EU will Impfquote von 70 Prozent bis Sommer

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten ehrgeizige Ziele für ihre Corona-Impfkampagnen gesetzt. Bis März sollten mindestens 80 Prozent des Pflegepersonals und der Menschen über 80 Jahren geimpft sein, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. „Wir schlagen außerdem vor, dass die Mitgliedstaaten bis Sommer mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung impfen.“ (mehr dazu unten im Newsblog)

Weitere Corona-Nachrichten:

Der Anteil positiver Corona-Tests in Deutschland ist nach Daten von Laboren in der vergangenen Woche zurückgegangen.
Großbritannien verzeichnet derzeit relativ zur Bevölkerung die weltweit höchste Anzahl von Corona-Todesfällen.
Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen live aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Dienstagmorgen 330.952 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge gut 95,5 Millionen Infektionsnachweise, mehr als zwei Millionen Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung.

Please click
Activate to see the social media posts.

Learn more about our data protection policy on this
page

EU will bis Sommer Impfquote von 70 Prozent

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten ehrgeizige Ziele für ihre
Corona-Impfkampagnen gesetzt. Bis März sollten mindestens 80 Prozent des
Pflegepersonals und der Menschen über 80 Jahren geimpft sein, sagte
Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. „Wir
schlagen außerdem vor, dass die Mitgliedstaaten bis Sommer mindestens 70 Prozent
der erwachsenen Bevölkerung impfen.“

Dafür „müssen wir die Versorgung mit
Impfstoffen aufstocken“, sagte Schinas weiter. Die EU arbeite mit den
Herstellern zusammen, um die Produktionskapazitäten zu maximieren. „Diese Ziele
sind erreichbar“, versicherte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Mit den
beiden bereits in der EU zugelassenen Mitteln und zwei weiteren
Impfstoffkandidaten, die bald genehmigt werden könnten, stehe genug Impfstoff
bereit. (AFP)

Seit 14 Uhr tagt die Bund-Länder-Runde:

Vor allem Jüngere fühlen sich von den Coronaregeln bedrückter als im März. Familien sind zwar nicht unzufriedener – doch die Kontaktbeschränkungen nerven.

tagesspiegel

Bild:
Andrej ISAKOVIC / AFP

Serbien verabreicht als erstes Land in Europa chinesisches Vakzin

Serbien wendet als erstes europäisches Land einen Impfstoff aus China an. Als erste erhalten Hunderte Angehörige des Militärs in Belgrad das Mittel des Herstellers Sinopharm. Vergangene Woche hat Serbien eine Million Dosen des Impfstoffes geliefert bekommen. Auch Polizisten und Lehrer sollen rasch geimpft werden.

Im Dezember hatte Serbien begonnen, ältere Menschen in Pflegeheimen und medizinisches Personal zu impfen. Dabei wurden das Vakzin von BioNTech und Pfizer sowie das russische Mittel „Sputnik V“ gespritzt. (Reuters)

Bild:
PIZ PRT Feyzabad/Bundeswehr/dpa

Impfung bei der Bundeswehr bald Pflicht?

Bei der Bundeswehr könnte die Corona-Impfung bald Pflicht werden – persönliche Bedenken der Soldatinnen und Soldaten sollen dabei aber ernst genommen werden. Das machte das Bundesverteidigungsministerium deutlich. Die Bundeswehr werde „etwaige Vorbehalte sehr ernst nehmen und in jedem Einzelfall entscheiden“. Es handele sich „um einen ganz neuen Impfstoff“ und „einzelne Soldatinnen und Soldaten“ könnten „aus diesem Grunde Vorbehalte haben“.

Bisher gibt es für Bundeswehrangehörige keine Pflicht, sich impfen zu lassen. „Allerdings überprüfen die medizinischen Fachleute der Streitkräfte ständig, ob Impfungen gegen neue Erkrankungen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit notwendig sein könnten“, erläuterte das Verteidigungsministerium. „Auch bei Covid-19 laufen derzeit Untersuchungen zu dieser Frage.“ (AFP)

Afrika bereitet sich auf erste Corona-Impfkampagnen vor

In Afrika rüsten sich die Staaten für die ersten Corona-Impfkampagnen. Auch angesichts der Ausbreitung einer neuen Virusvariante im Süden des Kontinents hoffen sie dadurch auf eine schrittweise Rückkehr zur Normalität. Als Beschaffungsinstrument dient eine Initiative der Afrikanischen Union (AU) namens AVATT.

