Bayern droht Thüringen wegen Lockerungen mit Gegenmaßnahmen

Angesichts der mindestens 107 Corona-Infektionen nach einem Baptisten-Gottesdienst in Frankfurt hat sich die Gemeinde betroffen und selbstkritisch geäußert. „Wir sind tief bestürzt und traurig, dass die Infektion Eingang in die Gemeinde gefunden hat und sich mit einer starken Dynamik verbreitete“, erklärte die Gemeinde der Evangeliums-Christen-Baptisten am Montag in Frankfurt auf ihrer Homepage.

Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen live aus allen Landkreisen zusammen. Am Dienstagmorgen gibt es in Deutschland gut 12.000 aktive bestätigte Coronavirus-Fälle. 8428 Menschen starben an den Folgen von Covid-19. Weltweit meldet die amerikanische Johns-Hopkins-Universität knapp 5,5 Millionen registrierte Coronavirus-Fälle. Mehr als 346.000 Menschen starben an Covid-19.

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Bayern droht Thüringen wegen Lockerungen mit Gegenmaßnahmen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann droht Thüringen mit Gegenmaßnahmen zu den geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. „Die Vorschläge von Ministerpräsident Ramelow sind unverantwortlich“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man werde die weitere Entwicklung in Thüringen sehr genau im Blick haben, „um in Bayern im Zweifel gegenzusteuern“. Herrmann sagte weiter: „Wir werden sicher nicht tatenlos zusehen, wie Ramelow große Erfolge im Kampf gegen das hochgefährliche Corona-Virus sorglos zunichte macht.“

Der bayerische Innenminister sagte, Ramelow setze „alles bei der Corona-Bekämpfung bis jetzt Erreichte aufs Spiel und riskiert eine Verschlimmerung der Infektionslage“. Zuvor hatte schon Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen als „fatales Signal“ kritisiert und die Verantwortlichen in Thüringen aufgerufen, ihre Absicht zu überdenken. (dpa)

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann

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Foto: Sven Hoppe/dpa

Rekord bei Krankmeldungen in Deutschland

Der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge haben sich im März so viele Arbeitnehmer krank gemeldet wie seit 20 Jahren nicht mehr. Wie eine Auswertung der Kasse, die der Funke Mediengruppe vorliegt, zeigt, lag der Anteil krankgeschriebener Beschäftigter bei 6,84 Prozent. Der Höchststand im vergangenen Jahr lag den Angaben zufolge bei 5,30 Prozent. Als Grund für die Krankschreibung wurden vor allem Erkältungskrankheiten genannt, hieß es. Der Chef der TK, Jens Baas, vermutet, dass ein großer Anteil des überdurchschnittlich hohen Krankenstandes mit präventiven Krankmeldungen aufgrund der Corona-Pandemie zu erklären ist. Schon Anfang Mai hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) berichtet, der Krankenstand sei während der Corona-Krise stark gestiegen.

Krankmeldungen

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imago/Eibner Themenbild

Linke und Grüne fordern Überprüfung von Rüstungsprojekten – wegen der Corona-Kosten

Angesichts der massiven Folgekosten der Corona-Krise für den Staatshaushalt verlangen Linke und Grüne eine Überprüfung der Rüstungsprojekte für die Bundeswehr. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte in der „Süddeutschen Zeitung“ den gesamten Verteidigungshaushalt und „jedes einzelne Rüstungsprojekt“ auf den Prüfstand zu stellen. „Unser Feind ist ein Virus, kein Land der Erde bereitet einen Krieg gegen Deutschland vor„, sagte Bartsch.

Laut „SZ“ werden im Finanzplan der Bundesregierung die Kosten für Rüstungsprojekte in den kommenden Jahren mit insgesamt 137 Milliarden Euro veranschlagt. Der Staat komme durch die Corona-Krise an seine „finanzielle Obergrenze oder überschreitet sie sogar, aber für neue Panzer und Kampfjets stehen astronomische Beträge zur Verfügung„, kritisierte Bartsch. Jeder Euro werde jetzt gebraucht, um die Corona-Krise zu bewältigen.

