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SPD bleibt nur mit Merkel als Kanzlerin in der Groko

Nach der Rücktrittsankündigung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: Die SPD knüpft den Fortbestand der großen Koalition an Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Angela Merkel ist die amtierende Bundeskanzlerin. Mit ihr sind wir in diese Koalition gegangen. Und mit ihr werden wir auch aus dieser Koalition wieder herausgehen – regulär zum nächsten Wahltermin“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Kramp-Karrenbauer hatte angekündigt, den Parteivorsitz abgeben und nicht als Kanzlerkandidatin der CDU antreten zu wollen. Kanzlerin Angela Merkel warnte angesichts der Unruhe in ihrer Partei, dass die CDU Gefahr laufe, ihre Regierungsverantwortung zu verlieren. Die Abgrenzung zur AfD nannte sie eine „besondere Herausforderung“.

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz mahnte seine Partei, den Charakter einer Volkspartei wiederherzustellen. Das berichtet die „Bild“. „Wir müssen von den Rändern in die Mitte integrieren“, zitiert ihn die Zeitung.

CSU-Chef Markus Söder hat die CDU vor einem „totalen Bruch mit der Ära Merkel“ gewarnt. Söder sprach sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auch gegen einen vorzeitigen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aus. „Das wäre falsch. Deutschland braucht eine stabile Regierung mit einer international hoch angesehenen Kanzlerin“, sagte der bayerische Ministerpräsident.

Nach Vorstellung von Kramp-Karrenbauer soll erst im Dezember über ihre Nachfolge als Parteichefin und über die Kanzlerkandidatur entschieden werden. Doch zahlreiche Unionspolitiker halten das für falsch und drängen auf eine schnelle Klärung der Personalfragen. Dazu gehören neben Markus Söder, Chef der Schwesterpartei CSU, auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und mehrere Spitzen der Landesverbände.

Als Nachfolger für AKK werden NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn die besten Chancen eingeräumt.

Die CDU steht damit vor einer Personal- und zudem einer Richtungsentscheidung – bei der die CSU ein gewichtiges Wort mitreden will.

Hintergrund zum Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer: