Polizei will Maskenpflicht in U-Bahnen und Bussen kontrollieren

Die Berliner Polizei will ihre Kontrollen zu den Corona-Regeln und der Maskenpflicht ab Samstag auf U-Bahnen und Busse ausweiten. Man werde im öffentlichen Personennahverkehr, in Geschäften, Restaurants und Kneipen auf die Einhaltung der Regeln achten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. So ließe sich die Einhaltung der Maskenpflicht in Geschäften oft auch durch einen Blick durchs Schaufenster feststellen. Polizisten sollen auch in Bussen und U-Bahnen unterwegs sein. Für die S-Bahnen sei die Bundespolizei zuständig. (Weitere Infos dazu unten im Blog.)

Nach Bayern und Mecklenburg-Vorpommern will auch Brandenburg keine Übernachtungsgäste aus Gütersloh und Warendorf mehr aufnehmen. Das berichtet der rbb. In Gütersloh war in Fleischereibetrieben das Coronavirus ausgebrochen – Berlin will bislang nicht darauf reagieren.

Wegen des ab Samstag drohenden Bußgeldes bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre Kunden nochmals verstärkt über die Corona-Regeln informieren. Dafür bringt die BVG zusätzlich an den Türenihrer Fahrzeuge Aufkleber an, die auf die Maskenpflicht hinweisen.

Der Senat hat am Freitag ein neues, großes Hilfspaket für die Berliner Wirtschaft, aber auch für Kreative und Kulturschaffende, Kongressveranstalter, Studierende und ehrenamtlich arbeitende Vereine beschlossen. Das Finanzvolumen liegt bei 1,8 Milliarden Euro. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sprach von einer „zweiten Phase in der Krise, in der wir nach den ersten Soforthilfeprogrammen zielgerichteter agieren“. Das Land Berlin will mit eigenen Geldern im Umfang von etwa 500 Millionen Euro „Lücken und besondere Bedarfe schließen“, sagte Pop. Dazu gehören Zuschüsse für Gewerbemieten bis zu 10.000 Euro je Unternehmen, rückwirkend für April und Mai.

Download-Links für die Corona-Warn-App

[Auf dem Handy und Tablet wissen Sie mit unserer runderneuten App immer Bescheid. Sie lässt sich hier für Apple-Geräte herunterladen und hier für Android-Geräte.]

Hintergrund-Informationen zum Coronavirus:

[Behalten Sie den Überblick: Corona in Ihrem Kiez. In unseren Tagesspiegel-Bezirksnewslettern berichten wir über die Krise und die Auswirkungen auf Ihren Bezirk. Kostenlos und kompakt: leute.tagesspiegel.de]

Polizei will Maskenpflicht in U-Bahnen und Bussen kontrollieren

Die Berliner Polizei will ihre Kontrollen zu den Corona-Regeln und der Maskenpflicht ab Samstag auf U-Bahnen und Busse ausweiten. Man werde im öffentlichen Personennahverkehr, in Geschäften, Restaurants und Kneipen auf die Einhaltung der Regeln achten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. So ließe sich die Einhaltung der Maskenpflicht in Geschäften oft auch durch einen Blick durchs Schaufenster feststellen. Polizisten sollen auch in Bussen und U-Bahnen unterwegs sein. Für die S-Bahnen sei die Bundespolizei zuständig.

Die Polizei stellt dabei nur den Verstoß mit Ort, Zeit und Personalien fest und leitet die Daten dann weiter an die Gesundheitsämter der Bezirke. Diese können ein Bußgeld verhängen. In wie vielen Fällen das tatsächlich geschieht, ist nicht klar. Es gab bereits Kritik aus den Reihen der Polizei, dass aus den aufwendigen Kontrollen gar nicht so viele verhängte Bußgelder resultieren würden, weil die Bezirksämter in der Hinsicht wenig aktiv seien.

