Spahn bringt Exportbeschränkung von EU-Impfstoffen ins Spiel

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Pflicht zur Genehmigung für den Export von Impfstoffen aus der Europäischen Union (EU) ins Gespräch gebracht. Aus seiner Sicht solle die EU eine entsprechende Genehmigungspflicht prüfen, sagte Spahn am Montag. Dann könne man Informationen darüber erhalten, ob und wenn ja welche Impfstoffe die EU verließen und einen solchen Export gegebenenfalls unterbinden, begründete Spahn demnach seinen Vorstoß. (mehr dazu unten im Newsblog)

Weitere Corona-Nachrichten:

Die Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen sind nach Ansicht der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut nicht abzusehen gewesen.
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), hält erste Schulöffnungen Anfang Februar für möglich.
Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen live aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Montagmorgen 289.895 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge gut 99 Millionen Infektionsnachweise, mehr als 2,1 Millionen Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung.

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Spahn bringt Pflicht zur Exportgenehmigung von Impfstoffen ins Gespräch

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Pflicht zur Genehmigung für den Export von Impfstoffen aus der Europäischen Union (EU) ins Gespräch gebracht. Aus seiner Sicht solle die EU eine entsprechende Genehmigungspflicht prüfen, sagte Spahn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in der ersten virtuellen Sitzung des neugewählten CDU-Bundesvorstandes.
Dann könne man Informationen darüber erhalten, ob und wenn ja welche Impfstoffe die EU verließen und einen solchen Export gegebenenfalls unterbinden, begründete Spahn demnach seinen Vorstoß. In den USA gebe es eine solche Exportbeschränkung.

Kanzlerin Angela Merkel wiederholte nach diesen Informationen ihre Ankündigung, im Spätsommer solle es ein Impfangebot an alle geben, die dies wollten. Sie habe betont, Pflegekräfte sollten schnell geimpft werden. (dpa)

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Gesundheitsminister Jens Spahn

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Johnson erwägt wegen Virus-Mutanten verschärfte Grenzkontrollen

Die britische Regierung denkt wegen der neuen Coronavirus-Varianten über eine Verschärfung der Grenzkontrollen nach. Grund sei die Furcht vor Virus-Mutationen, gegen die die Impfstoffe nicht mehr wirkten, sagt Premierminister Boris Johnson. Es bestehe zumindest das theoretische Risiko, dass eine solche Variante nach Großbritannien hineinkomme. „Wir wollen sicherstellen, dass wir unsere Bevölkerung und dieses Land vor einer Reinfektion aus dem Ausland schützen“, sagt Johnson. Das Vereinigte Königreich sei allerdings auf Kurs, seine Impfziele für gefährdete Gruppen bis zum 15. Februar zu erreichen. (Reuters)

Astrazeneca-Zulassung am Freitag?

Die europäische Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca wird laut Gesundheitsministerium in dieser Woche erwartet. Man rechne für Freitag damit, sagt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Dann würden mehrere Millionen Dosen zusätzlich zur Verfügung stehen. Alledings stehen wegen Produktionsproblemen zunächst weniger als erwartet zur Verfügung. Wieviel fehle, sei derzeit unklar, sagt der Sprecher. (Reuters)

1400 Soldaten für Schnelltests in Heimen

Inzwischen stehen für Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen laut Regierungssprecher Steffen Seibert rund 1400 Bundeswehrsoldaten zur Verfügung. Zuletzt seien es noch 600 gewesen, sagt Seibert. Es sei zu hoffen, dass noch mehr Landkreise die Hilfe der Soldaten anfordern. Zudem sei man dabei, Freiwillige zu schulen. (Reuters)

Wir sind auf einem guten Weg. Wir müssen ihn unbedingt fortsetzen.

Regierungssprecher Steffen Seibert zu sinkenden Infektionszahlen

Linksfraktion fordert Preisdeckel für FFP2-Masken

Die Linksfraktion im Bundestag fordert von der Bundesregierung, FFP2-Masken zentral zu beschaffen und ein Preislimit zu setzen. „Damit alle Menschen Zugang zu FFP2-Masken bekommen,
hat die Bundesregierung sicherzustellen, dass diese in ausreichender Zahl zu Verfügung stehen und zu bezahlbaren Preisen erhältlich sind„, heißt es in einem Antrag der Fraktion, aus dem am Montag die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zitierten.

