Berlins Gesundheitssenatorin erwägt Alkoholverbot für Bars

Kneipen- und Barbesucher in Berlin müssen sich wegen der Corona-Einschränkungen wieder auf strengere Kontrollen durch Polizei und Ordnungsämter einstellen. Das erklärte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag vor dem Gesundheitsausschuss. Kalayci sprach auch über ein mögliches Alkoholverbot in Gaststätten. (Mehr dazu unten im Newsblog)

Heute geht in Berlin die Schule wieder los. Am Regelbetrieb, mit Präsenzunterricht, gibt es viel Kritik. Unter anderem wird bemängelt, dass es keine umfassende Maskenpflicht gibt. Bildungssenatorin Sandra Scheeres verteidigte am Montag die Berliner Regelung

Die Zahl der aktiven und bestätigten Coronainfektionen ist leicht zurückgegangen. Die Senatsverwaltung meldete am Sonntag 537 aktive Fälle, das waren 18 weniger als am Samstag. Die Zahl der Neuinfektionen lag mit 10 im Vergleich zu den Tagen davor relativ niedrig – am Wochenende melden traditionell kaum Bezirke ihre Zahlen. 224 Patienten sind bisher verstorben.

Der Reproduktionswert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, lag bei 1,21 und damit zum zweiten Mal in Folge über 1,1. Liegt der Wert drei Tage in Folge bei 1,1 oder höher, springt eine der drei Berliner Corona-Ampeln auf Gelb. Am Sonntag standen alle Ampeln weiter auf Grün.

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Gesundheitssenatorin Kalayci erklärt, warum sie ein Alkoholverbot in Gaststätten für denkbar hält

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) spricht über ein mögliches Alkoholverbot in Gaststätten: Dort wo viel Alkohol getrunken werde, litten die Abstandsregeln. Mit Blick auf die Neuansteckungen in Lokalen, zuletzt in einer Hipster-Bar in Neukölln sowie in einer Gaststätte in Mitte, sagte Kalayci: „Es ist wohl noch nicht ganz verstanden worden, wozu die Dokumentationspflicht gut ist!?“ Gäste und Gastronomen betrachteten die Anwesenheitslisten offenbar als Last, dabei seien diese Listen für die Nachverfolgung potenziell Infizierter unverzichtbar. Dort wo „Bar- und Clubatmosphäre“ herrsche, sei es schwierig, den Infektionsschutz durchzusetzen. Der Innensenator wolle, so Kalayci, die Ordnungsämter stärken, um mehr Kontrollen zu ermöglichen. Zuvor hatte die Morgenpost darüber berichtet.

Bildungssenatorin Scheeres verteidigt Maskenregelung an Schulen

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) reagiert auf die Kritik des SPD-Abgeordneten Thomas Isenberg an den verschieden strengen Masken-Geboten. Scheeres sagt im Gesundheitsausschuss, dass Kinderärzte und Jugendpsychologen sich gegen eine Maskenpflicht im Unterricht ausgesprochen hätten. Es gehe dabei um die Konzentrationsfähigkeit – stundenlang mit einer Maske in einem Raum zu sitzen, sei beschwerlicher als die obligatorische Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen.

Gemeinschaftliches Singen in Berlin wieder möglich

Nachdem der Senat am 21. Juli bereits beschlossen hatte, das gemeinschaftliche Singen in geschlossenen Räumen grundsätzlich zu erlauben, hat Kultursenator Klaus Lederer nun auch die Richtlinien vorgelegt, die eine praktische Umsetzung der Regelung möglich machen. Das Hygienerahmenkonzept für Kultureinrichtungen wurde in Abstimmung mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, des Berliner Landesmusikrats, der Chorverbände, der Rundfunkchöre und der Kirchen dahingehend modifiziert, dass ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Singenden vorgeschrieben ist sowie genaue Vorgaben zur Raumbelüftung gemacht wurden.

