Der Senat hat sich am Donnerstag zu einer Sondersitzung getroffen, um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Eine erste Entscheidung ist offenbar bereits getroffen: Das Verbot von Großveranstaltungen mit mehr als 5000 Personen wird bis zum Ende des Jahres verlängert. Leichte Lockerungen gibt es für Veranstaltungen in Innenräumen. (Mehr im Newsblog unten.)
Um kurz nach 11 Uhr ist der Widerspruch der Initiatoren der „Querdenker“-Demo beim Berliner Verwaltungsgericht eingegangen. Sie wehren sich gegen das Verbot des Protests. Eine Entscheidung fällt jedoch erst am Freitag.
Bei der Polizei sind indes 2000 neue Veranstaltungsanmeldungen eingegangen. Und es werden wohl noch mehr. Im Internet kursieren Aufrufe dazu, so viele Demos wie möglich anzumelden. Die Polizei will alle einzeln prüfen.
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat in einem Interview im rbb-Inforadio das Verbot der „Querdenker“-Demo am Samstag verteidigt. Geisel sagte, es gehe ihm nicht um eine politische Bewertung sondern um den Infektionsschutz. Außerdem sagte der Innensenator, dass man, sollte die Demo tatsächlich stattfinden dürfen, mit mehr Demonstranten – und auch mehr Rechtsextremen – rechnet als am 1. August.
In Berlin sind 735 aktive Coronavirus-Fälle gemeldet. Das sind 15 weniger als am Dienstag. In den vergangenen sieben Tagen lag diese Zahl auch schon bei 830. Der R-Wert hält sich stabil unter 1. Es werden aber wieder mehr Menschen im Krankenhaus behandelt. Von Dienstag auf Mittwoch wurden aber 82 Neuinfektionen gemeldet.
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