Polizei zu Anti-Corona-Demo: „Wir sind auf alles vorbereitet“

Heute und Samstag sollen wieder sogenannte „Hygiene-Demos“ am Rosa-Luxemburg-Platz stattfinden. Die Teilnehmer – viele davon sind linke und rechte Verwörungsanhänger – fordern eine Rücknahme der Corona-Maßnahmen, zuletzt kam es während dieser Proteste auch zu Angriffen gegen Journalisten. Die Polizei stellt sich auf die Situation ein. (Mehr dazu unten im Blog.)

Ab welcher Infektionsrate werden die jüngst verkündeten Lockerungen zurückgenommen? Wenn es nach Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) geht, geschieht das „deutlich früher“ als von Bundesebene vorgeschlagen. (Weitere Details dazu unten im Blog.)

Der Berliner Senat hat am Donnerstag weitere Schritte zur Lockerung der geltenden Eindämmungsmaßnahmen bekannt gegeben. Andreas Geisel macht am Donnerstag im Rahmen der Pressekonferenz klar: Erneute Lockdowns werden nicht von den Bezirken geregelt, sondern gelten wenn dann für ganz Berlin.

Was der Senat am Donnerstag beschlossen hat: Die Kontaktbeschränkungen werden ab 9. Mai gelockert, Gastronomie (ab 15. Mai), Hotels (ab 25. Mai), Kosmetik- und Tattoo-Studios (ab 9. Mai) dürfen unter Auflagen wieder öffnen, die Beschränkungen der Versammlungsfreiheit werden schrittweise gelockert und Gemeinschaftssport bis zu 8 Personen ist wieder erlaubt. Auch die Frei- und Strandbäder dürfen in Berlin ab 25. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Es gelten aber strenge Regeln. (Mehr im Blog unten).

Aktuell gibt es in Berlin 6203 bestätigte Coronavirus-Fälle. Nach Angaben der Verwaltung werden derzeit 508 Personen im Krankenhaus isoliert und behandelt. 163 an dem neuartigen Coronavirus erkrankte Patientinnen und Patienten sind bislang verstorben.

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Polizei bereitet sich auf Anti-Corona-Demo vor

Nach den jüngsten
Angriffen auf Fernsehteams ist die Berliner Polizei nach eigenen Angaben auf eine erneute illegale Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen am Freitag gut vorbereitet. Man habe im Hinterkopf, was passiert sei, sagte ein Polizeisprecher. Die Ereignisse würden in die Einsatzplanung mit einbezogen:
„Wir sind auf alles vorbereitet.“ Konkrete Details etwa zur Zahl der Beamten, die während der Versammlung am Nachmittag eingesetzt werden sollten, nannte der Sprecher jedoch nicht.

Man werde sich die
Versammlung am Rosa-Luxemburg-Platz, die nicht angemeldet sei, ansehen und wenn nötig aktiv werden, hatte die Polizei bereits zuvor angekündigt. In Berlin sind derzeit nur Kundgebungen mit höchstens 50 Teilnehmern zugelassen.
Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel nach Senatsbeschluss wieder bis zu 100 Personen teilnehmen. Der Senat hatte am Mittwoch und Donnerstag
mehrere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen.

Vor einer Woche hatte die Polizei diese sogenannte Hygiene-Demonstration wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung schnell aufgelöst. Die Stimmung war zum Teil recht aufgeheizt. Kurz danach wurde einige Straßen weiter ein ZDF-Fernsehteam, das zuvor bei der Demonstration gefilmt hatte, von einer Gruppe von etwa 15 vermummten Menschen brutal angegriffen. Auch in den Wochen zuvor hatten dort Menschen demonstriert.