Die Regierung solle dazu von Möglichkeiten Gebrauch machen, die im Infektionsschutzgesetz vorgesehen sind, heißt es in dem Antrag weiter. Demnach können Produkte wie etwa FFP2-Masken zentral von staatlicher Seite beschafft und die Preise reguliert werden. Außerdem müsse die Regierung „Arbeitgeber verpflichten, ihre Beschäftigten am Arbeitsplatz und für den Arbeitsweg kostenfrei mit FFP2-Masken auszustatten„, fordert die Linksfraktion weiter. Für Hartz-IV-Bezieher müsse es einen entsprechenden Zuschlag geben. (AFP)

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag

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Dritter Lockdown in Frankreich rückt näher

In Frankreich rückt ein dritter Lockdown näher: Der Vorsitzende des wissenschaftlichen Corona-Beirats der Regierung, Jean-François Delfraissy, sagte am Sonntagabend im Fernsehsender BFM-TV, angesichts der Verbreitung neuer Corona-Varianten gebe es „akuten Handlungsbedarf“. Die Regierung will am Mittwoch über die Lage beraten.
Unterdessen wurden Warnungen vor schweren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen laut.

„Wir müssen wahrscheinlich neue Ausgangssperren verhängen“, sagte Delfraissy mit Blick auf die beiden bisherigen Lockdowns im vergangenen Frühjahr und im November. Virus-Varianten wie die zuerst in Großbritannien aufgetretene Mutante drohten „das Pendant einer zweiten Pandemie“ mit sich zu bringen. Im Gespräch sind deshalb eine erneute Schließung der meisten Geschäfte und ganztägige Ausgangssperren. Derzeit gilt in Frankreich eine landesweite Sperrstunde ab 18 Uhr.

Zuletzt wurden in Frankreich gut 18.000 tägliche Neuinfektionen registriert. Das ist mehr als das Dreifache des Höchstwerts von 5000, den Präsident Emmanuel Macron Ende Oktober als Ziel ausgegeben hatte. Auch der Druck auf die Krankenhäuser steigt wieder. (AFP)

Lockdown in Frankreich – gibt es einen dritten?

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Lauterbach sieht in Debatte um Privilegien für Geimpfte „keinen Sinn“

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kann der derzeitigen Debatte über Privilegien für bereits gegen Covid-19 Geimpfte nichts abgewinnen. Zum jetzigen Zeitpunkt habe sie „keinen Sinn“, sagte er.
Es fehle der breite Zugang zum Impfstoff ebenso wie wissenschaftliche Daten zu einer möglicherweise anhaltenden Ansteckungsgefahr von Geimpften. Es sei ungewiss, ob geimpfte Menschen das Coronavirus weiter verbreiten. „Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen komplett die Daten“, sagte Lauterbach am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

FDP-Politiker Marco Buschmann stimmte Lauterbach bezüglich der fehlenden wissenschaftlichen Studien zu. Trotzdem sei es rechtlich schwierig, den Menschen weiterhin Freiheitsrechte zu entziehen, wenn feststehen sollte, dass geimpfte Menschen weder selbst krank werden noch andere anstecken könnten. „Dann gibt es keinen Grund den Menschen ihre verfassungsrechtlich verbrieften Rechte vorzuenthalten“, sagte Buschmann. (dpa)

EU: Tempo der Impfungen muss sich verfünffachen, um Ziel zu erreichen

Um das gesetzte Ziel zu erreichen, 70 Prozent aller Erwachsenen in der Europäischen Union (EU) bis Ende des Sommers gegen das Coronavirus zu impfen, müssten die Impfungen künftig fünfmal so schnell vonstatten gehen als derzeit. Das geht aus einem
Bericht der US-Zeitung Politico hervor.
Würde das durchschnittliche Tempo der vergangenen Woche beibehalten, wären bis Ende September demnach erst 15 Prozent der EU-Bürger geimpft.

Entsprechend würde das Ziel, sollte das Tempo nicht beschleunigt werden, erst Anfang 2024 erreicht. Am deutlichsten hinter dem Ziel zurück liegt das EU-Land Bulgarien, das mit dem jetzigen Tempo erst 2040 rund 70 Prozent der Einwohner geimpft hätte. Am schnellsten geht es derzeit in Malta voran, dort müsste das Impftempo lediglich verdoppelt werden bis Ende des Sommers.

Interessant: Großbritannien, das aus der EU ausgetreten ist und mehr Impfstoff zur Verfügung hat, übertrifft das Ziel, das sich die EU gesetzt hat. Dem Fortschritt der Impfungen zufolge dürften rund 83 Prozent der Briten bis Ende des Sommers gegen Corona geimpft sein.

