Bekommen Geimpfte und Genesene schon nächste Woche mehr Rechte?

Vollständig Geimpfte und Genesene sollen in der Corona-Krise wieder mehr Rechte bekommen. Insbesondere von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sollen diese Gruppen nach dem Willen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ausgenommen werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt (mehr dazu unten im Newsblog).

Mehr zur Corona-Pandemie:

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist dagegen, dass Kinder bei der Impfung bevorzugt behandelt werden – auch wenn das zu Zorn und Verzweiflung der Eltern führen werde.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Geschäfte, Kultureinrichtungen und Außenbereiche von Restaurants Mitte Mai schrittweise wieder öffnen.
Der Tagesspiegel zeigt die aktuellen Zahlen der Corona-Pandemie live in Karten und Grafiken. Demnach gibt es Stand Donnerstagabend 318.850 aktive Fälle in Deutschland.
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Für Geimpfte und Genesene könnten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen entfallen

Vollständig Geimpfte und Genesene sollen in der Corona-Krise wieder mehr Rechte bekommen.
Insbesondere von Auflagen für private Treffen und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen sollen diese Gruppen nach dem Willen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ausgenommen werden. Das geht aus einem Verordnungsentwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch andere Medien berichteten darüber.

Das Justizministerium versandte den Vorschlag am Donnerstag an die anderen Bundesministerien. Bundestag und Bundesrat müssen zustimmen. Wenn es nach der SPD geht, soll das in der kommenden Woche geschehen.

„Das Grundgesetz lässt Einschränkungen unserer Grundrechte nur zu, wenn es hierfür eine besondere Rechtfertigung gibt. Der Schutz von Leben und Gesundheit in der Pandemie ist eine solche Rechtfertigung“, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn aber jetzt belegt ist, dass von vollständig Geimpften und Genesenen keine besondere Gefahr mehr ausgeht, dann müssen wir die Einschränkungen ihrer Grundrechte zurücknehmen. Es geht hier nicht um Sonderrechte oder Privilegien, sondern um ein zentrales Gebot unseres Rechtsstaats.“

Für alle sollen aber weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum gelten. Von den geplanten Erleichterungen sollen Menschen mit Covid-19-Symptomen wie Atemnot oder Geruchs- und Geschmacksverlust ausgenommen sein. (dpa)

Tschechien öffnet Geschäfte doch erst am 10. Mai

In Tschechien soll der Einzelhandel „definitiv“ ab dem 10. Mai komplett öffnen, wie Industrieminister Karel Havlicek auf Twitter ankündigt. Damit werden die Beschränkungen eine Woche später aufgehoben als von der Regierung zunächst angepeilt. (Reuters)

Entwickler von Sputnik V wollen brasilianische Behörde verklagen

Zwischen Russland und Brasilien ist Impfstoff-Streit entbrannt. Die Entwickler des russischen Vakzins Sputnik V werfen der brasilianischen Gesundheitsbehörde Anvisa Verleumdung vor. Den Anschuldigungen zufolge hat Anvisa wissentlich Fehlinformationen verbreitet, ohne Sputnik V überhaupt getestet zu haben. Deswegen soll die Behörde nun verklagt werden. Die Anvisa-Führung hatte zuletzt entschieden, den Impfstoff wegen „inhärenter Risiken“ und „schwerwiegenden Mängeln“ nicht zuzulassen. (Reuters)

Bürgermeister: New York macht im Juli wieder ganz auf

New York will im Juli alle Corona-Beschränkungen wieder aufheben. „Unser Plan ist, New York vom 1. Juli an wieder voll zu öffnen“, sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Donnerstag dem TV-Sender MSNBC. „Wir sind bereit dafür, dass Läden wieder öffnen, Unternehmen wieder öffnen, Büros, Theaters, volle Kraft.“ Weitere Details nannte der Bürgermeister zunächst nicht.

