Lederer fordert für Kultur ähnliche Anstrengungen wie für Bankenrettung

Die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie treffen auch Berlins Kultur hat. Der zuständige Senator Klaus Lederer fordert jetzt massive Anstrengungen. „2008 war es binnen weniger Tage möglich, mehrstellige Milliardenbeträge für die Rettung von Banken bereitzustellen. Wenn das damals möglich war, dann muss es jetzt möglich sein, diese existenzielle Kulturinfrastruktur zu sichern“, sagte der Linken-Politiker. Diese Infrastruktur sei „zentral für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft“.

In Berlin sind derzeit 1219 Coronavirus-Fälle bestätigt (Stand Montag, 16.30 Uhr), das meldete die Gesundheitsverwaltung am Montagabend. Zwei Infizierte sind inzwischen gestorben. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) fordert, dass sich alle Berliner, die 70 Jähre und älter sind, in Selbstquarantäne begeben.

Alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Situation in Berlin und Brandenburg erfahren Sie in diesem Blog weiter unten. Entwicklungen aus Deutschland und der Welt können Sie in diesem Newsblog verfolgen. Die Entwicklungen im Sport begleiten wir in einem weiteren Blog.

Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]

Lederer fordert für Kulturlandschaft Anstrengungen wie bei der Bankenkrise

Berlins Kultursenator Klaus Lederer sorgt sich angesichts der Coronakrise um den Erhalt der kulturellen Infrastruktur. „Wir arbeiten dran, alles zu vermeiden, dass etwas wegbricht“, sagte der Linke-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die kulturelle Infrastruktur ist zentral für das Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft.“

Lederer fordert für den Erhalt der Kulturszene ähnliche Anstrengungen wie bei der Bankenkrise. „2008 war es binnen weniger Tage möglich, mehrstellige Milliardenbeträge für die Rettung von Banken bereitzustellen. Wenn das damals möglich war, dann muss es jetzt möglich sein, diese existenzielle Kulturinfrastruktur zu sichern“, sagte er.

„Gerade im Kulturbereich leben Menschen in besonderer Weise in prekären Verhältnissen, daraus resultiert eben auch eine besondere Verpflichtung der öffentlichen Hand von Bund und Ländern, sich um diese Menschen zu kümmern.“ (dpa)

Kein Mindestabstand: Supermarkt schließt nach Polizeieinsatz

Zu viele Kunden, zu wenig Mindestabstand: Nachdem die Polizei einen Verstoß gegen die Abstandsregeln festgestellt hatte, musste ein Supermarkt-Betreiber in Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag seinen Laden schließen. In dem Supermarkt sei es zu voll gewesen, um den Mindestabstand einzuhalten, wie die Polizei am Montag auf Twitter mitteilte.

Wegen der Coronakrise gilt in Berlin ein Abstandsgebot: Bei jedem Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist – soweit möglich – ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen einzuhalten. Öffentliche Verkehrsmittel sind davon ausgenommen, wenn engere Kontakte unvermeidlich sind.

Die Beamten hätten am Montag festgestellt, dass sich in dem Supermarkt deutlich zu viele Kunden aufhielten, wie es hieß. Sie stellten sich vor den Eingang und kontrollierten den weiteren Zugang. Auch sei der Betreiber mehrfach auf die Abstands-Regel hingewiesen worden. Er habe sich schließlich entschieden, das Geschäft ganz zu schließen. (dpa)

Besuchsverbot in Gefängnissen

Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und die Gesundheit der Gefangenen und Untergebrachten aber auch der Bediensteten in den Anstalten zu schützen, werden spätestens ab dem 25. März 2020 zunächst bis zum 5. April 2020 Besuche der Gefangenen und Untergebrachten untersagt, wie ein Sprecher der Senatsjustizverwaltung Sebastian Brux mitteilte.

In begründeten Einzelfällen – insbesondere in der Untersuchungshaft – werden Besuche mit Trennvorrichtung (Trennscheibe) ermöglicht.

Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten finden in diesem Zeitraum grundsätzlich mit Trennscheibe statt.

Das Robert-Koch-Institut vor 70 Jahren im Tagesspiegel

Wo bekommt die Charité jetzt ihr Desinfektionsmittel her?

An der Humboldt-Universität wird derzeit literweise Desinfektionsmittel hergestellt und an die Charité geliefert – was auch erhebliche Mehrarbeit für das Kernpersonal der Uni bedeutet. Fatina Keilani berichtet.

Tagesspiegel | Fatina Keilani

In Tegel und Schönefeld nur noch zehn Prozent des vorher üblichen Verkehrs abgewickelt

Wer nicht reisen muss, vermeidet es. Die Berliner Flughäfen trifft die Pandemie stark – und stürzt sie in finanzielle Probleme.

Tagesspiegel | Thorsten Metzner

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin wartet immer noch auf angekündigte Schutzausrüstung für Praxen

Gähnende Leere in der Lagerhalle: Schon am vergangenen Donnerstag sollten die vom Bundesgesundheitsministerium angekündigten Schutzmasken eintreffen. Die sind aber immer noch nicht da. „Bisher haben wir nur eine geringe Menge an Schutzkitteln und Schutzhandschuhen erhalten. Und von den versprochenen Schutzmasken sind heute lediglich 8.000 Stück eingetroffen“, so der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV). Das klingt zwar nicht wenig, aber: „Das ist gerade einmal eine Schutzmaske pro Praxis„, so der Vorstand.

Man stehe zwar im regelmäßigen Kontakt mit dem Bundesbeschaffungsamt. Einen Hinweis darauf, wann die versprochenen Masken eintreffen sollten, habe man jedoch noch nicht erhalten. „Vielleicht haben wir es noch nicht deutlich genug gesagt: Auf Grund der fehlenden Schutzausrüstung müssen die Praxen ihren Betrieb einstellen beziehungsweise einschränken“, so der Vorstand. Man mache sich besondere Sorgen um Patientengruppen, die die auf regelmäßigen Kontakt mit den Praxen angewiesen sind.

„Es wird oft nur über den stationären Bereich gesprochen, dabei muss allen klar sein, dass die medizinische Versorgung in einer solchen Krise nur in ihrer Gesamtheit betrachtet werden kann. Aber leider steht der ambulante Bereich in Berlin derzeit allein da“, appelliert der Vorstand an die Bundesregierung und das Land Berlin. Auch Berlin hatte versprochen zu helfen, doch bisher habe es keinen Kontakt gegeben. Die KV hofft weiter, dass die Schutzausrüstung bald eintrifft.

Noch ist viel Platz in der Lagerhalle.

Bild:
https://www.kvberlin.de

Unsere Kollegen Julius Betschka und Hannes Heine haben sich mit dem Thema beschäftigt, dass in Berliner Praxen und Kliniken nach wie vor wichtige Schutzausrüstung fehlt. Den vollständigen Text lesen Sie hier:

Tagesspiegel | Julius Betschka

Coronavirus macht private Umzüge schwierig und teuer

Die Coronakrise stellt auch Menschen mit neuen Wohnungen vor ganz neue Probleme. Ein Umzug mit der Hilfe des Freundeskreises fällt derzeit aus, wie die Polizei am Montag schrieb. „Einem Umzug durch ein Unternehmen, das sich an die Hygiene-Standards halten muss, steht nichts entgegen“, betonte die Polizei. „Ein privater Umzug ist nur mit Helfenden aus Ihrem häuslichen Umfeld erlaubt.“ Das heißt: die Familie und die Wohngemeinschaft darf mit anpacken. Andere Freunde oder Bekannte aber nicht. Stattdessen bleibt nur der Weg zu den nicht immer ganz billigen Firmen. (dpa)

Medien in Brandenburg nun kritische Infrastruktur

Im Zuge der Corona-Krise zählt Brandenburg nun offizielle Medienvertreter zu den kritischen Infrastrukturen. Die Arbeit der Journalisten sei „unerlässlich (…) für eine sachgerechte und regelmäßige Information der Öffentlichkeit. Das gilt gerade heute“, heißt es in einem Schreiben der Potsdamer Staatskanzlei an die Oberbürgermeister, Landrätinnen und Landräte Brandenburgs.

