Kanzleramtschef Braun erwartet keine Lockerungen bis Februar

Kanzleramtschef Helge Braun macht wenig Hoffnung auf weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Beginn des neuen Jahres. Er habe zwar die „große Hoffnung“, dass die Zahlen sinken würden, aber: „Eine umfassende Lockerung halte ich für sehr, sehr unwahrscheinlich. Januar und Februar sind immer, was Atemwegsinfektionen angeht, besonders schwierige Monate“, sagt er in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv (mehr im Newsblog unten).

Weitere Corona-News:

Zeitgleich mit den neuen Corona-Einschränkungen ist in Deutschland die Empfänglichkeit für Verschwörungstheorien um fast ein Drittel zurückgegangen.
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt auf hohem Niveau: Am Montagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 16.362 neue Fälle.
Die aktuellen Zahlen: Für Deutschland trägt der Tagesspiegel die Zahlen live aus allen Landkreisen zusammen. Demnach gab es Stand Montagnachmittag 349.120 aktive Fälle. Weltweit gibt es der Johns-Hopkins-Universität zufolge mehr als 72,3 Millionen Infektionsnachweise, mehr als 1,6 Millionen Menschen starben an oder mit einer Covid-19-Erkrankung.

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Braun glaubt nicht an Lockerungen Anfang 2021

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU)

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Kanzleramtschef Helge Braun macht wenig Hoffnung auf weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Beginn des neuen Jahres. Er habe zwar die „große Hoffnung“, dass die Zahlen sinken würden, aber: „Eine umfassende Lockerung halte ich für sehr, sehr unwahrscheinlich. Januar und Februar sind immer, was Atemwegsinfektionen angeht, besonders schwierige Monate„, sagt er in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv. Solange man sich in der „Winterphase“ befinde und nicht genügend Impfstoffe für alle verfügbar seien, „werden wir noch schwierige Tage erleben“. (Reuters)

Regierung weist Kritik des Handels an Corona-Hilfen zurück

Der Einzelhandel ist ab Mittwoch weitestgehend geschlossen.

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Die Bundesregierung hat Kritik des Einzelhandels an den staatlichen Corona-Finanzhilfen beim harten Lockdown zurückgewiesen. Ein Sprecher von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte, die Hilfen für Unternehmen seien seit Beginn der Krise großzügig und umfassend. Firmen bekämen mit der Verlängerung der Überbrückungshilfe III bis Ende Juni eine klare Unterstützungsperspektive, um Arbeitsplätze zu erhalten und ihren Betrieb fortzuführen.

Angesichts des harten Lockdowns ab Mittwoch hatte die Bundesregierung eine Ausweitung der Corona-Finanzhilfen angekündigt. Bei der Überbrückungshilfe III, die ab Januar gilt, soll der Höchstbetrag von 200.000 Euro auf 500.000 Euro erhöht werden. Der maximale Zuschuss ist demnach geplant für direkt und indirekt von Schließungen betroffene Unternehmen. Erstattet werden bis zu 90 Prozent betrieblicher Fixkosten wie Mieten und Pachten.

Der Einzelhandel sieht sich aber gegenüber etwa der Gastronomie benachteiligt. Die bisher vorgesehenen Gelder reichten bei weitem nicht aus, um eine Pleitewelle in den Innenstädten zu verhindern, kritisierte der Handelsverband Deutschland (HDE). Der HDE forderte für den Dezember die gleiche Unterstützung, welche die seit Anfang November geschlossene Gastronomie erhält. Bei den November-und Dezemberhilfen werden Umsatzausfälle erstattet. (dpa)

Eilantrag gegen nächtliche Ausgangssperre in Bayern abgelehnt

Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern bleibt in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte einen Eilantrag gegen die Beschränkung ab, wie das Gericht mitteilt. Der Antragsteller hatte einen Eingriff in Grundrechte moniert, weil er in München nun nachts nicht mehr joggen und nicht mehr zu seiner Zweitwohnung fahren könne. Das Gericht befand aber, der Eingriff sei gerechtfertigt, um Gefahren für Leib und Leben abzuwenden. Die Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr gilt bisher in Hotspots, künftig aber im ganzen Freistaat. (Reuters)

Griechenland lockert Corona-Maßnahmen

Das Urlaubsland Griechenland lockert die seit fast sechs Wochen geltenden Lockdown-Maßnahmen. Buchhandlungen und Friseure konnten am Montagmorgen unter strengen Auflagen öffnen. Für andere kleine Geschäfte gilt bereits seit dem Wochenende das Prinzip „Click Away“: Wer im Schaufenster oder im Internet ein Produkt entdeckt, das er möchte, muss das Geschäft kontaktieren und kann seinen Einkauf dann zu einer vorgegebenen Zeit abholen.