Viel fehlt zu einer kompletten Öffnung der Millionenmetropole an der amerikanischen Ostküste schon jetzt nicht mehr: Bis auf Großveranstaltungen ist das Meiste erlaubt und geöffnet – wenn auch fast immer mit Abstands-, Hygiene- und Maskenvorschriften sowie teils eingeschränkten Kapazitäten.

Einige kulturelle Einrichtungen wie die Metropolitan Oper haben allerdings angekündigt, erst zum Jahresende hin wieder zu öffnen. Die Theater des Broadway planen mit Herbst. New York war im vergangenen Frühjahr das Epizentrum der Pandemie in den USA. Inzwischen hat sich das Infektionsgeschehen jedoch stabilisiert. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt. Die Impfkampagne kommt rasch voran. (dpa)

Knapp dreiwöchiger Lockdown in der Türkei beginnt

Lockdown in der Türkei. Ab Donnerstagabend sind die Restriktionen noch schärfer.

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Imago

Mit einem landesweiten Lockdown will die Türkei die derzeit hohen Corona-Fallzahlen im Land eindämmen. Alle für den Grundbedarf nicht nötigen Geschäfte sollten ab 19 Uhr Ortszeit (18 Uhr MEZ) am Donnerstagabend schließen. Die Menschen dürfen dann bis zum frühen Morgen des 17. Mai nur noch aus triftigen Gründen wie etwa zum Einkaufen auf die Straße. Supermärkte dürfen in dieser Zeit nur zu bestimmten Tageszeiten und nicht an Sonntagen öffnen.

Von den Restriktionen nicht betroffen sind etwa der Bausektor und Betriebe, die für die Aufrechterhaltung von Produktion und Lieferketten wichtig sind. Reisen zwischen Städten sind nur mit Genehmigung möglich. Touristen sind von den Ausgangsbeschränkungen ausgenommen. Es handelt sich um die strengste Maßnahme in der Türkei seit Beginn der Pandemie.

Gewerkschaftsvertreter kritisierten, dass 70 Prozent der Arbeiter weiter in ihre Betriebe müssten. Außerdem gebe es keine staatliche finanzielle Unterstützung. Für Kritik sorgte zudem, dass der Verkauf von Alkohol während des Lockdowns verboten ist. Die Türkei mit ihren rund 84 Millionen Einwohnern kämpft seit Wochen mit hohen Corona-Fallzahlen. Am Mittwoch lag die offizielle Zahl der Neuinfektionen bei rund 40.000 Fällen. (dpa)

Macron will Restaurants und Läden ab Mitte Mai schrittweise öffnen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Bild:
Imago

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Geschäfte, Kultureinrichtungen und Außenbereiche von Restaurants Mitte Mai schrittweise wieder öffnen.
Zum 19. Mai soll der Beginn der landesweiten abendlichen Ausgangssperre von derzeit 19 Uhr auf 21 Uhr nach hinten verlegt werden, kündigte Macron in einem Interview mit mehreren Regionalzeitungen an. Zum 9. Juni soll die Sperrstunde dann erst um 23 Uhr beginnen. Dann sollen auch Cafés, Restaurants und Fitnessstudios komplett wieder öffnen dürfen.

Die Corona-Lage in Frankreich ist weiter angespannt, hat sich aber zuletzt leicht verbessert. Zuletzt wurden gut 300 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gezählt. Die Lage auf den Intensivstationen ist weiter extrem schwierig. Nach Angaben des „Parisien“ sollen nach dem 19. Mai sportliche Aktivitäten drinnen und draußen wieder erlaubt sein, Stadien dürfen öffnen. Ähnlich wie bei Kultureinrichtungen gebe es aber Beschränkungen bei den Besucherzahlen.

