Polizei bricht Tür zur Rigaer 94 auf – Bewohner besprühen sie mit Feuerlöscher

Am Donnerstagmorgen soll die geplante Brandschutzprüfung im teilbesetzten Haus „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain stattfinden. Die Polizei hofft auf einen ruhigen Einsatz. „Der Widerstand gestern war allerdings nur ein Vorgeschmack auf das, was uns erwarten könnte“, sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstagmorgen.

Die Rigaer Straße sowie umliegende Kreuzungen waren am Morgen weiträumig abgesperrt. Die Bewohner aus der linksradikalen Szene hatten über das Internet angekündigt, den Brandschutzprüfer einzulassen, allerdings nicht die Polizei. Diese ist mit rund 350 Kräften im Einsatz. (Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog)

Please click
Activate to see the social media posts.

Learn more about our data protection policy on this
page

Polizei bricht Türe auf – Bewohner sprühen mit Feuerlöscher

Die Polizei hat die Tür zum teilbesetzten Haus aufgebrochen. Als erste Beamten ins Haus gingen, wurden sie von Bewohnern mit einem Schaumfeuerlöscher besprüht. Sie haben das Haus daraufhin wieder verlassen (Alexander Fröhlich)

Erste Tür aufgebrochen – an einer zweiten wird gesägt

Bild:
John Macdougall/ AFP

Die Tür wird aufgebrochen

Die Polizei teilt mit, dass die Bewohner die Tür nicht freiwillig öffnen wollen. Sie soll nun aufgebrochen werden.

17 Fenster zerschlagen – Rigaer-Parolen an die Wand gesprüht

In Tempelhof wurden in der Nacht zu Donnerstag 17 Fenster eines Hauses in der Dudenstraße 17 zerschlagen. Eine Immobilienfirma hat dort ihren Sitz. Zudem hinterließen die Täter den Schriftzug „R94 bleibt“. Die Polizei geht von einem Bezug zur Begehung des teilbesetzten Hauses aus. (Alexander Fröhlich)

Eingangstür verschlossen – Polizei verhandelt mit Anwälten der Bewohner

Die Polizei ist im Gespräch mit Anwälten der Bewohner der Rigaer Straße 94. Die Eingangstür sei verschlossen und würde von innen nicht geöffnet, twitterte die Polizei. Man wolle vermeiden, die Tür aufzubrechen

Brandschutzprüfer will nicht ohne Schutz ins Haus – Polizei wird dabei sein

Die Anwälte der Rigaer Straße 94 sind zurück im Haus – zahlreiche Polizisten auf der Straße

Die Verhandlungen zwischen Brandschutzprüfer, Anwälten und Polizei scheint zu Ende. Die Vertreter der Hausbewohner sind über ein Fenster ins Haus geklettert. Vor dem Haus befinden sich zahlreiche Polizeibeamte.

Zuvor war besprochen worden, ob der Brandschutzprüfer das Haus ohne Polizeibegleitung betritt.

Weitere Einheiten der Polizei kommen vor die Rigaer Straße

Bis zu 1300 Polizisten im Einsatz – auch aus anderen Bundesländern

Aktuell sind aktuell rund 350 Polizisten rund um die Rigaer 94 im Einsatz. Insgesamt werden es heute mehr als 1300 sein, unterstützt wird die Berliner Polizei von der Bundespolizei und Einheiten aus anderen Bundesländern, darunter Brandenburg, NRW und Baden-Württemberg (Alexander Fröhlich)

Begehung verzögert sich – Brandschutzprüfer könnte Haus alleine betreten

Eigentlich sollte die Brandschutzbegehung um 8 Uhr starten. Zurzeit wird jedoch noch die Frage geklärt, ob der Prüfer das Angebot der Hausbewohner annimmt und ohne Polizei hinein geht. Diese Frage wird gerade von den Anwälten der Rigaer 94 mit dem Prüfer geklärt.

