Bundesregierung will epidemische Notlage bis Juni verlängern

Die Bundesregierung strebt an, den Status der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite bis mindestens Juni aufrecht zu erhalten. Per Bundestagsbeschluss soll die Ausnahmelage entsprechend verlängert werden, wie ein Entwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium vorsieht. Der Bundestag hatte eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erstmalig am 25. März 2020 festgestellt. (mehr dazu im Newsblog unten)

Weitere Corona-Nachrichten:

Die Bundespolizei hat zwischen dem 24. und 31. Januar 802 Verstöße gegen die verschärften Corona-Einreiseregeln an deutschen Flughäfen festgestellt.
Nach Kritik an fehlenden belastbaren Studien haben russische Forscher weitere Details zu dem Corona-Impfstoff Sputnik V veröffentlicht. Demnach hat das Vakzin eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent.
Der Tagesspiegel zeigt die aktuellen Zahlen der Corona-Pandemie live in Karten und Grafiken. Demnach gibt es Stand Dienstagmorgen 246.178 aktive Fälle in Deutschland, insgesamt sind 58.396 Menschen an Erkrankungen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore zählt am Dienstagmorgen weltweit mehr als 103 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und gut 2,2 Millionen Tote.

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Epidemische Notlage soll bis Juni verlängert werden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

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Die Bundesregierung strebt an, den Status der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite bis mindestens Juni aufrecht zu erhalten. Per Bundestagsbeschluss soll die Ausnahmelage entsprechend verlängert werden, wie ein Entwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium vorsieht. Das „Handelsblatt“ und das Portal „The Pioneer“ hatten zuerst darüber berichtet. Der Bundestag hatte eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erstmalig am 25. März 2020 festgestellt.

Im November stellte das Parlament dann im Zuge der Abstimmung über das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz auf Antrag von Union und SPD den Fortbestand der Ausnahmelage erneut fest. Der Schritt ist laut Infektionsschutzgesetz Grundlage für Sonderbefugnisse der Regierung, um im Kampf gegen die Pandemie Rechtsverordnungen zu erlassen, ohne dass der Bundesrat zustimmen muss. Das können etwa Reiseregeln, Impf- oder Testvorgaben sein.

Normalerweise ist bei den meisten Verordnungen ein Ja der Länderkammer notwendig. Man habe sich mit dem Koalitionspartner prinzipiell darauf verständigt, die epidemische Lage bis zum 30. Juni zu befristen, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der „Welt“. „Damit geben wir dem Parlament die Möglichkeit, noch vor der Sommerpause erneut darüber zu beraten, ob eine weitere Verlängerung nötig ist.“ (dpa)

Die Pandemie wird Ende März nicht vorbei sein. Damit die zahlreichen
finanziellen Hilfen und flexibilisierten Regelungen für Pflege und Gesundheit
weiter bestehen können, müssen sie gesetzlich verlängert werden.

Gesundheitsminister Jens Spahn

Russland will 700 Millionen Menschen Sputnik-Impfung anbieten

Russland will einem Medienbericht zufolge in der Lage sein, in diesem Jahr 700 Millionen Menschen mit dem Sputnik-V-Impfstoff zu impfen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Chef des russischen Staatsfonds RDIF, der die Forschung finanziert.

Zugleich wurde bekannt, dass Mexiko den russischen Impfstoff Sputnik V kauft. Ein Vertrag über die Lieferung von 7,4 Millionen Dosen bis April sei unterzeichnet worden, teilt Vize-Gesundheitsminister Hugo Lopez-Gatell mit. Weitere Lieferungen sollen im Mai folgen. Noch am Dienstag sei mit einer Notfallzulassung zu rechnen. Zudem schloss Mexiko eine Kaufvereinbarung für zwei Millionen Impfdosen mit dem indischen Hersteller Serum Institute of India zur Lieferung im Februar und März, wie Außenminister Marcelo Ebrard hinzufügt. (Reuters)