Über sie wurden der südafrikanischen AU-Präsidentschaft zufolge 270 Millionen Impfdosen beschafft. 50 Millionen sollen zwischen April und Juni zur Verfügung stehen, hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa kürzlich erklärt und den Produzenten Biontech erwähnt. Der Inselstaat der Seychellen und der westafrikanische Staat Guinea haben mit ersten Impfungen begonnen – mit Präparaten aus China (Seychellen) und Russland (Guinea). (dpa)

Bayernweites Alkoholverbot außer Kraft gesetzt

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof setzt das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug. Das Infektionsschutzgesetz sehe ein Alkoholverbot nur für bestimmte Plätze und nicht für die gesamte Fläche des Freistaats Bayern vor, schreiben die Richter zur Begründung. Die Kontaktbeschränkungen auf eine Person außerhalb des eigenen Haushalts bleiben dagegen in Kraft. Diese seien vom Infektionsschutzgesetz gedeckt, hinreichend bestimmt und angesichts des aktuellen pandemischen Geschehens verhältnismäßig. Zur Frage der 15-Kilometer-Grenze für Ausflüge äußerte sich das Gericht nicht. Der Antragsteller aus Regensburg sei von der Regelung nicht betroffen, heißt es. (Reuters)

Laborärzte: Positivrate sinkt, „erstes gutes Zeichen“

Der Anteil positiver Corona-Tests in Deutschland ist nach Daten von Laboren in der vergangenen Woche zurückgegangen. Im Vergleich zur Vorwoche sei die sogenannte Positivrate um gut ein Fünftel auf 10,8 Prozent gesunken, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag in Berlin mit. Zeitweise hatte die Rate bei mehr als 16 Prozent gelegen. Je höher die Positivrate bei hohen Fallzahlen ist, desto höher ist schätzungsweise auch die Dunkelziffer.

„Das ist ein erstes gutes Zeichen für ein möglicherweise rückläufiges Infektionsgeschehen“, erklärten die Labormediziner. Das Bild sei allerdings unvollständig. So müssten zum Beispiel auch Ergebnisse von sogenannten Antigen-Schnelltests „dringend“ in die Teststatistik einfließen, hieß es. Die Zahl der durchgeführten Labortests blieb nach Daten von 170 Laboren zwischen 11. und 17. Januar mit rund einer Million ungefähr konstant im Vergleich zur ersten Kalenderwoche. Die teilnehmenden Labore sind laut Verband für 80 bis 90 Prozent der Corona-Tests bundesweit verantwortlich. (dpa)

Exklusiv im Tagesspiegel:

Drosten: Keine gefährliche Mutante in Garmisch

Falscher Mediziner aus Impfzentrum in Hagen soll in U-Haft

Die Polizei hat am Montag einen als mutmaßlichen Hochstapler entlarvten vermeintlichen Arzt in Hagen festgenommen, der dort die Organisation des Impfzentrums übernehmen sollte. Der 32-Jährige soll bereits seit Mitte 2020 im Auftrag des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) für die Stadt verschiedene entsprechend honorierte Aufgaben in der Pandemiebekämpfung übernommen haben. Weil zu befürchten sei, der wegen ähnlicher Betrugsfälle wiederholt vorbestrafte Mann könne sich dem Verfahren durch Flucht entziehen, sei Untersuchungshaft beantragt worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.

Die Ermittler werfen ihm gewerbsmäßigen Betrug sowie den Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen vor. Für das DRK war er demnach bereits seit 2019 ehrenamtlich als „Bezirksarzt“ tätig. Er soll sich dort als Facharzt für Psychiatrie und Notfallmedizin ausgegeben haben – ohne tatsächlich entsprechend qualifiziert zu sein. Als solcher soll er seit Sommer mindestens 28 Mal Leistungen mit einer Gesamthöhe von mehr als einer Viertelmillion Euro in Rechnung gestellt haben. So habe er im Auftrag des DRK Corona-Tests durchgeführt und auch mit eigenem Büro in der Infektionsnachverfolgung gearbeitet.

Der mutmaßliche Betrüger soll allerdings schon lange zuvor mit falschen Berufsbezeichnungen Karriere gemacht haben. Unter anderem ist er nach Angaben der Staatsanwaltschaft in zwei Fällen bereits zu zwei Freiheitsstrafen auf Bewährung von jeweils mehr als einem Jahr verurteilt, die noch nicht abgelaufen sind. Vor dem Landgericht Dortmund ist er zudem angeklagt, weil er sich gegenüber einem Sozialprojekt als Psychologe mit entsprechendem Uniabschluss ausgegeben haben soll. (dpa)

In Hagen sollte ein Betrüger die Organisation des Impfzentrums übernehmen – nun kommt er wohl in U-Haft.