Versammlungen von mehr als zehn Menschen im öffentlichen Raum bleiben demnach verboten. Aktuell liegt die Zahl bei sechs. Mit einer Art Gesundheitspass soll es möglich sein, an bestimmten Veranstaltungen teilzunehmen. Macron bestätigte außerdem, dass bestimmte Bewegungseinschränkungen zum 3. Mai aufgehoben werden sollen. Aktuell dürfen sich die Menschen in Frankreich ohne triftigen Grund nicht weiter als zehn Kilometer von ihrer Wohnung entfernen. Diese Regelung gilt dann nicht mehr. (dpa)

Lauterbach gegen vorrangige Impfung von Kindern

Kinder ab 12 Jahren könnten schon bald mit Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft werden. Dieser muss jedoch erst zugelassen werden. Wird der Impfstoff zugelassen, steigt auch die Zahl derer, die Anspruch auf eine Impfung haben.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist dagegen, dass Kinder bevorzugt behandelt werden – auch wenn das zu Zorn und Verzweiflung der Eltern führen werde. „Der Impfstoff für Kinder geht etwa bis September zulasten des Kontingents, das wir haben„, sagte Lauterbach dem Spiegel. Schwerpunkte sehe er an anderen stellen. Eine mögliche Strategie: „zusätzliche Kontingente in die Brennpunkte schicken“. Bekomme man die Brennpunkte nicht in den Griff, könne es keine Herdenimmunität geben, so Lauterbach.

Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte

Bild:
imago/Reiner Zensen

Ich habe die Corona-Zeit jetzt genutzt. Ich finde es
einfach toll, Menschen zu helfen. Das habe ich schon seit meiner Kindheit in
mir. Das ist einfach was Großartiges. Die Dankbarkeit der Menschen gibt mir ein
super Gefühl.

„Dschungelcamp“-Gewinner Joey Heindle (27) ist jetzt Rettungssanitäter

Bild:
Jens Kalaene/dpa

Werden Schulkinder schon bald geimpft?

Zwei Mönche wollen sich durch Plastikumhänge schützen.

Bild:
Lilian Suwanrumpha/AFP

Thailand verschärft Auflagen wieder

Thailand verschärft wegen steigender Corona-Zahlen die Beschränkungen in der Hauptstadt Bangkok und fünf weiteren Provinzen. Von Samstag an sind dort Treffen von mehr als 20 Teilnehmern verboten, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten. Zudem dürfen Restaurants und Cafés nur noch für Abholdienste genutzt werden. Außerdem müssen Fitnessstudios zumachen. Einkaufszentren bleiben bis 21 Uhr geöffnet. Bereits Mitte April waren die Regeln verschärft worden.

Auch werden in dem 70-Millionen-Einwohner-Land die erst kürzlich eingeführten Quarantäneerleichterungen für Einreisende wieder aufgehoben.
Vom 1. Mai an müssen wieder alle – auch Geimpfte – für 14 Tage in Isolation in spezielle Hotels. Seit dem 1. April war die Quarantänezeit für Geimpfte auf sieben Tage verringert worden, für Reisende ohne Impfung auf zehn Tage.

In dem südostasiatischen Land, das bisher als Vorzeigestaat in der Bekämpfung des Virus galt, steigen die Zahlen seit einigen Wochen rasant. Mehrmals hintereinander gab es Rekordwerte. Am Donnerstag meldeten die Behörden 1871 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden – ein leichter Rückgang im Vergleich zu den vergangenen Tagen. Zehn Menschen starben in Verbindung mit Covid-19.

Der jüngste Ausbruch soll auf Nachtlokale in Bangkok zurückgehen. Bei vielen der Fälle handelt es sich um die besonders ansteckende britische Variante. Viele Menschen hoffen auf eine baldige Wiederbelebung des wichtigen Tourismussektors. So hatte Phuket im März Pläne vorgelegt, wonach geimpfte Urlauber von Juli an quarantänefrei auf der Insel Urlaub machen dürfen. Ob dies angesichts der steigenden Zahlen noch möglich sein wird, ist fraglich. (dpa)

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Bild:
Matthias Balk/dpa

Söder: Genesene werden mit Geimpften gleichgestellt

Bayern will in der kommende Woche genesenen Corona-Patienten mit vollständig Geimpften und negativ Getesteten gleichstellen. „Wir werden nächste Woche die Gleichstellung von Genesen auf den Weg bringen“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag in München. In dieser Woche hatte das Kabinett zweifach Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Das bedeutet etwa, dass sie bei einem Friseurtermin keinen negativen Test mehr vorlegen müssen.

