Bund und Länder prüfen nächtliche Ausgangssperren

Wie der Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfuhr, prüfen Bund und Länder weiterer Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Konkret wird über Ausgangssperren, zum Beispiel ab 20 Uhr, diskutiert (mehr dazu unten im Newsblog).

Weitere Corona-Nachrichten:

In einem belgischen Altenheim ist es zu einer Massenansteckung mit der zuerst in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Mutante gekommen.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet wegen der Coronavirus-Pandemie mit einem Ausfall der Fußball-Europameisterschaft im Sommer.
Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen live aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Sonntagmittag 333.624 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge rund 94,5 Millionen Infektionsnachweise, mehr als 2 Millionen Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung.

Please click
Activate to see the social media posts.

Learn more about our data protection policy on this
page

Bund und Länder prüfen Ausgangssperren

Wie der Tagesspiegel aus Regierungskreisen erfuhr, prüfen Bund und Länder weiterer Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Konkret wird über Ausgangssperren, zum Beispiel ab 20 Uhr, diskutiert, zudem könnte die Personenzahl im Öffentlichen Verkehr durch Kapazitätsbegrenzungen deutlich gesenkt werden. Lindner forderte Transparenz über die Pläne und die Datenbasis, auf der so weitreichende Einschränkungen beschlossen werden könnten.

In Bayern gelten bereits nächtliche Ausgangssperren.

Bild:
Gerhard Nixdorf/Imago

Israel kündigt will palästinensische Häftlinge impfen

Die israelischen Justizbehörden haben am Sonntag Corona-Impfungen auch für
palästinensische Häftlinge angekündigt. Die Impfkampagne für sämtliche
Gefängnisinsassen solle nach der Impfung des medizinischen Personals noch in der
kommenden Woche beginnen, kündigte eine Sprecherin der Justizverwaltung am
Sonntag an. Vertreter der palästinensischen Autonomieverwaltung und von
Nichtregierungsorganisationen hatten Israel dazu aufgerufen, eine Impfkampagne
für die rund 4400 palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen zu
starten. Nach Informationen der Vereinigung der palästinensischen Häftlinge
wurden mindestens 250 von ihnen positiv auf das Corona-Virus getestet. (AFP)

Wir werden nicht zulassen, dass die Corona-Krise auf dem Rücken jener abgewälzt wird, die im Kapitalismus eh schon die Zeche zahlen: Frauen, Migranten, Arbeiter.

Rotfloristin Svenja Lorelai

Hunderte Linke sind am Sonntag in Hamburg gegen die Corona-Politik und gegen Corona-Leugner auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei zogen am Vormittag bis zu 825 Demonstranten – coronabedingt aufgeteilt in Blöcke – vom linksautonomen Zentrum Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel in Richtung Innenstadt. Außer dem Zünden von Pyrotechnik sei alles friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

„Wir werden nicht zulassen, dass die Corona-Krise auf dem Rücken jener abgewälzt wird, die im Kapitalismus eh schon die Zeche zahlen: Frauen, Migranten, Arbeiter“, sagte die Rotfloristin Svenja Lorelai. Vielmehr sollten reiche Menschen für die Krise zahlen. Auch ein weltweit freier Zugang zu Medizin und weniger Rücksicht auf Profit standen im Fokus der Demo.

Auf Transparenten war etwa zu lesen: „Solidarität statt Querdenken“, „Mietbefreiung für alle Corona-Geschädigten“ oder „Impfstoff für alle – Sonst gibt`s Krawalle. Pharmakonzerne enteignen“. Die meisten Teilnehmer trugen Mund-Nase-Schutz. (dpa)

Verschärfte Corona-Maßnahmen auf Gran Canaria und Lanzarote

Auf den bei Deutschen Urlaubern gerade im Winter beliebten Kanareninseln Gran Canaria und Lanzarote gelten ab Montag verschärfte Corona-Maßnahmen. So wird der Beginn der nächtlichen Ausgangssperre ab Montag um eine Stunde auf 22 Uhr vorgezogen, Zusammenkünfte mit Menschen aus anderen Haushalten sind untersagt, Gaststätten dürfen nur noch im Freien servieren und Sport ist nur noch unter freiem Himmel ohne Kontakt zu anderen erlaubt, wie der TV-Sender Canarias7 und die Zeitung „El País“ am Sonntag berichteten.