In dem Schreiben wirbt Regierungssprecher Florian Engels dafür, dies „im Zusammenhang mit der Betreuung von Kindern in Krippe, Kita, Schule und Hort zu berücksichtigen“. Als offizielle Vertreter der Medien gelten laut dem Schreiben Inhaber eines offiziellen Journalistenausweises sowie Medienvertreter ohne einen solchen Ausweis, die „lokal und regional jedoch den zuständigen Stellen bekannt sind“, weil sie regelmäßig als Reporter arbeiten.

Auch der „arbeitstechnische Hintergrund“ – etwa Zusteller, Druckereipersonal und Kameraleute – seien einzubeziehen.

Die „Lausitzer Rundschau“ (LR) hatte zuvor darüber berichtet. Laut LR wurde das Vorgehen zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) abgestimmt. (dpa)

BerlKönig und ViaVan fahren Mitarbeiter des Gesundheitswesens exklusiv und kostenlos

Die Fahrdienste BerlKönig und ViaVan bieten von Mittwoch, den 25.3., bis zum 19.4 gemeinschaftlich Fahrten an, die sich ausschließlich an ärztliches Personal, Pflegepersonal, medizinische Fachangestellte und Rettungskräfte richten. Diese sollen kostenlos von oder zu ihrem Dienst fahren können.

Insbesondere legen die Unternehmen den Fokus auf die Nacht mit den Schichtwechseln morgens und abends. In der Zeit von 21 Uhr bis 5.30 Uhr seien die Fahrzeuge im Einsatz, um vor und nach den Schichten zumindest eine kleine Erleichterung zu bieten. Das Fahrtgebiet werde auch auf die Außenbezirke erweitert, um zusätzliche Krankenhäuser miteinzubeziehen.

Chris Snyder, der CEO von ViaVan, betonte, dass es wichtig sei, Beschäftigte systemrelevanter Gruppen zur Arbeit zu bringen. Dies sei „noch nie wichtiger als heute“ gewesen. „Digital optimierte Verkehrsdienste wie der BerlKönig können eine Schlüsselrolle dabei spielen, dass sich der öffentliche Verkehr in sich schnell ändernden Situationen an die Nachfrage anpassen kann“, so Snyder weiter. „Wir sind stolz darauf, in diesen herausfordernden Zeiten die Mobilität von systemrelevantem Personal im Berliner Gesundheitswesen zu unterstützen.“

Beschäftigte berechtigter Berufsgruppen könnten sich über die reguläre BerlKönig-App für den Dienst registrieren. Nie mehr als drei Fahrgäste würden zeitgleich befördert, um genügend Abstand zu leisten.

„Mit unseren großen Bussen und Bahnen bieten wir allen Berlinerinnen und Berlinern, die auch in dieser schwierigen Situation mobil sein müssen, ein weiterhin zuverlässiges und stabiles Angebot“, so der Vorstand des Betrieb der BVG Rolf Erfurt. „Höchstleistung bringen aktuell auch die Beschäftigten im Gesundheitswesen, die Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflegerinnen und -pfleger. Dafür sagen wir nun mit unserem BerlKönig-Sonderfahrten Danke!“

Einsatzbilanz der Polizei von Montag

Auch am Montag hat die Polizei wieder Läden kontrolliert. Die Beamten haben bis 18 Uhr 145 Objekte überprüft, 37 waren unerlaubt offen und wurden geschlossen. Das teilte der Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Martin Pallgen, mit. Am Sonntag waren es noch 55 Ladenschließungen bei 91 kontrollierten Objekten. Hier wurden überwiegend Bäckereien, Cafés, Eisdielen und Imbissbuden beanstandet, in denen der Verzehr von Speisen vor Ort angeboten wurde und illegal Tische und Stühle aufgestellt worden waren. Zudem fielen diverse geöffnete Blumengeschäfte auf – sie müssen eigentlich ebenfalls längst geschlossen sein.