Niedersachsen schlägt sechsstufigen Corona-Plan vor

Das niedersächsische Kabinett hat am Dienstag einen „Stufenplan 2.0“ beschlossen, der Öffnungs- und Verschärfungsschritte in der Corona-Krise an bestimmte Schwellenwerte knüpfen soll. Eine Art erweitertes Ampelsystem sieht dafür sechs Stufen von einem geringen Infektionsgeschehen (eine Inzidenz unter 10) bis zu einem eskalierenden Infektionsgeschehen (Inzidenz über 200 und einem R-Wert über 1,2) vor. Niedersachsen will den Plan in die Bund-Länder-Abstimmung einbringen und argumentiert, dass der Stufenplan Bürgern mehr Orientierung und Transparenz geben könnte. (Reuters)

Sachsen-Anhalt will Schulbetrieb ab März wieder hochfahren

Nach wochenlangem coronabedingten Notbetrieb will Sachsen-Anhalt den Schulbetrieb im März wieder hochfahren. Das kündigte Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung an. In allen Kreisen, in denen in der letzten Schulwoche durchgängig Werte von weniger als 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern und Woche gemeldet werden, soll es für Grundschüler wieder täglichen Unterricht in festen Gruppen geben. Dabei wird die Präsenzpflicht jedoch aufgehoben. Ältere Jahrgänge werden aufgeteilt und sollen abwechselnd in der Schule und zuhause lernen.

Damit gelten die gleichen Regeln, die schon einmal am Ende des ersten Lockdowns im April 2020 festgelegt worden waren. In allen Kreisen, in denen es mindestens eine Schulwoche lang am Stück weniger als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern gab und Woche, solle wieder regulärer täglicher Unterricht für alle möglich sein, sagte Tullner. Zudem will das Land an den Terminen für die Abschlussprüfungen an den Schulen festhalten.

In Sachsen-Anhalt sind Schulen und Kitas bereits seit Mitte Dezember im Notbetrieb. Zumindest für die Schulen will Tullner über die Winterferien im Februar hinaus bis zum Monatsende daran festhalten – so lange gibt es nur für die Abschlussklassen täglichen Präsenzunterricht. Alle anderen lernen mit Aufgaben zuhause. Kinder bis zwölf Jahre haben einen Anspruch auf Notbetreuung. Formal sollen die neuen Regelungen nächste Woche beschlossen werden. Die Schulleitungen würden bereits jetzt über die Pläne informiert, kündigte Tullner an. (dpa)

Noch sieht in Schulen in Sachsen-Anhalt meist so aus – das soll sich ab März ändern.

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Sputnik-Impfstoff soll Wirksamkeit von mehr als 90 Prozent haben

Der russische Sputnik-Impfstoff

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Nach Kritik an fehlenden belastbaren Studien haben russische Forscher weitere Details zu dem Corona-Impfstoff Sputnik V veröffentlicht. Demnach hat das Vakzin eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent. Die Ergebnisse wurden am Dienstag im medizinischen Fachblatt „The Lancet“ publiziert. Russland strebt eine Registrierung in der EU an. In mehr als 15 Ländern wird der Impfstoff mittlerweile im Kampf gegen Corona eingesetzt. Die Wissenschaftler sprachen von „Zwischen-Analysen“ der wichtigen Testphase III unter rund 20.000 Freiwilligen. Die Ergebnisse decken sich mit früheren Angaben.

Eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent bedeutet, dass in der geimpften Gruppe 91,6 Prozent weniger Erkrankungen pro 100 Probanden auftraten als in der Kontrollgruppe. Damit hätte Sputnik V nahezu die gleiche Wirksamkeit wie die Impfstoffe von Moderna und Biontech/Pfizer, und eine höhere als das Mittel von Astrazeneca. Es habe bei Sputnik V nur in wenigen Fällen schwerwiegende Nebenwirkungen gegeben, die die Forscher aber nicht auf das Vakzin zurückgeführt hätten. Die meisten Freiwilligen hätten von „milden“ Nebenwirkungen wie grippeähnlichen Symptomen und Schmerzen am Arm berichtet.