Bild:
Imago

Apothekerverband rechnet mit steigenden Preisen für FFP2-Masken

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) rechnet mit steigenden Preisen für FFP2-Masken, sollten Bund und Länder eine flächendeckende Tragepflicht beschließen. „
Bislang haben es die Apotheken in einem großen Kraftakt geschafft, viele Millionen FFP2-Masken für weit mehr als 30 Millionen ältere und chronisch kranke Menschen mit Berechtigungsschein zu beschaffen – und sind zuversichtlich, dies auch weiterhin zu bewältigen“, sagte die ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening.

Vor der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag wurde über eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften diskutiert. Zum Schutz vor dem Coronavirus sollen mehr Menschen aus Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen als zunächst vorgesehen, hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag gesagt.

Nach einem Abgleich mit Krankenkassendaten könnten nun 34,1 Millionen Menschen aus Corona-Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen – zunächst war nach Schätzungen mit 27 Millionen gerechnet worden. Vorgesehen ist ein Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken. FFP2-Masken filtern Partikel besonders wirksam aus der ein- oder ausgeatmeten Atemluft, sie bieten aber keinen 100-prozentigen Schutz. (dpa)

FFP2-Masken könnten in Apotheken demnächst mehr kosten.

Bild:
Imago

AfD-Fraktionen fordern sofortiges Lockdown-Ende

Die AfD-Fraktionen in Bundestag und Landesparlamenten fordern ein umgehendes Ende des Lockdowns in Deutschland. „Die erhobenen wissenschaftlichen Zahlen haben bewiesen,
dass der Lockdown vulnerablen Gruppen keinen Schutz bietet, nachfolgende Generationen mit kaum bezahlbaren Schulden belastet und ganze Wirtschaftszweige irreparabel schädigt“, heißt es unter der Zwischenüberschrift „Lockdown sofort beenden“ in einem gemeinsamen Thesenpapier. Es wurde am Dienstag im Anschluss an Beratungen der Fraktionsspitzen aus Bund und Ländern in Berlin vorgestellt.

In dem Papier wird die „unverzügliche Öffnung“ jetzt geschlossener Einrichtungen von Hotels über die Gastronomie und den Handel bis hin zu Kultur- und Bildungseinrichtungen gefordert, „sofern sie die Einhaltung der Hygienevorschriften jederzeit gewährleisten können“. Die AfD schlägt mehr Tests in der Pflege, bestimmte Einkaufs- und Nutzungszeiten für Ältere und Vorerkrankte im Einzelhandel, in Fitnessstudios oder beim Friseur vor und Taxi-Gutscheine, um die Betroffenen vor Ansteckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln zu schützen. (dpa)

EU prüft Abgabe überzähliger Impfstoffe an arme Länder

Die Europäische Union (EU) plant die Abgabe überzähliger Impfstoff-Dosen an ärmere Länder, zum Beispiel in Afrika. Ein entsprechender europäischer Mechanismus werde geprüft, sagt EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides vor EU-Abgeordneten. Dieser werde umgesetzt, noch bevor der im Sommer installierte Verteilmechanismus Covax der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollständig funktioniere. Die EU, in der rund 450 Millionen Menschen leben, hat sich fast 2,3 Milliarden Dosen von Impfstoffen und Impfstoffkandidaten von sechs Herstellern gesichert. (Reuters)

Bleibt was übrig, soll es in ärmere Länder gehen: Das ist der Plan der EU.

Bild:
Imago

Jeden Tag 230 Maskenpflicht-Verstöße an Bahnhöfen in NRW

Die Bundespolizei hat an den Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen vier Monaten rund 27.600 Verstöße im Zusammenhang mit der Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung festgestellt. „Das sind täglich rund 230 Verstöße“, sagt Jens Flören, Sprecher der Bundespolizei im bevölkerungsreichsten Bundesland, der „Rheinischen Post“. Dies ziehe im Schnitt täglich 16 Anzeigen oder Berichte an das zuständige Ordnungsamt nach sich. (Reuters)

Kritik an anfänglichen Maßnahmen Chinas und der WHO

Eine unabhängige Untersuchungskommission zum internationalen Umgang mit der Corona-Pandemie kritisiert, dass die anfänglichen Maßnahmen Chinas und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu schleppend angelaufen seien. Die Experten stellten in dem am Dienstag in Genf veröffentlichten Bericht fest, dass China im Januar 2020 stärkere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus hätte umsetzen können.

Zudem hätte die WHO schon vor dem 30. Januar 2020 einen Gesundheitsnotstand ausrufen können. Die Experten befürchten generell, dass das internationale Frühwarn- und Reaktionssystem derzeit seinen Zweck nicht ordnungsgemäß erfüllen könne. „Es scheint aus einer früheren analogen Ära zu kommen und muss in die digitale Zeit geführt werden“, hieß es in dem Bericht.