Zuletzt hatten sich am Mittwoch nach einem Aufruf im Internet bis zu 400 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelt. Augenzeugen berichteten, dass ganz verschiedene Gruppierungen vor Ort waren. Viele Menschen seien aggressiv gewesen. Die Polizei löste die Ansammlung auf. Dabei kam es zu Beleidigungen, Widerstandshandlungen und Körperverletzung gegen Polizisten. Ein Kamerateam der ARD wurde von einem Mann mit einem Tritt angegriffen. (dpa)

Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg gesunken

In Brandenburg ist die Zahl der bestätigten neuen Corona-Infizierten zurückgegangen. Sie habe innerhalb von 24 Stunden um 28 Fälle zugenommen, einen Tag zuvor habe der Zuwachs bei 32 gelegen, von Dienstag bis Mittwoch waren es noch 40, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit.

Im Land wurden demnach bislang
3106 Fälle erfasst. Die Zahl der Toten blieb mit 156 seit Donnerstag gleich. Als genesen gelten etwa 2480 Patienten, 60 mehr als am Vortag. Derzeit werden 117 Covid-19-Patienten in Krankenhäusern im Land behandelt, davon 14 intensivmedizinisch.

Corona-Schwerpunkte in Brandenburg sind weiter Potsdam (hier hat es einen größeren Ausbruch im Ernst-von-Bergmann-Klinikum gegeben) und der Landkreis Potsdam-Mittelmark mit 619 beziehungsweise 489 Fällen. Für den Landkreis Prignitz liegt die landesweit geringste Zahl der Infektionen weiter bei 24. In Frankfurt (Oder) sind es 29. (dpa)

FDP-Fraktionschef Czaja kritisiert Senatsvorgehen bei Schul- und Kita-Öffnungen

Gestern hat der Senat diverse Lockerungen beschlossen, auch bezüglich der Schulen und Kitas – bei Eltern und Experten treffen die Pläne nicht nur auf Begeisterung. Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, greift die Stimmung auf: „Die Planlosigkeit des Senats bei der Öffnung von Schulen und Kitas ist der katastrophalen Bildungspolitik der letzten Jahre geschuldet. Rot-rot-grün hat es erstens nicht geschafft, die Schulgebäude auf einen zeitgemäßen hygienischen Standard zu bringen. Und zweitens bei der überfälligen Digitalisierung des Unterrichts geschlafen.“

Dies dürfe aber nicht auf dem Rücken von Eltern, Kindern und Lehrkräften ausgetragen werden, die jetzt schon mit den Home-Schooling-Möglichkeiten oft überfordert sind. „Berlin braucht auch für die Bildung einen krisensicheren Fahrplan – dass der immer noch fehlt, zeigt: der Senat hat in Sachen Bildungspolitik noch nichts dazugelernt.“

Erstmals wieder öffentliche katholische Gottesdienste in Berlin

Seit Beginn der Corona-Krise waren sie abgesagt, ab diesem Wochenende werden in Berlin wieder öffentliche katholische Sonntagsgottesdienste gefeiert. Wie überall gelten
auch in den Kirchen Hygienevorschriften: Die Teilnehmerzahl ist auf 50 Gläubige beschränkt, es muss ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden, wie das Erzbistum Berlin mitteilte. Die Gemeinden müssen zudem
Anwesenheitslisten mit Name, Adresse und Telefonnummer führen und vier Wochen aufbewahren.

Ein Sprecher des Erzbistums wies darauf hin, dass viele Gemeinden die Einhaltung der Teilnehmerzahl über eine Anmeldung regelten. Die Kirche rief die Gläubigen dazu auf, verantwortlich mit den Lockerungen umzugehen und sich und andere zu schützen. Wer sich krank fühle oder verunsichert sei, sei gebeten, auf das Mitfeiern zu verzichten. Die Sonntagspflicht sei weiterhin aufgehoben, hieß es. Nach Angaben des Sprechers wurden Gottesdienste seit März im Internet gestreamt. (dpa)

Berliner Theatertreffen will womöglich auch 2021 streamen

Aus Sicht von Festivalleiterin Yvonne Büdenhölzer haben sich beim diesjährigen Berliner Theatertreffen neue Möglichkeiten aufgetan. Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen, fand das Theaterfestival erstmals online statt. Am Samstagabend soll das Programm zu Ende gehen – hier können Sie reinschauen.

