/Michael Müller hält Kontrollen im ÖPNV punktuell für durchsetzbar

Michael Müller hält Kontrollen im ÖPNV punktuell für durchsetzbar

Der Berliner Senat hat am Dienstag ein Bußgeld für Maskenverweigerer beschlossen – dieses gilt für den öffentlichen Nahverkehr und auch im Einzelhandel. Also überall da, wo die Maskenpflicht bisher gilt. (Weitere Infos dazu unten im Blog.)

In seiner Sondersitzung am Freitag will der Senat außerdem ein weiteres Corona-Hilfsprogramm von 500 Millionen Euro für Wirtschaft und Kultur beschließen.

Außerdem beschlossen:

  • Ab Samstag gibt es in Berlin keine Kontaktbeschränkungen mehr, mehrere Menschen dürfen sich wieder privat treffen.
  • Im Einzelhandel gilt, dass pro Kunde nicht mehr 20 Quadratmeter, sondern nur noch zehn Quadratmeter Verkaufsfläche gelten. Die dazugehörige Verordnung wird am Freitag im Amtsblatt veröffentlicht und ist ab Samstag gültig.
  • Auch die Regeln für Veranstaltungen sollen stufenweise gelockert werden: In geschlossenen Räumen dürfen sich bis Ende Juli maximal 300, bis Ende August 500 und bis Ende September 750 Menschen versammeln. Im Freien liegt die Obergrenze bis 31. August bei 1000 Teilnehmern.

Nach den Berichten über Raves und Treffen größerer Gruppen von jungen Menschen, haben Berlins Regierender Michael Müller (SPD) und Innensenator Andreas Geisel (SPD) Kritik an den Vorfällen geäußert. Geisel sagte laut dem Radiosender RBB 88.8, es handele sich bei vielen Partymachern um „testosterongesteuerte junge Männer“, man könne „Exempel statuieren“.

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