Das Tragen eines Mundschutzes auch während der Proben wird empfohlen, ist jedoch nicht verpflichtend. In Gottesdiensten darf mit Maske maximal 15 Minuten lang gesungen werden, existiert eine Klimaanlage, 30 Minuten. Ralf Sochaczewsky, der im Landesmusikrat Berlin für den Chorgesang zuständig ist, kommentierte die neue Verordnung mit den Worten: „So können wir alle wieder mit gutem Gefühl und Gewissen zur Chorprobe gehen.“ (Frederik Hanssen)

Verwaltungsgericht hat entschieden: In Berliner Schulen muss Mindestabstand nicht eingehalten werden

Die Schulen in Berlin dürfen ohne den Mindestabstand von 1,5 Metern öffnen, der ansonsten bei physischen sozialen Kontakten in der Öffentlichkeit einzuhalten ist. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden.

Zwei Berliner Schülerinnen und ihre Eltern hatten um Rechtsschutz nachgesucht und geltend gemacht, dass auch in der Schule der Mindestabstand einzuhalten sei, um die Schüler- und Lehrerschaft effektiv vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. Dem folgte das Gericht nicht.

Das Land Berlin habe den Mindestabstand in den Schulen aufheben dürfen, um dem staatlichen Bildungsauftrag gerecht zu werden, hieß es in einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin. Der Unterricht an öffentlichen Schulen könne effektiv nur als Präsenzunterricht erfolgen. Dieser könne aufgrund personeller und räumlicher Zwänge nur in voller Klassenstärke gewährleistet werden, was nur unter Verzicht auf den Mindestabstand möglich sei.

Der
Musterhygieneplan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sehe vor, dass zumindest
außerhalb des Unterrichts eine
Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sei, die Schulräume regelmäßig gelüftet werden müssten und auf Handhygiene zu achten sei. Unter Berücksichtigung dieser Vorkehrungen
erfülle der Staat seine verfassungsrechtlich vorgesehene Pflicht, Leib und Leben zu schützen.

Zudem würden Schülerinnen und Schüler mit einem Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf und Schülerhaushalte mit Risikopersonen durch besondere Regelungen geschützt.

Potsdamer Hort wegen Corona-Infektion geschlossen – Grundschüler müssen zu Hause bleiben

Gleich zum Schulstart gibt es in Potsdam den ersten Corona-Fall in einem Hort in der Innenstadt: Wie die Stadt Potsdam und der Träger Fröbel Bildung und Erziehung bestätigten, ist ein Erzieher des Horts Sonnenschein der Eisenhart-Grundschule in der Kurfürstenstraße positiv auf das Virus getestet worden.

Sofort sei das Gesundheitsamt der Stadt informiert worden. In Abstimmung mit dem Amt seien die Eltern der betroffenen Kinder per E-Mail am Sonntagabend kontaktiert worden mit der Aufforderung, ihre Kinder am heutigen Montag zu Hause zu lassen. Demnach müssen alle Kinder, die am Donnerstag und Freitag vergangener Woche den Hort besucht haben, mindestens heute zu Hause bleiben. Der Hort ist geschlossen.

Potsdam – Gleich zum Schulstart gibt es in Potsdam den ersten Corona-Fall in einem Hort in der Innenstadt: Wie die Stadt Potsdam auf PNN-Anfrage bestätigte, ist ein Erzieher des Horts Sonnenschein der Eisenhart-Grundschule in der Kürfürstenstraße positiv auf das Virus getestet worden.

Pnn | Sabine Schicketanz

Tourismus-Branche weiter im Corona-Tief

Die Berliner Tourismusbranche steckt noch in der Corona-Krise. Nach zwei erfolgreichen Monaten Anfang des Jahres habe es mit dem Lockdown im März einen Absturz bis fast auf null gegeben, sagte Burkhard Kieker, Chef der Berliner Tourismusgesellschaft Visit Berlin, der Deutschen Presse-Agentur. Seit Juni gebe es eine deutliche Erholung. „Wir sind derzeit bei 30 bis 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, sagte Kieker. Dieses Niveau bei den Gästezahlen erwarte er auch für die zweite Jahreshälfte.