In den drei Monaten von Mitte März bis Mitte Juni hatte die Polizei fast 5000 Verstöße festgestellt. Das waren knapp 1700 Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz – dabei kann es um verbotene Öffnungen von Geschäften, Restaurants, Kneipen oder Imbissen gehen oder um größere nicht erlaubte Veranstaltungen und Partys. Dazu kamen rund 3100 Ordnungswidrigkeiten wie zu geringe Abstände zu anderen Menschen. Die Polizei kontrollierte 17.311 Menschen und überprüfte 2783 Geschäfte. 925 Geschäfte mussten geschlossen werden. (dpa)

Neues Hilfspaket des Senats über 1,8 Milliarden Euro

Der Senat hat am Freitag ein neues, großes
Hilfspaket für die Berliner Wirtschaft, aber auch für
Kreative und Kulturschaffende, Kongressveranstalter, Studierende und ehrenamtlich arbeitende Vereine beschlossen. Das Finanzvolumen liegt bei 1,8 Milliarden Euro, davon trägt der Bund 1,3 Millionen Euro für ein Zuschussprogramm zugunsten des Mittelstands (10 bis 249 Mitarbeiter) für den Zeitraum Juni bis August. Die Unternehmen müssen über ihre Steuer- oder Finanzberater
Einzelanträge an die Investitionsbank Berlin (IBB) stellen.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sprach von einer „zweiten Phase in der Krise, in der wir nach den ersten Soforthilfeprogrammen zielgerichteter agieren“. Das Land Berlin will mit eigenen Geldern im Umfang von etwa 500 Millionen Euro „Lücken und besondere Bedarfe schließen“, so Pop. Dazu gehören Zuschüsse für Gewerbemieten bis zu 10.000 Euro je Unternehmen, rückwirkend für April und Mai.

Um die Digitalisierung von Klein- und mittleren Unternehmen zu fördern, werden für Hard- und Software sowie IT-Sicherheit Zuschüsse zwischen 7.000 und 20.000 Euro gewährt.

Außerdem wird die Gründungsförderung ausgeweitet und die Risikofreistellung des Bundes für Unternehmenskredite wird vom Land Berlin auf 100 Prozent aufgestockt. Aufgelegt wird zusätzlich ein Fonds für kleine und mittlere Messen und Kongresse in Berlin.

Ausgelobt werden soll zudem ein „Digital- und Design-Festival“. Nach August werde es sicher noch eine „dritte Phase“ staatlicher Hilfen geben, kündigte die Senatorin an. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sprach von einem „großen und klugen Paket“.

Gäste aus Gütersloh in Brandenburg nicht erwünscht

Als nächstes Bundesland wird Brandenburg keine Gäste aus den Kreisen Warendorf und Gütersloh einreisen lassen. Das Land will ein entsprechendes Beherbergungsverbot erlassen, berichtet der rbb nach Recherchen bei den Brandenburger Gesundheitsämtern.

Hotels, Campingplätze und andere Unterkünfte sind nun verpflichtet, neue Anreisende aus den betroffenen Risikogebieten nicht mehr aufzunehmen. Im Laufe des Tages will sich die Staatskanzlei dazu äußern. Für eine Umsetzung müsste allerdings noch die aktuell gültige Eindämmungsverordnung für Brandenburg geändert werden. Diese beschränkt sich derzeit nur auf Risikogebiete im Ausland.

Brandenburg folgt mit diesem noch inoffiziellen Beschluss den Bestimmungen in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern. Der Berliner Senat hatte bislang erklärt, keine Maßnahmen treffen zu wollen. In den Landkreisen Gütersloh und Warendorf war kürzlich in Fleischereibetrieben das Coronavirus ausgebrochen.

Senat beschließt weiteres Corona-Hilfsprogramm für Wirtschaft

Die Berliner Wirtschaft, aber auch Vereine und Kulturinstitutionen können mit weiteren Staatshilfen in der Corona-Krise rechnen. Der Senat beschloss am Freitag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein entsprechendes Programm. Es umfasst unter anderem Zuschüsse und andere Unterstützung für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. So sollen Firmen etwa bei den Mietzahlungen unterstützt werden. Das Gesamtpaket umfasst etwa 500 Millionen Euro Landesgeld sowie Mittel vom Bund. In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse Hilfsprogramme aufgelegt. (dpa)

Filmpark Babelsberg startet nach der Corona-Pause in die Sommersaison

Mit gut drei Monaten Verspätung wegen der Corona-Krise startet der Filmpark Babelsberg in die Sommersaison. Von diesem Samstag an können Besucher wieder die Stuntshow in der Arena des Vulkans, die Westernshow und das Filmtiertraining erleben, wie Filmparksprecherin Liane Nowak am Freitag mitteilte.

Angeboten werde auch wieder die Filmset-Tour durch die Kulissen für die RTL-Fernsehserie „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“, der Besuch des Military Camps, der Kulisse Berliner Mauer und des Sets der Insel Lummerland, in dem die „Jim Knopf“-Filme gedreht wurden.

