Mehr als 20 Krankenhäuser sollen komplett zerstört sein

Durch den russischen Angriffskrieg sind offiziellen Angaben zufolge mehr als 300 ukrainische Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen beschädigt worden. „21 Krankenhäuser wurden komplett zerstört“, sagte Gesundheitsminister Viktor Ljaschko am Samstag im ukrainischen Fernsehen (mehr im Newsblog unten).

Hinweis: Vor allem Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich kaum endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.

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Ein Arzt macht Fotos von einer völlig zerstörten psychiatrischen Klinik in Mykolajiw im Süden des Landes.

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Nacho Doce/Reuters

Ukraine: Mehr als 20 Krankenhäuser komplett zerstört

Durch den russischen Angriffskrieg sind offiziellen Angaben zufolge mehr als 300 ukrainische Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen beschädigt worden. „21 Krankenhäuser wurden komplett zerstört“, sagte Gesundheitsminister Viktor Ljaschko am Samstag im ukrainischen Fernsehen. Diese müssten nun komplett neu aufgebaut werden. Patienten aus den umkämpften Gebieten im Osten seien in zentrale und westliche Regionen evakuiert worden.

In den nach dem Abzug russischer Truppen wieder unter ukrainischer Kontrolle stehenden Gebieten bei Kiew hingegen würden medizinische Einrichtungen wieder genutzt.
„In Butscha und Irpin sind die Krankenhäuser wieder in Betrieb genommen worden“, sagte Ljaschko. Es müssten vor allem oberflächliche Reparaturen vorgenommen werden. In Borodjanka würde die Situation gerade bewertet. Die Notaufnahme funktioniere jedoch wieder. (dpa)

Außenminister: Italiens Botschaft kehrt nach Ostern zurück nach Kiew

Italien will schon in wenigen Tagen mit seinem Botschafter und Diplomaten nach Kiew zurückkehren.
„Wir werden gleich nach Ostern unsere Botschaft in Kiew wieder aufmachen“, kündigte Außenminister Luigi Di Maio am Samstag in Rom an. „Wir waren die letzten, die weg sind, und werden unter den ersten sein, die wieder zurückkommen.“ Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hatten die Italiener am 1. März ihre Vertretung in der Hauptstadt geschlossen, Botschafter Francesco Zazo war seitdem von Lwiw aus im Einsatz.

„Das ist eine weitere Geste, um unsere Unterstützung für das ukrainische Volk zu zeigen, ein konkreter Schritt, um zu unterstreichen, dass die Diplomatie Vorrang haben muss“, sagte Di Maio nach Angaben der Nachrichtenagenturen Ansa und Adnkronos. In den kommenden Tagen soll die Rückkehr nach Kiew vorbereitet werden. Dazu will sich Italien auch mit den europäischen Partnern abstimmen. (dpa)

Russische Truppen halten Manöver in Kaliningrad ab

Russland hat ein Militärmanöver in seiner westlichen Exklave Kaliningrad abgehalten. Das meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Baltische Flottenkommando der russischen Marine. Beteiligt gewesen seien bis zu 1000 Militärangehörige. Außerdem hätten Kampfjets vom Typ Su-27 und Bomber vom Typ Su-24 übernacht Angriffe auf Boden- und Luftziele geübt. Ein Grund für die Manöver wurde nicht genannt. Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen den Nato-Ländern Polen und Litauen. Am Mittwoch hatte der stellvertretende russische Außenminister Alexander Gruschko die europäischen Staaten davor gewarnt, sollten sie gegen die Exklave vorgehen, wäre dies ein Spiel mit dem Feuer. (Reuters)

Menschen steigen am Samstag in Kramatorsk in Busse.

Bild:
Andriy Andriyenko/AP/dpa

Evakuierungen werden nach Angriff auf Kramatorsk fortgesetzt

Einen Tag nach dem tödlichen Angriff auf Flüchtlinge im Bahnhof von Kramatorsk sind die Evakuierungen aus der ostukrainischen Stadt fortgesetzt worden. Mit Bussen und Kleintransportern wurden dutzende Überlebende des Bombenangriffs am Samstag aus der Stadt gebracht, wie AFP-Reporter berichteten. Knapp 80 überwiegend ältere Menschen hatten die Nacht in einer Kirche nahe dem Bahnhof verbracht.

Der Bahnhof war am Samstag noch geschlossen, die Zugänge waren mit Absperrband abgeriegelt. Mehrere Züge sollten nach Angaben der ukrainischen Bahngesellschaft jedoch von der Nachbarstadt Slowjansk aus abfahren.

Der Bahnhof von Kramatorsk im Donbass war am Freitagvormittag bombardiert worden, als dort zahlreiche ukrainische Flüchtende auf einen Zug Richtung Westen warteten. 52 Menschen wurden nach Behördenangaben getötet und 109 weitere verletzt. Der Bahnhof wurde seit Tagen von tausenden Menschen für die Flucht Richtung Westen genutzt. Russland wies jegliche Verantwortung zurück und beschuldigte die Ukraine, den Angriff verübt zu haben. (AFP)

Moskau wirft Youtube Sperrung von Parlamentskanal Duma-TV vor

Russland wirft der US-Videoplattform Youtube vor, den Kanal des russischen Abgeordnetenhauses, Duma-TV, gesperrt zu haben. Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin und die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, kündigten am Samstag Vergeltungsmaßnahmen an. Youtube und möglicherweise auch seinem Mutterkonzern Google droht damit ein Verbot in Russland.

Wolodin erklärte im Messengerdienst Telegram, die Sperrung von Duma-TV verletze die „Rechte der Russen“.
Er warf Washington vor, „ein Monopol auf die Verbreitung von Informationen“ anzustreben. „Das können wir nicht zulassen“, fügte der Duma-Vorsitzende hinzu. Sacharowa erklärte auf Telegram, Youtube habe mit der Blockade „sein eigenes Schicksal besiegelt“. Sie rief dazu auf, Youtube-Inhalte „rasch“ auf russische Videoplattformen zu übertragen.

Duma-TV hat nach Angaben Moskaus mehr als 145.000 Abonnenten. Der Kanal sendet Ausschnitte aus Parlamentsdebatten und Interviews mit russischen Abgeordneten. Am Samstagmorgen war er auf Youtube nach Berichten von AFP-Journalisten nicht mehr zugänglich. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor forderte Youtubes Mutterkonzern Google auf, die Sperrung von Duma-TV „sofort“ wieder rückgängig zu machen. (AFP)

Österreichs Kanzler Karl Nehammer (l.) traf Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Bild:
Dragan Tatic/AFP

Österreichs Kanzler Nehammer zu Solidaritätsbesuch in Kiew

Österreichs Kanzler Karl Nehammer ist am Samstag zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. In der ukrainischen Hauptstadt wird er mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bürgermeister Vitali Klitschko zusammenkommen. Außerdem will er die Stadt Butscha besuchen, wo mehrere Hundert Zivilisten bei einem Massaker getötet wurden. (dpa)

Faeser kündigt Einschreiten bei Verherrlichung von Kriegsverbrechen an

Mit Blick auf erwartete, neue prorussische Autokorsos hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein hartes Vorgehen gegen eine mögliche Verherrlichung von Kriegsverbrechen sowie das Verbreiten von Falschinformationen angekündigt. Bei den für Sonntag in mehreren deutschen Städten angekündigten Protestkundgebungen werde „sehr genau nach verbotenen Symbolen“ geschaut werden, sagte Faeser der „Welt am Sonntag“. Zudem müssten ukrainische Geflüchtete in Deutschland vor möglichen Übergriffen geschützt werden.

„Das Zeigen des ‚Z‘ verherrlicht Kriegsverbrechen und kann deshalb unserer Ansicht nach strafrechtlich verfolgt werden“, warnte Faeser. Mit dem „Z“-Symbol sind russische Militärfahrzeuge markiert, die am russischen Angriffskrieg in der Ukraine beteiligt sind. „Hier brauchen wir ein konsequentes Einschreiten der Polizei“, stellte die Innenministerin klar.