Die Maßnahmen auf den beiden zu Spanien gehörenden Inseln vor der Westküste Afrikas gelten zunächst für 14 Tage. Auf der Kanareninsel Teneriffa hingegen sei die Zahl der Corona-Infektionen rückläufig, weshalb die dortige Ausgangssperre nun erst eine Stunde später ab 23 Uhr gelte. (dpa)

Bild:
Manuel Navarro/dpa

Für Familien mit Kindern ist jetzt eindeutig die Grenze der Belastbarkeit erreicht.

Bundeselternsprecher Axel Briege

Die Bundeselternvertretung für Kitas (Bevki) hat sich zwei Tage vor den neuerlichen Bund-Länder-Beratungen gegen weitere Belastungen gewandt. „Für Familien mit Kindern ist jetzt eindeutig die Grenze der Belastbarkeit erreicht“, erklärte Bundeselternsprecher Axel Briege. „Weitergehende Maßnahmen zur Pandemieeindämmung müssen nun von anderen, stärkeren Partnern mitgeschultert werden.“

Die Elternvertretung unterbreitete ihre Forderungen in einem Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Abgeordneten des Bundestages. Sie verlangte darin eine bessere Unterstützung der arbeitnehmenden Elternteile durch zusätzliche, vom Bund finanzierte Urlaubstage, die Neuauflage des Corona-Kinderbonus in Höhe von 1000 Euro pro Kind und Monat und die verbindliche Festlegung auch für Unternehmen, dass die Betreuung von Kindern nicht zeitgleich mit dem Home Office zu vereinbaren sei. (AFP)

Bild:
Monika Skolimowska/dpa

In Brasilien fehlt Sauerstoff

In der Millionenstadt Manaus warten Hunderte infizierte Patienten auf ein Krankenbett. Dutzende sterben, weil sie nicht beatmet werden können.

Epidemiologe rechnet mit wochenlangem Lockdown

Ein Stück weit sind die Corona-Zahlen seit Weihnachten schon gesunken, doch nach Experteneinschätzung wird der Lockdown noch mindestens mehrere Wochen nötig sein. Entscheidend für seine Dauer sind nach Ansicht des Bremer Professors Hajo Zeeb vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie eine Trendwende mit deutlich sinkenden Corona-Zahlen, gleichzeitig intensives Testen und besonders die breite Akzeptanz sowie erfolgreiche Durchführung der Impfung, wie er am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Da gerade der letzte Teil noch dauert nach den letzten Nachrichten, gehe ich von mindestens weiteren sechs bis acht Wochen aus.“ Falls eine Trendwende vorher gelinge, könnte auch vorher schon etwas geändert werden – „aber immer mit vorsichtigen und gut monitorierten Lockerungen.“ (dpa)

Falsche Prognosen am laufenden Band

Massenansteckung in belgischem Seniorenheim mit britischer Virusvariante

In einem belgischen Altenheim ist es zu einer Massenansteckung mit der zuerst in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Mutante gekommen. 75 Menschen hätten sich in der Einrichtung in der Stadt Houthulst mit der ansteckenderen Variante des Virus infiziert, sagte Bürgermeister Joris Hindryckx am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Damit seien zwei Drittel der Bewohner mit dem Virus infiziert. Bislang seien drei Bewohner nach einer Infektion mit dem Virus gestorben.

Insgesamt wurden in der 10.000-Einwohner-Stadt im Nordwesten Belgiens den Angaben zufolge 128 Menschen positiv auf die Virusmutante getestet. Wie es zu der Ausbreitung der Corona-Variante kam, war zunächst offen. Die Infizierten müssen zehn Tage in Quarantäne. (AFP)

Verdi sieht Arbeitgeber bei FFP2-Maskenpflicht in Verantwortung

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will in der Debatte um eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Schutzmasken im Kampf gegen das Coronavirus die Arbeitgeber in die Verantwortung nehmen. Wenn jetzt in Bayern und vermutlich bald auch in weiteren Bundesländern Vorgaben zum Tragen von FFP2-Masken gemacht würden, vorerst für den Handel und den öffentlichen Nahverkehr, seien klare und verlässliche Regelungen für die Beschäftigten erforderlich, fordert Verdi-Chef Frank Werneke.

