Das Jahr 2021 geht zu Ende. Wie schon das Vorjahr war es stark durch die Corona-Pandemie geprägt. Für den diesjährigen Jahreswechsel wurden in 53 Bereichen ein Böller- und ein Ansammlungsverbot erlassen. Ziel ist es, Krankenhäuser…
Abschied von Hartz IV – und was noch…
Die SPD will Hartz IV und somit die Agenda 2010 ihres früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder in zentralen Punkten überwinden. Dazu beschlossen die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags am Samstag in Berlin einmütig das Konzept für…
SPD beschließt Kindergrundsicherung
Auf dem SPD-Parteitag wird am Samstag unter den Genossen eine Umfrage herumgereicht. Auf nur noch elf Prozent taxiert das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL die Sozialdemokraten, das entspricht einem Minus von drei Prozentpunkten. Die…
Schatzmeister Nietan warnt – Der SPD geht das…
Auf dem SPD-Parteitag wird am Samstag unter den Genossen eine Umfrage herumgereicht. Auf nur noch elf Prozent taxiert das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL die Sozialdemokraten, das entspricht einem Minus von drei Prozentpunkten. Die Umfrage…
Kühnert nennt GroKo-Aus weiter „ernsthafte Option“
Auf dem SPD-Parteitag wird am Samstag unter den Genossen eine Umfrage herumgereicht. Auf nur noch elf Prozent taxiert das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL die Sozialdemokraten, das entspricht einem Minus von drei Prozentpunkten. Die Umfrage…
Partei stürzt mit neuer Führung auf elf Prozent…
Der SPD-Parteitag startet in seinen zweiten Tag - und beginnt gleich mit einer Hiobsbotschaft für die Partei: Im Trendbarometer von RTL/ntv gibt die SPD gegenüber der Vorwoche drei Prozentpunkt ab und sackt auf elf Prozent. Mehr dazu…
Jubel nach Kühnerts Rede – aber nur 70,4…
Bei der Wahl der fünf stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden hat Juso-Chef Kevin Kühnert einen Dämpfer bekommen. Der 30-jährige Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation kam auf dem Bundesparteitag in Berlin am Freitagabend nur auf 70,4 Prozent Zustimmung und erzielte damit…
SPD bleibt vorerst in großer Koalition – Gespräche…
Die SPD bleibt vorerst in der großen Koalition, will aber mit der Union über neue Akzente in der Regierungsarbeit sprechen. Anschließend soll der Parteivorstand entscheiden, ob diese Themen im bestehenden Regierungsbündnis umsetzbar sind, entschied der…
Partei erhöht Zahl der Vize-Vorsitzenden von drei auf…
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sich hat auf dem SPD-Parteitag in Berlin dafür eingesetzt, dass die Doppelspitze in der Satzung der Partei verankert wird. „Es muss normal sein, dass Männer UND Frauen diese Partei führen.“ Es bräuchte…