Die aufgezeichneten Inszenierungen seien bis Donnerstagmittag jeweils 6000 bis 36.000 mal online angeschaut worden, teilte Büdenhölzer mit. Besonders viele Abrufe hatte etwa „Hamlet“ mit Sandra Hüller (ein Interview mit der Schauspielerin zum Start des Theatertreffens finden Sie hier). Sie hätten viele positive Rückmeldungen bekommen, dass sie unter den Umständen ein virtuelles Theatertreffen möglich gemacht hätten.

„Wir haben viel über Digitalität und Theater gelernt, aber auch, dass nicht jede Reise zwingend nötig ist und sich auch viele Fragen per Videokonferenz lösen lassen“, erklärte Büdenhölzer. „Vor allem aber haben wir gelernt, welche ungeahnten Möglichkeiten die Verbindung von Theater und Digitalem bereithält.“

Langfristig werde sich auch das Theatertreffen verändern, denn es fänden gerade Entwicklungen statt, die man nicht mehr zurückdrehen könne oder wolle. „Wir denken darüber nach, auch in einem analogen Theatertreffen das Streaming von Inszenierungen anzubieten und Theatererlebnisse so einem breiteren Publikum zugänglich zu machen.“

Zum Theatertreffen wählt eine Jury jährlich die „zehn bemerkenswertesten Inszenierungen“ aus Deutschland, Österreich und der Schweiz aus. Man freue sich 2021 wieder sehr auf ein analoges Theatertreffen, so Büdenhölzer, auf die physische Anwesenheit von Künstlern und Publikum, „auf Händeschütteln und Umarmungen und die blühenden Kastanien im Garten der Berliner Festspiele“. (dpa)

Gesundheitssenatorin will schnellere Beschränkungen im Fall einer zweiten Welle

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat die bundesweiten Vorgaben im Zuge der Corona-Lockerungen für Berlin als zu schwach bezeichnet. „Wenn wir jetzt die Maßnahmen lockern, dann muss das mit ganz klaren Regeln einhergehen“, sagte Kalayci am Freitagmorgen im RBB-Inforadio.

Der Notfallmechanismus, wonach
ab einer Zahl von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen neue Einschränkungen beschlossen werden können, sei nicht genug: „Wer hier erst reagiert, der bremst zu spät“, sagte Kalayci.
Für Berlin werde man darum eine niedrigere Infektionsrate anstreben. Genaue Zahlen wollte Kalayci auch auf Nachfragen nicht nennen und verwies stattdessen auf laufende Senatsverhandlungen.

Laut der Gesundheitssenatorin bestehen in Berlin mit 51.000 möglichen Tests pro Tag genug Kapazitäten, um auch auf eine Verschlechterung der Lage reagieren zu können. Sie betonte aber, dass jeder Einzelne weiterhin vorsichtig sein müsse. „Wir müssen alle zusammen aufpassen, dass nicht neue Grüppchen entstehen“, sagte Kalayci. (dpa)

Die Stufen, die Organisation, die Reaktion der Eltern, die Fragen der Träger: Alles, was wir wissen über die Pläne zu Notbetreuung, finden Sie übrigens in diesem Artikel.

Tagesspiegel | Ingo Salmen

Geisterspiele: Berliner Senat gibt Grünes Licht für Hertha und Union

Der Berliner Senat lässt im Zuge des Corona-Konzepts der Deutschen Fußball-Liga (DFL) Heimspiele von Hertha BSC und des 1. FC Union Berlin zu.