„In jedem Fall müssen die Unternehmen ihren Beschäftigten FFP2-Masken kostenfrei und in ausreichender Stückzahl zur Verfügung stellen. Zudem muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer infolge der erschwerten Arbeitsbedingungen zusätzliche bezahlte Kurzpausen einlegen können, um die Maske abzusetzen und durchatmen zu können.“ Auch Beziehern niedriger Einkommen müssten die Masken kostenlos zur Verfügung stehen. (Reuters)

FFP2-Masken schützen besser, sind aber auch teurer.

Bild:
Friso Gentsch/dpa

Sprechchöre und kein Mindestabstand: Rund 30 Zuschauer bei Zweitliga-Spiel von Erzgebirge Aue

Profi-Fußball darf zurzeit nur vor leeren Rängen gespielt werden. Die Anwesenheit von etwa 30 Zuschauern beim Heimspiel von Fußball-Zweitligist FC Erzgebirge Aue gegen Fortuna Düsseldorf hat nun Irritationen ausgelöst. Die Personen hatten die 0:3-Niederlage der Sachsen am Samstag auf der Gegengeraden des Erzgebirgsstadions verfolgt und in der zweiten Hälfte mehrmals lautstark Sprechchöre angestimmt. „Die DFL wird den FC Erzgebirge Aue mit Blick auf das Spiel gegen Fortuna Düsseldorf und dessen Begleitumstände um eine Stellungnahme bitten“, sagte ein DFL-Sprecher am Sonntag.

Auf Fotos ist zu sehen, wie der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Einige Personen trugen zudem keine Mund-Nasen-Bedeckung, was gegen das Hygienekonzept der DFL verstößt. Für eine mögliche Sanktionierung ist allerdings der Deutsche Fußball-Bund zuständig, da Verstöße bei einem Spiel in die Zuständigkeit der DFB-Sportgerichtbarkeit fallen. Dieses Vorgehen hatte die DFL vor der Saison bekanntgegeben.

Laut Aues Geschäftsführer Michael Voigt hatten die Zuschauer im Vorfeld der Partie mitgeholfen, den Platz vom Schnee zu befreien. „Die Personen standen während des Spiels auf Abruf bereit, um bei weiteren Schneefällen mitzuhelfen, den Platz umgehend zu beräumen“, sagte Voigt. (dpa)

Zuschauer beim Spiel von Aue am Samstag.

Bild:
Imago Images/Eibner

Sollten wir nicht, wie nach einer guten Fastenzeit, unserem Leben eine neue
Orientierung geben? Ich hoffe darauf, dass die Themen Klima,
Gesundheit und gesellschaftliches Miteinander von ganz neuer Qualität sein
werden.

Der Frankfurter Kapuzinermönch und frühere TV-Moderator Bruder Paulus Terwitte
(61) zu den Folgen der Pandemie

Bild:
Imago Images/Horst Galuschka

FDP will Bundestags-Sondersitzung zu Corona-Beratungen am Dienstag

Die FDP hat die anderen Fraktionen im Bundestag um Unterstützung für eine Sondersitzung am kommenden Dienstag gebeten – vor den neuen Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Pandemie. „Die Bundeskanzlerin sollte nach unserer Staatsauffassung im Parlament über eine veränderte Pandemie-Lage und neue Grundrechtseinschränkungen informieren“, schrieben Fraktionschef Christian Lindner und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann. Das Schreiben ging an die Fraktionsführungen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken, nicht aber an die der AfD. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wurde davon unterrichtet. (dpa)

Fraktionsvorsitzender und Parteichef: Christian Lindner.

Bild:
Kay Nietfeld/dpa

Japans Regierung dementiert Berichte über Olympia-Absage

Japans Regierung hat Berichte über eine mögliche Absage der Olympischen Spiele in Tokio dementiert. „Wir haben die Veranstaltungsorte und den Zeitplan (für die Spiele) festgelegt, und die beteiligten Personen arbeiten an Vorbereitungen einschließlich der Infektionskontrolle“, erklärte Regierungssprecher Katsunobu Kato am Sonntag laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo.

