Eine Zeit lang waren Versammlungen von mehr als zwei Personen ganz verboten – es wird schrittweise gelockert. Zurzeit dürfen sich, unter freiem Himmel, bis zu 50 Menschen versammeln – wenn Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Gemeint sind damit angemeldete Kundgebungen nach dem Versammlungsrecht, also Kundgebungen und Demonstrationen, nicht einfache private Treffen von Gruppen. Im Laufe des Juni könnten diese Demo-Beschränkungen ganz wegfallen, sagte Berlins Innensenator Geisel (SPD) nun am Donnerstag im Abgeordnetenhaus (weitere Details dazu unten im Blog).
Eine Einschränkung nahm der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der Sitzung zum Thema der Kita-Notbetreuung vor. Bis August sollten eigentlich 70 Prozent der Betreuungskapazität wieder hergestellt sein – sicher ist das aber nicht. Das könne „niemand garantieren“, sagte Müller.
Gastronomische Betriebe dürfen ab morgen wieder öffnen – wegen der weiterhin geltenden Abstandregeln, können sie drinnen und draußen aber viel weniger Tische aufstellen. Friedrichshain-Kreuzberg will darum Parkplätze und Fahrbahnen für den Ausschank sperren. Das Antragsverfahren hat heute begonnen und läuft bis Sonntag.
In Berlin gibt es derzeit 6338 bestätigte Fälle des neuartigen Coronavirus. Das sind 44 mehr als am Vortag. 478 sind akut infiziert. 5687 Infizierte gelten als genesen.
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