Berlin hält an Ausbau der Covid-19-Klinik fest – IHK fordert Abbau

Um die Berliner Covid-19-Notfallklinik gibt es ein Hin und Her. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) befürwortet einen Abbau zum Jahreswechsel, die IHK unterstützt sie darin, um den Messebetrieb wieder zu ermöglichen – doch Projektleiter Albrecht Broemme teilt dem RBB mit: Vorher soll die Klinik noch wie geplant von 500 auf rund 800 Betten ausgebaut werden. Am Auftrag der Gesundheitsverwaltung unter Senatorin Dilek Kalayci (SPD) habe sich nichts geändert. Die Erweiterung ist in Halle 25 geplant – die jedoch erst kernsaniert werden müsse, weil sie teilweise asbestverseucht sei und eine neue Lüftung brauche. Broemme veranschlagt allein dafür sechs bis sieben Wochen. (Mehr dazu im Newsblog unten.)

Protest mit Sexpuppen: Mehrere Dutzend Prostituierte haben am Freitag vor dem Bundesrat für eine Wiedereröffnung der Bordelle demonstriert. Die Branche werde in die Illegalität getrieben, hieß es auf Transparenten. Die Sexarbeiterbranche brauche mehr finanzielle Unterstützung. Prostituierte haben seit Mitte März Arbeitsverbot. In Berlin muss sich heute ein 31-Jähriger wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Er soll bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben. Mit zwei mutmaßlichen Mittätern soll er die finanziellen Hilfen aus Programmen des Senats sowie des Bundes online beantragt haben.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit meldete am Donnerstag 8344 bestätigte Coronavirus-Fälle in Berlin. Das sind 43 Fälle mehr als am Vortag. Im Krankenhaus werden demnach aktuell 121 Personen behandelt, 26 davon intensivmedizinisch. Insgesamt 214 Menschen sind in Berlin bislang nach einer Coronavirus-Infektion verstorben. Die Zahl der Verstorbenen hat sich seit Dienstag nicht verändert.

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Projektleiter: Erst mal wird Corona-Klinik weiter ausgebaut

Um die Covid-19-Notfallklinik gibt es ein Hin und Her. Während Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) einen Abbau zum Jahreswechsel befürwortet, um den Messebetrieb wieder zu ermöglichen, und von der IHK darin unterstützt wird, teilt Projektleiter Albrecht Broemme dem RBB mit: Vorher soll die Klinik noch wie geplant von 500 auf rund 800 Betten ausgebaut werden. Am Auftrag der Gesundheitsverwaltung unter Senatorin Dilek Kalayci (SPD) habe sich nichts geändert. Der bisher nicht genutzte erste Teil der Klinik befindet sich in Messehalle 26, die Erweiterung ist in Halle 25 geplant – die jedoch erst kernsaniert werden müsse, weil sie teilweise asbestverseucht sei und eine neue Lüftung brauche, wie der RBB berichtet. Broemme veranschlagt allein für die Sanierung sechs bis sieben Wochen.

Zu den Hintergründen des Konflikts zwischen Pandemie-Vorsorge und Wirtschaft lesen Sie den Beitrag unseres Redakteurs Ulrich Zawatka-Gerlach vom Donnerstag, mit dem der Tagesspiegel das Problem öffentlich gemacht hatte. Die Bahnmesse Innotrans braucht die Halle 26.

Tagesspiegel | Ulrich Zawatka-Gerlach

IHK: Klinik auf Messegelände soll wieder abgebaut werden

Dafür bekommt sie nun Rückendeckung von Berlins IHK-Präsidentin Beatrice Kamm. „Jetzt brauchen wir den Blick nach vorn: Die Klinik sollte wie geplant zum Ende des Jahres abgebaut werden“, sagte Kamm. Alles deute darauf hin, dass das Berliner Gesundheitssystem gut aufgestellt sei. Das Messegelände müsse nächstes Jahr wieder zur Verfügung stehen, um notwendige wirtschaftlichen Impulse für Berliner Unternehmen geben. „Sollten auch im nächsten Jahr die wichtigen Messen und Kongresse abgesagt werden, so droht weiterer Schaden für die Unternehmen und die Arbeitnehmer der Stadt, der finanziell nicht mehr aufzufangen ist.“

Kamm schließt nicht aus, dass in Notfällen die Klinik in kürzester Zeit wieder aufbaubar wäre, sollten zusätzliche Betten für Patienten benötigt werden.

