„Nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“

Der neue CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat sich eindringlich gegen eine Bevormundung der Bürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. Er warnte vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert. „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“, sagte er. „Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen.“ (mehr dazu im Newsblog unten)

Weitere Corona-Nachrichten:

In Wiesbaden haben Polizisten bei einer Corona-Kontrolle in einem Geschäftshaus ein illegales Spielcasino entdeckt.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden.
In der Türkei wurde eine neue Mutation des Coronavirus entdeckt.
Der Tagesspiegel zeigt die aktuellen Zahlen der Corona-Pandemie live in Karten und Grafiken. Demnach gibt es Stand Montagabend 157.054 aktive Fälle in Deutschland. Die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore zählt weltweit mehr als 108 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und rund 2,4 Millionen Tote.

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Armin Laschet

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Sascha STEINBACH / POOL / AFP

Laschet: „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“

Der neue CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat sich eindringlich gegen eine Bevormundung der Bürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. „Populär ist glaube ich immer noch die Haltung, alles verbieten, streng sein, die Bürger behandeln wie unmündige Kinder“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident beim digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen Landesverbands des CDU-Wirtschaftsrats. Das trage aber nicht auf Dauer, sagte Laschet. Man müsse das Virus und seine Mutationen zwar ernst nehmen. Aber man müsse zu einer abwägenden Position zurückkommen. Kinder, die monatelang nicht in Schule oder Kita gehen, erlitten vielleicht Schaden fürs ganze Leben.

Laschet warnte vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert. „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet“, sagte er. „Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen.“ Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen. (dpa)

Ngozi Okonjo-Iweala

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REUTERS/Joshua Roberts

WTO-Chefin warnt vor „Impfstoff-Nationalismus“

Die neue WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala hat vor nationalistischem Denken bei den Impfprogrammen gegen die Virus-Pandemie gewarnt. „Niemand ist sicher, bis alle sicher sind“, sagte sie am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Impfstoff-Nationalismus wird sich zu diesem Zeitpunkt einfach nicht auszahlen, da die Varianten kommen.“ Wenn die Bürger anderer Staaten nicht geimpft seien, schlage das Virus auf einen selbst zurück.

Okonjo-Iweala verwies auf Studien, wonach der Welt ein Verlust von neun Billionen Dollar an möglicher Wirtschaftsleistung drohe, wenn die ärmeren Staaten ihre Bevölkerungen nicht schnell impfen können. Okonjo-Iweala war am Montag gewählt worden. (Reuters)

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imago images/photonews.at

Wirtschaftsgipfel mit Altmaier am Dienstag

Vor dem Hintergrund zunehmender Existenzängste in vielen Branchen und wachsenden Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Krise hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Dienstag (10 Uhr) zu einem Wirtschaftsgipfel geladen. Per Videokonferenz will Altmaier dabei mit insgesamt mehr als 40 Verbänden über die schwierige Lage in der Pandemie sprechen. Dabei soll es neben den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern für eine Lockdown-Verlängerung auch um die Wirtschaftshilfen und mögliche Öffnungsperspektiven gehen.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens hatten unter anderem der Einzelhandel, das Gastgewerbe und auch die Baumarktbranche eine Öffnungsstrategie angemahnt. Kritik gab es zuletzt auch an den bisherigen Corona-Hilfen. Für 12.30 Uhr ist eine Pressekonferenz Altmaiers mit den Spitzen des Handelsverbands Deutschland (HDE), des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) und des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) geplant.

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HELMUT FOHRINGER / AFP

Österreich lässt Hotels und Gastronomie bis Ostern geschlossen

Die österreichische Regierung verlängert den Lockdown für Hotels und Gastronomie bis „rund um Ostern“. Dies gelte auch für den Kulturbereich, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Beratungen mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie Experten und den Ländern. Ein konkretes Datum für die Wiederöffnung in diesem Bereich nannte der Regierungschef nach Angaben der Nachrichtenagentur APA nicht. Am 1. März solle erneut beraten werden.

Das Infektionsgeschehen im Land sei nach der Öffnung des gesamten Handels nach wie vor stabil, konstatierte Kurz. Allerdings habe in Ostösterreich die britische Virus-Mutante zugenommen, in Tirol die südafrikanische. Deshalb sei weiter große Vorsicht geboten, private Kontakte sollten möglichst vermieden werden. (dpa)

Carsten Spohr

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Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Lufthansa-Chef erwartet keine Erholung des Flugverkehrs

Lufthansa-Chef Carsten Spohr erwartet weiterhin keine schnelle Erholung des Luftverkehrs in der Corona-Krise. Bislang sei keine Entspannung zu spüren, stattdessen gebe es zusätzliche Reisebeschränkungen, sagte der Manager in einem Online-Gespräch der London School of Economics. In den kommenden Wochen werde es daher sehr schwache Passagierzahlen geben und auch ab dem Sommer rechne er nur mit 40 bis 60 Prozent des Vorkrisen-Niveaus. Allein diese Spanne bedeute für sein Unternehmen eine große operative Herausforderung bei der Einsatzplanung für Personal und Jets.