„Click Away“: In Athen wurden die Auflagen lockert.

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Vorsicht dagegen für Reisende nach Griechenland: Wer fortan in das Urlaubsland einreist, muss einen Corona-Schnelltest machen und danach für drei Tage in Quarantäne gehen. Die Kosten dieses Tests übernimmt der griechische Staat. Die Pflicht, zudem einen PCR-Coronatest mit negativem Ergebnis vorzuweisen, der nicht länger als 72 Stunden alt ist, bleibt bestehen. Bereits am Montagmorgen eilten viele Menschen in die Friseursalons.

Seit Anfang November waren der Handel und die Dienstleistungen bis auf Geschäfte für den täglichen Bedarf geschlossen. Griechenland zählt vergleichsweise weniger Corona-Fälle als andere EU-Länder, verfügt aber nicht über viele Intensivbetten – und die meisten sind bereits belegt. Das Land mit knapp 11 Millionen Einwohnern meldete am Sonntag 693 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. 3625 Menschen sind seit Beginn der Pandemie an Covid-19 gestorben. (dpa)

Niederlande stehen vor strengem Lockdown

Nach Deutschland steuern nun auch die Niederlande auf einen strengen Lockdown zu. Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen ist die Regierung in Den Haag am Montag zu einer Krisensitzung zusammen gekommen. Ministerpräsident Mark Rutte sollte sich am Abend in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung wenden. Erwartet wird unter anderem eine Schließung aller Geschäfte, die keine Waren für den täglichen Bedarf verkaufen.

Die Niederlande und Deutschland teilen sich in NRW und Niedersachsen fast 580 Kilometer gemeinsame Grenze. Bisher mussten die Geschäfte im Nachbarstaat noch nie schließen. Die Behörden fürchten, dass viele Deutsche nach dem Lockdown im eigenen Land zu Weihnachtseinkäufen über die Grenze fahren werden. „Die Lage ist sehr ernst“, sagte Gesundheitsminister Hugo de Jonge vor Beginn der Krisensitzung.

Krankenhäuser könnten dem Druck kaum noch standhalten. Zuletzt waren rund 10.000 Neuinfektionen in 24 Stunden gemeldet worden. In den Niederlanden leben rund 17,5 Millionen Menschen. Seit etwa Mitte Oktober gilt in den Niederlanden ein Teil-Lockdown. Privatkontakte sind eingeschränkt und Gaststätten geschlossen. (dpa)

Traum von Amsterdam. Für Deutsche wird es in diesem Jahr wohl dabei bleiben.

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Italien erwägt ähnlichen Lockdown wie Deutschland

Italien erwägt zu den Feiertagen einen ähnlichen Lockdown wie in Deutschland. Die Regierung in Rom könnte das ganze Land vom 24. Dezember bis mindestens 2. Januar zu einer sogenannten „roten Zone“ erklären, melden italienische Medien. Damit würden Ausgangsbeschränkungen und Schließungen von Geschäften und Gaststätten ausgeweitet. Eine Entscheidung werde nach Gesprächen von Ministerpräsident Giuseppe Conte mit seinem Kabinett und wissenschaftlichen Beratern am Montag erwartet. Am Sonntag waren viele Italiener zum Einkaufen in die Innenstädte geströmt, nachdem einige Beschränkungen gelockert worden waren. Seit Samstag ist Italien das Land mit den meisten Corona-Toten in Europa. Zuvor war dies Großbritannien. (Reuters)