Die Gesundheitsverwaltung des Senats sagte dem Tagesspiegel, dass es dem Senat vorbehalten sei, einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss der landeseigenen Messe GmbH herbeizuführen, sollte „die epidemiologische Lage das Behandlungszentrum weiterhin erfordern“. In der Gesellschaft sitzt unter anderem auch Wirtschaftssenatorin Pop.

Prostituierten-Demo gegen Corona-Auflagen

Protest mit Sexpuppen: Mehrere Dutzend Prostituierte haben am Freitag vor dem Bundesrat für eine Wiedereröffnung der Bordelle in der Corona-Pandemie demonstriert. Die Branche werde in die Illegalität getrieben, hieß es auf Transparenten. Die Sexarbeiterbranche brauche mehr finanzielle Unterstützung.

Prostituierte haben seit Mitte März Arbeitsverbot. Dass es keine Lockerungen gebe, sei sowohl für den Berufsverband der Sexarbeiter als auch für Bordellbetreiber unverständlich, hieß es in einer Erklärung. Denn andere Branchen mit körpernahen Dienstleistungen wie Massagesalons, Tantrainstitute, Tattooläden oder Saunen dürften wieder öffnen. Auch für Sexarbeit seien in Zusammenarbeit mit Gesundheitsämtern bereits Hygienekonzepte erarbeitet worden.

Nachbarländer wie Österreich haben Sexarbeit inzwischen wieder erlaubt – aber nur mit Maske. Auch in Deutschland prüfen einzelne Bundesländer bereits Möglichkeiten für Lockerungen, darunter Thüringen. (dpa)

Zahlen steigen leicht: Neun neue Corona-Infektionen in Brandenburg

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in Brandenburg weiter leicht. Neun neue nachgewiesene Infektionen in den vergangenen 24 Stunden meldete das Gesundheitsministerium am Freitag (Stand 8 Uhr). Am Tag zuvor waren es elf Neuinfektionen mit Covid-19.

Seit Anfang März wurden insgesamt 3479 Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 registriert, 172 Corona-Patienten starben.

3200 Menschen gelten als genesen, das sind 20 mehr als am Vortag. Die Zahl aktiv Erkrankter sank von 120 auf 110 Menschen. Diese rechnerische Größe wird ermittelt, indem von den bestätigten Infektionsfällen die geschätzte Zahl der Genesenen und die Sterbefälle abgezogen werden. (dpa)

„Wir wissen nicht, ob wir durchkommen“: Legendäres Schwarzes Café bittet um Spenden

Die Coronakrise macht dem berühmten Café in der Kantstraße zu schaffen. Mehr aus Charlottenburg-Wilmersdorf lesen Sie wie immer freitags im Bezirksnewsletter von Cay Dobberke. Hier eine Themenvorschau:

Tagesspiegel | Cay Dobberke

Wirtschaft leidet unter Corona: Arbeitslosenquote in Pankow steigt rasant

Die Arbeitslosenquote in Berlins größtem Bezirk erreicht einen neuen Höchststand. Besonders betroffen: junge Menschen und solche ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Ein Beitrag aus dem Leute-Newsletter für Pankow von Christian Hönicke.

Erster Prozess wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen in Berlin

In Berlin startet an diesem Freitag (12.00 Uhr) der erste Prozess wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen. Ein 31-Jähriger muss sich vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten, weil er zwischen dem 31. März und 8. April bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben soll. Der Mann befindet sich laut Justizangaben seit dem 24. April in Untersuchungshaft.