Im Vergleich zu manchen anderen Städten stehe Berlin damit noch gut da, sagte Kieker. „Das liegt daran, dass wir auch bei deutschen Touristen sehr beliebt sind.“ Es gebe schon wieder Gäste vor allem aus Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz und Österreich, die nach Berlin kämen, sagte Kieker. Auch aus Großbritannien sei das zu beobachten. „Aber viele europäische Gäste fehlen noch.“ Touristen aus Italien und Spanien etwa reisten noch kaum wieder in die deutsche Hauptstadt. „Der Sommer war ungefähr wie erwartet“, sagte Kieker. „Wir blicken skeptisch in den Herbst.“

In Berlin dürfen seit dem 25. Mai in Hotels und Pensionen wieder Touristen übernachten. Zuvor kamen wegen der Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise wochenlang nur Geschäftsreisende. (dpa)

Zwei Berliner Kita-Gruppen in Quarantäne

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) berichtet im Gesundheitsausschuss: In den 2600 Berliner Kitas seien bis zum Sonntag zwei Kindergruppen in Quarantäne. In den Schulen habe man sich auf den Start des Unterrichts an diesem Montag vorbereitet – es lägen tausende Einweg-Masken bereit, für den Fall, dass Schüler ihre Schutzmasken vergessen hätten. In den „Begegnungszonen“ der Schulen gilt Maskenpflicht.

Es werde mit unterschiedlichem Maß gemessen, sagte der SPD-Politiker Thomas Isenberg im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses: In Bussen und Bahnen gelte eine Maskenpflicht, in den Schulen aber nicht grundsätzlich. Zudem: Was sei mit Kindern, die im Urlaub in einem Coronavirus-Risikogebiet waren? Wie sei sichergestellt, dass die heute nicht in die Klassen gingen?

Bildungssenatorin Sandra Scheeres im Gesundheitsausschuss zu Gast

In Berlin startet nun die Sitzung des Gesundheitsausschusses im Abgeordnetenhaus. Senatorin Dilek Kalayci (SPD), die derzeit auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist, hatte zuletzt vor Massenzusammenkünften gewarnt, die Corona-Testkapazitäten brauche man schon für Schulen, Kitas, Pflegeheime, Krankenhäuser und Flughäfen. Im Gesundheitsausschuss ist Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zu Gast – an diesem Montag öffnen die Schulen ihren Regelbetrieb. Sie kündigte an, sich gleich vor Ort einen Überblick verschaffen zu wollen.

„Ich halte diesen Einstieg für falsch“ – Lehrer-Vertreterin sorgt sich zu Schulbeginn

Die Berliner Lehrer-Vertreterin Miriam Pech hat den Start in das neuen Schuljahr im Regelbetrieb trotz Corona-Pandemie kritisiert. „Ich halte diesen Einstieg für falsch“, sagte die Vorsitzende der Vereinigung der Schulleiter von integrierten Sekundarschulen (ISS). Aus ihrer Sicht wäre eine Mischung aus Präsenz- und digitalem Unterricht die bessere Variante gewesen.

Pech verwies darauf, dass am Montag auf einen Schlag Schüler, Lehrkräfte, Sozialarbeiter und andere Mitarbeiter in vielfach enge Räume in den Schulen zurückkehren. „Und niemand weiß, wo sie herkommen, wo sie im Urlaub waren, welche Kontakte sie hatten.“ Zwar sei die Maskenpflicht in Schulgebäuden – Ausnahme ist der Unterricht – aus ihrer Sicht richtig, um das Ansteckungsrisiko zu reduzieren. Aber andere Hygienevorgaben seien kaum umsetzbar.