Singapur lässt Biontech-Impfstoff zu

Singapur hat den Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer zugelassen. Bis Ende Dezember werde mit der Lieferung von ersten Impfdosen gerechnet, sagt Regierungschef Lee Hsien Loong. Der südostasiatische Stadtstaat rechne bis zum dritten Quartal 2021 mit genügend Impfdosen für alle seiner 5,7 Millionen Einwohner. Lee sagte, er und andere Regierungsvertreter würden zu den ersten gehören, die geimpft würden nach Mitarbeitern des Gesundheitswesens, älteren Menschen und besonders schutzbedürftigen Personen. Der Impfstoff wurde unter anderem bereits in Großbritannien, den USA, Kanada, Mexiko und Bahrain zugelassen. (Reuters)

Umfrage: Verschwörungstheorien finden immer weniger Zuspruch

Zeitgleich mit dem erneuten Anstieg des Infektionsgeschehens und den neuen Corona-Einschränkungen ist in Deutschland die Empfänglichkeit für Verschwörungstheorien um fast ein Drittel zurückgegangen. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung unter mehr als 6100 Berufstätigen und Arbeitssuchenden, wie die Stiftung am Montag erklärte. Gleichzeitig sank aber auch die Zufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung. Auch die soziale Spaltung im Land nahm demnach weiter zu.

Im Vergleich zum Sommer sei der Anteil derer, die sich vorstellen können, dass „die Pandemie von Eliten benutzt wird, um die Interessen von Reichen und Mächtigen umzusetzen“, auf 28 Prozent und somit um rund ein Drittel gesunken. 95 Prozent der Befragten gaben demnach an, sich an Hygieneregeln zu halten und 86 Prozent der Befragten ärgerten sich über Mitmenschen, die solche Vorschriften ignorierten.

Auch die Sorge um die eigene Gesundheit nahm laut der Umfrage weiter zu. 70 Prozent der Befragten gaben an, sich derzeit Sorgen um ihre Gesundheit zu machen, eine Zunahme von zwölf Prozent. Auch der Anteil derjenigen, die sich Sorgen um den sozialen Zusammenhalt machen, sei gestiegen. „Befürchtungen über ein Auseinanderdriften der Gesellschaft äußern jetzt 90 Prozent der Befragten, nach schon enorm hohen 84 Prozent im Juni“, erklärte Kohlrausch weiter. (AFP)

Querdenker in Berlin. Verschwörungstheorien finden laut einer Umfrage immer weniger Zuspruch.

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Experten warnen vor bedrohlicher Situation für Krebspatienten

Krebsexperten haben vor einer „bedrohlichen Situation“ für Krebspatienten durch die steigende Zahl von Corona-Infektionen in Deutschland gewarnt. Die Corona-Pandemie bringe die Kliniken an die Belastungsgrenze, was die Versorgung von Menschen mit schwerwiegenden Erkrankungen wie Krebs „deutlich beeinträchtigt“, erklärten das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ), die Deutsche Krebshilfe und Deutsche Krebsgesellschaft.

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Immer mehr onkologische Eingriffe werden verschoben, diagnostische Untersuchungen und Nachsorge teilweise stark zurückgefahren.“ Bei einer weiteren Verschärfung könne eine Versorgung aller schwerkranken Menschen nicht mehr gewährleistet werden, warnte DKFZ-Vorstandschef Michael Baumann. Dazu zählten insbesondere „die 1400 Patienten, die Tag für Tag neu an Krebs erkranken“.

Die drei Fachorganisationen appellierten an die Bevölkerung, die von der Politik beschlossenen Corona-Schutzmaßnahmen unbedingt ernst zu nehmen. Wer sich vor Infektionen schütze, schütze auch Krebspatienten und Menschen mit anderen schweren Erkrankungen. Bereits während der ersten Corona-Welle war die Versorgung von Krebspatienten eingeschränkt. Zehntausende Krebsoperationen wurden demnach verschoben. (AFP)

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Experte: Lockdown kostet 3,5 Milliarden Euro pro Woche

Der bevorstehende Lockdown in Deutschland wird nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) Jobs von Saisonbeschäftigten treffen und die Zahl der Kurzarbeiter deutlich steigen lassen. Jede Woche Lockdown dürfte im Bruttoinlandsprodukt (BIP) rund 3,5 Milliarden Euro oder vier Zehntel des Quartals-BIP kosten, sagte Enzo Weber von der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag. Insgesamt werde der Arbeitsmarkt zwar vergleichsweise robust bleiben.