Der Mann soll die finanzielle Unterstützung aus Programmen des Berliner Senats sowie des Bundes mit zwei mutmaßlichen Mittätern online beantragt und dabei wahrheitswidrig angegeben haben, dass fünf Gesellschaften sowie sein eigenes Einzelunternehmen die Gelder für die Sicherung der betrieblichen Existenz in der Corona-Krise bräuchten. Fünf der Firmen habe es jedoch gar nicht gegeben, für die sechste habe kein Bedarf für eine Förderung bestanden. Insgesamt sollen 82 510 Euro beantragt worden sein. (dpa)

43 neue Coronainfektionen in Berlin – alle Ampeln auf Grün

Alle drei Corona-Ampeln zeigen weiterhin grün. Die Reproduktionszahl lag am Donnerstag bei 0,54, die Inzidenz der Neuinfektionen pro Woche bei 8,3 und der Anteil der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen bei 2 Prozent.

Kita in Neuruppin nach Corona-Fall geschlossen

Nach einem Corona-Fall bleibt eine Kindertagesstätte in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) bis auf Weiteres geschlossen. Eine Mitarbeiterin sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das Büro des Landrats am Donnerstag mit. Die 41 betroffenen Kinder und acht Beschäftigten der Kita seien bereits getestet worden, mit den ersten Ergebnissen werde am Freitag gerechnet. Das Gesundheitsamt habe für sie ebenso wie für ihre Eltern und die Haushaltsangehörigen der Mitarbeiter vorläufig häusliche Isolation angeordnet. Am Freitag sollen weitere Kontaktpersonen getestet werden. (dpa)

Gesundheitsministerium empfiehlt allen Schlachtbetrieben Corona-Tests

Nachdem sich zwei Mitarbeiter eines Geflügelhofs in Niederlehme (Dahme-Spreewald) mit dem Coronavirus infiziert haben, hat das Landesgesundheitsministerium allen Brandenburger Schlachtbetrieben empfohlen, ihre Belegschaft zu testen. „Wir begrüßen, dass der betroffene Betrieb selbst aktiv geworden ist und so die Positivfälle aufgedeckt werden konnten“, sagte Staatssekretär Michael Ranft am Donnerstag. „Damit können wir gemeinsam frühzeitig größeren Ausbrüchen, wie wir sie in Gütersloh erlebt haben, wirksam begegnen.“

Nach Angaben des Ministeriums wurde in dem Geflügelhof seit rund einer Woche täglich ein Teil der Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet. Zwei der insgesamt rund 160 Tests seien positiv gewesen. „Grundsätzlich begrüßen wir den offensiven Umgang des Unternehmens durch eigene Testungen und empfehlen dieses Vorgehen für alle anderen größeren Schlachtbetriebe im Land“, sagte Ranft. Weitere Betriebe hätten bereits großflächige Testungen der Mitarbeiter angekündigt.

Der betroffene Betrieb sei Ende Mai bei einer Sonderaktion zur Überprüfung der Arbeitsbedingungen in der Fleischverarbeitung von der Arbeitsschutz-Aufsicht besichtigt worden. Dabei seien keine größeren Mängel festgestellt worden, berichtete das Ministerium.

Im Land gibt es nur sehr wenige große Schlachtbetriebe. Aktuell sind landesweit 138 fleischverarbeitende Betriebe behördlich zugelassen, von denen 47 mehr als 20 Beschäftigte haben. Davon beschäftigen 32 Betriebe zwischen 20 und 49 Mitarbeiter, sechs haben zwischen 50 und 99 Beschäftigte. Weitere sechs Betriebe haben zwischen 100 und 249, drei Betriebe zwischen 250 und 499 Mitarbeiter. (dpa)

Erster Prozess wegen Betrug bei Corona-Soforthilfen startet

In Berlin beginnt an diesem Freitag (12 Uhr) der erste Prozess wegen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen. Vor dem Amtsgericht Tiergarten muss sich ein 31-Jähriger verantworten, der zwischen dem 31. März und 8. April bei der Investitionsbank rund 35.000 Euro zu Unrecht kassiert haben soll, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.