Für den Besuch müssten Tickets möglichst vorab online bestellt werden, weil die Besucherzahl wegen der Abstandsregeln beschränkt sei, sagte Filmparkchef Friedhelm Schatz.

„Normalerweise haben wir rund 3000 Besucher täglich im Sommer, nun dürfen maximal 1500 am Tag in den Park.“ Bei der Buchung werden auch Angaben zur Person erfasst, um eine mögliche Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten. Für Spontanbesucher sei es aber auch möglich, Karten an der Kasse zu kaufen, wenn es noch Kapazitäten gebe, erklärte Schatz. Bei den Shows gilt für Zuschauer die Maskenpflicht. (dpa)

BVG will wegen Bußgeld noch mehr über Maskenpflicht informieren

Wegen des ab Samstag drohenden Bußgeldes bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen wollen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre Kunden nochmals verstärkt über die Corona-Regeln informieren. „Wir bringen aktuell zusätzlich an sämtlichen Türen unserer Fahrzeuge Aufkleber an, die auf die Maskenpflicht hinweisen“, sagte ein BVG-Sprecher am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Es handele sich um 1300 U-Bahn-Wagen, 1500 Busse, 350 Straßenbahnen und sechs Fähren. Die Maßnahme sei als Ergänzung gedacht für viele andere Hinweise zur Maskenpflicht. Dazu gehören Aushänge, wiederkehrende Ansagen in Bahnhöfen und Fahrzeugen, Bodenaufkleber am Bahnsteig, Laufzeilen auf den Abfahrtsmonitoren oder Infos auf der Website und den Social-Media-Kanälen.

Weil zuletzt in Bussen und Bahnen immer mehr Fahrgäste keine Maske zum Schutz vor Corona-Infektionen trugen, hatte der Senat am Dienstag ein Bußgeld beschlossen: Bei Verstößen gegen die seit Ende April geltende Maskenpflicht werden ab Samstag 50 bis 500 Euro fällig. Die Polizei soll das mit Kontrollen durchsetzen. „Wir begrüßen alle Maßnahmen, die dazu beitragen, dass es mehr Disziplin zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Nahverkehr gibt“, sagte der BVG-Sprecher dazu. (dpa)

Die Coronavirus-Infektionen steigen wieder, trotzdem wird die Maskenpflicht immer nachlässiger gehandhabt. Das sagen Berliner ohne Stoff im Gesicht dazu:

Beweismangel oder Promibonus?

Neues von der Affäre Borchardt: Die Promi-Sause vom 15. Mai bleibt folgenlos. Nach einem Polizeieinsatz wegen offenkundiger Verstöße gegen die Covid-19-Verordnung hatte die Behörde „ein kräftiges Bußgeld“ angekündigt – doch die Rechnung fällt nach Checkpoint-Informationen unter den Tisch. Hier die interne Auswertung des Falles.

Ein „kräftiges Bußgeld“ hatte die Polizei für das Nobelrestaurant angekündigt. Doch nach Checkpoint-Informationen bleibt die Promi-Sause im Mai folgenlos.

Tagesspiegel

Berliner Senat will weiteres Corona-Hilfsprogramm für die Wirtschaft beschließen

Der Berliner Senat will auf einer Sondersitzung am Freitag ein weiteres Hilfsprogramm für die Wirtschaft wegen der Corona-Krise beschließen. Es umfasst im Kern Zuschüsse für Unternehmen mit mehr als 10 und bis zu 250 Beschäftigten. Der Senat erfüllt damit nach langen Debatten eine Forderung, die Wirtschaftsverbände schon frühzeitig in der Corona-Pandemie vorgebracht hatten.

In den vergangenen Monaten hatte der Senat bereits diverse Hilfsprogramme aufgelegt. Zunächst hatte Rot-Rot-Grün indes eher auf Zuschüsse für Kleinstunternehmen gesetzt. Für größere Firmen gab es unterschiedliche Kreditangebote und nur in Ausnahmefällen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sah hier zunächst den Bund in der Pflicht.

Nun steht frisches Landesgeld zur Verfügung. „Das Parlament hat uns zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt, 500 Millionen Euro, das wollen wir möglichst schnell umsetzen, damit die betroffenen Unternehmen davon auch profitieren können“, hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag dazu erklärt. Nach seinen Worten soll das Programm auch einen „namhaften Betrag“ für Kulturinstitutionen umfassen, die in der Krise schwer zu leiden hätten. (dpa)

Corona-Ampeln wieder auf Grün – 802 aktive Fälle

Alle Corona-Ampeln des Berliner Senats sind wieder auf Grün: Der Reproduktionswert, der bestimmt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, liegt derzeit bei 0,76. Er war in den vergangenen Tagen beständig über 1,2 und zeigte somit auf Rot.