Vier Impfungen mehr im Durchschnitt: Die EU liegt mit dem Tempo hinter ihrem Ziel zurück.

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Union: Steuererhöhungen wären Gift für die Wirtschaft

Der CDU/CSU-Fraktionsvize im Bundestag, Andreas Jung, hält Steuererhöhungen nach der Krise für falsch. Wichtig sei, dass die Wirtschaft wieder wachse. Die Gesamtsteuerbelastung müsse daher sinken und sollte bei 25 Prozent gedeckelt werden. Zudem seien bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen wichtig, nach der zuletzt beschlossenen Ausweitung auf Computer und andere digitale Güter nun auch auf Klimainvestitionen. Letzteres müsse noch vor der Bundestagswahl kommen, so Jung mit Blick auf den Koalitionspartner SPD. (Reuters)

Kritik an Johnson wegen Schulschließungen wächst

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät in der eigenen Partei unter Druck, sobald wie möglich wieder die Schulen zu öffnen. Die sind aktuell wegen der Corona-Pandemie geschlossen.
Mehrere Parlamentsabgeordnete von Johnsons konservativer Partei stellten sich nun hinter eine Elternkampagne, Kinder nach den Halbjahresferien Mitte Februar wieder in die Schulen zu lassen. Der Chef des Bildungsausschusses, Robert Halfon, forderte am Montag einen klaren Plan der Regierung für Schulöffnungen.

Die frühere Staatsministerin Esther McVey sagte, Schulkinder seien „die vergessenen Opfer der Pandemie“, wie die Zeitung „Telegraph“ berichtete. „Wir müssen an ihre Chancen und an ihre Zukunft denken.“ Der Abgeordnete Ben Bradley sagte der „Sun“: „Jeden Tag, an dem sie nicht im Klassenzimmer sind, fallen die am stärksten benachteiligten Kinder in ihrer Ausbildung zurück.“ Allerdings rechnet die Regierung Medienberichten zufolge derzeit eher mit längeren Schulschließungen.

Um die Schulen schneller öffnen zu können, werden nun Rufe nach deutlich strengeren Regeln in anderen Bereichen laut. So könne es schärfere Maßnahmen in anderen Teilen der Gesellschaft sowie in der Wirtschaft geben, sagte Halfon. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses, der Konservative Tom Tugendhat, twitterte: „Schließt die Grenzen, impft die Lehrer, öffnet die Schulen!“

Im Gespräch ist, dass Einreisende aus Hochrisikogebieten verpflichtend 14 Tage in Quarantäne-Hotels verbringen müssen. Andere Politiker gehen noch weiter und fordern diese Pflicht für alle Ankommenden. An diesem Dienstag will sich das Kabinett damit beschäftigen. (dpa)

Erstmals seit November weniger als 20.000 Neuinfektionen in Russland

In Russland haben die Behörden erstmals seit dem 11. November weniger als 20.000 Neuinfektionen binnen eines Tages registriert. 19.290 Menschen seien positiv auf das Coronavirus getestet worden, darunter knapp 2400 in Moskau. Insgesamt wurden mehr als 3,73 Millionen Ansteckungsfälle verzeichnet, Russland liegt damit weltweit auf Platz vier hinter den USA, Indien und Brasilien. Zudem stieg die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus binnen 24 Stunden um 456 auf 69.918. (Reuters)

Biden erneuert Einreisestopp für Ausländer aus Europa

US-Präsident Joe Biden wird schon am Montag den Einreisestopp für Ausländer aus Europa erneuern. Zudem sollen zum Schutz vor einer neuen Variante des Coronavirus auch Einreisen aus Südafrika gleichermaßen begrenzt werden, wie am Sonntag aus dem Weißen Haus verlautete. Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte vor etwa einer Woche ein Ende des Einreisestopps angeordnet.