Damit reagierte er auf Medienberichte über zitierte Äußerungen des Ministers für Verwaltungsreform, Taro Kono, wonach das Schicksal der Spiele „in beide Richtungen gehen könnte“.
Es war das erste Mal, dass ein ranghohes Mitglied der Regierung Zweifel andeutete, ob die Sommerspiele in der Corona-Pandemie tatsächlich stattfinden können.

Selbst im innersten Kreis der Organisatoren wuchsen zuletzt Zweifel an einer Austragung. „Ich kann mir nicht sicher sein, weil die Wellen des Virus immer noch wie ein Elefant im Raum stehen“, wurde kürzlich das dienstälteste IOC-Mitglied, der Kanadier Richard Pound, von der BBC zitiert. Wegen der Corona-Pandemie waren die ursprünglich für das vergangene Jahr geplanten Spiele in Tokio auf diesen Sommer (23. Juli bis 8. August) verschoben worden.

Inzwischen verhängte die japanische Regierung jedoch für den Großraum Tokio sowie weitere Präfekturen erneut den Notstand, weil die Zahlen der Corona-Neuinfektionen auf immer neue Höchstwerte gestiegen waren. Gastgeber Japan und das Internationale Olympische Komitee haben jedoch bislang immer bekräftigt, an den Plänen für „sichere und geschützte Spiele“ im Juli und August festhalten zu wollen. (dpa)

Die Olmypischen Ringe an einer Brücke in Tokio.

Bild:
Kim Kyung-Hoon/Reuters

Österreich verlängert Lockdown um mindestens zwei Wochen

Österreich verlängert den Corona-Lockdown um weitere zwei Wochen. Bundeskanzler Sebastian Kurz begründete dies am Sonntag in Wien damit, dass Mutationen des Virus nun auch in Österreich angekommen seien. Die Lage habe sich nochmals deutlich verschärft. Ziel sei nun, vom 8. Februar an Handel und Museen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wieder zu öffnen. Allerdings müssten die täglich gemeldeten Neuinfektionen deutlich sinken, sagte Kurz. So lange blieben Ausgangsbeschränkungen in Kraft und Schulen im Fernunterricht.

Ursprünglich waren Lockerungen zum 25. Januar geplant. Aufgrund der neuen, in Großbritannien entdeckten Virus-Mutation hatten Experten jedoch davor gewarnt, zu früh zu öffnen.
Die hoch ansteckende Virus-Variante B.1.1.7 sei ersten Erkenntnissen bereits relativ stark in Österreich verbreitet.

Zudem wird der Sicherheitsabstand, den Menschen in Österreich einhalten sollen, von einem auf zwei Meter ausgedehnt. In Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln müssen nun – wie in Bayern – FFP2-Masken getragen werden. Darüber hinaus appellierte die Regierung an Firmen, Beschäftigte möglichst von zu Hause arbeiten zu lassen. (dpa)

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Bild:
Lisi Niesner/Reuters

Spiel gegen Kap Verde abgesagt: Handballer erreichen WM-Hauptrunde

Nach der Absage des zweiten Vorrundenspiels gegen Kap Verde stehen Deutschlands Handballer bei der Weltmeisterschaft vorzeitig in der Hauptrunde.
Wegen weiterer Corona-Fälle im Team der Afrikaner fällt die für diesen Sonntag (18.00 Uhr) in Gizeh geplante Partie aus und wird mit 10:0 für die DHB-Auswahl gewertet, teilte der Weltverband IHF mit. Damit hat die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason nach dem klaren Auftaktsieg gegen Uruguay (43:14) bereits die zweite Turnierphase erreicht.

Nachdem am Samstag zwei weitere Spieler von Kap Verde positiv getestet worden waren, standen dem WM-Neuling nur noch neun spielberechtigte Akteure zur Verfügung. Damit wurden die IHF-Regularien für die WM in Ägypten nicht mehr erfüllt. Diese schreiben vor, dass jede Mannschaft mindestens zehn Spieler inklusive eines Torhüters aufbieten muss.