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner plädierte dafür, sich die Liste der Rüstungsvorhaben noch einmal genau vorzunehmen. Es werde einen „Konsolidierungsdruck“ auf alle Haushalte geben, sagte er der „SZ“. Jedes Ressort werde seinen Sparbeitrag liefern müssen. Aus Lindners Sicht gibt es allerdings Projekte, die nicht warten können. So brauche die Bundeswehr dringend Ersatz für die altersschwachen schweren Transporthubschrauber oder Nachfolger für die Fregatten. (AFP)

Frankfurter Baptisten-Gemeinde gesteht nach Coronavirus-Infektionen Fehler ein

Rückblickend könne gesagt werden, dass bei der fraglichen Versammlung, die Medienberichten zufolge am 10. Mai stattfand, „separate und kontrollierte Ein- und Ausgänge genutzt wurden, entsprechende Hinweisschilder angebracht waren, ausreichende Desinfektionsmittel zur Verfügung standen und der Abstand von 1,5 Metern eingehalten wurde“. Zugleich gibt es auch Selbstkritik: „Im Nachhinein betrachtet wäre es für uns angebracht, beim Gottesdienst Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen zu tragen und auf den gemeinsamen Gesang zu verzichten.“

Da es in der Gemeinde viele Familien mit fünf und mehr Kindern gebe, nehme die Zahl der Ansteckungen zu Hause weiter zu. Die Betroffenen seien in häuslicher Quarantäne. Nach Bekanntwerden der Infektion seien „die Gottesdienste sogleich in das Online-Format überführt“ worden.

Die Gemeinde stehe im Austausch mit den Gesundheitsbehörden. „Wir bitten um Verständnis, dass der Vereinsvorstand in der aktuellen Lage eingeschränkt reaktionsfähig ist, da der Vereinsvorsitzende sich im kritischen Zustand auf der Intensivstation befindet und der Stellvertreter ebenfalls erkrankt ist“, hieß es. (KNA)

Im Nachhinein betrachtet wäre es für uns angebracht, beim Gottesdienst Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen zu tragen und auf den gemeinsamen Gesang zu verzichten.

Mitteilung der Frankfurter Baptisten-Gemeinde nach einem Corona-Ausbruch bei einem Gottesdienst

„Tragfähig und vernünftige“ Lösung: Was Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Lufthansa-Rettung sagt:

Altmaier: Lufthansa-Rettungspaket ist ‚tragfähige und vernünftige‘ Lösung

Nationales Corona-Trauma zum „Memorial-Day“: Der US-Präsident gedenkt der Kriegstoten – verweigert aber die Virus-Aufarbeitung. So wird er zur Gefahr für sein Land. Ein Kommentar von unserer US-Korrespondentin Juliane Schäuble:

Tagesspiegel | Juliane Schäuble

Großbritannien will Tausende Läden ab Juni wieder öffnen

Großbritannien wird nach den Worten von Premierminister Boris Johnson im Juni Tausende Läden und Einkaufszentren wieder öffnen. Seinem Zeitplan zufolge dürfen ab dem 1. Juni wieder Märkte im Freien abgehalten werden, sofern sie die Hygieneregeln befolgen. Auch Autohäuser dürfen ihre Tore dann wieder öffnen. Kleidungs- und Schuhgeschäfte, Elektronik-, Spielwaren- und Buchläden sind zwei Wochen später dran. Markthallen, Schneider und Auktionshäuser dürfen ab dem 15. Juni ebenfalls wieder Kunden empfangen. (Reuters)