Mehr dazu im US-Blog:

Party gegenüber der Polizeiinspektion – neun Anzeigen

Ihren 28. Geburtstag hat eine Frau in Oberfranken trotz der geltenden Corona-Regeln mit mehreren Gästen gefeiert – direkt gegenüber der Polizeiinspektion. Die Veranstalterin der Party in Forchheim und ihre acht Gäste erwarte nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz, teilte die Polizei am Montag mit. Die Beamten wurden am Sonntagabend durch die Beschwerde einer Nachbarin auf die Feier aufmerksam. Gefeiert wurde in der Wohnung der 28-Jährigen, die in einem Mehrfamilienhaus lebt. (dpa)

Ifo-Präsident: Pleitewelle kann vermieden werden

Ifo-Präsident Clemens Fuest

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Die Corona-Krise muss nach den Worten von Ifo-Präsident Clemens Fuest nicht zwangsläufig in eine Pleitewelle münden. „Natürlich wird es mehr Insolvenzen geben“, sagte Fuest am Montag im ZDF. „Aber wir können ohne eine massive Insolvenzwelle durch diese Pandemie kommen, wenn wir es richtig angehen.“ Die Pandemie müsse man dazu in den Griff bekommen – etwa durch viel mehr Testen und ein aggressives Vorantreiben der Impfungen.

Auch müssten Hilfen in großem Umfang für betroffene Unternehmen rasch fließen. Hier könne die Politik mehr tun, indem die Finanzämter eingeschaltet werden. „Man könnte die Steuervorauszahlungen des letzten Jahres pauschal kürzen und den Firmen so helfen“, schlug der Experte vor. Er warnte vor einem radikalen Lockdown im Kampf gegen die Pandemie einschließlich einer Schließung der Industriebetriebe. „Das wäre Wahnsinn“, sagte Fuest. Das dürfe man unter keinen Umständen tun.

„Wir müssen die Industrie offen halten, wir können uns einen wirtschaftlichen Zusammenbruch nicht leisten“, so der Experte. „Wir wollen ja auch weiter Hilfen zahlen für die geschlossenen Bereiche. Wo soll das denn sonst herkommen?“ Die deutsche Wirtschaft sei derzeit gespalten. „In der Industrie läut es in den meisten europäischen Ländern, auch in Deutschland, recht gut“, sagte Fuest. Um die vom Shutdown besonders betroffenen Branchen stehe es hingegeben „sehr, sehr schlecht“. „Einzelhandel, Hotels, Restaurants haben wirklich ganz große Probleme.“ (Reuters)

Türkei erhält 6,5 Millionen weitere Dosen des chinesischen Impfstoffs

Die Türkei hat die zweite Ladung des Corona-Impfstoffs der chinesischen Firma Sinovac erhalten. Am frühen Montagmorgen sei eine Lieferung von 6,5 Millionen Dosen in Istanbul eingetroffen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ende Dezember hatte die Türkei bereits drei Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs erhalten.

Das Land mit seinen rund 83 Millionen Einwohner hatte seine Impfkampagne mit CoronaVac am 14. Januar gestartet. Seitdem sind nach offiziellen Angaben rund 1,3 Millionen Menschen geimpft worden. Die Türkei hat seit Beginn der Pandemie rund 2,3 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus und rund 25.000 Tote im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. (dpa)

Stiko-Chef: Impfstoff-Knappheit „nicht vorhersehbar“

Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen sind nach Ansicht der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut nicht abzusehen gewesen.
„Das ist sehr unerfreulich, gar keine Frage, aber das sind Dinge, die nicht in unserer Macht stehen“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Herstellungsprobleme seien „letztlich nicht vorhersehbar“ gewesen.

Zu der Zeit, als Vorverträge mit Herstellern gemacht worden seien, habe man nichts über die wirkliche Wirksamkeit der Impfstoffe gewusst. „Man musste mehrere Katzen im Sack kaufen, weil man nicht wusste, welcher Impfstoff zuerst zur Zulassung kommt“, sagte Mertens. Die Stiko ist ein Expertengremium mit dem Ziel, Empfehlungen zu Impfungen auf Basis aktueller Forschung zu geben.

Ein Überdenken der Impfstrategie wegen der neuen Corona-Varianten hält Mertens für verfrüht. Dazu seien zunächst biologische Tests nötig, die etwas länger dauerten und im Labor schwieriger durchzuführen seien, sagt Mertens im ZDF. Allerdings müsse eine im Labor festgestellte Verminderung der Antikörperwirksamkeit gegen diese Varianten nicht unbedingt bedeuten, dass die Impfung beim Menschen wirkungslos sei.

Zur Eindämmung der Virus-Mutanten müssten die Schutzmaßnahmen noch ernster genommen werden. Vor allem dem Abstandhalten komme eine besondere Bedeutung zu. „Im Grunde genommen können wir eigentlich nur das tun, was wir bisher tun. Wir müssen es nur noch konsequenter tun.“ Im Einzelfall müsse man noch mehr Abstand halten. (dpa, Reuters)

Thomas Mertens, Vorsitzender der Stiko

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