„Dieser verbrecherische russische Angriffskrieg ist auch ein Informationskrieg“, sagte Faeser weiter. Es gebe von russischer Seite „dreiste Lügen, Propaganda und Desinformation“. Dies werde sie auf Kundgebungen in Deutschland nicht zulassen. (AFP)

Ein zerstörtes Auto steht am Bahnhof von Kramatorsk.

Bild:
Seth Sidney Berry/ZUMA Press Wire/dpa

EU macht Russland für Angriff in Kramatorsk verantwortlich

Die Europäische Union hat Russland für den Raketenangriff mit Dutzenden Toten auf einen Bahnhof im ukrainischen Kramatorsk verantwortlich gemacht und ihn als Kriegsverbrechen bezeichnet. Die EU sei zutiefst schockiert von Russlands Angriff, sagte der außenpolitische Sprecher der EU in einer Mitteilung am Samstag. „Das war ein brutaler, wahlloser Bombenangriff auf unschuldige Zivilisten, darunter viele Kinder, die auf der Flucht waren aus Angst vor einem weiteren russischen Angriff auf ihre Heimat und ihr Land“, sagte der Sprecher. Die Verantwortlichen für dieses Kriegsverbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

„Die von den russischen Streitkräften begangenen Gräueltaten in Butscha, Borodjanka und anderen Städten und Dörfern, die jüngst durch die ukrainische Armee von der russischen Besatzung befreit wurden, sowie der brutale Angriff auf den Bahnhof von Kramatorsk sind Teil der verwerflichen Zerstörungstaktiken des Kremls“, hieß es weiter.
„Die eklatanten Versuche, die Verantwortung Russlands für diese und andere Verbrechen durch Desinformation und Medienmanipulationen zu verschleiern, sind inakzeptabel“, sagte der Sprecher. (dpa)

Italien will Botschaft in Kiew nach Ostern wieder öffnen

Italien will seine Botschaft in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gleich nach Ostern wieder öffnen. „Wir waren die letzten, die Kiew verlassen haben, und wir werden unter den ersten sein, die zurückkehren“, sagt Außenminister Luigi Di Maio. Wie viele andere Staaten hatte auch Italien wegen des Vormarsches der russischen Truppen auf Kiew seine Vertretung dort geschlossen. Di Maio fügt hinzu, dass zugleich der diplomatische Druck erhöht werden müsse, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bringen und einen Waffenstillstand zu erreichen. (Reuters)

Ukraine ruft Bürger zur Anzeige russischer Kriegsverbrechen auf

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Menschen im Land aufgerufen, mutmaßliche Kriegsverbrechen russischer Soldaten zu melden. Dafür sei nun eine eigene Homepage eingerichtet worden, schrieb Kuleba am Samstag auf Twitter. „Die gesammelten Beweise für die von Russlands Armee in der Ukraine begangenen Gräueltaten werden sicherstellen, dass diese Kriegsverbrecher der Justiz nicht entkommen können“, erklärte er. Auf der Seite wurden bislang neben Fotos auch Berichte von Augenzeugen veröffentlicht, die die Ermordung, Folter und Vergewaltigung von Zivilisten schildern.

Die Ukraine und auch viele westliche Experten machen russische Truppen unter anderem für Verbrechen im Kiewer Vorort Butscha verantwortlich, wo am vergangenen Wochenende die Leichen Hunderter Bewohner gefunden worden waren. Kiew gibt Moskau zudem die Schuld an dem Angriff auf den Bahnhof in Kramatorsk mit mehr als 50 Toten. Russland bestreitet beides. (dpa)

Kanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in Lübeck.