In dieser Saison keine Aufführungen der Kölner Bühnen vor Publikum mehr

Bei den städtischen Kölner Theatern und dem Gürzenich-Orchester wird es in dieser Saison keine Aufführungen vor Publikum mehr geben. Die Spielzeit werde vorzeitig beendet, teilte die Stadt Köln mit. Damit werde angesichts der aktuellen Pandemielage Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen. Bis zum Beginn der Sommerpause würden Aufführungen und Konzerte aber – wie bisher – als Online-Streams angeboten. Die zwischen Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und den Intendanten getroffene Vereinbarung gelte für Kölner Philharmonie, Schauspiel und Oper, das Gürzenich-Orchester sowie das Hänneschen Theater. (dpa)

Leere Gassen in Kathmandu.

Bild:
Niranjan Shrestha/AP/dpa

Nepals Hauptstadt im Lockdown – auch Mount-Everest-Lager betroffen

Angesichts deutlich steigender Corona-Zahlen gilt in Nepals Hauptstadt Kathmandu seit Donnerstag ein strikter Lockdown. Alle Geschäfte müssten für mindestens eine Woche schließen, teilten die Behörden mit. Nur unbedingt notwendige Dienstleistungen dürften angeboten werden, sagte ein Polizeisprecher. Wer sich nicht an die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit oder an die Maskenpflicht hält, kann mit bis zu einem Monat Gefängnis bestraft werden.

Zuletzt war fast jeder dritte gemachte Test in dem Himalaya-Land positiv, wie offizielle Daten des Gesundheitsministeriums zeigen. Demnach wurden in dem 30-Millionen-Einwohner-Land bei lediglich 14.900 Tests am Mittwoch etwa 4900 Neuinfektionen erfasst. Insgesamt hat das Land zwischen Indien und China seit Beginn der Pandemie mehr als 312.000 Infektionen registriert.

Auch im Basislager des Mount Everest gab es schon Corona-Fälle. Dort bereiten sich zurzeit Hunderte ausländische Bergsteigerinnen und Bergsteiger mit einheimischen Teams darauf vor, den Spitze des höchsten Bergs der Welt zu erreichen. Trotz der Pandemie hat Nepal dieses Jahr eine Rekordzahl an Ausländern Genehmigungen erteilt. (dpa)

WHO-Regionaldirektorin für Afrika: Matshidiso Moeti.

Bild:
Imago Images/Global Images/Paul Spranger

WHO warnt vor Verschlimmerung der Pandemie in Afrika

Die Weltgesundheitsorganisation warnt vor einer Verschlimmerung der Corona-Pandemie in Afrika. In nahezu der Hälfte der Länder bestehe die große Gefahr einer rasanten Ausbreitung des Covid-19-Erregers, erklärte die WHO-Regionaldirektorin für Afrika, Matshidiso Moeti, am Donnerstag in Brazzaville. Sie bezog sich auf eine WHO-Untersuchung dazu.

In Indien und anderen Ländern seien die Corona-Ausbrüche eskaliert, dasselbe könnte auch in Afrika passieren, betonte Moeti.
Die Afrikaner dürften sich angesichts stabiler Zahlen bei den Neuinfektionen auf dem Kontinent nicht in einem falschen Sicherheitsgefühl wiegen, sagte sie. Die Länder dürften im Kampf gegen Corona nicht nachlassen. Die Bevölkerung müsse weiter Vorsicht walten lassen, Regeln wie das Abstandhalten seien weiter einzuhalten.