Seitdem der Senat am 14. März eine erste Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen hat, dem wurden 1307 Objekte überprüft und 676 geschlossen. Laut Polizei halte sich die Bevölkerung mehrheitlich an die neuen Maßnahmen. Konkrete Zahlen zu festgestellten Verstößen lägen im Augenblick nicht vor.

Derzeit 1219 bestätigte Fälle in Berlin

In Berlin sind derzeit 1219 Fälle des neuartigen Coronavirus bestätigt. Am späten Abend des Vortags waren es noch 1077 Fälle.

11 Gesundheitsämter haben ihre Fälle übermittelt (Stand 23.03.2020, 16.30 Uhr). Wieder werden die Kontaktpersonen ermittelt, kontaktiert und isoliert.

697 Personen sind männlich, 539 weiblich. Bei zwei Personen wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 47 Personen, 22 davon intensivmedizinisch. Alle anderen Personen sind häuslich isoliert.

Bisher sind zwei Patienten, die am Coronavirus erkrankt waren, verstorben.

Die Verteilung der bekannten Fälle in den Bezirken.

**Bild:**
LAGeSo/SurvNet

Die Verteilung der bekannten Fälle über die Altersgruppen.

**Bild:**
LAGeSo/SurvNet

Die Menschen sollen wegen der Coronapandemie weitestgehend zu Hause bleiben. Viele Orte und Plätze sind mittlerweile fast menschenleer. Momentaufnahmen vom Alexanderplatz und aus Friedrichshain.

Tagesspiegel

Alles, was Sie vom Tag wissen müssen

Die Nachrichten entwickeln sich derzeit so schnell wie selten zuvor. Oft fällt es schwer, Schritt zu halten. Wenn Sie lieber mal eine Pause einlegen, empfehlen wir Ihnen unser E-Paper. Jeden Abend um kurz nach sieben Uhr (und nachts noch einmal aktualisiert) bringt es sie auf den aktuellen Stand – rund um die Coronakrise, aber auch das übrige Geschehen in Berlin, Deutschland und der Welt.
Hier geht’s zum kostenlosen Probe-Abo.

Die Bilanz der Polizei: Kontrollen in mehr als 1000 Betrieben

Am 14. März hatte der Senat eine erste Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Seitdem mussten viele Betriebe schließen, ebenso Sportstätten. Größere Gruppentreffen wurden untersagt. Für die Einhaltung der Regeln ist die Polizei zuständig. Die Behörde hat seitdem 1332 Lokale, Bars und Cafés überprüft.

Darüber hinaus kontrollierten Polizisten 84 Personengruppen, das teilte die Behörde auf Anfrage des Tagesspiegel mit. Insgesamt wurden dabei 323 Verstöße festgestellt und Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Außerdem wurden 685 Geschäfte auf Weisung der Berliner Polizei geschlossen, weil sie etwa illegal geöffnet hatten.

Die Behörde war täglich mit 110 bis 130 Einsatzkräften auf der Straße unterwegs, die nur für die Überwachung der Regularien abgestellt waren. Dazu kamen die regulären Besatzungen der Funkwagen. Bei Verstößen müsse mit Bußgeldern, Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen gerechnet werden, teilte die Behörde mit. (Julius Betschka)

Weniger Züge im Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg

Im Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg fahren vor dem Hintergrund der Corona-Krise weniger Züge. So fallen zum Beispiel auf einigen Linien Zusatzfahrten zur Hauptverkehrszeit weg, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg mitteilte. Zwei kurze Linien sollen eingestellt und durch Busse ersetzt werden. Auf mehreren Linien ist derzeit die Fahrt über die Grenze nach Polen nicht mehr möglich. Dort kann dem VBB zufolge in diesen Abschnitten auch kein Ersatzverkehr eingerichtet werden.