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Fabian Bimmer/Reuters

Scholz wirft Putin Imperialismus früherer Jahrhunderte vor

Bundeskanzler Olaf Scholz wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein imperialistisches Denken vor, „wie wir es aus dem 19., dem 18., dem 17. und anderen Jahrhunderten kennengelernt haben“. Er fordert von Putin erneut einen sofortigen Waffenstillstand und den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine. „Du zerstörst die Zukunft Deines eigenen Landes“, sagt Scholz auf einer SPD-Wahlveranstaltung in Lübeck. Die westlichen Sanktionen zeigten „jetzt schon dramatische Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung Russlands“. Man werde der Ukraine zudem helfen, sich selbst zu verteidigen. „Es ist richtig, dass wir sie mit Verteidigungswaffen ausstatten. Wir haben es getan und werden es weiter tun.“ (Reuters)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigt Maßnahmen der Regierung an.

Bild:
Imago Images/Emmanuele Contini

Faeser: Abbau von Bunkern gestoppt – Schutzräume wieder einrichten

Angesichts der wieder gestiegenen militärischen Bedrohung in Europa will die Bundesregierung den Zivilschutz in Deutschland stärken und den Abbau bestehender Schutzeinrichtungen umgehend stoppen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach in der „Welt am Sonntag“ von einer „Zeitenwende“ aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die erfordere, „dass wir den Schutz auch vor militärischen Bedrohungen erheblich stärken müssen“.

„Es existieren aktuell noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland“, sagte Faeser. „Wir werden prüfen, ob es noch mehr solcher Anlagen gibt, die wir ertüchtigen könnten. Der Rückbau ist jedenfalls gestoppt.“ Auch generell solle die Bausubstanz von Gebäuden verstärkt werden. „Da geht es um Tiefgaragen, U-Bahnhöfe und Keller“, sagte die Ministerin. Die Regierung arbeite hierfür an neuen Konzepten.

Faeser sicherte auch insgesamt mehr finanzielle Mittel des Bundes für den Katastrophenschutz zu. Dies betreffe neben dem Schutz vor militärischer Bedrohung auch „medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente“. Ziel sei, dass „der Bund hier stärker koordinieren und steuern kann“.

Als einen Schwerpunkt nannte Faeser auch den Ausbau von Warnsystemen wie neue Sirenen und Warnhinweisen auf dem Handy. Für den Wiederaufbau der in den vergangenen Jahrzehnten abgebauten Sirenen habe der Bund bereits 88 Millionen Euro bereitgestellt“, erinnerte Faeser. Das Programm laufe, „aber wir sind damit, was die bundesweite Abdeckung angeht, nicht ansatzweise durch“. (AFP)

Mein Instinkt sagt: Wenn das kein Kriegsverbrechen ist, was ist dann ein
Kriegsverbrechen? Aber ich bin eine gelernte Ärztin und das müssen nun Juristen
sorgfältig ermitteln.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Besuch in Butscha

Bild:
Valentyn Ogirenko/Reuters

Die Unterscheidung zwischen offensiven und defensiven Waffen ist laut
Nato-Generalsekretär Stoltenberg bedeutungslos geworden. Jede Waffe sei
defensiv, wenn sie auf dem Territorium der Ukraine zur
Verteidigung gegen ausländische Angreifer eingesetzt werde. Das gilt auch für
Artilleriegeschütze oder Panzer. Dieser Richtungswechsel ist sehr zu begrüßen.
Es gibt keine objektiven Merkmale, nach denen eine solche Linie gezogen werden
kann, solange ein aktiver Kampfeinsatz von Nato-Truppen ausgeschlossen
bleibt. Nach den überraschenden Schwierigkeiten der russischen Truppen
ist die Gefahr noch deutlich geringer geworden, dass sie sich auch mit der Nato
anlegen werden. Der Westen darf deshalb mutigere Unterstützung an die Ukraine leisten. Die Zeit drängt. Mit jedem Tag schwindet
die Chance, die in die Defensive gedrängten russischen Angreifer durch
Gegenoffensiven zurückzuschlagen und deren Nachschubwege zu zerstören. Dafür
braucht die Ukraine Panzer, schwere Kampfdrohnen und
Kampfflugzeuge. Von all diesen Waffensystemen hat sie viel zu wenig