Sollen ab Juni wieder öffnen dürfen: Läden in Großbritannien

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AFP/Oli Scarff

Soli könnte zum 1. Juli abgeschafft werden

Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags könnte nun doch schon zum 1. Juli kommen und damit in der Corona-Krise für zusätzliche Kaufkraft von mehreren Milliarden Euro sorgen. Das Soli-Ende solle auf diesen Termin vorgezogen werden und vollständig gelten, heißt es in einem Entwurf der AG Wirtschaft der Fraktion von CDU und CSU, der Reuters am Montag vorlag. Der Bundestag hatte im November beschlossen, dass der Solidaritätszuschlag von 5,5 Prozent in der Einkommens- und Körperschaftsteuer ab Anfang 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler wegfallen soll. Die SPD hatte bereits Ende Januar vorgeschlagen, dieses Datum auf den 1. Juli vorzuziehen. (dpa)

Söder hält Verlängerung der Kontaktbeschränkungen für richtig

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis Juli für richtig. Auch wenn es unterschiedliche Differenzierungen bei der Ausführung gebe, seien die „Mütter aller Fragen, Distanzgebot und Maskenpflicht, unverzichtbar“, sagte der CSU-Chef am Montagabend im ZDF. Er unterstützte damit auf Nachfrage unmittelbar den vom Bundeskanzleramt vorgelegten Plan, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verbindlich in Kraft zu lassen. In einer neueren Version der Vorlage ist allerdings nur noch vom 29. Juni die Rede.

Söder betonte in der „ARD“, dass eine „überragende Mehrheit“ unter den Bundesländern für eine Fortsetzung bei Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht sei. „Geben wir das auf, sind wir schutzlos ausgeliefert“, sagte Söder.

Mit Blick auf die Debatte über Lockerungen in Thüringen betonte Söder, es sei ein „fatales Signal“, wenn die Politik den Menschen eine „falsche Normalität“ einrede und „das ganze Regelwerk“ außer Kraft setze. Söder sagte, solange es keine Medikamente und keinen Impfstoff gebe, bewege man sich mit den Lockerungen auf sehr dünnem Eis. Er kritisierte zudem, dass die in Thüringen die Kommunen offenkundig mit der Corona-Bekämpfung alleine gelassen würden. (dpa)

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Peter Kneffel/dpa

Trump erinnert am Memorial Day auch an Corona-Tote

US-Präsident Donald Trump hat am Gedenktag für getötete US-Soldaten auch an die Todesopfer durch die Corona-Pandemie erinnert. „Wir trauern mit allen Familien, die einen geliebten Menschen verloren haben“, sagte Trump am Montag in Baltimore bei einer Gedenkveranstaltung zum Memorial Day. Am letzten Montag im Mai wird in den USA traditionell der Kriegsveteranen und getöteten Soldaten gedacht. Trump sagte, Zehntausende Soldaten und Mitglieder der Nationalgarde kämpften derzeit im „Krieg gegen dieses schreckliche Virus“. Gemeinsam werde man das Virus besiegen und gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Trumps Gegner kritisieren regelmäßig, der Präsident gehe bei seinen Äußerungen zur Krise nicht ausreichend auf diese düstere Zahl ein. Trumps voraussichtlicher Herausforderer bei der Präsidentschaftswahl, der Demokrat Joe Biden, etwa hatte am Wochenende auf Twitter beklagt, dass Trump in der aktuellen Lage – mit fast 100.000 Corona-Toten und vielen Millionen Arbeitslosen durch die Krise – golfen gehe. (dpa)

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Joshua Roberts/Reuters

WHO warnt vor zu schnellen Lockerungen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt vor einer zweiten Welle der Pandemie, wenn die Länder weltweit die Beschränkungen zu rasch wieder lockern. Dabei müsse es sich nicht um eine erneute Steigerung der Fälle in einigen Monaten handeln, wie dies gewöhnlich bei einer zweiten Welle angenommen werde. Die Krankheit könne auch so jederzeit wieder aufflammen. (Reuters)