Weil kurzfristige Änderungen möglich seien, werden Fahrgäste gebeten, sich auf den Webseiten der Eisenbahnverkehrsunternehmen im VBB zu informieren. Dazu zählen: Bahn.de/aktuell, Neb.de, Odeg.de, hanseatische-eisenbahn.de, mitteldeutsche-regiobahn.de.

Hintergrund der Maßnahmen ist die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. Zum einen fahren weniger Menschen mit der Bahn, etwa weil sie ihren Arbeitsplatz nach Hause verlegt haben. Zum anderen ist es möglich, dass Bahn-Mitarbeiter ausfallen.

Der Verkehrsverbund ist dafür zuständig, im Auftrag der Länder und Kommunen Zugverkehr zu bestellen, etwa bei der Deutschen Bahn oder der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft (Odeg). (dpa)

Welche Strafen gelten bei Verstößen gegen das Kontaktverbot?

Die Polizei setzt die Verordnung seit Samstagabend, 14. März, durch – seit der Nacht zum Montag auch das neue Kontaktverbot. Wer an unzulässigen Veranstaltungen teilnimmt oder einen Betrieb geöffnet hält, macht sich strafbar. Wer seine Wohnung „ohne glaubhaften Grund“ verlässt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Der Höchstbetrag der möglichen Geldbuße liegt bei 25.000 Euro. Grundlage für die Regelung ist das Infektionsschutzgesetz. Die Strafen sind in Abschnitt 16 des Gesetzes geregelt.

Keine privaten Geburtstagspartys mehr

Freunde und Verwandte zu sich nach Hause einzuladen, ist nur noch unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Nach der neuen vom Senat am Sonntag beschlossenen Verordnung muss dafür ein zwingender Grund vorliegen. Ein Geburtstag sei das nicht, teilte eine Sprecherin des Senats am Montag mit. Wer einfach nur feiern möchte, darf das nicht mehr wie sonst vielleicht mit zahlreichen Gästen.

Anders ist es zum Beispiel, wenn in der Familie jemand gestorben ist: Eine Trauerfeier gilt als ausreichende Begründung, daran dürfen bis zu zehn Personen teilnehmen. (dpa)

Ein leerer Montag in Kreuzberg

Es liegt eine eigentümliche Atmosphäre an diesem Montag über dem Bergmannkiez in Kreuzberg. Die sonst so beliebte und belebte Bergmannstraße wirkt leer, obwohl durchaus Bewegung ist. Autos biegen um die Ecke, Radfahrer sind unterwegs, auch Fußgänger. Was fehlt, wird beim Hinhören viel deutlicher als beim Hinsehen: kein Lachen, kaum ein Wort in der Luft, nur gelegentlich eine Stimme, wenn sich jemand in einer Frühform physischer Distanzierung übt, dem Telefonieren. Sonne legt sich auf die Gesichter, doch beinahe jeder geht für sich allein.

Bild:
Ingo Salmen

Ein Café sieht aus wie eine Baustelle, dabei markieren Zettel und Absperrband nur die Etappen, bis man durchs Fenster – nicht die enge Tür und bitte einzeln! – zur Theke vorgelassen wird. Ab sofort nur noch „take away“, wenigstens das.

Bild:
Ingo Salmen

Die Marheineke-Markthalle ist sonst ein Ort regen Austausches. Kreuz und quer bewegen sich die Leute zwischen den Ständen hin und her. Am Montag ist reichlich Platz. Es gibt hier nicht viel zu holen, für den Kunden schon, denn das Angebot ist beinahe unverändert üppig, nur für die Händler nicht, denn viele Kunden bleiben fern.