So sind Pech zufolge feste Lerngruppen schon deshalb kaum möglich, weil es Wahlpflichtfächer wie die zweite Fremdsprache gebe – und sich dann Schüler unterschiedlicher Klassen mischten. Das Ein-Raum-Prinzip habe zur Folge, das zum Beispiel Experimente in Biologie oder Chemie nicht mehr möglich seien. Schließlich fehlten viele Lehrer, die sich zur Risikogruppe zählten. „Wie soll das bitte gehen?“

Pech forderte mehr Flexibilität für Schulen, um etwa sogenannten Hybridunterricht anbieten zu können. Die eine Hälfte der Klasse könne zu Hause lernen, die andere in der Schule – bei regelmäßigem Wechsel. Auf diese Weise seien die Gruppen in beengten Unterrichtsräumen kleiner.

„Wir dürfen das digitale Lernen nicht wieder verlernen“, mahnte Pech, die die Heinz-Brandt-Schule in Weißensee leitet. Spätestens, wenn das Infektionsgeschehen neue Beschränkungen zur Folge habe, müssten die Schulen wieder darauf zurückgreifen. (dpa)

Gesundheitssenatorin Kalayci denkt über Alkoholverbot nach

Kneipen- und Barbesucher in Berlin müssen sich wegen der Corona-Einschränkungen wieder auf strengere Kontrollen durch Polizei und Ordnungsämter einstellen. Das kündigte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag in der „Berliner Morgenpost“ an. Auch über ein Alkoholverbot müsse man nachdenken, „wenn sich die Disziplin in den Gaststätten nicht verbessert“, sagte Kalayci.

Erste verstärkte Maßnahmen waren laut Beobachtern bereits am Wochenende spürbar. So gingen Polizisten und Ordnungsamt-Mitarbeiter am späten Samstagabend in Neuköllner Kneipenstraßen von Bar zu Bar und kontrollierten die Einhaltung von Bestimmungen und ließen eng stehende Tische und Stühle auf dem Bürgersteig abbauen.

Kalayci betonte,
die Kneipen machten ihr große Sorge. „In den Gaststätten kommen oft viele Menschen eng zusammen, wenn dann noch viel Alkohol getrunken wird, dann wird es schwierig.“
Oft würden Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten und die Dokumentationspflicht vernachlässigt. „Das aber geht gar nicht. Die Kontaktdaten müssen von den Gastronomen eingeholt und natürlich auch von den Gästen korrekt angegeben werden.“

Bußgelder müssten „konsequent“ verhängt werden, sagte Kalayci. „Aus meiner Sicht wird davon bisher zu wenig Gebrauch gemacht.“ Innensenator Andreas Geisel (SPD) sei gerade dabei, gemeinsam mit den Bezirken die Ordnungsämter zu verstärken. Wenn die Kontakte nicht zurückverfolgt und die Infektionsketten nicht unterbrochen werden könnten, „dann kann das in Berlin zu einem großen Problem werden“.

Für nachlässige Wirte und Kellner habe sie „absolut kein Verständnis“, so die Senatorin. „Wenn sie wollen, dass die Restaurants und Biergärten offen bleiben dürfen, dann müssen sie die Abstandsregeln und Dokumentationspflicht einhalten.“ Zudem sorge „der Alkoholgenuss dafür, dass die Menschen nachlässiger werden, laut werden, kaum noch Abstand halten“.