Der Airline-Chef sprach sich erneut für den stärkeren Einsatz von Corona-Tests vor Flugantritt aus. Es fehle aber weiterhin an behördlichen Vorschriften, während sich Lufthansa auf den Testeinsatz vorbereitet habe. Weltweit werde sich die Auffassung durchsetzen, dass Flugpassagiere entweder geimpft oder getestet sein müssten. (dpa)

WHO empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff

Nach dem Biontech-Corona-Impfstoff empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) jetzt auch den Impfstoff von Astrazeneca für den Einsatz. Die WHO erteilte am Montag eine Notfallzulassung, wie sie in Genf berichtete. Sie folgte damit der Empfehlung ihres unabhängigen Impfrats (SAGE). Neben der Wirksamkeit und Sicherheit prüft die WHO für eine solche Zulassung auch die Qualität der Fabriken, in denen das Serum hergestellt wird.

Die WHO-Notfallzulassung (EUL – Emergency Use Listing) ist die Voraussetzung, damit UN-Organisationen den Impfstoff einkaufen und verteilen können. Ebenso können Länder, die keine eigenen Kapazitäten für wissenschaftlichen Prüfungen haben, aufgrund der Vorarbeit der WHO eine Zulassung in ihrem Land erteilen. (dpa)

Rio stoppt Corona-Impfungen – zu wenig Impfstoff

Angesichts fehlender Impfstoffdosen setzt die brasilianische Metropole Rio de Janeiro die Impfungen gegen das Coronavirus aus. „Ich habe die Nachricht erhalten, dass neue Dosen nicht angekommen sind“, schrieb Bürgermeister Eduardo Paes auf Twitter. „Wir werden unsere Kampagne morgen unterbrechen müssen.“ Demnach soll Rio die neue Charge von Impfstoffen des „Instituto Butantan“ in São Paulo kommende Woche erhalten. Auch andere Städte im Bundesstaat Rio de Janeiro und in Brasilien hatten schon einen Impfstoffmangel gemeldet oder die Impfungen gestoppt.

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Kevin Hagen/Pool via REUTERS/File Photo

EU verhandelt offenbar mit Moderna über 150 Millionen weitere Impfdosen

Die EU verhandelt Insidern zufolge mit dem US-Konzern Moderna über die Lieferung von 150 Millionen weiteren Impfdosen. Einige davon könnten bis Juni ankommen, sagt einer von insgesamt zwei EU-Vertretern der Nachrichtenagentur Reuters. Den Angaben zufolge haben dagegen die Gespräche mit AstraZeneca zuletzt keine Fortschritte gebracht. Das Unternehmen habe bei einem Treffen am Freitag die Möglichkeit erwähnt, Impfdosen aus Indien oder den USA nach Europa zu importieren. (Reuters)

Studie: Corona-Infektion schützt erheblich vor erneuter Ansteckung

Eine Corona-Infektion schützt einer Studie aus Österreich zufolge zumeist vor einer erneuten Ansteckung. Nach einem Abstand von ungefähr sieben Monaten zur Erstinfektion hätten Menschen mit einer bereits durchgemachten Sars-CoV-2-Infektion ein um 91 Prozent niedrigeres Risiko für eine Ansteckung aufgewiesen, berichten Forscher um Stefan Pilz von der Med Uni Graz im „European Journal of Clinical Investigation“. Die Ergebnisse seien aber noch vorsichtig zu interpretieren, hieß es am Montag von der Universität.

Über 400.000 Menschen in Österreich wurden bisher positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Für die Studie wurden in der zweiten Infektionswelle von September bis November vergangenen Jahres Menschen, die sich in der ersten Infektionswelle (Februar bis April 2020) mit dem Virus infiziert hatten, mit der übrigen österreichischen Allgemeinbevölkerung verglichen. (dpa)

Awo bedauert Impf-Vordrängler

Nach dem Bekanntwerden von Impf-Verstößen in Augsburger Pflegeheimen der Arbeiterwohlfahrt (Awo) hat die Organisation eine Erklärung der Vorgänge geliefert. Wie der schwäbische Awo-Bezirksverband einräumte, wurden auch zwei Lebenspartner von Heimleitern geimpft, die nicht bei dem Verband arbeiten.