„Dennoch wird es einen Rückschlag geben“, sagte Weber. „Gerade kurzfristige Saisonbeschäftigung, darunter viele Minijobs, dürfte entfallen. Die Zahl der Kurzarbeiter wird wieder um etliche hunderttausend steigen.“ Nach dem Lockdown seien zügige Einstellungen für einen Neustart des Arbeitsmarkts entscheidend, sagte Weber, der in der Vergangenheit finanzielle Anreize für Arbeitgeber gefordert hatte, die auch in der Krise neue Beschäftigte einstellen.

Seine Einschätzung, dass der Arbeitsmarkt insgesamt robust bleibe, begründete er damit, dass mittlerweile viele Erfahrungen mit Lockdown-Maßnahmen vorlägen und umfangreiche staatliche Stützungsmaßnahmen existierten. „Die bevorstehende Impfstoffzulassung gibt eine Perspektive auf ein Ende der akuten Corona-Phase“, sagte Weber. „Viele Betriebe werden deshalb versuchen, ihre Beschäftigten zu halten.“ (Reuters)

Einzelhandel geschlossen, der Lockdown wird kosten.

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Trump dementiert Vorzugsbehandlung bei Corona-Schutzimpfung

US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten über eine bevorzugte Behandlung für ihn persönlich bei der Schutzimpfung gegen das Coronavirus widersprochen. Er stehe nicht auf dem Plan für eine Impfung, sehe dem aber zu einer „passenden Zeit“ entgegen, twitterte Trump am späten Sonntagabend (Ortszeit).
Zuvor hatte die Wirtschaftsagentur Bloomberg berichtet, Trump und andere Angehörige des Weißen Hauses sollten die Schutzimpfung schon ab Montag erhalten.

„Die Angestellten im Weißen Haus sollten die Impfung etwas später in dem Programm erhalten, außer es ist unbedingt nötig“, twitterte Trump weiter. Er habe diese Änderung angeordnet. Trump selbst war bereits Anfang Oktober an Covid-19 erkrankt. In den USA soll am Montag die landesweite Impfung mit dem Corona-Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer beginnen. Die Arzneimittelbehörde hatte Ende vergangener Woche die Notfallzulassung für das Mittel erteilt.

Als erstes sollen Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen sowie Bewohner von Alten- und Pflegeheimen geimpft werden. Die US-Regierung hat sich vertraglich die Lieferung von 100 Millionen Impfdosen von Pfizer/Biontech gesichert. Der US-Pharmakonzern Moderna teilte am Freitag mit, die US-Regierung kaufe weitere 100 Millionen Dosen seines Impfstoff-Kandidaten. Der Moderna-Impfstoff muss von der Arzneimittelbehörde noch zugelassen werden, eine Entscheidung darüber wird Ende der Woche erwartet. (dpa)

Sechs Prozent mehr Müll während Corona

Während der Corona-Pandemie haben die Privathaushalte in diesem Jahr deutlich mehr Müll verursacht. Die eingesammelte Menge von Plastik und anderen Leichtverpackungen sowie von Glas stieg in diesem Jahr um jeweils rund sechs Prozent, wie eine Umfrage des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) unter seinen Mitgliedsfirmen ergab. Der Grund: In Pandemiezeiten gehen die Menschen zum Essen weniger oder gar nicht mehr in Restaurants, stattdessen kaufen sie mehr ein oder bekommen Essen geliefert. Der BDE wertet die Umfrageergebnisse als Beleg dafür, dass Abfallvermeidung in Corona-Zeiten kaum möglich sei. (dpa)

Hohe Zahl schwerer Erkrankungen in Gesundheitsberufen

Die Gefahr einer schweren Covid-19-Erkrankung ist für Ärzte, Pflegekräfte und Rettungssanitäter einer britischen Studie zufolge wesentlich höher als für Menschen in sogenannten nicht-essenziellen Berufsgruppen. In Großbritannien ist die Rate siebenmal so groß, wie Epidemiologen der Universität von Glasgow in einer Studie ermittelt haben. Die Forscher verglichen dabei nicht die Zahlen der Corona-Infektionen, sondern nur die der Covid-19-Patienten in britischen Kliniken inklusive der Gestorbenen.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte bereits im September berichtet, dass 14 Prozent aller weltweit gemeldeten Corona-Infektionen auf Menschen in Gesundheitsberufen entfielen. In manchen Ländern liege die Quote gar bei 35 Prozent, obwohl deren Anteil an der Bevölkerung insgesamt in den meisten Ländern bei unter 3 Prozent liege.