Tatsächlich ließ sich zuletzt in den warmen Augustnächten in vielen belebten Straßen und Kneipen etwa in Kreuzberg, Friedrichshain und Neukölln kaum ein Unterschied zu den Zeiten vor Corona beobachten. Besonders die draußen stehenden Tische standen eng und waren gut besetzt. Später in der Nacht wurde es aber in den Straßen deutlich schneller leer als früher, weil die Clubs, die die Partybesucher anziehen, weiterhin geschlossen sind. (dpa)

Gesundheitssenatorin: Fan-Rückkehr in Stadien hat keine Priorität

Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Dilek Kalayci, sieht eine mögliche Rückkehr von Fußball-Fans in die Stadien skeptisch. Vor den Beratungen der Gesundheitsminister am Montag auch über das Rückkehrkonzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) sagte die Berliner Gesundheitssenatorin der „Berliner Morgenpost“: Man habe „nicht vor, einen Beschluss zum Hygienekonzept der DFL zu fassen“. Die die SPD-Politikerin erklärte: Die Idee, „dass unter anderem alle Besucherinnen und Besucher nach Testungen wieder ins Stadion kommen können, wird von der Mehrheit der Minister kritisch gesehen.“

„Ganz besonders, weil vor und nach dem Spiel niemand große Menschenansammlungen und Alkoholkonsum ausschließen und kontrollieren kann“, sagte Kalayci (53). Man brauche die Testkapazitäten außerdem in vielen anderen Bereichen – in den Schulen, Kitas, Pflegeheimen, Krankenhäusern und für die Reiserückkehrer. „Daher steht nach meiner jetzigen Einschätzung der Profifußball auf der Prioritätenliste der Gesundheitsminister nicht ganz oben“, erklärte Kalayci. (dpa)

Neues Schuljahr steht im Zeichen der Corona-Pandemie

In Berlins Schulen beginnt am Montag nach den Sommerferien wieder der Unterricht. Das neue Schuljahr 2020/2021 steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie, wegen der die Schulen in der zweiten Hälfte des vergangenen Schuljahres wochenlang geschlossen waren. Nachdem es anschließend bis zu den Ferien eine Mischung aus Präsenzunterricht in kleinen Gruppen und Lernen zu Hause gab, sollen die Schulen nun wieder im Regelbetrieb öffnen. Ob allerdings in Corona-Zeiten ein weitgehend normaler Unterricht mit allen rund 360 000 Schülern funktioniert, ist offen. Die Lehrergewerkschaft GEW hält das mit Blick auf Infektionsgefahren für fahrlässig.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern gilt an den Schulen nicht mehr. Stattdessen beschloss der Senat eine Maskenpflicht für Schulgebäude, die Lehrer und Schüler einzuhalten haben. Sie kommt auf Fluren, in Aufenthalts- und Begegnungsräumen zum Tragen, nicht jedoch im Unterricht oder auf dem Schulhof – und auch nicht bei der Hortbetreuung.

Was darüber hinaus zum Schutz vor Sars-CoV-2 getan werden kann, ist in einem landesweiten Musterhygieneplan und individuellen Plänen an den Schulen verankert. Demnach müssen Regeln wie regelmäßiges Händewaschen, regelmäßige Reinigung oder regelmäßiges Lüften der Räume eingehalten werden. (dpa)

Reproduktionswert bei 1,21 – Fallzahlen gehen leicht zurück

Die Zahl der bestätigten Coronainfektionen ist im Vergleich zum Vortag leicht zurückgegangen. Die Senatsverwaltung meldete am Sonntag 537 aktive Fälle, das sind 18 weniger als am Freitag. 36 Personen werden derzeit im Krankenhaus behandelt, 14 von ihnen intensivmedizinisch. 224 Patienten sind bisher verstorben.

Insgesamt sind 9697 Fälle von Coronavirus in der Hauptstadt bestätigt. Am Sonntag gab es 10 Neuinfektionen. 8936 Menschen gelten inzwischen als wieder genesen.

Der Reproduktionswert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, lag bei 1,21 und damit zum zweiten Mal in Folge über 1,1. Liegt der Wert drei Tage in Folge bei 1,1 oder höher, springt eine der drei Berliner Corona-Ampeln auf Gelb. Am Sonntag standen jedoch noch alle Ampeln auf Grün.