Der Angeklagte sitzt demnach seit dem 24. April in Untersuchungshaft. Er soll die finanzielle Unterstützung aus Programmen des Berliner Senats sowie des Bundes mit zwei mutmaßlichen Mittätern online beantragt und dabei wahrheitswidrig angegeben haben, dass fünf Gesellschaften sowie sein eigenes Einzelunternehmen die Gelder für die Sicherung der betrieblichen Existenz in der Corona-Krise bräuchten. Insgesamt sollen 82.510 Euro beantragt worden sein.

Laut Anklage gab es fünf Firmen gar nicht, die sechste habe ihre Geschäfte fortführen können, sodass kein Bedarf für eine Förderung bestanden habe. Von den beantragten Förderung seien genau 35.010 Euro tatsächlich ausgezahlt worden.

Bei der Staatsanwaltschaft haben sich inzwischen Hunderte Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts bei Soforthilfen angesammelt; allein bis zum 25. Juni waren es nach Angaben der Behörde 660 Verfahren. Die Investitionsbank Berlin (IBB) hat Vorwürfe zurückgewiesen, es durch unzureichende Prüfungen Betrügern zu leicht gemacht zu haben. (dpa)

Wegen eines Corona-Falls geschlossen: Das Sommerbad Wilmersdorf.

Wegen eines Corona-Falls geschlossen: Das Sommerbad Wilmersdorf.

Bild:
Screenshot Tsp

20 Schüler in Pankow in Quarantäne

Berlins größte Grundschule hat nun auch einen Corona-Fall: An der Schule am Falkplatz in Prenzlauer Berg wurde vergangene Woche ein positiv getesteter Schüler gemeldet. Das teilt Schul- und Gesundheitsstadtrat Torsten Kühne (CDU) auf Nachfrage mit. Die betroffene Lerngruppe von etwa 20 Schülern sei aus dem Schulbetrieb „abgesondert“ worden und befinde sich nun in häuslicher Quarantäne. Lesen Sie mehr im folgenden Auszug aus dem neuen Pankow-Newsletter von Christian Hönicke.

Sommerbad Wilmersdorf schließt mit sofortiger Wirkung wegen Corona-Fall

Eine Mitarbeiterin des Sommerbads Wilmersdorf ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilten die Berliner Bäder-Betriebe am Donnerstagmittag mit. Mit sofortiger Wirkung werde deshalb das Sommerbad geschlossen. Laut Bäder-Sprecher Matthias Oloew habe die Angestellte bereits Symptome gehabt, woraufhin die gesamt Schicht vorsichtshalber zu Hause bleiben musste. Am Donnerstagmittag folgte dann die Bestätigung der Infektion.

Man stehe im Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt. Dort müsse entschieden werden, wie groß die Gefahr für Mitarbeiter und Kunden gewesen sei, sagte Oloew. Bei den Berliner Bädern Betrieben (BBB) wird in der Pandemie zum Schutz der Angestellten im Zwei-Schicht-Betrieb gearbeitet, die Daten der Gäste werden vorübergehend gespeichert. „Der erkrankten Kollegin wünschen wir alles Gute und eine schnelle Genesung“, sagte Johannes Kleinsorg, Vorstandsvorsitzender der BBB.

Für bereits gebuchte Eintrittskarten erhalten die Kunden ihr Geld zurück, heißt es in der Mitteilung weiter. Wann das Freibad wieder öffnen kann, ist noch unklar. Das sei abhängig von den weiteren Abstimmungen mit dem Gesundheitsamt. (fha/ jaw)

Lautes Hupen und ein kilometerlanger Zug: Schausteller ziehen durch Berlin. Ihr Motto: „Das Karussell muss sich weiterdrehen“.