In Afrika sind Moetis Angaben nach 4,5 Millionen Corona-Fälle bestätigt, bei 120.000 ist der Tod mit oder an Covid-19 bestätigt. Im Vergleich zu anderen Regionen wie Europa oder Nord- und Südamerika weist Afrika niedrige Corona-Zahlen auf, es wird jedoch eine hohe Dunkelziffer angenommen. Das WHO-Regionalbüro für Afrika hat seinen Sitz in Brazzaville, der Hauptstadt der Republik Kongo. (epd)

Außengastronomie ist in Ungarn bereits wieder geöffnet.

Bild:
Bernadett Szabo/Reuters

Ungarn will weiter lockern

Ungarn erwartet, dass bis Freitag insgesamt vier Millionen Corona-Impfungen verabreicht worden sind und damit bereits angekündigte weitere Lockerungen in dem Land mit rund 9,8 Millionen Einwohnern möglich werden. Dazu gehöre, dass der Beginn der nächtlichen Ausgangssperre von 23.00 Uhr auf Mitternacht hinausgeschoben werde, wie die Regierung mitteilt. Auch in Restaurants soll wieder gegessen werden dürfen und Zoos, Museen, Kinos und Bibliotheken wieder geöffnet werden. Zudem soll das Außenministerium Beratungen über bilaterale Vereinbarungen über die Anerkennung von Impfzertifikaten aufnehmen. Ungarn hat bereits Impfstoffe aus Russland und China ohne EU-Zulassung eingesetzt. (Reuters)

Spahn: Am Mittwoch mehr als ein Prozent der Bevölkerung geimpft

Zum Abschluss der Pressekonferenz verkündet Spahn, dass am Mittwoch in Deutschland erstmals mehr als ein Prozent der Bevölkerung an einem Tag geimpft wurde. Zudem wurden
mehr als 1,1 Millionen Corona-Impfungen an nur einem Tag durchgeführt – zwei Rekordwerte. Zugleich sei damit erstmals an einem Tag mehr als ein Prozent der Bevölkerung geimpft worden.
Insgesamt haben demnach nun mehr als ein Viertel aller Bundesbürger – nämlich 25,9 Prozent – mindestens eine erste Spritze erhalten. Schon den vollen Schutz mit einer Zweitimpfung haben 7,5 Prozent.

Am Mittwoch hätten die Arztpraxen 730.000 Impfungen gemacht und die regionalen Impfzentren der Länder 360.000 Impfungen, sagt Spahn. Das zeige, wie stark man an Geschwindigkeit gewinne, auch wenn es für eine Grundimmunität der gesamten Bevölkerung noch nicht reiche.

Damit ist die Pressekonferenz beendet.

Spahn will Religionsgemeinschaften für Impf-Werbung gewinnen

Spahn will die Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften in die Werbekampagne für Corona-Schutzimpfungen einbeziehen. Spahn verweist auf eine Kampagne unter anderen mit Fußballern und Schauspielerinnen, die – angelehnt an den Begriff „Influencer“ in sozialen Netzwerken – als „Impfluencer“ für die Immunisierung werben sollen. Er wolle auch mit den Religionsgemeinschaften darüber reden, ob und in welcher Weise sie bereit sind, dabei mitzumachen.

Spahn sagte, Informationen spielten eine zentrale Rolle bei der Impfkampagne. Das gelte auch für die Debatte um Impfungen in sozialen Brennpunkten
. Spahn sicherte dabei zu, der Bund sei bereit, mobile an den Impfzentren angedockte Strukturen mitzufinanzieren. Die richtige Kampagne für „Essen, Leipzig oder Offenbach“ könne er aber nicht vom Bund aus organisieren.

Die Intensivstationen sind voll. Da gibt es keinen Interpretationsspielraum.

Pfleger Ricardo Lange