Die Kommission wird von der früheren Premierministerin Neuseelands Helen Cark und der früheren Präsidentin Liberias Ellen Johnson Sirleaf geleitet. Für Mai ist die Präsentation des vollständigen Berichts im Rahmen der Weltgesundheitsversammlung geplant. Kritik gibt es auch an den Mitgliedsstaaten der WHO. Die Länder würden große Erwartungen an die Arbeit der Organisation stellen, aber der WHO nicht genug Macht und finanzielle Mittel einräumen. (dpa)

Die frühere Premierministerin Neuseelands, Helen Cark, leitet die Kommission.

Türkeireise trotz Infektion? Polizei stoppt Familie

Eine unter Quarantäne stehende Familie aus Bottrop hat versucht, in die Türkei zu fliegen. Am Düsseldorfer Flughafen stoppten Bundespolizisten das Vorhaben. Der Familienvater habe den Flug antreten wollen, obwohl er positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei am Dienstag. Am Airport habe die Familie zwar negative Testergebnisse vorgelegt, zumindest im Fall des 44-jährigen Vaters gebe es aber starke Zweifel an der Richtigkeit des Dokuments.

Die dreiköpfige Familie sei am Check-in-Schalter der Airline aufgespürt und von den übrigen Reisenden sofort getrennt worden. Der 44-Jährige habe eingeräumt, gegen die Quarantäneanordnung verstoßen zu haben: Er habe zur Beerdigung seiner Mutter in die Türkei fliegen wollen. Dazu kam es nicht: Die Familie wurde mit der Auflage entlassen, sich sofort daheim in Bottrop in Quarantäne zu begeben. (dpa)

Tourismusbranche: Lockdown mit Öffnungsperspektive flankieren

Die Tourismuswirtschaft fordert von Bund und Ländern eine Öffnungsperspektive, wie der Branchenverband BTW erklärt. „Wir erwarten, dass die Politik Bürgern wie Unternehmen schon jetzt Orientierung dazu gibt, wie und unter welchen Bedingungen das öffentliche Leben und damit auch die Freizeit- und Tourismusangebote in Deutschland wieder hochgefahren werden„, betont BTW-Generalsekretär Michael Rabe. Er schlägt einen bundesweit verbindlichen Strategieplan vor, in dem die Politik klären soll, ab welchem Inzidenzwert welche Bereiche geschlossen oder wiedereröffnet werden dürfen. „Sie sollte darin aber auch eine verlässliche und umfassende Schnelltest-Strategie vorsehen, durch die man ein Maximum an öffentlichem Leben, Freizeit und Reisen ermöglichen kann.“ (Reuters)

Wir haben bereits in der vergangenen Woche eine harte Entscheidung getroffen,
indem wir eine Ausgangssperre ab 18 Uhr verhängt haben. (…) Ich kann nicht sagen, dass wir eine weitere Beschränkung
verhängen werden, aber die Verbreitung des Virus bleibt besorgniserregend.

Olivier Veran, Gesundheitsminister Frankreichs

China errichtet riesiges Quarantäne-Zentrum

Das Quarantäne-Zentrum soll in ein paar Tagen fertig sein, nach etwas mehr als einer Woche Bauzeit.

Bild:
Imago

Nach dem Auftreten von Corona-Infektionen in der chinesischen Millionenmetropole Shijiazhuang arbeiten hunderte Arbeiter rund um die Uhr an der Errichtung eines riesigen Quarantäne-Zentrums. Mit Hilfe von Kränen setzten am Dienstag hunderte Arbeiter vorgefertigte Teile für Behelfsunterkünfte auf einem riesigen Gelände in einem Vorort von Shijiazhuang zusammen. Die Bauarbeiten hatten am vergangenen Mittwoch begonnen.

Die Unterkünfte sollen mit Badezimmern mit Warmwasser, WLAN und Klimaanlage ausgestattet werden. Chinesischen Medien zufolge soll das Quarantäne-Zentrum bereits in ein paar Tagen fertig sein, damit dort Menschen, die Kontakt mit Corona-Infizierten hatten, isoliert werden können. Es wird laut Staatsfernsehen Platz für bis zu 4000 Menschen bieten.

Im Großraum Shijiazhuang leben etwa elf Millionen Menschen. Shijiazhuang ist die Hauptstadt der Provinz Hebei, die Chinas Hauptstadt Peking umgibt. Anfang Januar wurden Shijiazhuang sowie weitere Millionenmetropolen in Hebei nach der Feststellung einzelner Infektionsherde abgeriegelt. Außerdem ordneten die Behörden Corona-Massentests an. (AFP)