Während der Studie habe es zudem vier Todesfälle gegeben, die den Wissenschaftlern zufolge aber nicht im Zusammenhang mit der Impfung gestanden hätten. Ein Freiwilliger habe einen Schlaganfall erlitten. Den russischen Forschern zufolge wurde Sputnik V auch an mehr als 2000 Menschen über 60 Jahren getestet. In dieser Gruppe sei das Vakzin „ähnlich wirksam und gut verträglich gewesen“, hieß es in der Studie. Sie sei aber noch nicht abgeschlossen. Insgesamt sollte der Corona-Impfstoff an 40 000 Freiwilligen getestet werden. Die Freigabe in Russland erfolgte vor gut einem halben Jahr. (dpa)

Hunderte Verstöße gegen Corona-Einreiseregeln

Die Bundespolizei hat innerhalb weniger Tage mehrere Hundert Verstöße gegen die verschärften Corona-Einreiseregeln festgestellt. Zwischen dem 24. und dem 31. Januar seien bei 215 Flügen aus ausländischen Hochrisiko- und Virusvariantengebieten 802 Verstöße gegen die geltenden Regeln festgestellt worden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Berlin.

Den Angaben zufolge kamen 309 Passagiere an, die vorab keine digitale Einreiseanmeldung ausgefüllt hatten. In 493 Fällen fehlte der aktuelle negative Corona-Test. Konkret geht es um Flüge aus Gebieten mit besonders hohen Inzidenzen, also Ansteckungsraten, und um Gebiete, in denen eine womöglich ansteckendere neue Variante des Coronavirus kursiert.
Anders als bei Risikogebieten mit etwas weniger hohen Infektionsraten reicht ein Corona-Test nach der Einreise hier nicht aus.

Für die sogenannten Virusvariantengebiete gilt außerdem seit dem vergangenen Samstag ein Beförderungsverbot mit eng gefassten Ausnahmen. Fluggesellschaften dürfen seither im Prinzip nur noch deutsche Staatsbürger oder Ausländer, die hierzulande ihren Wohnsitz haben, nach Deutschland bringen. An den ersten beiden Tagen nach Inkrafttreten stellte die Bundespolizei laut Innenministerium acht Verstöße gegen die neue Corona-Schutzverordnung fest. (dpa)

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480 Kilometer zum „Shopping“: Geldstrafen für Engländer

Ein angeblicher „Shopping“-Trip über 480 Kilometer in die malerische Cotswolds-Region ist Autofahrern in England teuer zu stehen gekommen. Wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln erhielten die Insassen eines Wagens eine Geldstrafe. „Der Fahrer entschuldigte die 300-Meilen-Rundreise damit, dass es sehr schwierig sei, in London einkaufen zu gehen“, teilte die Polizei bei Twitter mit und wies per Hashtag auf die Strafe hin: „#£200DayOut“ (in etwa: 200-Pfund-Ausflug). Bereits an vergangenen Wochenenden hatte die Polizei in den Cotswolds Dutzende Ausflügler nach Hause geschickt. In England gilt ein Lockdown mit weitreichenden Ausgangs- und Reisebeschränkungen. (dpa)

Palmer fordert Notfallzulassung von Curevac-Impfstoff

Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordert eine Notfallzulassung für den Impfstoff des heimischen Biotech-Unternehmens Curevac. „Wenn man politisch eingreifen will, sollte man sich die Frage der Zulassung nochmal anschauen. Ich würde dafür plädieren, dass der Curevac-Impfstoff eine Notzulassung bekommt, dann haben wir ihn vier oder sechs Wochen früher zur Verfügung“, sagt der Grünen-Politiker dem TV-Sender Phoenix mit Blick auf das Mittel der Tübinger Firma, dass in der zulassungsrelevanten Studienphase ist. Er verstehe nicht, wieso die Bundesregierung keine deutsche Notfallzulassungen wolle. Die Regierung setzt dagegen auf eine reguläre europäische Zulassung aller Corona-Impfstoffe. (Reuters)

Luftwaffe fliegt Soldaten mit zwei Maschinen nach Portugal

Die Bundeswehr will die Nothilfe für das von der Corona-Pandemie schwer getroffene Portugal am Mittwoch mit zwei Flugzeugen nach Lissabon fliegen. Die Maschinen – ein Airbus A310 für die 26 Männer und Frauen des Hilfsteams sowie ein Transportflugzeug A400M für das Material – sollen vom Fliegerhorst Wunstorf in Niedersachsen aus starten. Unter den Soldaten sind acht Ärzte, wie die Bundeswehr mitteilte.