Die Inzidenz für Neuinfektionen pro Woche ist mit einem Wert von 8,8 weiterhin relativ niedrig, obwohl die Gesamtfallzahl in den vergangenen Tagen wieder angestiegen ist. Erst ab mehr als 20 Infektionen pro 100.000 Einwohner zeigt die zweite Corona-Ampel Gelb.

Weiterhin benötigen Corona-Patienten nur wenige Plätze auf Berliner Intensivstationen. Der Wert liegt bei 1,1 Prozent. Wenn Corona-Patienten mehr als 15 Prozent der Intensivbetten benötigen, steht die Ampel auf Gelb.

In Brandenburg geht die Schule wieder los – Sorge um genug Personal

Es geht wieder los: Am Montag beginnt für rund 294 000 Schüler in Brandenburg die Schule. Nach einem Hin und Her herrscht nun in Fluren, Treppenhäusern und Mensen Maskenpflicht für Schüler und Lehrer, aber nicht in Klassenräumen und auf Schulhöfen.

Zunächst ist der Mund-Nasen-Schutz in Schulen aber freiwillig, weil das Kabinett erst am Dienstag über die Corona-Verordnung beraten wird. Im Hygieneplan ist ein Mindestabstand von 1,50 Metern für Lehrer untereinander festgeschrieben, nicht für Schüler. Sie sollen aber so im Klassenraum sitzen, dass enge Kontakte während des Unterrichts minimiert werden.

Brandenburgs Landkreistagspräsident Wolfgang Blasig (SPD) ist skeptisch, ob es zum Schulstart in der Corona-Pandemie genug Lehrer gibt. „Das ist für mich der Flaschenhals: Haben wir genügend Pädagogen, um die Hygienekonzepte, die auf Abstand auch im Klassenzimmer setzen, umzusetzen?“, sagte der Landrat des Kreises Potsdam-Mittelmark der Deutschen Presse-Agentur. Ein Abstand untereinander sei „ganz, ganz schwer“ umzusetzen. Wenn eine größere Klasse geteilt werde, seien zwei Lehrkräfte nötig oder ein zeitlich versetzter Unterricht, was logistisch kaum noch bewältigt werden könne, sagte Blasig.

Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte sich skeptisch gezeigt, ob genug Personal vorhanden ist. Nach Angaben von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) wurde mit 1544 Pädagogen eine Rekordzahl von Lehrkräften unbefristet neu eingestellt. Ernst wollte Schüler der Maxim-Gorki-Gesamtschule Kleinmachnow an ihrem ersten Schultag begrüßen.

Auch für etwa 23 400 ABC-Schützen geht das erste Schuljahr los. Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) rief alle Verkehrsteilnehmer dazu auf, in den kommenden Wochen besonders aufmerksam unterwegs zu sein. „Dies gilt besonders in der Nähe von Schulen und Haltestellen“, so Beermann. Die Sicherung des Schulweges sei eine Gemeinschaftsaufgabe, an der Eltern und Schulen, Verwaltung und politisch Verantwortliche gemeinsam arbeiten müssten. Die Polizei kündigte Kontrollen an. (dpa)

Polizei ruft Berliner in Parks und Bädern erneut zum Einhalten der Corona-Regeln auf

Insbesondere das Strandbad Müggelsee ist am Sonntag wieder besonders voll. Die Polizei bittet Besucher – wie bereits am Samstag – nicht mehr zu kommen.

Dritter Test bei Cottbuser Familie nach Mallorca-Urlaub negativ

Die vierköpfige Familie aus Cottbus, die vor mehr als zwei Wochen auf Mallorca im Urlaub war und sich nachweislich mit dem Coronavirus infiziert hatte, darf die Quarantäne beenden. Ein dritter Test, der am Freitag vorgenommen worden war, ist negativ, wie die Stadt am Sonntag mitteilte. Zuvor waren zwei Tests auf das Coronavirus positiv ausgefallen. Die Familie war damit nach ihrer Rückkehr mehr als zwei Wochen in häuslicher Quarantäne.