Die Corona-Ampeln für die anderen beiden Indikatoren stehen weiterhin auf Grün. Sie geben die Verfügbarkeit von Behandlungsplätzen auf den Intensivstationen sowie die durchschnittliche Zahl der Neuinfektionen pro Woche an.

Die Zahl der aktiven gemeldeten Corona-Fälle in Berlin ist am Donnerstag hingegen wieder gestiegen: Derzeit beträgt sie 802, das sind 26 mehr als am Vortag, da waren es noch 776. Das geht aus den aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Gesundheit hervor.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie in Berlin 8095 Personen mit dem Coronavirus infiziert, 75 mehr als am Tag zuvor. 7081 gelten als genesen. 212 Patienten sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben.

ARD-Recherchen: Bund erwartet hohe Rückzahlungen, Berlin hat am schlechtesten von allen geprüft

Weil vor der Ausgabe der 1,3 Milliarden Euro Corona-Soforthilfen die Anträge kaum geprüft wurden, muss Berlin womöglich viel Geld an den Bund zurückzahlen. Das berichtete das ARD-Politikmagazin „Kontraste“.

Berlin hätte als einziges Bundesland „nahezu ungeprüft Corona-Hilfen ausgezahlt.“ Die anderen Bundesländer führten vor Ausschüttung der Hilfen “ Identitätsprüfung beziehungsweise eine Prüfung von Gewerbe- und Handelsregistern durch“.

Abflug zum Corona-Hotspot aus Berlin

Nur vier Flieger heben ab – zwei davon sind in Corona-Hochrisikoländer unterwegs. An die Abstands- und Maskenregeln halten sich die Leute nur nach Ermahnung

Tagesspiegel | Frank Bachner

Berliner Kitas müssen wegen Coronavirus-Fällen schließen

Seit Montag sind die Berliner Kitas wieder in den Regelbetrieb zurückgekehrt. Doch kaum geöffnet, müssen einige von ihnen schon wieder schließen.

Vier Tage nach der offiziellen Rückkehr zum Regelbetrieb in Berlins Kitas, sind mindestens fünf Einrichtungen wegen Coronavirus-Fällen bereits wieder geschlossen wurden. Das teilte die Bildungsverwaltung auf Tagesspiegel-Anfrage mit. Demnach handelt es sich um Kitas in Tempelhof-Schöneberg (76 Plätze), Friedrichshain (185) und Mitte (190).

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Zusatzquartiere für Obdachlose bleiben länger bestehen als geplant

Die zusätzlichen Unterkünfte für Obdachlose in der Corona-Pandemie bleiben über den 30. Juni hinaus bestehen. Das Angebot sei zunächst bis Ende Juli verlängert worden, sagte Stefan Strauß, Sprecher der Senatssozialverwaltung, am Donnerstag. So lange Abstandsregeln in Kraft seien, werde versucht, die Unterkünfte in der Storkower Straße in Pankow und in der Kluckstraße nahe dem Tiergarten offen zu halten. Die insgesamt rund 300 Plätze seien voll belegt. Ein weiteres zusätzliches Angebot mit 100 Plätzen gibt es bei der Stadtmission in der Nähe des Hauptbahnhofs.

In allen zusätzlichen Unterkünften können Obdachlose während der Pandemie durchgehend bleiben. Ziel ist es, mehr Menschen ohne den Druck der Straße bei Anspruch und ihrem Einverständnis ins soziale Sicherungssystem zu bringen. In welchem Ausmaß das gelinge, werde gerade bei den Trägern abgefragt, ergänzte Strauß. Ideen für solche Exit-Strategien gab es bereits vor der Pandemie. Unbefristet können die neuen Quartiere aber kaum weitergeführt werden. Das Haus an der Kluckstraße ist zum Beispiel eine Jugendherberge.