Laut Gerichtsanordnung müssen die Bewohner nur den Sachverständigen und Vertreter des Bezirks ins Haus lassen. Die Polizei übernimmt nur den Schutz, falls die Bewohner niemanden hereinlassen wollen. Nimmt der Prüfer das Angebot der Bewohner an, ohne Polizei ins Haus zu gehen, wird die Polizei die Rigaer 94 nicht betreten. (Alexander Fröhlich)

Unser Reporter berichtet aus der Rigaer Straße

Polizei mit rund 350 Kräften im Einsatz

Die Berliner Polizei hat sich mit einem massiven Aufgebot auf ihren Einsatz in einem teilweise besetzen Haus in Friedrichshain vorbereitet. „Rund um die Rigaer Straße 94 an den Absperrungen und auf den Dächern haben wir etwa 350 Kolleginnen und Kollegen im Einsatz, die dafür Sorge tragen, dass der Brandschutzprüfer seiner Aufgabe nachkommen kann“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Der Eigentümer sei vom Bezirk verpflichtet worden, den Brandschutz in dem Gebäude überprüfen zu lassen.

Versammlungen in der Nacht seien weitgehend ruhig verlaufen. Daneben habe es die eine oder andere Sachbeschädigung gegeben, auch Fahrzeuge seien in Brand gesetzt worden. „Da müssen wir allerdings prüfen, ob es einen Zusammenhang gibt.“ In einem Fall seien Scheiben an zwei Objekten beschädigt worden, dort gebe es über einen Schriftzug einen Bezug zur Rigaer Straße. (dpa)

Polizei hofft auf einen ruhigen Einsatz

Kurz vor der geplanten Brandschutzprüfung am Donnerstagmorgen in dem teilbesetzten Haus „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain hofft die Polizei auf einen ruhigen Einsatz. „Der Widerstand gestern war allerdings nur ein Vorgeschmack auf das, was uns erwarten könnte“, sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstagmorgen. Die Nacht sei ruhig verlaufen. Einzig auf dem Schleidenplatz sowie in einer Wohnung in der Liebigstraße habe es Versammlungen gegeben – jedoch ohne größere Ausschreitungen.

Die Rigaer Straße sowie umliegende Kreuzungen waren am Donnerstagmorgen weiträumig abgesperrt. Außer der 350 Einsatzkräfte der Polizei war es um das besetzte Haus am Morgen menschenleer. Weder Hausbewohner noch deren Unterstützer aus der linksradikalen Szene hatten zu morgendlichen Demonstrationen aufgerufen.

Die Polizei bereite sich trotzdem auf viele verschiedene Szenarien vor, hieß es. Im Vordergrund der Einsatzplanung stehe der Schutz des Prüfingenieurs. „Deshalb haben wir am Donnerstag deutlich mehr Einsatzkräfte vor dem Objekt, als im Objekt“, so der Sprecher. Die Bewohner aus der linksradikalen Szene hatten über das Internet angekündigt, den Brandschutzprüfer um 8.00 Uhr einzulassen, allerdings nicht die Polizei. Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte dazu: „Wir sind wegen eines Schutzersuchens tätig.“ Sollte das aus Sicht des Betroffenen nicht nötig sein, „werden wir auch nicht in das Gebäude reingehen“. Allerdings wolle die Polizei dann draußen dafür sorgen, dass zumindest das Tor zum Innenhof offen bleibe.

Nach einer Gerichtsentscheidung vom Mittwoch dürfen Vertreter des Eigentümers nicht mit in das Haus. Anders als geplant könnte nun allerdings die Bauaufsicht des Bezirks doch jemanden dazu schicken, hieß es von der Polizei. Die Bewohner des Hauses „Rigaer 94“ und ihre Unterstützer hatten schon lange Widerstand gegen die Begehung des Hauses angekündigt und immer wieder mit Gewalt gedroht. Dem Hausbesitzer, der Polizei und den zuständigen Behörden wird der Zutritt seit langem verweigert. Am Mittwochvormittag hatten zahlreiche Vermummte Barrikaden errichtet, angezündet und die Polizei mit Steinwürfen angegriffen. 60 Polizisten wurden dabei verletzt. Trümmer der Ausschreitungen waren noch am Donnerstagmorgen zu sehen. (dpa)

