Die Zahl der illegalen Einreisen aus Belarus über die polnische Grenze nach Deutschland geht nach Angaben der Bundespolizei deutlich zurück. Bis Sonntag seien für Dezember 470 Einreisen mit Belarus-Bezug festgestellt worden, teilte die Bundespolizei am Montag in Potsdam mit.

Insgesamt seien in diesem Jahr bislang 11.162 „unerlaubte Einreisen mit einem Bezug zu Belarus“ registriert worden. Zwischen Januar und Juli 2021 waren an der deutsch-polnischen Grenze insgesamt nur 26 unerlaubt eingereiste Personen aus Belarus von der Polizei festgestellt worden.

Im August stieg die Zahl dann auf 474, im September auf 1.903 und im Oktober auf 5.285 unerlaubte Einreisen aus Belarus über die polnisch-deutsche Grenze. Im November wurden noch 2.849 unerlaubte Einreisen gezählt.

Bei der deutsch-polnischen Grenze handele es sich um eine sogenannte Schengen-Binnengrenze innerhalb der EU, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann, so die Bundespolizei.

Somit würden im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durchgeführt. Zurückweisungen von Menschen an Schengen-Binnengrenzen seien nur zulässig, wenn Grenzkontrollen offiziell wieder eingeführt würden. (epd)