Bild:
Ingo Salmen

Das mag auch daran liegen, dass ein Großteil des Mittagsgeschäftes plötzlich weggebrochen ist. Sonst ist die lange Fensterfront über Stunden von Dutzenden Essensgästen gesäumt, die sich mal hier, mal dort an einem der Imbissstände versorgen; freie Stühle sind oft schwer zu finden. Jetzt stehen nicht mal mehr Stühle dort. „Außer Haus“ ist das letzte, das den Gastronomen bleibt. Ein Asia-Imbiss hat gleich ganz geschlossen, anderswo blickt man in leere Gesichter. Sie wissen: Das ist erst der erste Tag.

Bild:
Ingo Salmen

Selbst der Fotoautomat nebenan, vor der Drogerie in der Zossener Straße, ist abgesperrt.

Bild:
Ingo Salmen

Doch es gibt auch gute Zeichen der Solidarität. Kreuzberg hat das Kämpfen nicht verlernt, und sei es für diejenigen, die es schon immer am schwersten hatten: Gegenüber an einem alten Telefon haben Anwohner einen „Gabenzaun“ für Obdachlose gespannt.

Bild:
Ingo Salmen

Leere Bänke ein paar Meter vor einem weiteren Café, es wären eigentlich die schönsten Plätze mitten in der Sonne. Wo die Menschen fehlen, fällt umso mehr der Aufsteller auf: „Lasst uns gemeinsam als Kiez zusammenhalten…“

Bild:
Ingo Salmen

Momentaufnahme aus dem Kiez

Heute Nachmittag: Ein Kind am Moritzhof in Prenzlauer Berg malt ein riesiges Coronavirus auf den Boden.

Bild:
Eva Steiner

Corona-Krise könnte in Berlin auch zu Flughafen-Schließung führen

In der Coronavirus-Krise könnte in Zukunft auch die vorübergehende Schließung eines der beiden Berliner Flughäfen Tegel oder Schönefeld ein Thema werden. Das werde in den nächsten Wochen zu entscheiden sein, sagte Rainer Bretschneider, Aufsichtsratschef der Betreibergesellschaft, am Montag in Potsdam. Im Moment stehe die Entscheidung aber nicht an. Man sei in der Absprache mit den Luftfahrtbehörden. Die Flughafengellschaft selbst habe eine Betriebspflicht, nur die Behörden könnten die Schließung verfügen.

„Wir stehen vor erheblichen Liquiditätsproblemen“, sagte Bretschneider. Um die Einnahmeverluste durch das Coronavirus auszugleichen, brauche man im günstigsten Fall einen kleinen dreistelligen Millionenbetrag. Der Aufsichtsrat hatte am Donnerstag eingewilligt, um staatliche Hilfe zu ersuchen.

In Tegel und Schönefeld sind die Passagierzahlen eingebrochen. An diesem Dienstag sind in Tegel mehr als 80 Prozent der Linienflüge gestrichen, am kleineren Airport Schönefeld gut die Hälfte. Beide Flughäfen liegen etwa 25 Kilometer Luftlinie voneinander entfernt.

Bretschneider bestätigte, dass die Flughafengesellschaft für die Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafens BER zusätzliche 792 Millionen Euro benötige. Die Zahl war im Dezember durchgesickert, vom Unternehmen aber zunächst nicht bestätigt worden. Begründet wurde der Mehrbedarf mit zusätzlichen Mitarbeitern und höheren Baupreisen.

Die Summe steht nach Bretschneiders Angaben im neuen Businessplan der Gesellschaft, der alte war von rund 508 Millionen Euro ausgegangen. Das Unternehmen will nach seinen Worten die Hälfte des Geldes am Kapitalmarkt aufnehmen und hoffe die zweite Hälfte von seinen Eigentümern zu bekommen, den Ländern Berlin und Brandenburg sowie dem Bund. Der Flughafen soll Ende Oktober in Betrieb gehen. (dpa)

Lederer fordert für Kultur ähnliche Anstrengungen wie für Bankenrettung