/Brandenburger AfD scheitert mit Klage gegen Maskenpflicht im Landtag

Brandenburger AfD scheitert mit Klage gegen Maskenpflicht im Landtag

Die Brandenburger AfD-Fraktion ist mit einer Klage gegen Maskenpflicht im Landtag gescheitert. Das Verwaltungsgericht Potsdam hat den Antrag als unzulässig, aber auch in der Sache abgelehnt. (Mehr dazu unten im Blog)

Ein Brandenburger Landtagsabgeordneter steht unter Corona-Verdacht – es wäre der erste bekanntgewordene Fall unter den Parlamentariern. Der CDU-Abgeordnete Julian Brüning habe am Mittwochabend Erkältungssymptome gehabt und sei am Donnerstag zum Arzt gegangen, sagte ein Sprecher der CDU-Fraktion am Freitag. „Dort wurde ein Test gemacht. Wir erwarten das Ergebnis am Nachmittag.“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat strengere Kontrollen für Feiernde in Berlin ins Spiel gebracht. „Es gibt natürlich auch illegale Partys und dann muss man mit Polizeieinsatz da natürlich auch gegen vorgehen“, sagte er in der ZDF-Talkshow „maybrit illner“ am Donnerstagabend. „Wir machen das auch schon, aber das muss mit Sicherheit auch verschärft werden.“

Die Zahl der Neuinfektionen ist weiter gestiegen: Am Donnerstag meldete die Gesundheitsverwaltung 238 neue Fälle, am Tag davor waren es 199. Auch die Zahl der aktiven Fälle steigt weiter, aktuell liegt sie bei 1521, das sind 112 mehr als am Mittwoch. Weiterhin stehen zwei von drei Corona-Ampeln auf Grün: der R-Wert (0,83) und die Belegung von Intensivbetten durch Corona-Patienten (1,4 Prozent). Auf Gelb steht die 7-Tage-Inzidenz mit einem Wert von 26,3.

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]