Alle Kontaktpersonen der Familie in Cottbus sind nach Angaben der Stadt ermittelt worden. Das Gesundheitsamt hat demnach acht Menschen aus dem Umfeld der Urlauber gefunden. Alle wurden negativ auf das Virus getestet, für sie wurde aber vorsorglich die häusliche Quarantäne angeordnet.

Insgesamt befinden sich derzeit den Angaben nach zwölf Menschen, Reiserückkehrer und zurückgekehrte Studenten in häuslicher Quarantäne. Die Stadt meldete bislang 43 Infektionsfälle. (dpa)

200 Menschen feierten in der Grünanlage: Polizei beendet erneut illegale Party in der Hasenheide

Lederer: Behörden sollen mehr Kultur im Freien ermöglichen

Berlins Kultursenator Klaus Lederer
fordert mehr Kulanz der Behörden, um der unter Corona-Beschränkungen leidenden
Kulturszene mehr Auftrittsmöglichkeiten im Freien zu gestatten. „Die Krise zwingt alle Beteiligten, noch einmal stärker darüber nachdenken, wie wir unter freiem Himmel Aktivitäten ermöglichen, die in geschlossenen Räumen derzeit nicht gehen“, sagte der Linke-Politiker im Interview der
„Berliner Morgenpost“. „Das betrifft nicht nur Clubs, sondern auch bildende Künste, Theater oder Straßenmusik.“

Bei vielen Ordnungsämtern und auch in einem landeseigenen Betrieb wie der Grün Berlin werde viel zu sehr „Business as usual“ betrieben, kritisierte Lederer. „Mit Blick auf Emissionsschutz, Grünflächenrecht etc. schreiten die Behörden sehr rigoros ein und unterbinden so etwas. Dafür fehlt mir schlicht das Verständnis“, so der Senator. „Gerade in der Pandemie-Situation muss man kulanter sein. Mit der Außengastronomie sind das die Ämter ja auch.“

Auf die Frage, ob es so etwas wie ein Recht auf kulturelle Nutzung des öffentlichen Raumes geben sollte, antworte Lederer. „Absolut.“ Er gehe davon aus, dass Aktivitäten wie „unverstärkte“ Musik an belebten Orten geduldet werden können. „Das kann, das darf, kein Problem sein.“

Gerade das Tempelhofer Feld biete große Möglichkeiten für kleinere Musik- oder Theateraufführungen. „Es kommt aber immer darauf an, an wen man gerät, und ob das Menschen sind, die ein Verständnis, ein Herz und ein Gefühl dafür haben, was die DNA Berlins ausmacht, und Dinge ermöglichen wollen.“ Er wolle da weiter dranbleiben und für einen entspannteren Umgang für Kunst im öffentlichen Raum werben. (dpa)

Reproduktionswert bei 1,1 – erneuter Anstieg der Fallzahlen

Die Zahl der bestätigten Coronainfektionen ist erneut gestiegen. Die Senatsverwaltung meldete am Samstag 555 aktive Fälle, das sind 28 mehr als am Freitag. 39 Personen werden derzeit im Krankenhaus behandelt, 16 von ihnen intensivmedizinisch. 224 Patienten sind bisher verstorben.

Insgesamt sind 9687 Fälle von Coronavirus in der Hauptstadt bestätigt. Am Samstag gab es 48 Neuinfektionen. 8908 Menschen gelten inzwischen als wieder genesen.

Der Reproduktionswert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, lag bei 1,1. Liegt der Wert drei Tage in Folge bei 1,1 oder höher, springt eine der drei Berliner Corona-Ampeln auf Gelb. Am Samstag standen jedoch alle Ampeln auf Grün.