Bild:
Nina Breher

„Die Lage ist dramatisch“, sagt Thilo-Harry Wollenschlaeger, Schausteller in der fünften Generation. „Meine 15 fest angestellten Mitarbeiter sind alle in Kurzarbeit. Das gesamte Unternehmen steht still.“

Durch die Corona-Krise ist die häusliche Gewalt in Berlin stark angestiegen. Frauen und Kinder sind besonders davon betroffen.

In der Corona-Pandemie ist es in Berlin nach Einschätzung von Justiz und Rechtsmedizin zu einem deutlichen Anstieg der Gewalttaten zu Hause gekommen. „Alle Befürchtungen, die wir hatten, haben sich bewahrheitet“, sagte Saskia Etzold, Leiterin der Berliner Gewaltschutzambulanz, bei einer ersten Zwischenbilanz am Donnerstag. „Wir hatten schwerste Verletzungen.

Tagesspiegel

Schausteller demonstrieren für Lockerungen

Dutzende Festwagen hupen im Vorbeifahren, Applaus und Jubel mischt sich mit dem schrillen Getöse einer Konzertorgel neben der Bühne: Schausteller aus ganz Deutschland machen mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor auf ihre Situation aufmerksam. Das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende Oktober setzt ihnen schwer zu: Kirmessen und Volksfeste sind abgesagt, Einnahmequellen versiegt.

„
Das Karussell muss sich weiterdrehen“ und „
Rettet unsere Märkte und Volksfeste“ steht auf den Schildern von Demonstranten. Mittlerweile ist die Straße so voll mit Wagen, dass die Polizei den Veranstalter angewiesen hat, die zentrale Kundgebung
um eine Stunde zu verschieben.

Charité ist gegen Corona-Tests für alle

Nach einiger Verwirrung über die Berliner Teststrategie in der Corona-Pandemie hat die Charité die Planung noch einmal konkretisiert. Ein regelmäßiges und damit nicht zielgerichtetes Testen aller Berliner sei aktuell nicht der Weg, sagte die Koordinatorin der Berliner Teststrategie der Charité, Valerie Kirchberger, am Donnerstag im Interview mit dem Inforadio des RBB. Neben den fundamental wichtigen Tests für alle Menschen mit Symptomen sollten weiterhin allein ausgewählte Bevölkerungsgruppen ohne konkreten Anlass zusätzlich getestet werden.

Dazu gehören laut Kirchberger unter anderem das Personal in Kliniken und Pflegeheimen sowie Bildungseinrichtungen und Kitas. Die Charité hat das Konzept für diese Zusatztests gemeinsam mit anderen Gesundheitsexperten entwickelt. Ziel sei es, Gruppen im Blick zu behalten, die eine höhere Wahrscheinlichkeit für Ansteckungen haben, erläuterte die Koordinatorin. Dadurch sollten Infektionsherde früh erkannt werden.

Für Verwirrung hatte zuletzt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in einem ntv-Interview gesorgt. Er stellte – mittelfristig – kostenfreie Corona-Tests für alle Berliner nach bayerischem Vorbild in Aussicht, verwies aber gleichzeitig auf das schrittweise Vorgehen des Senats. Zunächst würden die begonnenen Tests für Beschäftigte an Kitas und Schulen in den Sommermonaten ausgeweitet.

Auch Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) machte deutlich, dass sie vorerst keine kostenfreien Tests für alle in der Hauptstadt sehe. „Wir wollen in Berlin mehr testen“, sagte sie. „Aber wir wollen schon auch gezielter testen.“ Grundsätzlich gilt in Berlin weiter: Wer sich ohne Symptome testen lassen möchte und bisher nicht zu den zusätzlichen Stichproben-Gruppen gehört, muss den Test selbst bezahlen.

Ein Test ist allein eine Momentaufnahme – eine Infektion ist auch danach jederzeit möglich. Deshalb raten viele Experten bei Stichproben ohne einen konkreten Anlass zu regelmäßigen Checks derselben Menschen. (dpa)