Was normalerweise Jahre dauert, soll jetzt innerhalb von Monaten gehen. Möglich erscheint vieles. Auch fatale Fehlschläge

Tagesspiegel | Richard Friebe

Berliner Senat will Demos ohne Teilnehmer-Begrenzung erlauben

Demonstrationen sollen in Berlin voraussichtlich ab dem 4. Juni wieder ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich sein. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel am Montagabend in der RBB-„Abendschau“ an. „Wir werden morgen im Senat darüber beraten, zum 4. Juni Demonstrationen im öffentlichen Raum wieder vollständig freizugeben mit dem entsprechenden Abstandsgebot“, sagte der SPD-Politiker. „Die Menschen werden ungeduldig, was ich auch verstehe, die Infektionszahlen sind niedrig. Trotzdem ist Vorsicht immer noch ein guter Ratgeber“, sagte Geisel. „Aber ganz klar, die Einschränkung der Grundrechte muss beendet werden, das ist nächste Woche dann der Fall.“ (dpa)

Corona-Proteste in Berlin.

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Christian Spicker/Imago

„Wir müssen aus dem Krisenstatus raus“ – Ramelow verteidigt sich

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sein umstrittenes Vorpreschen bei der weiteren Lockerung von Corona-Beschränkungen verteidigt. Aus der geringen Zahl von Infizierten und Neuinfektionen in Thüringen müssten die Konsequenzen gezogen werden, sagte Ramelow der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Wir müssen aus dem Krisenstatus raus.“
Menschen könnten nicht weiter gezwungen werden, die Aufhebung von Verboten vor Gerichten zu erstreiten – wie zuletzt die Öffnung von Fitnessstudios.

Wer Grundrechte einschränke, müsse das gut begründen können, sagte Ramelow am Montagabend in der ARD. In Thüringen gebe es derzeit nur noch rund 250 Menschen mit einer aktiven Corona-Infektion. Risikogruppen gelte es weiter zu schützen. Die Frage sei jedoch, ob das im jetzigen Modus geschehen müsse.

Nicht infrage stelle er den Infektionsschutz an sich, betonte Ramelow. „Das ist kein Aufruf zur Leichtfertigkeit“, sagte er der dpa. Weiterhin gelte, Abstand zu halten und dort einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wo sich Menschen nahe kommen – wie in öffentlichen Verkehrsmitteln. „Ich haben niemanden gesagt: Reißt euch den Mundschutz runter.“ Denkbar seien Mundschutz-Regelungen, die auf einzelne Bereiche zugeschnitten seien. (dpa)

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Michael Reichel/dpa

Biden tritt wieder öffentlich auf – Trump geht Golfen

Der voraussichtliche demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat erstmals seit Wochen wieder sein Haus in Delaware für einen Wahlkampfauftritt verlassen. Er und seine Frau Jill trugen schwarze Gesichtsmasken, als sie zum Memorial Day einen Kranz an einem Kriegsdenkmal niederlegten. „Es fühlt sich gut an, draußen zu sein“, sagt Biden nach der langen Phase der Selbstisolation wegen der Corona-Pandemie. US-Präsident Donald Trump verteidigt unterdessen seinen Golfausflug am Wochenende. Er habe sich einfach ein bisschen Bewegung verschaffen wollen, dies sei keine Todsünde. (Reuters)

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Olivier Douliery/AFP

Tests mit Malaria-Mitte Hydroxychloroquin ausgesetzt

Ein klinischer Test an Covid-19-Patienten mit dem Wirkstoff Hydroxychloroquin ist wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt worden. Zunächst sollten nun sicherheitsrelevante Daten überprüft werden, kündigt der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, an. (Reuters)

Keine Einigung über Kontaktbeschränkungen

Bund und Länder haben sich zunächst noch nicht auf eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise verständigen können. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend aus Verhandlungskreisen erfuhr, dauern die Beratungen noch an. Die Ländervertreter sollen sich zunächst an diesem Dienstag mit den jeweiligen Regierungen zurückkoppeln, wie lange und unter welchen Bedingungen die Kontaktbeschränkungen fortgeschrieben werden sollen.