Die Inzidenz für Neuinfektionen pro Woche ist mit einem Wert von 8,8 weiterhin relativ niedrig, obwohl die Gesamtfallzahl wieder deutlich angestiegen ist. Erst ab mehr als 20 Infektionen pro 100.000 Einwohner zeigt die zweite Corona-Ampel Gelb.

Weiterhin benötigen Corona-Patienten nur wenige Plätze auf Berliner Intensivstationen. Der Wert liegt bei 1,2 Prozent. Wenn Corona-Patienten mehr als 15 Prozent der Intensivbetten benötigen, steht die Ampel auf Gelb.

Corona-Testpflicht in Berlin weitgehend reibungslos angelaufen

Der seit Samstag geltenden Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten in Berlin sind offenbar viele Reisende nachgekommen. An den Teststellen auf den Flughäfen Tegel und Schönefeld und auf dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) lief dies nach Angaben der Gesundheitsverwaltung weitgehend reibungslos. Nur vereinzelt entstanden demnach Schlangen vor den Teststellen. „Die Teststellen sind gut vorbereitet“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD).

In Schönefeld berichteten Reisende einer dpa-Reporterin, die Testungen seien unkompliziert und die Mitarbeiter freundlich gewesen. Einige wünschten sich eine bessere Ausschilderung der Teststelle. Ankömmlinge aus Mallorca wurden abgewiesen. Die spanische Ferieninsel gehört nicht zu den Risikogebieten.

Am ZOB ließen sich bis zum Nachmittag laut Gesundheitsverwaltung 240 Menschen testen. Das waren deutlich mehr als im Durchschnitt der letzten Tage, als die Tests noch freiwillig waren. Aktuelle Zahlen zu den Flughäfen lagen für Samstag nicht vor.

Allerdings teilte die Gesundheitsverwaltung mit, dass sich seit Eröffnung der Teststellen in Tegel (29. Juli) und Schönefeld (31. Juli) an beiden Flughäfen bis Freitag mehr als 6000 Reisende freiwillig testen ließen. Mehr als 100 seien mit dem Coronavirus infiziert gewesen.

Rückkehrer aus Risikogebieten, die nicht schon bei der Einreise ein aktuelles negatives Test-Ergebnis vorweisen können, müssen sich testen lassen. Dies ist bis zu drei Tage nach der Ankunft kostenlos möglich, wie eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorsieht. Die Tests sollen direkt an Flughäfen zu machen sein, aber auch in Testzentren oder Arztpraxen in Städten. (dpa)

Berliner Bildungssenatorin gegen Maskenpflicht im Unterricht

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat Forderungen nach einer Maskenpflicht im Schulunterricht zurückgewiesen, aber auf die Möglichkeit freiwilliger Lösungen verwiesen. „Wir waren das erste Bundesland, das eine Maskenpflicht in der Schule beschlossen hat. Inzwischen gehen die meisten Bundesländer den Weg, im Schulgebäude Maskenpflicht, im Unterricht ohne Maske“, sagte ein Sprecher am Samstag auf dpa-Anfrage.

„Gegen eine Maskenpflicht im Unterricht sprechen sich auch Kinderärzte und Kinderpsychologen aus.“ Auf Wunsch der Eltern könne sich eine Klasse aber darauf verständigen, Mund-Nasen-Schutze zu tragen. Auch die Lehrkräfte könnten dies tun. Ein anderer Weg wäre ein Beschluss der Schulkonferenz dazu.

Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres am Montag im Regelbetrieb sprachen sich Berliner Elternvertretungen für Masken auch im Unterricht aus – zumindest in der ersten Schulwoche. Bisher ist das in Schulgebäuden auf Fluren, in der Toilette, in Aufenthalts- und Begegnungsräumen vorgesehen. Anlass für die Forderungen seien die Reiserückkehrer und die Sorge vor einer höheren Infektionsgefahr, sagte der Vorsitzende des Landeselternausschusses, Norman Heise. (dpa)