Die Studie im Fachblatt „Occupational & Environmental Medicine“ umfasste gut 120.000 Menschen zwischen 49 und 64 Jahren. Über 35.000 (29 Prozent) Menschen übten dabei einen sogenannten essenziellen Beruf aus: Sie arbeiteten im Gesundheitswesen (9 Prozent), im Sozial- und Erziehungswesen oder in den Bereichen Polizei, Transport und Lebensmittelzubereitung. Insgesamt traten bei den Teilnehmern 271 Covid-19-Fälle mit Klinikaufenthalt oder gar Todesfolge auf. (dpa)

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Weiterhin hohe Corona-Zahlen in NRW

In der Corona-Pandemie ist auch in Nordrhein-Westfalen keine Entspannung in Sicht. In sieben Tagen infizierten sich pro 100.000 Einwohner rund 168 Menschen mit dem Virus, wie aus einer Statistik des Robert Koch-Instituts vom Montagmorgen hervorgeht. Damit liegt der NRW-Wert nur knapp unter dem Bundesschnitt von rund 176. Beim Umgang mit der Pandemie gilt ein Wert von 50 als eine Warnschwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten – diese Schwelle ist seit langem gerissen. Um die Situation zu entschärfen und diesen Wert wieder zu erreichen, soll das öffentliche Leben ab Mittwoch drastisch runtergefahren werden.

In NRW haben sich nach Angaben des Robert Koch-Instituts seit Ausbruch der Pandemie rund 318.000 Menschen nachweislich angesteckt, nun wurden für das Bundesland 3029 weitere Fälle gemeldet – das war ein relativ hoher Tageswert. Gestorben an dem Virus oder an dessen Folgen sind in NRW der Statistik zufolge 4489 Menschen. (dpa)

Lauterbach kritisiert geringe Impfbereitschaft unter Gesundheitspersonal

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat eine zu geringe Bereitschaft des Gesundheitspersonals in Deutschland kritisiert, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. „Es überrascht mich, dass die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht deutlich höher ist und es eine so große Zurückhaltung gibt“, sagte Lauterbach der Funke Mediengruppe. Vermutlich stehe dahinter die Einschätzung vieler Mediziner und Pflegekräfte, nicht zur Hochrisikogruppe gehören und durch Spezialkleidung gut geschützt zu sein.

Lauterbach, der selber Mediziner ist, wandte sich jedoch gegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen. Eine Impfung gegen Covid-19 müsse die freiwillige Entscheidung jedes Einzelnen sein. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hatte kürzlich auf eine Umfrage verwiesen, wonach die Impfbereitschaft in Deutschland seit dem Frühjahr stetig gesunken ist und beim medizinischen Personal sogar geringer ist als beim Rest der Bevölkerung.

Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Schmidtke (CDU), erwartet jedoch, dass die Impfbereitschaft bei Ärzten und Pflegekräften zunehmen wird, sobald Impfstoffe in Deutschland zugelassen sind. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Impfbereitschaft des medizinischen Personals steigen wird, wenn es ein konkretes Impfangebot gibt“, sagte Schmidtke den Funke-Zeitungen. (AFP)

Gesundheitsexperte Karl Lauterbach

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Mehr als 16.000 Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt auf hohem Niveau, auch wenn die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) zum Wochenstart wieder vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet haben. Innerhalb eines Tages wurden 16.362 neue Fälle übermittelt, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Das sind rund 4000 Fälle mehr als am vergangenen Montag, als die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen bei 12.332 lag.

Der bisherige Rekord war am Freitag mit 29.875 gemeldeten Fällen erreicht worden. An Sonntagen und Montagen sind die vom RKI veröffentlichten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die deutschen Gesundheitsämter meldeten zudem 188 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Vor genau einer Woche hatte dieser Wert bei 147 gelegen. Der bisherige Höchststand von 598 Todesfällen war am Freitag erreicht worden.

In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 21.975. Die zur Lagebeurteilung entscheidende 7-Tage-Inzidenz – die gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – steigt ebenfalls deutlich an. Am Montag stieg sie weiter auf 176,4. (dpa)

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