„Die in wenigen Einzelfällen erfolgte Vorrangimpfung von Awo-fremden Personen wird nicht gebilligt und jedenfalls bedauert“, erklärte die Vorsitzende des Verwaltungsrates des Bezirksverbandes, Brigitte Protschka, am Montag. (dpa)

Fasching Symbolbild.

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Imago

Rund 100 Menschen feiern trotz Corona auf der Straße Fasching

Trotz Corona haben im bayerischen Schwangau nach Schätzungen der Polizei rund 100 Menschen auf der Straße
Fasching gefeiert. Zeugen beobachteten das Geschehen in der 3000-Einwohner-Gemeinde und riefen die Polizei, wie die Polizei am Montag mitteilte. In einer Nebenstraße fanden die Beamten dann am Sonntagnachmittag
drei Faschingswägen, zahlreiche verkleidete Menschen und Zuschauer vor.

Beim Anblick der uniformierten Beamten hätten einige Teilnehmer des unerlaubten Faschingszuges die Flucht ergriffen. Die Polizisten lösten das närrische Treiben auf, nahmen die Personalien von rund 20 verbliebenen Feiernden und Zuschauern auf und gaben diese an das Landratsamt weiter. Nun drohen hohe Bußgelder. (dpa)

Seoul bietet kostenlose Corona-Tests für Haustiere an

Die südkoreanische Hauptstadt Seoul bietet kostenlose Corona-Tests bei Katzen und Hunden von coronainfizierten Haustierbesitzern an. Als erstes Tier sei am Mittwoch ein Spaniel getestet worden, der laut seines Besitzers eine laufende Nase und Fieber habe, teilte die Stadtverwaltung mit. Ein Tierarzt der Stadt in der Nähe des betroffenen Haushalts habe das Tier abgeholt und anschließend getestet. Das Testergebnis lag zunächst nicht vor.

Die Stadt betonte, es gebe keinen Beweis über die Übertragung des Coronavirus von Haustieren auf Menschen. Doch müssten Haustiere, bei denen das Virus nachgewiesen werde, 14 Tage in heimischer Quarantäne verbringen. Erst dann könnten sie wieder ins Freie gelassen werden. Von dem Testangebot für Hunde und Katzen könnten nur Haustierbesitzer Gebrauch machen, die selber infiziert seien, sagte eine Sprecherin. (dpa)

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Jörg Carstensen/dpa

Habeck fordert staatliche Abnahmegarantie für Schnelltests

Um die
Produktion von Coronavirus-Schnelltests anzukurbeln, hat Grünen-Chef Robert Habeck für eine staatliche Abnahmegarantie plädiert. Selbst-Schnelltests könnten ein wichtiger
Bestandteil einer Lockerungsstrategie sein, sagte Habeck am Montag in Berlin. Es brauche solche Tests für Schulen, Kitas und andere Bereiche des öffentlichen Lebens in ausreichender Menge.

Derzeit sind solche Tests noch im Prüfverfahren für eine Zulassung. Die Idee bei einer Abnahmegarantie: Wenn staatliche Stellen schon zuvor den Einkauf bestimmter Mengen zusichern, könnten Hersteller bereits vor der Zulassung mit der Produktion beginnen und wüssten, dass sich die Investition lohnt. (dpa)

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Thilo Rückeis

Israelische Städte ködern Impfmuffel mit Essen

Mehr als 200.000 Impfungen gegen das Coronavirus sind in Israel zu Spitzenzeiten pro Tag vorgenommen worden. Das Land gehört mit seiner Kampagne zu den weltweiten Vorreitern. Doch zuletzt nahm die Piks-Bereitschaft der Israelis deutlich ab. Zwei Städte wollen nun auf kulinarischem Weg Anreize für Impfmuffel schaffen.

In Tel Aviv sollen Gratis-Mahlzeiten Unentschlossene am Dienstag in mobile Impfstationen in den Stadtteilen Jaffa und Kirjat Schalom locken. Wer sich dort impfen lässt – und eine Einwohnerkarte vorweisen kann oder sich dafür registrieren lässt -, der erhält dazu in Jaffa Hummus und Knafeh beziehungsweise in Kirjat Schalom Pizza und Kaffee. Beide Gegenden weisen hohe Infektionszahlen auf. (dpa)

Polizei entdeckt illegales Spielcasino in Wiesbaden

In Wiesbaden haben Polizisten bei einer
Corona-Kontrolle in einem Geschäftshaus ein illegales Spielcasino entdeckt. Wie die Beamten in der hessischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten, stießen sie dort auf vier Pokertische, drei Spielautomaten und einen größeren Bestand an Jetons und Karten. Darüber hinaus stöberten sie bei ihrem Einsatz in der Nacht zum Montag 15 Menschen auf, davon neun im Heizungskeller.