Die Situation am Donnerstagmorgen: Polizei und Presse stehen vor der Rigaer94

Bild:
privat

Keine Demo, nur ein paar Silvesterraketen

Forckenbeckplatz

Bild:
Christoph M. Kluge

Eine tatsächliche Demo gab es am Ende nicht, nur eine relativ kleine Versammlung am Schleidenplatz. Gelegentlich stieg Pyrotechnik über der Rigaer Straße auf und Böller knallten. Doch auf der Straße blieb Friedrichshain es bislang ruhig.

Erst Eskalation, dann Ruhe – Donnerstagmorgen Brandschutzbegehung geplant

Nach den Ausschreitungen am Morgen blieb es den Tag über
relativ ruhig in der Rigaer Straße. Am Abend trafen sich noch einmal einige Duzend Leute zu einer
Demonstration auf dem Schleidenplatz in Friedrichshain, auch hier blieb es zunächst friedlich. Trotzdem sollen bis Freitag einige umliegende
Kitas geschlossen bleiben, an einer nahliegenden Schule sind die Lehrer angehalten, Exkursionen mit den Schülern zu machen. Auch das
Rathaus an der Frankfurter Allee
bleibt geschlossen.

Am Donnerstagmorgen um 8 Uhr soll ein Sachverständiger das Haus begehen, um es auf Brandschutzmängel zu prüfen. Das Oberverwaltungsgericht hatte am Mittwochnachmittag beschlossen, dass die Begehung zulässig ist. Allerdings: Der Eigentümer des Hauses darf die Wohnungen nicht betreten, wohl aber die sogenannten Verkehrsflächen des Hauses wie Flure, Treppenhäuser, Keller, Innenhof und Dachboden. Die Anwälte des Eigentümers wollten ursprünglich klären, wer in den Wohnungen überhaupt lebt. Ob es am Donnerstag erneute Proteste geben wird, bleibt abzuwarten.

Lesen Sie hier noch mal alle Ereignisse des Mittwochs zusammengefasst:

Erneut gibt es Ärger um die „Rigaer 94“. 60 Polizisten wurden am Mittwoch verletzt, anliegende Kitas schlossen. Donnerstag soll der Brandschutz geprüft werden.

tagesspiegel

Demo-Stau in der Rigaer Straße

Die Solidaritäts-Demo für die Rigaer 94 kommt nicht vom Fleck. Etwa 300 Personen stehen an der Ecke Rigaer Straße / Waldeyerstraße und rufen Parolen. Sie warten, dass die Demo losgeht. Aber offenbar verhandeln die Anmelder:innen noch mit der Polizei.

Demo startet in der Rigaer Straße

Auf dem Schleidenplatz in Friedrichshain, unweit des S- und U-Bahnhofs Frankfurter Allee, formiert sich eine Demonstration. Motto:
„Solidarität mit der Rigaer 94“. Auf dem Platz haben sich bereits einige Dutzend Menschen versammelt.

Jemand ruft: „Rigaer Straße, Köpi bleibt!“ Viele andere antworten unisono: „One Struggle! One Fight!“ Es folgen weitere Sprechchöre wie „Bullenschweine raus aus der Rigaer!“. Kurz darauf laufen die meisten Leute zur Ecke Rigaer Straße / Waldeyerstraße. Die Demo dürfte in Kürze losgehen.

Polizist:innen in Zivil beobachten das Geschehen von der Seite. Am Ring-Center stehen einige Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei.

M	D	M	D	F	S	S
« Mai				Juli »
	1	2	3	4	5	6
7	8	9	10	11	12	13
14	15	16	17	18	19	20
21	22	23	24	25	26	27
28	29	30