Das teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am Donnerstagabend mit. Der Senat folge „mit der Zulassung von Geisterspielen dem gestrigen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten, den Spielbetrieb in der Fußball-Bundesliga wieder aufzunehmen“, heißt es in einer Mitteilung: „Hertha BSC und der 1. FC Union sind nun gefordert, die medizinischen und organisatorischen Vorgaben diszipliniert umzusetzen.“

Hertha wird am 16. Mai mit dem Auswärtsspiel bei 1899 Hoffenheim die Saisonfortsetzung beginnen. Anpfiff der Partie in Sinsheim ist um 15.30 Uhr. Union Berlin beginnt die Restsaison nach der Coronavirus-Unterbrechung mit dem Heimspiel gegen Rekordmeister FC Bayern München am 17. Mai um 18.00 Uhr im Stadion an der Alten Försterei. Beide Partien finden unter den Hygienevorschriften der DFL und somit wie alle Bundesliga-Spiele ohne Zuschauer statt. (dpa)

Berlin erlaubt Fahrschulunterricht wieder – mit Schutzmasken

Fahrschulunterricht soll in Berlin trotz der Corona-Epidemie wieder möglich sein – mit Masken. Die Frage sei länger diskutiert worden, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag nach der Sitzung des Senats zu weiteren Lockerungen der Corona-Einschränkungen.

„Zum Schluss hat man sich darauf verständigt, dass mit den entsprechenden Schutzvorrichtungen und Masken alle Varianten der Fahrschule jetzt auch wieder möglich sind.“ Das gelte also für Pkw, Motorräder und andere Fahrzeuge. Ab wann genau der Unterricht wieder erlaubt ist, sagte die Senatorin nicht. (dpa)

Neue Coronavirus-Zahlen – 60 Neuinfektionen

In Berlin gibt es derzeit 6203 bestätigte Coronavirus-Fälle. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Donnerstagabend mit. Das sind 60 bestätigte Fälle mehr als am Mittwoch. Derzeit gibt es 839 aktive Fälle, 5364 Personen sind bereits wieder Genesen. Am Mittwoch waren es noch 847 aktive Fälle.

3070 Personen sind männlich, 3125 weiblich. Bei acht Personen wurde das Geschlecht nicht übermittelt. Im Krankenhaus isoliert und behandelt werden 508 Personen, davon werden 152 intensivmedizinisch behandelt. Alle anderen Personen sind häuslich isoliert. 163 an dem neuartigen Coronavirus erkrankte Patient*innen sind bislang verstorben.

Die verstorbenen Patient*innen staffeln sich nach Altersgruppen wie folgt: zwei der Verstorbenen waren 40 bis 49 Jahre alt, zehn 50 bis 59 Jahre alt, 19 verstorbene Patient*innen waren 60 bis 69 Jahre alt, 38 der Verstorbenen waren 70 bis 79 Jahre alt und 94 verstorbene Patient*innen waren 80 Jahre und älter. Der Altersmedian der Verstorbenen liegt bei 81 Jahren.

Lockerungen auch für Hochschulen – Lehre bleibt aber digital

In Berliner Hochschulen kann ab nächster Woche nach Beschluss des Senats wieder etwas Leben einkehren. Der Forschungsbetrieb auf dem Campus könne unter Auflagen wieder geöffnet und bestimmte Arbeiten in der Verwaltung könnten wieder zugelassen werden, teilte die Senatskanzlei am Donnerstagabend mit.

Am Corona-Alltag von Studierenden ändert sich demnach nichts: „Für die Präsenzlehre und für den Publikumsverkehr bleiben die Hochschulen allerdings weiterhin geschlossen, Lehrveranstaltungen finden digital statt“, hieß es.