Das Hilfsteam war beim Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst im ostfriesischen Leer zusammengezogen worden. Es wird begleitet durch den Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner. Im Laderaum des A400M werden 50 Beatmungsgeräte, 150 Infusionsgeräte, 150 Krankenbetten und weiteres Material nach Portugal geflogen. Die erste Kontingent soll für 21 Tage im Einsatz sein. (dpa)

Wir helfen unseren Freunden in Portugal, die in einer besonders dramatischen Lage sind, mit deutschem sanitätsdienstlichem Personal und medizinischer Ausrüstung.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer

Nächste Bund-Länder-Runde am 10. Februar

Bund und Länder wollen am 10. Februar über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das aktuelle Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlin, bestätigte den Termin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Im Mittelpunkt der Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die Frage stehen, ob der seit 16. Dezember geltende harte Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb über den 14. Februar hinaus verlängert wird. Zudem soll bis zu dem Treffen ein „nationaler Impfplan“ vorliegen, um mehr Berechenbarkeit und Verlässlichkeit bei den Impfstofflieferungen zu erreichen. (dpa)

Britische Variante immer häufiger in Paris nachgewiesen

Bis zu einem Fünftel der Infektionen im Großrum Paris sind nach Krankenhausangaben inzwischen auf die zuerst in Großbritannien aufgetauchte hochansteckende Variante des Coronavirus zurückzuführen. „Wir haben erste Ergebnisse der Pariser Region, und sie sind nicht gut“, sagt Remi Salomon, einer der führenden Vertreter des Klinikverbunds AP-HP, dem Radiosender France Info. „Wir waren bei sechs bis sieben Prozent am 7. Januar. Letzte Woche haben wir 15 bis 20 Prozent erreicht.“ Striktere Einschränkungen seien notwendig, um die Pandemie einzudämmen. (Reuters)

China informiert andere Länder über gefälschte Impfstoffe

Gefälschte Impfstoffe aus China sind offenbar auch in andere Länder verkauft worden. Nach der Entdeckung eines Fälscherrings und 80 Festnahmen berichtete Außenamtssprecher Wang Wenbin am Dienstag vor der Presse in Peking, dass nach seinem Verständnis „betreffende Länder“ über die Lage unterrichtet worden seien. Konkreter wurde er nicht. „Die Zusammenarbeit in der Strafverfolgung mit den entsprechenden Ländern wird verstärkt, um die Verbreitung solch krimineller Aktivitäten zu verhindern.“

Am Vortag war in China ein „größerer Fall“ berichtet worden, bei dem gefälschte Covid-19-Impfstoffe produziert und verkauft worden waren. Seit September 2020 hätten die Fälscher unwirksame Kochsalzlösung abgefüllt, um sie als Impfstoff zu verkaufen, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua. Insgesamt seien 3000 Dosen beschlagnahmt worden. Die Polizeiaktion sei an mehreren Orten in Peking und den Provinz Shandong und Jiangsu erfolgt. Der Umlauf der gefälschten Impfstoffe durch die Bande sei gestoppt worden. (dpa)

Barmer: Krankschreibungen wegen Grippe halbiert sich in der Corona-Pandemie

In der Corona-Pandemie hat sich die Zahl der Krankschreibungen wegen Grippe mehr als halbiert. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung der Krankenkasse Barmer hervor.
Danach waren zwischen November und Weihnachten des vergangenen Jahres pro Woche durchschnittlich nur 661 Versicherte wegen Influenza krank geschrieben. In den Jahren 2018 und 2019 lagen die Zahlen im Schnitt bei 923 bis 1721 pro Woche.

Teilweise lagen die wöchentlichen Rückgänge sogar bei mehr als 60 Prozent, wie die Barmer nach Auswertung von Versichertendaten berichtete. Die Daten bestätigen auch die Beobachtungen etwa des Robert Koch-Instituts. Die Abstand- und Hygieneregeln zum Schutz vor Corona senkten offensichtlich auch das Influenzarisiko, erklärte Barmer-Expertin Ursula Marschall. Dies sei ein positiver und immens wichtiger Effekt.