Ferner beschlagnahmten sie Bargeld und Unterlagen. Diese wiesen laut Polizei darauf hin, dass in dem Casino im Stadtteil Biebrich anscheinend „schon seit längerem mit hohen Einsätzen gespielt“ wurde. Neben Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Coronaverordnung wird wegen illegalen Glücksspiels ermittelt. (AFP)

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Felix Zahn/Imago

Scholz hofft auf wirtschaftlichen Schub durch Impfungen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz erhofft sich vom schnellen Impfen Schub für die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise. Deshalb sei keine Zeit zu verlieren, sobald genügend Corona-Impfstoff vorhanden sei, sagte der SPD-Politiker am Montag vor einer Tagung der Eurogruppe. In Deutschland müssten dann auch rasch Haus- und Betriebsärzte in die Kampagne einbezogen werden.

Die wirtschaftliche Lage und die erhoffte Erholung war eines der Themen für die Online-Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister der 19 Eurostaaten am Montagnachmittag. Grundlage der Beratungen ist die jüngste Konjunkturprognose der EU-Kommission. Diese sagt voraus, dass die Wirtschaft im Euroraum ab dem zweiten Quartal wieder zulegt. Dieses und nächstes Jahr soll jeweils 3,8 Prozent Wachstum erreicht werden. (dpa)

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Marwan Naamani/dpa

Dänemark rechnet mit erfolgreicher Impfkampagne bis Ende Juni

Die Gesundheitsbehörden in Dänemark gehen davon aus, nahezu alle dazu bereiten Menschen im Land noch vor den Sommerferien gegen das Coronavirus geimpft zu haben. Das geht aus dem wöchentlich aktualisierten Impfkalender der dänischen Gesundheitsverwaltung hervor. Die in Kopenhagen ansässige Behörde rechnet demnach damit, dass Dänemark vor dem Sommer knapp eine Million Impfdosen mehr als bislang angenommen erhält. Besonders der US-Konzern Pfizer wolle ab April deutlich mehr Dosen liefern, während das britisch-schwedische Unternehmen Astrazeneca mitgeteilt habe, seine Lieferzahlen nach unten justieren zu müssen.

Insgesamt bedeute dies, dass sich Dänemark darauf freuen könne, rund 900.000 Impfdosen mehr als vorige Woche erwartet zu bekommen, erklärte Behördendirektor Søren Brostrøm. Seine Behörde rechne deshalb damit, alle, die dies wünschten, bis zum 27. Juni gegen Covid-19 geimpft zu haben. Das wäre noch einmal eine Woche früher als zuvor angedacht. (dpa)

Wir sind auf einem sehr guten Weg, dürfen von diesem aber nicht zu früh abbiegen.

Vize-Kanzler Olaf Scholz über mögliche Lockdown-Lockerungen.

Verbände pochen vor Wirtschaftsgipfel auf Öffnungsstrategie

Vor dem für Dienstag geplanten Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängen Einzelhändler, Gastronomen und auch Baumärkte auf eine Öffnungsperspektive. „Die Politik muss jetzt das liefern, was sie schon lange zugesagt hat: einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown“, forderte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Zudem müsse es beim Wirtschaftsgipfel um die effizientere und gerechtere Ausgestaltung der Corona-Hilfen gehen. (dpa)

Wir müssen im Dialog gemeinsame Antworten entwickeln, wie wir die
Wirtschaft in der Pandemie am Laufen halten, wie wir den Öffnungsprozess
dieses Jahr gestalten wollen und wie eine Post-Corona Strategie für
einen Schnellstart aussehen kann.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger

Bild:
Leszek Szymanski/PAP/dpa

EU warnt vor gefälschten Impfstoffen

Die Europäische Union ruft ihre Mitgliedstaaten zu Vorsicht vor gefälschten Impfstoffen auf. Es gebe Berichte, dass Betrüger versuchten, Impfstoffe zu verkaufen, darunter auch falsche Mittel, teilt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mit. Ziel sei es, nationale Behörden zu betrügen, die rasch Vakzine zum Schutz ihrer Bevölkerung kaufen wollten. Die Kontrollen würden nun ausgeweitet, um illegalen Handel mit Impfstoffen zu bekämpfen, teilt die Behörde mit. Die Kontrollen seit März 2020 hätten dazu beigetragen, mehr als 1000 Verdachtsfälle aufzudecken und über 14 Millionen Gegenstände zu beschlagnahmen, darunter fehlerhafte Gesichtsmasken und gefälscht Test-Sets. (REUTERS)

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