Die „Neue Zürcher Zeitung“ kommentiert

Russland verbietet Arbeit mehrerer Menschenrechtsorganisationen und Stiftungen

Russland hat die Arbeit mehrerer im Land tätiger internationaler Organisationen verboten. Betroffen sind nach Angaben des Justizministeriums vom Wochenende auch deutsche parteinahe Einrichtungen wie die Heinrich-Böll-, Friedrich-Ebert-, Konrad-Adenauer- und Friedrich-Naumann-Stiftung. Human Rights Watch, Amnesty International und weiteren Nichtregierungsorganisationen wurde demnach ebenfalls die Registrierung entzogen. Als Grund werden Verstöße gegen russische Gesetze genannt. (KNA)

General Alexander Dvornikov verfügt über viel Erfahrung mit Kampfeinsätzen in Syrien.

Bild:
Imago Images/Itar-Tass/Erik Romanenko

Putin soll neuen Oberbefehlshaber ernannt haben

Ein westlicher Beamter hat bestätigt, dass Russland das Kommando über seine Operationen in der Ukraine neu organisiert hat, wobei der neue General über umfangreiche Erfahrungen mit Kampfeinsätzen in Syrien verfügt. Gegenüber Gordon Corera von der BBC sagte die Quelle, die anonym bleiben wollte demnach, dass der Kommandeur des südlichen Militärbezirks Russlands, General Alexander Dvornikow, nun die Invasion leitet. „Dieser Kommandeur hat viel Erfahrung mit russischen Operationen in Syrien. Wir erwarten daher, dass sich die allgemeine Führung und Kontrolle verbessern wird“, so die Quelle. Mit dem neuen Befehlshaber wolle der russische Präsident Wladimir Putin versuchen, die verschiedenen Einheiten besser zu koordinieren, da die Truppen zuvor getrennt organisiert und befehligt worden waren, so der Beamte. Für seinen Einsatz im Syrien-Krieg wurde Dvornikow 2016 von Putin mit dem Heldenstatus ausgezeichnet. Offiziell wurde der Kommandowechsel von russischer Seite zunächst nicht bestätigt.

Nach 44 Tagen Invasion hat Russland seine Kriegsziele bisher nur mit Mühe erreichen können, da es nicht gelungen ist, Großstädte wie Kiew einzunehmen. Nun konzentrieren sich die russischen Truppen auf den Osten der Ukraine. Der Beamte sagte der BBC zufolge weiter, dass die russische Taktik von einer kleineren Anzahl ukrainischer Einheiten gestört wurde, die intelligenter und überraschender agierten.
Und das, obwohl man davon ausgehe, dass Russland über eine „beträchtliche“ Streitmacht von etwas weniger als 100 einsatzfähigen taktischen Bataillonsgruppen verfügt.
„Wenn Russland nicht in der Lage ist, seine Taktik zu ändern, ist es sehr schwer vorstellbar, wie es selbst diese begrenzten Ziele, die es sich selbst gesetzt hat, erreichen kann“, sagte der Beamte.

Alexander Dvornikow, geboren am 22. August 1961 in Ussurijsk, trat mit 18 Jahren in die Sowjetarmee ein und diente anschließend im Militärbezirk Fernost. Nach verschiedenen Positionen kommandierte er von September 2015 bis Juni 2016 die russischen Truppen in Syrien. Anschließend übernahm Dvornikow das Kommando über die Streitkräfte des Militärbezirk Süd. Diese geografische Nähe zur Ukraine könne nun taktische Vorteile bringen, wie die BILD berichtet. Denn bisher seien nur Soldaten aus dem östlichen Distrikt in den Krieg gezogen.

Laut des westlichen Beamten könne auch der Zeitpunkt eine wichtige Rolle für die Umstrukturierung gespielt haben: Am 9. Mai feiert Russland den Sieg des zweiten Weltkrieges. Bis dahin solle auch ein Erfolg im Ukraine-Krieg verbucht werden.

USA: Russland will Reservisten einziehen

Nach Angaben eines US-Vertreters hat Moskau damit begonnen, Reservisten zu mobilisieren. Offenbar soll versucht werden, 60.000 einzuziehen, berichtet „Kyiv Independet“ unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters auf Twitter.