützen“, appellierte sie jedoch an die Abgeordneten.

SPD-Fraktionschef Erik Stohn griff die AfD scharf an. „Es ist bezeichnend, dass sich die AfD nicht an verhältnismäßige Maßnahmen hält – dass Sie aber Corona in den Landtag schleppen, in den Bundestag und in das Potsdamer Stadthaus“, sagte Stohn in der Plenardebatte in Richtung der AfD-Fraktion.

Ein Anlass für die verschärfte Maskenpflicht im Landtag war die
Infektion eines Mitarbeiters der AfD-Fraktion. Auch ein
AfD-Bundestagsabgeordneter aus Brandenburg und eine Mitarbeiterin der AfD-Fraktion im Rathaus hatten sich mit dem Coronavirus infiziert.

Laut der neuen Verfügung der Landtagspräsidentin sollen in allen Räumen und auf allen Flächen des Landtags Masken getragen werden. In der Kantine, in Teeküchen und Beratungsräumen – also dem Plenarsaal oder Ausschussräumen – kann die Maske aber abgelegt werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten wird oder wie im Plenarsaal Plexiglas die Plätze der Abgeordneten trennt. (dpa)

16 Neuinfektionen und 193 aktive Corona-Fälle in Brandenburg

In Brandenburg sind innerhalb eines Tages bis Mittwoch 16 neue Corona-Fälle registriert worden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Morgen mit. Das sind etwas weniger als die am Dienstag gemeldeten 23 Infektionen. Damit stieg die Gesamtzahl aller registrierten Fälle seit März auf 4162.

Den Angaben zufolge werden derzeit fünf Menschen wegen Covid-19 in Krankenhäusern behandelt, davon einer mit intensivmedizinischer Beatmung. Die Zahl der aktiven Fälle liegt bei 193.

Potsdam liegt mit insgesamt 738 Infektionen weiterhin an der Spitze in Brandenburg. Danach kommen der Landkreis Potsdam-Mittelmark (642), Barnim (479) und Oberhavel (382). Die Zahl derjenigen, die bislang in Zusammenhang mit dem Virus starben, beträgt 173. (dpa)

Berliner Clubs sehen sich als Corona-„Sündenbock“

Die Berliner Clubs sehen sich in der Debatte um steigende Corona-Zahlen zu Unrecht als Verursacher abgestempelt. „Da muss man differenzieren“, sagte Lutz Leichsenring vom Dachverband Clubcommission am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Da wird alles in einen Topf geworfen.“ Das Clubleben findet derzeit ihm zufolge hauptsächlich in den Außenbereichen statt. Dort seien die Clubs die „striktesten Umsetzer“ der Hygienemaßnahmen. Sie seien angesichts des Aufgebots der Ordnungsämter „ein bisschen sprachlos“ und sehen sich laut Leichsenring als „Sündenbock“.

Clubs und ihre Besucher in drei Berliner Innenstadtbezirken müssen sich wegen der verschärften Corona-Lage auf Kontrollen einstellen. „Wir, das heißt, die drei Bezirke und ich, haben uns zu einer konzertierten Kontroll-Aktion zu den Clubs verabredet, wo manches illegal läuft“, erklärte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach Gesprächen mit Vertretern der Bezirke Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. Diese weisen berlinweit derzeit die höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl auf.

Leichsenring verwies darauf, dass sich das Infektionsgeschehen hauptsächlich in den Innenbereichen abspiele. Private Feiern, illegale Raves, Bars und Restaurants sind demnach etwas anderes als die Clubs. Aus der Clubszene seien keine großen Ausbrüche oder Superspreader bekannt, sagte Leichsenring. Die Kontrolleure der Ordnungsämter gingen derzeit „ein und aus“. Neulich habe es bei einer Veranstaltung Lob für die Hygienemaßnahmen gegeben und dennoch sei kurze Zeit später die Polizei angerückt.

Die Berliner Clubszene mit rund 9000 Beschäftigten kämpft ums Überleben und ist auf Hilfsprogramme angewiesen. Zu den Mitgliedern der Clubcommission gehören Adressen wie das „About Blank“, „Cassiopeia“, das „Gretchen“ und „Holzmarkt 25“. (dpa)

Tagesspiegel | Robert Kiesel

1302 aktive Corona-Fälle – zwei Ampeln auf Gelb

Am Dienstag wurden in Berlin 117 Neuinfektionen gemeldet, etwas weniger als am Vortag (148). Insgesamt sind 13.373 Infektionen mit dem Coronavirus bekannt, davon gelten die meisten jedoch als genesen. Die Zahl der aktiven Fälle ist mit 1302 extrem hoch. Zum Vergleich: Genau vor einem Monat waren es 830 aktive Erkrankungen, vor zwei Monaten nur 281.

Der Reproduktionswert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, ist wieder leicht gesunken und liegt jetzt bei 1,13. Da er unter dem kritischen Wert von 1,2 ist, springt die Corona-Ampel für diesen Indikator vorerst nicht auf Rot. Am Montag lag der R-Wert bei 1,52 und damit am dritten Tag in Folge über 1,2 die Ampel sprang auf Gelb um.

Die wöchentliche Ansteckungsrate ist mit 24,4 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erneut hoch. Die Corona-Ampel für diesen Indikator leuchtet ebenfalls Gelb. Aktuell sind 1,6 Prozent der für Corona-Patienten zur Verfügung stehenden Intensivbetten belegt. Dieser Wert lag zuletzt immer unter 1,3 Prozent. Die Corona-Ampel steht auf Grün. Seit Montag ist erneut ein weiterer Todesfall hinzugekommen insgesamt sind nun 228 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben.

„Der Senat müsste jede Form von Party untersagen“

Nach dem weiteren Anstieg der Corona-Zahlen in Berlin haben sich Experten zu möglichen Gegenmaßnahmen geäußert. Der Amtsarzt des Bezirks Reinickendorf, Patrick Larscheid, etwa hält neue Kontaktbeschränkungen für wirkungsvoll: „Wenn der Senat es ernst meint, müsste er jede Form von Party oder Feier untersagen“, sagte Larscheid am Dienstag der „B.Z.“. Demnach sollte die Grenze für Zusammenkünfte wieder bei acht bis zwölf Menschen liegen – aus höchstens drei Haushalten.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach unterstützt unterdessen den Vorschlag einer Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen zur Eindämmung des Coronavirus. „An Plätzen wie dem Stachus in München, der Hasenheide in Berlin oder dem Brüsseler Platz in Köln ist das Infektionsrisiko hoch“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“. An solchen öffentlichen Plätzen könnten die Abstände nicht eingehalten werden, und es werde laut gesprochen. „Und wenn man laut spricht und ist infektiös, überträgt man per Tröpfchen das Virus.“ (dpa)