Kanzleramtschef Helge Braun hatte am Montag mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder beraten, ob und wie die zunächst bis zum 5. Juni geltenden Kontaktbeschränkungen verlängert werden sollen. In einer Beschlussvorlage für die Schalte war unter anderem die Rede davon, dass die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni verlängert werden sollen, wonach der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu 10 Personen oder von Angehörigen zweier Hausstände gestattet werden sollte. (dpa)

Spanien will Quarantäne-Pflicht aufheben

Das Urlaubsland Spanien will die wegen der Corona-Krise angeordnete Pflicht zur Quarantäne für aus dem Ausland Eingereiste zum 1. Juli wieder aufheben. Das meldete die Nachrichtenagentur Europa Press am Montag unter Berufung auf Angaben der Regierung. Im Juli will sich Spanien, das wichtigste Urlaubsland Europas, auch für den internationalen Tourismus wieder öffnen.

Die Pflicht zu einer zweiwöchigen Quarantäne nach der Einreise besteht erst seit dem 15. Mai. „In dem Maße, wie wir Freiheitsräume wiedererlangen, können auch die Maßnahmen an der Grenze geändert werden“, erklärte Außenministerin Arancha González Laya. Sie dementierte, Spanien habe diese Entscheidung auf Druck der Tourismusindustrie oder wegen der möglichen Verärgerung anderer EU-Länder über die einseitig erklärte Quarantänepflicht getroffen. (dpa)

Urlaub auf Mallorca.

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Enrique Calvo/Reuters

Bundesregierung und Lufthansa einigen sich auf Rettungspaket

Die von der Corona-Krise schwer getroffene Lufthansa soll staatliche Unterstützung bekommen. Das Rettungspaket hat nach offiziellen Angaben einen Umfang von neun Milliarden Euro. Wieso wurden Hilfen überhaupt nötig? Ein Überblick:(AFP)

Wieso die Lufthansa staatliche Hilfe bekommen soll

Weitere Hintergründe zum Lufthansa-Rettungspaket können Sie hier nachlesen:

WHO warnt vor „stiller“ Epidemie in Afrika

Die Weltgesundheitsorganisation WHO warnt vor einer „stillen“ Ausbreitung der
Corona-Epidemie in Afrika. Seine größte Sorge sei, dass ein Mangel an
Corona-Tests auf dem Kontinent zu einer stillen Epidemie führe, sagt der
WHO-Vertreter Samba Sow. „Wir müssen die Staats- und Regierungschefs weiter dazu
dringen, die Tests voranzutreiben.“ (Reuters)

Fünf Tagen in Folge keine Neuinfektion in

in Mecklenburg-Vorpommern

Schon den fünften Tag in Folge gibt es in Mecklenburg-Vorpommern keine neuen nachgewiesenen Corona-Infektionen. Wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) am Montag (15.45 Uhr) berichtete, sank sogar die Gesamtzahl um einen auf nunmehr 758 Fälle. Ein Fall in der Landeshauptstadt Schwerin habe sich nicht bestätigt. Bereits am 18. Mai gab es einen einzelnen Tag ohne registrierte Neuinfektion. Allerdings gibt es weiter infizierte Menschen in dem Land und es ist von einer Dunkelziffer auszugehen.

Die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner liegt in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen bei 47, die bundesweit mit Abstand niedrigste. Der deutsche Schnitt liegt bei mehr als 210, Bayern als das am schwersten betroffene Bundesland weist eine Rate von mehr 350 Infizierten pro 100.000 Einwohner auf. (dpa)

Karlshagen in Mecklenburg-Vorpommern.

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Stefan Sauer/dpa