Die neue Berliner SPD-Doppelspitze soll nach der coronabedingten Absage des am 16. Mai geplanten Parteitags nunmehr am 31. Oktober gewählt werden. Das teilte der SPD-Landesverband am Dienstag auf Anfrage mit. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der…

Das Berliner Verwaltungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen die Verpflichtung, in öffentlichen Verkehrsmitteln oder beim Einkaufen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, zurückgewiesen. Die Regelung stelle derzeit keinen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte dar, begründete das Gericht seine…

Berlin bekommt ein mehrstufiges Ampelsystem zur Überwachung der Neuinfektionen. Darauf einigte sich der Senat nach Tagesspiegel-Informationen. Anders als Bund und Länder in der vergangenen Woche vereinbart haben, soll nicht allein die Höchstzahl von 50 Neuinfektionen…

Berlin bekommt ein mehrstufiges Ampelsystem zur Überwachung der Neuinfektionen. Darauf einigte sich der Senat nach Tagesspiegel-Informationen. Anders als Bund und Länder in der vergangenen Woche vereinbart haben, soll nicht allein die Höchstzahl von 50 Neuinfektionen…

Der Berliner Senat will heute darüber beraten, wie die Berliner Obergrenze bei den Neuinfektionen innerhalb einer Woche aussehen könnte. Bund und Länder hatten sich auf eine Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer…

Der Berliner Senat will heute darüber beraten, wie die Berliner Obergrenze bei den Neuinfektionen innerhalb einer Woche aussehen könnte. Bund und Länder hatten sich auf eine Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer…

Die NRW-Landesregierung soll schon früh von der umstrittenen Begleitung der Heinsberg-Studie durch die PR-Agentur „Storymachine“ gewusst haben - anders als von Ministerpräsident Armin Laschet kommuniziert. Das berichtet die ARD unter Verweis auf die noch unveröffentlichte Antwort der…