Obwohl bereits vor dem Turnier etliche Corona-Fälle bei den Afrikanern aufgetreten waren, hatten sie die Reise nach Ägypten angetreten. Kurz nach der Ankunft in Kairo am vergangenen Donnerstag wurden weitere vier Spieler positiv auf Covid-19 getestet, die sich in Quarantäne begeben mussten. Trotzdem trat Kap Verde am Freitagabend zum Gruppenspiel gegen Ungarn (27:34) an.

Ob sich dabei möglicherweise auch gegnerische Spieler angesteckt haben, ist unklar. Ungarn ist an diesem Dienstag (20.30 Uhr/ZDF) letzter Vorrundengegner der DHB-Auswahl. In der Partie geht es um den Gruppensieg und wichtige Punkte für die Hauptrunde. (dpa)

Knapp 14.000 Corona-Neuinfektionen und 445 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) knapp 14.000 Corona-Neuinfektionen und 445 weitere Todesopfer gemeldet.
Wie das RKI am Sonntagmorgen mitteilte, stieg die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus binnen 24 Stunden um 13.882 auf 2.033.518 Fälle. Die Zahl der Corona-Toten stieg auf insgesamt nun 46.419 Fälle.

Am Wochenende fallen die Zahlen in der Regeln niedriger aus, da nicht alle Gesundheitsämter ihre Zahlen an das RKI melden und auch weniger Tests vorgenommen und ausgewertet werden. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug 136 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken. (AFP)

Beatmung unterbrochen: Covid-19-Patient in Israel gestorben

Ein 47-jähriger Corona-Intensivpatient ist in Israel gestorben, nachdem die Verbindung mit seinem Beatmungsgerät unterbrochen wurde, ohne dass das medizinische Personal dies bemerkte. Das Ichilov-Krankenhaus in Tel Aviv begründete dies am Sonntag mit sehr hoher Arbeitsbelastung. „Der Beatmungsschlauch hatte sich abgetrennt“, sagte ein Sprecher. „Angesichts einer großen Menge gleichzeitiger Alarme auf der Intensivstation war das Team mit der Behandlung anderer Fälle beschäftigt und hat dies erst nach einigen Minuten bemerkt“. Der Mann hatte fünf Kinder. Die Klinik will nun die Zahl der Betten auf der Corona-Station verringern und mehr Personal einsetzen.

Israel hat gegenwärtig mit der heftigsten Erkrankungswelle seit Beginn der Pandemie zu kämpfen. Die Zahl der Neuinfektionen lag zuletzt bei mehr als 8000 bis 9000 am Tag. Insgesamt wurden bisher nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei mehr als 543.000 Menschen eine Corona-Infektion nachgewiesen. 3959 starben. Israel hat etwas mehr als neun Millionen Einwohner. (dpa)

Auch in Israel sind viele Kliniken wie hier in Tel Aviv am Limit.

Bild:
Ronen Zvulun/Reuters

Bayer erwägt Produktion von Impfstoffen

Der Pharmakonzern Bayer prüft, in die Produktion von Corona-Impfstoffen einzusteigen. „Wir diskutieren mit Curevac und auch mit der Politik und den Behörden, was gemacht werden kann“, sagte Bayer-Chef Werner Baumann der „Welt am Sonntag“. „Mit unserem Produktionsnetzwerk in Deutschland und den USA sowie dem entsprechenden zeitlichen Vorlauf wären wir grundsätzlich in der Lage, Impfstoff in größeren Mengen zu produzieren. Dies prüfen wir gerade unter Hochdruck.“ Dabei gehe es in erster Linie nicht um finanzielle Überlegungen, sondern darum, den Impfstoff so schnell wie möglich verfügbar zu machen.

Anfang des Monats hatten Bayer und das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac einen Kooperations- und Servicevertrag geschlossen. Curevac sitzt schon seit längerem an der Entwicklung des Corona-Impfstoffs CVnCoV, für den Mitte Dezember die zulassungsrelevante klinische Phase-III-Studie begann.
Mit ersten Ergebnissen rechnet Curevac gegen Ende März. Für den Fall einer Zulassung hat sich die EU-Kommission für die EU-Staaten 405 Millionen Dosen gesichert.

Bayer soll nun bei Zulassungsarbeiten die dafür nötige Studie mitmachen und zudem die Lieferketten im Blick haben. Dass der Konzern uch die Produktion übernimmt, ist im Vertrag nicht enthalten. Zudem bleibt Curevac der Inhaber einer Marktzulassung. Bayer hätte aber die Option, Inhaber der Zulassung in bestimmten Märkten außerhalb Europas zu werden. (dpa)

Bayer und das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac haben einen Kooperations- und Servicevertrag geschlossen.

Bild:
Thomas Kienzle/AFP

Lauterbach geht von Absage der Fußball-EM aus

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet wegen der Coronavirus-Pandemie mit einem Ausfall der Fußball-Europameisterschaft in diesem Jahr. „Ich glaube, dass die EM komplett abgesagt wird, weil wir im März eine Situation haben werden, die in vielen Ländern Europas schlechter sein wird als heute“, sagte der 57-Jährige bei „t-online“. „Es wird sich alles – leider – von allein ergeben. Wir könnten im März eine Situation erleben, in der kaum jemand überhaupt auf die Idee kommen wird, eine Fußball-EM auszutragen.“

Die Europäische Fußball-Union UEFA plant für die EM, die vom 11. Juni bis 11. Juli stattfinden soll, mit vier verschiedenen Corona-Szenarien für ihre zwölf Spielorte. Diese reichen von Spielen in vollen Stadien bis hin zu einem kompletten Zuschauer-Ausschluss.
Am 5. März soll eine verbindliche Regelung getroffen werden, wie viele Zuschauer an den Spielstätten in die einzelnen EM-Stadien dürfen.

„Wir können in Europa nicht davon ausgehen, dass wir bis Mitte des Jahres ausreichend Impfstoff haben werden“, sagte Lauterbach. Es sei „am wahrscheinlichsten“, dass es keine Zuschauer in den Stadien geben werde, sollte das Turnier stattfinden können. (dpa)

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.

Bild:
Imago Images/Christian Spicker

Altmaier will Corona-Hilfen für Unternehmen radikal vereinfachen – und anheben

Angesichts von Antrags- und Auszahlungsschwierigkeiten bei den Corona-Hilfen für Unternehmen plant Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) laut einem Medienbericht eine deutliche Vereinfachung der Anträge sowie eine kräftige Erhöhung der Hilfen.
Für den Erhalt der Überbrückungshilfen III solle künftig nur noch ein Kriterium gelten, berichtete das Magazin „Der Spiegel“ am Samstagabend. Sie müssten wegen der Corona-Pandemie im antragsberechtigten Monat
einen Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent erlitten haben.

Die monatlichen Hilfssummen sollen dem Bericht zufolge angehoben werden: Betriebe, die unmittelbar von Schließungen betroffen sind, sollten bis zu 1,5 Millionen Euro vom Bund bekommen, statt derzeit maximal 500.000 Euro. Alle anderen Betriebe könnten bis zu eine Million erhalten, schreibt der „Spiegel“. Bislang ist dieser Betrag bei 200.000 Euro gedeckelt.

Zudem plant Altmaier dem Bericht zufolge, künftig auch größere Unternehmen in die Hilfen einzubeziehen: Statt bei 500 Millionen Euro Jahresumsatz soll die Obergrenze künftig bei 750 Millionen Euro liegen. „Das ist eine deutliche Verbesserung nach oben“, hieß es dem „Spiegel“ zufolge aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

Laut „Spiegel“ ist Altmaiers Vorstoß bislang nicht mit dem Bundesfinanzministerium des SPD-Politikers Olaf Scholz abgestimmt. Zudem müssten die Anhebung der Hilfszahlungen sowie die höheren Obergrenzen für die Unternehmensgröße von der EU-Kommission genehmigt werden.

Die Corona-Hilfen für Betriebe werden nicht nur von der Opposition, sondern auch von diversen Wirtschaftsverbänden als zu kompliziert und bürokratisch kritisiert. Dadurch verzögere sich die Auszahlung. (AFP)

Will Hilfen anheben und erleichtern: Peter Altmaier.

Bild:
Imago