Voraussetzungen für die Lockerungen ist, dass die Hochschulen Hygienevorkehrungen treffen und zum Beispiel sicherstellen, dass Menschenansammlungen vermieden werden. Die Hochschulen waren im März in den sogenannten Präsenznotbetrieb gegangen. Ab Montag (11. Mai) gilt „beschränkter Betrieb“. (dpa)

Erneute Lockdowns werden für ganz Berlin gelten

Der Bund fordert eng begrenzte Lockdowns, wenn die Covid-19-Zahlen wieder steigen. Wäre das in Berlin überhaupt möglich? Dazu äußerte sich Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag ebenfalls im Rahmen der Pressekonferenz. Sollte es in Berlin zu Neuinfektionen von mehr als 50 pro 100.000 Einwohner kommen, sind zwar lokale Entscheidungen der Gesundheitsämter möglich, doch „nicht sinnvoll“. „Wenn wir Maßnahmen zurückdrehen müssen, wird das flächendeckend für Berlin passieren.“

„Das war auch der Grund, warum gestern in der Diskussion der Ministerpräsidentenkonferenz die drei Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen diese Regelung nicht so ausdrücklich begrüßt haben“, sagte Geisel.

Bund und Länder hatten am Mittwoch neben weiteren Lockerungen von Alltags-Beschränkungen ein stärker regional ausgerichtetes Vorgehen beschlossen. Dazu gehört eine Art Notfallmechanismus. Demnach soll in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden.

Aus Berliner Sicht ist das nicht sehr praktikabel. Geisel betonte, der Senat teile die Ansicht, dass die Zahl gar nicht erst erreicht werden dürfe. „Wir müssen früher eingreifen, wir können nicht so lange warten.“

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) ergänzte, das Ziel sei, Maßnahmen nicht flächendeckend zurücknehmen zu müssen. Es sei wichtig, Infektionsherde so frühzeitig zu identifizieren, dass es möglich sei, zügig zu agieren. (mit dpa)

Ab 15. Mai wieder Gemeinschaftssport bis zu 8 Personen erlaubt

Sportvereine können sich freuen: Ab dem 15. Mai wird Gemeinschaftssport wieder möglich sein, allerdings mit bis zu acht Teilnehmern einschließlich Trainer.

Auch der Wettkampfbetrieb im kontaktfreien Sport wie Tennis und Leichtathletik ist dann wieder erlaubt. Die Profimannschaften können auch wieder trainieren.

Und ab dem 25. Mai können Strand- und Freibäder wieder öffnen. Sportsenator Andreas Geisel (SPD) sagte, dass die Bäder ein Nutzungs- und Hygienekonzept vorlegen müssen, um den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen einzuhalten.

Ab 25. Mai sind wieder „nicht ortsfeste“ Versammlungen bis 100 Personen möglich

Innen- und Sportsenator Andreas Geisel (SPD) sagte, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit solle so schnell wie möglich wieder hergestellt werden.

Ab dem 8. Mai sind Aufzüge mit Autos, Motorrädern und Fahrrädern mit bis zu 50 Teilnehmern wieder möglich.

Ab dem 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt.

Und ab dem 25. Mai werden Versammlungen mit bis zu 100 Personen „nicht ortsfest“ wieder zugelassen. Das heißt: Dann sind wieder Demonstrationszüge möglich.

Mit Versammlungen sind aber keine Treffen von Freunden oder Partys gemeint, sondern angemeldete Kundgebungen und Demonstrationen.

Gelockerte Kontaktbeschränkungen gelten ab 9. Mai

Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Haushalte sind ab dem 9. Mai wieder möglich. „Das passt zu den Gastroöffnungen“, sagte Pop.

Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum oder in Gaststätten, sondern auch in der Wohnung oder im Kleingarten – wenn 1,5 Meter Mindestabstand gewahrt werden.

Bei einer nachbarschaftlichen Kinderbetreuung dürfen sich drei Haushalte ohne Beschränkung der Personenzahl helfen.

Gastro, Hotels und Kosmetikstudios dürfen öffnen – Sisha-Bars bleiben zu

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte nach der Sondersitzung des Senats, die Maxime bleibe „Abstand halten und Hygieneregeln beachten“.