Denn je weniger schwere Grippefälle es gebe, desto mehr Kapazitäten blieben den Krankenhäusern, um Corona-Kranke zu versorgen. Die Grippesaison kann sich bis in den April oder Mai ziehen. Deshalb ist die Grippeschutzimpfung nach Einschätzung der Experten auch jetzt noch sinnvoll. Nach der Impfung dauert es etwa zehn bis 14 Tage, bis der Schutz vollständig im Körper aufgebaut ist. (AFP)

17.000 Tote mehr in Tschechien in 2020

Im Corona-Krisenjahr 2020 ist die Zahl der Todesfälle in Tschechien deutlich gestiegen. Insgesamt starben mehr als 129.000 Menschen, knapp 17.000 mehr als ein Jahr zuvor, wie die nationale Statistikbehörde am Dienstag in Prag mitteilte. „Eine solch markante Veränderung von einem Jahr zum nächsten ist in unserer Geschichte seit dem Jahr 1950 ganz außergewöhnlich“, teilte der Leiter der Behörde, Marek Rojicek, mit. Zu den Todesursachen machte die Statistikbehörde keine Angaben.

Dem Gesundheitsministerium zufolge hatten 11.872 Tote nachweislich eine Corona-Infektion. Manche Experten vermuten, dass die Dunkelziffer deutlich höher liegt. Tschechien hat rund 10,7 Millionen Einwohner. Die Zahlen wirkten sich negativ auf die durchschnittliche Lebenserwartung aus: bei Frauen lag das Minus bei 0,7 Jahren und bei Männer bei einem Jahr. Ein Mädchen, das vergangenes Jahr in Tschechien zur Welt kam, kann mit einer Lebenserwartung von 81,4 Jahren rechnen. Für Jungen sind es 75,3 Jahre. (dpa)

Spanien trotz Einschränkungen erneut beliebtestes Flugziel der Deutschen

Spanien bleibt trotz Einschränkungen in der Corona-Krise das mit Abstand beliebteste Flugziel der Deutschen.
Von deutschen Airports starteten im vergangenen Jahr 3,18 Millionen Passagiere in das Urlaubsland, wie aus Daten des Statistischen Bundesamts vom Dienstag hervorgeht. Das war ein Einbruch um fast 78 Prozent im Vergleich zu den 14,3 Millionen Fluggästen im Jahr 2019. Während die Passagierzahl Richtung Kanaren nur um 65 Prozent zurückging, lag das Minus im Flugverkehr auf die Balearen bei knapp 84 Prozent.

Zweitbeliebtes Flugziel war erneut die Türkei, mit einem Rückgang von 72 Prozent auf 2,3 Millionen Passagiere.

Während die Zahl der Flugreisenden nach Italien überdurchschnittlich um fast 79 Prozent auf 1,61 Millionen einbrach, blieb der Rückgang bei Griechenland mit gut 59 Prozent auf 1,64 Millionen vergleichsweise gering. Der gesamte Passagierverkehr schrumpfte 2020 um rund drei Viertel. Die 24 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland zählten rund 57,8 Millionen Fluggäste, wie das Statistikamt erklärte.

„Dies ist der geringste Wert seit der deutschen Vereinigung (1991: rund 63 Millionen Fluggäste).“ 2019 hatte es mit 226,7 Millionen Fluggästen noch einen Rekord gegeben. Das Statistikamt bestätigte damit weitgehend Zahlen, die die Luftfahrtverbände ADV und BDL zuletzt bereits veröffentlicht hatten. Der Luftfrachtverkehr lag dank einer Erholung im zweiten Halbjahr 2020 nur um gut vier Prozent unter dem Niveau des Vorjahres. (Reuters)

Tschechien: Wirtschaft überraschend gewachsen

Die tschechische Wirtschaft ist Ende 2020 trotz des Lockdowns überraschend gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte zwischen Oktober und Dezember zum Vorquartal um 0,3 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt mitteilt. Ökonomen hatten hingegen mit einem Minus von 2,5 Prozent gerechnet. Im Vergleich zum Vorjahresquartal verlor die Wirtschaft in Deutschlands östlichem Nachbarstaat allerdings fünf Prozent. Im Gesamtjahr 2020 brach die Konjunktur um den Rekordwert von 5,6 Prozent ein. (Reuters)