/Stegner nennt Entscheidung für von der Leyen „inakzeptabel“

Stegner nennt Entscheidung für von der Leyen „inakzeptabel“

– Der EU-Gipfel hat sich am Dienstag auf die Besetzung der EU-Spitzenpositionen geeinigt. Ursula von der Leyen soll Kommissionschefin werden.

– Das EU-Parlament wird ab 9 Uhr eine Sitzung beginnen, in der der neue Parlamentspräsident gewählt werden soll. Beste Chancen hat der Kandidat der Sozialdemokraten, der Italiener und ehemalige Fernsehjournalist David Sassoli.

– Die Einigung schließt weitere Posten ein: Die Französin Christine Lagarde soll EZB-Chefin werden, der Belgier Charles Michel Ratspräsident, der Spanier Josep Borrell Fonteles Außenbeauftragter.

– Ob Ursula von der Leyen tatsächlich Kommissionschefin wird, hängt vom EU-Parlament ab. Dort gibt es Widerstand, denn von der Leyen war keine Spitzenkandidatin bei der EU-Wahl. Die Entscheidung im Parlament soll voraussichtlich Mitte Juli fallen.

– Auch in der SPD gibt es Vorbehalte gegen die deutsche Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission. Nach Kritik der kommissarischen SPD-Spitze legte Parteivize Stegner nach und sprach von einer „inakzeptablen“ Entscheidung.