Die Überlegungen in der Pandemie reichten im Moment bereits bis zur Kältehilfe im Herbst, sagte Strauß. Es sei die Frage, ob man Menschen in Notübernachtungen weiterhin auf vielen Matratzen auf dem Boden unterbringen könne. (dpa)

Corona-Fälle in drei Kitas in Pankow

Aus immer mehr Bezirken werden Coronavirus-Fälle in Kitas bekannt. In Pankow gebe es aktuell drei Fälle, teilte Schul- und Gesundheitsstadtrat Thorsten Kühne (CDU) mit. Neben zwei Fällen aus der vergangenen Woche gebe es seit dieser Woche auch in Heinersdorf einen Corona-Fall. In allen drei Fällen musste jedoch nicht die gesamte Kita geschlossen werden, da die Gruppen vorneinander getrennt worden waren.

Quarantäne in Neuköllner-Wohnblock endet Freitagnacht

Zahlreiche Bewohner der unter Quarantäne gestellten Wohnblöcke in Neukölln dürfen ab dem späten Freitagabend (23.59 Uhr) wieder ihre Häuser verlassen. Davon ausgenommen seien allerdings die Haushalte, in denen noch jemand aktiv infiziert ist, sagte ein Sprecher des Bezirksamts am Donnerstag auf Anfrage. Wie viele Haushalte das betrifft, stand noch nicht fest. Der Bezirk erwartet dem Sprecher zufolge im Lauf des Donnerstags noch weitere Testergebnisse, über die dann informiert werde.

Insgesamt sind 369 Haushalte in sieben Wohnblöcken von der 14-tägigen Maßnahme betroffen. Mit Stand vom Dienstagabend wurden dort 106 Menschen positiv auf Sars-CoV-2 getestet, insgesamt knapp 800 Tests durchgeführt. Am Mittwoch hatte der Bezirk wegen eines Serverausfalls keine neuen Daten bekanntgegeben. (dpa)

Trotz Corona: Bester Abi-Schnitt seit Jahren in Berlin

Von Schulschließungen, Homeschooling und der Pandemie haben sich die 14.000 Abiturientinnen und Abiturienten in Berlin offenbar nicht ablenken lassen. Mit einem Durchschnitt von 2,3 legten sie das beste Abi-Ergebnis in Berlin seit Jahren hin. Die Bildungssenatorin sagte, sie sei stolz.

Tagesspiegel | Felix Hackenbruch

Quarantäne im Hotel? Gesundheitsstadtrat sieht Angebot der Gesundheitsverwaltung skeptisch

Der Gesundheitsstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg Knut Mildner-Spindler (Linke) hält nicht viel vom Angebot der Gesundheitsverwaltung, dass die rund 200 Menschen, die in einem Wohnblock am Ostkreuz unter Quarantäne gestellt wurden, in Hotels untergebracht werden könnten. Im RBB-Inforadio zeigte er sich skeptisch und sagte: „Mir erschließt sich noch nicht ganz der Sinn, warum wir Menschen, die tatsächlich in beengten Wohnverhältnissen, aber in ihren eigenen Wohnungen wohnen, wo sie Wäsche waschen können, wo sie kochen können, wo sie für sich sorgen können in der Zeit der Quarantäne, warum wir die in Hotelzimmern unterbringen sollen. Und ob die Verhältnisse dort nicht so beengt sind wie in den Wohnungen, ist fraglich.“ Er betonte: „Wir gehen den Weg, dass wir gemeinsam mit Sozialarbeitern versuchen, für die Zeit der Quarantäne die Verhältnisse soweit wie möglich erträglich zu machen.“

Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert fehlende Corona-Konzepte an Berlins Kitas

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin kritisiert das uneinheitliche Vorgehen der Bezirke bei Coronavirus-Fällen an Kitas. In einer Pressemitteilung heißt es: „Was immer noch fehlt, ist ein bezirksübergreifendes, mit den Gesundheitsämtern abgestimmtes Verfahren, das eine schnelle Klärung von Verdachtsfällen in der Kita ermöglicht – egal ob für Kinder oder Erzieherinnen und Erzieher.“ Trotz mehrfacher Ankündigung liege den Kitas bisher kein Testkonzept des Landes Berlin vor.

Sabine Radtke, Kitareferentin beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin, kritisierte weiter: „Sowohl die Kinder als auch die Beschäftigten brauchen einen schnellen garantierten Zugang zu Tests, um bei Verdacht auf eine COVID-19-Infektion unverzüglich und sicher reagieren und das Infektionsrisiko minimieren zu können.“ Am Mittwoch hatte der Tagesspiegel von Eltern erfahren, dass mindestens zwei Kitas in Berlin wegen Infektionen geschlossen wurden, hunderte Kinder wurden unter Quarantäne gestellt.