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Johnson will Verschiebung von Abstimmung verhindern

Am Donnerstag haben die 27 EU-Staaten den neuen Brexit-Deal gebilligt. Am Samstag werden die britischen Abgeordneten ab 11.30 Uhr deutscher Zeit über den Deal debattieren. Es ist das erste Mal, dass das Parlament seit dem Falkland-Krieg vor 39 Jahren an einem Samstag zusammenkommt.

Das Votum könnte wohl von einer Handvoll Stimmen entschieden werden, denn Premier Johnson hat keine Mehrheit.

Das Vorhaben, gleichzeitig über ein zweites Referendum abstimmen zu lassen, haben dessen Befürworter von den Liberaldemokraten inzwischen verworfen. Sie waren sich offenbar der nötigen Unterstützung der Labour-Partei nicht mehr sicher.

Ihr Plan jetzt: Zuerst den Deal von Johnson zu torpedieren und die Abstimmung in der kommenden Woche noch einmal ins Parlament einzubringen. Europäische Politiker fordern Klarheit.

  • Die EU und Großbritannien haben sich auf ein Abkommen geeinigt. Boris Johnson spricht von einem „great new deal“.
  • Der Austritt Großbritanniens aus der EU soll am 31. Oktober stattfinden. Ob der Vertrag bis dahin in beiden Parlamenten ratifiziert werden kann, ist offen.
  • Guter Deal, trübe Aussichten, kommentiert Tagesspiegel-Redakteur Albrecht Meier.
  • Was passiert jetzt? Albrecht Meier und Sebastian Borger fassen die wichtigsten Fragen und Antworten zusammen.