Ab dem 15. Mai dürfen Restaurants, Cafés mit eigener Speisezubereitung von 6 bis 22 Uhr wieder öffnen. 1,5 Meter müssen zwischen den bestuhlten Tischen liegen. Es darf keine Selbstbedienung geben. Davon ausgenommen sind Rauchergaststätten und Shisha-Bars. Die Restaurants müssen über ein Reservierungssystem die Daten der Gäste vier Wochen lang vorhalten. Auch bei den neuen Kontaktbeschränkungen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern in Restaurants gelten, wenn Personen von anderen Haushalten zusammentreffen.

Am 25. Mai dürfen Beherbergungsbetriebe wie Hotels wieder öffnen. Dort dürfen keine Büffets geöffnet werden. Auch Sauna- oder Spa-Bereiche bleiben geschlossen.

Am 9. Mai dürfen Kosmetik- und Tattoo-Studios wieder öffnen unter der „Prämisse des Gesundheitsschutzes“, sagte Pop. Für die Kosmetik- und Tattoo-Studios gelten die Regeln wie für die Friseure, die Masken tragen müssen. Auch die Besucher müssen Masken tragen.

Sondersitzung des Senats ist beendet – Pressekonferenz beginnt

Die Sondersitzung des Senats ist beendet. Die Pressekonferenz beginnt mit Ramona Pop (Die Grünen).

Berlins Freibäder sollen ab 25. Mai wieder öffnen dürfen

Die Frei- und Strandbäder in Berlin dürfen trotz Corona-Krise ab 25. Mai unter Auflagen wieder öffnen.

Das beschloss der Senat am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Sämtliche Bäder sind derzeit noch geschlossen.

Die Bäderbetriebe arbeiten schon länger an Konzepten, wie die strikten Hygiene-Regeln zur Eindämmung der Pandemie eingehalten werden können. Bisher wurde Ihnen aber wenig Hoffnung gemacht, dass sie diesen Sommer noch öffnen dürfen. (mit dpa)

Auf Safari in Berlin während der Corona-Pandemie

Reisen in ferne Länder sind derzeit nicht möglich. Auf Safari können Berliner trotzdem gehen – mitten in Kreuzberg. Auf dem Gelände des Sage-Restaurants an der Köpenicker Straße hat seit dem 1. Mai die „Food Safari“ geöffnet. Jana Weiss hat bereits einen Streifzug durch die Wildnis unternommen und berichtet, was hier alles so geboten wird.

Tagesspiegel | Jana Weiss

Trotz Besucherandrang: Keine Corona-Schilder für Pankows Parks

Trotz Besucherandrang und Gruppenbildung im beliebten Mauerpark gibt es keine Corona-Warnschilder. Die hält das Bezirksamt generell nicht für nötig. Mehr dazu lesen Sie im Leute-Newsletter aus Pankow.

Corona-Hinweisschilder für den Mauerpark und die restlichen Pankower Grünanlagen – das wünscht sich Alexander Puell. „Es gibt nach unserer Beobachtung noch Nutzergruppen, die sich im Mauerpark nicht an die Kontaktbeschränkungen halten“, sagt der Vorsitzende des Vereins „Freunde des Mauerparks“.

Tagesspiegel

Senat will Kita-Notbetreuung für alle bis Sommer

Bis zum Sommer will der Berliner Senat die Kita-Notbetreuung schrittweise auf alle Kinder ausweiten.

Den Anfang sollen ab 14. Mai die Kinder am Übergang zur Grundschule und deren Geschwister machen.

Eine Rückkehr zur Normalität bedeutet das aber nicht. Denn die Notbetreuung wird in kleineren Gruppen und zeitversetzt erfolgen, sie ist maximal halbtags vorgesehen. Die Gruppengrößen können abhängig von den räumlichen und personellen Gegebenheiten in den Einrichtungen variieren. In den Kitas müssen Hygieneregeln eingehalten werden. Mehr dazu lesen Sie im Artikel von Ingo Salmen und Sylvia Vogt.

Tagesspiegel | Ingo Salmen